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Roland M. Stein - Bestimmtheit von Regionalbeihilfen

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Roland M. Stein

Bestimmtheit von Regionalbeihilfen

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 8 2007

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Regionalbegünstigung und Regionalbeihilfe S. 48-49

„… Abs. 3 EG nicht in Betracht kommt.4.3 Formen von RegionalbeihilfenGrundsätzlich unterscheiden sich …” „… kreisfreie Städte sowie einzelne Gemeinden.4.2 Regionalbegünstigung und RegionalbeihilfeFür die vorliegend …” „… relevante Fragestellung ist das Vorstehende freilich nur mittelbarvon Bedeutung, da Regionalbeihilfen nach …”

Formen von Regionalbeihilfen S. 49-50

„… RegionalbeihilfenGrundsätzlich unterscheiden sich Regionalbeihilfen der Form nach nicht von anderen Beihilfen. Dementsprechend …” „… RegionalbeihilfenRegionalbeihilfen stellen in Bezug auf das Fördervolumen nach wie vor die wichtigste Beihilfenkategorie dar, auch …” „… .65In der Praxis haben sich bestimmte häufig anzutreffende Formen von Regionalbeihilfen eingebürgert …”

Region und Regionalbeihilfe S. 44-46

„… dem europäischenBeihilfeverbot.4 RegionalbeihilfeDer der vorliegenden Arbeit zugrunde gelegte Begriff …” „… der Regionalbeihilfe wird imTatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG nicht definiert. Gleichwohl ist er im …” „… benachteiligt sind.62Berücksichtigt man die zwei denkbaren Bedeutungen für den Begriff der Regionalbeihilfe …”

Tatsächliche Bedeutung von Regionalbeihilfen S. 50-51

„… Konditionen.684.4 Tatsächliche Bedeutung von RegionalbeihilfenRegionalbeihilfen stellen in Bezug auf das …” „… Fördergebiete imSinne von Art. 87 Abs. 3 lit. a EG. In Deutschland belief sich der Anteil der Regionalbeihilfen …” „… ist die Bestimmtheit von Regionalbeihilfen. Obwohl diese eine der wichtigsten Beihilfearten darstellen …”

Leitlinien der Kommission S. 46-48

„… Gesichtspunkt nicht an. Daher ist bei Regionalbeihilfen entscheidend, dass die Begünstigung Unternehmenzugute …” „… nachfolgend erörtert, auch der vorliegenden Arbeitzugrunde gelegt.4.1 Region und RegionalbeihilfeGemein ist …” „… dem Gebiet einer Region ansässigen oder tätigenUnternehmen bezweckt werden muss. Eine Regionalbeihilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… RegionalbeihilfenNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …” „… Lebensanzugehen.7GliederungAbkürzungsverzeichnis 13Einleitung 17Erster Teil: Beihilfen und Regionalbeihilfen 191 …” „… 373.2.2 Vorliegen bei Regionalbeihilfen 383.3 Adressaten: Unternehmen oder Produktionszweige 393.4 …”

Einleitung S. 17-18

„… von Regionalbeihilfen. Hinter diesen im juristischen Vergleich einfachanmutenden Wörtern verbirgt sich …” „… muss, bereitet es seit einiger Zeit vor allem bei Regionalbeihilfen, alsobei Beihilfen zur Förderung …” „… investieren. Demnach scheint die Bestimmtheit bei Regionalbeihilfen stets erfüllt zusein. Die uneingeschränkte …”

Erfüllung der Bestimmtheit S. 99-100

„… 99Dritter Teil: Bestimmtheit von RegionalbeihilfenIn den vorangegangenen Teilen dieser Arbeit wurde …” „… auf die für Regionalbeihilfen geltenden Besonderheiteneingegangen. Bisher ausgeklammert wurde jedoch …” „… immerhin die Rechtfertigung von Regionalbeihilfen. Diese Rechtfertigungstatbestände wären aber überflüssig …”

