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Michael Engel - Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

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Michael Engel

Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 48 2019

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Einleitung S. 21-26

„… Regulierung von privaten Investoren durch institutionelle Fremdkapitalgeber. Insbesondere im Rahmen von …” „… , Struktur und Auswirkungen dieser transnationalen Regulierung in Emerging Markets sind bislang kaum …” „… Gründen kommt der Regulierung von privaten Investitionen in Emerging Markets entscheidende Bedeutung zu …”

Zusammenfassung S. 509-514

„… 509 Zusammenfassung Die vorliegende Arbeit hat die Analyse der transnationalen Regulierung von …” „… und die Auswirkungen dieser transnationalen Regulierung, wobei sich der Gegenstand auf die …” „… Projektfinanzierung und der Einbeziehung von Stakeholdern in den Strukturierungsprozess. Damit kommt der Regulierung …”

Fazit Teil 1 S. 187-188

„… , dass die Regulierung von Investitionsprojekten in Emerging Markets vor allem von und durch die …” „… führt, sondern dass es hierzu einer Regulierung bedarf, die die weiteren Entwicklungsfaktoren …” „… 187 Fazit Teil 1 Die Analyse der theoretischen Grundlagen der Regulierungsaktivität von …”

Grundlagen und Auswirkungen auf die Vertrags- und Transaktionsgestaltung S. 409-410

„… Dokumentation auch eine Regulierungs- und Steuerungsfunktion zu.1957 Diese Funktion hat sich, wie vorstehend …” „… https://finances.worldbank.org/Projects/IFC-Investment-by-Product-Line/veui-p9pz (zuletzt abgerufen am 5. April 2018). 1956 Kritisch zur Regulierung von Unternehmen durch die …” „… Regulierungsaufgabe, 2004. 1958 Siehe Kapitel 6 B.I. 410 am Gemeinwohl bzw. an Entwicklung zu orientieren. Die …”

Rechtstheoretische Grundlagen: Transnationales Recht und Global Administrative Law S. 191-210

„… von den faktisch feststellbaren zunehmenden Regulierungs(Governance- )aktivitäten, die jenseits des …” „… Regulierung zugrunde liegt. Damit versuchte Jessup die strenge Dichotomie zwischen international law und …” „… national law aufzulösen, um die Regulierung problematischer globaler Sachverhalte überhaupt begrifflich …”

Privatsektor, Infrastruktur und Projektfinanzierung im Entwicklungskontext S. 137-186

„… unnötige Regulierung und schwache Eigentumsrechte mit in den Analyserahmen einbezogen hat.633 Jedoch werden …” „… die Perspektive auf die Regulierung von Produkten und Verfahren. Nicht jede Regulierung, die sich in …” „… durch Regulierungen auch positive Effekte für den Privatsektor entstehen. Normen, die sich …”

Fazit Teil 3 S. 507-508

„… , umfassende Anreize zu setzen, um die Regulierung im Entwicklungskontext durchzusetzen. Dabei werden auch die …” „… Kreditnehmer verpflichtet, ihrerseits regulierend auf ihre Vertragspartner einzuwirken. Insoweit wird die …” „… transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets nicht nur durch internationale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Transnationale Regulierung von Investitionen in Emerging Markets Michael Engel Eine …” „… rechtstheoretische, rechtsdogmatische und kautelarjuristische Untersuchung der Regulierung von privaten …” „… . Band 48 BUT_Engel_4816-7.indd 2 14.06.19 08:49 Michael Engel Transnationale Regulierung von …”

Risikomanagement, Vertrags- und Transaktionsgestaltung unter Berücksichtigung der Development Bankability S. 435-506

„… . 2158 Zu beachten ist die zunehmende Regulierung des Derivatehandels durch die internationale …” „… Vertragsgestaltung einerseits und eine Mehr-Ebenen-Regulierung des Investors bzw. der Investition, insbesondere …” „… , Projektfinanzierungsvereinbarungen als Gestaltungs- und Regulierungsaufgabe, 2004. 2087 Böttcher, Projektfinanzierung, 2006, S. 44 …”

Grundlagen der Transaktionsgestaltung S. 411-434

„… . für Energieprojekte,1997 als auch um eine grundsätzliche und allgemeine Regulierung von …” „… Regulierungsaufgabe, 2004, S. 333. 1963 Siehe nur Sester, Projektfinanzierungen als Gestaltungs- und …” „… Regulierungsaufgabe, 2004. Kapitel 8 Grundlagen der Transaktionsgestaltung 412 Eine internationale …”

Literaturverzeichnis S. 515-551

„… rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der Dichotomie von indirekten Enteignungen und nationalen Regulierungen …” „… neue europäische Regulierungsrahmen für OTC- Derivate – Verordnung über OTC-Derivate, zentrale …” „… Regulie-rungsaufgabe, 2004 Setton, Daniela/Drillisch, Heike/Bozyigit, Figen/Neyer, Judith, Der Ilisu-Staudamm: Kein …”

Die transnational-rechtlichen Implikationen der konsensualen Handlungsform von internationalen Entwicklungsbanken S. 345-406

