„… zwischen der Frage des Detaillierungsgrades von Richtlinien und den unmittelbaren Rechtswirkungen derselben …” „… eine Wechselbeziehung besteht.52 III. Unmittelbare Rechtswirkungen Die Bejahung unmittelbarer …” „… Rechtswirkungen stellt einen weiteren Entwicklungsschritt in der Richtlinienkonzeption dar. Der Gerichtshof …”

Richtlinienkonforme Interpretation S. 29-31

„… Rechtswirkungen von Richtlinien in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen abschließend geklärt und insbesondere …” „… sowie eine unmittelbare Rechtswirkung zu Lasten des Einzelnen im Verhältnis zu einem Mitgliedstaat …” „… , 1651, Rn. 53. 30 Dies bezweckte, wie die Bejahung von unmittelbaren Rechtswirkungen und der …”

Regelungsintensität von Richtlinien S. 24-27

„… und geht noch darüber hinaus, indem er verlangt, dass Rechtswirkungen zugunsten Einzelner nur dann in …” „… unmittelbaren Rechtswirkungen derselben eine Wechselbeziehung besteht.52 III. Unmittelbare Rechtswirkungen Die …” „… Bejahung unmittelbarer Rechtswirkungen stellt einen weiteren Entwicklungsschritt in der …”

Zusammenfassung S. 33-34

„… Schritt unmittelbare Rechtswirkungen in den Mitgliedstaaten vorgesehen und die Haftung des Staates …” „… : die unmittelbare Rechtswirkung, die unionsrechtliche Staatshaftung und die richtlinienkonforme …” „… Rechtswirkung, Brechmann, Richtlinienkonforme Auslegung 1994, S. 15. Vgl. in der frz. Lehre, Kovar, in: Mélanges …”

Staatshaftung aufgrund mangelnder Richtlinienumsetzung S. 31-33

„… möglich ist, oder eine unmittelbare Rechtswirkung schon zu prüfen ist. Diese »Entscheidungshoheit …” „… Rechten Einzelner zum Ziel haben.84 Dies ist maßgeblich bei der Begründung von Rechtswirkungen einer …” „… beheben«89. Im Gegensatz zur unmittelbaren Rechtswirkung von Richtlinien, liegt die Besonderheit also …”

Unmittelbare Wirkung S. 34-66

„… : die unmittelbare Rechtswirkung, die unionsrechtliche Staatshaftung und die richtlinienkonforme …” „… Rechtswirkung, Brechmann, Richtlinienkonforme Auslegung 1994, S. 15. Vgl. in der frz. Lehre, Kovar, in: Mélanges …” „… im Rahmen der Rechtswirkungen von unmittelbar wirkenden Richtlinienvorschriften, vgl. S. 46 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… .? Unmittelbare Rechtswirkungen 27?IV.? Richtlinienkonforme Interpretation 29?V.? Staatshaftung aufgrund …” „… .? Voraussetzungen der unmittelbaren Rechtswirkungen 35?a)? Keine oder unzulängliche Umsetzung nach Ablauf der …” „… Rechtswirkungen bei der Möglichkeit einer richtlinienkonforme Interpretation 53?bb)? Strafrechtliche …”

Ursprüngliches Richtlinienkonzept S. 21-24

„… Rechtswirkungen28 im innerstaatlichen Bereich sollte die Richtlinie nicht entfalten.29 –––––––––––––––––––– 24 …” „… Brechmann, Richtlinienkonforme Auslegung 1994, S. 184. 28 Der Begriff »unmittelbare (Rechts)Wirkung« ist …”

Anwendungsbereich, Voraussetzungen und Grenzen der richtlinienkonformen Interpretation S. 87-104

„… zwischen den Voraussetzungen und den Rechtswirkungen der unmittelbaren Wirkung.417 …” „… Konforminterpretation verpflichtet. (2) Grenzen aus den Rechtswirkungen bei der unmittelbaren Wirkung Entscheidendes …” „… bestimmten Fällen die Gewährung eines subjektiven Rechts.425 Diese beiden Aspekte der Rechtswirkung kommen …”