Bedeutung und Bestimmung des Bezugsrahmens S. 100-102

„… Ausnahmevorschriften der genannten Norm, Abs. 3 lit. aund c, regeln immerhin die Rechtfertigung von Regionalbeihilfen …” „… tatbestandlichenRegionalbeihilfen geben würde.1.2 Bedeutung und Bestimmung des BezugsrahmensDiese Feststellungen gelten jedoch nur …” „… Region ist, so wäre das Tatbestandsmerkmal der Bestimmtheit bei Regionalbeihilfen, zumindest wenn die …”

Zwischenergebnis S. 51

„… ist die Bestimmtheit von Regionalbeihilfen. Obwohl diese eine der wichtigsten Beihilfearten darstellen …” „… ist nur folgerichtig, da Regionalbeihilfen meistens unproblematisch den Tatbestand der Beihilfe …” „… ihremGebiet, so dass in solchen Fällen regelmäßig, wenn auch nicht zwangsläufig, voneiner Regionalbeihilfe …”

Kraft Gesetzes gerechtfertigte Beihilfen S. 19-21

„… 19Erster Teil: Beihilfen und RegionalbeihilfenDie Mitgliedstaaten der Europäischen Union dürfen die …” „… Regionalbeihilfen, insbesondere deren Bedeutung für die vorliegend zu untersuchende Fragestellung.1 Grundzüge des …”

Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ S. 156-160

„… Tätigkeiten als regionale Maßnahmen und, daraus folgend, als Regionalbeihilfe im Sinne dieser Arbeit gewertet …” „… lokaler Art ist. Beiden Vorhaben nach Art. 91a Abs. 1 Nr. 2 GG ist daher von Regionalbeihilfen auszugehen …” „… desArt. 87 Abs. 1 EG sind.3 Regionalbeihilfen von GemeindenEventuell zu verneinen ist das …”

Zusammenfassung S. 171-174

„… 171ZusammenfassungGegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Bestimmtheit von Regionalbeihilfen,d …” „… gesamte Wirtschaftsraum des Mitgliedstaats, so dass Regionalbeihilfen entsprechend der positiven Formel …”

Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten S. 42-44

„… Qualität der Beihilfe als Regionalbeihilfe, sondern auf die Abstraktheitdes Förderungsprogramms …” „… neueren Rechtsprechung dem europäischenBeihilfeverbot.4 RegionalbeihilfeDer der vorliegenden Arbeit …” „… zugrunde gelegte Begriff der Regionalbeihilfe wird imTatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG nicht definiert …”

Zwischenergebnis S. 44

„… dem europäischenBeihilfeverbot.4 RegionalbeihilfeDer der vorliegenden Arbeit zugrunde gelegte Begriff …” „… der Regionalbeihilfe wird imTatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG nicht definiert. Gleichwohl ist er im …”

Zwischenergebnis S. 160

„… bestimmt im Sinne desArt. 87 Abs. 1 EG sind.3 Regionalbeihilfen von GemeindenEventuell zu verneinen ist das …” „… Tatbestandsmerkmal der Bestimmtheit demgegenüberbei Regionalbeihilfen von Gemeinden und anderen lokalen …”

Infrastruktur- und Erschließungsmaßnahmen S. 160-163

„… bestimmt im Sinne desArt. 87 Abs. 1 EG sind.3 Regionalbeihilfen von GemeindenEventuell zu verneinen ist das …” „… Tatbestandsmerkmal der Bestimmtheit demgegenüberbei Regionalbeihilfen von Gemeinden und anderen lokalen …”

Wettbewerbsverfälschung S. 40-42

„… unerwünschte Effekt steigert sich.56Wesentliche Besonderheiten für Regionalbeihilfen sind in diesem …” „… jedochnicht auf die Qualität der Beihilfe als Regionalbeihilfe, sondern auf die Abstraktheitdes …”