Globales Verwaltungsrecht internationaler Entwicklungsbanken am Beispiel der International Finance Corporation S. 249-344

„… interne Regulierung von Finanzierungen im vorstehend beschriebenen Sinne auch als ein Beitrag zum Private …” „… entsprechende Enabling Environment durch singuläre Regulierung im Sinne von Best Practice gefördert wird.1231 …”

Die modernen Entwicklungstheorien S. 47-136

„… Regulierung, wo diese notwendig sind.299 Öffentliche Güter wie Umweltschutz und Gesundheitswesen sind Bereiche …”

Völkerrechtliche Determinanten von internationalen Projektfinanzierungen in Emerging Markets S. 211-248

„… als Gestaltungs- und Regulierungsaufgabe, 2004, S. 37. 978 Zum internationalen Wirtschaftssystem als …”

Fazit Teil 2 S. 407-408

„… vertragliche Regulierungsaktivität internationaler Entwicklungsbanken werden private Akteure jedoch an solche …”

doi.org/10.5771/9783845289618

Matthias Schmidt-Preuß, Torsten Körber - Regulierung und Gemeinwohl

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Matthias Schmidt-Preuß (ed.), Torsten Körber (ed.)

Regulierung und Gemeinwohl

Series: Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

Volume 2 2016

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Andreas Fuchs Regulierung, Effizienz und Wettbewerb S. 13-45

„… « nimmt das regulierungsökonomische Fundament der netzwirtschaftlichen Regulierung in seinen Eckwerten in …” „… Regulierungsbegriff iS einer ökonomischen Regulierung zur Herstellung und Förderung von Wettbewerb sowie zur Sicherung …” „… Regulierung auch Ruffert in Fehling/Ruffert (Hrsg.), Regulierungsrecht, 2010, § 7 Rn. 1 ff. m.w.N. Regulierung …”

Michael Fehling Regulierung, Effizienz und Wettbewerb S. 46-69

„… Rückgrat der Regulierungstheorie geworden, siehe zuletzt etwa Burgi, Regulierung: Inhalt und Grenzen eines …” „… (Hrsg.), Regulierung, Effizienz und Wettbewerb 53 Wettbewerbsschaffende Regulierungsinstrumente …” „… , Sektorspezifische Regulierung (Fn. 17), S. 182 ff.; Masing, Soll das Recht der Regulierungsverwaltung übergreifend …”

Stefan Thomas Regulierung in sozialpolitischer Perspektive S. 70-101

„… Regulierung in sozialpolitischer Perspektive Prof. Dr. Stefan Thomas, Universität Tübingen …” „… 211/5. Regulierung in sozialpolitischer Perspektive 71 sondern hat unmittelbare Auswirkung auf die …” „… Regulierung der Energiemärkte. Als teleologische Grundnorm prägt § 1 Abs. 1 EnWG die Auslegung der einzelnen …”

Oliver Lepsius Regulierung in sozialpolitischer Perspektive S. 102-142

„… novellierten EnWG 2011 – Regulierungsausbau im Zeichen der „Energiewende“, RdE 2011, 332. Regulierung in …” „… . Liebschwager, Gerichtliche Kontrolle administrativer Regulierungsentscheidungen im TK-Recht, 2005. Regulierung …” „… Regulierung in sozialpolitischer Perspektive Prof. Dr. Oliver Lepsius, Universität Bayreuth …”

Hartmut Weyer Regulierung, Investitionsfreiheit und technischer Fortschritt S. 176-218

„… Strukturierung des regulierungsrechtlichen Rahmens mit dem Schwerpunkt auf der Regulierung der Energienetze. Nach …” „… Regulierung, Investitionsfreiheit und technischer Fortschritt 183 danke, den regulierungsrechtlichen Rahmen so …” „… Regulierung, Investitionsfreiheit und technischer Fortschritt Prof. Dr. Hartmut Weyer, TU Clausthal …”

Martin Burgi Regulierung, Investitionsfreiheit und technischer Fortschritt S. 143-175

„… Regulierung, Investitionsfreiheit und technischer Fortschritt Professor Dr. Martin Burgi, LMU …” „… den europäischen Grundfreiheiten gemessenen Regulierung der Aktivitäten von Staatsfonds Weller, ZIP …” „… kritische Analyse der eingesetzten Regulierungsinstrumente, letztlich also um das Regulierungsrecht selbst …”

Martin Kment Regulierung im Kräftefeld externer Anforderungsprofile S. 271-287

„… Regulierung im Kräftefeld externer Anforderungsprofile Prof. Dr. Martin Kment, Universität Augsburg …” „… * Einleitung, Gegenstand der Untersuchung Das Thema der „Regulierung im Kräftefeld externer Anforderungsprofile …” „… , die dem wettbewerblichen Wesenskern der Regulierung1 entgegenlaufen.2 Eine mögliche Bearbeitung des …”