Literaturverzeichnis S. 315-334

„… innerstaatlichen Bereich 1969). Ders., Die Rechtswirkungen europäischer Richtlinien, ZGR 1980, 466. Ders., Die …”

doi.org/10.5771/9783845235820

Aljosha Barath - Kommerzialisierung der Sportlerpersönlichkeit

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Aljosha Barath

Kommerzialisierung der Sportlerpersönlichkeit

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 33 2018

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§ 6. Dingliche Rechtswirkungen S. 207-216

„… Rechtliche Folgerungen – Die Persönlichkeitslizenz Dingliche Rechtswirkungen Nachdem die …” „… Rechtswirkungen: eigene Abwehrrechte des Lizenznehmers (A.), Sukzessionsschutz (B.) und erhöhte Verkehrsfähigkeit …” „… ; McGuire, Die Lizenz, S. 92-102. § 6. Dingliche Rechtswirkungen 208 § 31 Abs. 3 UrhG).993 Die einfache …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Dingliche Rechtswirkungen§ 6. 207 Besondere Wirkungen konstitutiver Übertragungen§ 7. 217 …” „… Folgerungen – Die PersönlichkeitslizenzDritter Teil: 207 Dingliche Rechtswirkungen§ 6. 207 Eigene …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 303-308

„… Gestattungsvertrag, ohne den Vorteil dinglicher – und erst Recht markenrechtlicher – Rechtswirkungen, auszugehen …”

§ 5. Persönlichkeitsrechte im Rechtsverkehr S. 165-206

„… Aufarbeitung der Disposition über Persönlichkeitsrechte der Rechtswirklichkeit hinterher und bedarf deshalb …”

§ 7. Besondere Wirkungen konstitutiver Übertragungen S. 217-262

doi.org/10.5771/9783845287942

Thomas Tobias Hennig - Settlements im Europäischen Kartellverfahren

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Thomas Tobias Hennig

Settlements im Europäischen Kartellverfahren

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 250 2010

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Rechtswirkungen einer Vergleichsentscheidung S. 334-339

„… werden. IV. Rechtswirkungen einer Vergleichsentscheidung 1. Allgemeines Nachdem soeben das neue …” „… Vergleichsverfahren in seinen wesentlichen Grundzügen dargestellt wurde, soll nunmehr auf die Rechtswirkungen einer …” „… ) Nr. 1/2003 verbunden wird, ergeben sich hinsichtlich deren Rechtswirkungen allerdings - anders als …”

Rechtswirkungen von Verpflichtungszusageentscheidungen S. 223-292

„… .1018 IV. Rechtswirkungen von Verpflichtungszusageentscheidungen Nachdem die Voraussetzungen und das …” „… . 1/2003 erörtert wurden, soll nunmehr der Frage nachgegangen werden, welche Rechtswirkungen von dieser …” „… privaten Schadensersatzprozessen. 1. Rechtswirkungen gegenüber den Beteiligten a) Rechtswirkungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… ) Allgemeines 68 b) Verhandlung eines plea agreement 72 c) Inhalt eines plea agreement 74 d) Rechtswirkungen …” „… des plea bargaining 81 aa) Rechtswirkungen des plea agreement 81 bb) Rechtswirkungen eines plea of …” „… d) Rechtswirkungen im Überblick 105 aa) Gegenüber den Parteien 105 bb) Gegenüber Dritten 106 …”

Überblick über die Settlement-Möglichkeiten unter der VO (EG) Nr. 17/62 S. 111-113

„… Verfahrensinstrumente als auch deren Voraussetzungen und Rechtswirkungen sein. Zur Lösung ungeklärter Rechtsfragen wird …” „… beschäftigen, entsprechend bemängelt wurde.564 Die Rechtswirkungen derartiger informeller Settlements waren …” „… Verpflichtungszusagen nach Art. 9 VO (EG) Nr. 1/2003 I. Einleitung Vor allem die Tatsache, dass die Rechtswirkungen …”

Einleitung S. 113-114

„… wurde.564 Die Rechtswirkungen derartiger informeller Settlements waren beschränkt. Soweit die Kommission …” „… . Einleitung Vor allem die Tatsache, dass die Rechtswirkungen informeller Settlements stark beschränkt waren …”

