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Mauritz Christopher Poppele - Kapitalmarktinvestmentprodukte

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Mauritz Christopher Poppele

Kapitalmarktinvestmentprodukte

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 68 2015

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§ 11 Rechtsprinzipien S. 281-287

„… Rechtsprinzipien des Privatanlegerschutzes§ 11 RechtsprinzipienEike v. Hippel warf vor knapp 30 …” „… ausgeschlossen, dass RechtsprinzipienD.I.II.34 Tamm, Verbraucherschutzrecht, 2011, S. 928 ff.35 Bereits F …” „… gelingen, wenn sich für das zugrundeliegende Normengefüge „horizontale“ Rechtsprinzipien identifizieren …”

§ 15 Sanktionierung von Rechtsprinzipien S. 409-411

„… Sanktionsinstrumentarium§ 15 Sanktionierung von RechtsprinzipienSanktionierung ex ante und ex …” „… postDie Rechtsprinzipien „fremdnützige Interessenwahrung“ und „umfassendeAnlegerinformation“ bedürfen der …”

§ 14 Zwischenergebnisse zum 4. Teil S. 407-409

„… Sanktionsinstrumentarium§ 15 Sanktionierung von RechtsprinzipienSanktionierung ex ante und ex postDie Rechtsprinzipien …” „… Verbraucherschutzdogmatik zuordnen.§ 14 Zwischenergebnisse zum 4. TeilZusammenfassende Thesen1. Rechtsprinzipien dienen dem …” „… . Die Identifikation von Rechtsprinzipien erleichtert daher dieFortführung des gesetzes- und …”

§ 10 Zwischenergebnisse zum 3. Teil S. 279-281

„… Privatanlegerschutzes§ 11 RechtsprinzipienEike v. Hippel warf vor knapp 30 Jahren die Frage auf, ob die „in …” „… Rückbindung des PRIP-Rechtsregimes in Betracht kommt.In Teil 4 gilt es die Rechtsprinzipien des …” „… bzw. verbraucherschützende Regelungstendenzen zuuntersuchen.B.Teil 3: Dogmatik280Rechtsprinzipien des …”

§ 13 Umfassende Anlegerinformation S. 352-407

„… Fleischer, Informationsasymmetrie im Vertragsrecht, 2001,passim.3 Siehe S. 220 ff.Teil 4: Rechtsprinzipien …” „… . Aufl. 2010, Rdn. 11.14.Teil 4: Rechtsprinzipien des Privatanlegerschutzes354Abbildung 13.1 …” „… : Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.), Komm. z. KWG,4. Aufl. 2012, § 23 KWG Rdn. 6.Teil 4: Rechtsprinzipien des …”

§ 12 Fremdnützige Interessenwahrung S. 287-352

„… .40Ziel der nachfolgenden Untersuchung ist es, die Rechtsprinzipien desPrivatanlegerschutzes aus dem …” „… : Rechtsprinzipien des Privatanlegerschutzes288sondere dann der Fall, wenn die aufsichtsrechtliche Verpflichtung …” „… University of Pennsylvania Journal of Business Law 59, 75(2010-2011).Teil 4: Rechtsprinzipien des …”

§ 19 Zusammenführung der Untersuchungsergebnisse S. 514-523

„… Verbraucherschutzrecht nicht um disparate Regelungsregime.Rechtsprinzipien des PRIP-RechtsregimesDie Herausbildung von …” „… Rechtsprinzipien dient insbesondere künftigen Gesetzgebungsvorhaben als normative Leitlinie. Sie setzt voraus, dass …” „… Rechtsprinzipien „fremdnützige Interessenwahrnehmung“ und „umfassende Anlegerinformation“, die wiederum durch …”

C. Untersuchungsmethodik S. 48-49

„… horizontalen Regulierungsansatz derPRIP-Initiative verallgemeinerungsfähige Rechtsprinzipien (§ 11) gewinnen …” „… lassen. Herausgearbeitet werden die Rechtsprinzipien „fremdnützigeInteressenwahrung“ (§ 12) und …”

B. Untersuchungsziele und Aufbau S. 47-48

„… derPRIP-Initiative verallgemeinerungsfähige Rechtsprinzipien (§ 11) gewinnen lassen. Herausgearbeitet werden die …” „… Rechtsprinzipien „fremdnützigeInteressenwahrung“ (§ 12) und „umfassende Anlegerinformation“ (§ 13).§ 14 fasst die …”