Gerrit Manssen Regulierung im Kräftefeld externer Anforderungsprofile S. 262-270

„… Regulierung im Kräftefeld externer Anforderungsprofile Prof. Dr. Gerrit Manssen, Universität …” „… “ an die Regulierung sein könnten oder sollten. Möglicherweise ist aber der Beitrag von Fritz Werner …” „… des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 11. August 2010, GVBl. I. S. 1170. Regulierung im Kräftefeld …”

Jörn Axel Kämmerer Regulierung und Internationalisierung – Auf dem Weg zu einem „Regulierungsvölkerrecht“? S. 288-311

„… Regulierung und Internationalisierung – Auf dem Weg zu einem „Regulierungsvölkerrecht“? Prof. Dr …” „… umrissenen unmittelbaren Regulierungsfinalität fehlt, vermögen Regulierung (staatliche oder überstaatliche …” „… staatlich-hoheitlicher Regulierung (und können daher als „Regulierungsbausteine“ betrachtet werden). Internationalisierte …”

Jörg Gundel Regulierung und Internationalisierung – insbesondere im Energiesektor S. 312-333

„… werden soll. Einbindung von Drittstaaten in die Regulierungs-Institutionen Ein Charakteristikum der …” „… Regulierung und Internationalisierung – insbesondere im Energiesektor Prof. Dr. Jörg Gundel …” „… Regulierung ist nach Herkunft und Entwicklung eigentlich von vornherein ein internationales Thema: Ihre …”

Hubertus Gersdorf Regulierung von Entgelten und Gebühren in Netzwirtschaften S. 219-254

„… Grund für Regulierung (dauerhaft) entfallen kann. Soweit der Regulierungsbedarf auf strukturellen …” „… ist durch Regulierung zu begegnen. Die Regulierungstiefe differiert nach Maßgabe der Entflechtung von …” „… Leschke, in: Fehling/Ruffert (Hrsg.), Regulierungsrecht, § 6 Rn. 104. Regulierung von Entgelten und …”

Philipp Offenbächer, Yves Steingrüber Tagungsbericht zum „Bonner Symposium“ der „Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht“ am 18./19. Juni 2015 S. 334-356

„… Regulierungsansätze von der Rendite- und Price-Cap-Regulierung ab und verwies hierfür beispielhaft auf den …” „… . Nach Begrüßung der zahlreich erschienenen Mitglieder2 führte er in die Tagungsthematik – „Regulierung …” „… Sichtweisen als Grundlage für die anschließende Diskussion im Plenum hervortreten könnten. Regulierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Regulierungsrecht“ im Stucksaal des Poppelsdorfer Schlosses der Universität Bonn zum Thema „Regulierung und …” „… ersten Block („Regulierung, Effizienz und Wettbewerb“) sollte das regulierungs-ökonomische Fundament in …” „… Regulierung und Internationalisierung – Auf dem Weg zu einem „Regulierungsvölkerrecht“? 288 Jörn Axel Kämmerer …”

Carl Christian von Weizsäcker Warum Effizienz? S. 255-261

„… Regulierung wirtschaftlicher Betätigung maßgebend sein sollten. Hierbei setze ich jedoch den Rahmen voraus …” „… Beispiel an die Regulierung des Telekommunikationsbereichs. Das Ziel der Effizienz Es geht also um …” „… regulierende Staat gefragt. Er vertritt dann stellvertretend die geschädigten Dritten, die – wenn es die hohen …”

Satzung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht S. 357-360

„… Satzung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht Die Satzung ist durch …” „… der wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Regulierungsrecht. (2) Zu diesem Zweck veranstaltet er …” „… im Jahresrhythmus statt. Der Verein kann zu Fragen der Entwicklung des Regulierungsrechts oder …”

doi.org/10.5771/9783845275871

Inken Witt - Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

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Inken Witt

Regulierte Selbstregulierung am Beispiel des Jugendmedienschutzstaatsvertrages

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 573 2008

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Regulierung S. 30-49

„… soziologisch-politikwissenschaftlichen Regulierungsbegriff hätte zur Folge, dass Regulierung im Rechtssinne gleichzusetzen wäre mit …” „… Anlehnung an den ökonomischen Regulierungsbegriff genau unter Regulierung im Rechtssinne zu verstehen ist …” „… Regulierung und die Einrichtung so genannter Regulierungsbehörden lässt Rückschlüsse auf den …”

Imperative Regulierung S. 178-256

„… Regulierung 1. Imperative Regulierungsinstrumente des Staates Betrachtet man zuerst die in den JMStV …” „… . II. 4. 659 Zur Funktion von Regulierungsbehörden vgl. Kühling, Sektorspezifische Regulierung in den …” „… imperativen Regulierung zu einem Konzept der regulierten Selbstregulierung überzugehen, wenn die privaten …”

Abgrenzung zwischen Steuerung und Regulierung S. 49-50

„… von der staatlich-imperativen Regulierung und der gesellschaftlichen Selbstregulierung abgegrenzt …” „… . Abgrenzung zwischen Steuerung und Regulierung Zur Vollständigkeit bedarf es auch einer Abgrenzung zwischen …” „… den Begriffen „staatlicher Steuerung“ und „Regulierung“. Hier ist zunächst festzustellen, dass der …”

