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Julia Lehmann - Recht und Wirklichkeit der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn

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Julia Lehmann

Recht und Wirklichkeit der Vergabe öffentlicher Aufträge in Ungarn

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 797 2013

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Rechtsverletzung S. 170-176

„… 170IV. Fakultativer Ausschlussgrund bei Urteil wegen einer RechtsverletzungAndere Staaten müssen …” „… beruflichen Tätigkeit ein Urteil wegen einer Rechtsverletzung vorliegt. Diese Regelung stellt eine der …” „… Unionsrechts untersucht.1. RechtsverletzungStatt der Begehung »eines Delikts«, vgl. Art. 45 Abs. 2 UAbs. 1 lit …”

Vergabegesetz XL von 1995: Zwingender Ausschluss bei Urteil wegen einer Rechtsverletzung und Einführung des zwingenden Ausschlusses von Unterauftragnehmern S. 105-107

„… wegen einer Rechtsverletzung und Einführung des zwingenden Ausschlusses von UnterauftragnehmernVor …” „… durch Urteil festgestellten Rechtsverletzung in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen …” „… festgestellten »Rechtsverletzungen in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit« an, vgl …”

Problem: Zeitraum zwischen Urteil und Ausschluss S. 176-181

„… wegen einer Rechtsverletzung verstößt auch nicht gegen sonstiges Unionsrecht, insbesondere den …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Eine gerichtlich festgestellte Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder …” „… Rechtsverletzungen der letzten »fünf Jahre« im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit eines …”

Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter S. 168-170

„… Kapazitätenanbieter D.I.6.b).170IV. Fakultativer Ausschlussgrund bei Urteil wegen einer RechtsverletzungAndere Staaten …” „… beruflichen Tätigkeit ein Urteil wegen einer Rechtsverletzung vorliegt. Diese Regelung stellt eine der …” „… Unionsrechts untersucht.1. RechtsverletzungStatt der Begehung »eines Delikts«, vgl. Art. 45 Abs. 2 UAbs. 1 lit …”

Vergabegesetz CXXIX von 2003: Einführung des zwingenden Ausschlussgrundes bei Begehung einer Straftat und Einführung des fakultativen Ausschlussgrundes bei einer schweren Verfehlung S. 107-108

„… 1071. Vergabegesetz XL von 1995: Zwingender Ausschluss bei Urteil wegen einer Rechtsverletzung und …” „… festgestellten Rechtsverletzung in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit (§ 46 Abs …” „… »Rechtsverletzungen in Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit« an, vgl. Art. 29 Abs. 1 lit …”

Zusammenfassung S. 205-209

„… Delikts auf gerichtlich festgestellte Rechtsverletzungen! Im Fall des fakultativen Ausschlussgrundes wegen …” „… . 1 lit. a VgG, nach der Wirtschaftsteilnehmer bei einer Rechtsverletzung innerhalb der letzten 208 …” „… Schwere der Rechtsverletzung auszuschließen sind, ohne ihnen die Möglichkeit zu geben zu beweisen, dass …”

Rechtsfolge: Fakultativ zwingende Ausschlussregelung S. 176

„… wegen einer Rechtsverletzung verstößt auch nicht gegen sonstiges Unionsrecht, insbesondere den …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Eine gerichtlich festgestellte Rechtsverletzung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder …”

Unterauftragnehmer und Kapazitätenanbieter S. 181

„… Urteil wegen einer Rechtsverletzung innerhalb der letzten fünf Jahre gegen Unionsrecht verstößt. 4 …” „… Rechtsverletzung nicht zu berücksichtigen hat.511 Zum Begriff des Unterauftragnehmers siehe D.I.5.a); zum Begriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… bei Urteil wegen einer Rechtsverletzung und Einführung des zwingenden Ausschlusses von …” „… Rechtsverletzung 1701. Rechtsverletzung 17016a) Keine Kodifizierung einer unionsrechtlichen Auslegung der …”

Schwere Verfehlung S. 181-183

„… Urteil wegen einer Rechtsverletzung innerhalb der letzten fünf Jahre gegen Unionsrecht verstößt. 4 …” „… Rechtsverletzung nicht zu berücksichtigen hat.511 Zum Begriff des Unterauftragnehmers siehe D.I.5.a); zum Begriff …”

