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Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

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Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 798 2013

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Rechtspersönlichkeit S. 46-51

„… zwingend auch Rechtssubjekt. 3. Rechtspersönlichkeit Rechtsfähigkeit und Rechtspersönlichkeit sind …” „… Begriffsjurisprudenz, so ist die Rechtspersönlichkeit eine Persönlichkeit, der Rechtsfähigkeit zukommt. Dies wirft …” „… und Rechtspersönlichkeit97. bb) Die Auffassung ist jedoch überholt. Dass eine »Persönlichkeit …”

Juristische Person S. 35-37

„… Rechtspersönlichkeit verfügen. Das Kriterium der eigenen Rechtspersönlichkeit ergibt sich aus dem Umkehrschluss von …” „… mit und ohne Rechtspersönlichkeit existiert schon sehr lange. § 1 I 1 AktG nennt bspw. die AG eine …” „… »Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit«. Die »Gesamthand«20 hingegen wurde auch schon 1918 als …”

Rechtsfähigkeit – Begriffsdefinition S. 37-40

„… Pflichten zu sein.«30 d) Die Gesellschaften, welche über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfügen, sind …” „… hergeleitet werden34. II. (Teil-)Rechtsfähigkeit und Rechtspersönlichkeit Ein wiederkehrender Begriff im …” „… . Man spricht insofern von einer Rechtspersönlichkeit. § 14 II BGB definiert die »rechtsfähige …”

Zwischenergebnis und Folgerungen S. 51-53

„… Rechtspersönlichkeit123 unabhängig vom Bestand der »Teilhaber« bzw. »Mitglieder« haben124, was auf einer gegenüber den …” „… . zur Unterscheidung von Rechtsfähigkeit zur Rechtspersönlichkeit und weiteren …” „… , in: MünchKomm-BGB (2009), § 705, Rn. 1, 12 f., 308 m.w.N. (h.M). 52 spricht von Rechtspersönlichkeit …”

Teilrechtsfähigkeit S. 40-46

„… « Emmerich, in: Heymann-HGB (2. Aufl.), § 124, Rn. 4. A.A., Rechtssubjektivität und Rechtspersönlichkeit …” „… , 801, 803 (Fn. 37 m.w.N.). – Hiervon zu unterscheiden ist die Rechtspersönlichkeit, vgl. Huber, FS …” „… Rechtspersönlichkeit gleichgesetzt, bspw. bei Peifer, NZG 2001, 296 ff. s.o.; grundsätzlich der älteren Auffassung …”

Sonstige Anknüpfungspunkte für die Zuerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR S. 117-120

„… Rechtsperson (1977), S. 217 ff. 495 Vgl. John, Die organisierte Rechtsperson (1977), S. 230 ff. 496 Den …” „… Vermögen umgebenden organisatorischen Strukturen ab, vgl. John, Die organisierte Rechtsperson (1977), S …” „… . 498 Vgl. John, Die organisierte Rechtsperson (1977), S. 242 ff. 499 Zustimmend Ulmer, in …”

Kapitalgesellschaft S. 35

„… Rechtspersönlichkeit verfügen. Das Kriterium der eigenen Rechtspersönlichkeit ergibt sich aus dem Umkehrschluss von …”

Gesamthandsstruktur S. 108-109

„… Flume, ZHR 136 (1972), S. 177, 188. 109 sung«450, »organisierte Rechtsperson«451, »überindividuelle …” „… - 450 Vgl. Kießling, FS Hadding (2004), S. 477, 493, 495. 451 Vgl. John, Die organisierte Rechtsperson …”

Personengesellschaft S. 34-35

„… Pflichten sind und weiterhin über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfügen. Das Kriterium der eigenen …” „… Rechtspersönlichkeit ergibt sich aus dem Umkehrschluss von § 11 III, II Nr. 1 InsO. Die Unterscheidung von Personen- zu …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… . Kapitalgesellschaft 35 4. Juristische Person 35 II. (Teil-)Rechtsfähigkeit und Rechtspersönlichkeit 37 1 …” „… ) Zwischenergebnis 46 3. Rechtspersönlichkeit 46 a) Status quo – Änderungen des dogmatischen Verständnisses 47 b …” „… Prinzipen 63 a) Keine Rechtspersönlichkeit 64 b) Entstehung, Registereintragung und Publizität 64 c …”