Zwei Regulierungskonzepte: Imperative Regulierung und die Eröffnung der Möglichkeit der regulierten Selbstregulierung S. 177-178

„… implementiert werden soll.653 II. Zwei Regulierungskonzepte: Imperative Regulierung und die Eröffnung der …” „… Selbstregulierung einzugehen. III. Imperative Regulierung 1. Imperative Regulierungsinstrumente des Staates …” „… Staat verfolgt bei der Regulierung im Bereich des Rundfunks und der Telemedien in Bezug auf den …”

Die unterschiedlichen neuen Regulierungstypen S. 77-87

„… zwei Regulierungskonzepte des Staates unterscheiden. Die staatliche imperative Regulierung und das …” „… untergliedern lässt. Die Regulierungstypen zwischen imperativer Regulierung und Selbstregulierung prägen den …” „… Regulierungsstaat bezeichnet und der Begriff der Regulierung damit auch zu einem Zentralbegriff des …”

Gemeinwohlbelang des Jugendschutzes als Regulierungsziel des JMStV S. 175-177

„… Erreichung des Regulierungsziels einzubinden. Der Staat verfolgt bei der Regulierung im Bereich des Rundfunks …” „… Elemente der imperativen Regulierung und Elemente der Selbstregulierung zusammen. Damit ordnet sich das …” „… Elementen der Regulierung und der Selbstregulierung genau ausgestaltet ist, soll nachfolgend untersucht …”

Gebot der Gewährleistung eines effektiven Jugendschutzes fordert den Einsatz neuer Regulierungsmodelle im Bereich des Jugendschutzes in den Medien S. 124-125

„… Zusammenhang mit der Wirkungsschwäche der imperativen Regulierung erwähnten Dynamik der technischen Entwicklung …” „… imperativen Regulierung in den Medien auswirkt, ist ein weiterer Grund für die Wirkungsschwäche imperativer …” „… Regulierung im Bereich des Jugendschutzes in den Medien die Dynamik der Veränderung der Werte in der …”

Zum Jugendschutzmodell des Jugendmedienschutzstaatsvertrages im Spiegel neuer Regulierungsmodelle S. 346-350

„… schaffen und insoweit in diesen Aufgabenkreis regulierend einzugreifen. Im Bereich des Internets spricht in …” „… Regulierung im Bereich des Rundfunks und der Telemedien in Bezug auf den Jugendschutz ein anderes …” „… Telemedien eine Regulierung durch den Staat vor, durch die das Gemeinwohlinteresse des Jugendschutzes in den …”

Veränderung in den Formen der Normsetzung sowie bei der Aufsicht über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften im Rahmen des Regulierungskonzepts der Regulierten Selbstregulierung S. 87-99

„… 87 Begriffe „Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente“ und „Regulierte Selbstregulierung …” „… bezeichnen, der durch Regulierung des Staates zugelassen oder sogar aktiviert wird. Diese kann …” „… Rahmen der Aufsicht stattfindet. So wird es wie bei der Regulierung auch im Rahmen der regulierten …”

Zusammenfassung S. 50-52

„… Rundfunkbereich als organisatorische Abstützung der Regulierung Regulierungsbehörden, die weisungsunabhängig …” „… regulierte Selbstregulierung. Beim Regulierungskonzept der staatlich-imperativen Regulierung übernimmt der …” „… als Oberbegriff angesehen werden, der den Begriff der Regulierung umfasst. B. Regulierungskonzepte …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 21-24

„… Kapitels wird auf die Regulierungskonzepte zwischen staatlicher imperativer Regulierung und privater …” „… Realisierung der neuen Regulierungskonzepte zwischen staatlicher imperativer Regulierung und privater …” „… sich in diesem Bereich neue Regulierungskonzepte zwischen staatlich imperativer Regulierung und …”

Steuerung S. 25-30

„… bedient sich einer neuartigen Form der Regulierung. Das Regulierungskonzept des JMStV lässt sich daher am …” „… Regulierungskonzepte zwischen staatlich imperativer Regulierung und der Selbstregulierung vorgestellt und näher …” „… „Steuerung“ und der „Regulierung“,9 die in einem engen 6 Dazu hat nicht unwesentlich auch das …”

Funktionswandel des Rechts im Rahmen der regulierten Selbstregulierung S. 100-105

„… einem Regulierungsrecht wandeln. Dieser Wandel gilt jedoch bereits für den Bereich der Regulierung und …” „… Mit der Etablierung der Regulierungsformen der Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und …” „… verwirklichen. Im Rahmen der Regulierung werden damit keine neuen Handlungsformen eingeführt,339 sondern es wird …”

Zu den verwaltungsrechtlichen Grundlagen des neuen Jugendschutzmodells des Jugendmedienschutzstaatsvertrages S. 343-346

„… Marktverhaltensregulierung herausgebildet. 5. Typisch für die Regulierung ist auch der Einsatz von Regulierungsbehörden …” „… Regulierung übernimmt der Staat nicht nur für die Bestimmung der Regulierungszwecke die Verantwortung, sondern …” „… Regulierungstypen zwischen staatlich imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung. Diese …”