Überblick über die Durchsetzungsbefugnisse im US-amerikanischen Kartellverfahren S. 38-39

„… dazu dienen, etwaige Schwachstellen im Europäischen Recht aufzuzeigen. Auf die Rechtswirkungen von …” „… consent decrees und des plea bargainings im Verfahren der Antitrust Division sowie die Rechtswirkungen von …”

Praxis des informellen Settlements unter der VO (EWG) Nr. 17/62 S. 339-352

„… . Rechtswirkungen informeller Settlements unter der VO (EWG) Nr. 17/62 Hinsichtlich der Rechtswirkungen von …” „… grundsätzlich zur Festsetzung einer höheren Geldbuße.1483 Hinsichtlich der Rechtswirkungen gegenüber den …” „… Ob unter der VO (EWG) Nr. 17/62 Verpflichtungserklärungen Rechtswirkungen gegenüber Dritten erzeugten …”

Voraussetzungen und Verfahren S. 296-334

„… bezweifelt werden.1362 d) Rechtswirkungen der Vergleichsausführungen Welche Rechtswirkungen durch die …” „… Vergleichsverfahrens statuiert werden. IV. Rechtswirkungen einer Vergleichsentscheidung 1. Allgemeines Nachdem soeben …” „… Rechtswirkungen einer Vergleichsentscheidung eingegangen werden. Da es sich bei einer Vergleichsentscheidung um …”

Informelle Settlements unter der VO (EG) Nr. 1/2003 S. 352-359

„… der Rechtswirkungen gegenüber den nationalen Behörden und Gerichten galten die allgemeinen Grundsätze …” „… Rechtswirkungen gegenüber Dritten erzeugten, blieb bis zuletzt ungeklärt, dürfte aber aus den gleichen Gründen …”

Settlements im Verfahren der strafrechtlichen Durchsetzung S. 68-88

„… Justice, United States Attorneys’ Manual, Chapter 9-27.450. 307 Zu den Rechtswirkungen eines plea …” „… Gericht akzeptiert.340 d) Rechtswirkungen des plea bargaining aa) Rechtswirkungen des plea agreement Das …” „… guilt auch noch nach dessen Akzeptanz durch das Gericht zu widerrufen.358 bb) Rechtswirkungen eines …”

Allgemeines und Entwicklung S. 382-383

„… ihren Rechtswirkungen. Allen drei Entscheidungsinstrumenten ist gemein, dass mit ihnen eine für ein …”

Verpflichtungszusageentscheidung – consent decree und consent order S. 383-384

„… ihren Rechtswirkungen. Allen drei Entscheidungsinstrumenten ist gemein, dass mit ihnen eine für ein …”

Überblick über das Verfahren S. 39-48

„… aufzuzeigen. Auf die Rechtswirkungen von consent decrees und des plea bargainings im Verfahren der Antitrust …” „… Division sowie die Rechtswirkungen von consent orders der FTC soll in diesem ersten Teil hingegen nur im …”

Zulässigkeitsaspekte S. 360-371

„… angreifbar, da sie ebenso verbindliche Rechtswirkungen wie eine förmliche Entscheidung erzeugt.1504 Nach Art …”

Einvemehmliche Verfahrensbeendigung im Verfahren der FTC S. 94-109

„… erfüllen.523 d) Rechtswirkungen im Überblick aa) Gegenüber den Parteien Von ihrer Wirkung und …”

Voraussetzungen und Verfahren S. 122-223

doi.org/10.5771/9783845227856

Alexander Kutsch - Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

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Alexander Kutsch

Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 647 2009

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Rechtswirkungen beim Anteilseigner S. 77-82

„… . Rechtswirkungen beim Anteilseigner Nachdem festgestellt wurde, dass die von § 8a Abs. 6 KStG erfassten Vergütungen …” „… Folgenden geprüft, ob die Rechtsfolgen des § 8a Abs. 6 KStG auch zu Rechtswirkungen auf Ebene des …” „… 9.8.2001, FR 2001, 891 f.; a.A. für eine Beschränkung der Rechtswirkungen auf Ebene der Kapitalgesellschaft …”

