„… sogar schon ein Jahr zuvor abgelaufen (Ende 2005) – und zum anderen die sogenannte Regelabfrage – diese …” „… die Beschäftigung mit dem Auslaufen der sogenannten Regelabfrage von Personen des öffentlichen Lebens …”

„… Regelabfrage beiVerfassungsschutzbehörden im Zuge der Feststellung der Zuverlässig-keit von Waffenbesitzern …”

„… aber rechtlich möglich.Die Erweiterung der Regelabfrage auf alle Polizeibehörden des Bundes und der …” „… Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 34a GewO. Derzeit umfasst die Regelabfrage nur „eine Stellungnahme der für den Wohnort …” „… der Regelabfrage gilt datenschutzrechtlich folgendes: Für die Verarbeitung personenbezogener Daten …”

„… wurdenalle Bewerber:innen für den öffentlichen Dienst per Regelabfrage bei denVerfassungsschutzämtern …” „… Regelabfragen fin‐den in den meisten Bundesländern nicht mehr statt. Grundsätzlich gilt dieVermutung …”

„… Tätigkeit einzeln zu begründen ist. Eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz ist nur bei …”