Literaturverzeichnis S. 353-372

„… . Berringer, Christian, Regulierung als Erscheinungsform der Wirtschaftsaufsicht, München 2004. Bethge …” „… , Markt und Regulierung, München 1999. Bosch, Dorit, Die „Regulierte Selbstregulierung“ im …” „… , Frankfurt am Main 1973. Bullinger, Martin, Regulierung als modernes Instrument zur Ordnung liberalisierter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Marktverhaltensregulierung 40 4. Regulierungsbehörde 41 5. Grundtypen der Regulierung 43 a) Staatlich-imperative …” „… zwischen Steuerung und Regulierung 49 IV. Zusammenfassung 50 B. Regulierungskonzepte zwischen …” „… 176 II. Zwei Regulierungskonzepte: Imperative Regulierung und die Eröffnung der Möglichkeit der …”

Im Bereich des Rundfunks S. 115-122

„… langem nicht das einzige realisierte Regulierungskonzept. Neben der imperativen Regulierung sind …” „… hat, dass gerade bei der Regulierung dieser Bereiche vermehrt auf neue Regulierungsformen zwischen …” „… Rückgriff auf Regulierungskonzepte zwischen imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung …”

Übergang zum Gewährleistungsstaat und damit zum Aufsichtsstaat als Konsequenz der Entwicklung S. 109-113

„… Regulierungsaufsicht, so lässt sich erkennen, dass auch diese sich in einen Überwachungsteil und in einen Regulierungs …” „… Erfüllung von Gemeinwohlanforderungen durch die Regulierung Privater gewährleisten. Hierfür haben sich im …” „… Rahmen der Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und der regulierten Selbstregulierung …”

Im Bereich des Internets S. 122-124

„… Regulierungskonzepte zwischen imperativer Regulierung und Selbstregulierung im Bereich des Internets …” „… auf neue Regulierungskonzepte. Eine wirksame imperative Regulierung hat sich aufgrund der technischen …” „… einer imperativen Regulierung von vornherein kaum zugänglich ist.431 Aufgrund der Wesensmerkmale des …”

Handlungsformen der Verwaltung im Rahmen der regulierten Selbstregulierung im Überblick S. 99-100

„… Selbstregulierung und der Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente spielen jedoch neben dem …” „… Regulierung der Verwaltungsakt das hoheitliche Instrument bleibt, um im Einzelfall zu bestimmen, was rechtens …” „… dabei unterstützen sollen, Gemeinwohlaufgaben zu verwirklichen. Im Rahmen der Regulierung werden damit …”

Ergebnis S. 125-126

„… besonderem Maße auch im Bereich des Jugendschutzes Vollzugsprobleme. Die ordnungsrechtliche Regulierung muss …” „… regulierend einzugreifen. Zu einem regulierenden Eingriff in Bezug auf den Jugendschutz im Rundfunk zwingt …” „… imperativer Regulierung und Selbstregulierung zurückzugreifen. Auch die technische Entwicklung spricht für den …”

Staatliche Verantwortung und Verwaltungsverantwortung S. 52-77

„… umfasst. B. Regulierungskonzepte zwischen staatlicher imperativer Regulierung und privater …” „… Regulierungskonzepten zwischen staatlich-imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung. Diese …” „… zwei Regulierungskonzepte des Staates unterscheiden. Die staatliche imperative Regulierung und das …”

Problemaufriss S. 19-21

„… imperativen Regulierung und gesellschaftlich-private Mechanismen der Selbstregulierung im Wesentlichen …” „… imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung geführt. Während sich die freiwillige …” „… entdeckt. So wird vermehrt die imperative Regulierung des Staates durch die bewusste Förderung und …”

JuSchuG S. 174-175

„… Regulierungsmodell des JMStV mit seinen Elementen der Regulierung und der Selbstregulierung genau ausgestaltet ist …” „… materiell-rechtlichen Vorschriften des JMStV wirken Elemente der imperativen Regulierung und Elemente der …”

Regulierte Selbstregulierung nach dem neuen Jugendschutzkonzept S. 256-301

„… Form der staatlich imperativen Regulierung durch eigene Aufsichtsinstanzen. Das Grundkonzept des JMStV …” „… sieht damit zunächst ein Konzept der imperativen Regulierung vor und versucht durch die Tätigkeit von …” „… einzubeziehen waren. 2. Aktivierung selbstregulativer Beiträge Privater durch staatliche Regulierung a …”

Methoden der Absicherung der Erfüllung von Gemeinwohlanforderungen im Rahmen der Verantwortungsteilung zwischen Staat und Privaten im Rahmen der regulierten Selbstregulierung durch eine angemessene Wahrnehmung der Gewährleistungsverantwortung S. 105-109

„… Gewährleistungsverantwortung in den Gesetzen die Erfüllung von Gemeinwohlanforderungen durch die Regulierung Privater …” „… gewährleisten. Hierfür haben sich im Rahmen der Regulierung unter Einbau selbstregulativer Elemente und der …” „… Rahmen der Untersuchung des Regulierungskonzeptes, das der JMStV für den Jugendschutz im privaten …”