Straftat im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit S. 161-164

„… Straftat durch eine natürliche Person, § 57 Abs. 1 lit. a VgG für den Fall der Rechtsverletzung und § 57 …”

Fakultativer Ausschlussgrund bei Urteil wegen eines Delikts S. 53-56

„… wegen »Rechtsverletzungen« im ungarischen Recht siehe D.IV.1.95 EuGH, Urteil vom 09.02.2006, verb. Rs. C …”

Untersagung der Tätigkeit einer juristischen Person durch Urteil S. 164-167

„… für den Fall der Rechtsverletzung und § 57 Abs. 1 lit. c VgG für den Fall der Vertragsverletzung.1661 …”

Zusätzliche Umsetzungsoptionen, die eine Abweichung vom formalen Richtlinienwortlaut bewirken, und deren Zulässigkeit S. 69-95

„… Ausschlussgrund auf Rechtsverletzungen erstreckt: D.IV.90prüft er in einem nächsten Schritt, ob die nationale …”

doi.org/10.5771/9783845245751

Philipp Speitler - Rechtsverletzende Benutzung

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Philipp Speitler

Rechtsverletzende Benutzung

2012

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Einführung in die Problemstellung S. 17-21

„… rechtsverletzendenBenutzungsbegriffs im europäischen Markenrechtssystem, das heisst, in den Verletzungstatbeständen der …” „… Begründung einer Rechtsverletzung erforderlich ist, vgl. §§ 15, 24, 31WZG.9 Die Eröffnung des Schutzbereichs …” „… wurde, lebte der Diskurs über dieExistenz und Ausgestaltung des rechtsverletzenden Benutzungsbegriffes …”

Der Benutzungsbegriff S. 22-24

„… dasdeutsche Markengesetz auf den Begriff der rechtsverletzenden Benutzung dargestellt und untersucht. Wir …” „… Verweisen.20 Ingerl, Rechtsverletzende und rechtserhaltende Benutzung im Markenrecht, WRP 2002,S. 861 …” „… zwischen »rechtserhaltender Benutzung« und »rechtsverletzender Benutzung« differenziert. Mit Ingerl ist als …”

Harmonisierung und Rechtssicherheit S. 167-170

„… Weiterentwicklung des Begriffs der rechtsverletzendenBenutzung zu berücksichtigen gilt: die Sicherstellung einer …” „… einer einheitlichen Anwendung des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung stellt, istdie EWR-weit …” „… - bzw.mittelfristig kaum zu bewerkstelligen. Hierfür müssten dem EuGH Verfahrenzum Begriff der rechtsverletzenden …”

Literaturverzeichnis S. 173-182

„… Bedeutung des warenzeichenmässigen Gebrauchs, GRUR 1971, S. 392 ff.Danger, Torben Die rechtsverletzende …” „… , Rechtsverletzende Benutzung einer Marke als Handeln im geschäftlichenVerkehr – Abschied von der markenmässigen …” „… ., Zusammenfassung Vortrag, GRURInt 2004, S. 607 ff.Hotz, Andreas, Die rechtsverletzende Markenbenutzung in der …”

Art. 5 Abs. 5 MRL S. 46-48

„… . Auflage, München2001, § 14 Rdnr. 38; Nägele, Die rechtsverletzende Benutzung im Markenrecht, S. 141 ff.32 …” „… Ausgestaltung systematische Rückschlüsse auf die Ausgestaltung des Merkmals der rechtsverletzenden …” „… Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, München 2001, § 14 Rdnr. 32; Fezer, RechtsverletzendeBenutzung einer …”

Aussagegehalt der Schrankenregelungen S. 48-49

„… Ausgestaltung systematische Rückschlüsse auf die Ausgestaltung des Merkmals der rechtsverletzenden …” „… Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, München 2001, § 14 Rdnr. 32; Fezer, RechtsverletzendeBenutzung einer …” „… (566); Nägele, Die rechtsverletzende Benutzung im Markenrecht, Heidelberg 1998, S. 63 ff.; Starck …”

Gestaltung des Schutzumfangs entsprechend den Zielen des europäischen Markenrechts im wirtschaftsrechtlichen Gesamtsystem S. 170-171

