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Cornelia Glinz - Verwaltungsrecht und Rechtsstaatlichkeit in Namibia

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Cornelia Glinz

Verwaltungsrecht und Rechtsstaatlichkeit in Namibia

Series: Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa

Volume 24 2013

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Rechtslage S. 393-407

„… sichergestellt.Begründungspflicht: das südafrikanische BeispielRechtslageVorgaben der Verfassung von 1996Wie bereits in Art. 24 der …” „… administration.Im Gegensatz zur bisherigen vorkonstitutionellen Rechtslage des CommonLaw, die ein allgemeines Recht …” „… Rechtslage des PAJAMit der Verabschiedung des PAJA im Jahr 2000 ist der südafrikanische Gesetzgeber …”

Eingehende Analyse der bestehenden Rechtslage S. 426-427

„… RechtslageAm Beginn eines jeden Verwaltungsrechtsprojekts muss eine eingehendeAnalyse des Status quo der …” „… geltenden Rechtslage stehen – sowohl in Formeiner rechtlichen Betrachtung als auch der tatsächlichen …”

Zusammenfassung und Bewertung der verwaltungsrechtlichen Standards S. 291-299

„… vorkonstitutionellen Rechtslage ist, dass es nicht mehr zulässig sein soll, das Anhörungserfordernis durch Gesetz …” „… vorkonstitutionellenRechtslage – zunächst anerkannt. Zumindest seien Gründe bei Ermessensentscheidung erforderlich und müssten im …” „… Überprüfung von Ermessensentscheidungen wird gemäßArt. 18 NV – im Gegensatz zur bisherigen Rechtslage – der …”

Vorwort S. 5-20

„… bestehenden RechtslageI. 427Konkretisierung des Gegenstands der ReformII. 427Mögliche Regelungsgegenstände …” „… Einrichtungenb)227Rechtslage(1) 227Fazit(2) 228Ordnungsgemäße Konstituierung und Handeln derzuständigen Behördec …” „… (nemo judex in causa sua)a) 245Anhörungspflicht (audi alteram partem)b) 246Ausgangspunkt: die Rechtslage …”

Ausübung und Kontrolle von Ermessensentscheidungen S. 278-291

„… die Kontrolle von Ermessensausübung durch dieVerwaltung.Bisherige Rechtslage nach dem Common LawNach …” „… der hergebrachten Common-Law-Rechtslage bestand große Zurückhaltung bei der Kontrolle von …” „… . 12 ff. Vgl. zur englischen Rechtslage, nach der unter dem Einfluss des europäischen Rechts …”

Verwaltungsverfahrensrechtliche Anforderungen S. 244-278

„… verwaltungsrechtliche Standards245Anhörungspflicht (audi alteram partem)Ausgangspunkt: die Rechtslage bis 1990Da die …” „… inhaltlichen Anforderungen nach vorkonstitutioneller Rechtslage Einschränkungen in derdurchgehenden Anwendung …” „… Daher kam L. Baxter in seiner Bewertung der südafrikanischen Rechtslage Mitte der 1980er Jahre zudem …”

Fazit zu den relevanten Rechtsquellen S. 204-208

„… Rechtslage:Geraldine Mwanza Geraldo u. a., Researching Namibian Law and the NamibianLegal System GlobaLex (2010) at …” „… Common-Law-Rechtslage bestätigt oder weiterentwickelt. Ebenfalls wird daraus aber deutlich, dass die Rechtsprechung …” „… ergänzend fort. Daher muss in die Rechtsprechungsanalyse die bisherige Common-Law-Rechtslage zum Zwecke …”

Gerichtliche Kontrolle von Verwaltungshandeln durch judicial review S. 301-359

„… namibischen Verwaltungsrechts.1065Nach der bisherigen Rechtslage stand die Gewährung der judicial review im …” „… Abhilfemaßnahmen[remedies]), wie sie nach vorkonstitutioneller Rechtslage möglich waren.Dies sind neben der judicial review im …” „… die zusätzliche Verzögerung nicht zugemutet werden kann. Damit wurde die Common-Law-Rechtslage …”

Sondierungsphase 2008 S. 45-50

„… Gesprächspartner beantworteten die aufgeworfenen Fragen dahingehend, dass die vorliegende Rechtslage in …” „… (gerichtliche wie außergerichtliche) gewonnen. Neben der Aufarbeitung der namibischen Rechtslage gingen in die …” „… gegenüber der Rechtslage in Namibia zu verzeichnen ist (Interview mit dem Sekretär der LRDC vom 20. 10. 2011 …”

