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Thomas von Lindheim

Bezahlte Freiheit

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Regierungswechsel S. 100-102

„… Der RegierungswechselIm Oktober 1982 wurde die Regierung Helmut Schmidt von der CDU/CSU undder FDP …” „… , den Faden wieder aufzunehmen. Das galt umso mehr, als die DDR den Regierungswechsel mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 13.2.2 99Der Regierungswechsel14. 100Amnestien in der DDR vor Beginn des Freikaufs15. 103Amnestien in der …”

Besondere Probleme S. 68-70

„… Er war bis 1983 in seiner Funktion, beim Regierungswechsel endete seineTätigkeit abrupt. Er erhielt …”

Ablehnungen auf westlicher Seite S. 70-73

„… Regierungswechsels 1983 Abteilungsleiter im innerdeutschen Ministerium.224 MfS HA IX 13651, S. 86.71Die …”

Beginn des Verfahrens S. 64-68

„… Tätigkeit); vgl.auch Die Welt vom 5.7.1983, wonach bis zum Regierungswechsel 10 bis 20 % der Freigekauften …”

Das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen S. 37-41

„… Regierungswechsel 1983 bekannt geworden, alsRehlinger eine Beanstandung der Vorprüfungsstelle aus dem eigenen Hause …”

doi.org/10.5771/9783845230658

Agnes Bresselau von Bressensdorf, Jürgen Finger, Berhard Gotto, Sven Keller, Elke Seefried, Martina Steber - Kipppunkte

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Agnes Bresselau von Bressensdorf (Hrsg.), Jürgen Finger (Hrsg.), Berhard Gotto (Hrsg.), Sven Keller (Hrsg.), Elke Seefried (Hrsg.), Martina Steber (Hrsg.)

Kipppunkte

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Valérie Dubslaff 1969 – Bundestagswahl, Regierungswechsel und die extreme Rechte S. 207-218

„… Regierungswechsel 1969 markiert einen Meilenstein in der bundesrepublikanischen Moderne und das Ende der …” „… Bundestagswahl und Regierungswechsel für dieses randständige politi-sche Lager zu untersuchen. Die Geschichte von …” „… im Hinblick auf die Deutschlandpolitik zurückzudrängen. Einen Regierungswechsel zugunsten Willy …”

Jörn Retterath 1930 – Das Ende des parlamentarischen Regierens S. 83-94

„… Legislative zur Exekutive wurde somit bereits wenige Wochen nach dem Regierungs-wechsel deutlich: Das neue …” „… wurde.FazitDer Wechsel von Müller zu Brüning war kein Regierungswechsel wie jeder andere. Im März 1930 fand …” „… gewöhnlicher Regierungswechsel war, sondern einen demokratiegeschichtlichen Kipppunkt darstellte.92 Jörn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… 1969 – Bundestagswahl, Regierungswechsel und die extreme Rechte …”

Abbildungsverzeichnis S. 345-346

„… 103-196-32.1969 – Bundestagswahl, Regierungswechsel und die extreme Rechte: © Süd-deutsche Zeitung Photo …”

Desiderius Meier 1932 – Die Demission des Kabinetts Brüning und das Ende der Weimarer Republik S. 95-106

„… aufforderte, wie Brüning behauptete. Schließlich wollte Hindenburg den Regierungswechsel erst nach Lausanne …”

doi.org/10.5771/9783835386723

Michael Hein - Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

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Michael Hein

Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht in Südosteuropa

Reihe: Politik und Recht

Band 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 344-349

„… 344 4.5 Die Repolitisierung der Judikative (2001–2003) 4.5.1. Regierungswechsel und …” „… Staatsapparates an. Dies betraf bspw. die kommunale Ebene, auf der nach dem Regierungswechsel hunderte …” „… Unmittelbar nach dem Regierungswechsel Ende 2000 tauchten in der Öffentlichkeit nun offensichtlich …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 384-390

„… Verfassungskonflikt um die Reform der Justizreform 2005 4.7.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick …” „… Regierungswechsel eingeschlagenen Reformkurs ein, während in der PNL – ebenso wie beim UDMR und der PUR – gerade im …” „… Regierungswechsel beschlossenen Justizgesetze an. Dabei versprach die neue Ministerin, »jede politische Einmischung …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 329-334

„… Entfernung des Generalstaatsanwalts 1997 4.4.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Die …” „… : »Bei einem Regierungswechsel wie dem 1996 hätte eigentlich nur ein Austausch aller wichtigen …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 228-232

„… um die Justizreform vor und nach dem EU-Beitritt (2005–2009) 3.8.1. Regierungswechsel und …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 173-178

„… Leiter der Untersuchungsbehörden (1998/99) 3.5.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 189-195

„… des Präsidenten des Obersten Verwaltungsgerichts (2002–2004) 3.6.1. Regierungswechsel und …”

Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick S. 156-164

„… . Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Die Sozialistische Partei hatte nach ihrem Machtverlust Ende …”

Die Regierungswechsel 2007 und 2008 und die Regierungstätigkeiten im Überblick S. 407-414

„… postsozialistischen Rumänien aus, der sich über zwei Regierungswechsel hinweg erstrecken sollte. 4.8 Der …” „… Verfassungskonflikt um die Strafverfolgung von Regierungskorruption (2006–2009) 4.8.1. Die Regierungswechsel 2007 und …” „… Regierungswechsel eine neue Dynamik. Direkt nach der Kabinettsumbildung im April 2007 äußerten sich der …”

Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit 1992–1994 im Überblick S. 145-148

„… Regierung im Oktober 1992 beschlossen. 3.3.4. Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit …”

Der Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick S. 135-141

„… Recht prägen. 3.3.2. Der Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick Bis zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Regierungswechsel 1991 und die Regierungstätigkeit 1991/92 im Überblick 135 3.3.3. Der erste Verfassungskonflikt um …” „… den Obersten Justizrat 141 3.3.4. Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit 1992–1994 im …” „… « Gerichtspräsidenten (1995/96) 156 3.4.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick 156 3.4.2. Der dritte …”

Die Repolitisierung der Judikative und das Ausbleiben allfälliger Verfassungskonflikte S. 349-359

„… Verfassungsgerichtshof zu Fall zu bringen, so erschienen ihre Präferenzen nach dem Regierungswechsel mit einem Schlag »in …” „… Unabhängigkeit der Magistrate wieder schrittweise ab. Bereits unmittelbar nach dem Regierungswechsel wurden alle …” „… nutzen. Bereits in ihrem ersten Fortschrittsbericht nach dem Regierungswechsel hatte die EU-Kommission im …”

Verfassungskonflikte als »Motoren der Konsolidierung« S. 470-472

„… werden (Hypothesen D1–D4 und D7) und beide Akteurgruppen aufgrund fehlender Regierungswechsel bzw …” „… Regierungswechsel oder Kohabitationsregierungen gibt; (3) wenn persönliche Immunitätsrechte vor Strafverfolgung für …”

Konfliktverhindernde Konstellationen: Wann bleiben Verfassungskonflikte aus? S. 453-455

„… Situation entstand für etwa drei Jahre erneut nach dem Regierungswechsel Ende 2000. Hier gelang es der neu …” „… unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse im Parlament, mindestens einen Regierungswechsel oder eine …” „… beim Ausbleiben von Regierungswechseln nicht zu Verfassungskonflikten, wenn die …”

»Kaderschlacht« I: Der Verfassungskonflikt um die Wahl »virtueller« Gerichtspräsidenten S. 168-173

„… . Dezember 1996: 3 und 5. Das OVG-Gesetz wurde nach dem Regierungswechsel 1997 beschlossen. Die notwendige …” „… . Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Nachdem die Sozialisten im »heißen Winter« 1997 die …”

»Big bang?« Der Verfassungskonflikt um die Reform der Justizreform S. 390-407

„… Regierungswechsel beschlossenen Justizgesetze an. Dabei versprach die neue Ministerin, »jede politische Einmischung …” „… Regierungswechsel hinweg erstrecken sollte. 4.8 Der Verfassungskonflikt um die Strafverfolgung von …” „… Regierungskorruption (2006–2009) 4.8.1. Die Regierungswechsel 2007 und 2008 und die Regierungstätigkeiten im Überblick …”

Der Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts S. 334-344

„… Regierungswechsels nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen Ende 2000 schien es daher zumindest denkbar, dass …” „… O’Clock, 17. Juni 1999: 7. 344 4.5 Die Repolitisierung der Judikative (2001–2003) 4.5.1. Regierungswechsel …”

Die Einrichtung des Obersten Justizrates und des Verfassungsgerichts S. 133-135

„… aufbrechenden Verfassungskonflikte zwischen Politik und Recht prägen. 3.3.2. Der Regierungswechsel 1991 und die …”

Der erste Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat S. 141-145

„… Regierung im Oktober 1992 beschlossen. 3.3.4. Der Regierungswechsel 1992 und die Regierungstätigkeit …”

»Kaderschlacht« II: Der Verfassungskonflikt um die Neuwahl des Generalstaatsanwalts 1998/99 und die Entfernung des Leiters der Untersuchungsbehörden aus dem Obersten Justizrat S. 185-189

„… . Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Trotz weiterhin gravierender Armut, hoher Arbeitslosigkeit …”

Die zweite Verfassungsänderung 2005: Die Vorbereitung des EU-Beitritts S. 223-228

„… . Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Am 25. Juni 2005 wurde die Volksversammlung neu gewählt.505 …”

Der vierte Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat und die Justizreform S. 178-185

„… einem neuerlichen Regierungswechsel die nächste Volksversammlung entscheiden würde, »dass es sinnvoll …”