„… Gegensatz zur ersten Variante, wo bereits auf Tatbestandsebene das Kriterium der rechtsverletzenden …” „… der rechtsverletzenden Benutzung in L’Oréal ./. Bellure jedoch zu einer Gefährdung der Freiheit des …” „… 2008, S. 1 (12).704 Vgl. dazu Ingerl, Rechtsverletzende und rechtserhaltende Benutzung im …”

Reichweite des Schutzumfangs S. 151-152

„… « das zentraleMerkmal der äusserst weit gefassten rechtsverletzenden Benutzung im Rahmendes …” „… Markenrechts auswirken wird. Unklar ist auch, ob die rechtsverletzendeBenutzung durch die dynamische …” „… Begriff der rechtsverletzendenBenutzung lassen sich Fallgruppen645 zuordnen, die verschiedene …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… Rechtsprechung des EuGHdynamisierten Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrechtssystem …” „… dasdeutsche Markengesetz auf den Begriff der rechtsverletzenden Benutzung dargestellt und untersucht. Wir …” „… Verweisen.20 Ingerl, Rechtsverletzende und rechtserhaltende Benutzung im Markenrecht, WRP 2002,S. 861 …”

Fazit S. 165-167

„… aufrechtzuerhalten und voranzutreiben.Für den Bereich der rechtsverletzenden Benutzung einer Marke bleibt …” „… Voraussetzung füreine rechtsverletzende Benutzung genügen liess. Bis heute ist diese …” „… rechtsverletzendenBenutzung zu berücksichtigen gilt: die Sicherstellung einer einheitlichen Anwendung des Benutzungsbegriffs …”

Der Meinungsstand vor den Urteilen des EuGH in den Rechtssachen Opel ./. Autec und L’Oréal ./. Bellure S. 136-139

„… , Markenrecht, § 14 Rdnr. 31 ff.; Hotz, Die rechtsverletzende Markenbenutzung in der neueren Rechtsprechung von …” „… EuGH und BMW, GRUR 2003, S. 993(1002); Nägele, Die rechtsverletzende Benutzung im Markenrecht, Diss …” „… ., Heidelberg, 1998,S. 163 f.; einschränkend: Danger, Die rechtsverletzende Benutzung im Markenrecht –Abschied …”

Allgemeines S. 152

„… Markenrechts auswirken wird. Unklar ist auch, ob die rechtsverletzendeBenutzung durch die dynamische …” „… Begriff der rechtsverletzendenBenutzung lassen sich Fallgruppen645 zuordnen, die verschiedene …”

Die Auswirkung der dynamischen Rechtsprechung des EuGH auf den äusseren Schutzumfang der Marke und die Harmonisierung anhand von Fallgruppen S. 152-165

„… Markenrechts auswirken wird. Unklar ist auch, ob die rechtsverletzendeBenutzung durch die dynamische …” „… Begriff der rechtsverletzendenBenutzung lassen sich Fallgruppen645 zuordnen, die verschiedene …” „… auch Lerach, Rechtsverletzende Benutzung einer Marke auf Miniaturmodellen,MarkenR 2007, S. 303 ff.; vor …”

Sachverhalt und Verfahren S. 75-76

„… demLandgericht Nürnberg-Fürth wegen rechtsverletzender Benutzung des Opel-Logos (auch Opel-Blitz genannt) gegen …” „… Entscheidungen ist die daran anknüpfende Prüfungsreihenfolge zur Feststellung einer rechtsverletzenden Benutzung …”

Die Anwendung der verbindlichen Rechtsprechung des EuGH durch den deutschen Bundesgerichtshof S. 131-136

„… EU-Mitgliedsstaat Deutschland Die Diskussion über die Ausgestaltung des rechtsverletzenden Benutzungsbegriffs blickt …” „… »Frühstücksdrink II« dafür aus, dass eine rechtsverletzende Benutzung eine Benutzung als Marke voraussetze, die auf …” „… rechtsverletzenden Benutzungsbegriffes hat er sich in der viel zitierten Lila-Postkarten-Entscheidung576 inhaltlich …”

Einführung und Überblick über die Entwicklung und Auslegung des Markenrechts in der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum S. 39-43

