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Anja Dohmen - Verbraucherinsolvenz und Strafrecht

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Anja Dohmen

Verbraucherinsolvenz und Strafrecht

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 20 2007

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Restschuldbefreiung S. 45-49

„… Schlusstermin (§ 199 InsO). Hat der Schuldner einen Antrag auf Restschuldbefreiung gestellt, über den das …” „… Erteilung der Restschuldbefreiung abgelehnt oder hat der Schuldner keinen Antrag gestellt, schließt sich an …” „… der Verjährung die Zwangsvollstreckung betreiben. D. Restschuldbefreiung I. Allgemein Ein Schuldner …”

Verfahren S. 23-45

„… Verbraucherinsolvenzverfahren und Restschuldbefreiung, Rn. 30; auf dieses Problem weisen auch Pape, ZIP 1999, 2037, 2041 und …” „… , Insolvenzplan, Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenz, Rn. 841; Limpert, Prozesskostenhilfe, S. 55 …” „… Restschuldbefreiung, S. 18; Schmidt-Räntsch in Gottwald § 82 Rn. 6). 22 Hess/Obermüller, Insolvenzplan …”

Literaturverzeichnis S. 253-271

„… , Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung, 2. Aufl., Stuttgart 2003. Ahrens, Martin, „Verfahrensrechtliche …” „… Überlegungen zur konkreten Normenkontrolle über die Restschuldbefreiung“ in ZInsO 2002, S. 1010 – 1017. ders …” „… Strafrecht“ in JR 1984, S. 133 – 141. Buck, Stefano, „§ 290 InsO: Versagung der Restschuldbefreiung – eine …”

Diskussion und Stellungnahme S. 151-161

„… Schuldenbereinigungsverfahren: Hess/Obermüller, Insolvenzplan, Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenz, Rn. 1005; Ott in …” „… Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung, Rn. 67, 75; Prziklang, Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung, S …” „… Restschuldbefreiung zu umgehen, da ein solches Schuldenbereinigungsverfahren beliebig oft wiederholt werden kann.37 …”

Zweispurigkeit der Verfahren in der Insolvenzordnung S. 187-188

„… Verfahren der Restschuldbefreiung unter den Voraussetzungen der §§ 286 ff. InsO dem Schuldner die …” „… Verbraucherinsolvenzverfahrens ergeben.15 E. Restschuldversagungsgründe §§ 290 Abs. 1 Nr. 1, 297 InsO Die Restschuldbefreiung ist …” „… einer Verurteilung wegen Bankrottdelikten bei Schuldnern, die eine Restschuldbefreiungsmöglichkeit haben …”

Konsequenzen der Anpassungsbedürftigkeit der §§ 283 ff. StGB im Bereich der Verbraucherinsolvenz S. 195-211

„… Möglichkeit einer Restschuldbefreiung positive Wirkung für diese Personengruppe haben. Jedoch ist es nicht …” „… unsachgemäß, einen Schuldner, der eine Restschuldbefreiung vor Augen hat, mit einer höheren Strafe im Falle der …” „… Gesetzgeber der Insolvenzordnung ging – wie die Normen zur Versagung einer Restschuldbefreiung zeigen – davon …”

Ergebnisse des zweiten Teils S. 189-195

„… Insolvenzstrafrecht auch auf die Verbraucherinsolvenz? 192venzverfahrens und auf Restschuldbefreiung gemäß § 308 Abs …” „… Restschuldbefreiung positive Wirkung für diese Personengruppe haben. Jedoch ist es nicht unsachgemäß, einen Schuldner …” „… , der eine Restschuldbefreiung vor Augen hat, mit einer höheren Strafe im Falle der Verletzung von …”