Staatlich oder aus staatlichen Mitteln S. 37-39

„… Beihilfe vorliegt. Ihm folgt die herrschende Meinung.483.2.2 Vorliegen bei RegionalbeihilfenDie …”

Differenzierungsmöglichkeiten S. 32-33

„… die für Regionalbeihilfen geltenden Besonderheiten hingewiesen.39 Heinrich, Steuerliche …”

Zwischenergebnis S. 29-30

„… als Beihilfe anzusehen ist. Dades Weiteren im Rahmen der Untersuchung vor allem Regionalbeihilfen von …”

Bestimmtheit der Maßnahmen des Bundes und der Bundesländer S. 155-156

„… 1552 Regionalbeihilfen des Bundes und der BundesländerEin erheblicher Teil der Beihilfen mit …”

Begriff der Beihilfe S. 30-31

„… als Beihilfe anzusehen ist. Dades Weiteren im Rahmen der Untersuchung vor allem Regionalbeihilfen von …”

Mischzuständigkeiten S. 154-155

„… geändert d. Art. 102 Verordnung v. 25.11.2003, BGBl.2003 I 2304.1552 Regionalbeihilfen des Bundes und der …”

Beihilfe und Subvention S. 151-153

„… Grundsteuer regional bestimmt sind.1 Regionalbeihilfen in DeutschlandDie regionale Förderung von Unternehmen …”

Begünstigung S. 33-37

„… Regionalbeihilfen geltenden Besonderheiten hingewiesen.39 Heinrich, Steuerliche Wirtschaftsförderung im …”

doi.org/10.5771/9783845203270

Mathis Rust - Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

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Mathis Rust

Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 41 2013

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Regionalbeihilfen I und II, Art. 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV S. 160-172

„… . 3 AEUV im Zusammenhang mit regionalen Steuermaßnahmen bzw. Regionalbeihilfen eingegangen werden. F …” „… . Ermessensabhängige Ausnahmen für Regionalbeihilfen, Art. 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV Auch wenn nach Art. 107 Abs. 1 …” „… . 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV wird oftmals von „Regionalbeihilfen“ gesprochen. Wenn auch der Begriff …”

Kritische Würdigung S. 156-160

„… 604 Bielesz, EStAL 3/2009, S. 383 (389). 605 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 147. 606 …” „… , Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 148 609 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 148 f. 159 rung …” „… . 3 AEUV im Zusammenhang mit regionalen Steuermaßnahmen bzw. Regionalbeihilfen eingegangen werden. F …”

Europäisches Beihilferecht S. 9-20

„… Ausnahmen für Regionalbeihilfen, Art. 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV 160 I …” „… . Regionalbeihilfen I und II, Art. 107 Abs. 3 lit. a und c AEUV 162 1 …” „… . Regionalbeihilfen I, Art. 107 Abs. 3 lit. a AEUV 163 2. Regionalbeihilfen II, Art. 107 Abs. 3 lit. c …”

Kritische Würdigung S. 108-115

„… , § 8 Rn. 16; Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 121. 419 Auf diese Art ist bspw. Weise das …” „… von Regionalbeihilfen, S. 139 f. 425 In diese Richtung etwa Greaves, European Law Review 34(5), 2009 …” „… 435 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 120. 436 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen …”

Das „Baskenland-Urteil“ S. 115-126

„… Darstellung bei Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 116 ff.; sowie Palao Taboada, Bulletin for …” „… „Baskenland“; Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 116. 454 Palao Taboada, Bulletin for International …” „… . 27. 463 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 128. 464 EuGH, Beschluss des Präsidenten v …”

Literaturverzeichnis S. 283-297

„… Leitlinien der Kommission für die Vergabe staatlicher Regionalbeihilfen, EuZW 1998, S. 517 Faber, Michael …” „… , Nicola, Regionalbeihilfen im Binnenmarkt, EWS 1999, S. 1 289 Jochum, Georg, Steuerrecht I, 1. Auflage …” „… , Baden-Baden 1999 Stein, Roland M., Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, Baden-Baden 2007 – Regionale …”