„… warenzeichenmässige Benutzunghingegen als Voraussetzung der Rechtsverletzung gem. §§ 15 Abs. 1, 24, 31 …” „… rechtsverletzenden Benutzung imnationalen Markenrecht zu berücksichtigen, dass der EuGH nach Art. 267 …”

Titelei S. 2-6

„… Philipp SpeitlerRechtsverletzende BenutzungDie dynamische Auslegung des markenrechtlichen …”

Individueller, tatbestandsbezogener Benutzungsbegriff S. 130

„… Urteile des EuGH so verstanden,dass der Begriff der rechtsverletzenden Benutzung im Rahmen der …”

Fazit S. 147-148

„… EuGH zur Auslegung des Begriffs der rechtsverletzendenBenutzung bereits in seine Rechtsprechung …”

Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des Markenrechts S. 129-130

„… der Begriff der rechtsverletzenden Benutzung im Rahmen der Verletzungstatbestände des deutschen …”

Kommentar S. 51-52

„… . dazu bspw. Starck, Die Benutzung von Marken – Der Benutzungsbegriff im Rahmender Rechtsverletzung und …”

Kommentar S. 54-55

„… ./. Freiesleben, Rdnr. 46.195 Hotz, Die rechtsverletzende Markenbenutzung in der neueren Rechtsprechung von …”

Kommentar S. 74-75

„… Automobilproduzentin Adam Opel AG307 vor demLandgericht Nürnberg-Fürth wegen rechtsverletzender Benutzung des …”

Sachverhalt und Verfahren S. 52-53

„… , Die Benutzung von Marken – Der Benutzungsbegriff im Rahmender Rechtsverletzung und der Rechtserhaltung …”

Urteil und Schlussanträge S. 53-54

„… , Slg. 2002, I-4187, Hölterhoff ./. Freiesleben, Rdnr. 46.195 Hotz, Die rechtsverletzende …”

Unterschiedlicher Schutzumfang S. 149-151

„… weit gefassten rechtsverletzenden Benutzung im Rahmendes Bekanntheitsschutzes ist. Für den …”

Die Verletzungstatbestände der GMV, MRL und des MarkenG S. 43-45

„… Auslegung des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung imnationalen Markenrecht zu berücksichtigen, dass …”

Schlussanträge S. 78-80

„… Unterscheidung bei der Prüfung der rechtsverletzenden Benutzung nach Art. 5 Abs. 1 lit. a MRL wiederholt …”

Zwischenergebnis S. 145-147

„… EuGH zur Auslegung des Begriffs der rechtsverletzendenBenutzung bereits in seine Rechtsprechung …”

Sachverhalt und Verfahren S. 55-57

„… Benutzung eines als Marke eingetragenen Zeichens rechtsverletzend sein kann, auch wenn keine markenmässige …”

Urteil S. 57-59

„… , Rdnr. 61.220 Vgl. bspw. Ingerl, Rechtsverletzende und rechtserhaltende Benutzung im Markenrecht,WRP …”

Urteil S. 76-78

„… Feststellung einer rechtsverletzenden Benutzung. DerGerichtshof stellte zunächst eine »Benutzung im …”

Die Rechtsnatur der Marke S. 25-28

„… Arbeit genügt jedoch eine Darstellung der Aspekte, die fürdie Diskussion über die rechtsverletzende …”

Kommentar S. 80-83

„… Funktionen«.334 DerUmstand, dass der Gerichtshof diese Unterscheidung bei der Prüfung der rechtsverletzenden …”

Schlussanträge S. 59-62

„… . bspw. Ingerl, Rechtsverletzende und rechtserhaltende Benutzung im Markenrecht,WRP 2002, S. 861 …”

Schlussanträge S. 96-99

„… Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung hin zu einem multifunktionalen Schutzumfang von Art. 5Abs. 1 lit …”

Kritik und Weiterentwicklung der markenrechtlichen Funktionenlehre S. 33-38

„… Berücksichtigung ökonomischer Aspekte, S. 35 mit weiteren Verweisen; vgl. dazu auch Nägele,Die rechtsverletzende …”

Kommentar S. 112-118

„… Urteil des Gerichtshofs, das sich mit dem Begriff der rechtsverletzendenBenutzung nach L’Oréal …”

Reaktionen auf die Urteile Opel ./. Autec und L’Oréal ./. Bellure in der Literatur S. 139-145