§ 6 Zwischenergebnisse zum 2. Teil S. 208-211

„… Verbraucherschutzrecht könntengemeinsame Rechtsprinzipien sprechen, die in Teil 4 aus den verschiedenen Rechtsquellen der …” „… auch in Bezug auf das Regelungsinstrumentarium, das die Rechtsprinzipien des PRIP-Privatanlegerschutzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Zusammenfassende ThesenA. 279Gang der weiteren UntersuchungB. 280Rechtsprinzipien des PrivatanlegerschutzesTeil 4 …” „… : 281Rechtsprinzipien§ 11 281Notwendigkeit und LegitimationA. 282FunktionenB. 283 …” „… : 409Sanktionierung von Rechtsprinzipien§ 15 409Sanktionierung ex ante und ex postA. 409Aufsichts- und …”

§ 17 Sanktionsinstrumente nach Vertragsschluss S. 457-509

„… Rechtsprinzipien der „fremdnützigen Interessenwahrung“ sowie der „umfassenden Anlegerinformation“ lassen sich auch …” „… Rechtsprinzipien „fremdnützigeInteressenwahrung“ bzw. „umfassende Anlegerinformation“ dienen.Verstoß gegen die …”

§ 1 Regelungsziele der Kapitalmarktgesetzgebung S. 50-76

„… dieRegulierungsgegenstände, Dogmatik, Rechtsprinzipien und das Sanktionsinstrumentarium des Privatanlegerschutzes auswirkt …”

§ 16 Vorvertragliche Sanktionsinstrumente S. 411-457

„… Sanktionsinstrumente nach VertragsschlussVerstöße gegen die Rechtsprinzipien der „fremdnützigen Interessenwahrung …”

Literaturverzeichnis S. 523-573

„… Rechtsprinzipien, in: Regeln, Prinzipien und Elemente im Systemdes Rechts, Schilcher, Bernd/ Koller, Peter / Funk …”

doi.org/10.5771/9783845258263

Florian Schärdel - Die Bücherkodifikation

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Florian Schärdel

Die Bücherkodifikation

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 4 2012

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Fazit Rechtsprinzipien S. 163-164

„… 163 4. Fazit Rechtsprinzipien Wie sich bereits bei der Analyse der Verweisungen gezeigt hat, ist …” „… zu begegnen versuchen. Ein Mittel kann die Formulierung von Rechtsprinzipien sein, die den …” „… die Normierung von Rechtsprinzipien in Bücherkodifikation für den Gesetzgeber attraktiv zu sein. Die …”

Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien S. 156-157

„… 156 III. Rechtsprinzipien 1. Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien Die Normierung von …” „… Rechtsprinzipien (auch Leitvorschriften656) gehört zu den umstrittensten Instrumenten der Gesetzestechnik. Zur …” „… (wenn) eine bestimmte Rechtsfolge (dann) eintritt. Demgegenüber sind an Rechtsprinzipien keine festen …”

Funktionen der Rechtsprinzipien S. 157-158

„… 157 2. Funktionen der Rechtsprinzipien a) Unterstützungsfunktion Rechtsprinzipien dienen – wie …” „… Rechtsprinzipien dem Gesetzesanwender jedoch einen wesentlich weiteren Interpretationsspielraum als die …” „… Begriffsbestimmungen. Rechtsprinzipien sind somit noch keine »antizipierte Interpretation«662. Sie wollen nämlich nicht …”

Rechtsprinzipien in der Bücherkodifikationen S. 158-163

„… offen bleiben. Denn in jedem Falle kommt den Rechtsprinzipien hier eine Unterstützungsfunktion für den …” „… . Rechtsprinzipien beeinflussen auch die Ausübung von Ermessen. Auch hier kann der Gesetzgeber versuchen, den …” „… ) Integrationsfunktion Auch den Rechtsprinzipien kommt somit eine nicht unwesentliche Integrationsfunktion zu. Gelingt es …”

Fazit Verweisungen S. 155-156

„… . Rechtsprinzipien 1. Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien Die Normierung von Rechtsprinzipien (auch …” „… Rechtsfolge (dann) eintritt. Demgegenüber sind an Rechtsprinzipien keine festen Rechtsfolgen geknüpft. Sie …” „… durch den Rückgriff auf Rechtsprinzipien auszufüllen. Rechtsprinzipien bieten somit ein Argument für die …”