Abgrenzungen und tragende Prinzipen S. 63-93

„… §§ 714, 709 BGB durch Vertrag. 64 a) Keine Rechtspersönlichkeit Da Kapitalgesellschaften stets …” „… Rechtspersönlichkeit hingegen nichts. Zu den die juristische Person bzw. Rechtspersönlichkeit ausmachenden Umständen …” „… Kapitalgesellschaften (ähnlich rechtsfähigen Vereinen) erst durch die Eintragung ihre Rechtspersönlichkeit erhalten, ist …”

Fazit – Gesamthandsprinzip S. 109-111

„… 109 sung«450, »organisierte Rechtsperson«451, »überindividuelle Wirkungseinheit«452 …” „… , 493, 495. 451 Vgl. John, Die organisierte Rechtsperson (1977), S. 65 ff. – Er war allerdings in Bezug …”

Literaturverzeichnis S. 435-490

„… LEISTUNGSPFLICHTEN, Hamburg, 1968. Damm, Reinhard: PERSONENRECHT – KLASSIK UND MODERNE DER RECHTSPER-SON, AcP 202 …” „… RECHTS ALS VERWALTER NACH DEM WEG, ZWE 2003, 323-328. Husserl, Gerhart: RECHTSSUBJEKT UND RECHTSPERSON …” „… Stürner, Astrid Stadler) John, Uwe: DIE ORGANISIERTE RECHTSPERSON – SYSTEM UND PROBLEME DER …”

doi.org/10.5771/9783845244426

Joachim Mogck - Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung

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Joachim Mogck

Mobilität gemeinnütziger Stiftungen in Europa durch Wandlung

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 102 2017

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§ 1: Rechtspersönlichkeit S. 39-53

„… Rechtspersönlichkeit und deren identitätswahrender Fortbestand bei verschiedentlich strukturiertem Grenzübertritt. Die …” „… die Rechtspersönlichkeit der Stiftung, konkret auf die Frage, ob die Stiftung auch im Ausland als …” „… stiftungsprivatrechtliche Hindernisse ausgemacht werden. Diese treffen die Mobilität der juristischen Rechtsperson und deren …”

§ 4: Verlegung des Satzungssitzes S. 199-239

„… wesentlich leichter tun, einer im Inland ansässigen Rechtsperson die steuerlichen Vergünstigungen des …” „… entfernende juristische Person zunächst weiterbesteht lässt und die ankommende ausländische Rechtsperson sich …” „… Rechtspersönlichkeit strukturell nicht denkbar688. Entsprechend wird für Auflösung und Neugründung angeführt, dass der …”

§ 5: Gesamtbetrachtung der Vorschläge für ein Europäisches Gesellschaftsrecht der gemeinnützigen Stiftung S. 239-252

„… Rechtspersönlichkeit einen Verwaltungssitz in Deutschland nehmen. Mit dem Grenzübertritt werden sie als deutsche …” „… rechtsidentischen Formwechsel und der Wandlung in eine Rechtsperson des Rechts am neuen Satzungssitz. Der Prozess …” „… Mobilität der Rechtspersönlichkeit unter Wandlung der Rechtsform831, kurz: Mobilität durch Wandlung. B. 827 …”

§ 2: Verlegung des Verwaltungssitzes S. 312-371

„… hinsichtlich gemeinnütziger Stiftungen die Pflicht jedes Mitgliedstaates ausgelöst, die zuziehende Rechtsperson …” „… konstituierten Rechtsperson die einzig nachvollziehbare Folge. Soll die Frage niederlassungsrechtlicher Mobilität …” „… niederlassungsberechtigten Rechtsperson ist aber selbst in Anbetracht zwingender Allgemeininteressen niemals …”

§ 4: Verlegung des Satzungssitzes S. 379-400

„… rechtsidentischen Formwechsel und der Wandlung in eine Rechtsperson des Rechts am neuen Satzungssitz. Der Prozess …” „… Verwaltungssitzes ordnet die Niederlassungsfreiheit die Achtung der ausländischen Rechtsperson an, wenn und weil …” „… und dabei (die) Rechtspersönlichkeit zu behalten, wenn die zuständigen Stellen dies nicht gestatten …”

§ 2: Gesamtergebnis S. 406-429

„… bestimmte Stiftungsaktivitäten inländischen Rechtspersonen vorbehalten, werden nur schwerlich ein taugliches …” „… ) Schwierigkeiten bei der Anerkennung der Rechtspersönlichkeit ausländischer Stiftungen; (2) rechtliche …” „… 1479. So kann das europaweit „einheitliche“ Stiftungsstatut die Anerkennung der Rechtspersönlichkeit …”