Restschuldversagungsgründe §§ 290 Abs. 1 Nr. 1, 297 InsO S. 188-189

„… , 297 InsO Die Restschuldbefreiung ist zu versagen, wenn der Schuldner wegen einer Straftat nach §§ 283 …” „… Restschuldbefreiungsmöglichkeit haben, ausging. Es ist nicht ersichtlich, dass er hierbei nur einen kleinen Personenkreis von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Restschuldbefreiung 45 I. Allgemein 45 II. Verfassungsmäßigkeit 46 Inhaltsverzeichnis 10III. Verfahren 46 IV …” „… . Wirkungen der Restschuldbefreiung 48 § 3 Insolvenzstrafrecht 49 A. Historische Entwicklung der …”

Problemaufriss S. 150

„… Anträge auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens und auf Erteilung von Restschuldbefreiung gemäß § 308 Abs. 2 …”

Meinungsstand S. 150-151

„… Anträge auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens und auf Erteilung von Restschuldbefreiung gemäß § 308 Abs. 2 …”

Unvereinbarkeit mit Zweck des Verbraucherinsolvenzverfahrens? S. 186-187

„… gesucht und für den Fall eines Scheiterns einer Einigung wird durch das Verfahren der Restschuldbefreiung …”

Anwendbarkeit aller Krisenmerkmale auf Verbraucher? S. 116-150

„… und Restschuldbefreiung, S. 83 (maximal drei Jahre); Bieneck in Müller-Gugenberger/Bieneck § 76 Rn. 59 …” „… , Verbraucherinsolvenz und Restschuldbefreiung, S. 83; vgl. auch Bretzke, Der Begriff der drohenden Zahlungsunfähigkeit …” „… Möglichkeit einer Restschuldbefreiung in Aussicht gestellt.150 Im Insolvenzstrafrecht kommt dem Krisenmerkmal …”

Einführung S. 17-20

„… beruht nicht zuletzt auf der Möglichkeit einer Restschuldbefreiung am Ende eines …”

Struktur der „Insolvenzdelikte“ S. 60-90

„… gütliche Einigung hoffen kann oder sich für ihn die Möglichkeit einer Restschuldbefreiung eröffnet. Eine …” „… des Antrags mangels Masse scheidet eine Restschuldbefreiung aus.199 Der Schuldner einer …” „… Zudem erhält er die Aussicht, im Rahmen des Restschuldbefreiungsverfahrens nach §§ 286 ff. InsO von …”

Ziele S. 21-22

„… Restschuldbefreiungsverfahren die Möglichkeit eines wirtschaftlichen Neubeginns gegeben werden. B. Anwendungsbereich Der …”

Anwendungsbereich S. 22-23

„… Restschuldbefreiungsverfahren die Möglichkeit eines wirtschaftlichen Neubeginns gegeben werden. B. Anwendungsbereich Der …”

doi.org/10.5771/9783845205038

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 11 Restschuldbefreiung S. 301-302

„… RestschuldbefreiungTeil 7 302 Sebastian Egger 175 176 177 178 179 180 181 …” „… jedoch Erleichterungen vor. So besteht die Möglichkeit einer Restschuldbefreiung (dazu sogleich). Weitere …” „… Abweichungen ermöglicht zudem das Insolvenzplanverfahren (dazu Rn. 184 ff.). Restschuldbefreiung Ein Ziel des …”

§ 4 Eröffnung und Ablauf des Insolvenzverfahrens S. 267-274

„… Restschuldbefreiung §§ 286-303a InsO Restschuldbefreiung §§ 286-303a InsO Nachlassinsolvenzverfahren §§ 315-331 …” „… Schuldner eine Restschuldbefreiung beantragt. Eine solche ist nämlich nur dann möglich, wenn zuvor ein …” „… Verfahrenskosten decken, nicht möglich jemals eine Restschuldbefreiung zu erlangen und damit die Chance eines …”

