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Jutta Müller-Tamm, Lukas Nils Regeler - DDR-Literatur und die Avantgarden

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Jutta Müller-Tamm (ed.), Lukas Nils Regeler (ed.)

DDR-Literatur und die Avantgarden

Series: Moderne-Studien

Volume 28 2022

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Lukas Nils Regeler Die Lyrikerinnen Elke Erb und Raja Lubinetzki im Wechselspiel der literarischen Avantgarden S. 171-194

„… Lukas Nils RegelerDie Lyrikerinnen Elke Erb und Raja Lubinetzki im Wechselspiel der literarischen …” „… Vgl. Zerstreuung des Alphabets. Hommage à Arp. Hans/Jean Arp zum 100. Geburts-tag. Hrsg. von Gregor Laschen. Bremerhaven 1986.Lukas Nils Regeler173gebeten, da sie …” „… Heinz Ludwig Arnold und Frauke Meyer-Gosau. München 1991, S. 210-219.Lukas Nils Regeler175(W 177) Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Nils Regeler (Hgg.)DDR-Literatur und die AvantgardenAISTHESIS …” „… . Zwischen Aktivismus und kritischer Avantgarde-Reflexion .............Lukas Nils RegelerDie Lyrikerinnen Elke Erb und Raja Lubinetzki im Wechselspiel der literarischen …”

Vorbemerkung S. 7-8

„… angenehme und produktive Zusammen- arbeit. Jutta Müller-Tamm und Lukas Nils RegelerBerlin, den 29. August …”

Biobibliographische Angaben S. 259-263

„… 2019.Lukas Nils Regeler, seit 2019 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Exzellenz-cluster EXC 2020 …”

Anna Horakova »Uni/vers(;)« S. 123-148

„… In der Regel enthielt jede einzelne Ausgabe von Uni/vers(;) vor sowie nach der Wende Beiträge aus etwa zwanzig Ländern aus mehreren Kontinenten. Auf ihren …” „… Isotta Poggi, Lukas Nils Regeler, Carla Steinbrecher, Ulrich Tarlatt und Uwe Warnke für Ihre Hilfe.2 Jörg Kowalski: bildSTOERUNG & HEIMATkunde …”

Carola Hähnel-Mesnard Manifeste in selbstverlegten Zeitschriften der 1980er Jahre S. 149-170

„… kollektiven Manifesten der historischen Avantgarde, die in der Regel eine stilistische Einheit bilden (man …”

doi.org/10.5771/9783849818326

Sibylle Schulze-Rickmann - Das Recht auf Zugang zu Informationen und auf ihre Verwertung nach der europäischen REACH-Verordnung

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Sibylle Schulze-Rickmann

Das Recht auf Zugang zu Informationen und auf ihre Verwertung nach der europäischen REACH-Verordnung

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 13 2010

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Regelungen S. 25-31

„… besonderen Regelungen in den Bereichen der Pflanzenschutzmittel und Biozide.52 3. RegelungenBereits das …” „… verfolgten Zielen.a) Nachteile der bisherigen RegelungenDas bisherige chemikalienrechtliche …” „… Regelung des Stoffrechts bzw. Gefahrstoffrechts. Solche Bestimmungen regeln Verwendung, Inverkehrbringen …”

Studien aus anderen stoffgesetzlichen Regelungen S. 236

„… 2363. Studien aus anderen stoffgesetzlichen RegelungenFraglich ist, ob unter die Datenteilung von …” „… Regel nämlich nur erstellt, wenn sie aufgrund der Pflicht zur Erfüllung eines Informationsbedürfnisses …” „… den Datenaustausch und die gemeinsame Registrierung benötigen. Die Regelung des Art. 28 zur …”

Die Regelungen zur Datentransparenz nach bisher geltendem Chemikalienrecht S. 60-61

„… bei den Informationen um Rechte an geistigem Eigentum handelt. 2. Die Regelungen zur Datentransparenz …” „… europäischen und deutschen Umweltrecht, Bd. II, 1. Teilbd, § 61, Rdn. 61.61Eine weitgehend identische Regelung …” „… Bewertung. Dabei werden vornehmlich die Regelungen angesprochen, bei denen der Ausgleich zwischen dem Recht …”

Passiver Informationszugang nach den Regelungen der Transparenz-VO bzw. der Umweltinformations-RL S. 129

„… 1294. Passiver Informationszugang nach den Regelungen der Transparenz-VO bzw. der …” „… Aarhus-Konvention, die gegenüber den Regelungen der Transparenz-VO als lex specialis Vorrang genießt. Aufgrund ihrer …” „… Mitgliedstaaten vorhanden sind, gelten die Regelungen der Umweltinformations-RL bzw. ihrer jeweiligen Umsetzung in …”

Bewertung der mit der REACH-Verordnung neu eingeführten SIEFs S. 236-238

„… 2363. Studien aus anderen stoffgesetzlichen RegelungenFraglich ist, ob unter die Datenteilung von …” „… Regel nämlich nur erstellt, wenn sie aufgrund der Pflicht zur Erfüllung eines Informationsbedürfnisses …” „… den Datenaustausch und die gemeinsame Registrierung benötigen. Die Regelung des Art. 28 zur …”

Begriff des Chemikalienrechts S. 25

„… besonderen Regelungen in den Bereichen der Pflanzenschutzmittel und Biozide.52 3. RegelungenBereits das …” „… Regelung des Stoffrechts bzw. Gefahrstoffrechts. Solche Bestimmungen regeln Verwendung, Inverkehrbringen …” „… (Gefahr-)Stoffrechtes wird unterschieden zwischen den allgemeinen Regelungen, insbesondere dem allgemeinen …”

Die Prinzipien und Grundsätze im umweltpolitischen Bereich S. 23-25

„… Pflanzenschutzmittel und Biozide.52 3. RegelungenBereits das bisher geltende Chemikalien- oder Gefahrstoffrecht der …” „… vorliegen. II. Bisherige Regelungen zum Chemikalienrecht 1. Die Prinzipien und Grundsätze im …” „… Gemische.50 Die REACH-Verordnung ist damit eine Regelung des Stoffrechts bzw. Gefahrstoffrechts. Solche …”

Gründe für den Erlass der Verordnung S. 31-33

„… verfolgten Zielen.a) Nachteile der bisherigen RegelungenDas bisherige chemikalienrechtliche …” „… Erlass der REACH-Verordnung 86 waren Defizite der bisherigen Regelungen und der daraus resultierende …” „… Wunsch nach Erreichung höherer Standards bei den mit den bisherigen stoffrechtlichen Regelungen …”

Mengenbezug S. 235-236

„… Vgl. Art. 101 REACH-VO. 2363. Studien aus anderen stoffgesetzlichen RegelungenFraglich ist, ob unter …” „… Unsicherheiten ist ein Änderungsbedarf der Regelungen abzulehnen. Zumeist entscheidet letztlich die Agentur über …” „… Regelung zu bewerten ist, dass eine Datenteilung generell lediglich für diejenigen Stoffe erlaubt ist, für …”

Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Eigentumsgarantie S. 178-221

„… verschiedene Mengenbereiche existieren. Auch hier müsste es trotz fehlender Regelung erlaubt sein, einen Plan …” „… bzw. wird die Agentur in diesen Fällen ergänzend auf die Regelungen der Datenteilung nach Titel III …” „… REACH bestehenden Regelungen zur Datenteilung Prüfnachweise zu Gunsten eines anderen Registranten …”

Parallelanmeldung S. 146-151

„… Ebene keine Regelung zur Parallelanmeldung. Die Gefahrstoff-RL enthält keine diesbezügliche Vorschrift …” „… , nicht, dass die Mitgliedstaaten nicht mit speziellen Regelungen Vereinfachungen im Falle einer …” „… wiederum mehrere Hersteller und Importeure treffen kann, ist auch hierfür eine Regelung für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Europa 22I. Die Bedeutung der chemischen Industrie 22II. Bisherige Regelungen zum Chemikalienrecht 231 …” „… . Regelungen 25a) Die Gefahrstoff- oder Chemikalienrichtlinie 67/548/EWG 26b) Die Beschränkungsrichtlinie …” „… Regelungen 30III. Die europäische REACH-Verordnung 311. Gründe für den Erlass der Verordnung 31a) Nachteile …”