§ 2: Verlegung des Verwaltungssitzes S. 53-186

„… der ausländischen Rechtspersönlichkeit ändert sich jedoch, sobald die ausländische Stiftung nicht nur …” „… Durchbruch zu verhelfen, welcher durch die tatsächliche Tätigkeit einer Rechtsperson in rechtlicher …” „… Stiftung selbst als Rechtsperson in Betracht, vertreten durch ihre Organe. Die Organe wiederum, im …”

§ 3: Zweigniederlassung, Tochterstiftung und Strukturierungsmöglichkeiten S. 186-199

„… sachrechtlichen Folgen, welche die Stiftung insgesamt als Rechtsperson umgestalten. Eine Ausnahme bildet in diesem …” „… ausländische Rechtsperson partei- und prozessfähig619. Unterhalb der Schwelle einer Verwaltungssitzverlegung …” „… rechtsgeschäftlich vertreten, als ausländische Rechtsperson auf. Dies gilt grundsätzlich für deutsche wie …”

§ 1: Einzelergebnisse S. 400-406

„… Doppelsitz denkbar, der ein Doppelstatut für die einheitliche Rechtsperson „Stiftung“ zum Ergebnis hat …” „… Rechtspersonen vorbehalten, werden nur schwerlich ein taugliches Allgemeininteresse zur Rechtfertigung eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Rechtspersönlichkeit§ 1: 41 Anerkennung ausländischer Stiftungen mit Sitz im AuslandA. 41 …” „… mitgliederlosen Rechtsperson und Gläubigerschutz bb) 99 Nachfolgende Satzungssitzverlegung und …”

§ 3: Gründung einer Zweit- oder Zweigniederlassung S. 371-379

„… und als solcher ohne eigene Rechtspersönlichkeit1352. Ausländische Zweigniederlassungen folgen als …” „… Stiftung zum rechtsidentischen Formwechsel und der Wandlung in eine Rechtsperson des Rechts am neuen …”

§ 4: Gang und Ziel der Untersuchung S. 31-39

„… Gesellschaftsrechtliches Topos der grenzübergreifenden Stiftungsaktivität ist die Rechtspersönlichkeit und deren …” „… gesellschaftsrechtliche Untersuchung beschränkt sich in solch einem Fall auf die Rechtspersönlichkeit der Stiftung …”

§ 1: Anwendbarkeit der Niederlassungsfreiheit, Artt. 49, 54 AEUV S. 252-312

„… niederlassungsberechtigten Rechtsperson auf einen Erwerbszweck hin zu untersuchen sei. Hierbei soll es ausreichen, dass der …” „… , Artt. 49, 54 AEUV 267 Rechtspersonen in jenen Bereichen sachlich niederlassungsberechtigt, wo sie …”

Literaturverzeichnis S. 429-450

„… 2009, 338 – 343 Liermann, Hans: Die Stiftung als Rechtspersönlichkeit, in: Franz/Liermann/zur Neiden/v …”

doi.org/10.5771/9783845281056

Marion Romes - Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

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Marion Romes

Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 13 2011

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Rechtspersönlichkeit S. 228-229

„… Weisungen einholen oder entgegennehmen dürfen.RechtspersönlichkeitNach Erwägungsgrund 5 der GEREK-Verordnung …” „… soll GEREK weder eine Gemeinschaftsagentur sein, noch Rechtspersönlichkeit haben. GEREK soll …” „… alsGemeinschaftseinrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit im Sinne des Artikels185 der Haushaltsordnung versehen …”

Zusammensetzung und Organisation S. 226-228

„… Weisungen einholen oder entgegennehmen dürfen.RechtspersönlichkeitNach Erwägungsgrund 5 der GEREK-Verordnung …” „… soll GEREK weder eine Gemeinschaftsagentur sein, noch Rechtspersönlichkeit haben. GEREK soll …” „… alsGemeinschaftseinrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit im Sinne des Artikels185 der Haushaltsordnung versehen …”

Aktuelle Reformen auf europäischer Ebene S. 25-26

„… Europäischen Regulierungsbehörde per Verordnung und miteigener Rechtspersönlichkeit geschaffen werden. Darüber …”

Telekommunikationsrechtliche Verwaltungskooperation S. 24-25

„… Europäischen Regulierungsbehörde per Verordnung und miteigener Rechtspersönlichkeit geschaffen werden. Darüber …”

