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Martin Radtke - Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle

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Martin Radtke

Materielle Maßstäbe der telekommunikationsrechtlichen ex ante Vorleistungsentgeltkontrolle

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 5 2013

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Reichweite des Regulierungsermessens S. 55-60

„… 55 II. Reichweite des Regulierungsermessens Hatte das BVerwG in seinen ersten Entscheidungen noch …” „… § 30 TKG – wie zuvor bereits bei § 21 TKG festgestellt185 – über ein umfassendes Regulierungsermessen …” „… Mobilfunknetzbetreibern waren nach der Auffassung des BVerwG, diese Anforderungen an das Regulierungsermessen erfüllt. Aus …”

Ausnahme nach § 30 III 2 TKG S. 60-61

„… Letztentscheidungsbefugnis, nach dem für die Annahme eines Regulierungsermessens in materieller Hinsicht notwendig sein solle …” „… gestalterische Aufgabe zu, die zumindest planähnlich sei, so dass ein Regulierungsermessen angenommen werden …” „… Grunde nach« kann ein etwaiges Regulierungsermessen gerechtfertigt werden, da noch nachgelagerte …”

Ausnahmeregelung nach § 30 I 2 TKG S. 53-55

„… Regulierungsermessens anerkannt und der BNetzA konkrete Vorgaben hinsichtlich ihrer Letztentscheidungskompetenz gemacht …” „… Regulierungsermessens Hatte das BVerwG in seinen ersten Entscheidungen noch relativ unbestimmt von einem umfassenden …”

Literaturverzeichnis S. 259-278

„… . Attendorn, Thorsten: Das „Regulierungsermessen“ – Ein deutscher „Sonderweg“ bei der gerichtlichen Kontrolle …” „… Verwaltungsrechts, Tübingen 2009. Gärditz, Klaus Ferdinand: „Regulierungsermessen” und verwaltungsgerichtliche …” „… verfassungsrechtlicher Vorgaben, NVwZ 2008, 954-960. Ludwigs, Markus: Regulierungsermessen als Herausforderung für das …”

Rechtsfolge S. 61

„… 61 sofern strenger.214 Inwieweit die Ausnahme unter dem nunmehr anerkannten Regulierungsermessen …”

Richterliche Kontrolldichte S. 215-216

„… Regulierungsermessen anzunehmen. Weder bei § 35 III 1 und 2 TKG noch bei § 28 TKG steht der BNetzA Ermessen zu. Vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Regulierungsermessens 55 1) Die Auffassung des BVerwG 56 2) Kritik der Literatur 57 3) Stellungnahme 58 II. Ausnahme …”

9: Zusammenfassende Thesen S. 254-258

„… Regulierungsbehörde ist bei § 30 I 2 Nr. 3 TKG ein Regulierungsermessen einzuräumen, so dass sich die gerichtliche …”

Angemessene Eigenkapitalverzinsung S. 67-114

doi.org/10.5771/9783845245492

Jan Oster - Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

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Jan Oster

Normative Ermächtigungen im Regulierungsrecht

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 14 2010

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Begriff des Regulierungsermessens S. 158-160

„… 158 Teil 3. Das Regulierungsermessen als Oberbegriff für regulierungsrechtliche …” „… Entscheidungsspielräume A. Begriff des Regulierungsermessens Aus der Sachgesetzlichkeit der Regulierung und aus dem …” „… Verwaltungsrechts bietet sich an, den Terminus des Regulierungsermessens803 als Oberbegriff behördlicher …”

Gebrauch des Regulierungsermessens S. 313

„… 313 D. Gebrauch des Regulierungsermessens Eine fehlerhafte Ausübung des Regulierungsermessens …” „… wissenschaftlich anerkannte Methoden zur Auswahl, so liegt es im Regulierungsermessen der BNetzA, sich für eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… . „Entgeltregulierung“ 155 Teil 3. Das Regulierungsermessen als Oberbegriff für regulierungsrechtliche …” „… Entscheidungsspielräume 158 A. Begriff des Regulierungsermessens 158 B. Grundsätzliche Einwände gegen das …” „… Regulierungsermessen 160 I. Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Bedenken 161 1. Entscheidungsspielräume und …”

Anforderungen an die Begründung der Regulierungsverfügung S. 301-302

„… 301 Teil 5. Konsequenzen des Regulierungsermessens Das Regulierungsermessen zieht Konsequenzen …” „… Verfahrensanforderungen als eine Voraussetzung für das Regulierungsermessen rechtfertigen es, die Anwendung von §§ 45 …” „… Anwendung von §§ 45 Abs. 2 und 46 VwVfG ist daher keine Voraussetzung des Regulierungsermessens, sondern …”

