Filter results

Results (6316)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Julian Sigmund - Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Access

Select

Julian Sigmund

Strafrecht gegen Korruption im Sport?

Series: Studien zum Wirtschaftsstrafrecht - Neue Folge

Volume 18 2021

Results in this title

B. Rechtsgut S. 194-279

„… lichkeit und Angemessenheit der Strafnormen gerade im Hinblick auf das Rechtsgut, wobei die …” „… .). Rechtsgut Entsprechend der aufgezeigten Erforderlichkeit, das strafrechtlichen Tatbeständen zugrunde …” „… liegende Rechtsgut zu identifizieren und zu bewerten, werden im Folgenden die §§ 265c, 265d StGB auf ein …”

A. Maßstab der Überprüfung S. 153-193

„… die Existenz eines schützenswerten Rechtsguts zum ausschlaggebenden Legitimationskriterium eines jeden …” „… StGB 166 Rechtsgutslehre Darstellung Der Begriff des Rechtsguts zählt zu den schillerndsten in der …” „… Funktionen liegt. Noch außerhalb der Kontroverse steht ein Begriffsverständnis, wonach das Rechtsgut zunächst …”

C. Verhältnismäßigkeit S. 280-396

„… und Rechtsgut beschrieben, vgl. Hefendehl Kollektive Rechtsgüter, S. 148 f.; Jäger Rechtsgüterschutz …” „… . Verhältnismäßigkeit Entsprechend dem hier verfolgten Ansatz kommt dem Begriff des Rechtsguts zwar eine in negativer …” „… allein ein nach diesem Maßstab anzuerkennendes Rechtsgut Strafnormen nicht in positiver Hinsicht …”

Literaturverzeichnis S. 415-444

„… . Baumann/Weber/Mitsch/Eisele Strafrecht AT). Beckemper, Katharina Das Rechtsgut „Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Märkte …” „… , Köln 1978 S. 385– 414 (zit. Frisch FS Bruns). – Rechtsgut, Recht, Deliktsstruktur und Zurechnung im …” „… das Rechtsgut der Bestechungsdelikte, München 1988 (zit. Graupe Systematik). Greco, Luis Was lässt das …”

D. Bestimmtheitsgrundsatz S. 397-408

„… Rechtsgut entwicklungsoffen die Vielgestaltigkeit des Lebens wiederspiegelt, sich dabei aber nicht in …” „… grundsätzlich ferner eine am Rechtsgut ausgerichtete teleologische oder eine die Gesetzesbegründung …” „… Integrität des Sports als Rechtsgut kaum zu erkennen gibt, erfolgt ihre Materialisierung gerade durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Befugnisse3. 198 Überwindung von Nachweisschwierigkeiten4. 199 Analyse der vorgebrachten RechtsgüterII. 200 …” „… Folgen für den weiteren Verlauf der Untersuchung III. 193 RechtsgutB. 194 Unzureichende …” „… Rechtsgut durch den Gesetzgeber c) 212 Der zugrunde gelegte Sportbegriffaa) 213 Inhaltsverzeichnis 13 …”

Zusammenfassung und Fazit S. 409-414

„… schutzwürdiges Rechtsgut zu stellenden Anforderungen nicht entspricht, kommt allenfalls das Vermögen als …” „… werthaltiger Rechtsgüter. Ob diese Vorgaben jedoch noch Raum für eine strafrechtliche Erfassung …” „… Dopplung des vermeintlichen Rechtsgüterschutzes oftmals zu Auslegungs- und Anwendungsschwierigkeiten …”

B. Zum Inhalt der Vorschriften im Einzelnen S. 35-46

„… Korruptionsdelikten sowie dem Gewicht der geschützten Rechtsgüter Rechnung getragen werden.63 Taten nach den §§ 265c …” „… könnten.66 Die Effektivität des angestrebten Rechtsgüterschutzes verlange daher die Verhinderung denkbarer …”

B. Gang der Untersuchung S. 28-30

„… tatbestandsstrukturell realisierten Schutzes. Hierzu wird insbesondere das neu geschaffene Rechtsgut der Integrität des …”

doi.org/10.5771/9783748925163

Florian Hertel - Die Zukunft des Wehrstrafrechts

No access

Select

Florian Hertel

Die Zukunft des Wehrstrafrechts

2014

Results in this title

Rechtsgut S. 73-74

„… Landesverratsdelikte nach §§ 93 ff. StGB und stellt darin eine Vielzahl von Handlungen unter Strafe.306 I. Rechtsgut …” „… Ähnlich wie bei § 109e StGB sind die vor Gefahren zu schützenden Rechtsgüter die Sicherheit der …” „… (Rechtsgut „Angelegenheiten der Landesverteidigung“); Maurach/Schroeder/Maiwald, BT 210 2012, § 87 Rn. 3 …”

Rechtsgut S. 67-68

„… . Sabotagehandlungen an Verteidigungsmitteln I. Rechtsgut Die von § 109e StGB geschützten Rechtsgüter sind weniger …” „… § 109e StGB genannten Verteidigungsmittel. Rechtsgut ist daher das in Bezug auf den Schutz der genannten …” „… Insoweit besteht eine Vergleichbarkeit bspw. zu den Rechtsgütern des § 305a StGB (Allgemeininteresse an der …”

Rechtsgut S. 41-42

„… könnten, aufgrund ihres militärischen Rechtsguts für Soldaten aber spe-____________________ 120 Schwalm …” „… dafür ist eben die Selbstverstümmelung in § 17 WStG. I. Rechtsgut Parallel zu § 109 StGB schützt auch …” „… Nachweise oben Fn. 70–75. Allgemein zum Rechtsgut des WStG Arndt, Grundriß2 1966, S. 19; Stein, in …”