§ 10 Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 301

„… jedoch Erleichterungen vor. So besteht die Möglichkeit einer Restschuldbefreiung (dazu sogleich). Weitere …” „… Abweichungen ermöglicht zudem das Insolvenzplanverfahren (dazu Rn. 184 ff.). Restschuldbefreiung Ein Ziel des …” „… § 11 § 11 Restschuldbefreiung Teil 7 Sebastian Egger 301 170 171 172 173 174 …”

§ 3 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur S. 264-266

„… Restschuldbefreiung; § 1 S. 2 InsO. Zur Realisierung der Haftungsverwirklichung sieht § 1 S. 1 InsO zwei gleichrangige …” „… einer Restschuldbefreiung. Erhebliche Veränderungen gingen mit dem Inkrafttreten des bereits erwähnten …” „… begreifen. Zum 1.7.2014 sind schließlich zahlreiche Neureglungen des Restschuldbefreiungsverfahrens (diese …”

§ 13 Besondere Verfahren: Eigenverwaltung und Verbraucherinsolvenzverfahren S. 305-310

„… Rückgriff auf die Restschuldbefreiung. Auf das Verbraucherinsolvenzverfahren sind die Regelungen, die für …” „… Restschuldbefreiung beantragt oder deren Nichtbeantragung erklärt werden; § 305 Abs. 1 Nr. 2 InsO. Ist der Antrag …” „… Fall der Annahme gelten der Eröffnungsantrag und der Antrag auf Restschuldbefreiung als zurückgenommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Zulässigkeitsvoraussetzung und VerfahrensgangI. 302 Finale Entscheidung über die RestschuldbefreiungII. 303 Insolvenzplan§ 12 …” „… Verteilung der Insolvenzmasse § 9 298 Beendigung des Insolvenzverfahrens§ 10 301 Restschuldbefreiung§ 11 301 …” „… Massegläubiger3. 301 Beendigung des Insolvenzverfahrens§ 10 301 Restschuldbefreiung§ 11 301 …”

§ 12 Insolvenzplan S. 303-304

„… Finale Entscheidung über die Restschuldbefreiung Erfolgt keine vorzeitige Beendigung, entscheidet …” „… ) abschließend über die Restschuldbefreiung (§ 300 Abs. 1 S. 1 InsO). Mit Wirkung zum 1.7.2014 wurde jedoch die …” „… , erteilt das Gericht die Restschuldbefreiung. Diese wirkt gegen alle Insolvenzgläubiger, auch soweit sie …”

§ 2 Begriff und Funktion S. 263

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 § 10 Beendigung des Insolvenzverfahrens . . . . . 301 § 11 Restschuldbefreiung …” „… Restschuldbefreiung als „zweite Chance“ eingeräumt werden oder diese Möglichkeit entfallen oder zumindest beschränkt …”

§ 1 Einführung S. 263

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 298 § 10 Beendigung des Insolvenzverfahrens . . . . . 301 § 11 Restschuldbefreiung …” „… Restschuldbefreiung als „zweite Chance“ eingeräumt werden oder diese Möglichkeit entfallen oder zumindest beschränkt …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… & Development (R&D) 2 5 105 resource pooling 2 5 92 Restschuldbefreiung 7 10 173, 11 174 – Abtretung 7 …” „… 13 212 – gerichtliches Schuldenbereinigungsverfahren 7 13 214 – Restschuldbefreiung 7 13 209 …”

doi.org/10.5771/9783845297385

Tobias Schröder - Überschuldung privater Haushalte und die Möglichkeit der Restschuldbefreiung

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Tobias Schröder

Überschuldung privater Haushalte und die Möglichkeit der Restschuldbefreiung

Series: Fundamenta Juridica

Volume 72 2017

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C. Insolvenzordnung und Restschuldbefreiung S. 223-256

„… des Restschuldbefreiungsverfahrens, 2013, S. 138. C. Insolvenzordnung und Restschuldbefreiung 232 …” „… Insolvenzordnung und Restschuldbefreiung Das folgende Kapitel widmet sich dem …” „… insolvenzrechtliche Entschuldungsmöglichkeit in Form der Restschuldbefreiung durchgesetzt hat, dargestellt (I …”