Fazit Gesetzestechnik und Bücherkodifikation S. 164-166

„… Rechtsprinzipien verlieren dann nicht nur an Steuerungskraft hinsichtlich ihrer Unterstützungsfunktion für die …” „… festzuhalten, dass die Rechtsprinzipien ein für die Bücherkodifikationen prägendes Element sind. Sie ersetzen …” „… entwickelt werden. Hingegen ist der Beitrag der Rechtsprinzipien zur Systematisierung und Harmonisierung …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Rechtsprinzipien 156 1. Gesetzestechnik der Rechtsprinzipien 156 2. Funktionen der Rechtsprinzipien 157 …” „… a) Unterstützungsfunktion 157 b) Integrationsfunktion 158 3. Rechtsprinzipien in der …” „… 162 d) Anschlussfähigkeit 162 4. Fazit Rechtsprinzipien 163 IV. Fazit Gesetzestechnik …”

Funktionen des Allgemeinen Teils im systematischen Sinne S. 170-171

„… Verknüpfungsleistungen durch Begriffsbestimmungen, Verweise und Rechtsprinzipien soll diese These für das SGB I und X …” „… Teil im grundsätzlichen Sinne teilt hingegen weitgehend die Funktionen der Rechtsprinzipien.714 Wie bei …”

Allgemeiner Teil im grundsätzlichen Sinne S. 169-170

„… der ministeriellen Gesetzgebungstechniker über die Rechtsprinzipien. Denn das BMJ rät von der …” „… Begriffsbestimmungen, Verweise und Rechtsprinzipien soll diese These für das SGB I und X sowie für das UGB I überprüft …”

Begriffsbestimmungen in Bücherkodifikationen S. 137-147

„… Rechtsprinzipien verdeutlicht auch die Verwendung des Begriffs der Umweltgüter in § 1 Abs. 3 Nr. 1, Nr. 2 UGB I …” „… Wirkungsweisen bei den Ausführungen zu den Rechtsprinzipien (F.III.) und den Allgemeinen Teilen (G.). 595 …” „… Bücherkodifikationen eine herausragende Rolle zu. Teilweise übernehmen sie eine den Rechtsprinzipien nahekommende …”

Funktionen des Allgemeinen Teils im grundsätzlichen Sinne S. 171

„… grundsätzlichen Sinne teilt hingegen weitgehend die Funktionen der Rechtsprinzipien.714 Wie bei diesen steht hier …”

Über Teilkodifikationen zum Gesetzbuch S. 232-233

„… Auffindung von gemeinsamen Regelungsstrukturen und Rechtsprinzipien. Erst in einem zweiten …”

Fazit Begriffsbestimmungen S. 147-148

„… eine den Rechtsprinzipien nahekommende Leitfunktion.622 Entscheidend aber ist vor allem die …”

Allgemeines Gesetz statt Bücherkodifikation S. 231-232

„… Auffindung von gemeinsamen Regelungsstrukturen und Rechtsprinzipien. Erst in einem zweiten …”

Verfassung und Kodifikation S. 239-240

„… teilweise umfangreicher Leitvorschriften. Dazu zählen die Normierung von Rechtsprinzipien ebenso wie die …”

Gesetzestechnik und Bücherkodifikation S. 240-241

„… Leitvorschriften. Dazu zählen die Normierung von Rechtsprinzipien ebenso wie die Positivierung von Gesetzeszwecken …”

Gesetzestechnik der Begriffsbestimmung S. 133-135

„… Leitvorschriften, wie Ziele, Zwecke oder voran gestellte Rechtsprinzipien (3.). Ihre auffällig häufige Verwendung …”

Allgemeiner Teil im systematischen Sinne S. 167-169

„… die Rechtsprinzipien. Denn das BMJ rät von der Verwendung von Leitvorschriften (Bestimmungen zu Ziel …”

Allgemeine Vorschriften S. 210-213

„… Gesetzeszwecke normieren, könnte ähnliche Zwecke haben, wie die Verwendung der Rechtsprinzipien im AT. Die Bücher …”

