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David Zechmeister - Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

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David Zechmeister

Die Erosion des humanitären Völkerrechts in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 30 2007

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Die Repressalie S. 142

„… , Kolumbien oder im Sudan. III. Die Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtlich anerkanntes Mittel …” „… .511 Erlaubt sind daher nur Repressalien, wenn diese Verbotsnormen nicht einschlägig sind. Die …” „… Entscheidung zu einer Repressalie darf nur auf der obersten politischen Ebene gefällt werden.512 Repressalien …”

Die Weltöffentlichkeit S. 141-142

„… Zusatzprotokolle verbieten zwar Repressalien gegen die von ihnen geschützten Personengruppen.507 Dennoch ist die …” „… Furcht vor Repressalien und die Erwartung, dass der Konfliktgegner ebenso handelt wie man selbst, ein …” „… Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtlich anerkanntes Mittel, ein anderes Völkerrechtssubjekt zur …”

Fazit S. 142-143

„… , Kolumbien oder im Sudan. III. Die Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtlich anerkanntes Mittel …” „… .511 Erlaubt sind daher nur Repressalien, wenn diese Verbotsnormen nicht einschlägig sind. Die …” „… Entscheidung zu einer Repressalie darf nur auf der obersten politischen Ebene gefällt werden.512 Repressalien …”

Gegenseitigkeitserwartung S. 140-141

„… Völkerrechts. Die Genfer Abkommen und die Zusatzprotokolle verbieten zwar Repressalien gegen die von ihnen …” „… geschützten Personengruppen.507 Dennoch ist die Furcht vor Repressalien und die Erwartung, dass der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Gegenseitigkeitserwartung 140II. Die Weltöffentlichkeit 141III. Die Repressalie 142C. Fazit 1425. Kapitel: Asymmetrische …”

doi.org/10.5771/9783845203508

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Michael Trésoret

Seepiraterie

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 50 2011

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Eingriff als Repressalie S. 343-346

„… Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtswidriger Akt, mit dem ein Staat auf die Völkerrechtsverletzung …” „… einhergehende Verletzung des Interventionsverbotes zu Lasten des Küstenstaates als Repressalie grundsätzlich …” „… Informationen unterstützt. Die fehlerhafte Annahme der völkerrechtlichen Voraussetzungen einer Repressalie geht …”

Eingriffsrechte aufgrund von Notstand (necessity) S. 342-343

„… Repressalie Die Repressalie ist ein völkerrechtswidriger Akt, mit dem ein Staat auf die Völkerrechtsverletzung …” „… einhergehende Verletzung des Interventionsverbotes zu Lasten des Küstenstaates als Repressalie grundsätzlich …”

Eingriffsrechte auf Basis der völkerrechtlichen Praxis der Jahre 2008 bis 2011 S. 346-351

„… 346 Eine Anschlussfrage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, betrifft den zur Repressalie …” „… Schiffes oder seiner Staatsangehöriger – betroffene Staat zur Recht zur Vornahme der Repressalien hat oder …” „… völkergewohnheitsrechtlich unter Umständen auch Repressalien durch nicht unmittelbar beeinträchtigte Staaten zulässig.149810 …”

Schranken S. 364-372

„… Zulässigkeit von Repressalien herausgebildet.1584 Große Bedeutung kommt dem Grundsatz auch im Rahmen des …” „… Bereich des Rechts der Repressalien zu, letzteres im Bereich des humanitären Völkerrechts und des …”

Eingriffsrechte in analoger Anwendung des Seekriegsrechts S. 337-338

„… Zulässigkeit als Repressalie wegen Verletzung des völkerrechtlichen Mindeststandards zur Behandlung von …”

Eingriffsrechte auf Basis der Grundsätze über die Rettung eigener Staatsangehöriger S. 338-341

„… Zulässigkeit als Repressalie wegen Verletzung des völkerrechtlichen Mindeststandards zur Behandlung von …”

Eingriffsrechte aufgrund Einverständnisses S. 327-332

„… oder einer Notstandssituation sowie eine Vornahme des Eingriffs als Repressalie. Darüber hinaus stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Eingriff als Repressalie 34310. Eingriffsrechte auf Basis der völkerrechtlichen Praxis der Jahre 2008 bis …”

– Zusammenfassung der in der Arbeit vertretenen Thesen S. 613-630

„… Rettung zugestimmt haben. Unter gleichen Voraussetzungen kann der Eingriff auch als Repressalie …”