D. Analyse der Regelungen S. 257-358

„… Restschuldbefreiungsverfahren versus pacta sunt servanda, 2006, S. 151 m.w.N. II. Wirkungsforschung zur Restschuldbefreiung 267 …” „… Restschuldbefreiung auf ihre Wirksamkeit überprüft und es wird der Frage nachgegangen, was rund 15 Jahre nach ihrem …” „… Regelung, vorliegend den Regelungen zur Restschuldbefreiung, Wirkungsforschung betrieben wird. Dabei kann …”

G. Literaturverzeichnis S. 381-412

„… Restschuldbefreiungssystems nach §§ 286 ff. InsO, Restschuldbefreiung bei Masselosigkeit ohne Eröffnung des …” „… 2005, S. 1–9. Ahrens, Martin, Restschuldbefreiung und Versagensgründe, ZVI 2011, S. 273–287. Ahrens …” „… , S. 963–974. Anlauf, Hans-Peter Philipp, Vorgänger der Restschuldbefreiung nach heutigem …”

A. Einleitung S. 19-50

„… dagewesenes Aus- 6 Vgl. für die USA und Japan Brock/Lechner u. a., Restschuldbefreiung und …” „… ., Restschuldbefreiung und Verbraucherinsolvenz, ZfRSoz 29 (2008), 235 (249)) deuten ähnliche Sachverhalte an. Gerade in …” „… , Bancarottierer, KTS 69 (2008), 3; zu Vorläufern der InsO Anlauf, Vorgänger der Restschuldbefreiung nach heutigem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… : Zwischenfazit e) 221 Theoretische Annäherung: Zwischenfazit4. 222 Insolvenzordnung und RestschuldbefreiungC. 223 …” „… Die Einführung der RestschuldbefreiungI. 223 Steigender Handlungsbedarf und fehlende …” „… Verfahren auf dem Weg zur RestschuldbefreiungII. 235 Einleitung1. 235 Verfahrensbeteiligte2. 237 Der …”

E. Alternativen zu den bestehenden Regelungen S. 359-372

„… einer Reform des Restschuldbefreiungsverfahrens Die Idee der Restschuldbefreiung, d.h. eines staatlichen …” „… Ursachen eng mit gesellschaftlichen Zusammenhängen verwoben sind. So wie insofern die Restschuldbefreiung …” „… Beziehungen zwischen Gläubigern und Schuldner, wie ihn die Restschuldbefreiung darstellt, aus …”

F. Zusammenfassung S. 373-380

„… . Zusammenfassung 375 15. Bei der 1999 in Kraft getretenen Restschuldbefreiung nach der Insolvenzordnung handelt es …” „… Forderungsverlust auf Gläubigerseite verbunden. Die Schaffung des Instituts der Restschuldbefreiung ist daher seit …” „… bewusst war, hat sich mit der Einführung der Restschuldbefreiung in ihrer momentanen Form für eine …”

B. Überschuldung privater Haushalte in Deutschland S. 51-222

„… Pape/ Grote, Ist die Restschuldbefreiung gerecht?, ZInsO 2009, 601 (602); siehe zur Li- B …” „… “ ist mit einem signifikanten Rückgang der Überschuldung – die Regelung zur Restschuldbefreiung einmal …” „… Reill-Ruppe, Anspruch und Wirklichkeit des Restschuldbefreiungsverfahrens, 2013, S. 34. Überaus ähnlich zu den …”

doi.org/10.5771/9783845279367

Jörg Wilde - Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

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Jörg Wilde

Verbraucherinsolvenz: Erfolgreiche Schuldbefreiung

2021

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6. Am Ziel: Restschuldbefreiung S. 121-128