Beihilferechtliche Relevanz S. 82-83

„… Region“; Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 104. 313 S. unter Teil 1, B. III. 5. b). 83 …”

Steuerliche Maßnahmen und Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 54-76

„… , Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 73. 68 tionszweige im Vergleich zu anderen Unternehmen oder …” „… Kommentar, Art. 87 EGV Rn. 48. 256 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 83. 257 So etwa …” „… , Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 172. 265 Sutter, Beihilfen im materiellen Steuerrecht – Steuergesetze …”

Gang der Darstellung S. 25-28

„… sich mit Regionalbeihilfen, sodass der Frage, inwiefern regionale Steuermaßnahmen über diesen Weg von …”

Ursachen und Erscheinungsformen S. 80-82

„… Region“; Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 104. 313 S. unter Teil 1, B. III. 5. b). …”

Tatbestand des Art. 107 Abs. 1 AEUV S. 31-44

„… . 108 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 63; Schön, Steuerliche Beihilfen, in …” „… Regionalbeihilfen, S. 102 m.w.N; ausführlich zur Problematik der regionalen Bestimmtheit im steuerlichen Bereich …”

Reaktionen im Schrifttum S. 149-156

„… 601 Stein, Bestimmtheit von Regionalbeihilfen, S. 149. 602 Birkenmaier, Die Vorgaben der …”

doi.org/10.5771/9783845249728

Markus Birkenmaier - Die Vorgaben der Beihilfevorschriften des EG-Vertrages für die direkte Unternehmensbesteuerung

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Markus Birkenmaier

Die Vorgaben der Beihilfevorschriften des EG-Vertrages für die direkte Unternehmensbesteuerung

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 7 2007

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Die Ausnahmebestimmungen des Art. 87 Abs. 2 und 3 EG S. 181-203

„… SME´s. 191 rung dargestellt, bevor Regionalbeihilfen im Hinblick auf Maßnahmen der direkten …” „… für Regionalbeihilfen sind in den „Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung …” „… enthalten“. Danach zielen Regionalbeihilfen auf die Entwicklung der benachteiligten Gebiete durch Förderung …”

Das Sonderwirtschaftszonen Änderungsgesetz vom 16.11.2000 S. 225-230

„… Regionalbeihilfen regelt die Verordnung die Gebiete, in denen Beihilfen zulässig sind, die Höhe der jeweils …” „… Investitionskosten, welche angesetzt werden können. Gem. § 2 Abs. 1 der Verordnung über Regionalbeihilfen orientiert …” „… Regionalbeihilfen werden die Beihilfehöchstintensitäten für die einzelnen Gebiete festgelegt. Danach beträgt die …”

Die Umsetzung der beihilferechtlichen Vorgaben im nationalen Recht S. 210-213

„… Regionalbeihilfen wiederholt Art. 4 Abs. 1 der Durchführungsbestimmungen die Einstufung des gesamten Staatsgebietes …” „… Höchstgrenzen für Regionalbeihilfen fest und unterbreiten dem Assoziationsausschuss einen Vorschlag zur …” „… Regionalbeihilfen, horizontalen Beihilfen und Beihilfen für sensitive Sektoren. Die Art. 23 bis 46 Beihilfengesetz …”

Das Gesetz über Sonderwirtschaftszonen vom 20.10.1994 S. 217-225

„… regionale Entwicklung von einzelnen Landesteilen. Damit sind diese als Regionalbeihilfen einzustufen und …” „… dem gemeinschaftlichen Besitzstand für Regionalbeihilfen863 folgt aus drei Gründen. Nach dem …” „… gegen die Leitlinien für Regionalbeihilfen, da sämtliche Vergünstigungen als Betriebsbeihilfen …”