Bewertung der Zwangsdatenteilung S. 238-240

„… 2385. Bewertung der Zwangsdatenteilung Bei der Bewertung der Regelungen zur Zwangsdatenteilung ist …” „… Zwangsdatenteilung zu rechtfertigen vermag. Die Regelungen zur Zwangsdatenteilung von Studien ohne Wirbeltierversuche …” „… verletzen teilweise Grundrechte aufgrund fehlender angemessener Ziele, die mit den Regelungen verfolgt …”

Gesamtergebnis S. 242-246

„… Regelungen als am Maßstab der europäischen Grundrechte gemessen unrechtmäßig einzustufen. Auch eine …” „… , hätte in den gesetzlichen Regelungen der REACH-Verordnung selbst verankert werden müssen.Die Regelungen …” „… vertragliche Regelung die widerstreitenden Interessen zu einem angemessenen Ausgleich und zu einem alle Seiten …”

Zweitanmeldung S. 142-146

„… angeordnet und geregelt.II. Bisherige Regelungen zur Datenteilung1. Zweitanmeldunga …” „… ) Gefahrstoff-RLGemeinschaftsrechtliche Regelungen zur Zweitanmeldung lassen sich im bisherigen EG-Chemikalienrecht in Art. 15 der …” „… ist nicht vorgesehen. Zudem folgt aus dieser Regelung, dass ein neuer Stoff nicht zu einem nicht …”

Einleitung S. 15-21

„… Zwangsverfahren sachgerecht ist.Ziel dieser Arbeit ist es, eine umfassende Bewertung der gesetzlichen Regelungen …” „… Fragen zur Konformität der Regelungen mit dem primären Gemeinschaftsrecht zu stellen.24 Während auf der …” „… geht auch hervor, ob eventuell ein zwingender Änderungsbedarf an den Regelungen der REACH-Verordnung …”

Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes S. 225-233

„… die Regelungen zur Zwangsdatenteilung sowohl im Rahmen der Zweitregistrierung, als auch der …” „… weitgehende Identität auf.932 Von daher wird keine weitergehende Grundrechtsverletzung durch die Regelungen …” „… getreten ist. Die Regelungen genügen jedenfalls der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit, soweit sie auch …”

Verletzung des Grundrechts auf freie Berufsausübung in Form der Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung S. 221-225

„… Abs. 3 TRIPS verletzende Regelung, so erscheint das Argument widersinnig, aufgrund dieser bestehenden …” „… Regelung den Gebrauch der Daten nicht mehr als unlauter anzusehen. Entscheidend ist nicht, ob die Handlung …” „… nach vom Gesetzgeber erlassenen Regelungen erlaubt ist oder nicht, sondern ob sie nach Art. 39 Abs. 3 …”

Verletzung des Grundrechts auf Eigentum S. 82-122

„… . 2 ausdrücklich vor. Diese Regelung wurde wortgleich in den Vertrag für eine Verfassung der EU in Art …” „… gegenübergestellt und abgewogen. Eingriffe sind verboten, wenn sie nicht durch eine gesetzliche Regelung …” „… einer »Regelung des Eigentums an pharmakologischen, toxikologischen sowie ärztlichen oder klinischen …”

Datenteilungsvorschriften außerhalb des Titels III S. 175-178

„… Für die Auswahl des federführenden Registranten enthält die Verordnung keine Regelungen. Im Guidance …” „… isolierte Zwischenprodukte enthält Art. 19 eine dem Art. 11 vergleichbare Regelung.b) Datenteilung im Rahmen …” „… Kostenteilung für die Versuchserstellung enthält Art. 53 eine Regelung für den Fall, dass die Agentur den …”

Rechtsschutz S. 128-129

„… Ablehnung des Ausnahmeantrags in die gesetzlichen Regelungen selbst eingeführt werden sollte.Zudem gibt die …” „… . Damit würden die Regelungen den Vorgaben des EuGH genügen. Wie dargestellt539, hat der EuGH zur …” „… , S. 159 (162).539 Siehe Teil 3 III 1 b) gg).1294. Passiver Informationszugang nach den Regelungen der …”

Titel XII: Informationen (Art. 117–120) S. 61-75

„… 61Eine weitgehend identische Regelung zur vertraulichen Behandlung der Daten für Altstoffe enthält …” „… - und Zweckmäßigkeitsprüfung und die Bewertung. Dabei werden vornehmlich die Regelungen angesprochen …” „… enthält als lex specialis zu den Regelungen in der Transparenz-VO einen Katalog mit als Betriebs- und …”

Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis S. 75-77

„… Informationen nach Art. 114 Abs. 1 S. 3 a.F. ein Zugangsrecht für andere Registranten über die Regelungen der …” „… Datenteilung nach Art. 29 Abs. 1 gewährt.269Die Regelungen zum Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis …” „… der Regelungen über das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis war, dass der Regelungsbereich der …”

Stoffidentität als Grundlage der Datenteilung S. 233-235

„… Verstö-ßen gegen das Grundrecht auf Eigentum bzw. Berufsfreiheit keine Unwirksamkeit der Regelungen …” „… Weise, beispielsweise auch durch eine Ausweitung der Regelung auf die Vergleichsgruppe beheben.972 Die …” „… Anschluss an die Rechtmäßigkeitsprüfung werden die Regelungen über die Daten teilung und den …”

Titel III: Gemeinsame Nutzung von Daten und Vermeidung unnötiger Versuche S. 151-175

„… unnötiger Versuche, Regelungen über die Bildung von Zwangskonsortien, Ausgleichsregelungen und …” „… Regelungen der Datenteilung werden zwangsläufig Folgefragen auftreten, z.B. ob die Datenteilung lediglich …” „… Regelung sowie Erwägungsgrund 48, der den 639 Fluck/Fischer/von Hahn-Fluck, REACH+StoffR, Art. 25 REACH-VO …”

Katalog der vertraulichen Informationen, Art. 118 Abs. 2 S. 129-130

„… 1294. Passiver Informationszugang nach den Regelungen der Transparenz-VO bzw. der …” „… Aarhus-Konvention, die gegenüber den Regelungen der Transparenz-VO als lex specialis Vorrang genießt. Aufgrund ihrer …” „… Mitgliedstaaten vorhanden sind, gelten die Regelungen der Umweltinformations-RL bzw. ihrer jeweiligen Umsetzung in …”

Verletzung des Grundrechts auf freie Berufsausübung in Form der Freiheit der wirtschaftlichen Betätigung S. 122-125

„… in der Regel entgeltlich erbracht wird und einen derartigen Umfang hat, dass sie sich nicht nur als …” „… Gerichtsentscheidungen nur eine geringe Rolle. Der EuGH verzichtet in der Regel auf eine Differenzierung und prüft beide …” „… , so dass eine Verletzung der Berufsfreiheit ausscheide. Nach anderer Ansicht stellen die Regelungen …”

Zweckmäßigkeit einer Zwangsdatenteilung im Unterschied zu freiwilliger Kooperation S. 240-241

„… 240Es hätte durch eine verbindliche gesetzliche Regelung geklärt werden müssen, welche …” „… unterschiedlichen Ergebnissen kommen.Neben diesen Zweckmäßigkeitserwägungen stellen die Regelungen des …” „… Kostenausgleichs bereits teilweise keine rechtmäßigen Regelungen dar, da sie die Interessen der Beteiligten nicht …”

Katalog der zu veröffentlichenden Informationen, Art. 119 Abs. 1 S. 125-126

„… 125Selbst wenn man sich einer der letztgenannten Ansichten anschließt, genügen die Regelungen …” „… Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten anerkannt ist.530 V. Bewertung der Regelungen zur DatentransparenzNach Prüfung …” „… der Vereinbarkeit der Regelungen über die Datentransparenz mit den durch Grundrechte gewährleisteten …”