Rechtsgut S. 77-78

„… Rn. 3; Wohlers, in: NK-StGB3, § 109g Rn. 1. Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 78 I. Rechtsgut …” „… Wie bei § 109f StGB sind die geschützten Rechtsgüter die Sicherheit der Bundesrepublik sowie die …” „… Rechtsgüter eintreten, was nach militärischen Belangen zu beurteilen ist.332 Dabei reichen bspw. belanglose …”

Rechtsgut S. 32-33

„… durch Verstümmelung I. Rechtsgut Einigkeit besteht zunächst darüber, dass § 109 StGB die personelle …” „… § 109 StGB geschützte Rechtsgut auf Aufgaben der Landesverteidigung beschränkt. Fraglich ist nur, ob …” „… Voraussetzungen der gesamten Landesverteidigung gemeint sind. Rechtsgut des § 109 StGB ist somit die personelle …”

Rechtsgut S. 48

„… Fremdverstümmelung. D. § 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung I. Rechtsgut Wie § 109 StGB schützt § 109a …”

Rechtsgut S. 54-55

„… Auslegung des § 18 WStG heranziehbar.199 I. Rechtsgut Wie § 17 WStG schützt § 18 WStG die personelle …”

Rechtsgut S. 59-60

„… unten Kapitel 7 F. Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 60 I. Rechtsgut Ähnlich wie §§ 109, 109a …”

Der legitime Zweck: Das Rechtsgut S. 229-230

„… speziellen Kriterien „aufzuwerten“.1070 II. Der legitime Zweck: Das Rechtsgut An sich reicht als legitimer …” „… der Schutz eines anerkennenswerten Rechtsguts zu fordern. III. Geeignetheit: Praktische Relevanz und …” „… den angestrebten Zweck fördert.1077 Der Schutz eines Rechtsguts würde an sich dann gefördert, wenn es …”

Alternativvorschläge zur systemkritischen Rechtsgüterlehre S. 209-214

„… ; Feinberg, Moral Limits of Criminal Law 1984-1988. 992 Bernhard, Rechtsgüter-Trilemma 2011, S …” „… Bernhard, Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 193, 195; Roxin, AT4 2006, § 2 Rn. 125; Swoboda, ZStW 2010, 24 (38 …” „… f.); von Hirsch, GA 2002, 2 (4). 994 Vgl. Bernhard, Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 196, 198; Swoboda …”

Historie S. 205-206

„… C. Die Lehre vom Rechtsgut 205 Folglich wird als Ausgangspunkt zu seiner Bestimmung überwiegend …” „… solches zu finden, hat sich in der Strafrechtswissenschaft die Lehre von den Rechtsgütern entwickelt.963 C …” „… . Die Lehre vom Rechtsgut I. Historie Die Idee, Strafen nur bei der Verletzung bestimmter Güter oder …”

Begriff S. 206-207

„… zeigt. Dies bedeutet allerdings nicht, dass seitdem keine Rechtsgüter der Allgemeinheit anerkannt wären …” „… . II. Begriff Was also ist ein „Rechtsgut“? Über eine Definition dieses Begriffes herrscht alles …” „… Rechtsgut nicht das Handlungsobjekt ist, an dem eine Tat verübt wird.971 Während das Handlungsobjekt ein …”

Fazit S. 214-215

„… , Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 179 f.; Rudolphi, in: FS Honig 1970, 151 (161); Vogler, ZStW 90 (1978), 132 (139 …” „… , Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 173 f. 1014 So vertreten bspw. von Hassemer/Neumann, in: NK-StGB3, vor § 1 Rn. 49. 1015 …” „… aufzählbare Rechtsgüter, welche allein ein Strafgesetz zu legitimieren vermögen. Nichtsdestotrotz ist die …”

Kriterien S. 204-205

„… , Beiträge 1968, S. 1; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 6; Jescheck/Weigend, AT5 1996 (50); Kühl …” „… ). 957 Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 6. 958 Zipf, MDR 1969, 889; vgl. Maurach/Zipf, AT8 …” „… Rechtsgut 205 Folglich wird als Ausgangspunkt zu seiner Bestimmung überwiegend der Begriff der …”

Funktion S. 207-208

„… einer systemkritischen Rechtsgüterlehre kann die Bestimmung des Rechtsguts zwei Funktionen erfüllen …” „… einem anerkannten Rechtsgut entzündet sich auch die Kritik an der systemkritischen Rechtsgüterlehre. So …” „… könne eine Fixierung auf die Rechtsgüterlehre zu dem Irrtum führen, alle anerkannten Rechtsgüter müssten …”

Kritik S. 208-209

„… Rechtsgut entzündet sich auch die Kritik an der systemkritischen Rechtsgüterlehre. So sei es eben nicht …” „… Rechtsgüterlehre zu dem Irrtum führen, alle anerkannten Rechtsgüter müssten umfassend strafrechtlich geschützt …” „… Bernhard, Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 185; Roxin, AT4 2006, § 2 Rn. 2; Rudolphi, in: FS Honig 1970, 151 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Rechtsgut 32 II. Taugliche Täter 33 III. Anmerkungen zum Tatbestand 35 IV. Konkurrenzen 38 C. § 17 WStG …” „… . Selbstverstümmelung 41 I. Rechtsgut 42 II. Taugliche Täter 42 III. Anmerkungen zum Tatbestand 42 IV. Konkurrenzen 45 D …” „… . § 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung 48 I. Rechtsgut 48 II. Taugliche Täter 48 III …”