Einleitung S. 19-22

„… Vergünstigungen gehabt. Diese Vorgaben des Europäischen Beihilferechts für Regionalbeihilfen werden in dieser …”

Materielle Ausnahmetatbestände für die Sonderwirtschaftszonen gem. Art. 24 Beitrittsakte iVm. Anhang 12 S. 237-243

„… den Stahlsektor, Umweltschutzbeihilfen und Regionalbeihilfen in den Sonderwirtschaftszonen, zugelassen …”

Das Europaabkommen mit Polen S. 204-210

„… Abs. 4a) EA für Regionalbeihilfen vor, dass für einen Zeitraum von fünf Jahren alle von Polen …”

doi.org/10.5771/9783845203881

Holger Jakob - Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

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Holger Jakob

Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 55 2010

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Die Ermessensausnahmen gem. Art. 87 Abs. 3 EG S. 306-314

„… , in:ABl. 2002, Nr. L 302, S. 29 ff. („Regionalbeihilfen-Freistellungsverordnung“).1510 Vgl. EuGH, Rs …” „… gem. Art. 87 Abs. 3lit. d) EG gefördert werden.Regionalbeihilfen gem. Art. 87 Abs. 3 lit. a) und c) EG …” „… Kommission kann insbesondere Regionalbeihilfen für Gebiete erlauben, in denen die Lebenshaltung …”

Gruppenfreistellungsverordnungen S. 314-317

„… Regionalbeihilfen-Freistellungsverordnung relevant werden.1535 Koenig/Kühling, EuZW 1999, 522.1536 Sinnaeve, EuZW 2001, S. 70..1537 Vgl …” „… Beschäftigungsbeihilfen1525 und im Jahr 2007 die GVO für Regionalbeihilfen1526 hinzu. Sinn und Zweck der …”

Borussia-Park Mönchengladbach S. 328-332

„… . SpezifischeKMU-Fördermaßnahmen stellen einen eigenen, von der Gewährung von Regionalbeihilfen unabhängigen Fördergrund dar, der …” „… Regionalbeihilfen, dersich nach der von der Kommission für jeden Mitgliedstaat genehmigten …”

Wettbewerbsverfälschung und innergemeinschaftliche Handelsbeeinträchtigung S. 253-273

„… , EuZW 1999, S. 518.256insbesondere bei Regionalbeihilfen die Wirkung der Beihilfen auf den …”

Literaturverzeichnis S. 23-60

„… Kulturbeihilfen i.S.d. Art. 87 Abs. 3 lit. d) EG?c.310Zwischenergebnisd. 311Regionalbeihilfen gem. Art. 87 Abs. 3 …”

Die Begünstigung S. 181-222

Bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige S. 222-245

„… D.,IV.,4.984 Zur Berechnung des Nettosubventionsäquivalents s. Regionalbeihilfenleitlinien, Anhang I.985 …”

doi.org/10.5771/9783845221052

Wolfgang Kreuzer - Die öffentliche Förderung von Fußballstadien

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Wolfgang Kreuzer

Die öffentliche Förderung von Fußballstadien

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 2 2011

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Problemkreis 6: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen mit dem Binnenmarkt S. 255-318

„… Regionalbeihilfen zugunsten neu gegründeter kleiner Unternehmen, da diese ausschließlich Beihilferegelungen erfasst …” „… staatlicher Beihilfen für Stadioninvestitionen nach Art. 107 III AEUV aa) Lit. a: Regionalbeihilfen für …” „… Genehmigungsfähigkeit von Regionalbeihilfen festlegt. Darin integriert sind nunmehr auch die zuvor in einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… : Regionalbeihilfen für stark unterentwickelte Gebiete 273 (1) Stadionstandort in strukturschwacher Region 274 (2 …”

Resümee S. 329-338

„… scheidet die Freistellungsmöglichkeit für Regionalbeihilfen für stark unterentwickelte Gebiete (lit. a …”

doi.org/10.5771/9783845228723

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