Allgemeiner Teil des SGB S. 171-174

„… grundsätzlichen Sinne teilt hingegen weitgehend die Funktionen der Rechtsprinzipien.714 Wie bei diesen steht hier …”

doi.org/10.5771/9783845237329

Christoph Alexander Jacobi - Methodenlehre der Normwirkung

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Christoph Alexander Jacobi

Methodenlehre der Normwirkung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 575 2008

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Allgemeine Rechtsprinzipien S. 388-389

„… RechtsprinzipienWerden anstelle einzelner Normen im Wege der Einzelanalogie mehrere Vorschriften zur Regelung eines …”

Das Redaktionsversehen S. 388

„… RechtsprinzipienWerden anstelle einzelner Normen im Wege der Einzelanalogie mehrere Vorschriften zur Regelung eines …”

Die Ausnahmevorschrift S. 386-388

„… bzw.Ungleichheit zwischen Fall- und Normwirkung.10. Allgemeine RechtsprinzipienWerden anstelle einzelner Normen im …”

Inhaltsverzeichnis S. 15-28

„… Redaktionsversehen 35410. Allgemeine Rechtsprinzipien 35411. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip 355XII. Kapitel: Über …”

Die Vereinigungstheorien S. 151-156

„… ergäben. Derartige mehr oder weniger jeder Rechtsordnungimmanenten Rechtsprinzipien beruhten zudem auf …”

Sachverzeichnis S. 427-433

„… Rechtsprinzipien, allgemeine 354Rechtssätze, unvollständige, vollständige 60Rechtsschöpfung, freie 304, 342 …”

Die Abstraktion der Wesentlichkeitsrechtsprechung S. 330-343

„… Rechtsprinzipien gibt, nach denen diese299Lücke geschlossen werden kann; oder nicht zu erkennen ist, dass gerade …”

doi.org/10.5771/9783845211220

Hans-Peter Schwintowski - ... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

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Hans-Peter Schwintowski

... denn sie wissen nicht, was sie tun! - Warum Politik und Gesetzgebung so oft irren

2014

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Wirkungen von Rechtsprinzipien S. 196-201

„… Wirkungen von RechtsprinzipienDie Frage, welche Wirkungen generelle Rechtsprinzipien in einer …” „… Vieles deutet darauf hin, dass die genannten großen Rechtsprinzipien,wenn sie denn in einer Rechtsordnung …” „… . Diese Werte seien bindend, und zwar für alle Staatsgewalten. Auch Karl Larenz will über Rechtsprinzipien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Ungleichgewicht§ 21 184Wirkungen von Haftungssystemen§ 22 188Wirkungen von Rechtsprinzipien§ 23 196Das …”

doi.org/10.5771/9783845256535

Paul Sourlas - Rechtsprinzipien als Handlungsgründe

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Paul Sourlas

Rechtsprinzipien als Handlungsgründe

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 58 2011

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Rechtsprinzipien und politische Ziele S. 130-137

„… sich aus auf den Inhalt der Rechtsprinzipien undderen Verhältnisse zueinander, die noch zu untersuchen …” „… sind.Rechtliche und persönliche IntegritätRechtsprinzipien und politische ZieleDie Deutung der Rechtsprinzipien …” „… anderenÜberlegungen durchaus übertrumpft werden kann. Nun hat Dworkin, wenn er vonRechtsprinzipien spricht und sie von …”

Essers unvollendete Innovation S. 98-104

„… Kapitel 3RechtsprinzipienEsser und DworkinEssers unvollendete InnovationDie ältere Rechtslehre …” „… rechtlichen Charakters und, damitverbunden, der praktischen Relevanz der Rechtsprinzipien komme es, so …” „… allgemeine Rechtsprinzipien, die sichnicht eindeutig als Bestandteile des positiven Rechts nachweisen ließen, …”

Die Lehre Dworkins – ein Überblick S. 104-106

„… Zusammenleben verdanken.19Natürlich sind nicht alle moralischen Prinzipien eo ipso auch Rechtsprinzipien.Die …” „… , im Rahmen derer er den Rechtsprinzipien einezentrale Stellung zuwies.18 Dadurch entfachte sich eine …” „… weltweite Diskussion, diesich zu einem beträchtlichen Teil mit der Stellung der Rechtsprinzipien …”