Literaturverzeichnis S. 311-322

„… Heintschel-Heinegg Bernhard, Claudia: Das Rechtsgüter-Trilemma. Basel 2011. Zitiert: Bernhard, Rechtsgüter-Trilemma …” „… , APuZ 2009, S. Gössel, Karl Heinz: Das Rechtsgut als ungeschriebenes strafbarkeitseinschränkendes …” „… Materialisierung von Rechtsgut und Deliktsstruktur, in: Goltdammer’s Archiv für Strafrecht 2002, S. 21–28. Zitiert …”

Die Ansicht der Rechtsprechung S. 227-228

„… . Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 44; Roxin, AT4 2006, § 2 Rn. 86. 1063 BVerfGE 39, 210 (230); vgl …” „… . Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 45; Hörnle, NJW 2008, 2085; Roxin, AT4 2006, § 2 Rn. 87 …” „… „elementarer Werte des Gemeinschaftslebens“.1064 Die Lehre vom Rechtsgut stelle aber keine inhaltlichen …”

Geeignetheit: Praktische Relevanz und kommunikatives Strafrecht S. 230-231

„… ist als legitimer Zweck einer Strafrechtsnorm der Schutz eines anerkennenswerten Rechtsguts zu fordern …” „… eines Rechtsguts würde an sich dann gefördert, wenn es auf Grund der Norm weniger oder weniger …” „… des Rechtsguts ohne die Norm vorkämen und wie häufig sie bei Geltung der Norm vorkommen. Eine solche …”

Erforderlichkeit: Strafwürdigkeit und Konkurrenzen S. 231-233

„… das Delikt nahezu alle potenziellen Täter abschreckt und damit den Schutz des Rechtsguts enorm fördert …” „… Weiteren können auch Normen den Wert eines Rechtsguts ins Bewusstsein heben und damit zu seinem Schutz …” „… Erhaltung des Rechtsguts nicht erforderlich ist. Dies gilt umso mehr, wenn sogar die Strafandrohungen der …”

Strafe als ultima ratio S. 215-216

„… , Rechtsgüter-Trilemma 2011, S. 173 f. 1014 So vertreten bspw. von Hassemer/Neumann, in: NK-StGB3, vor § 1 Rn. 49. 1015 …” „… offensichtlich vorgeschobene (Pseudo-)Rechtsgüter als Begründungsbasis für Strafgesetze auszuschließen. Für eine …” „… Verletzung eines Wertes – auch eines Rechtsguts – allein nicht ausreicht, um die Auferlegung von Strafe zu …”

Pönalisierungspflicht? S. 233-235

„… deckt, so kann dies darauf hindeuten, dass er zur Erhaltung des Rechtsguts nicht erforderlich ist. Dies …” „… gilt umso mehr, wenn sogar die Strafandrohungen der betroffenen Normen übereinstimmen. Ein Rechtsgut …” „… -____________________ 1089 Vgl. Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 42; Kaiser, in: FS Klug 1983, 579 (591); Thurn …”

Angemessenheit S. 233

„… deckt, so kann dies darauf hindeuten, dass er zur Erhaltung des Rechtsguts nicht erforderlich ist. Dies …” „… gilt umso mehr, wenn sogar die Strafandrohungen der betroffenen Normen übereinstimmen. Ein Rechtsgut …” „… -____________________ 1089 Vgl. Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 42; Kaiser, in: FS Klug 1983, 579 (591); Thurn …”

Pönalisierungsempfehlung? S. 235-236

„… Strafrecht kann daher allenfalls bei „fundamentalen Rechtsgütern“1097 in Betracht kommen. Solche zu bestimmen …” „… Schutzumfang für ein Rechtsgut erweitert wird, ohne dass gleichzeitig die Rechte der Betroffenen in größerem …” „… Rechtswissenschaft übertragen: Solange eine Erweiterung des Rechtsgüterschutzes ohne nennenswerte Beeinträchtigung …”

Zusammenfassung S. 236-238

„… Verhältnis gebracht werden können. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn der Schutzumfang für ein Rechtsgut …” „… legitimer Zweck nur der Schutz eines anerkennenswerten Rechtsguts in Betracht. Im Rahmen der Geeignetheit …” „… : Solange eine Erweiterung des Rechtsgüterschutzes ohne nennenswerte Beeinträchtigung anderer Rechte möglich …”

Fazit S. 226-227

„… 2009, 74 (79). 1062 BVerfGE 120, 224 (240); vgl. Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 44; Roxin …” „… , AT4 2006, § 2 Rn. 86. 1063 BVerfGE 39, 210 (230); vgl. Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 45 …” „… Rechtsgüterlehre einzuschränken. Zwar sei____________________ 1059 Statt vieler: Degenhart …”

§ 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung S. 250-254

„… Rechtsgut der personellen Fähigkeit zur Landesverteidigung1136 schützt § 109a StGB wie der mit derselben …” „… Dienst vermag dieses unter Umständen zu erschüt-____________________ 1136 Zum Rechtsgut des § 109a StGB …” „… und dadurch das Rechtsgut empfindlich beeinträchtigen. Zwar mögen nicht alle Täuschungen gegenüber …”