Grundrechtseingriffe S. 315-328

„… neuen Regulierungskonzepte zwischen imperativer Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregulierung und …” „… Selbstregulierung und der Forderung nach staatlicher Regulierung grundsätzlich geeignet ist, so muss die konkrete …” „… ist, ob diese Konstruktion der Einbindung Privater in die staatliche Regulierung zugunsten der …”

Jugendschutz als Schutz von Kindern und Jugendlichen S. 126-128

„… Jugendschutzes im Rundfunk geradezu an, auf neue Regulierungsformen zwischen imperativer Regulierung und …” „… Regulierungsformen. Folge der technischen Entwicklung und dabei vor allem auch der Digitalisierung ist, dass das …” „… Seite, kommen. Hinzu kommt, dass mit neuen Regulierungskonzepten der in Art. 5 Abs. 1 GG verankerten …”

Für den privaten Rundfunk S. 155-160

„… nimmt auch der Staat keinen regulierenden Einfluss auf das Tätigwerden der FSF. Die FSF arbeitet …” „… Regulierungsmodelle Nachdem die verfassungsrechtliche Verankerung des Jugendschutzes geklärt ist, und die …”

Instrumente des Staates zur Beeinflussung der Privaten, sich auf ein Konzept der regulierten Selbstregulierung einzulassen S. 113-114

„… 113 auswirkt. Auch die Regulierungs- und Überwachungsaufsicht im Rahmen der …” „… verschiedenen Gründen ein Interesse an der Ablösung der imperativen staatlichen Regulierung durch ein Modell der …”

Konsequenzen des Systems des JMStV für den Rechtsschutz S. 301-314

„… Regulierung hinter das Konzept der regulierten Selbstregulierung gesehen werden, wodurch den Privaten mehr …” „… Regulierungskonzept von dem im JMStV vorgesehenen und bereits vorgestellten Regulierungskonzept der regulierten …” „… Regulierungskonzept von einem Konzept der regulierten Selbstregulierung abgelöst worden. V. Konsequenzen des Systems …”

Ableitung des Jugendschutzes aus der Verfassung S. 129-153

„… Hoffmann-Riem, Regulierung der dualen Rundfunkordnung, S. 102. 569 Hoffmann-Riem, Regulierung der dualen …” „… Regulierung wird damit Grenzen gesetzt.574 In der Folge wird eine Dynamisierung des Rechtsgüterschutzes …”

Für die Telemedien S. 160-163

„… nicht um eine Regulierungsform der regulierten Selbstregulierung. Es wurden die Anbieter von Tele- und …”

Ergebnis S. 328-329

„… im JMStV verankerten Regulierungsmodell keine schärfere ordnungsrechtliche Regelung verhindert …” „… solche Überprüfung der einzelnen Vorschriften über das neue Regulierungskonzept hinaus würde jedoch den …” „… . Vereinbarkeit des Regulierungskonzepts des JMStV mit dem Zensurverbot I. Bedeutung des Zensurverbotes im …”

Bedeutung des Zensurverbotes im Bereich des Jugendschutzes im Rundfunk und im Internet S. 329-331

„… . Vereinbarkeit des Regulierungskonzepts des JMStV mit dem Zensurverbot I. Bedeutung des Zensurverbotes im …”

Versteckte Zensur S. 331-334

„… eröffnet, ein imperatives Regulierungskon- 1232 Zu den Anerkennungsvoraussetzungen im Einzelnen vgl …”

Zur verfassungsrechtlichen Bewertung des neuen Aufsichtsmodells S. 350-352

„… Regulierungssystem des JMStV birgt auch Besonderheiten für den Rechtsschutz der einzelnen am System Beteiligten oder …” „… . Das im JMStV vorgesehene Regulierungsmodell wirft auch verfassungsrechtliche Fragen in …”

doi.org/10.5771/9783845210001

Christian Rathgeber - Criminal Compliance

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Christian Rathgeber

Criminal Compliance

Series: Schriften zu Compliance

Volume 4 2012

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Regulierung S. 89-91

„… 2008, 50 (54).89Ansätze in die rein staatliche Regulierung und deren Gegenmodell, die …” „… Selbstre-gulierung, einteilen.RegulierungRegulierung erfolgt durch den Gesetzgeber – oder im Falle untergesetzlicher …” „… , tendiert der Gesetzgeber zu einer detaillierteren undrestriktiveren Regulierung der betroffenen Branchen …”

Selbstregulierung S. 91-93

„… globalisierten Wirtschaft ist die Effizienz staatlicher Regulierung beigrenzüberschreitenden Sachverhalten …” „… Privatwirtschaft Schritt zu halten, währendbestimmte Teilbereiche der Regulierung von vornherein entzogen sind …” „… „Ko-Regulierung“ gesprochen. Hierbei2.372 Ransiek, in: Gropp, Wirtschaftskriminalität und Wirtschaftsstrafrecht, S …”