Die Rechtfertigungsfunktion der Prinzipien S. 118-130

„… Rechtsprinzipien.Dworkin hatte von Anfang an die beiden Erfordernisse der Übereinstimmungund der Rechtfertigung als …” „… nahe legen.Die Rechtfertigungsfunktion der PrinzipienDass Rechtsprinzipien unabhängig von ihrer …” „… , Richtiges Recht, 23 f., bezeichnen? „Rechtsprinzipien sind Leitgedanken einer (möglichen oder bestehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Normativität im TatbestandV. 88RechtsprinzipienKapitel 398Esser und DworkinI. 98Essers unvollendete Innovationa …” „… 58Prof. Dr. Paul SourlasRechtsprinzipien als HandlungsgründeStudien zur Normativität des RechtsNomos …” „… mitder Frage nach der Bedeutung der Rechtsprinzipien und ihrer der Rolle als juristische Gründe, der das …”

Zur logischen Unterscheidung von Regeln und Prinzipien S. 106-118

„… nurin Verbindung mit Rechtsprinzipien normative Kraft erlangen, dann kann es beijeder Urteilsbegründung …” „… den juristischen Formalismus unter Hinweis darauf, dassdie Rechtsprinzipien unabdingbarer Teil der …” „… sich gewesen, die logischeEigenart der Rechtsprinzipien zu analysieren, sondern ihre Ubiquität …”

Struktur S. 70-78

„… der Gleichheitssatz als Rechtsprinzipien zu etikettieren sind oder nicht, wäreihre Deutung als …” „… andersartigen Deutungder Rechtsprinzipien, für die auch hier im nächsten Kapitel optiert werden soll,abgesehen …” „… , „Zum Begriff des Rechtsprinzips“? ders., „Rechtsregeln und Rechtsprinzipien“? ders., Theorie der …”

Sachverzeichnis S. 205-209

„… . (besonders bei den Grundrechten)? s. auch Rechtsprinzipien, TheorieArgumentationslast 139 f., 148 (m. Anm …” „… .? Rechtsprinzipien in der Lehre des R.,98 f., 109, 119Rechtsprinzip 44, 59 f., 98 ff., 155 f., 160,182 f., 186 f …” „… ff., 97 (Anm. 72), 174, 183, 185?nach Esser kein T. bei Rechtsprinzipien, 101?s. auch Rechtssatz …”

Einleitendes S. 155-158

„… Kapitel 4Norm und Fall bei der RechtsfindungEinleitendesRechtsprinzipien wird von vielen Seiten mit …” „… nicht die noch weiter gefassten Rechtsprinzipien, sondern inerster Linie die konkrete Ausgestaltung und …”

Holismus S. 184-192

„… Argumente (namentlich derRechtsprinzipien) bedeutet aber mehr? Er weist darauf hin, dass die einzelnenGründe …” „… anderen die überzeugende Berufung auf ex ante verfügbareallgemeine Rechtsprinzipien und ihr Zusammenspiel …”

Überblick S. 181-184

„… Rechtsprinzipien (allerdings nicht im hiesigen, sondern in einem konsequenzialistischen Sinne) betrachtet werden …”

Formalismus S. 59-70

„… bzw. Freigestellten ins Werk zu setzen.13 Im Gegensatz zu den Rechtsprinzipien, die eine Skalierung …” „… und Rechtsprinzipiengestellt worden ist. Rechtsregeln, so wurde dabei betont, bestimmten den …”

Literaturverzeichnis S. 197-204

„… ., wiederabgedruckt in ders., Recht, Vernunft, Diskurs, 177 ff.Alexy, Robert, „Rechtsregeln und Rechtsprinzipien …”

Logik und Argumentation S. 78-88

„… Kompetenznormen, den Rechtsprinzipien usw. – darin funktionsgleich, dass sie als Quellen einer besonders starken …”

Normativität im Tatbestand S. 88-97

„… ihrerZusammenwirkung, zu beleuchten. Rechtsregeln sind mit Rechtsprinzipien untrennbar verbunden.72 Dass bereits im …”

Anti-Absolutismus S. 162-171

„… um die logischeDifferenz zwischen Rechtsregeln und Rechtsprinzipien? hierzu näher im vorigen …”

Rechtliche und moralische Handlungsgründe S. 36-52

„… Interdependenz von Rechtsregeln und Rechtsprinzipien, worüber im Kapitel 3 in Länge nachgedacht werden soll …”

doi.org/10.5771/9783845231976

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