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Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Regulierungsinstrumente S. 120-121

„… gemeinwohlschädigenden Marktversagens die Regulierung der entsprechenden Märkte.556RegulierungsinstrumenteZur …” „… zu den Netzsektoren erlassenen Richtlinien der Europäischen Union.560Als Regulierungsinstrumente sind …” „… verschiedener Regulierungsinstrumente und Handlungsformen. Zu finden sind konsensuale und imperative …”

Marktversagen als Regulierungsanlass S. 120

„… gemeinwohlschädigenden Marktversagens die Regulierung der entsprechenden Märkte.556RegulierungsinstrumenteZur …” „… zu den Netzsektoren erlassenen Richtlinien der Europäischen Union.560Als Regulierungsinstrumente sind …”

Wirtschaftspolitische Offenheit des Grundgesetzes S. 118-120

„… RegulierungsinstrumenteZur Verwirklichung der Regulierungsziele steht eine Vielzahl von Instrumentenzur Verfügung.557 Im …” „… Richtlinien der Europäischen Union.560Als Regulierungsinstrumente sind ferner alle staatlichen Instrumente zur …”

Regulierungsbehörde S. 174-189

„… Regulierungsinstrumenten der Bundesnetzagentur stattfinden. Dabei wird diefür den Netzbetrieb relevante Vorschrift des § 29 …” „… Hintergrund der Versorgungssicherheit die repressiven Regulierungsinstrumente der …” „… ex-ante-Regulierung und beinhaltet mit der Festlegungund Genehmigung zwei alternative Regulierungsinstrumente, die …”

Die nach Landesrecht zuständigen Behörden S. 200-209

„… tätigwird.1024Präventives und repressives Regulierungsinstrument§ 4 Abs. 1 EnWG stellt die Aufnahme des …” „… Genehmigung seine Ergänzung durch ein repressives Regulierungsinstrument, das gleichfalls der …” „… Regulierungsinstrumentder Genehmigung zum Zwecke der Gewährleistung der Versorgungssicherheit istinsofern schwach …”

Staatlich-imperative Regulierung S. 121-122

„… Wirtschaftsverwaltungsrechts ist vor allem auch die Verschränkung verschiedener Regulierungsinstrumente und Handlungsformen. Zu …”

Vorwort S. 5-18

„… Marktversagen als Regulierungsanlass2. 120RegulierungsinstrumenteIV. 120Grundtypen der RegulierungV. 121 …” „… Regulierungsinstrumentaa) 201Versorgungssicherheit als Auslegungshilfebb) 202Anforderungen an Energieanlagen nach § 49 …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke zum Wettbewerbsziel S. 99-104

„… unterhalten und auszubauen. Dieses Marktversagen kann nur durch Regulierungsinstrumente kompensiert werden …”

Verhältnis der Gesetzeszwecke des § 1 Abs. 1 EnWG S. 84-99

„… unterhalten und auszubauen. Dieses Marktversagen kann nur durch Regulierungsinstrumente kompensiert werden …”

Energieversorgungsunternehmen S. 129-174

„… . derErzeugung/Gewinnung und dem Energievertrieb.637 Sie ergänzen als sektorspezifische Regulierungsinstrumente die …”

doi.org/10.5771/9783845236964

Hans Heller - Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

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Hans Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 51 2013

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Sektorspezifische Regulierungsinstrumente S. 192-194

„… sollen.639 D. Sektorspezifische Regulierungsinstrumente Die Neuorganisation des Erdgassektors hat im …” „… wettbewerbsorientierten Regulierungsinstrumenten stehen ergänzend rechtliche Vorgaben, die zwar auch die wettbewerbliche …” „… Regulierung der Netzstruktur (2009), S. 56, der von „gemeinwohlorientierte Regulierungsinstrumente“ spricht …”

Regulierungsinstrumente und Investitionsanreize S. 145-159

„… („regulatory commitment“).476 IV. Regulierungsinstrumente und Investitionsanreize Vor diesem Hintergrund wird …” „… nunmehr der Fokus auf die Anreizwirkungen verschiedener Regulierungsinstrumente gerichtet. Unter …”

Literaturverzeichnis S. 511-523

„… andererseits vor Monopolineffizienzen zu schützen. Die wesentlichen Regulierungsinstrumente sind …” „… Anreizwirkungen der Regulierungsinstrumente ankommt. Die Regulierungsinstrumente Zugang, Entgeltregulierung und …” „… implementieren. Obwohl auch diese Regulierungsinstrumente – wie jeder regulatorische Eingriff – mit …”

Regulierung als Governance-Struktur S. 140-145

„… “) und welche Regulierungsinstrumente zur Anwendung gelangen („regulatory instrument risk“). Dieser …” „… und zeitlich konsistent angewendet werden („regulatory commitment“).476 IV. Regulierungsinstrumente …” „… verschiedener Regulierungsinstrumente gerichtet. Unter Berücksichtigung der aktuellen Ausgestaltung der …”