Bewertung der Europarechtskonformität einer zentralen Regulierungsinstanz S. 174-186

„… Gemeinschaftsrechts mit Rechtspersönlichkeit, 1999, 71ff. und 174.654 EuGH, Urteil vom 13.06.1958, Rs. 9/56, Slg. 1958 …” „… Rechtspersönlichkeit,1999.658 Gestützt werden kann die Delegation von Entscheidungsbefugnissen neben Art. 95 EG auchauf …”

Vereinigung nationaler Regulierungsbehörden (VNR) S. 172-174

„… ist als Zusammenschluss der nationalen Regulierungsbehörden ohne eigene Rechtspersönlichkeit geplant …”

Body of European Regulators in Telecommunications (BERT) S. 169-172

„… ist als Zusammenschluss der nationalen Regulierungsbehörden ohne eigene Rechtspersönlichkeit geplant …”

Zusammenfassung S. 186-189

„… . 256.186über eine eigene Rechtspersönlichkeit verfügt. Die Alternativvorschläge verzichten demgegenüber auf …”

Stichwortverzeichnis S. 289-296

„… .– Organisation 227 f.– Rechtspersönlichkeit 228 f.– Stellungnahme 229– Zusammensetzung 227 f.Gruppe Europäischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Rechtspersönlichkeit2. 228Aufgaben3. 229Rechtsverbindlichkeit der Maßnahmen4. 229Chance zum Ausgleich der …”

Literaturverzeichnis S. 269-284

„… Einrichtungen des Gemeinschaftsrechts mit eigener Rechtspersönlichkeit, Diss. Regensburg, Baden-Baden 1999 (zit …” „… Rechtspersönlichkeit,1999)Berger-Kögler, Ulrike, Regulierung des Auslands-Roaming Marktes, MMR 2007, S. 294ff …”

Kooperative Einrichtungen und Gremien S. 67-74

„… ENISA-Verordnung handelt es sich bei der Agentur um eine solchemit eigener Rechtspersönlichkeit, die in den …”

doi.org/10.5771/9783845232805

Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag von Lissabon

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

2009

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Friedrich Erlbacher Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge S. 123-132

„… 123 Friedrich Erlbacher Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge1 A. Einleitung 124 B. Der lange …” „… Weg der Rechtsperson „Europäische Union“ 124 C. Rechtspersönlichkeit der EU nach dem Vertrag von …” „… 09:16:37 124 A. Einleitung „Die Union besitzt Rechtspersönlichkeit“. Mit diesem schlichten Satz beendet der …”

Tünde Fülöp Regierungskonferenz 2007: Ausgangslage, Arbeitsweise, Ergebnisse S. 69-92

„… Errungenschaften des Verfassungsentwurfs, wie zB die Bestimmungen über die Rechtspersönlichkeit, die neue …” „… Säulenstruktur, eine einheitliche Rechtspersönlichkeit, die Verbindlichkeit der Grundrechtecharta, die …” „… rechtlich gleichrangig. Die Union erhält eine einheitliche Rechtspersönlichkeit und tritt die …”

Theodor Martens Wirtschafts- und Währungsunion S. 343-360

„… entwickeltes und angemessenes Instrumentarium. Die EZB wurde mit Rechtspersönlichkeit und bestimmten …” „… vorrangiges Ziel der Preisstabilität, ihre eigene Rechtspersönlichkeit und ihre speziellen Befugnisse …” „… Bestimmungen über die Rechtspersönlichkeit der EZB und das ausschließliche Recht der EZB zur Genehmigung der …”

Rudolf Streinz Verfassungsvertrag und Vertrag von Lissabon: Alter Wein in neuen Schläuchen? S. 449-470

„… ), Rechtspersönlichkeit (Art 47 EUVn). Wenngleich damit auch eine bisherige Streitfrage geklärt wird,68 ist dies nur …” „… konsequent, weil bereits die bisherige EG, die in der Union aufgeht, Rechtspersönlichkeit hat (vgl Art 281 …” „… Erklärung dazu klargestellt, dass die Rechtspersönlichkeit nicht als Zuweisung einer „Kompetenz-Kompetenz …”

Walter Obwexer Aufbau, Systematik, Struktur und tragende Grundsätze des Vertrages von Lissabon S. 93-122