Verletzung weiterer Grundrechte S. 125

„… 125Selbst wenn man sich einer der letztgenannten Ansichten anschließt, genügen die Regelungen …” „… Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten anerkannt ist.530 V. Bewertung der Regelungen zur DatentransparenzNach Prüfung …” „… der Vereinbarkeit der Regelungen über die Datentransparenz mit den durch Grundrechte gewährleisteten …”

Katalog der auf Antrag vertraulichen Informationen, Art. 119 Abs. 2 S. 126-128

„… Änderung der REACH-Regelungen kommt. Eine wichtige Rolle für diese Entscheidung könnte der Erwägungs grund …” „… den Regelungen des Titels III zur Datenteilung spreche gegen eine kostenlose Veröffentlichung der …” „… Gleichlauf mit den Regelungen von Titel III ist anzuführen, dass es qualitativ gerade einen Unterschied …”

Parallelanmeldung S. 140-142

„… Anmeldepflicht. Da es sich bei den Phase-In-Stoffen in der Regel um bekannte und längerfristig vermarktete Stoffe …” „… wurde eine Regelung eingeführt, nach der für die gemeinsame Registrierung identischer vorregistrierter …” „… Daten gesetzlich angeordnet und geregelt.II. Bisherige Regelungen zur Datenteilung1. Zweitanmeldunga …”

Der Erlass der REACH-Verordnung im Wege des Rechtsetzungsverfahrens nach Art. 251 EGV S. 33-36

„… war wegen der Geheimhaltung von Rezepturen in der Regel nicht bekannt, welche Stoffe in Konsumgütern …” „… gleichzeitig vereinfacht. Angewendet wird dieses relativ umfangreiche Verfahren in der Regel in den Bereichen …” „… Mitgliedstaaten nicht in ausreichendem Maße möglich sei, einheitliche Regelungen für den Umgang mit Stoffen zu …”

Grundlagen zum Schutz durch europäische Grundrechte S. 79-82

„… veröffentlichenden Informationen jedoch in anderen Regelungen enthalten sind, ist diese Regelung für sich allein …” „… europäischen Grundrechten Fraglich ist, ob bei der gesetzlichen Gestaltung der Regelungen zur Datentransparenz …” „… Schutz des geistigen Eigentums speziell in Art. 17 Abs. 2 ausdrücklich vor. Diese Regelung wurde …”

Struktur und Inhalt der REACH-Verordnung S. 36-44

„… Stoffen strengere Regelungen für die Industrie getroffen. Andererseits wurden die Testanforderungen bei …” „… nach Art. 2 Abs. 4 die dort genannten bisherigen Regelungen unbeschadet der Verordnung weiter. Nur …” „… bestimmte bisher geltende EU-Regelungen werden nach Art. 139 aufgehoben. Diese Regelungen über den …”

Weitere Bestimmungen S. 77-79

„… Veröffentlichungspflicht allgemein ergibt, die zu veröffentlichenden Informationen jedoch in anderen Regelungen enthalten …” „… sind, ist diese Regelung für sich allein gesehen unter Geheimnisgesichtspunkten nicht relevant.Zudem …” „… Gestaltung der Regelungen zur Datentransparenz im Verhältnis zum Schutz vertraulicher Informationen im …”

Aktive Internet-Informierung der Öffentlichkeit S. 130-133

„… nach Art. 119 und der Nichtvertraulichkeit nach den bisher geltenden stoffrechtlichen Regelungen …” „… zur Regel werden wird. Der Wandel vom schriftlichen Kanzlei-Verfahren zur elektronischen …” „… Zugang zu Umweltinformationen auf europäischer Ebene eingeräumt wird.553 So gesehen sind die Regelungen …”

Das Konfliktfeld der Datentransparenz S. 50-52

„… sachgerechte Bewertung der REACH-Regelungen zur Transparenz von Informationen vornehmen zu können, ist es …” „… Bedeutung. Eine Vielzahl verschiedener Regelungen ermöglicht es zunächst Behörden, umweltrelevante …”

Informationszugangsrecht nach dem allgemeinen (Umwelt-) Recht S. 58-60

„… im bisher geltenden Recht durch verschiedene Regelungen erreicht.1. Informationszugangsrecht nach dem …” „… geistigem Eigentum handelt. 2. Die Regelungen zur Datentransparenz nach bisher geltendem ChemikalienrechtDie …”

Literaturverzeichnis S. 247-256

„… . Gesetzliche Regelungen, verfassungsrechtliche Zulässigkeit, europarechtliche Implikationen Schriften zum …” „… . Rechtsgutachten zur Regelung der Zweitanmelderfrage. Bundesgesundheitsamt-Bericht 2/1983, 1. Auflage, Berlin 1983 …”

Die Bedeutung der chemischen Industrie S. 22-23

„… von Chemikalien vorliegen. II. Bisherige Regelungen zum Chemikalienrecht 1. Die Prinzipien und …”

Das Interesse der Öffentlichkeit am Zugang zu Umweltinformationen S. 52-53

„… daher von großer Bedeutung. Eine Vielzahl verschiedener Regelungen ermöglicht es zunächst Behörden …”

Zweitanmeldung S. 139-140

„… der Regel um bekannte und längerfristig vermarktete Stoffe handelt, rechnet man bei diesen mit einer …”

Definition des Begriffes des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses S. 56-58

„… im bisher geltenden Recht durch verschiedene Regelungen erreicht.1. Informationszugangsrecht nach dem …”

Folgenabschätzung S. 44-48

„… der Nutzen der REACH-Regelungen nach Ansicht der Kommission darin bestehen, dass Gesundheitsrisiken …”

doi.org/10.5771/9783845222110

Katharina Stasch - Lender of Last Resort

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Katharina Stasch

Lender of Last Resort

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 59 2009

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Regelungen S. 247-249

„… Eigenbeitrag zur Wiederherstellung der langfristigen Rentabilität zu leisten. II. Regelungen Eine Genehmigung …” „… für Regelungen und generelle Ankündigungen kommt nach Art. 87 III lit. b EG nur dann in Betracht, wenn …” „… die Regelungen Interventionen zu Gunsten einer Vielzahl von Banken vorsehen, deren Probleme durch …”

Beihilferegelungen S. 226-227

„… 226 V. Beihilferegelungen Fraglich ist, ob Regelungen, welche die Gewährung von Krediten, von …” „… Zentralbank aufstellen.984 Gegenstand der Beihilfenkontrolle können in der Tat auch Regelungen sein, welche …” „… Einzelbeihilfe, sondern bereits die Regelung, aufgrund derer eine solche Einzelbeihilfe tatsächlich erfolgt oder …”

Eigenkapitalhilfen S. 224-226

„… LOLR-Interventionen in der Regel de facto nur auf Unternehmen zugeschnitten sind, die Ansteckungseffekte auf …” „… . Da im Übrigen eine Ankündigung in der Regel für die betroffene zahlungsunfähige, aber objektiv …” „… Kapitalzuschüsse selbst langfristig keine Aussicht auf Rentabilität, so sind sie in der Regel als Begünstigung und …”

Ankündigungen S. 212-224

„… faktische Garantieübernahme gibt es dann nicht mehr. Im Übrigen wird eine Ankündigung in der Regel für die …” „… folgen und solchen, die dies nicht tun.949 Ob die Regel veröffentlicht ist oder im Rahmen der …” „… die Selektivität einer Regelung zu bestimmen, können die nachfolgend dargestellten beiden Konzepte …”

Beihilferechtlich zulässige Interventionen S. 249-251

„… Regelungen für Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen zu Gunsten von KMU.1067 Dies bedeutet, dass …” „… LOLR-Regelungen regelmäßig nicht nach Art. 87 III lit. c EG mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind. Dies gilt …” „… Auslegung vereinbar ist. Zwar sind LOLR-Interventionen in der Regel wettbewerbsbeschränkende Beihilfen iSd …”

Ausgangspunkt: die Rechtsprechung des EuGH und des EuG S. 279-284

„… ohne weitere Begründung entschieden, dass diese Regelung „den freien Wettbewerb einschränken“ könne …” „… Zuschüsse zu gewähren.1189 Auch diese Regelungen verletzten nach Ansicht des EuGH nicht den Grundsatz des …” „… freien Wettbewerbs. Anders als für Art. 5 der Richtlinie hat der EuGH aber für diese Regelungen bereits …”

