„… beinahe-kapitalistischen Wirtschaft, wo von Anfang der siebziger Jahre an kaum jemand die proklamierte führende Rolle der …” „… legendären Halblinken Ungarns „goldener Mannschaft“ der 1950-er Jahre und später Star von Real Madrid …” „… wiederentdeckt. Seiner Ansicht nach sind die Magyaren die späten Abkömmlinge der Hunnen, des Volkes von Attila …”

„… Allgemeine Rechtsstellung von Parteien Durch ihre besondere Funktion innerhalb der Parteiendemokratie setzt …” „… der Parteien und ihrer Aufgaben in Art. 21 Abs. 1 GG sowie eine Betrachtung der Rolle von Parteien in …” „… verfassungsrechtliche Stellung vorausgesetzt.147 Den Parteien kommt durch das Zusammentreffen von gesellschaftlichen und …”

„… Tatbestandsvoraussetzung für einen Ausschluss politischer Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung sein soll, ohne …” „… verbotenen Partei weiterverfolgt, kann damit von vornherein keinen Parteienstatus erlangen, womit die …” „… Reden und Handlungen in ihrer Gesamtheit ein klares Bild des von der Partei propagierten, dem Leitbild …”

„… verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung“949 enthält bereits in seinem Titel den Begriff der …” „… Ausrichtung von Parteien aufgrund des Parteienprivilegs kein Anknüpfungspunkt beschwerenden staatlichen …” „… betroffene Partei begründen, dafür das Anknüpfungsverbot des Parteienprivilegs bei der Beurteilung von deren …”

„… Parteienwettbewerb zu geben. Eine „staatliche“ Finanzierung von Parteien kann in ihrer Art und Weise eine vielfältige …” „… Parteienfinanzierung Nach allgemeiner Auffassung handelt es sich bei der steuerlichen Begünstigung von Parteien und von …” „… .), Parteienfinanzierung und politischer Wettbewerb, 1990, S. 134, 136. 271 Zur Differenzierung von Fraktion und Partei …”

„… politischen Vereinigung fest und dient somit als Anknüpfungspunkt der Rechtstellung der Partei225 und daher …” „… allem auf der Ebene des einfachgesetzlichen Rechts sinnvoll. Die Einführung von Elementen direkter …” „… : Mögliche Regelungsinhalte in Zusammenhang mit den Privilegien politischer Parteien Im Folgenden wird …”

„… politischen Vereinigung fest und dient somit als Anknüpfungspunkt der Rechtstellung der Partei225 und daher …” „… politischen Parteien, S. 33, S. 40 f. 253 Shirvani, Parteienrecht und Strukturwandel im Parteiensystem, S …” „… Identitätsrechtsprechung folgend, keine Parteien im Sinne von Art. 21 GG. Sie würden vielmehr nur durch Art. 28 II 1 GG …”

„… Verbot von Ersatzorganisationen verfassungswidriger Parteien, DÖV 1974, 793 ff. 472 Henke, Wilhelm, Die …” „… Wahlorganen bei der Zulassung von politischen Parteien und Wahlvereinigungen, DÖV 1991, 229 ff. Huber, Peter …” „… , Chancengleichheit von Landesparteien im Verhältnis zu bundesweit organisierten Parteien, Konstanz, 1989 (zitiert …”

„… Vermeidung von Entscheidungen in eigener Sache wäre jedoch die Versagung des Anspruches auch den Parteien …” „… Grenze ihrer Auslegung. § 9 II 4 BWahlG spricht ausdrücklich nur von „Parteien“ und bezieht sich damit …” „… bestimmenden Kreiswahlvorschläge können nach § 18 BWahlG von Parteien und anderen nach § 20 BWahlG Wahlbe …”

„… Entscheidungspositionen durch von der Partei gestelltem Personal. Wegen der Unverzichtbarkeit der Parteien in …” „… “ Finanzierung der Parteien kommt von Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Einnahmen aus eigenem Vermögen …” „… höchstens zur Hälfte von staatlichen 138 Parteien Morlok Mitteln leben, damit sie keine von den …”

„… Rechtstellung der Betriebsratsmitgliederauswirkt (unter I. 1.).Auch einer gemäß § 37 Abs. 2 BetrVG zulässigen …” „… freizustellen sind. Auch währendeiner solchen Freistellung wird die Rechtstellung des Betriebsratsmitgliedsnach …” „… , welche Folgen sich aus dem Ehrenamt für die individuelle Rechtstel‐lung des Betriebsratsmitgliedes im …”

„… 112NomosBetriebsübergreifende Zusammenarbeit von BetriebsrätenMichael FrankReichweite und Grenzen …” „… der Amtsausübung am Beispiel von Unternehmen mit FilialstrukturStudien zum deutschen und europäischen …” „… Arbeitsrecht Studien zumdeutschen und europäischen ArbeitsrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Martin Henssler …”

„… erstePraxishinweise, DB 2019, S. 891Baswitz, Heinz Unter welchen Voraussetzungen darf die Zustimmung zurKündigung von …” „… Betriebsvertretungsmitgliedern erteilt wer‐den?, NZfA 1930, S. 99Bauer, Jobst-HubertusWillemsen, Eva MariaDer (partei …” „… , Karl-Jürgen Arbeitsverhältnis und Betriebsratsamt bei der außerordent‐lichen Kündigung von …”