„… Gründungsverträge 105 II. Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge der Union 105 III. Aufl ösung der Säulenstruktur …” „… . II. Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge der Union Die mit dem EU-Vertrag (1992) am 1. November …” „… Rechtspersönlichkeit. Damit wird ihr explizit Völkerrechtsfähigkeit verliehen. In Ergänzung dazu erhält die Union in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Rechtspersönlichkeit und Rechtsnachfolge 123 Hubert Isak Institutionelle Ausgestaltung der Europäischen Union 133 …”

Waldemar Hummer Von der „Verstaatlichung“ der EU durch den Verfassungs-Vertrag (2004) zu ihrer „Entstaatlichung“ durch den Vertrag von Lissabon (2007) – Das Scheitern des „Verfassungs-Konzepts“ S. 17-68

„… Substanz des Verfassungs-Vertrags bewahrt habe, nämlich insbesondere (a) einzige Rechtspersönlichkeit der …”

Christoph Vedder Außenbeziehungen und Außenvertretung S. 267-300

„… – „Rechtspersönlichkeit“ zu.56 „Rechtspersönlichkeit“ meint, wie sich in systematischer Auslegung im Blick auf Art 282 EGV …”

Andreas J. Kumin Vertragsänderungsverfahren und Austrittsklausel S. 301-324

„… deshalb notwendig, um angesichts der weiterhin getrennten Verträge36 und Rechtspersönlichkeiten der 34 An …”

Waldemar Hummer Zum weiteren Schicksal des Vertrages von Lissabon S. 471-546

doi.org/10.5771/9783845219516

Ino Augsberg, Steffen Augsberg, Ludger Heidbrink - Recht auf Nicht-Recht

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Ino Augsberg (ed.), Steffen Augsberg (ed.), Ludger Heidbrink (ed.)

Recht auf Nicht-Recht

2020

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Stefan Korioth Die Rechtsperson als »Knotenpunkt« S. 276-280

„… 276 Stefan Korioth Die Rechtsperson als »Knotenpunkt« Als Paul Laband, der sich nach bedeutenden …” „… als eigenständiger Rechtsperson war die Durchdringung der gesamten Rechtsordnung mittels des …” „… Rechtsgebieten hat es befördert, dass im 20. Jahrhundert und zumeist bis heute die Rechtsperson nicht nur als …”

Ghazaleh Faridzadeh Menschsein und Personsein – die Entwicklung aus Sicht des islamischen Rechts S. 241-275

„… des modernen Rechtspersonenbegriffs – an der Gleichung Mensch=Person=Rechtsperson fest und betrachtet …” „… 1. Einleitung Der Begriff »Rechtsperson« bezeichnet in der gegenwärtigen Rechtssprache – abgesehen …” „… Menschen.2 Als Träger subjektiver Rechte und Adressat von Pflichten wird die Rechtsperson zwar als Synonym …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Stefan Korioth Die Rechtsperson als »Knotenpunkt« . . . . . . . . . . 276 Zu den Autorinnen …”

Thomas Vesting Rights as Culture. Die Einbettung der Rechtssubjektivität in informelle Ordnungen S. 90-106

„… Stefan Klingbeil, Der Begriff der Rechtsperson, AcP 6 (2017), S. 848 ff.; und die Beiträge in …” „… , Erlangen 2016; und Rolf Gröschner/Stephan Kirste/Oliver W. Lembcke (Hrsg.), Person und Rechtsperson. Zur …” „… , Rechtspersonalität, Privatautonomie, Privateigentum usw. – stark verengt worden ist und von Rechtssubjektivität heute …”

Andrea Klonschinski Was hat die Kritik der Rechte mit der Wirklichkeit liberaler Rechtsstaaten zu tun? Rechtskritik zwischen Diskurs und Empirie S. 169-178

„… Menschen werden, wie oben beschrieben, vereinzelt, begegnen sich nur noch als Rechtspersonen und gar nicht …”

Petra Gehring Auf der Grenze von Recht und Nicht-Recht. Das Ethik-Engagement von Ernst Benda S. 125-142

„… Rechtsperson: »Wäre der Embryo nur als Teil des mütterlichen Organismus anzusehen, so würde auch der …”

Dan Wielsch Die Ermächtigung von Eigen-Sinn im Recht S. 179-201

„… Teilaspekte der Rechtsperson fungieren. Auf diese Weise wird die Rechtsform von Innen veränderbar gestellt …”

doi.org/10.5771/9783748911883

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