§ 109f StGB. Sicherheitsgefährdender Nachrichtendienst S. 271-276

„… Rechtsgüter dar.1197 Das Delikt hat damit einen legitimen Zweck. ____________________ 1195 S. oben B.I.7 …” „… vielfältig verfügbar sind, dürfte ihre Verschaffung kaum noch negative Folgen für die geschützten Rechtsgüter …” „… Gefahr, Verhaltensweisen zu erfassen, die praktisch keinen negativen Einfluss auf seine Rechtsgüter haben …”

§ 109e StGB. Sabotagehandlungen an Verteidigungsmitteln S. 261-271

„… Zweck Als legitimen Zweck müsste § 109e I StGB ein anerkennenswertes Rechtsgut zu schützen intendieren …” „… seiner grundgesetzlichen Ordnung. Sie stellt damit ein hohes Rechtsgut dar, dessen strafrechtlicher …” „… Menschenleben sind eines der höchsten Rechtsgüter unserer Rechtsordnung. Dies wird unterstrichen durch ihre …”

§ 109g StGB. Sicherheitsgefährdendes Abbilden S. 276-280

„… Schlagkraft der Truppe. Diese stellen anerkennenswerte Rechtsgüter dar;1213 die Vorschrift hat damit einen …” „… stellen durchaus schwerwiegende Angriffe auf die vom Delikt geschützten Rechtsgüter dar, in ihnen kann …” „… mithin den geschützten Rechtsgütern bei weitem nicht so gefährlich werden kann. Hinzu kommt, dass …”

Taugliche Täter S. 82-86

„… StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst I. Rechtsgut Bei § 109h StGB ist innerhalb der Straftaten gegen …” „… die Landesverteidigung die Bestimmung des Rechtsguts am umstrittensten. Angeboten werden letztlich …” „… §§ 109, 109a StGB erkennbar, die die Annahme des Rechtsguts des personellen Wehrpotenzials begründen kann …”

Konkurrenzen S. 71-73

„… vonnöten298 ist und außerdem andere Rechtsgüter299 als bei §§ 303 ff. StGB geschützt werden. Ebenfalls mit …” „… dem Bezug auf das Rechtsgut lässt sich beim Zusammentreffen mit § 316b StGB Idealkonkurrenz annehmen …” „… , in: SK-StGB135, § 109e Rn. 16; Valerius, in: BeckOK-StGB18, § 109e Rn. 11. 299 Zum Rechtsgut als …”

§ 109h StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst S. 280-285

„… nennenswerte Beeinträchtigung der Rechtsgüter Sicherheit der Bundesrepublik und Schlagkraft der Truppe zur …” „… Wehrdienst 1. Legitimer Zweck § 109h StGB dient dem Schutz der Rechtsgüter des personellen Wehrpotenzials …” „… Weise durch die Pönalisierung die Bedeutung der von der Norm geschützten Rechtsgüter – und scheint damit …”

§ 17 WStG. Selbstverstümmelung S. 247-250

„… Rechtsguts darstellen.1128 ____________________ 1125 S. oben Kapitel 2 C.I. 1126 S. oben Kapitel 4 D. 1127 …” „… Folge.1130 Auch ist das Rechtsgut in gleichem Maße beeinträchtigt, wenn die Idee zur Fremdverstümmelung …” „… unnötig und nicht gerechtfertigt erscheint, ohne dass der Schutz des Rechtsguts in relevantem Maße …”

§ 109 StGB. Wehrpflichtentziehung durch Verstümmelung S. 239-247

„… anerkennenswerten Rechtsguts verfolgen. Der Tatbestand schützt die personelle Fähigkeit der Bundeswehr zur …” „… . 2. Geeignetheit Die Geeignetheit eines Straftatbestandes zum Schutz des Rechtsguts kann mangels …” „… , mithin im allgemeinen StGB.1118 Auf Grund der auch dadurch gegebenen Beeinträchtigung des Rechtsguts …”

Taugliche Täter S. 74

„… , in: AK-StGB, § 109f Rn. 3; vgl. Lackner/Kühl, StGB27, § 109f Rn. 2 (Rechtsgut „Angelegenheiten der …” „… Landesverteidigung“); Maurach/Schroeder/Maiwald, BT 210 2012, § 87 Rn. 3 (Rechtsgut „Funktionsfähigkeit des …” „… Verteidigungsapparates“); Rudolphi, in: SK-StGB135, § 109f Rn. 1 (Rechtsgut „militärischer Nachrichtendienst“); Wagner …”

Anmerkungen zum Tatbestand S. 68-71

„… genannten Verteidigungsmittel. Rechtsgut ist daher das in Bezug auf den Schutz der genannten …” „… Insoweit besteht eine Vergleichbarkeit bspw. zu den Rechtsgütern des § 305a StGB (Allgemeininteresse an der …” „… vonnöten298 ist und außerdem andere Rechtsgüter299 als bei §§ 303 ff. StGB geschützt werden. Ebenfalls mit …”

Ausgangspunkt: Die Verhältnismäßigkeit S. 228-229

„… Schutz „elementarer Werte des Gemeinschaftslebens“.1064 Die Lehre vom Rechtsgut stelle aber keine …” „… kritische Untersuchung des Wehrstrafrechts entnommen werden? Weder die Lehre vom Rechtsgut noch die von der …” „… (240); vgl. Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 44. G. Ergebnis: Überprüfungsmaßstab …”

Fazit S. 236

„… Verhältnis gebracht werden können. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn der Schutzumfang für ein Rechtsgut …” „… : Solange eine Erweiterung des Rechtsgüterschutzes ohne nennenswerte Beeinträchtigung anderer Rechte möglich …”