„… 6 6. Am Ziel: RestschuldbefreiungGeschafft: Eine Zukunft ohne Schuldenlast …” „… RestschuldbefreiungDie eigentliche Restschuldbefreiung wird per Beschluss des Insolvenz-gerichts vorgenommen. Allerdings …” „… Restschuldbefreiung ................................................ 124Ausgenommene Forderungen …”

1. Wichtiges vorab S. 11-46

„… Restschuldbefreiung.Über die Restschuldbefreiung wird grundsätzlich nach Ablauf der Wohlverhaltensphase entschieden – es …” „… hilfreich.Wann sollte man sich Gedanken über ein Restschuldbefrei-ungsverfahren machen?Heute sind mehr als 6,85 …” „… Gläubigers nach erfolgter RestschuldbefreiungDer Unternehmer Hans Dumm hatte gegen den Schuldner Günter …”

3. Gerichtliches Einigungsverfahren S. 79-102

„… RestschuldbefreiungWeiterhin hat die Einigung zur Folge, dass ein gerichtlicher bzw. amt-licher Treuhänder nicht mehr …” „… Restschuldbefreiung erfahren, muss sie das Verfahren nochmals mit dem außergerichtlichen Einigungsversuch …” „… Einkommens- und Vermögensverhältnisse stattgefunden hat.■■ Antrag auf Restschuldbefreiung gemäß § 287 InsO …”

4. Insolvenzverfahren S. 103-116

„… Einsatz des Insolvenzverwalters | 1054Folgende Forderungen sind von der Restschuldbefreiung der …” „… erteilter Rest-schuldbefreiung zu zahlen. Mit dem Geld wollte Herr Trott einen neuen Anfang starten. Herr …” „… RestschuldbefreiungsantragsBereits an dieser Stelle des Verfahrens erfolgt die Prüfung, ob der Rest-schuldbefreiungsantrag zulässig …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Restschuldbefreiung · Alternative: Insolvenzplanverfahren – teurer, aber schneller · Die aktuelle Pfändungstabelle …” „… zahlreiche Verfahren auf dem Weg zur Restschuldbefreiung begleitet. Erfolgreicher …” „… ...................................................... 1206. Am Ziel: Restschuldbefreiung ............................................ 121Geschafft: Eine …”

10. Stichwortverzeichnis S. 169-176

„… Restschuldbefreiung 19, 43, 44, 83, 94, 122Restschuldbefreiungsantrag 112Rückführung 22Rückgriffsrechte 125 …” „… 61, 83, 86, 88Vermögenszuwächse 43Verpflichtungen 41Versagung der Restschuldbefrei-ung 115 …”

5. Wohlverhaltensphase S. 117-120

„… ihrem Abschluss zur Restschuldbe-freiung führen soll. Für Verfahren, die seit dem 01.10.2020 beantragt …” „… Wohlverhaltensphase endet grundsätzlich nach Ablauf von drei Jahren. Wurde eine Restschuldbefreiung erteilt, gehört …” „… Glück hat nach drei Jahren die Verfahrenskosten ausgeglichen und eine Restschuldbefreiung erhalten. Ein …”

2. Außergerichtlicher Einigungsversuch S. 47-78

„… die Restschuldbefreiung gegen-über diesem Gläubiger nicht.Sind die Gläubiger festgestellt, geht es nun …” „… Restschuldbefreiung ein (§ 302 InsO). Im Ergebnis bedeutet dies, dass diese Schulden zu 100 Pro-zent zu befriedigen …” „… Beendigung des Insolvenzver-fahrens bitten, da nach der Restschuldbefreiung wieder Mittel zum Ausgleich …”

7. Insolvenzplanverfahren S. 129-132

„… dreijährige Wohlverhaltensphase bis zur Rest-schuldbefreiung abwarten will, der kann auch ein …”