Gang der Untersuchung S. 188-190

„… des Fallmaterials ist maßgeblich, ob undinwiefern nach der vorherrschenden Rechtslage rechtsstaatliche …” „… gesetzlichen Grundlage ist besonders derFrage nachzugehen, ob die geltende Rechtslage ausreichende …” „… vorgefundenen Rechtslageunter Einbeziehung von Hinweisen auf Defizite der Umsetzung des Rechtsin der Praxis.Im …”

Defizite der Umsetzung in der Praxis S. 299-301

„… Rechtsprechungsentwicklung unter Einbeziehung der vorkonstitutionellen Rechtslage nachvollziehen.All dies weist auf eine …” „… unübersichtliche Rechtslage als umso gravierenderund zudem ungeeignet, den Entscheidungsträgern als …” „… den zu Tage getretenen Unsicherheiten und Mängeln der Rechtslagezeigen die anerkannten …”

Mögliche Regelungsgegenstände des Verwaltungsverfahrens S. 427-433

„… Eingehende Analyse der bestehenden RechtslageAm Beginn eines jeden Verwaltungsrechtsprojekts muss …” „… eine eingehendeAnalyse des Status quo der geltenden Rechtslage stehen – sowohl in Formeiner rechtlichen …”

Die Aufnahme des Projekts und seine Ziele S. 32-33

„… Erfassung der bestehenden Rechtslage,– Erörterung der Möglichkeit der Einführung einer …” „… Gerichtsbarkeit im Bereichverwaltungsrechtlicher Streitigkeiten. Nach der bestehenden Rechtslagewerden diese in …”

Hintergrund der Bildung von Law Commissions im Common-Law-Rechtsraum S. 33-37

„… umfassenden Reform statt bloßer gesetzlicher Erfassung der bestehenden Rechtslage,– Erörterung der Möglichkeit …” „… Streitigkeiten. Nach der bestehenden Rechtslagewerden diese in der Tradition des Common Law im ordentlichen …”

Verwaltungsbehörden S. 226-230

„… dessen Reformbedarf226Anwendung verwaltungsrechtlicher Standards auf private EinrichtungenRechtslage …” „… Nach der hergebrachten Common-Law-Rechtslage werden von den öffentlichen Einrichtungen zwar private …” „… Tourism Board v Kauapirura-Angula bekräftigte der Labour Court ausdrücklich die bisherige Rechtslage und …”

Das Mandat des Ombudsmanns zur Kontrolle der Verwaltung S. 380-385

„… Prozessrisiko durch Unsicherheiten in der Rechtslage aufgrund uneinheitlicher und nicht ausdifferenzierter …” „… Ombudsmann gemäß§ 6 (1) einen umfassenden Abschlussbericht über die Sach- und Rechtslagedes Falls dem …”

Ergebnis für die Notwendigkeit der Reform durch Kodifikation S. 387-390

„… werden sollten. Schließlich ist die Rechtslage für die Anwender durch die Kasuistik und das komplexe …” „… notwendigeÄnderung der Rechtslage herbeizuführen. Es kann konsolidieren, ergänzenund somit den Prozess der …” „… mithin die Rechtslage weiterzuentwickeln. Die erforderliche Neugestaltung betrifft sowohl das …”

Einleitung S. 25-31

„… ) unterstützt. Nach der geltenden Rechtslage gibt es lediglich allgemeine, in derRechtsprechung entwickelte …” „… dadurch den spezifischenReformbedarf zu erschließen. Erst wenn die Mängel der derzeitigen Rechtslage …” „… Juristen5 zur Erfassung der Rechtslage, der Rechtsanwendungspraxis und desReformbedarfs durchgeführt. Die …”

Argumente für das Gesetzesrecht S. 98-104

„… Argument ablehnen, dass die geltende Rechtslage der ausArt. 18 NV wurzelnden allgemeinen Prinzipien des …” „… man sich Klarstellung, Präzisierung und Systematisierung im Gegensatz zu einer Rechtslage, die …” „… vonGerichten interpretiert, so dass sich die Rechtslage nicht schlicht aus dem Gesetzestext ablesen ließe. In …”