Anmerkungen zum Tatbestand S. 74-76

„… , in: AK-StGB, § 109f Rn. 3; vgl. Lackner/Kühl, StGB27, § 109f Rn. 2 (Rechtsgut „Angelegenheiten der …” „… Landesverteidigung“); Maurach/Schroeder/Maiwald, BT 210 2012, § 87 Rn. 3 (Rechtsgut „Funktionsfähigkeit des …” „… Verteidigungsapparates“); Rudolphi, in: SK-StGB135, § 109f Rn. 1 (Rechtsgut „militärischer Nachrichtendienst“); Wagner …”

Anmerkungen zum Tatbestand S. 42-45

„… Selbstverstümmelung in § 17 WStG. I. Rechtsgut Parallel zu § 109 StGB schützt auch § 17 WStG die personelle Fähigkeit …” „… , in: Erbs/Kohlhaas187, § 17 Rn. 5. Vgl.a. die Nachweise oben Fn. 70–75. Allgemein zum Rechtsgut des …” „… Rechtsgut abträglich. Mithin kann auch eine Untauglichkeit von nur wenigen Stunden unter die Norm subsumiert …”

Taugliche Täter S. 78

„… Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 78 I. Rechtsgut Wie bei § 109f StGB sind die geschützten …” „… Rechtsgüter die Sicherheit der Bundesrepublik sowie die Schlagkraft der Truppe;329 bisweilen wird dies in der …” „… konkrete Gefährdung für die geschützten Rechtsgüter eintreten, was nach militärischen Belangen zu …”

Begriff S. 216-217

„… Rechtsguts – allein nicht ausreicht, um die Auferlegung von Strafe zu rechtfertigen.1021 So verstan …” „… 1968, S. 16; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 5; Hund, ZRP 1994, 4 (5); Otto, in: GS Schröder …” „… der Wert des angegriffenen Rechtsguts nicht allein entscheidend, kann aber als Kriterium mit …”

§ 18 WStG. Dienstentziehung durch Täuschung S. 254-256

„… Erfüllung ihrer Aufgaben ein wichtiges Rechtsgut. Der Tatbestand verfolgt damit einen legitimen Zweck. 2 …” „… sich für diesen einst gesondert verpflichtet hatten, wird ein fundamentales Rechtsgut beeinträchtigt …” „… das elementare Rechtsgut der Verteidigung des Bundesgebiets und seiner Bewohner zu gewährleisten …”

Anmerkungen zum Tatbestand S. 78-80

„… Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 78 I. Rechtsgut Wie bei § 109f StGB sind die geschützten …” „… Rechtsgüter die Sicherheit der Bundesrepublik sowie die Schlagkraft der Truppe;329 bisweilen wird dies in der …” „… konkrete Gefährdung für die geschützten Rechtsgüter eintreten, was nach militärischen Belangen zu …”

Schlussfazit S. 291-294

„… untersucht, ob sie alslegitimen Zweck den Schutz eines anerkennenswerten Rechtsguts verfolgen, zu diesem …” „… (Rechtsgüterlehre und diesbezügliche Alternativvorschläge, Strafwürdigkeit, symbolisches Strafrecht) alleine nicht …”

Konkurrenzen S. 38-41

„… möglich sein.110 In der Tat legt dies die Unterschiedlichkeit der Rechtsgüter nahe.111 Allerdings ist zu …” „… Rechtsgüter neben dem der körperlichen Integrität des Täters hinzu.118 Eine Ausnahme könnte nur noch dann …” „… könnten, aufgrund ihres militärischen Rechtsguts für Soldaten aber spe-____________________ 120 Schwalm …”

Nebenfolgen S. 82

„… StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst I. Rechtsgut Bei § 109h StGB ist innerhalb der Straftaten gegen …” „… die Landesverteidigung die Bestimmung des Rechtsguts am umstrittensten. Angeboten werden letztlich …”

§ 109d StGB. Störpropaganda gegen die Bundeswehr S. 256-261

„… Rechtsgut der Verteidigung des Bundesgebiets und seiner Bewohner zu gewährleisten. Demgegenüber stellt die …” „… eine solche Wirkung auf das Rechtsgut entfalten können, dass der Staat mit dem Schwert des Strafrechts …” „… anerkennenswertes Rechtsgut zu schützen intendieren. Das Delikt dient dem Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik …”

Taugliche Täter S. 42

„… Selbstverstümmelung in § 17 WStG. I. Rechtsgut Parallel zu § 109 StGB schützt auch § 17 WStG die personelle Fähigkeit …” „… , in: Erbs/Kohlhaas187, § 17 Rn. 5. Vgl.a. die Nachweise oben Fn. 70–75. Allgemein zum Rechtsgut des …”

Taugliche Täter S. 68

„… genannten Verteidigungsmittel. Rechtsgut ist daher das in Bezug auf den Schutz der genannten …” „… Insoweit besteht eine Vergleichbarkeit bspw. zu den Rechtsgütern des § 305a StGB (Allgemeininteresse an der …”

Nebenfolgen S. 73

„… Landesverratsdelikte nach §§ 93 ff. StGB und stellt darin eine Vielzahl von Handlungen unter Strafe.306 I. Rechtsgut …” „… Ähnlich wie bei § 109e StGB sind die vor Gefahren zu schützenden Rechtsgüter die Sicherheit der …”

Die Strafbedürftigkeit S. 219-220

„… Rechtsgüter 2002, S. 6; Langer, in: FS Otto, 107 (110). 1032 Vgl. Jescheck/Weigend, AT5 1996, S. 50 f.; Otto …” „… , die mit Strafe bedroht werden können. Das Rechtsgut beschränkt dabei strafrechtliche Delikte auf den …”