Haftungsfragen S. 372-390

„… Mittel der Repressalie.1678 Voraussetzung für die Geltendmachung des Anspruchs ist in beiden Fällen die …”

doi.org/10.5771/9783845233789

Anne Brobeil - Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

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Anne Brobeil

Die Auswirkungen der Richtlinie (EU) 2019/1937 auf Arbeitnehmer-Hinweisgeber

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 101 2022

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§ 8 Schutz vor Repressalien im Arbeitsverhältnis S. 188-213

„… §8 Schutz vor Repressalien im Arbeitsverhältnis I. Verbot von Repressalien Nach Art.19 HG-RL sind …” „… Repressalien gegenüber dem Hinweisgeber verboten.613 Bei dieser Vorschrift handelt es sich um eine wesentliche …” „… . Denn häufig ist es gerade die Angst vor Repressalien, die potenzielle Hinweisgeber vor einer Meldung …”

§ 9 Anspruch des Hinweisgebers auf vollständige Wiedergutmachung S. 214-235

„… . Schaden aufgrund einer Repressalie Der Hinweisgeber hat gem. Art.21 Abs.8 HG-RL einen Anspruch auf …” „… einen durch eine Repressalie erlittenen Schaden erfordert. Zwar nennt Abs.8 die Repressalie nicht …” „… .1 HG-RL dem Schutz der Hinweisgeber vor Repressalien. Art.21 Abs.1 S.2 HG-RL verweist insofern auf …”

§ 14 Der Referentenentwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes vom 11.12.2020 S. 308-334

„… einführt. Dabei könne dann beispielsweise das Verbot von Repressalien in das AGG aufgenommen werden und die …” „… Repressalien in das AGG spricht aber der zwischen den vom AGG bisher erfassten Diskriminierungen und dem …” „… Repressalien im AGG zu verorten und die Regelungen auf unterschiedliche Gesetze aufzuteilen. Darüber hinaus …”

§ 10 Schutz des Hinweisgebers vor Haftung S. 236-258

„… Geltendmachung vermutet, dass es sich bei der Benachteiligung um eine Repressalie handelt. Der Haftungsausschluss …” „… Repressalie zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für die Hinweisgeber weit zu verstehen und umfasst …” „… , auch einen gegen den Hinweisgeber geführten Haftungsprozess als Repressalie zu verstehen und die …”

§ 2 Begriffsbestimmungen der Richtlinie S. 31-37

„… . 34 IX. Repressalie VIII. Betroffene Person Eine betroffene Person ist nach Art.5 Nr.10 HG-RL „eine …” „… etwa Kollegen des Hinweisgebers oder Führungskräfte. IX. Repressalie Der Ausdruck Repressalie …” „… wird somit nach der in der Richtlinie enthaltenen Definition erst dann zu einer Repressalie, wenn sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… IX. Repressalie 35 X. Beruflicher Kontext 36 XI. Folgemaßnahmen 36 §3 Anwendungsbereich der …” „… ) Befürchtung von Repressalien 146 c) Geringe Aussichten eines anderweitigen wirksamen Vorgehens 147 d …” „… der Ergebnisse 185 §8 Schutz vor Repressalien im Arbeitsverhältnis 188 I. Verbot von Repressalien 188 …”

§ 12 Unterstützung und Beratung des Hinweisgebers S. 292-303

„… und Verfahren gegen Repressalien. Vorzunehmen sind Information und Beratung von einem …” „… Abhilfemöglichkeiten und Verfahren gegen Repressalien. Die Erwägungsgründe konkretisieren die Beratungspflicht aber …” „… Verstoß vorgegangen werden kann und er keine Repressalien befürchtet. Entsprechende Hinweise könnten im …”

§ 6 Rechtmäßigkeit der Offenlegung S. 140-152

„… erkennbare Gefahr vorliegt. b) Befürchtung von Repressalien Alternativ darf der Hinweisgeber eine Offenlegung …” „… , wenn er einen hinreichenden Grund zu der Annahme hat, dass im Fall einer externen Meldung Repressalien …” „… Repressalien aufgrund vorgenommener externer Meldungen erlitten hat und er tatsächliche Anhaltspunkte dafür hat …”

§ 15 Wesentliche Ergebnisse und Schlussbetrachtung S. 335-340

„… . – Zugunsten der Hinweisgeber gilt das Verbot von Repressalien. Ihnen wird damit ein umfassender Schutz vor …” „… Kündigungsschutzverfahren, wird vermutet, dass es sich bei der erlittenen Benachteiligung um eine verbotene Repressalie …” „… gerechtfertigter Grund ist. – Das Verbot von Repressalien wird flankiert von einem Anspruch auf vollständige …”