Untersuchungsgegenstand, ?kriterien und ?methode S. 187-188

„… Rechtslage rechtsstaatliche Standardsgewahrt werden. Konkret bestimmt sich der Erwartungshorizont durch …” „… Rechtslage ausreichende Rechtssicherheit bietet, sowie ferner, ob durch die Instrumente, die dem Einzelnen …”

Gesamtbewertung der Reichweite des Verwaltungsrechtsschutzes S. 385-387

„… Prozessrisiko durch Unsicherheiten in der Rechtslage aufgrund uneinheitlicher und nicht ausdifferenzierter …” „… zur appeal zu Tribunalen vorsehen wollte. Dies würde auch derbisherigen Common-Law-Rechtslage und der …”

Verhältnis des Art. 18 NV zum Common Law S. 213-217

„… , ob Art. 18 überhauptzu Abweichungen gegenüber der bisherigen Common-Law-Rechtslage geführt habe …” „… Rechtslage vor demV.1.772 Permanent Secretary of the Ministry of Finance and Others v Ward 2009 (1) NR314 (SC …”

Bedeutung internationaler Standards S. 439-440

„… dies in Bezug auf die Analyse desStatus quo der Rechtslage (I.), dass die internationalen Vorgaben als …”

Reformansätze mittels Rechtstransfer: Auswahl der ausländischen Lösungsmodelle S. 392-393

„… sichergestellt.Begründungspflicht: das südafrikanische BeispielRechtslageVorgaben der Verfassung von 1996Wie bereits in Art. 24 der …”

Gerichtliche Zuständigkeit in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten S. 217-218

„… Rechtslage vor demV.1.772 Permanent Secretary of the Ministry of Finance and Others v Ward 2009 (1) NR314 (SC …”

Fazit S. 184-186

„… . verstärkt werden. Dabeikommt es bei dem Vergleich nicht nur auf die tatsächliche Rechtslage, sondern auf die …”

Anwendungsbereich S. 223-225

„… Aufarbeitung der namibischen Rechtslage folgt eine Zusammenfassung und Bewertung der aufgefundenen …”

Das namibische System der stare decisis S. 221-223

„… namibischen Rechtslage folgt eine Zusammenfassung und Bewertung der aufgefundenen verwaltungsrechtlichen …”

Die „Kodifikation“ S. 104-107

„… , die reformieren und solchen, welche die bestehende Rechtslage festschreiben, unterschieden. G. A …”

Standardsetzung durch SIGMA S. 175-178

„… Instrumentfür die Ausarbeitung eines Gesetzes bzw. zur Überprüfung des Status quoder Rechtslage auf seine …”

Rolle der Rechtsvergleichung S. 436-439

„… Analyse desStatus quo der Rechtslage (I.), dass die internationalen Vorgaben als Maßstab dienen, Defizite …”

Die Rolle von Verwaltungstribunalen und der Rechtsbehelf der administrative appeal S. 359-380

„… Untersuchungsbefugnisse. In der Gesamtschau lässt die gegebeneRechtslage an sich also auf einen weitreichenden …” „… )1280 Income Tax Amendment Act 4 of 2005, § 73 A (2).1281 Siehe zur selben Rechtslage bereits nach …”

Kodifikation im Common-Law-Rechtsraum S. 107-115

„… Übertreibung handle:„Es ist unrealistisch zu erwarten, dass Juristen, die unter der vorhergehendenRechtslage …”

Handeln der Verwaltung durch administrative action S. 230-244

„… Nachder südafrikanischen Rechtslage kommt es maßgeblich auf die Umständedes Einzelfalls an, wobei die …”

Akteure der nichtstaatlichen EZ: die politischen Stiftungen S. 84-91

„… konzentrierte sich diese darauf, die Rechtslageund Gerichtspraxis in dem Land zu erfassen und in einer …”

doi.org/10.5771/9783845248776

Miriam Siegle - Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

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Miriam Siegle

Das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 13 2012

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Rechtslage S. 109-111

„… ein kurzer Überblick über die dortige Rechtslage vorangestellt werden. I. Rechtslage 1 …” „… Vergleich zur deutschen Rechtslage weniger problematisch, da sowohl für die in Art. 16 BV garantierte …”