Subsidiaritätsprinzip S. 334-336

„… Handelns gegen-über den Grundrechten1629. Wie bereits ausgeführt, wird durch kriminalpräventiveRegulierung …” „… II, § 33 Rn. 28.1631 Frenz, Freiwillige Gefahrenprävention, S. 89.334regulierung macht sich der Staat …” „… staatlicheRegulierungssystem den Verbänden zu diesem Zweck Mitwirkungspflichtenauf1635.Teilnehmer der Privatwirtschaft zur …”

Ergänzung des DCGK (Kodex-Lösung) S. 353-354

„… Schutzder unternehmenseigenen Rechtsgüter gleich effektiv wie die Regulierung.Gleichwohl scheint angesichts …”

Stellungnahme und eigener Reformvorschlag S. 354-357

„… Regulierung.Gleichwohl scheint angesichts der zahlreichen Probleme, welche von den rele-vanten Normen de lege lata …”

Ergebnis S. 338-339

„… IV, § 75 Rn. 19.338dingungen. Hier ist die Regulierung nach wie vor eher geeignet, um eine …”

Einfluss spezieller Organisationspflichten auf § 91 Abs. 2 AktG S. 197-199

„… eine Ausdehnung aufsichtsgesetzlicher Regulierung auf nicht erfassteUnternehmen ohne Rücksicht auf …”

Schutz der unternehmerischen Organisationsfreiheit S. 331-334

„… Handelns gegen-über den Grundrechten1629. Wie bereits ausgeführt, wird durch kriminalpräventiveRegulierung …”

Zusammenfassende Würdigung S. 63-66

„… guter Unternehmensfüh-rung im Ergebnis sowohl vom Regulierenden als auch vom Regulierten …”

Vorwort S. 7-16

„… Änderungen durch Solvency II6. 88Einordnung in das deutsche WirtschaftsrechtIII. 89Regulierung1. 90 …”

Folgenbetrachtung S. 344-345

„… einerumfassenden rechtlichen Compliance-Pflicht.Bei der Entwicklung der Regulierungsdichte ist ein Lernprozess zu …”

Analogiefähigkeit der in Bezug genommenen Normen S. 342-344

„… einerumfassenden rechtlichen Compliance-Pflicht.Bei der Entwicklung der Regulierungsdichte ist ein Lernprozess zu …”

Dogmatische Figur der Gesamtanalogie S. 340-342

„… (Gleichbehandlungsprogramm) festzulegen, den Mitarbeitern dieses Un-ternehmens und der Regulierungsbehörde bekannt zu machen …”

Gewaltmonopol S. 336-338

„… . KWG und 33 WpHG legt das staatlicheRegulierungssystem den Verbänden zu diesem Zweck …”

Dogmatische Konzeption und Bedeutung der Aufsichtspflichtverletzung S. 252-262

„… Notwen-digkeiten in unterschiedlichen Branchen. Je nach sektoraler Regulierungsdichtekommt es zu Wechselwirkungen …”

Änderungen durch Solvency II S. 88-89

„… einschlägigenRegulierungsmodell ab. Man kann sie in Anlehnung an die anglo-amerikanischenIII.364 Bürkle, CCZ 2008, 50 (51).365 …”

Literaturverzeichnis S. 389-413

„… .Stober, Rolf: Besonderes Wirtschaftsverwaltungsrecht, Gewerbe- und Regulierungsrecht,Produkt- und …”

doi.org/10.5771/9783845241609

Stefan Giesen - Private Military Companies im Völkerrecht

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Stefan Giesen

Private Military Companies im Völkerrecht

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 12 2013

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Regulierung S. 365-366

„… IStGH, auch wenn dafür eine Erweiterung seinerKapazitäten erforderlich sein dürfte.RegulierungIn alldem …” „… Völkerrecht praktisch gar nicht erfasst sind.Viele in der Literatur geforderte Regulierungen sind bei genauer …” „… geforderte Regulierungen erscheinendurchaus sinnvoll und wünschenswert, um die Effektivität bereits …”

Regulierung auf nationaler Ebene S. 328-330

„… Regulierung auf nationaler EbeneEs besteht also bei PMCs eine ähnliche Lage wie beim Waffenhandel …” „… besonderen Kontrolle18. Die Regulierungen erfassen stattdessen bestimmte Tätigkeiten. § 109h StGB verbietet …” „… zur Regulierung und Kontrolle von PMCs geprüft20.Im südafrikanischen Foreign Military Assistance Act …”

Regulierungsvorschläge in der Literatur S. 336-339

„… Zukünftige Regulierung von PMCs durch das VölkerrechtDie Diskussion um Regulierungsmöglichkeiten …” „… kann.Die Beteiligung der PMCs an Konflikten ließ schnell den Ruf nach ihrer Regulierung laut werden. Viele …” „… unverzichtbar betrachtet, weil die unterschiedlichen Regulierungen auf nationaler Ebene zuSchlupflöchern führen …”