Rechtswirkungen bei gleichgestellten Personen S. 82-87

„… 82V. Rechtswirkungen bei gleichgestellten Personen 1. Problemstellung Da § 8a Abs. 6 KStG und § 20 …” „… Umqualifizierung in Beteiligungserträge stattfindet. Daher könnte mit Wassermeyer und Gosch die Rechtswirkung der …” „… Qualifizierung als Kostenabzugsverbot243. Die Rechtswirkungen beschränken sich daher nicht auf ein Abzugsverbot …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Sachverhalt 36 2. Folgen ohne Anwendung des § 8a Abs. 6 KStG 37 3. Rechtswirkung des § 8a Abs. 6 KStG 38 D …” „… : Subsidiarität 75 b) Gegenauffassung: Spezialität 76 c) Stellungnahme 76 IV. Rechtswirkungen beim Anteilseigner …” „… . Rechtswirkungen bei gleichgestellten Personen 82 1. Problemstellung 82 2. Kein Kostenabzugsverbot 82 3 …”

Bedeutung und Aktualität des Themas S. 38-39

„… Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential also um 7,5 „in Zinsen“. 3. Rechtswirkung des § 8a Abs. 6 KStG Die Tatbestandsvoraussetzungen der …” „… Konkretisierung des Regelungsinhalts und der Rechtswirkungen sowie die Erarbeitung der verfassungsrechtlichen und …”

Kapitalertragsteuer S. 130-133

„… Guthabenzinsen zufließen. Die Rechtswirkung des § 8a Abs. 6 KStG beschränke sich nach dieser Auffassung auf die …” „… bezieht. Bezüglich der konkreten Rechtswirkungen bleibt zwischen einer natürlichen Person und einer …”

Fazit S. 198

„… Beteiligungsakquisitionen, die von den Rechtswirkungen gleichermaßen erfasst werden. Der gegebenenfalls entstehende …”

Allgemeines S. 133

„… bezieht. Bezüglich der konkreten Rechtswirkungen bleibt zwischen einer natürlichen Person und einer …”

Zielsetzung und Konzeption der Untersuchung S. 39

„… Rechtswirkungen sowie die Erarbeitung der verfassungsrechtlichen und supranationalen Konformität einen Beitrag …”

Restrukturierung der Gesellschafterfinanzierung S. 197-198

„… Beteiligungsakquisitionen, die von den Rechtswirkungen gleichermaßen erfasst werden. Der gegebenenfalls entstehende …”

Doppelte Inland-Konstellation S. 133-134

„… bezieht. Bezüglich der konkreten Rechtswirkungen bleibt zwischen einer natürlichen Person und einer …”

Problematik und Vorgehensweise S. 40-41

„… der verdeckten Gewinnausschüttungen eingeordnet und die Rechtswirkungen der Norm untersucht (B …”

Regelungsinhalt S. 35-36

„… , die ihre Anwendungsvoraussetzungen und Rechtswirkungen unabhängig von § 8a Abs. 1 bis 5 KStG regelt …”

Regelungsbeispiel S. 36-38

„… Gesellschafter-Fremdfinanzierungspotential also um 7,5 „in Zinsen“. 3. Rechtswirkung des § 8a Abs. 6 KStG Die Tatbestandsvoraussetzungen der …”

Verhältnis des § 8a Abs. 6 KStG zu § 8 Abs. 3 S. 2 KStG S. 64-77

„… unangemessene Leistungsentgelt. IV. Rechtswirkungen beim Anteilseigner Nachdem festgestellt wurde, dass die von …” „… Rechtswirkungen auf Ebene des Fremdkapitalgebers führen. Dafür wird zunächst der Grundfall einer Fremdfinanzierung …”

Buchwertkürzung und Holdingprivileg S. 31-35

„… Abs. 6 KStG eine Regelung, die ihre Anwendungsvoraussetzungen und Rechtswirkungen unabhängig von § 8a …”

Begründung des Veranlassungszusammenhangs S. 108-113

„… Rechtswirkung der gewählten Zeitspanne. Der Verwaltung zufolge wird mit der Ein-Jahresfrist ein schädlicher …”

doi.org/10.5771/9783845219011

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