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Stefan Rutkowski - Innovationsförderung im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und Regulierungsfreistellung

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Stefan Rutkowski

Innovationsförderung im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und Regulierungsfreistellung

Series: Schriften zur rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung

Volume 10 2009

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Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG S. 28-32

„… 28 C. Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG Durch das Gesetz zur Änderung …” „… eingeleitet und bezweifelt auch, dass eine Regulierungsfreistellung zu vermehrten Investitionen in neue …” „… . auch Christian Kirchner, VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“?, Wirtschaftsdienst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und RegulierungsfreistellungNomos1. Auflage 2009 …” „… . Regulierungsverfügung 25 C. Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG 28 D. Innovationsförderung im europäischen …” „… Regulierungsmaßnahmen 122 IV. Fazit 126 D. Regulierungsfreistellung als „Innovation Waiver“ 129 I. Konzept des …”

Konzept des „Innovation Waiver“ S. 129-132

„… 129 D. Regulierungsfreistellung als „Innovation Waiver“ Das amerikanische Umweltrecht kennt seit …” „… Innovationsförderung durch Regulierungsfreistellung aufzuweisen. Es bietet sich daher an, Grundlagen und Wirkungsweise …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierungsfreistellung. I. Konzept des „Innovation Waiver“ Die Idee des „innovation waiver …”

Fazit S. 132-134

„… Regulierungsfreistellung als Anreiz für Innovationsbemühungen gewichtige Unterschiede erkennen. Der „innovation waiver …” „… telekommunikationsrechtliche Regulierungsfreistellung setzt das wettbewerbsstimulierende Netzzugangsregime aus, um potentielle …” „… telekommunikationsrechtliche Regulierungsfreistellung erwarten. Das gilt insbesondere für die mangelnde Definition des …”

Zielkonflikte S. 41-43

„… , Regulierung des Zugangs (Fn. 26), S. 709; Holznagel, Innovationsanreize durch Regulierungsfreistellung (Fn. 66 …” „… , S. 575 (576); Kirchner, VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“? (Fn. 58), S. 724 …” „… „Regulierungsfreistellung“? (Fn. 58), S. 725 f. 42 vor- und nachgelagerten Märkten, deren jeweilige Bedeutung und …”

Zwischenbetrachtung: Ausgangssituation der Regulierung S. 94-99

„… TKG umschrieben361 – als auch die Unterstützung durch eine Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG sind …” „… Regulierungsfreistellung herangezogen werden. Der Einfluss des Wettbewerbs auf Innovationen im Telekommunikationssektor ist …” „… Frage einer investitions- und innovationsfördernden Regulierungsfreistellung von der Regelung des § 368 …”

Fazit S. 126-129

„… . 204), S. 148. 129 D. Regulierungsfreistellung als „Innovation Waiver“ Das amerikanische Umweltrecht …” „… Innovationsförderung durch Regulierungsfreistellung aufzuweisen. Es bietet sich daher an, Grundlagen und Wirkungsweise …” „… telekommunikationsrechtlichen Regulierungsfreistellung. I. Konzept des „Innovation Waiver“ Die Idee des „innovation waiver …”

Relevanz der Technik S. 39-41

„… . 26), S. 709; Holznagel, Innovationsanreize durch Regulierungsfreistellung (Fn. 66), S. 662; Barbara …” „… , S. 575 (576); Kirchner, VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“? (Fn. 58), S. 724 …” „… „Regulierungsfreistellung“? (Fn. 58), S. 725 f. …”

Innovationsbesonderheiten der Telekommunikationswirtschaft S. 87-93

„… und Wettbewerbsfähigkeit sein und weniger die Aussicht auf eine Regulierungsfreistellung.353 Die …” „… Beziehung von Netzinvestition und Regulierungsfreistellung hat damit nicht die entscheidende Relevanz und …” „… Netztechniken durch den mit einer Regulierungsfreistellung einhergehen Zwang zur Bereitstellung eigener …”

Fazit S. 116-118

„… vorliege.461 Nur bei einer – wenngleich befristeten – Regulierungsfreistellung, über deren Erteilung …” „… Innovation und Regulierung Die Innovationsförderung durch die Regulierungsfreistellung „neuer“ Märkte und die …”

Ergebnisse S. 134-136

„… Regulierungsfreistellung zu erreichen ist. Insofern setzen die ökonomischen Analysen weniger an der Frage der …” „… Wesentlichen durch eine in Aussicht gestellte Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG hervorgerufen wurde. Der …”