Rechtssetzungskompetenzen der Gemeinschaft S. 107-109

„… Regelung der Sanierung und der Liquidierung von Banken. Durchführungs- und Vollzugskompetenzen kamen der …” „… Regelungen im Bereich des Krisenmanagements für Banken war insbesondere die Rechtsangleichungskompetenz im …” „… ermöglichen.398 Die Regelung muss schließlich der Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit dienen, also der …”

Krisenmanagement ohne Zentralbank S. 175-176

„… 175 darauf hin, dass die Übereinkunft keine grundsätzlichen Regelungen über die …” „… Regelungen für das Krisenmanagement bei Bankenkrisen harmonisieren. Nun stellt sich die Frage, in welchem …” „… Regelungen erlassen können, die für das ESZB gelten. Dies folgt schon aus dem Prinzip der Unabhängigkeit des …”

Ergebnis S. 227-228

„… Gunsten zahlungsunfähiger, aber objektiv kreditwürdiger Banken zu intervenieren, in der Regel in Laufzeit …” „… heraufbeschwört. Regelungen, welche die Vergabe von Krediten oder Garantien an zahlungsunfähige, aber objektiv …” „… gegenwärtigen globalen Finanzkrise vgl. oben Fn. 830, 839, 850, 852. 228 Regelungen und generelle Ankündigungen …”

Primärrechtlich eröffneter Gestaltungsspielraum S. 123-172

„… Bereich der Bankenaufsicht inne hat, da Art. 105 V EG gleichermaßen eine Regelung für die Bankenaufsicht …” „… Gerichtshofs. Der Gerichtshof zieht auch bei eindeutigem Wortsinn in der Regel ergänzend andere Argumente heran …” „… Gebiet der Finanzmarktstabilität zu übertragen. Das Fehlen einer Art. 105 VI EG entsprechenden Regelung …”

Organisationsmodelle S. 115-118

„… mitgliedstaatliche Regelungen. Dazu unten nach ausführlicher Diskussion 5. Ergebnis, 170. 446 Aglietta (2000) 33, 34 …” „… und/oder ad hoc entscheiden.454 Die NZBen führen als Bestandteil des ESZB die Regelungen und Entscheidungen …” „… der EZB aus. Das ESZB trägt die Kosten. 4. Modell IV: EZB In Modell IV obliegt sowohl die Regelung und …”

Ausgestaltung des Spielraums durch Übereinkommen S. 172-175

„… bei grenzüberschreitenden Krisen ausüben. Die EZB trifft gemäß Art. 12.1. Satzung die Regelungen über …” „… Regelung des Krisenmanagements getroffen.742 Der genaue Inhalt dieser Übereinkunft ist wiederum geheim …” „… . Daher gibt es keine Informationen darüber, ob die Übereinkunft Regelungen über die …”

Kohärenz von ökonomischer Grundlage der LOLR-Konzeption und Beihilfenkontrolle S. 252-258

„… Krise auch zuzulassen. Lediglich die Regelungen und die generellen Ankündigungen, die …” „… Ansteckungseffekte bedingt ist, oder solche Regelungen und generelle Ankündigungen, die Interventionen zu Gunsten …” „… Finanzkrise im Jahr 2007 in der Regel einige Wochen oder Monate. So 1078 Allgemein zur fehlenden Kohärenz …”

Intervention der NZBen gemäß Art. 14.4. Satzung S. 182-190

„… höchsten. Dann reicht der bloße Reflex einer staatlichen Regelung, die primär die Beziehungen zwischen …” „… problematisiert der Gerichtshof das Kriterium der staatlichen Mittel nicht.788 784 Eine gesetzliche Regelung …” „… zu beschäftigen, ist nicht aus staatlichen Mitteln gewährt, da diese Regelung lediglich den Rahmen …”

Ausgangslage S. 111-115

„… , abstrakt-generelle Regelungen gegenüber den Mitgliedstaaten bzw. gegenüber den NZBen zu treffen. Eine mögliche …” „… gemeinschaftsrechtlichen Regelungen gefolgert, dem EG-Vertrag könne überhaupt keine Aussage dazu entnommen werden, ob der …” „… Gemeinschaft oder den Mitgliedstaaten die Regelungs- und Durchführungskompetenz für LOLR-Interventionen zukomme …”

Art. 87 I EG als Maßstab für Wettbewerbsbeschränkungen S. 284-288

„… EG keine positive Regelung für Gemeinschaftsbeihilfen trifft und deren Kontrolle im EG-Vertrag auch …” „… erfasst.1222 Art. 87 I EG steht insbesondere nicht-selektiven Regelungen keineswegs entgegen.1223 Dasselbe …” „… gilt für Regelungen, die zwar bestimmten Unternehmen Vorteile einräumen, jedoch zu keiner unmittelbaren …”

Ex ante Kontrolle S. 306-308

„… Ausschließlichkeit der Kompetenzen der EZB grundsätzlich nicht befugt, an den Entscheidungen und Regelungen der EZB …” „… mitzuwirken. Durch eine Kontrolle wirke die Kommission aber an den Entscheidungen und Regelungen der EZB mit …” „… ist, Maßnahmen und Regelungen auf dem Gebiet der Stabilität der Finanzmärkte zu ergreifen. Vielmehr …”

Rechtfertigung S. 288-300

„… Wettbewerbsbeschränkungen erfasst.1222 Art. 87 I EG steht insbesondere nicht-selektiven Regelungen keineswegs entgegen.1223 …” „… Dasselbe gilt für Regelungen, die zwar bestimmten Unternehmen Vorteile einräumen, jedoch zu keiner …” „… , wonach eine staatliche Regelungen mit Wettbewerbsbeschränkungen durch Unternehmen korrespondieren muss …”

Schluss S. 317-322

„… regelungs-, entscheidungs- und durchführungsbefugt. Allerdings stehen dann alle Maßnahmen der NZBen unter …” „… den Bereich der Zahlungssysteme: Hier hat ausschließlich das ESZB die Regelungs-, Entscheidungs-, und …” „… in der Krise oder von bedrohten Banken sind in der Regel Beihilfen. Allerdings kann die Kommission …”

Einzelmaßnahmen S. 228-247

„… 228 Regelungen und generelle Ankündigungen, die Interventionen zu Gunsten (regulatorisch …” „… Regelungen (II.). I. Einzelmaßnahmen Im Hinblick auf Einzelmaßnahmen wird unterschieden zwischen der …” „… zu leisten. II. Regelungen Eine Genehmigung für Regelungen und generelle Ankündigungen kommt nach …”

Handlungsoptionen bei Bankenkrisen S. 42-48

„… Garantien. Diese gewährt in der Regel der Staat, nicht die Zentralbank. Der Staat kann zunächst Garantien …” „… nahme. Sie ist in der Regel nur als Übergangslösung gedacht mit dem Ziel der Reprivatisierung nach …” „… Umsetzung steuerrechtlicher Regelungen des Maßnahmenpakets „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-18

„… Bankenkrise 217 b. Generelle Ankündigungen 218 (1) Anwendungsbereich der Regel und Ermessensspielraum 218 (2 …” „… . Regelungen 247 E. Ergebnis 249 I. Beihilferechtlich zulässige Interventionen 249 II. Berücksichtigung des …”

Krisenmanagement als ökonomisches und rechtliches Problem S. 26-28

„… Regelungen des Rechts der Europäischen Gemeinschaft (EG), die in der Europäischen Union (EU) Vorrang vor den …” „… vorgenannten nationalen Regelungen haben. Das Recht der EG setzt sich zusammen aus dem sogenannten Primärrecht …”

Staatlich vermittelte Intervention Privater S. 190-192

„… der Regel privatrechtlich organisiert sind und sich lediglich durch ihre Eigentums- 806 Zu dieser …” „… , TASQ, Rn. 20 f. 191 verhältnisse als öffentliche Banken ausweisen, werden diese Indizien in der Regel …”

Überschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Kreditwürdigkeit S. 33-40