„… . Es sei nun von Tatbestandzu Tatbestand unterschiedlich, was eine rechtsverletzende Benutzung sei …”

doi.org/10.5771/9783845235615

Janika Breithaupt - Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

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Janika Breithaupt

Rechte an Körpersubstanzen und deren Auswirkungen auf die Forschung mit abgetrennten Körpersubstanzen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 21 2012

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Rechtsverletzungen S. 263-276

„… , sondern vielmehr die Materie per se. II. Rechtsverletzungen Da an abgetrennten Körpersubstanzen …” „… Bezeichnung der Rechtsverletzung erforderlich. So kommen grundsätzlich verschiedene Anspruchsgrundlagen in …”

Anonymisierung der Körpersubstanzen S. 259-263

„… von Körpersubstanzen, deren Aufbewahrung und Verwendung, S. 63 f. 261 3. Rechtsverletzung durch die …” „… Anonymisierung Die Forschung an sich stellt keine Rechtsverletzung dar, weil - wie soeben dargelegt - kein …” „… . Rechtsverletzungen Da an abgetrennten Körpersubstanzen grundsätzlich sowohl das Eigentumsrecht als auch ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… das Persönlichkeitsrecht 260 3. Rechtsverletzung durch die Anonymisierung 261 4. Auswirkungen …” „… . Untersuchungsgegenstand 263 II. Rechtsverletzungen 263 1. Eigentumsverletzung? 264 2 …”

Untersuchungsgegenstand S. 263

„… , sondern vielmehr die Materie per se. II. Rechtsverletzungen Da an abgetrennten Körpersubstanzen …”

Untersuchungsgegenstand: Körpersubstanzen S. 28-30

„… bestehen, sowie die Rechtsverletzungen, die durch rechtswidrige Forschung begangen werden, um letztlich die …”

Inhaltliche Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Gegensatz zum besonderen Persönlichkeitsrecht S. 140-142

„… Persönlichkeitsrecht ist also ein Rahmenrecht, bei dem die Rechtswidrigkeit einer Rechtsverletzung erst aufgrund einer …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… bestehen, sowie die Rechtsverletzungen, die durch rechtswidrige Forschung begangen werden, um letztlich die …”

Anspruchsgrundlagen und ihre Rechtsfolgen in den Fällen der Persönlichkeitsrechtsverletzung S. 276-286

„… die Wahl hatte zwischen der Rechtsverletzung und der Zahlung einer Lizenzgebühr.1126 Dieser Beweis …”

Persönlichkeitsrechtsrechtliche Anforderungen S. 231-259

„… einer Rechtsverletzung und deren Rechtsfolgen zu entgehen. Mit der Zustimmung in die medizinische …” „… die Forschung ergibt sich eine drohende Rechtsverletzung. Der Forscher könnte durch die Verwendung der …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… ; Eingriffserwerb und Rechtsverletzung in der ungerechtfertigten Bereicherung, in: JZ 1958, 521 ff. Meyer, Jürgen …”

doi.org/10.5771/9783845237855

N. Orly Leventer - Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

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N. Orly Leventer

Google Book Search und vergleichendes Urheberrecht

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 2 2012

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Festgestellte Rechtsverletzungen S. 259-263

„… rechtspolitischen Teil dieser Arbeit bereiten. A. Festgestellte Rechtsverletzungen I. Betroffene Urheberrechte Ein …” „… . Zwischenfazit Ein Vergleich der festgestellten Rechtsverletzungen offenbart zum einen die Ähnlichkeit …”

Vorliegen einer prima facie-Urheberrechtsverletzung S. 105-121

„… mehrere Rechtsverletzungen durch Google in Betracht kommen. 265 Als rechtlich relevante Handlungen …” „… Rechtsverletzung besteht im Einscannen und Speichern des Buches als Bilddatei. Diese Maßnahmen stellen eine …” „… expression Um das Vorliegen einer prima facie-Rechtsverletzung bejahen zu können, ist aber nicht nur die …”

Schutzrechte S. 96-101

„… erst bei der Frage, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, d.h., ob und in welchem Ausmaß ein Zweitwerk …” „… jedoch nicht fest, unter welchen Umständen eine solche Rechtsverletzung in der Sache angenommen werden …”