Ergebnisse S. 158-160

„… dafür, dass der Anreiz der Regulierungsfreistellung für bestimmte Netzinfrastrukturen nicht die …” „… Strategie des Zugangsauschlusses durch eine Regulierungsfreistellung den herrschenden Bedingungen nicht …”

Fazit S. 109-112

„… Nutzerperspektive als Maßgabe ausfällt. Das angestrebte Ziel, mit der Aussicht auf eine Regulierungsfreistellung …” „… zwischen den Polen der Netzzugangsverpflichtung und der Regulierungsfreistellung basieren mehr auf …”

Bedarfsmarktkonzept S. 100-109

„… Gemeinschaftsrecht für eine Regulierungsfreistellung somit das Vorliegen eines „neuen“ Marktes entscheidend. Während …” „… Strategie der Innovationsförderung durch Regulierungsfreistellung ab. Zwar ist auch das auf dem Markt …” „… , VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“? (Fn. 58), S. 726; Herdegen, Freistellung neuer …”

Schlussfolgerungen S. 36-37

„… Grundlagen des VDSL-Netzes Um die mit § 9a TKG eröffnete Möglichkeit einer Regulierungsfreistellung, die …”

DSL S. 37-38

„… Regulierungsfreistellung, die Relevanz des entscheidenden Kriterium des „neuen Marktes“ sowie die damit verbundene …”

Probleme der Innovationsevaluierung S. 118-120

„… Innovationsförderung durch die Regulierungsfreistellung „neuer“ Märkte und die Regulierung anhand der dargestellten …”

Schlussbetrachtung S. 161-164

„… Regulierungsfreistellungen Anreize für Investitionen in neue Technologien zu setzen, nicht aufgelöst werden. Dies beginnt mit …”

„Ladder of Investment“ S. 112-114

„… Polen der Netzzugangsverpflichtung und der Regulierungsfreistellung basieren mehr auf …”

„Access Holidays“ S. 114-116

„… – Regulierungsfreistellung, über deren Erteilung bereits vor Investitionsbeginn Rechtssicherheit besteht, würden die …”

Regulierungsverfügung S. 25-28

„… , 2006, S. 91 ff. 28 C. Regulierungsfreistellung nach § 9a TKG Durch das Gesetz zur Änderung …”

Einleitung S. 13-17

„… erlauben. Das erstmals im Fall des VDSL-Netzes verfolgte Konzept der Regulierungsfreistellung soll ferner …”

Wettbewerbsfunktionen und Wettbewerbsfreiheit S. 72-77

„… Regulierungsfreistellung die Reliabilität von Marktvorsprüngen und die Rentabilität von Investitionen begünstigt. Was davon …”

Institutionelles Umfeld S. 145-152

„… Aussicht gestellte Regulierungsfreistellung war, sondern eher der intensive Wettbewerb auf dem Markt für …”

Literaturverzeichnis S. 165-188

„… Telekommunikation, München 2001. Holznagel, Bernd, Innovationsanreize durch Regulierungsfreistellung – Vom Umgang …” „… , VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“?, Wirtschaftsdienst 2006, S. 724-728. Klotz …”

doi.org/10.5771/9783845219691

Martin A. Steger - Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen

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Martin A. Steger

Zur Verselbstständigung von Unionsagenturen

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 183 2015

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III. Kontrollniveau hinsichtlich der Entscheidungsrechte bei grenzüberschreitenden Infrastrukturen S. 456-512

„… . Art. 36 Abs. 4 UAbs. 3 RL Gas.1484 Danach kann dieAgentur Entscheidungen zu Regulierungsfreistellungen …” „… (insbesondere Fn. 4); Wegner,Regulierungsfreistellungen, 287.1492 S. Raible, in: Zweite Bayreuther …” „… Antrag zur Genehmigung einer Ausnahme abweichen, s. Wegner, Regulierungsfreistellungen,286.1498 Art. 17 …”

II. Erfordernis eines „angemessenen Kontrollniveaus“ und teilweise Verselbstständigung der Unionsagentur ACER S. 634-648

„… ); Gundel/Germelmann, EuZW 2009, 763 (767 f.); imKontext der Rechte der Kommission bei Regulierungsfreistellungen von …” „… ; Wegner, Regulierungsfreistellungen, 289; s. a.II. „Angemessenes Kontrollniveau“ und Verselbstständigung …” „… Einzelfallentscheidungen in Fragen von Regulierungsfreistellungen das Übergehen der Entscheidungszuständigkeit der …”