Begriff S. 203-204

„… Rechtsgüter 2002, S. 6; Jescheck/Weigend, AT5 1996 (50); Kühl, ZStW 116 (2004), 870 (885); Maurach/Zipf, AT8 …” „… 1992, § 13 Rn. 6 f.; Vogler, ZStW 90 (1978), 132 (137). 957 Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S …”

Die einzelnen Delikte S. 130-147

„… . politischen Nachrichtendienst unter Strafe. Rechtsgut des Delikts soll die schweizerische Gebietshoheit bzw …” „… eines Zustandes, „der eine Verletzung des in Rede stehenden geschützten Rechtsgutes ernsthaft befürchten …” „… Militärdienst Art. 94 MStG schützt die Rechtsgüter der Wehrkraft der Schweiz sowie deren Neutralität.644 Gemäß …”

Taugliche Täter S. 33-35

„… geschützte Rechtsgut auf Aufgaben der Landesverteidigung beschränkt. Fraglich ist nur, ob darüber hinaus auch …” „… der gesamten Landesverteidigung gemeint sind. Rechtsgut des § 109 StGB ist somit die personelle …”

Stichwortverzeichnis S. 323-330

„… . – Alternativvorschläge zur 209 ff. Rechtsgut – Begriff/Definition 206 f. – des § 109 32 f. – des § 17 42 – des § 109a 48 …” „… Rechtsgüterlehre 205 ff., 228, 229 f. Stichwortverzeichnis 328 – systemkritische 207 f. – Kritik an 208 f …”

Konkurrenzen S. 80-82

„… StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst I. Rechtsgut Bei § 109h StGB ist innerhalb der Straftaten gegen …” „… die Landesverteidigung die Bestimmung des Rechtsguts am umstrittensten. Angeboten werden letztlich …”

§ 109g II StGB S. 107-109

„… muss diese nunmehr eine Gefahr für bestimmte Rechtsgüter hervorrufen. Dies dürfte insbesondere bei …” „… § 109g StGB geschützten Rechtsgüter vorliegen. Allgemein sind Luftaufnahmen praktisch nicht mehr …”

Exkurs: § 109b StGB n. F. S. 65-67

„… . Sabotagehandlungen an Verteidigungsmitteln I. Rechtsgut Die von § 109e StGB geschützten Rechtsgüter sind weniger …”

Vergleich S. 180-184

„… solcher Erfolg kann aber die von § 17 WStG geschützten Rechtsgüter wirklich beeinträchtigen. Das deutsche …” „… im VK. ____________________ 836 S. zu dessen Charakter als Rechtsgut des § 109 StGB oben Kapitel 2 …”

Einführung S. 239

„… anerkennenswerten Rechtsguts verfolgen. Der Tatbestand schützt die personelle Fähigkeit der Bundeswehr zur …”

Fazit S. 220

„… dient sie der Einschränkung der Verhaltensweisen, die mit Strafe bedroht werden können. Das Rechtsgut …”

Schutz der NATO-Vertragspartner S. 32

„… durch Verstümmelung I. Rechtsgut Einigkeit besteht zunächst darüber, dass § 109 StGB die personelle …”

Taugliche Täter S. 60

„… Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 60 I. Rechtsgut Ähnlich wie §§ 109, 109a StGB schützt auch § 109d …”

Konkurrenzen S. 53-54

„… größten Teil auch zur Auslegung des § 18 WStG heranziehbar.199 I. Rechtsgut Wie § 17 WStG schützt § 18 …”

Einführung S. 129-130

„… . Rechtsgut des Delikts soll die schweizerische Gebietshoheit bzw. Sicherheit sein.564 Das Staatsschutzdelikt …”

Standort der Strafwürdigkeitsprüfung S. 218-219

„… Altpeter, Strafwürdigkeit 1990, S. 36; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter 2002, S. 6; Langer, in: FS Otto …”

Aufbau S. 29-30

„… daher auf die Beschreibung des geschützten Rechtsgutes (jeweils I.). Es folgt die des Kreises tauglicher …”

Taugliche Täter S. 48-49

„… Fremdverstümmelung. D. § 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung I. Rechtsgut Wie § 109 StGB schützt § 109a …”

§ 109g I StGB S. 106-107

„… bestimmte Rechtsgüter hervorrufen. Dies dürfte insbesondere bei „Schnappschüssen“ von Touristen kaum der …”

Kriterien zur Bestimmung von Strafwürdigkeit S. 217-218

„… der Wert des angegriffenen Rechtsguts nicht allein entscheidend, kann aber als Kriterium mit …”

Der Begriff „Landesverteidigung“ S. 30-32

„… . Wehrpflichtentziehung durch Verstümmelung I. Rechtsgut Einigkeit besteht zunächst darüber, dass § 109 StGB die …”

Der Begriff des bloß symbolischen Strafrechts S. 220-222

„… dient sie der Einschränkung der Verhaltensweisen, die mit Strafe bedroht werden können. Das Rechtsgut …”

Konkurrenzen S. 45-48

„… Fremdverstümmelung. D. § 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung I. Rechtsgut Wie § 109 StGB schützt § 109a …”

Anmerkungen zum Tatbestand S. 60-64

„… Kapitel 2: Die einzelnen Delikte 60 I. Rechtsgut Ähnlich wie §§ 109, 109a StGB schützt auch § 109d …”