Rechtslage S. 117-120

„… US-amerikanischen Gerichte genauer untersucht wird, soll auch hier vorab ein Überblick über die Rechtslage gegeben …” „… werden. I. Rechtslage 1. Persönlichkeitsschutz Die dem amerikanischen Recht zunächst unbekannte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 5: Lösungswege anderer Rechtsordnungen 109A. Schweiz 109I. Rechtslage 1091. Persönlichkeitsschutz …” „… . Persönlichkeitsrechtsverletzung 1123. Rechtfertigung 112III. Rechtsprechungsüberblick 113IV. Fazit 115B. USA 117I. Rechtslage 1171 …” „… anderen Ländern 1971. Schweiz 198a) Rechtslage 198b) Lösung der Rechtsprechung 1982. USA 200a) Rechtslage …”

Fazit S. 115-117

„… US-amerikanischen Gerichte genauer untersucht wird, soll auch hier vorab ein Überblick über die Rechtslage gegeben …” „… werden. I. Rechtslage 1. Persönlichkeitsschutz Die dem amerikanischen Recht zunächst unbekannte …”

Handhabung in anderen Ländern S. 197-202

„… Geldentschädigung. 667 BGH WRP 2010, 275, 278 – Esra Geldentschädigung. 198 1. Schweiz a) Rechtslage Im Gegensatz …” „… . 676 so auch Hort, S. 198. 200 2. USA a) Rechtslage Das amerikanische Recht kennt unterschiedliche …”

Lösung der Rechtsprechung S. 111-113

„… deutschen Rechtslage weniger problematisch, da sowohl für die in Art. 16 BV garantierte Meinungs-, als auch …”

doi.org/10.5771/9783845240206

Bettina E. Breitenbücher - Masseunzulänglichkeit

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Bettina E. Breitenbücher

Masseunzulänglichkeit

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 18 2007

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Rechtslage S. 16-25

„… Problems ansetzen. 1. Rechtslage a. Massegläubiger Aus der Konkursmasse mussten nach § 57 KO die …” „… Rahmenbedingung ist eine Änderung der Eröffnungs- und Einstellungsvoraussetzungen gegenüber der Rechtslage unter …”

Ergebnis S. 15-16

„… Problems ansetzen. 1. Rechtslage a. Massegläubiger Aus der Konkursmasse mussten nach § 57 KO die …”

Rechtsprechung S. 94-95

„… . 1. Rechtsprechung Nach derzeitiger Rechtslage finden die Vorschriften über das masseunzulängliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Funktionsunfähigkeit 13 2. Missstände 14 3. Ergebnis 15 II. Ursachen 16 1. Rechtslage 16 a. Massegläubiger 16 aa …”

Frühere Verfahrenseröffnung S. 51-52

„… Gläubiger zur Verwertung überlassen hat, § 170 Abs. 2 Satz 1 InsO. Bei der früheren Rechtslage und damit bei …”

Zweite Zäsur S. 73-75

„… dies günstiger als die geltende Rechtslage, nach der es im Fall der Massearmut wegen „oktroyierter …”

Drittrechte S. 49-51

„… der früheren Rechtslage und damit bei der Belastung der Masse mit der Umsatzsteuer verbleibt es jedoch …”

Literaturverzeichnis S. 131-134

„… 2003 (zit.: Bearbeiter in HK-InsO) Heilmann, Han, Die Rechtslage der durch das Konkursausfallgesetz …”

Einleitung S. 9-12

„… werden die Rechtslage sowie die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen unter Geltung der …”

Wirtschaftliche und soziale Entwicklungen S. 25-28

„… Einstellungsvoraussetzungen gegenüber der Rechtslage unter Geltung der Konkursordnung in größerem oder geringerem Maße …”

Unterschiedliche Schutzwürdigkeit S. 77-81

„… Möglichkeit, diese Dauerschuldverhältnisse zu kündigen, wobei ihm nach derzeit geltender Rechtslage nur …”

Abwicklungsverbindlichkeiten S. 54-59

„… derzeitigen Rechtslage grundsätzlich keine Masseverbindlichkeiten begründen.297 Das Insolvenzgericht kann …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 32-43

„… Rechtslage und der Konkurspraxis im Schrifttum und in der Rechtsprechung der Konkursgerichte dargestellt.238 …”

doi.org/10.5771/9783845204932

Martin Rose - Die kartellrechtliche Zugangserzwingung zu Zahlungsverkehrsnetzen

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Martin Rose

Die kartellrechtliche Zugangserzwingung zu Zahlungsverkehrsnetzen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 836 2014