IV. Vorschläge zur Behebung des bestehenden rechtswidrigen Zustands und Fazit S. 653-659

„… zweitenEntscheidungsrechts der ACER zu Regulierungsfreistellungen ist dies inerheblichem Ausmaß der Fall. Zugunsten der …”

Literatur S. 669-694

„… , RegulierungsfreistellungenWeis, Hubert; Anmerkungen zu EuGH, Gutachten 1/76, Europäischer Stillegungsfonds für die …” „… , Matthias; Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und Erdgasinfrastrukturen, Gemäß Art. 17 der …”

III. Gesichtspunkte von Rechtsunsicherheit und Rechtsschutz S. 648-653

„… Untersuchung der Befugnisse der ACER zur Einzelfallentscheidungbei Regulierungsfreistellungen und der …”

IV. Kontrollniveau hinsichtlich der Befugnisse im Zusammenhang mit dem Erlass von Rahmenleitlinien, Netzkodizes und Kommissionsleitlinien in deren Anwendungsbereich S. 512-631

„… Infrastrukturen besteht bei dem Entscheidungsrecht hinsichtlich Regulierungsfreistellungen von …”

doi.org/10.5771/9783845261324

Hans Heller - Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

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Hans Heller

Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 51 2013

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Verhältnis zum allgemeinen Wettbewerbsrecht S. 219-222

„… Unionsgesetzgeber die Möglichkeit der Investitionsförderung mittels Regulierungsfreistellungen ausschließlich in die …” „… Elektrizitätsbereich, in: FS Kühne (2009), S. 63, 77. 730 Vgl. Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 143 ff …” „… . 731 Vgl. Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 147. 222 Wettbewerbern führte, beizubehalten …”

Regelungsgehalt und Privilegierungen S. 210-212

„… 210 6. Kapitel: Das Konzept der Regulierungsfreistellung nach Art. 36 RL 2009/73/EG (§ 28a EnWG …” „… . Entstehungsgeschichte und gesetzgeberischer Zweck 1. Entstehungsgeschichte Das Konzept der Regulierungsfreistellung für …” „… ersetzt. Der Unionsgesetzgeber hat das Instrument der Regulierungsfreistellung in das 3. Binnenmarktpaket …”

Entstehungsgeschichte und gesetzgeberischer Zweck S. 212-216

„… . Entstehungsgeschichte und gesetzgeberischer Zweck 1. Entstehungsgeschichte Das Konzept der Regulierungsfreistellung für …” „… ersetzt. Der Unionsgesetzgeber hat das Instrument der Regulierungsfreistellung in das 3. Binnenmarktpaket …” „… entsprechenden Regelung im Stromsektor Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 116 ff. 701 Vgl. BR-Drucks …”

Überblick über die Anwendungspraxis S. 222-223

„… der Regulierungsfreistellung ist als Ausnahmeregelung ausgestaltet. Regulierungsfreistellungen können …” „… Regulierungsfreistellungen für „große neue Erdgasinfrastrukturen, d.h. Verbindungsleitungen, LNG- und Speicheranlagen …”

Handlungsoption für den Erdgassektor? S. 162-172

„… Beitrag primär den TK-Sektor im Blick zu haben); differenzierend Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010 …” „… erwarten. VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung“?, Wirtschaftsdienst 2006 (11), S. 724 …” „… ; Holznagel, Innovationsanreize durch Regulierungsfreistellung – vom Umgang mit neuen Diensten und Märkten im …”

Investitionszuschläge S. 175-177

„… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 76, versteht eine solche besondere Risikoprämie als besondere Ausprägung bzw …” „… Regulierungsfreistellung in einem Alternativverhältnis (vgl. Art. 13 Abs. 1 lit. a), c) VO (EU) Nr. 347/2013). Die Regelung …”

Materielle Voraussetzungen S. 241-306

„… ), New Infrastructure Exemptions, Rn. 23. 792 Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 186 will die …” „… , COMP/M.3696, Rn. 90 „E.ON/MOL“. 801 So auch Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 187 u. 229 …” „… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 184 f. 853 Vgl. KOM, Commission Staff Working Paper (2009), New Infrastructure …”