Justizreform unter Druck: Entpolitisierung im Rahmen des EU-Beitritts (2003/04) S. 377-384

„… . Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 28 …”

Der zweite Verfassungskonflikt um den Obersten Justizrat S. 148-156

„… ) 3.4.1. Regierungswechsel und Regierungstätigkeit im Überblick Die Sozialistische Partei hatte nach ihrem …”

Rumänien von 1991 bis 1996 S. 320-329

„… Verfassungskonflikt um die Justizreform und die Entfernung des Generalstaatsanwalts 1997 4.4.1. Regierungswechsel und …”

Die Reform der rumänischen Verfassung (2000–2003) S. 359-377

„… eineinhalb Jahren nach dem Regierungswechsel Ende 2000 brachten die politischen Parteien mannigfaltige …”

Der Verfassungskonflikt um die strafrechtliche Verfolgung von Regierungskorruption S. 414-429

„… worden.497 Zum Zeitpunkt des Regierungswechsels Ende 2004 enthielt das Gesetz unter anderem die folgenden …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 475-517

„… .): Bulgarien – ein Jahr nach dem Regierungswechsel. München: 91–102. Karasimeonov, Georgi (2001): The political …”

Die Judikative S. 309-314

„… insbesondere nach Regierungswechseln die Möglichkeit zur Austragung von Verfassungskonflikten zwischen …” „… initiative of the minister.«150 Somit konnte es insbesondere nach Regierungswechseln zu Verfassungskonflikten …” „… Regelung ebenso wie die parlamentarische Immunität für den Fall von Regierungswechseln oder …”

Die Immunitätsrechte des Staatspräsidenten und der Parlaments- und Regierungsmitglieder S. 314-315

„… wie die parlamentarische Immunität für den Fall von Regierungswechseln oder widersprüchlichen …”

Zusammenfassung S. 429-432

„… Exekutive eine relativ hohe Autonomie hat. In diesem Fall kann es insbesondere nach Regierungswechseln auf …”

doi.org/10.5771/9783845242552

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Solidarität

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Klaus Barwig (Hrsg.), Stephan Beichel-Benedetti (Hrsg.), Gisbert Brinkmann (Hrsg.)

Solidarität

Reihe: Schriften zum Migrationsrecht

Band 9 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Bilkay Öney Migrationspolitik nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg S. 181-185

„… 181Bilkay Öney∗ Migrationspolitik nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg Sehr geehrter …”

Herbert O. Zinell Migrationsrecht nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg – Überwindung eines verengten Integrationsverständnisses? S. 186-188

„… 186Herbert O. Zinell∗ Migrationsrecht nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Bilkay Öney Migrationspolitik nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg............. 181 Herbert O …” „… . Zinell Migrationsrecht nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg – Überwindung eines verengten …”

Vorwort S. 17-18

„… Integration finden sich Beiträge zu Migrationspolitik und Migrationsrecht nach dem Regierungswechsel in …”

doi.org/10.5771/9783845245157

Andreas Veres - Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

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Andreas Veres

Slowenien - Ein Grenzland mit Vorbildfunktion

Reihe: Demokratie, Sicherheit, Frieden

Band 190 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Regierungswechsel 2004: Verspäteter Beginn der inneren Transformation? S. 141-142

„… Regierungswechsel 2004: Verspäteter Beginn der inneren Transformation? Seit 1992 stellte das Mitte-Links-Bündnis …” „… dem Regierungswechsel konnte Janša seine Regierungsarbeit mit gro-ßer Unterstützung beginnen. Diese …” „… für die Regierung schwinden. Dabei wurde der Regierungswechsel zu Beginn von vielen als Chance für …”

Gesellschaftliche Transformation: Alte Seilschaften als Transformationsdefizit S. 139-141

„… delegiert).“115 3.3.4 Der Regierungswechsel 2004: Verspäteter Beginn der inneren Transformation? Seit …” „… dem Regierungswechsel konnte Janša seine Regierungsarbeit mit gro-ßer Unterstützung beginnen. Diese …” „… für die Regierung schwinden. Dabei wurde der Regierungswechsel zu Beginn von vielen als Chance für …”

Inhalt S. 5-10

„… : Alte Seilschaften als Transformationsdefizit 139 3.3.4 Der Regierungswechsel 2004: Verspäteter …”

Methoden und Verfahren S. 26-29

„… Regierungswechsel Ende 2004 den ersten Jahrestag seines EU-Beitritts. Das große politische Ziel Sloweniens seit …”

Zur Auswertung der empirischen Ergebnisse S. 29-34

„… Regierungswechsel Ende 2004 den ersten Jahrestag seines EU-Beitritts. Das große politische Ziel Sloweniens seit …”

Erörterung der Thesen S. 279-286

„… stammenden alten Seilschaften soll mit Hilfe der inneren Transformation, die erst mit dem Regierungswechsel …”

doi.org/10.5771/9783845210667

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