§ 11 Gewährleistung der Vertraulichkeit der Identität S. 259-291

„… Repressalien zu befürchten haben. Damit dient auch das Vertraulichkeitsgebot dem Ziel der Richtlinie, das …” „… nicht glaubwürdig ist. In Anbetracht befürchteter Repressalien mag er gute Gründe haben, seine …” „… vor Repressalien in den seltensten Fällen Verstöße melden. Werde der Schutz der Richtlinie nicht …”

§ 5 Rechtmäßigkeit der Meldung S. 78-139

„… sollte Schutz vor Repressalien sowohl Personen, die intern melden, als auch Personen, die extern melden …” „… Rechtmäßigkeit der Meldung In Grundsatz 24 heißt es zum Schutz gegen Repressalien: „Die Tatsache, dass ein …” „… der Richtlinie vor Repressalien geschützt sind.306 Daraus lässt sich aber nicht ableiten, dass …”

§ 7 Allgemeine Voraussetzungen für den Schutz von Hinweisgebern S. 153-187

„… Vorschrift zu „Maßnahmen zum Schutz vor Repressalien“ vor, dass Hinweisgeber für die Weitergabe von …” „… Repressalien geschützt sind. Art.21 Abs.2 und 7 S.2 HG-RL sehen als „erforderliche Maßnahme“ im Sinne des Abs.1 …” „… seiner Identität und gem. Art.19 HG-RL vor Repressalien, also vor jedweder tatsächlichen Benachteiligung …”

§ 13 Keine Abdingbarkeit der Rechte der Hinweisgeber S. 304-307

„… Richtlinie, die unmittelbar dem Schutz der Hinweisgeber dienen, wie etwa das Verbot von Repressalien in Art …” „… frei, auf seinen Schutz auch zu verzichten. In Fällen, in denen er nach einer erlittenen Repressalie …”

§ 4 Zulässiger Meldegegenstand S. 50-77

„… bei denen sich diese Personen im Falle deren Weitergabe Repressalien ausgesetzt sehen könnten. Dem …” „… berufsbezogener 166 Repressalien aussetzen. Dagegen sollen gewöhnliche Beschwerdeträger oder unbeteiligte Dritte …” „… dagegen kein beruflich bedingtes Machtungleichgewicht vor, ist kein Schutz vor Repressalien 176 …”

doi.org/10.5771/9783748929512

Christian Strasser-Gackenheimer - Die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reichs von der 'Machtergreifung' bis zum Tod Hitlers

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Christian Strasser-Gackenheimer

Die staatsrechtliche Kontinuität des Deutschen Reichs von der 'Machtergreifung' bis zum Tod Hitlers

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 825 2013

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Ausschluss der KPD-Abgeordneten und Repressalien gegen SPD-Abgeordnete S. 122-130

„… Repressalien betroffen. Als zweites wurde die Geschäftsordnung des Reichstages vor der Abstimmung geändert, um …” „… unterworfen war. 1) Ausschluss der KPD-Abgeordneten und Repressalien gegen SPD-Abgeordnete Bei diesem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 119 II. Formelle Legalität 122 1) Ausschluss der KPD-Abgeordneten und Repressalien gegen …”

doi.org/10.5771/9783845248653

Stephan Wollbrink - A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

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Stephan Wollbrink

A Violation of International Law as a Necessary Element of a "Threat to the Peace" under the UN Charter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 840 2014

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Teleologische Interpretation S. 207-211

„… Kapitel VII. Zugleich berücksichtigt es den Repressalien-Charakter der nach Kapitel VII möglichen …” „… Adressaten in angemessenerReaktion auf einen Völkerrechtsverstoß des Adressaten erlassen werden(Repressalie …” „… in den meisten Fällen für eine Einordnung als Repressalie. So verletzen zunächst die Maßnahmen nach …”

Historische Interpretation S. 211

„… Systematik von Kapitel VI und Kapitel VII. Zugleich berücksichtigt es den Repressalien-Charakter der nach …”

Zwischenergebnis S. 211-212

„… Systematik von Kapitel VI und Kapitel VII. Zugleich berücksichtigt es den Repressalien-Charakter der nach …”

doi.org/10.5771/9783845252285

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