„… . Falls in dem Anwesen kein Hausmeister vorhanden ist, wird die Rei-nigungspflicht in der Regel den …” „… Reinigungspflichten stellen eine Nebenverpflichtung des Mieters dar. Der Mieter ist daher dafür verant-wortlich, dass …” „… gereinigt wird. Kann er seiner Reinigungspflicht (Kehr-woche) nicht nachkommen, weil er im Urlaub oder …”

„… begleitet: Verstöße gegen die Hausordnung, wie übermäßiger Lärm, Verletzung der Rei-nigungspflichten und …”

„… nach Maßgabe der Haus-ordnung die Mieter mit ihren Reinigungspflichten (große und kleine Kehrwoche) ab …”

„… Hausordnung können zum Beispiel folgende Positionen ge-regelt werden: ■■ Reinigungspflicht für …” „… gemeinschaftlich benutzte Räume ■■ Reinigungspflicht für das Treppenhaus, den Gehweg, Hofraum und andere …”

„… Überwachung der Verkehrssicherheit und der daraus folgenden „verkehrsmäßigen“ Reinigungspflicht ist die …” „… Straßenreinigungspflicht nach § 17 LStrG (sog. „polizeimäßige“ Reinigungspflicht) zu unterscheiden1142. Dieser Bestimmung …” „… Verbandsgemeindeverwaltung nur an die Aufgaben der Straßenbaubehörde anknüpft, ist die sog. „polizeimäßige“ Reinigungspflicht …”

„… zur Begründung der Reinigungspflicht für Straßenanlieger taugt.1217 Schulz, in: ders. / Wachsmuth …”

„… Verkehrssicherungspflicht (Schneeräumen) obliegen ausschließlich dem Vermieter.Besteht eine Reinigungspflicht des Mieters …” „… von seiner Reinigungspflicht entlastet, stellt sich die Frage, ob der Vermieter diese Kosten nunmehr …”

„… Straßenreinigung umlagefähig.Weitere Stichwörter: Eigenleistung als Betriebskosten, Reinigungspflicht …”