„… von Liquidität decken. Dies geschieht in der Regel, indem die Bank auf dem Kreditmarkt – dem …” „… in der Regel ihre Aktiva langfristig anlegen und diese nicht ohne 38 Prigge (1997) 17 f. 39 …” „… ) in der Regel nicht mit der Fälligkeit der Verbindlichkeiten korrespondiert. Daher wird der Betrag der …”

Besonderheiten von Finanzmärkten S. 60-63

„… ein, die ein dichtes und komplexes Netz bilden. Auf dem Interbankenmarkt nehmen Banken in der Regel …” „… der Regel Kreditgewährung) mit Privatkunden zu refinanzieren.171 Solche Risikopositionen entstehen …”

Grundsätze zur Bestimmung der Kompetenzverteilung S. 118-123

„… sich u.a. aus dem Sachzusammenhang mit einer benachbarten Materie ergeben, deren Regelung ausdrücklich …” „… des ESZB vereinbar. Schließlich trifft auch der EG-Vertrag selbst eine eindeutige Regelung: Nach Art …”

Markteingriff S. 84-104

„… Koordinationsmängel auf dem Markt behoben sind. Dies wird in der Regel nur kurze Zeit dauern, so dass kurze Laufzeiten …” „… Erhebung von Strafzinsen umstritten. Eine Zentralbank stellt in der Regel einen Katalog von Sicherheiten …” „… sollen. In der Literatur werden in der Regel alle großen Banken, die aus diesen und anderen Gründen nicht …”

Gefahren für die Stabilität der Finanzmärkte S. 65-79

„… Kapitalgebern ist in der Regel mit hohen Transaktionskosten verbunden. Da die Geschäftspartner der Banken nicht …” „… Überschuldungskrise befinden, in der Regel objektiv kreditwürdig sind,251 müssten sie auf einem funktionierenden …” „… . Dies folgt aus der Grundannahme, dass der Marktmechanismus in der Regel eine effiziente …”

Zwischenergebnis S. 79

„… der Regel eine effiziente Ressourcenallokation gewährleisten kann.277 Der Marktmechanismus ist …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… . Regelungen 247 E. Ergebnis 249 I. Beihilferechtlich zulässige Interventionen 249 II. Berücksichtigung des …”

Gewährte Kredite S. 193-207

„… Regelungen, die solche Interventionen zu Gunsten von Banken in der Krise vorsehen, andererseits. I. Gewährte …” „… jeweils kreditnehmende Bank Begünstigte. Anders als bei Regelungen entfällt bei Einzelmaßnahmen der …” „… . 2005 I 1627, Rn. 40. 885 Zu Regelungen vgl. unten b. Generelle Ankündigungen, 218 ff. 886 Vgl. oben …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Intermational Law Hg Herausgeber i.d.R. in der Regel i.E. im Ergebnis ICLQ International and Comparative Law …”

Dokumentenverzeichnis S. 339-340

„… Bundesbank, Grundsatz II über die Liquidität der Institute, Bankrechtliche Regelungen 2b, August 1999 …”

Staatliche Intervention S. 192-193

„… , expliziten Garantien und deren Ankündigung sowie Eigenkapitalhilfen einerseits und Regelungen, die solche …”

Ex post Kontrolle S. 308-309

„… Institution, die kompetent ist, Maßnahmen und Regelungen auf dem Gebiet der Stabilität der Finanzmärkte zu …”

Berücksichtigung des Marktversagens/Systemrisikos S. 251-252

„… Maßnahme nicht zu beseitigen.1071 Das gilt auch für Regelungen: Dass eine Intervention möglicherweise durch …”

Problemstellung S. 259-260

„… Banken in der Krise in der Regel Beihilfen iSd Art. 87 I EG sind. Deshalb darf der Mitgliedstaat bzw. die …”

Mögliche Ausgestaltung wettbewerblicher Kontrolle der EZB S. 266-268

„… Beihilfen zurückzufordern. Der EuGH befasste sich mit den Interventionen der EZB in der Regel nur dann, wenn …”

Ausgangspunkt S. 58-60

„… Intervention bzw. ihrer Intensität und setzt in der Regel bei den Kosten an. Dieser Kritik wird im Folgenden …”

Die Funktion von Banken S. 63-65

„… betragsmäßig nicht übereinstimmen. In der Regel kann der Finanzbedarf eines Unternehmens nur durch die …”

Die Theorie des Marktversagens S. 79-81

„… der Regel eine effiziente Ressourcenallokation gewährleisten kann.277 Der Marktmechanismus ist …”

Gemeinschaftsrechtliche Fragestellungen S. 28-31

„… Wirtschaftssektoren einen Vorteil zukommen lassen und wettbewerbsverzerrend wirken, sind in der Regel verboten. Solche …”

Bankenkrisen in Europa S. 23-26

„… allem große Banken verschwinden in aller Regel nicht vom Markt. Die Liquidation wird nicht durchgeführt …”

Stand der Diskussion S. 263-266

„… Beihilfen zurückzufordern. Der EuGH befasste sich mit den Interventionen der EZB in der Regel nur dann, wenn …”

Intervention Privater S. 53-57

„… liquiditätssuchenden Bank trägt in der Regel nicht die öffentliche Hand, sondern der Verband, dem diese Bank angehört …”

Intervention der Zentralbank als LOLR S. 48-53

„… Solche Unterstützung wird indes in der Regel nur kurzfristiger Natur sein.102 Nach der klassischen …”

Kontrollintensität des EuGH S. 300-305

„… Königreich/Rat, Slg. 1996 I 5755, Rn. 58 (Verhältnismäßigkeit einer Richtlinie zur Regelung von Arbeitszeit) und …”

doi.org/10.5771/9783845219776

Mark Unger - Das australische Übernahmerecht

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Mark Unger

Das australische Übernahmerecht

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 122 2008

Results in this title

Regelung S. 231-244

„… 70%.1190B. RegelungDie Zulässigkeit von Abwehrmaßnahmen und die sonstigen Verhaltenspflichtenwährend eines …” „… Bieters war.1261 DieseRegelung stärkte die Geschäftsführungsautonomie der Verwaltung der Zielgesellschaft …” „… Neufassung, da sich zudem die alten Regelungen eingeschliffen und inder Praxis bewährt hätten. 1262 Levy …”

Die Anfänge einer Regelung S. 36-38

„… 36§ 2 Geschichtliche Entwicklung des Übernahmerechts in AustralienA. Die Anfänge einer Regelung …” „… an den britischen Regelungen des UK Companies Acts(1862).15 Da das Commonwealth16 nicht über die …” „… nötige Gesetzgebungskompetenz verfügte, um einseitig umfassende Regelungen zum Gesellschafts …”

Rechtsvergleich S. 113-124

„… Regelung sind vielfältig.Zunächst liegt eine Straftat vor.470 Zudem führen Verstöße zu einer Haftung …” „… obige Regelung verstoßen hat und gegen sämtliche Personen, die an dem Verstoß beteiligt waren,472so dass …” „… demzufolge von dem Bieter in diesem Bereich frei bestimmbar. Anders dagegendie Regelung in Deutschland …”

Aufbau und Struktur S. 71-76

„… . Chapter 1 enthält zudem weitere allgemeine Regelungen,die auch bezüglich der Übernahmevorschriften des …” „… Anwendungsbereich der nachfolgenden Regelungen bestimmt.228 Danach folgt das Herzstück der Konzeption des …” „… Angebotsphase239 sind in den Folgeabschnitten geregelt. Derletzte Abschnitt enthält schließlich Regelungen zu …”

Rechtslage in Australien S. 267-316

„… also ein Verhalten, dass an sich den Regelungen des Übernahmerechts entsprach, gegen den Geist des …” „… 195 ASICA (betrifft Verfahrensregelungen) unds 658C CA (betrifft materiellrechtliche Regelungen …” „… undmateriell-rechtlicher Regelungen. 1472 Calleja, The Takeover Panel Process, Vortrag vom 7. Dezember 2000 …”