„Marktzugangsregulierung“ gemäß § 6 Abs. 1 PostG, § 4 Abs. 1 EnWG, § 6 Abs. 1 AEG S. 179-181

„… 179 Teil 4. Normative Ermächtigungen zur Ausübung des Regulierungsermessens Wie eingangs …” „… Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 und 3 AEG erteilt. Obwohl mehrere Indizien für ein Regulierungsermessen sprechen …” „… Regulierungsermessen bei der postrechtlichen Lizenzerteilung spricht zwar § 6 Abs. 2 Satz 1 PostG, wonach die …”

Keine Verletzung des Willkürverbots S. 313

„… 313 D. Gebrauch des Regulierungsermessens Eine fehlerhafte Ausübung des Regulierungsermessens …” „… wissenschaftlich anerkannte Methoden zur Auswahl, so liegt es im Regulierungsermessen der BNetzA, sich für eine …”

Zusammenfassung in Thesen S. 314-315

„… Entscheidungsspielräume zur Verfügung stehen, sog. Regulierungsermessen. Ohne Entscheidungsspielräume ist Regulierung …” „… normativ ungebundenes allgemeines Regulierungsermessen. 8. Bestimmte gesetzliche Formulierungen indizieren …” „… , dass der BNetzA Regulierungsermessen zustehen soll. Hierzu gehört die Formulierung „rechtfertigen …”

Ordnungsgemäße Sachverhaltsermittlung S. 312-313

„… . 1 K 11131/99 Tz. 41 (juris). 313 D. Gebrauch des Regulierungsermessens Eine fehlerhafte Ausübung …” „… des Regulierungsermessens liegt nicht nur dann vor, wenn die Behörde ihren Beurteilungsspielraum, ihr …” „… Regulierungsermessen der BNetzA, sich für eine dieser Methoden zu entscheiden. Die Behörde muss zudem den Spielraum …”

Der Erlass einer Regulierungsverfügung gemäß § 13 Abs. 1 TKG S. 191-192

„… Regulierung und Ausgangspunkt für das telekommunikationsrechtliche Regulierungsermessen. Hinsichtlich der zu …” „… ein untrennbarer Bestandteil des Regulierungsermessens selbst.995 Das Gericht vermag die Entscheidung …” „… in Erscheinung und lenkt das Regulierungsermessen der BNetzA. Nach § 9a Abs. 2 TKG kann die BNetzA …”

„Rechtfertigen Tatsachen die Annahme“ S. 171-173

„… . Einfallstore des Regulierungsermessens Maßgeblich für den Umfang der gerichtlichen Kontrolldichte ist nach der …” „… (Regulierungsermessen) sind nicht abstrahiert vom Sachrecht, sondern findet sich nur im Wege einer „Einzelnormanalyse …” „… Regulierungsauftrages an die BNetzA verkörpern, können Einfallstore des Regulierungsermessens darstellen. Solche …”

Gemeinschafts- und verfassungsrechtliche Bedenken S. 160-167

„… Regulierungsermessen Der Gewährung von Entscheidungsfreiräumen im Regulierungsrecht stehen mehrere grundsätzliche …” „… Erwägungen entgegen. Problematisch ist, ob Regulierungsermessen mit dem gemeinschafts- und dem …” „… erkennbar.846 2. Verfassungsmäßigkeit des Regulierungsermessens Dass behördliche Entscheidungsfreiräume …”

Der Vergleich mit dem Kartellrecht S. 167-171

„… . Einfallstore des Regulierungsermessens Maßgeblich für den Umfang der gerichtlichen Kontrolldichte ist nach der …” „… (Regulierungsermessen) sind nicht abstrahiert vom Sachrecht, sondern findet sich nur im Wege einer „Einzelnormanalyse …” „… Regulierungsauftrages an die BNetzA verkörpern, können Einfallstore des Regulierungsermessens darstellen. Solche …”

Prüfungsprogramm des § 9a TKG S. 192-194

„… untrennbarer Bestandteil des Regulierungsermessens selbst.995 Das Gericht vermag die Entscheidung der BNetzA …” „… in Erscheinung und lenkt das Regulierungsermessen der BNetzA. Nach § 9a Abs. 2 TKG kann die BNetzA …”

Normsetzungsermessen aufgrund der Festlegungskompetenz nach § 29 EnWG S. 196-198

„… Alternativen hinreichend zu begründen.1013 Das Regulierungsermessen wird gesteuert durch § 9a Abs. 2 Satz 2 TKG …” „… die Entgeltregulierung).1033 F. Regulierungsermessen in der Netzzugangsregulierung I …”