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Rechtslage S. 22-23

„… , 102AEUV. An einer Subsumtion unter die Normen läßt sie es dagegen fehlen.RechtslageFür die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… Zugangsanspruches zuZahlungsinfrastrukturenIII.21ProblemdarstellungB. 22RechtslageI. 23Ziel der ArbeitII. 23Gang der …”

Ziel der Arbeit S. 23-24

„… sie es dagegen fehlen.RechtslageFür die Verwirklichung eines Zugangsanspruches zu …”

doi.org/10.5771/9783845253213

Catharina von Hertzberg-Bölch - Das englische Grundbuch

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Catharina von Hertzberg-Bölch

Das englische Grundbuch

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 175 2022

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B) Deutsche Rechtslage S. 19-32

„… Deutsche RechtslageBevor das englische Land Register in den Kapiteln C bis H behandelt wird, sollen …” „… . Auflage 2021, S. 3; Baur/Stürner, Sachenrecht, 18. Aufl. 2009, § 3 Rn 35.B) Deutsche Rechtslage20 …” „… ) Deutsche Rechtslage22Grundbucheintragung als Voraussetzung von Verfügungen über GrundstücksrechteDas …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ) 15Deutsche RechtslageB) 19Eigentumsbegriff und beschränkte dingliche RechteI) 19TypenzwangII) 20 …” „… Richall Holdings und overruling in Swift 1st v Chief Land Registrarc)96Rechtslage heuted) 97Keine positive …”

H) Garantiewirkung und Registerberichtigung S. 149-176

„… Rechtslage unmittelbar, ohne dass weitere Voraussetzungen wie eine wirksame Einigung oder die dingliche …” „… entspricht die materielle Rechtslage der Registerlage mit der Folge, dass das Register im Hinblick auf …” „… Rechtslage als Tatbestandsvoraussetzung für Registerkorrekturen grundsätzlich ausscheidet.391 Vielmehr …”

G) Negative Publizität und Lastenfreiheit S. 100-148

„… noch nicht zu einer Änderung der materiellen Rechtslage führt.Wirkung der Löschung dinglicher …” „… materiellen Rechtslage an die Registerlage verstehen, sodass eine Löschung eines Rechts aus dem Register auch …” „… ausgehen, dass keine im Hinblick auf Löschungen parallele Modifizierung der Rechtslage normiert werden …”

A) Einleitung S. 15-18

„… Rechtslage auswirkt, vereinfacht den Rechtsverkehr nicht, da sich die Marktteilnehmer nicht auf seinen Inhalt …” „… bedeutet, dass das Register die materielle Rechtslage hinsichtlich eines eingetragenen Rechts möglichst …”

F) Gestaltungswirkung des Grundbuchs S. 84-99

„… Rechtslage an sich verändert. Anders als in Deutschland wirkt in England also schon die bloße …” „… vorgenommen werden. Da sich die materielle Rechtslage am Register orientiert, stellt eine solche Berichtigung …” „… beneficial ownership.“234Rechtslage heuteDurch das overruling in Swift1st ist die Entscheidung in Malory nun …”

C) Grundprinzipien und -begriffe des englischen Grundstücksrechts S. 33-58

„… dahin bestehenden Rechtslage erreicht werden sollten, wurden mit ihnen zahlreiche Rechtsinstitute und …” „… contract of sale bereits auf die dingliche Rechtslage aus,63 indem er zugunsten des Erwerbers einen …” „… schuldrechtliche Verpflich-tungsgeschäft darum nicht vollkommen unabhängig von der dinglichen Rechtslage betrachtet …”

I) Ergebnis: Nur Geld, kein Schlamm S. 177-178

„… zwischen Buchlage und materieller Rechtslage ermöglicht eine starke negative und positive …”

E) Ablauf einer Grundstücksveräußerung S. 76-83

„… Formerfordernisse erstellten Urkunde, abgegeben werden.184 Im Ergebnis unterscheidet sich die Rechtslage in England …”

D) Aufbau des Registers S. 59-75

„… Entstehung zudem auch erforderlich.Die Rechtslage im englischen Recht ist wesentlich weniger übersichtlich …”

doi.org/10.5771/9783748933588

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