Vergleich S. 147-157

„… StGB a. F. Insbesondere im Hinblick auf die durch § 109h StGB (auch) geschützten Rechtsgüter des …”

doi.org/10.5771/9783845251899

Klaus Hermann Ringwald - Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

No access

Select

Klaus Hermann Ringwald

Der 'Arnim-Paragraf' (§ 353a StGB) und der Schutz auswärtiger Interessen der Bundesrepublik Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 655 2010

Results in this title

Rechtsgut S. 45-47

„… wird später144noch zurück zu kommen sein.Tatbestandliche Struktur und geschütztes Rechtsgut des § 353 a …” „… konkreten Gefährdung des geschützten Rechtsguts verlangt. Da derTatbestand allein als solcher erfüllt wird …” „… .).148 Vgl. oben 1. Kap. C) IV.44weise gefährlich und nachteilig für das geschützte Rechtsgut,149 die …”

Anknüpfungspunkt des Schutzes bestimmter inländischer Rechtsgüter (§ 5 StGB) S. 108-112

„… darstellt.Anknüpfungspunkt des Schutzes bestimmter inländischer Rechtsgüter (§ 5 StGB)Nach dem im § 5 StGB verankerten …” „… , jedoch besondereinländische Rechtsgüter gefährden. Das Real- oder Staatsschutzprinzip, also der Gedanke …”

Vollendung und Versuch S. 117-119

„… auswirken könnte. Gerade in dieser besonderen Risikoschaffung für das geschützte Rechtsgut – eben die …” „… Rechtsgut geschaffen, das sich auf die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland amDienstsitz …” „… geschützteRechtsgut, die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland, nachteiligauswirken können – auch und …”

Anknüpfungspunkt des Tatortes (§ 9 Abs. 1 StGB) S. 113-117

„… Strafrechtsschutz einesderart wichtigen, überindividuellen Rechtsguts505 wie es dasjenige des § 353 a StGBdarstellt …” „… (gegenüber Verletzungsdelikten) vorverlagertem, in der konkreten Gefährdung des geschützten Rechtsguts …” „… Rechtsgut – eben die abstrakte Gefährdung desselben – liegt nach Heinrichbeim abstrakten Gefährdungsdelikt …”

Tathandlungen S. 59-92

„… Deutschland betraut sind, erfasst werden.Mit diesem weiten Täterbegriff wird auch dem Rechtsgut des § 353 a …” „… Bundesrepublik Deutschland“ de lege ferenda durch eine stärker am schützenswerten Rechtsgut des § 353 aStGB …” „… Ziff. I. 5.226 Vgl. oben 1. Kap. C) IV.59gefährlich und nachteilig für das schützenswerte Rechtsgut …”

Sonderdeliktscharakter S. 47-48

„… weise gefährlich und nachteilig für das geschützte Rechtsgut,149 die auswärtigen Interessen der …” „… weiter fort.RechtsgutRechtsgut des als abstraktes Gefährdungsdelikt konzipierten § 353 a StGB sind …” „… “, zugleich aber für fraglich gehalten wird, „obder Schutz dieses Rechtsguts die nicht unbeträchtliche …”

Anknüpfungspunkt des (eingeschränkten) aktiven Personalitätsprinzips (§ 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB) S. 112-113

„… Rechtsguts505 wie es dasjenige des § 353 a StGBdarstellt, nicht von Vorfragen zum Umfang der jeweiligen …” „… . 390.505 Zur Lehre vom Rechtsgüterschutz im Strafrecht und zum Dreistufen-Modell in der Rechtsprechung. des …”

Vorwort S. 5-12

„… “, Reformbemühungen, tatbestandliche Struktur und geschütztes Rechtsgut des § 353 a StGB1. Kapitel:23Fall ArnimA) 23 …” „… Tatbestandliche Struktur und geschütztes Rechtsgut des § 353 a StGBD) 44DeliktsnaturI. 44RechtsgutII. 45 …”

Teleologisch begründete Tatbestandsreduktion S. 98-101

„… nämlich eine Gefährdung oder Verletzung „allgemeiner Rechtsgüter“ wie z.B. der Sicherheit der …” „… geschützte Rechtsgut – der Schutz der auswärtigen Interessen derBundesrepublik Deutschland vor Nachteilen und …” „… Rechtsgut, die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland, hätten darstellen können. Doch sei …”

Rechtspolitischer Ausblick S. 133-136

„… Rechtsgut des § 353 a StGB, nämlich des „Interesses des einzelnen Staatsbürgersan einem ordnungsgemäßen …” „… schützenswerten Rechtsgut der Strafnorm ausgerichteten Formulierung,602 hier also des Schutzes auswärtiger …”

Täterkreis S. 49-59

„… Rechtsgut, die auswärtigen Interessen der4.4.1.202 Vgl. Grau/Schmidt-Bremme, § 3 Abs. 2 Rdn. 17.203 …” „… schützendes Rechtsgut. Mit Blick auf dieses universelle Schutzgut sollte sich daher eine Differenzierung etwa …” „… vorstehend bereits dargelegt, weist eine am Rechtsgut des § 353 a StGB orientierteAuslegung – die …”

Graf von Arnims diplomatische Laufbahn S. 24-25

„… und geschütztes Rechtsgut des § 353 a StGBFall ArnimÜberblickDer sog. „Arnim-Paragraf“ verdankt seine …”