9. Musterbriefe und Pfändungstabelle S. 137-168

„… die Obliegen-heitspflichten im Sinne des § 295 InsO verstoßen hat und somit eine Restschuldbefreiung …”

doi.org/10.5771/9783802955501

Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Widerruf der Restschuldbefreiung S. 216

„… Ansprüche wieder unbeschränkt verfolgen kann, wenn sie nicht vor der Restschuldbefreiung erfasst sind. Gegen …” „… Restschuldbefreiung nicht mehr durchsetzbar ist. 7. Widerruf der Restschuldbefreiung Nach § 303 Abs.1 InsO widerruft …” „… das Insolvenzgericht auf Antrag eines Insolvenzgläubigers die Erteilung der Restschuldbefreiung, wenn …”

Versagung der Restschuldbefreiung S. 206-207

„… InsO457. 5. Die Entscheidung über die Versagung oder Erteilung der Restschuldbefreiung a) Versagung der …” „… Restschuldbefreiung Die Entscheidung über die Erteilung der Restschuldbefreiung erfolgt nach Ablauf der sechsjährigen …” „… . Ferner kann die Restschuldbefreiung versagt werden, wenn der Mietschuldner in dem Zeitraum zwischen …”

Erteilung der Restschuldbefreiung S. 207

„… anzuhören. Wird die Restschuldbefreiung nach §§ 296, 297, 298 InsO versagt, so enden die Laufzeit der …” „… Entscheidung (§ 299 InsO). Nach § 300 Abs.3 S.1 InsO ist die Versagung der Restschuldbefreiung öffentlich …” „… bekannt zu machen. Folglich ergibt sich für den Vermieter bei Versagung der Restschuldbefreiung, dass alle …”

Entscheidung des Gerichts über die Versagung oder Ankündigung der Restschuldbefreiung S. 199-201

„… 199 b) Entscheidung des Gerichts über die Versagung oder Ankündigung der Restschuldbefreiung Nach …” „… die Gelegenheit, einen Versagungsantrag hinsichtlich der Restschuldbefreiung zu stellen. aa) Versagung …” „… der Restschuldbefreiung Die Restschuldbefreiung kann versagt werden, wenn zum Beispiel der Vermieter …”

Problem der masseunzulänglichen Verfahren S. 210-216

„… Restschuldbefreiung berührt. Forderungen von Gläubigern, die ihre Rechte nach Verfahrenseröffnung erworben haben, also …” „… der sog. Neugläubiger, sind ebenfalls von der Restschuldbefreiung ausgenommen462. Wird aber der …” „… Vermieter durch Zahlung des insolventen Mieters befriedigt, obwohl er auf Grund der Restschuldbefreiung …”

Eigener Insolvenzantrag und Abtretungserklärung des insolventen Mieters S. 197-199

„… Mieter die Restschuldbefreiung beantragt hat, läuft anschließend das Restschuldbefreiungsverfahren. 2 …” „… § 201 Abs.3 InsO bleiben die Vorschriften über die Restschuldbefreiung unberührt. Wenn der insolvente …” „… . Die Zulassung des insolventen Mieters zur Restschuldbefreiung Der redliche insolvente Mieter kann gem …”

Nicht erfasste Ansprüche S. 209-210

„… sowie wegen Verletzung der Räumungspflicht unter die Restschuldbefreiung461. Schließlich wirkt die …” „… Restschuldbefreiung auch für Ansprüche des Vermieters auf die vereinbarte Kaution, die der Mieter bei Eröffnung des …” „… deshalb nicht der Restschuldbefreiung gem. § 301 InsO. Ferner erfasst die Restschuldbefreiung nach § 302 …”

Wieder zulässige Vollstreckung S. 216

„… Ansprüche wieder unbeschränkt verfolgen kann, wenn sie nicht vor der Restschuldbefreiung erfasst sind. Gegen …” „… Restschuldbefreiung nicht mehr durchsetzbar ist. 7. Widerruf der Restschuldbefreiung Nach § 303 Abs.1 InsO widerruft …” „… das Insolvenzgericht auf Antrag eines Insolvenzgläubigers die Erteilung der Restschuldbefreiung, wenn …”