Übernahmeangebot S. 333-338

„… aus.22. Im Unterschied zur deutschen Regelung besteht in Australien grundsätzlich keine gesetzliche …” „… Regelung Ausnahmetatbestände von der Angebotspflicht zu normieren. Die spezialgesetzliche Festschreibung …” „… Geschäftsgrundlage der bessere Weg.24. Bedenkenswert erscheint zudem die Aufnahme einer der australischenRegelung …”

Gegenleistung des Bieters S. 151-164

„… Annahmephase müsste die Regelung so modifiziert werden,dass die absolute Anzahl der Annahmen nach Ablauf der …” „… .). Der Vorteil dieser Regelung wäre, dass sie esden Aktionären ermöglichte, zwei unabhängige …” „… finanziellen Nutzen eines erfolgreichen Angebotsnicht teilhaben zu können. Ob sich eine solche Regelung in der …”

Annahmefrist S. 195-198

„… weitere Annahmefrist von 2 Wochen festgeschrieben.967Vergleicht man die Regelungen beider Länder im …” „… Levy2, Takeovers – Law and Strategy, Rdnr. 9.5.965 Die Regelungen über die Verlängerung der …” „… keineAnerkennung.970 Deswegen ist auch keine Regelung notwendig, die dem Beschleunigungsgrundsatz Geltung …”

Bedingungen S. 164-175

„… Eintritt einerBedingung unverzüglich bekannt zu machen.772 Ziel dieser Regelungen ist die Herstellung von …” „… , sieheRenard/Santamaria, Takeovers and Reconstruction, Rdnr. 712. 778 S 650 E CA. Diese Regelung ist vor dem Hintergrund …” „… hierzu oben unter § 7G I 3 a) überein. Um einen Gleichlauf zu ermöglichen, wurde die Regelung von s 650 …”

Änderung des Angebots S. 198-211

„… Auflösung eine Zaunkönigregelung beitragen kann, könnte eine entsprechende Regelung auch für das …” „… müsste die Regelung insbesondere an bestimmte Schwellenwerte geknüpft sein. Nur im Falle des …” „… KK-WpÜG/Hasselbach, § 16 Rdnr. 34. 978 S 624 (2) (b) CA.979 Ob diese Regelung jedoch ausreichend ausdifferenziert …”

Allgemeine Anforderungen an das Angebot S. 126-136

„… . Entsprechende Regelungen zur Ausgestaltung des Angebotswie bei dem »off-market bid« bedarf es daher nicht. II …” „… haben auch in Deutschland trotz des Fehlens einer ausdrücklichengesetzlichen Regelung die Angebote an …” „… die Aktionäre grundsätzlich zu gleichenKonditionen zu erfolgen.548 Die weiteren Regelungen zur …”

Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung S. 33-36

„… Unterabschnitts ein funktionaler Rechtsvergleich mit der deutschen Regelung.Behandelt wird ausschließlich der …” „… der Regelungen nur schwer erfassbar ist.Nach diesem dem Gesamtverständnis dienenden ersten Teil wendet …” „… «.36§ 2 Geschichtliche Entwicklung des Übernahmerechts in AustralienA. Die Anfänge einer RegelungIn der …”

Verfahrensablauf S. 339-342

„… . Dennoch wäre zur Schaffung von Rechtsklarheit und Rechtssicherheit einegesetzliche Regelung hinsichtlich …” „… das australische Recht den Wertpapierinhabernim Unterschied zur deutschen Regelung in Fällen der …” „… Aufnahme einer klaren gesetzlichen Regelung indas WpÜG wünschenswert.74. Das in Australien bei »off-market …”

Andere Verhaltensweisen während der Laufzeit des Angebots S. 215-222

„… veräußern.10862. RechtsvergleichDie australische Regelung findet keine ausdrückliche Entsprechung in Deutschland …” „… australische Regelung überzeugt im Vergleich mit der Rechtslage in Deutschland durch ihre einfache …” „… nachweisen lassen. DasAbstellen der australischen Regelung auf den äußeren Tatbestand der Veräußerung während …”

Das »Eggleston Committee« und der Companies (Amendment) Act (1971) S. 38-41

„… 38führte zu einer notorischen Umgehung der Vorschriften.27 Folgerichtig wurdendie Regelungen als …” „… Vorschriften. So galten dieRegelungen nur für Bietergesellschaften, nicht aber für natürliche Personen …” „… )aufgegriffen und die bestehenden Regelungen des Uniform Companies Actserheblich erweitert.44 Diese Neuregelung …”

Teilangebote S. 144-151

„… Teilangebote, so lagen sie nach der Neuregelung zwischen 2% und 6%.6573. Ausgestaltung der Regelung …” „… gesetzliche Regelung660 wirdverhindert, dass das Angebot angenommen wird, die restlichen Wertpapiere …” „… , Rdnr. 6.6.0030; Lumsden/Rozsa in: Australian Corporation Law, Rdnr. 6.4.0030.664 Die heutige Regelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Darstellung 33§ 2 Geschichtliche Entwicklung des Übernahmerechts in Australien 36A. Die Anfänge einer Regelung …” „… Regelung 128b. Exkurs: Ausschluss australischer Aktionäre nach § 24 WpÜG 129(1) Barofferte 130(2) Anteils …” „… . Überblick 1442. »proportional«-Teilangebot und »pro rata«-Teilangebot 1453. Ausgestaltung der Regelung …”

Corporations Regulations S. 60-61

„… zusammengefasst. In Chapter 6 »Takeovers« des CorporationsActs 2001 finden sich detaillierte Regelungen zum …” „… Übernahmeverfahren. Ergänztwerden diese Regelungen durch Chapter 6A »Compulsory acquisitions and buyouts«, Chapter 6B …” „… Chapters 1 des Corporations Acts 2001. B. Corporations RegulationsErgänzt werden die Regelungen des …”

Verteidigungsmaßnahmen S. 343-344

„… enthält der Corporations Act keine übernahmerechtlichenRegelungen hinsichtlich der Verhaltenspflichten der …” „… Einführung einer der australischen Regelung entsprechenden allgemeinen Abänderungs- und Befreiungsbefugnis …” „… unterschiedlichen Regelungs- und Auslegungstechniken für eine solche Regelung inDeutschland auch kein Bedarf. …”

Aufsicht S. 344-345

„… Einführung einer der australischen Regelung entsprechenden allgemeinen Abänderungs- und Befreiungsbefugnis …” „… unterschiedlichen Regelungs- und Auslegungstechniken für eine solche Regelung inDeutschland auch kein Bedarf.345L …” „… und drittens, der Erlass von Verfahrensvorschriften und materiell-rechtlicher Regelungen.106. Das in …”

Companies (Acquisition of Shares) Code S. 41-46

„… bemängelt.50Als weitere Schwachstelle der neuen Regelung erwies sich zudem, dass sich …” „… Regelung augenscheinlich, jedoch fiel es schwer, eine einheitliche Linie zwischen den einzelnen Staaten und …” „… endgültigen Übereinkunft über eine landesweite Regelung warten wollte undauf der Grundlage der jeweiligen …”

Zusammenfassung und Stellungnahme S. 56-60

„… fragmentarischenRegelungen des Uniform Companies Acts des Jahres 1961 dürfte Australien alseines der ersten Länder …” „… Übertragung von weitreichenden Befugnissen auf diese, die eine flexible Handhabung der Regelungen …” „… Regelungen zum Übernahmeverfahren. Ergänztwerden diese Regelungen durch Chapter 6A »Compulsory acquisitions …”

Allgemeine Grundsätze S. 82-89

„… festgeschrieben und den übrigen Regelungen vorangestellt. Dies verdeutlichtdie wichtige Bedeutung dieser …” „… , wettbewerbsfähigen und informierten Markt (»efficient, competitive and informed market«) stattfinden83regelungen …” „… Ausprägung der allgemeinen Regelung umgesetzt.299Die Einhaltung des Grundsatzes wird abgesichert durch einen …”

Gegenstand des Angebots S. 136-144

„… Einführung eines Treuhandverfahrens sollte allerdings nur ergänzend zuder in § 24 WpÜG getroffenen Regelung …” „… der ausländischen Rechtsvorschriften bei einem Barangebot unzumutbar ist. Eine novellierte Regelung …” „… Schuldverschreibungen und Anteile von Investmentfonds.615 In Deutschland sind die Regelungen über einfache …”