Behinderung der Entwicklung eines nachhaltig wettbewerbsorientierten Marktes S. 194-196

„… für das Regulierungsermessen der BNetzA. Die Ausfüllung des Beurteilungsspielraums lässt sich nicht …” „… begründen.1013 Das Regulierungsermessen wird gesteuert durch § 9a Abs. 2 Satz 2 TKG, wonach die BNetzA …”

Zugangsregulierung im deutschen Regulierungsrecht S. 205-224

„… Regulierungsermessen zusteht (dazu a)). Anders verhält es sich bei § 18 TKG: Als Ausnahmevorschrift zum Grundsatz …” „… aufgeführten Zugangsverpflichtungen aufzuerlegen. aa) Regulierungsermessen der BNetzA § 21 TKG steckt somit …” „… Regulierungsermessens.1101 Der Umfang dieses Regulierungsermessens unterscheidet sich aber nicht unerheblich zwischen …”

Die Rolle der Behörden im Verwaltungsrecht der USA S. 68-74

„… Regulierungsermessens unten Teil 3.A. 292 Gerhardt, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 114 Rn. 4. 293 Pache …” „… durchführt. Den Verwaltungsbehörden ist ein weites Regulierungsermessen (regulatory discretion) eingeräumt …”

Verfassungsrechtliche Würdigung S. 191

„… Regulierung und Ausgangspunkt für das telekommunikationsrechtliche Regulierungsermessen. Hinsichtlich der zu …”

Sektorenübergreifende Methoden pauschalierter und periodisierter Effizienzvorgaben S. 291-300

„… der BNetzA, den diese im Rahmen ihres Regulierungsermessens auszufüllen hat. Das Energierecht weist …” „… vielmehr im Rahmen ihres pflichtgemäßen Regulierungsermessens auszufüllen (dazu 1.).1592 Anders ist dies …”

Heilung gemäß § 45 VwVfG S. 302-310

„… Verfahrensanforderungen als eine Voraussetzung für das Regulierungsermessen rechtfertigen es, die Anwendung von §§ 45 …” „… Anwendung von §§ 45 Abs. 2 und 46 VwVfG ist daher keine Voraussetzung des Regulierungsermessens, sondern …”

Entgeltregulierung im Energierecht S. 280-291

„… jedoch nicht der Regulierungsauftrag der BNetzA, weshalb ihr diesbezüglich kein Regulierungsermessen …” „… , folglich auch kein Regulierungsermessen.1544 Den Entscheidungen über Tarifgenehmigungen kam keine …”

Literaturverzeichnis S. 316-340

„… „Regulierungsermessen“ – Ein deutscher Sonderweg der gerichtlichen Kontrolle tkrechtlicher Regulierungsentscheidungen …” „… ., Das Regulierungsermessen als Herausforderung für die Letztentscheidungsdogmatik im Verwaltungsrecht …” „… Regulierungsermessen 29, 69, 158 ff., 179 ff., 192, 195 f., 198 ff., 224 ff., 301 ff., 314 - Begriff 158 ff …”

Einschränkung des Beurteilungsspielraums durch das Gemeinschaftsrecht S. 189-191

„… telekommunikationsrechtlichen Regulierung und Ausgangspunkt für das telekommunikationsrechtliche Regulierungsermessen …”

Einführung S. 224-235

„… Kartellrechts zurückgegriffen werden.1181 G. Regulierungsermessen in der Entgeltregulierung I. Einführung 1 …” „… Instrument die Entgeltregulierung ist, rechtfertigt für einzelne Vorschriften ein Regulierungsermessen der …”

Einleitung S. 23-27

„… Netzinfrastrukturregulierung andererseits und erörtert kritisch das sog. „Regulierungsermessen“ als Bindeglied zwischen diesen …”

Entgeltregulierung im Postrecht S. 274-280

„… ihr diesbezüglich kein Regulierungsermessen zukommt. Auf die Ausführungen zum Telekommunikationsgesetz …”

Entgeltregulierung im Telekommunikationsrecht S. 235-274

„… der Konsequenz, dass gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbares behördliches Regulierungsermessen …” „… Regulierungsziele ausreicht, ist untrennbarer Bestandteil des Regulierungsermessens.1307 Die Ziele des § 2 Abs. 2 …” „… festzustellen, dass sich das Regulierungsermessen im Schnittstellenbereich von behördlichem …”

Kritische Würdigung der Trichotomie Ermessen – planerische Gestaltungsfreiheit – Beurteilungsspielraum S. 60-68