Unmittelbare Wirkung S. 216-219

„… deutsche Gesetzgeber das Instrument der Regulierungsfreistellung vornehmlich als Standortvorteil im …” „… Unionsgesetzgeber die Möglichkeit der Investitionsförderung mittels Regulierungsfreistellungen ausschließlich in die …”

Beschwerdebefugnis S. 332-344

„… . BNetzA v. 20.11.2009, Az.: BK7-09-007, S. 5; so auch Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 294 ff …” „… Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 296. 338 Verwirklichung der Interessen des einen Privaten …” „… Verfahrensökonomie nicht zum Verfahren betreffend einer Regulierungsfreistellung beigeladen, wäre dieser dennoch zur …”

Art. 36 RL 2009/73/EG als Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz S. 453-463

„… zu berücksichtigen, dass die Investitionsförderung durch Regulierungsfreistellungen im Erdgassektor …” „… dieser zweifelhaften und nicht messbaren Vorteile von Regulierungsfreistellungen nach Art. 36 RL 2009/73 …”

Grenzüberschreitende Infrastrukturen S. 322

„… auf Gewährung einer Regulierungsfreistellung – unabhängig von ihrer späteren Entscheidung …”

Notifizierung S. 322

„… auf Gewährung einer Regulierungsfreistellung – unabhängig von ihrer späteren Entscheidung …”

Anwendungsbereich S. 223-241

„… 2009/73/EG eröffnet den Anwendungsbereich für Regulierungsfreistellungen für „große neue …” „… Ausnahmecharakter des Art. 36 RL 2009/73/EG ist eine solche Erweiterung des Konzepts der Regulierungsfreistellung …” „… ), New Infrastructure Exemptions, Rn. 23. 792 Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 186 will die …”

Aufsätze, Diskussionsbeiträge, Kommentare, Sammelbände und Monographien S. 523-541

„… Ökonomie, Bd. 16 (1997), S. 90 ff. Holznagel, Bernd, Innovationsanreize durch Regulierungsfreistellung …” „… , Ökonomische Theorie des Rechts (1997) ders., VDSL-Netz: zeitlich befristete „Regulierungsfreistellung …” „… , Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und Erdgasinfrastrukturen, Gemäß Art. 17 der Verordnung (EG) Nr. 714/2009 …”

Änderungs- und Widerrufsverlangen der Kommission S. 322-323

„… auf Gewährung einer Regulierungsfreistellung – unabhängig von ihrer späteren Entscheidung …”

Fazit zum 8. Kapitel S. 471-473

„… nicht messbaren Vorteile von Regulierungsfreistellungen im Erdgassektor und der Diskrepanz auf Ebene der …”

Ausgangspunkt S. 352-354

„… Unionsgerichte überwacht (unionale Rechtsschutzebene). Für Regulierungsfreistellungen bedeutet dies, dass …”

Kostenanerkennungsverfahren S. 172-175

„… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 76, versteht eine solche besondere Risikoprämie als besondere Ausprägung bzw …”

Das Konzept der „Access Holidays“ S. 159-162

„… ; ausführlich auch Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 69 ff. 161 wäre die Rendite z. B. im …”

Antragsverfahren S. 319-322

„… Regulierungsfreistellung – unabhängig von ihrer späteren Entscheidung – unverzüglich nach ihrem Eingang an die Kommission …”

Klagebefugnis S. 348-351

„… . 1963, 211, 238 „Plaumann“; Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 300 weist zutreffend auf die …”

Europäische Kommission, Bundeskartellamt, Bundesnetzagentur und andere Institutionen S. 541-544

„… ff. Wegner, Matthias, Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und Erdgasinfrastrukturen …”

Statthafter Rechtsbehelf S. 345-348

„… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 302 unter Berufung auf den Rechtsschutz im Bereich der staatlichen Beihilfen. 1168 VO …”

Institutionelle Rahmenbedingungen S. 179-183

„… for Ifo/Cesifo & OECD Conference on Regulation (2010), S. 28; a. A. Wegner, Regulierungsfreistellungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Kapitel: Das Konzept der Regulierungsfreistellung nach Art. 36 RL 2009/73/EG (§ 28a EnWG) 210 A …”

Hochdruckfernleitungen S. 101-108

„… , 16; kritisch dagegen Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 224. 333 Vgl. Monopolkommission …”

LNG-Terminals S. 108-116

„… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 227; auch Clingendael International Energy Programme, CIEP Vision on the Gas Target …”

Fernleitungsnetze S. 194-203

„… ) 347/2013 zu Regulierungsfreistellungen in einem Alternativverhältnis und werden in Kooperation mit der ACER …”