Widerruf des Angebots S. 211-215

„… sich die ASIC an der Regelung von s 670F CA, die es einem potentiellen Bieter erlaubt, trotz …” „… deutschen Regelung sind in Australien jedoch gesetzliche Widerrufsrechte für noch nicht angenommene Angebote …” „… es zweifelhaft, ob diese Auffassung mangels gesetzlicher Regelung rechtsdogmatischhaltbar ist …”

Rechtsvergleich S. 262-267

„… richtungsweisende Praktiken der ASIC, insbesondere die »Policy Statements«, in der Regel zunächst als »Discussion …” „… nötig:Zum einen wäre eine solche Regelung in Deutschland wegen des rechtstaatlichen Bestimmtheitsgebotes …” „… eine andere Regelungs- und Auslegungstechnik übernommen: In Australien erfolgt die Auslegung von …”

Corporations Act 2001 S. 60

„… zusammengefasst. In Chapter 6 »Takeovers« des CorporationsActs 2001 finden sich detaillierte Regelungen zum …” „… Übernahmeverfahren. Ergänztwerden diese Regelungen durch Chapter 6A »Compulsory acquisitions and buyouts«, Chapter 6B …” „… Chapters 1 des Corporations Acts 2001. B. Corporations RegulationsErgänzt werden die Regelungen des …”

Annahmen und Erbringung der Gegenleistung S. 222-225

„… 222der Ausgestaltung der Regelung verfassungsrechtliche und datenschutzrechtlicheVorgaben zu …” „… als bei »off-market bids« im australischen Recht ist im deutschen Übernahmerecht keine Regelung …” „… Ende der Annahmefrist. Auchwenn diese Regelungen die Gesamtdauer des Übernahmeverfahrens für annehmende …”

Literaturverzeichnis S. 359-384

„… Europäischen Regelung für Übernahmeangebote, ZGR 1975, 433-458Benner-Heinacher, Jella S., Mindeststandards für …” „… ), 262-300Cahn, Andreas / Senger, Michael, Das Gesetz zur Regelung von öffentlichen Angeboten zum Erwerb …” „… April 2001 zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für ein Gesetz zur Regelung von …”

Entwicklung in Zahlen S. 55-56

„… genauen Inhalt der Regelung siehe Rodrigues, in Australian Corporationsand Securities Law Reporter, Rdnr …” „… zurückblicken. Mit den zwar noch recht fragmentarischenRegelungen des Uniform Companies Acts des Jahres 1961 …” „… Handhabung der Regelungen ermöglichensollte, festlegte und3. die rechtspolitische Neuausrichtung des …”

Vorangebotsphase S. 332-333

„… zur deutschen Regelung besteht in Australien grundsätzlich keine gesetzliche Verpflichtung, eine …” „… beeinflussendenUmständen bietet es sich an, ähnlich der australischen Regelung Ausnahmetatbestände von der Angebotspflicht …” „… erscheint zudem die Aufnahme einer der australischenRegelung nachgebildeten Haftungsnorm in das WpÜG für …”

Sonstige S. 65-66

„… 65G. Sonstige203Regelungen, die das Übernahmeverfahren betreffen, finden sich zudem in …” „… Gesellschaften genutzt.207Über diese nationalen Regelungen hinaus, gibt es teilweise auf der Ebene …” „… umrissene Fallgestaltungen Regelungen des Corporations Acts ohne Einzelfallbezug allgemein außer Kraft setzt …”

Angebotsunterlage S. 175-183

„… Verwendung ihrer Vermögenswerte und die Arbeitnehmerschaft der Zielgesellschaft.822 Ziel dieserRegelung ist …” „… Unterschiede.Beide Regelungswerke sehen umfassende Veröffentlichungspflichten vor. DieRegelungen entsprechen sich …” „… weitgehend bzgl. der Veröffentlichung der Identitätdes Bieters, jedenfalls wenn man die deutsche Regelung …”

Rechtsvergleich S. 244-254

„… allgemeinen Verhaltenspflichten weiterhin Anwendung, so dass eine Regelung aufzwei Ebenen besteht. Jedoch sind …” „… Verhinderungsverbotund der europäischen Durchbrechungsregel zu unterwerfen.1275II. Regelung1. RegelungstechnikWährend in …” „… spezialgesetzliche Regelung getroffen wurde, leiten sich diese in Australien vorrangig aus richterähnlichem Recht ab …”

Die Australian Securities and Investments Commission (ASIC) S. 255-262

„… .13381332 S 68 ASICA. Dies ist eine gesetzliche Ausnahme von der allgemeinen »common law«-Regel des …” „… »self-incrimination privilege«.1333 S 69 ASICA als Ausnahme zu der »common law«-Regel des »legal professional …” „… Vockbay Pty Ltd, 11 ACLC 591.260b. Befugnis, die gesetzlichen Regelungen zu modifizierenASIC hat daneben …”

Stellungnahme der Zielgesellschaft S. 183-189

„… ergehen muss,897 hat jeder »director« eine eigene Handlungs-892 So der Zweck der deutschen Regelung, Begr …” „… . 506; Seibt, DB2002, 529, 531; KK-WpÜG/Hirte, § 27 Rdnr. 3; kritisch zur Regelung …” „… Regelungen vor, falls Mitglieder der Verwaltung Interessenkonflikten ausgesetzt sind.900 Die Rechtslage …”

Rechtsschutz S. 345-350

„… Regelungen.106. Das in der Praxis bedeutendste Verfahren betrifft die Feststellung von»unacceptable …” „… Rechtsschutzsystems scheidet eineÜbernahme der Regelung ins deutsche Recht aus verfassungsrechtlichen Gründenaus …” „… . Erwägenswert ist aber, einige Elemente der australischen Regelung in dasdeutsche System zu integrieren.129 …”

Rechtsvergleich S. 101-108

„… als 20% der Stimmrechte einer Gesellschaft zu beeinflussen, spezielle gesetzliche Regelungen bedürfen …” „… AJCL 205; Pompilio, (2005) 23 C&SLJ 502. Ausdiesem Grund ist auch fraglich, ob Regelungen, die …” „… : Kraakman/Davies/Hansmann/Hertig/Hopt/Kanda/Rock, TheAnatomy of Corporate Law, S. 180.418 Vgl. § 30 Abs. 2 WpÜG. Die Regelung ist nicht frei von …”

Rechtsquellen des australischen Übernahmerechts S. 329-330

„… gesetzliche Regelungen des australischen Übernahmerechts wurdenbereits im Jahre 1961 getroffen. Damit hat …” „… börsenferne Gesellschaften mitmehr als 50 Gesellschaftern. In Anlehnung an die australische Regelung sollte …”

Grundelemente der Übernahmevorschriften S. 330-331

„… Anlehnung an die australische Regelung sollte derAnwendungsbereich des WpÜG auf börsenferne Gesellschaften …” „… dieaustralische Regelung einen Kontrollerwerb nur in reglementierten Verfahren.Folge dieser unterschiedlichen …”

Vergleich zwischen »off-market bid« und »market bid« S. 342-343

„… inDeutschland anders als in Australien nicht vorgesehen.87. Die australische Regelung, die eine schnelle …” „… übernahmerechtlichenRegelungen hinsichtlich der Verhaltenspflichten der »directors« der Zielgesellschaft. Die Zulässigkeit von …”

Rechtslage in Australien S. 108-113

„… Regelungen ist es,substanzlose und manipulatorische Ankündigungen von Übernahmeangeboten zu462 …” „… Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die obige Regelung sind vielfältig.Zunächst liegt eine Straftat vor.470 Zudem …” „… sich gegen die Person, die gegen die obige Regelung verstoßen hat und gegen sämtliche Personen, die an …”

Foreign Acquisitions and Takeovers Act 1975 S. 64-65

„… . 105.65G. Sonstige203Regelungen, die das Übernahmeverfahren betreffen, finden sich zudem in …” „… Gesellschaften genutzt.207Über diese nationalen Regelungen hinaus, gibt es teilweise auf der Ebene …”