Fazit zum 4. Kapitel S. 183-185

„… Regulierungsinstrumente ankommt. Die Regulierungsinstrumente Zugang, Entgeltregulierung und Entflechtung können dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Strukturelle Desintegration 124 2. Implikationen für den Erdgassektor 125 3. Regulierungsinstrumente 126 a …” „… ) Regulierungsrisiko 143 b) Diskretionäre regulatorische Spielräume 144 IV. Regulierungsinstrumente und …” „… Unionsrecht 190 II. Regulierungsziele im deutschen Recht 191 D. Sektorspezifische Regulierungsinstrumente 192 …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… Anreizwirkungen bzw. Risiken der grundlegenden Regulierungsinstrumente des sog. disaggregierten …”

Ex-ante-Regulierung und ex-post-Regulierung S. 65-66

„… werden sollten (Regulierungsinstrumente). Regulierung wird demnach als Schlussfolgerung theoretischer …”

Normative und positive Theorie der Regulierung S. 66-67

„… (Regulierungsinstrumente). Regulierung wird demnach als Schlussfolgerung theoretischer Argumente begründet.153 Dagegen geht …”

Fazit zum 3. Kapitel S. 133-135

„… kennzeichnen. Als grundlegende Regulierungsinstrumente werden dabei sektorspezifische Zugangsrechte …”

Regulierungsziele im deutschen Recht S. 191-192

„… sollen.639 D. Sektorspezifische Regulierungsinstrumente Die Neuorganisation des Erdgassektors hat im …”

Grundlegung S. 25-28

„… Anreizwirkungen bzw. Risiken der grundlegenden Regulierungsinstrumente des sog. disaggregierten …”

Der disaggregierte Regulierungsansatz S. 124-132

„… . Regulierungsinstrumente a) Sektorspezifische Zugangsrechte Im Gegensatz zum Konzept der wesentlichen Einrichtung – bei dem …”

Art. 36 RL 2009/73/EG als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz S. 453-463

„… finden.1592 Neben den wettbewerbsfördernden Regulierungsinstrumenten des sektorspezifischen …”

Fernleitungsnetze S. 194-203

„… Regulierungsinstrumente“ spricht. 645 Vgl. den Überblick bei Fehling, Energieversorgung zwischen Daseinsvorsorge und …”

doi.org/10.5771/9783845249889

Carola Glinski - Die rechtliche Bedeutung der privaten Regulierung globaler Produktionsstandards

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Carola Glinski

Die rechtliche Bedeutung der privaten Regulierung globaler Produktionsstandards

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 42 2011

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Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente S. 56-66

„… nationalen Maßnahmen eine bedeutende Rolle.165 II. Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente Mittlerweile …” „… existiert eine beträchtliche Anzahl und Variationsbreite an privaten (Selbst-)Regulierungsinstrumenten im …” „… ) der Regulierung (jedenfalls als Gruppe) identisch sind.167 Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente …”

Politische und rechtliche Initiativen S. 49-56

„… Regulierungsinstrumente mittlerweile auch das Produktionsverhalten von Unternehmen außerhalb der EG mit ein, wie dies in …” „… bei den nationalen Maßnahmen eine bedeutende Rolle.165 II. Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente …” „… (Selbst-)Regulierungsinstrumenten im Hinblick auf eine „saubere“ oder „ethische“ Auslandsproduktion.166 Neben den genannten …”

Gegenstand der Arbeit S. 21-23

„… (rechts-)politischen und tatsächlichen Bedeutung stehen diese privaten (Selbst-)Regulierungsinstrumente zumeist unter …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… Umweltrecht 52 3. Nationale Initiativen 55 II. Private (Selbst-)Regulierungsinstrumente 56 1 …”

Einleitung S. 221-224

„… . Damit können die verschiedensten privaten Regulierungsinstrumente rechtliche Standardisierungswirkung …”

doi.org/10.5771/9783845227634

Louis Schuchmann - Das Asset-Stripping-Verbot im Zusammenhang mit LBO-Transaktionen

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Louis Schuchmann

Das Asset-Stripping-Verbot im Zusammenhang mit LBO-Transaktionen

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 26 2024

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Kapitel 4: Reichweite der Regulierungsinstrumente S. 163-252

„… Kapitel 4: Reichweite der RegulierungsinstrumenteIm Anschluss an die Darlegungen zur Eröffnung des …” „… 4: Reichweite der Regulierungsinstrumente164in § 290 Abs. 2 KAGB genannten Informationen gegenüber …” „… , KAGB, § 289 Rn. 19.Kapitel 4: Reichweite der Regulierungsinstrumente166ausreichendes Maß an Transparenz …”