Zusammenfassende Beurteilung S. 198

„… Rechtsverletzungen beruhen zum einen auf der Digitalisierung von über 15 Millionen Büchern – wobei gemeinfreie Werke …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Folgerungen 259 1. Kapitel: Rechtsvergleichende Betrachtung 259 A. Festgestellte Rechtsverletzungen 260 B …” „… Folgerungen 259 1. Kapitel: Rechtsvergleichende Betrachtung 259 A. Festgestellte Rechtsverletzungen 260 I …”

Verjährung von Ansprüchen S. 104-105

„… Einbeziehung seines Werkes in die Google Buchsuche vorliegt, können mehrere Rechtsverletzungen durch Google in …”

Google Book Search Settlement Agreement S. 291-312

„… mangels eigener Rechtsverletzung aber keine class representatives. 1084 Siehe hierzu die Ausführungen …” „… Streitbeilegung mit befreiender Wirkung1163 führen, sondern dem angeblichen Rechtsverletzer Google darüber hinaus …” „… unabhängig von einer bereits erfolgten Rechtsverletzung von den zukunftsgerichteten Rechtsfolgen des ASA …”

Zusammenfassendes Ergebnis und Schlussfolgerungen S. 198-200

„… Rechtsverletzungen beruhen zum einen auf der Digitalisierung von über 15 Millionen Büchern – wobei gemeinfreie Werke …”

Die prima facie-Urheberrechtsverletzung S. 101-103

„… solche Rechtsverletzung in der Sache angenommen werden kann. Diese planmäßige Lücke betrifft im Kern …”

Internationale Zuständigkeit S. 73-80

„… ergebenden Rechtsverletzungen – aufgrund der Aktivitäten auf US-amerikanischem Boden – nach USamerikanischem …”

Urheberrechtliche Schutzwürdigkeit als Ausgangspunkt S. 90-96

„… bei der Frage, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, d.h., ob und in welchem Ausmaß ein Zweitwerk …”

Anwendbares Recht S. 60-73

„… der Bücher ergebenden Rechtsverletzungen – aufgrund der Aktivitäten auf US-amerikanischem Boden – nach …”

Eingreifen von Schrankenbestimmungen, 17 U.S.C. §§ 107 ff. S. 121-198

„… Rechtsverletzungen hängt stets von den o.g. Bedingungen ab, vgl. Zweiter Teil 2. Kapitel: A. II. 1. b), 3. a). 336 …”

doi.org/10.5771/9783845234496

Jochen Neumeyer - Person - Fiktion - Recht

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Jochen Neumeyer

Person - Fiktion - Recht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 31 2010

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Drohende Rechtsverletzung S. 259-261

„… ; BGHZ 151, 26, 29 – Marlene Dietrich II.259Drohende RechtsverletzungWiederholungsgefahrHäufig wird der …”

Der Begriff der Rechtsverletzung S. 79-80

„… zivilrechtliche Unterlassungsansprüche begründen kann326.Der Begriff der RechtsverletzungAn dieser Stelle noch …”

Werkbetrachtung 1: Ist jemand zu erkennen? S. 224-225

„… Rechtsverletzung; es verwirklicht sich, sofern die Darstellung tatsächlich in einem …” „… persönlichkeitsbeeinträchtigenden Sinn verstanden wird. Deshalb ist zu prüfen, ob eine Rechtsverletzung dem Autor zuzurechnen ist.5 …” „… . Welches Risiko einer Rechtsverletzung hat der Autor mit dem Werk gesetzt? Wichtigstes Kriterium hierbei …”

Zum Begriff der „kunstspezifischen Betrachtung“ S. 159-161

„… Persönlichkeitsrecht liegt vor, wenn die Erkennbarkeit gegeben ist. Dies genügt jedoch nicht, um eine Rechtsverletzung …” „… Faktizitätsanspruch bzw. die „Fiktionalisierung“ des Werks;– die Schwere der möglichen Rechtsverletzung.Bei der …” „… „Je-desto-Formel“ führt im Ergebnis zu einer Art Risikobetrachtung: Die Schwere der möglichenRechtsverletzung wird …”