Kontrolldichte deutscher Gerichte S. 354-363

„… Wegner, Regulierungsfreistellungen (2010), S. 304 f.: „Insoweit existiert keine Bereichsausnahme von …”

Literaturverzeichnis S. 511-523

„… Regulierungsfreistellungen im Erdgassektor und der Diskrepanz im Rahmen der Rechtsfolgen in einem erheblichen Missverhältnis …”

Inhalt und Begrenzungen S. 306-319

„… allgemeiner Hinsicht als auch im spezifischen Kontext von Regulierungsfreistellungen Probleme auf: In …”

Vereinbarkeit des Art. 36 RL 2009/73/EG mit Art. 3 Abs. 3 EUV iVm Protokoll Nr. 27, Art. 119, 120 AEUV und Art. 102 AEUV S. 370-427

„… , Regulierungsfreistellungen (2010), S. 215 ff. 1385 Vgl. Wolf, in: Säcker (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Bd. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845249889

Jürgen Kühling, Daniel Zimmer - Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

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Jürgen Kühling (ed.), Daniel Zimmer (ed.)

Neue Gemeinwohlherausforderungen - Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 4 2020

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Thomas Fetzer Wettbewerb und Regulierung auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft S. 67-88

„… bestimmten Umfang von der Netzzugangsregulierung ausnehmen. Solche Regulierungsfreistellungen führen dazu …” „… und Regulierung auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft 81 Konzept der Regulierungsfreistellung an …” „… bestand.48 Regulierungsfreistellungen sind demnach kein per se europarechtlich unzulässiges Mittel, wenn …”

Julia Barth, Anna Kellner, Florian Sackmann, Fabian Toros Tagungsbericht zum 4. Symposium der wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht S. 247-268

„… berücksichtigen habe. Entweder solle dies durch konditionierte Regulierungsfreistellungen oder durch größere …”

Markus Ludwigs Gemeinwohlverfolgung und Regulierungsrecht vor neuen Herausforderungen? S. 9-40

„… Art. 79 EKEK-RL 2018/1972 über eine obligatorische Regulierungsfreistellung trotz beträchtlicher …”

doi.org/10.5771/9783748904021

Janine Haller - Der Verwaltungsverbund in der Energieregulierung

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Janine Haller

Der Verwaltungsverbund in der Energieregulierung

Series: Forum Energierecht

Volume 18 2013

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Instrumentenmix am Beispiel der Ausnahmegenehmigung für neue Verbindungsleitungen S. 197-237

„… »Regulierungsfreistellungen«1054 oder insbesondere im Telekommunikationsrecht1055 auch von »Regulierungsferien«, »Access …” „… Ausnahmegenehmigungen vgl. auch M. Wegner, Regulierungsfreistellungen, S. 116 ff. 1054 M. Wegner …” „… , Regulierungsfreistellungen. 1055 In § 9a TKG waren »neue Märkte« von der Regulierung grundsätzlich befreit, bis die Regelung …”

Erstes Energiebinnenmarktpaket S. 43-45

„… , Regulierungsfreistellungen, S. 4 ff. 123 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen …”

Einleitung S. 21-26

„… M. Wegner, Regulierungsfreistellungen, Diss., 2010. 15 Vgl. G. Hermeier, Regulierungsverbund, S …”

Literaturverzeichnis S. 349-374

„… Food-Verordnung, DVBl 1998, S. 2 ff. Wegner, Matthias: Regulierungsfreistellungen für neue Elektrizitäts- und …” „… , Tübingen 2010 (zugl.: Bayreuth, Univ., Diss., 2010; zit. als M. Wegner, Regulierungsfreistellungen) Weiß, …”

Zwischenfazit zum Komitologieverfahren S. 79-152

„… EnWG Rn. 22; J.-P. Schneider, ZWeR 2003, 381, 408; M. Wegner, Regulierungsfreistellungen, S. 289 …” „… : BerlKommEnR, § 56 EnWG Rn. 22; J.-P. Schneider, ZWeR 2003, 381, 408; M. Wegner, Regulierungsfreistellungen, S …”

Leitlinien S. 161-190

„… , Regulierungsfreistellungen, S. 156 ff.. 922 a.A. M. Schmidt-Preuß, in: Regulierung in der Energiewirtschaft, Kap. 10 Rn. 33 …”

doi.org/10.5771/9783845244785

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