„… Regulierungsermessens unten Teil 3.A. 292 Gerhardt, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 114 Rn. 4. 293 Pache …”

Zugangsregulierung im amerikanischen Verwaltungsrecht S. 198-205

„… . für die Entgeltregulierung).1033 F. Regulierungsermessen in der Netzzugangsregulierung I …”

doi.org/10.5771/9783845221410

Kim Sophie Mengering - Die Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht

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Kim Sophie Mengering

Die Entgeltregulierung im Telekommunikations- und Energierecht

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 21 2017

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Einleitung S. 31-37

„… telekommunikationsrechtlichen Entgeltregulierung einen Beurteilungsspielraum bzw. ein „Regulierungsermessen“ der …” „… „Regulierungsermessen“ in Teilfragen der energierechtlichen Entgeltregulierung bejahte2, liegt der Fokus vor allem auf …” „… Letztentscheidungsbefugnisse in einzelnen Sektoren bis hin zu einem sektoren- übergreifenden Regulierungsermessen der Behörde …”

Literaturverzeichnis S. 537-568

„… ?, 2008 ders., Das Regulierungsermessen – Ein deutscher Sonderweg bei der gerichtlichen Kontrolle …” „… Ferdinand, Regulierungsermessen und verwaltungsgerichtliche Kontrolle, NVwZ 2009, S. 1005 – 1011 (zit …” „… . 2, S. 257 – 285 (zit.: Gärditz, Die Verwaltung 2013) ders., Regulierungsermessen im Energierecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Ermittlungsmethoden, Regulierungsermessen, Kontrolldichte Kartell- und Regulierungsrecht 21 Nomos Kartell- und …” „… Ermittlungsmethoden, Regulierungsermessen, Kontrolldichte Nomos BUT_Mengering_4092-5.indd 3 19.07.17 14:11 Die …” „… – Ermittlungsmethoden, Regulierungsermessen, Kontrolldichte ISBN 978-3-8487-4092-5 (Print) ISBN 978-3-8452-8401-9 (ePDF …”

Teil 3: Die regulierungsbehördliche Effizienzkostenkalkulation im Rahmen der Entgeltregulierung nach dem TKG und EnWG S. 323-523

„… „Regulierungsermessens“ erheblichen Auftrieb in der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung erfahren.1260 Während …” „… immer mehr Urteile ein „Regulierungsermessen“ der Regulierungsbehörde mittlerweile auch bei Einzelfragen …” „… Regulierungsermessens differenziert.1298 1294 Vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 22.11.2016 – BvL 6/14, 1 BvL 3/15, 1 BvL 4/15 …”

doi.org/10.5771/9783845284019

Franz Jürgen Säcker, Matthias Schmidt-Preuß - Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

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Franz Jürgen Säcker (ed.), Matthias Schmidt-Preuß (ed.)

Grundsatzfragen des Regulierungsrechts

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 1 2015

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Markus Ludwigs EU-rechtliche Vorgaben und nationale Gestaltungsspielräume –Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen als Sicherung der effektiven Umsetzung von EU-Recht? S. 251-278

„… Regulierungsermessen als Sicherung der effektiven Umsetzung von EU-Recht? Prof. Dr. Markus Ludwigs, Universität …” „… in Form des Regulierungsermessens. Die Bewertung dieser Entwicklung fällt ambivalent aus: Bei …” „… optimistischer Deutung folgt aus dem Zusammenspiel von Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen eine …”

Matthias Ruffert Was heißt und zu welchem Ende studiert man Regulierungsrecht? S. 11-18

„… Regulierungsbehörden, Regulierungsermessen und Rechtsformen der Regulierung.7 Aber selbst die genannten Kernsektoren …” „… , Regulierungsverfügungen und Regulierungsermessen sowie den Grundrechtsschutz von Nutzern und Regulierten – öffentliches …” „… Auseinandersetzungen mit dem Regulierungsermessen sind ermutigend. Regulierungsrecht ist andererseits natürlich auch …”

Franz-Jürgen Säcker Einleitende Worte S. 9-10

„… Konkretisierung von Art. 102 AEUV; „Regulierungsermessen“ bei komplexen, mit ökonomischen und technischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… – Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen als Sicherung der effektiven Umsetzung von EU-Recht? 251 Markus Ludwigs …”

Kim Sophie Mengering, Juliane Steffens Regulierungsrecht – systematische Ordnung und praktische Anwendung, Tagungsbericht des Gründungssymposiums der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht am 21./22.11.2013 in Berlin S. 279-301