Ergebnis S. 248-252

„… Möglichkeiteiner Beeinträchtigung ist als Voraussetzung jedweder Rechtsverletzung objektiv zubestimmen.c)VII.312 …” „… Aussage für wirklichkeitsgetreuhält.(7) Die drohende Rechtsverletzung ist in Relation zu setzen zur …” „… Risiko einer Rechtsverletzung weiter erhöht. Insofern handelt es sich tatsächlich umeinen „Extremfall …”

Abwägung: Ist das Risiko zulässig? S. 245-248

„… Persönlichkeitsinteressen vorliegt. Das wäre der Fall,wenn– auf der Ebene der konkreten Erkennbarkeit keine Rechtsverletzung …” „… drohendeRechtsverletzung in Relation zu setzen zur konkreten Erkennbarkeit und dem Risiko, dassdie Darstellung, so sie …” „… Möglichkeiteiner Beeinträchtigung ist als Voraussetzung jedweder Rechtsverletzung objektiv zubestimmen.c)VII.312 …”

Werk und Wahrnehmung S. 221-224

„… zulässig wäre, er-übrigt sich die weitere Prüfung. Andernfalls besteht das Risiko einer Rechtsverletzung …” „… Sinn verstanden wird. Deshalb ist zu prüfen, ob eine Rechtsverletzung dem Autor zuzurechnen ist.5 …” „… . Welches Risiko einer Rechtsverletzung hat der Autor mit dem Werk gesetzt? Wichtigstes Kriterium hierbei …”

Zusammenfassung S. 277-290

„… der möglichen Rechtsverletzung.41. Bei literarischen Werken fiktionaler Gattungen – etwa Romanen …” „… Tatsachendarstellungen kann es nur zu einer Rechtsverletzung kommen, wenn diejenigen Rezipienten, die von einer Figur des …” „… künstlerischen Darstellung Betroffene ein gewissesRestrisiko hinzunehmen.77. Die drohende Rechtsverletzung ist in …”

Werkbetrachtung 3: Geltungsanspruch/Risikosetzung S. 237-245

„… jedoch ist die Frage des künstlerischen Wertes für die Möglichkeit einerRechtsverletzung ohne Belang …” „… : Wenn nach den oben gezeigten Maßstäben werkgerechterBeurteilung eine Rechtsverletzung vorliegt oder …” „… konkreten Erkennbarkeit keine Rechtsverletzung möglich ist;– eine Tatsachendarstellung unabhängig vom …”

Folgerungen S. 199-200

„… bloße Möglichkeit einer Rechtsverletzung nicht ausreicht, erörtern die Gerichte nicht, ob es tatsächlich …” „… verstehen. Sofern das Risiko besteht,dass es zu einer Rechtsverletzung kommt, ist (4) zu prüfen, ob diese …”

Geldentschädigung S. 267-273

„… Möglichkeit anderweitiger Genugtuung besteht78. Maßgeblich für die Schwere der Rechtsverletzung sind die …” „… , um Auflagenzahlen oder Zuschauerquoten zu steigern, also: die Rechtsverletzung der Gewinnerzielung …” „… auf OLG Hamburg, AfP 1987, 701, 703.§ 3 Zahlungsansprüche271Rechtsverletzung gegeben sei, müsse, um …”

Der geschützte Personenkreis S. 77-79

„… können.Eine eigene Rechtsverletzung der Eltern folgt daraus nicht.Der geschützte PersonenkreisNatürliche …” „… zivilrechtliche Unterlassungsansprüche begründen kann326.Der Begriff der RechtsverletzungAn dieser Stelle noch …”

Alternative Ansätze in der Literatur S. 147-150

„… Rechtsverletzung vorliegt, wäre von einem subjektiven Merkmal des (möglichen) Verletzers abhängig. Es geht jedoch …” „… Rechtsverletzung aus?Gefährdet eine Darstellung nicht gerade dann geschützte Interessen, wenn aufgrund„harmloser …”

Folgenabschätzung: Zulässigkeit der Darstellung/Schwere der möglichen Verletzung S. 228-237

„… der künstlerischen Darstellung eine Rechtsverletzung begründet.Dies ist jedoch keine Frage der …” „… Rechtsverletzung ein Stückchen höher zu legen.d)222 EGMR v. 8.7.1999, Slg. 99-IV Nr. 49 – Karatas; Meyer-Ladewig …” „… nicht als rechtsverletzend gewertet werden, wenn andere, harmlosereDeutungsvarianten bestehen und nicht …”