Die Vereinten Nationen S. 364-365

„… Erweiterung seinerKapazitäten erforderlich sein dürfte.RegulierungIn alldem zeigt sich, dass das Völkerrecht …” „… praktisch gar nicht erfasst sind.Viele in der Literatur geforderte Regulierungen sind bei genauer …” „… geforderte Regulierungen erscheinendurchaus sinnvoll und wünschenswert, um die Effektivität bereits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… .334Zukünftige Regulierung von PMCs durch das VölkerrechtM. 336Regulierungsvorschläge in der LiteraturI …” „… VerantwortlichkeitII. 361Einsatzverbot und NeutralitätIII. 363Die Vereinten NationenIV. 364RegulierungV. 365Entwurf …” „… privaten RüstungsexportenI. 326Regulierung auf nationaler EbeneII. 328Neutralitätsrechtliche Behandlung von …”

Fragmentierung S. 65-67

„… Einsatz einer PMC verbundene Gefahren wären vornehmlichdurch eine entsprechende Regulierung zu entschärfen …” „… Waffenhandels, auch wenn sie noch kein vergleichbares Regulierungssystem bilden.FragmentierungDie Globalisierung …”

Neutralitätsrechtliche Behandlung von PM?Cs S. 330-333

„… eine Regulierung geprüft, ohne dass dies bereits zu einer Umsetzung geführt hätte27 …” „… . Regulierungsansätze finden sich ferner im Irak und in Afghanistan28.Neutralitätsrechtliche Behandlung von PMCsDas …”

Vergleich mit privaten Rüstungsexporten S. 325-328

„… Bosnia,Columbia Journal of Transnational Law 38 (2000), 581-602, 582.327Regulierung auf nationaler EbeneEs besteht …” „… reguliert17. So unterliegen PMCs auch inDeutschland keiner besonderen Kontrolle18. Die Regulierungen …” „… betreffende Regelungen sein19. Gegenwärtig werden im Bundestag Anträge zur Regulierung und Kontrolle von PMCs …”

Zwischenergebnis S. 347-348

„… starkeRegulierung von PMCs besteht59. In anderen Bereichen – vor allem der bislanggewohnheitsrechtlich geregelten …” „… einige Staaten sich an solchen Konventionennicht beteiligen würden und keine Regulierungen auf nationaler …” „… Maßnahmen, zu denen es militärische Regulierungen, Verwaltungsanweisungen und andere regulatorische Maßnahmen …”

Schwache Staaten S. 67-71

„… entsprechende Regulierung zu entschärfen. Das Problem der Einflussnahme des Sitzstaates ist damit allerdings …” „… herbeiführte115.Die Einhegung und Begrenzung eines solchen Unternehmens ohne staatlicheRegulierung und allein …” „… 116, dürften vornehmlich aufdem Umstand beruhen, dass sie Staaten keinen Anlass zur Regulierung oder …”

Neutralitätsrecht S. 345-347

„… ZwischenergebnisInsgesamt zeigt sich, dass vor allem im humanitären Völkerrecht bereits eine starkeRegulierung von PMCs …” „… Staaten sich an solchen Konventionennicht beteiligen würden und keine Regulierungen auf nationaler Ebene …”

Das Montreux Document S. 348-350

„… , sondern verlangtgeeignete Maßnahmen, zu denen es militärische Regulierungen, Verwaltungsanweisungen und …” „… Personen und bestimmten PMCs zuzuordnen.Des Weiteren schlägt der Leitfaden vor, dass Regulierungen für den …”

Nichtstaatliche Konfliktparteien S. 71-76

„… herbeiführte115.Die Einhegung und Begrenzung eines solchen Unternehmens ohne staatlicheRegulierung und allein …” „… 116, dürften vornehmlich aufdem Umstand beruhen, dass sie Staaten keinen Anlass zur Regulierung oder …”

Besonders relevante Primärnormen S. 247-278

„… bei Aufrufen zur Regulierung belassen. Dafür spricht auch die Resolution 1465 (2003)256, in der erzwar …” „… weitere Aktivitäten zu unterbinden.Gillard schlägt eine gesetzliche Regulierung der PMCs zur Erfüllung der …”

Outsourcing als Antwort auf Spezialisierungsbedürfnisse S. 61-65

„… Regelungsansätze der Kontrolle des Waffenhandels, auch wenn sie noch kein vergleichbares Regulierungssystem …”

Die Verantwortlichkeit der Konfliktpartei für Verstöße von PM?Cs als Teile ihrer Streitkräfte S. 213-222

„… auch der Heimatstaat über Regulierungsmechanismen in gewissem Umfang Kontrolle über diePMC ausüben …” „… kann nicht allein aufgrund dieser Regulierungzu den Streitkräften des Heimatstaates gehören.Die …”

Verstöße gegen das Interventionsverbot S. 287-288

„… Regulierungsmöglichkeiten einzelner Staaten entziehen, sind die Gründe, ausdenen ihre Völkerrechtssubjektivität diskutiert …”

Friedensbedrohungen S. 288-291

„… grenzüberschreitenden Tätigkeiten, die sieden Regulierungsmöglichkeiten einzelner Staaten entziehen, sind die Gründe …”

Humanitäres Völkerrecht S. 339-342

„… Regulierungendient.In den vorstehenden Kapiteln dieser Arbeit wurde jedoch festgestellt, dass dasVölkerrecht schon heute …”

doi.org/10.5771/9783845244891

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