Kapitel 1: Einleitung S. 27-32

„… Restrukturierungs‐praxis zum Gegenstand. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Regulierungs‐instrumente funktional …” „… Ausgestaltung der Regulierungsinstrumente muss jedoch unabhängigvon der öffentlichen Debatte beurteilt werden …” „… dogmatischenUntersuchung der Regulierungsinstrumente außer Acht zu lassen ist.Für die Einschätzung der Funktionalität der …”

Kapitel 2: Private Equity-Geschäft und Abgrenzung zu anderen Geschäftsbereichen S. 33-88

„… Regulierungsinstrumente des KAGB geeignet sind,negative Entwicklungen der Zielgesellschaft zu verhindern, siehe unten S …” „… Regulierungsinstrumente der §§ 287 ff. KAGB von besondererRelevanz für diesen Sektor sind und deren Funktionalität im …” „… des Zielunternehmens aus. Die später zu behandelndenRegulierungsinstrumente der §§ 287 ff. KAGB setzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Reichweite der RegulierungsinstrumenteKapitel 4: 163Transparenzvorschriften der §§ 289 – 291 KAGBA. 163 …”

Kapitel 3: Der Anwendungsbereich des Sonderübernahmerechts gemäß §§ 287 ff. KAGB S. 89-162

„… behandelt schwer‐punktmäßig die Reichweite und Funktionalität der Regulierungsinstrumen‐te. Das …” „… entsprechenden Ver‐walter entfalten könnte. Unabhängig von der tatsächlichen Wirkung derRegulierungsinstrumente …”

doi.org/10.5771/9783748940708

Alexander Hellgardt - Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument

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Alexander Hellgardt

Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 48 2024

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III. Grundlagen der Klimaschutzregulierung S. 19-22

„… .) darum, mit welchen Regulierungsinstrumenten der Gesetzgeberdiese Ziele bislang verfolgt.401. Klimaschutz …” „… Regulierungsinstrumenten siehe Hell‐gardt (Fn. 15), S. 438–449 und 449–492.41 Hellgardt (Fn. 15), S. 50.42 Einführend …” „… Regulierungsziel vorgibt und dem einfachen Gesetzgeberlediglich die Wahl der Regulierungsinstrumente überlässt.Die …”

VII. Fazit S. 43-44

„… Regulierungs‐instrumente fruchtbar zu machen. Eine Rechtfertigung, geschweige dennNotwendigkeit dafür, das Privatrecht …” „… esaber auch in einem solchen Fall nicht. Vielmehr bieten die Regulierungsin‐strumente des Privatrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Klimaklagen gegen Private als RegulierungsinstrumentAlexander HellgardtErweiterte und …” „… RegulierungsinstrumentErweiterte und aktualisierte Fassung des Vortrags, den der Verfasser am 16. Mai 2023 vor der Juristischen …”

I. Das Phänomen privatrechtliche Klimaklagen S. 9-12

„… gegen Privatunternehmen tatsächlich Re‐gulierungsinstrumente sind und nicht nur den Klägern nutzen. Von …” „… daher ohne Weiteres als Regulierungsin‐strument gelten. Das setzt aber voraus, dass die Klimaklagen …” „… nehmen. Einzelne Regulierungsinstrumentestehen zudem in einem größeren Regulierungszusammenhang und …”

VI. Möglichkeiten und Grenzen verfassungsrechtlich effektuierter privater Klimaschutzklagen S. 37-42

„… Regulierungsinstru‐mente begründet werden kann.Ganz wichtig ist dabei aber folgende Klarstellung: Der Wechsel vonder …” „… Gesetzgeber seine Klimahausaufgabenmacht und hinreichende Regulierungsinstrumente erlässt, reicht es aus,diese …”

V. Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Effektuierung privater Klimaschutzklagen S. 31-36

„… privaten Regulierungs‐instrumente erfordert. Kann man – anders gewendet – aus der Verfassungauch …” „… zivilrechtlicher Regulierungsinstrumente gibt.84 Als Grundlagedafür erscheinen insbesondere drei Modelle …”

II. Arten von Klimaklagen S. 13-18

„… sind Klimahaf‐tungsklagen keine Regulierungsinstrumente im hier untersuchten Sinne.33 …” „… durchaus als Regulierungsinstrument in Betracht; vgl. Hellgardt(Fn. 15), S. 511–516. Im internationalen …”

IV. Möglichkeiten und Grenzen privatrechtlicher Klimaschutzklagen S. 23-30

„… Klimaschutzeszu versprechen. Während die spezialgesetzlichen Regulierungsinstrumentezumeist auf bestimmte …”

doi.org/10.5771/9783748944621

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