Risikoabwägung S. 194-198

„… derKunst zurückzutreten hat?“248Die von der Rechtsprechung angenommenen Rechtsverletzungen seien zunächst …” „… Faktizitätsanspruch bzw. die „Fiktionalisierung“ des Werks;– die Schwere der möglichen Rechtsverletzung.• Bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… PersonenkreisIV. 77Natürliche Personen1. 77Juristische Personen2. 78Der Begriff der RechtsverletzungV. 79 …” „… RechtsverletzungI. 260Wiederholungsgefahr1. 260Inhaltsverzeichnis16Erstbegehungsgefahr2. 260Beseitigung der …”

Rechts(selbst)verletzung durch Rechtsverfolgung? S. 252-256

„… trägt der Rechtsverletzer generell auch das Prozessrisiko. Hier aber wird unter Umständen erst durch den …” „… Ausschluss der Öffentlichkeit eine Rechtsverletzung verhindern kann unddamit zugleich auch das Erscheinen des …”

§ 23 Abs. 1 Nr. 4 KUG als Prüfungsmaßstab S. 193-194

„… derKunst zurückzutreten hat?“248Die von der Rechtsprechung angenommenen Rechtsverletzungen seien zunächst …”

Der Stand der Rechtsprechung S. 198-199

„… Faktizitätsanspruch bzw. die „Fiktionalisierung“ des Werks;– die Schwere der möglichen Rechtsverletzung.• Bei …”

Die Esra-Entscheidung des BVerfG S. 150-151

„… bestehen soll – was macht dann die Rechtsverletzung aus?Gefährdet eine Darstellung nicht gerade dann …”

Kritik am Verständnis fiktionaler Erzählungen S. 180-182

„… Rechtsverletzung zugerechnet werden muss, bleibt nochzu erörtern163.2.3.158 Enders, JZ 2008, 581, 583.159 Enders …”

Rezipientenbetrachtung: Wer erkennt wen? S. 225-227

„… 172.Die Möglichkeit einer Beeinträchtigung ist als Voraussetzung jedweder Rechtsverletzung objektiv zu …”

Die Entwicklung des Erkennbarkeitsbegriffs in der Rechtsprechung vor der Esra-Entscheidung des BVerfG S. 145-147

„… Rechtsverletzung vorliegt, wäre von einem subjektiven Merkmal des (möglichen) Verletzers abhängig. Es geht jedoch …”

Verselbständigung der fiktiven Figuren S. 161-163

„… “ führt im Ergebnis zu einer Art Risikobetrachtung: Die Schwere der möglichenRechtsverletzung wird in ein …”

Umfang des Unterlassungsanspruchs S. 261-263

„… Rechtsverletzung beschränken sich die Feststellungen der Zivilgerichte jedoch darauf, dass u.a. „zahlreiche …”

Zivilrechtlicher Schutz S. 82-85

„… „Ehrensache“349, bis schließlich der BGH eine Rechtsverletzung verneinte350.Kommerzielle …”

Die juristische Auseinandersetzung S. 30-33

„… . März 1964 gegen den Verlag Klage beim LG Hamburg ein, um die „drohende Rechtsverletzung“ zu verhindern …”

Aufbrauchfrist oder Rückrufanspruch? S. 263-266

„… “ ist, und währenddieses Zeitraums die Rechtsverletzung immer wieder erneuert wird.In jedem Fall stellt …”

Einleitung S. 21-26

„… , dass es fürRechtsverletzungen in der Kunstsphäre nicht zuständig sei. Es muss die Abwägung zwischen dem …”

Interpretation von Meinungsäußerungen S. 201-206

„… eine Variante zugrunde zu legen, die eine Rechtsverletzung bedeuten würde,hieße, das Prinzip umzukehren …”

Persönlichkeitszentrierte Betrachtungsweisen S. 182-188

„… übereinstimmt191.Um eine Rechtsverletzung zu vermeiden, soll der Künstler „auf die Erkennbarkeit derPerson …”

Die vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht geschützten Interessen S. 61-77

„… Kindes wahrnehmen können.Eine eigene Rechtsverletzung der Eltern folgt daraus nicht.Der geschützte …”

doi.org/10.5771/9783845223742

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