ASIC »Class Orders«, »Practise Notes« und »Policy Statements« S. 66-67

„… Regelungen des Corporations Acts ohne Einzelfallbezug allgemein außer Kraft setzt oder modifiziert.Keine …” „… Übernahmeregelungen findet sich in Chapter6 des Corporations Acts. Die dort niedergelegten Regelungen sind eingebettet …”

Zusammenfassung und Rechtsvergleich S. 67-70

„… niedergelegten Regelungen sind eingebettet indas allgemeine System des Corporations Acts. Für bestimmte Branchen …” „… gesetzlichen Regelungen und dem Fallrecht sind nun zudem die Entscheidungen des Takeovers Panels zu beachten …”

Anwendungsbereich S. 76-82

„… Anknüpfungspunkt beider Regelungen ist vielmehr der Erwerb von Wertpapieren an einer Zielgesellschaft. Vor der …” „… ausdifferenzierten Regelung erweitert.271 ImGegensatz zu Australien werden nun in Deutschland unter bestimmten …” „… in s 602CA festgeschrieben und den übrigen Regelungen vorangestellt. Dies verdeutlichtdie wichtige …”

Allgemeine Einführung S. 29-33

„… Australien eines derersten Länder überhaupt mit übernahmerechtlichen Regelungen. Die frühegesetzliche …” „… deutschen Regelung.Behandelt wird ausschließlich der Kernbereich des Übernahmerechts. NichtGegenstand der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-28

„… . BegründungBegr. RegE Begründung zum Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Regelung von öffentlichen …” „… Corporations Regulations 2001RegE Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Regelung von öffentlichen …”

Aktualisierung und Korrektur der Angebotsunterlagen und der Stellungnahme der Zielgesellschaft S. 189-192

„… Entscheidungszeitpunktunrichtige und unvollständige Unterlage stützen.921 Eine detaillierte gesetzliche Regelung, die einer Pflicht …” „… eine gesetzliche Regelung hinsichtlich des Bestehens einer Aktualisierungspflicht, deren …”

Rechtsvergleich S. 316-326

„… Vergleich zurdeutschen Regelung. Denn aufgrund der Unabhängigkeit der deutschen Richtersind diese anders als …” „… , 1866.1746 Wenig sinnvoll erscheint vor diesem Hintergrund vor allem die Regelung des § 66 Abs. 1Satz 3 WpÜG …” „… , 1256, 1261). Die Folge der Regelung ist jedoch,dass bei Aktionärsklagen mehrere den gleichen …”

Das allgemeine Erwerbsverbot S. 90-101

„… corporations law, Rdnr. 23.240.362 S 610 (2) CA. Diese Regelung ist nötig, da in Australien Aktien mit …” „… IVm den Ausnahmetatbeständen von s 16 CA. Die Regelung wurde im Rahmen des FSRAmit Wirkung zum 27 …” „… gesetzliche Regelungen bedürfen.410 Kann eine Person bereits mehr als 20%der Stimmrechte beeinflussen, so …”

Geschichtliche Entwicklung des Übernahmerechts S. 327-329

„… des Übernahmerechts1. Erste gesetzliche Regelungen des australischen Übernahmerechts wurdenbereits im …”

ASIC Act S. 61

„… und sonstige Regelungen zum Takeovers Panel finden sich in Part 6.10Div. 2 des CA (ss 656A-658D CA …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Verbot S. 101

„… als 20% der Stimmrechte einer Gesellschaft zu beeinflussen, spezielle gesetzliche Regelungen bedürfen …”

Corporations Act 2001 S. 54-55

„… genauen Inhalt der Regelung siehe Rodrigues, in Australian Corporationsand Securities Law Reporter, Rdnr …”

Allgmeines Erwerbsverbot S. 331-332

„… der Kapitalmärkte sicherstellen möchte, gestattet dieaustralische Regelung einen Kontrollerwerb nur in …”

Angebotsunterlage und Stellungnahme der Zielgesellschaft S. 338-339

„… Rechtssicherheit einegesetzliche Regelung hinsichtlich des Bestehens einer Aktualisierungspflicht, deren …”

Vorbemerkung S. 230-231

„… 70%.1190B. RegelungDie Zulässigkeit von Abwehrmaßnahmen und die sonstigen Verhaltenspflichtenwährend eines …”

Takeovers Panel Rules und »Guidance Notes« S. 61-62

„… und sonstige Regelungen zum Takeovers Panel finden sich in Part 6.10Div. 2 des CA (ss 656A-658D CA …”

Der Übernahmeboom der achtziger Jahre S. 46-48

„… Takeovers, Rdnr. 110. Die Regelung entspricht der bereits 1981 eingeführtenMindestpreisregelung für Part C …”

Corporate Law Economic Reform Program (CLERP) S. 50-54

„… Problemkonstellationen der alten Regelung siehe z.B. Renard, (1989)7 C&SLJ 44.137 Zur Neureglung der …”

doi.org/10.5771/9783845207469

Flavia Lang - Die verdrängende Betriebsvereinbarung

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Flavia Lang

Die verdrängende Betriebsvereinbarung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 27 2018

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§ 3 Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung S. 35-249

„… Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung Auf der …” „… arbeitsvertraglichen Regelungen haben. Hierfür ist zunächst die maßgebliche Konstellation, die Konkurrenz zwi‐ schen …” „… einer arbeitsvertraglichen Regelung und Betriebsvereinbarungsnorm aufzuzeigen. Ein besonderes Augenmerk …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ) 327 Teilmitbestimmte Regelungen(b) 328 „Freiwillige“ Regelungen(c) 328 Vertragliche Regelung als …” „… Die verdrängende Betriebsvereinbarung Flavia Lang Änderung arbeitsvertraglicher Regelungen durch …” „… Betriebsvereinbarungen und Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen Studien zum Arbeitsrecht 27 Nomos …”

§ 4 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? S. 250-342

„… Regelung getreten ist. In Betracht kommen hier zwei Möglich‐ keiten: Zunächst könnte die …” „… ‐ chen Regelung ablösen. Es ist aber auch möglich, dass die vertragliche Regelung nur für die Dauer der …” „… Betriebsverfassungsrecht976. Das bedeutet auch, dass die Betriebsver‐ einbarung nach der lex-posterior-Regel in der Zukunft …”

§ 1 Einleitung S. 23-27

„… Rahmen von Sozialleistungen ließ er es ausreichen, dass die Regelungen einem sogenannten „kollektiven …” „… vertraglichen Regelung getreten sind – diese dauerhaft ablösen oder nur für die Dauer ihrer Geltung verdrängen …” „… positiven Gesetzesrecht wird das Arbeitsver‐ hältnis von den kollektivrechtlichen Regelungen des …”

§ 5 Schlussteil S. 343-348

„… . Die Frage nach dem Schicksal der vertraglichen Regelung, wenn die Betriebsvereinbarungsnorm erst …” „… Betriebsvereinbarung geht der vertraglichen Regelung im Wege ei‐ nes Anwendungsvorranges vor, betrifft also nicht die …” „… Wirksamkeit der ver‐ traglichen Regelung, welche ab dem Ende der zwingenden und unmittel‐ baren Wirkung der …”

§ 2 Historischer Überblick S. 28-34

„… Verhältnis von arbeitsvertraglichen Regelungen und Betriebsvereinbarun‐ gen dargestellt werden. Im …” „… ‐ tragliche Einheitsregelungen, also Regelungen, die zwar vertraglicher Na‐ tur sind, aber einheitlich für die …” „… wie kollektivrechtliche Regelungen behandelt. Nach dem Grundsatz des lex posterior derogat legi priori …”

Literaturverzeichnis S. 349-365

„… . Band II: Regelung der Mitbestimmung (§§ 74-132), 5. Aufl., Heidel‐ berg 1976 [zitiert …” „… Regelungen, NZA 2014, S. 127-133 Mengel, Anja: Umwandlungen im Arbeitsrecht: eine Untersuchung der …” „… und Geltung, 1994] Schliemann, Harald: Zur arbeitsgerichtlichen Kontrolle kollektiver Regelungen, in …”

doi.org/10.5771/9783845290850

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