Aufhebung des Insolvenzverfahrens S. 196-197

„… das Restschuldbefreiungsverfahren. 2. Die Zulassung des insolventen Mieters zur Restschuldbefreiung …” „… Restschuldbefreiung gestellt, können die Insolvenzgläubiger und damit auch der Vermieter gem. § 201 Abs.1 InsO nach …” „… Restschuldbefreiung unberührt. Wenn der insolvente Mieter die Restschuldbefreiung beantragt hat, läuft anschließend …”

Literaturverzeichnis S. 229-237

„… Restschuldbefreiung, Probleme der Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Restschuldbefreiung unter vergleichender …” „… Heidelberg 2007 (zit.: Hess) ders.; Obermüller, Manfred, Insolvenzplan, Restschuldbefreiung und …” „… Verbraucherinsolvenz, C.F. Müller Verlag Heidelberg, 3. Auflage 2003, (zit.: Hess/Obermüller, Restschuldbefreiung) Hohm …”

Verbraucherinsolvenzverfahren von 1999 bis 2009 S. 28-31

„… Restschuldbefreiung auf sechs Jahre reduziert wurde. Ebenfalls im Jahr 2002 sank erstmals die Zahl der mangels Masse …” „… Gesellschafter von Unternehmen, die auch Restschuldbefreiung erlangen können. Die genannten Daten aus der …” „… Überschuldeten eine Restschuldbefreiung betreiben würde. Für das Problem, dass überschuldete Personen das …”

Erfasste Ansprüche S. 207-209

„… anzuhören. Wird die Restschuldbefreiung nach §§ 296, 297, 298 InsO versagt, so enden die Laufzeit der …” „… Entscheidung (§ 299 InsO). Nach § 300 Abs.3 S.1 InsO ist die Versagung der Restschuldbefreiung öffentlich …” „… bekannt zu machen. Folglich ergibt sich für den Vermieter bei Versagung der Restschuldbefreiung, dass alle …”

Einstellung des Insolvenzverfahrens S. 194-196

„… 194 XIII. Kapitel: Die Beendigung des Insolvenzverfahrens und die Restschuldbefreiung gem. §§ 286 …” „… Mieter ist das Verbraucherinsolvenzverfahren mit dem Ziel der Restschuldbefreiung häufig die letzte …” „… Restschuldbefreiung gestellt, können die Insolvenzgläubiger und damit auch der Vermieter gem. § 201 Abs.1 InsO nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… und die Restschuldbefreiung gem. §§ 286 ff. InsO 1941. Die Beendigung des Insolvenzverfahrens über das …” „… 1962. Die Zulassung des insolventen Mieters zur Restschuldbefreiung 197a) Eigener Insolvenzantrag und …” „… Restschuldbefreiung 19915 aa) Versagung der Restschuldbefreiung 199bb) Ankündigung der Restschuldbefreiung 2003. Der …”

Aufgaben des Verwalters S. 201-203

„… bestimmter Obliegenheiten die Restschuldbefreiung verdienen kann, eingeleitet wird. Nach einer Auffassung …” „… Ankündigung der Restschuldbefreiung zu erfüllen. Eine zeitliche Erstreckung der Obliegenheiten in den Zeitraum …” „… vor der Ankündigung der Restschuldbefreiung erscheine nicht notwendig, da die Gläubiger für diesen …”

Neue Mietrückstände während der Wohlverhaltensperiode S. 205-206

„… , Restschuldbefreiung Rn.1129. 206 S.2 InsO enthaftet war, so kann er diese Ansprüche als Massegläubiger gegen den …” „… Restschuldbefreiung a) Versagung der Restschuldbefreiung Die Entscheidung über die Erteilung der Restschuldbefreiung …” „… Restschuldbefreiung versagt werden, wenn der Mietschuldner in dem Zeitraum zwischen Schlusstermin und Aufhebung des …”