„… : EU-rechtliche Vorgaben und nationale Gestaltungsspielräume – Behördenunabhängigkeit und Regulierungsermessen als …” „… Regulierungsermessen wirke gegenüber Gesetzgeber und Rechtsprechung. Das Verhältnis zwischen Regulierer und Gesetzgeber …”

Jürgen Kühling Regulierungsrecht als Infrastrukturregulierungsrecht oder mehr? S. 44-67

„… von Beurteilungsspielräumen oder einem Regulierungsermessen51, aber auch kritische Fragen an die …” „… . Dasselbe gilt für die Diskussion um die Beurteilungsspielräume und das Regulierungsermessen. Letzteres hat …”

Johann-Christian Pielow Regulierungsrecht als Infrastrukturregulierungsrecht – oder mehr? S. 19-43

„… „Regulierungsermessen“ A. Proelß, AöR 136 (2011), S. 402 ff., M. Ludwigs, RdE 2013, S. 297 ff., Th. Mayen, NVwZ 2008, S …” „… Einzelfall genauer zu bestimmenden – Einschätzungsprärogative rechtfertige („Regulierungsermessen“ als …”

Gregor Kirchhof, Stefan Korte, Stefan Magen Grundlagen des Öffentlichen Wettbewerbsrechts S. 188-222

„… . Regulierungsermessens explizit betont120 und – etwa im Kartellrecht – faktisch dort praktiziert, wo der gerichtliche …”

doi.org/10.5771/9783845261607

Christoph Werkmeister - Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

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Christoph Werkmeister

Die Kapitalverzinsung im Rahmen der Entgeltregulierung gemäß § 31 TKG

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 1 2011

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Abgleich mit den bisher höchstrichterlich anerkannten Fallgruppen des TKG S. 280-283

„… 280 des Regulierungsermessens lediglich, ob in der Gesamtschau aller Erwägungen eine hinreichend …” „… Planungsermessen mit dem Regulierungsermessen eine neue Kategorie von verringerter gerichtlicher Prüfungsdichte im …” „… die Bestimmung der KeL gelten kann. 2. Regulierungsermessen bei der Bestimmung der Kapitalverzinsung …”

Auferlegung von Zugangsverpflichtungen - § 21 TKG S. 275-279

„… . Entscheidung des BVerwG – Regulierungsermessen Nach Entscheidungen des BVerwG1202 hat die BNetzA bei der …” „… . Regulierungsermessen. Das BVerwG sieht als untrennbaren Bestandteil des Regulierungsermessens eine durch zahlreiche …” „… zusammenfassend Attendorn, MMR 2009, 238. 278 4. Auswirkungen der Anerkennung eines Regulierungsermessens bei § 21 …”

Festlegung der Art der Entgeltregulierung - § 30 TKG S. 279-280

„… ihr eingeräumten Regulierungsermessens zu bewältigen.1221 Die Argumentation im Rahmen des § 31 Abs. 1 …” „… , Regulierungsermessens zu entscheiden. Nach den Überlegungen der ersten verwaltungsgerichtlichen Instanz handelte es …” „… , 746. 280 des Regulierungsermessens lediglich, ob in der Gesamtschau aller Erwägungen eine hinreichend …”

Die bisher ergangene Rechtsprechung zur Kapitalverzinsung S. 283-288

„… allerdings fragwürdig.1237 Die Entscheidungen des BVerwG zum Regulierungsermessen zielen ausschließlich auf …” „… klassischen Tatbestandsebene wird nicht hergestellt. Einen neuen Typus des Regulierungsermessens anzuerkennen …” „… transzendiert würde. Aus diesen Gründen ist ein umfassendes Verständnis des Regulierungsermessens bis hin zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… BVerwG - Regulierungsermessen 276 16 4. Auswirkungen der Anerkennung eines Regulierungsermessens bei …” „… anerkannten Fallgruppen des TKG 280 1. § 10 Abs. 2 S. 2 TKG 280 2. Regulierungsermessen bei der Bestimmung …” „… der Kapitalverzinsung 281 a. Ermessensebene vs. Tatbestandsebene 282 b. Regulierungsermessen als …”

Literaturverzeichnis S. 329-356

„… ) ders.: Das „Regulierungsermessen“ - Ein deutscher „Sonderweg“ bei der gerichtlichen Kontrolle …” „… netzspezifischer Wagnisse im Bereich Strom und Gas) Gärditz, Klaus Ferdinand: „Regulierungsermessen“ und …” „… Telekommunikation) Ludwigs, Markus: Das Regulierungsermessen als Herausforderung für die Letztentscheidungsdogmatik …”

doi.org/10.5771/9783845233529

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