Obliegenheiten des insolventen Mieters S. 203-204

„… bestimmte Obliegenheiten zu erfüllen, um die in Aussicht gestellte Restschuldbefreiung zu erlangen. In …” „… angemessene Erwerbstätigkeit ausüben. Auch der erwerblose Mieter ist von der Restschuldbefreiung nicht …” „… .; HambK/Streck, § 293 Rn.14; MK-InsO/Ehricke, § 292 Rn.71; Hess/Obermüller, Restschuldbefreiung Rn.1161 ff.; a. A …”

Einführung S. 17-23

„… befreien (§ 1 Satz 2 InsO). Dem Überschuldeten soll im Wege der Restschuldbefreiung gem. §§ 286 ff. InsO …” „… , die der Schuldner durchlaufen muss, um die Restschuldbefreiung erteilt zu bekommen. Die verschiedenen …” „… Insolvenzverfahrens und die Restschuldbefreiung, die der Schuldner nach Aufhebung oder Einstellung des …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-228

„… durchlaufen, um mit der Restschuldbefreiung gem. §§ 286 ff. InsO von seinen Verbindlichkeiten gegenüber den im …” „… . Nach einer aussichtslosen Überschul-227 dung stellt die Erteilung der Restschuldbefreiung für ihn meist …” „… über die Ankündigung der Restschuldbefreiung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens erhält der …”

Zusammenfassung der Daten S. 31-32

„… Gesellschafter von Unternehmen, die auch Restschuldbefreiung erlangen können. Die genannten Daten aus der …” „… Überschuldeten eine Restschuldbefreiung betreiben würde. Für das Problem, dass überschuldete Personen das …” „… , 6 Jahre ab Verfahrenseröffnung bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung und 2 Jahre bis die …”

Fünfte Fallkonstellation S. 153-155

„… InsO nicht vollstrecken. In der Regel werden Insolvenzforderungen von der Restschuldbefreiung erfasst …” „… die noch offenen Mietrückstände an den Vermieter zahlt, wird ihm die Restschuldbefreiung untersagt …” „… dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens die Restschuldbefreiung beantragt, so darf der …”

Fortbestehen des Mietverhältnisses S. 80-81

„… . § 305 Abs.1 Nr.2 InsO den Antrag auf die Erteilung der Restschuldbefreiung oder die Erklärung, dass …” „… Restschuldbefreiung nicht beantragt werden soll, gem. § 305 Abs.1 Nr.3 InsO mit einem Vermögensverzeichnis und gem …”

Rechtsstellung des Vermieters als Insolvenz- und Massegläubiger S. 204-205

„… Leistung gem. § 295 Abs.1 Nr.4 InsO die Versagung der Restschuldbefreiung nach sich. c) Rechtsstellung des …” „… ); FK/Ahrens, § 294 Rn.5 und 9 f.; Hess/Obermüller, Restschuldbefreiung Rn.1129. …”

Mietrückstände im Umfang der §§ 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 3, 569 Abs. 3 Nr. 1 BGB S. 37-39

„… Restschuldbefreiungsverfahren nach den §§ 286 ff. InsO entschulden und finanziell neu starten. Die Eröffnung des …”

Fortbestehen des vollzogenen Mietverhältnisses gem. § 108 InsO S. 108-109

„… ist darüber hinaus für den Mieter hinsichtlich des späteren Restschuldbefreiungsverfahrens gem. §§ 286 …”

Zahlungspflichten S. 109-117

„… Restschuldbefreiungsverfahrens gem. §§ 286 ff. InsO wichtig. 260 Siehe unter VI. Kapitel Nr.2. 110 aa) Masseverbindlichkeiten …”

doi.org/10.5771/9783845228358

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