Grundsätze S. 107-108

„… Beispiels, dassjedenfalls prinzipiell auch über das Rechtsgut des § 353 a StGB – die auswärtigenInteressen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Anknüpfungspunkt des Schutzes bestimmter inländischer Rechtsgüter(§ 5 StGB)II.108Anknüpfungspunkt des …”

Tatbestandsvorsatz S. 92-93

„… ebenfalls schützenswerte Rechtsgut des § 353 a StGB eine Lücke im Strafrecht entstehen würde, als unwahre …”

Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) S. 103-105

„… Pflichtverletzung wenigstens fahrlässig eine Gefährdung der in§ 2 Nr. 3 WStG genannten Rechtsgüter herbeigeführt …”

Absicht der Irreleitung (2. Tatvariante) S. 93-95

„… ebenfalls schützenswerte Rechtsgut des § 353 a StGB eine Lücke im Strafrecht entstehen würde, als unwahre …”

Umgestaltung des § 353 a StGB de lege ferenda? S. 101-103

„… Gefährdung für das geschützte Rechtsgut, die auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland, hätten …”

Gang der Untersuchung S. 18-22

„… Rechtsgut des § 353 a StGB, den auswärtigen Interessen der Bundesrepublik Deutschland.Im 2. Kapitel folgt …”

Konflikt mit Bismarck S. 25-28

„… und geschütztes Rechtsgut des § 353 a StGBFall ArnimÜberblickDer sog. „Arnim-Paragraf“ verdankt seine …”

Reformbemühungen bis zur Aufhebung des § 353 a StGB im Jahre 1946 S. 38-41

„… Beamtenverhältnisses schützenswerte Rechtsgüter blieben und kein Grund ersichtlich sei, dass derdurch § 353 a StGB …”

Materialien S. 143-145

„… Rechtsgüterschutz durch Strafrecht im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, StV 1996, 110Wagner …”

doi.org/10.5771/9783845220338

Wiebke Alexandra Hochhaus - Strafbare Formen der Zuhälterei

No access

Select

Wiebke Alexandra Hochhaus

Strafbare Formen der Zuhälterei

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 634 2009

Results in this title

Rechtsgut S. 47-50

„… bezeichnete Förderung gegenüber seinem Ehegatten vornimmt.I. Normzweck und Normstruktur1. Rechtsgut …” „… aus derAbschnittsüberschrift allein noch keine abschließende Aussage zum geschützten Rechtsgut …”

Gemeinsame Merkmale der Absätze 1 und 2 S. 51-63

„… gegeben wird: Sexuelle Handlungen sind„nur solche, die im Hinblick auf das jeweils geschützte Rechtsgut …” „… Strafgesetzbuches nur solche sind, die im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind. Der …” „… (mit Blick auf das jeweilsgeschützte Rechtsgut) voraussetzt. Ohnehin ist fraglich, ob für die …”

Deliktsstruktur S. 50-51

„… geschützte Rechtsgut von einiger Erheblichkeit sind“. Diese Norm bestimmt also gerade nicht, was eine …”

Einleitung S. 13-14

„… Strafrechtsschutzesfür die Rechtsgüter prostitutionsausübender Personen Rechnung trägt.4 Vom 15. Mai 1871, RGBl. S. 127 …”

Innerhalb des § 181 a StGB S. 112-113

„… , und damit gegen höchstpersönliche Rechtsgüter richtet. Richtet sich eineHandlung gegen mehrere Opfer …”

Die ausbeuterische Zuhälterei S. 63-84

„… voraus, und so erfordert jedes Erfolgsdelikt eine Verletzung des Rechtsguts, das es schützen soll. Der …” „… Wirkung nur so genannten rechtsguts-362 BayObLG NJW 1974, 1573.363 BT-Drucks. VI/1552, S. 28 f.364 BayObLG …” „… auf die Preisgabe des geschützten Rechtsguts. Selbst beiZugrundelegung dieser Voraussetzung ist der …”

Der „Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung“ gemäß § 232 Abs. 1 StGB S. 113-114

„… höchstpersönliche Rechtsgüter richtet. Richtet sich eineHandlung gegen mehrere Opfer, ist deshalb Tateinheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… kriminologischenUntersuchungen 439§ 4 § 181a StGB in seiner gegenwärtigen Fassung 47I. Normzweck und Normstruktur 471. Rechtsgut …”

doi.org/10.5771/9783845217413

Ghazaleh Nassibi - Schutz vor Lohndumping in Deutschland

No access

Select

Ghazaleh Nassibi

Schutz vor Lohndumping in Deutschland

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 124 2012

Results in this title

Geschütztes Rechtsgut S. 271-280

„… jeweiligen Rechtsgüterschutz bewirkt.1554 Dafür muss aberdefiniert werden, was ein Rechtsgut ist1555 und …” „… relevante Lohnwucher.Geschütztes RechtsgutBevor erörtert werden kann, inwiefern § 291 I Nr. 3 StGB die …” „… Beschäftigten vorNiedriglöhnen schützt, stellt sich die Frage, welches Rechtsgut von § 291 StGBgeschützt werden …”

Entstehungsgeschichte S. 268-271

„… Wirtschaftsrecht Reglementierungen zum Schutz kollektiver Rechtsgüter (z.B. Umwelt oderwirtschaftliche Betätigung …” „… Weise schutzwürdige Rechtsgüter der Beschäftigtenverletzen. So soll im Folgenden weiter untersucht …” „… Rechtsgüter sie genau schützen und ob diese Regelungen geeignet sind, Rechtsgüter derBeschäftigten zu schützen …”

Symbolisches Strafrecht S. 328-333

„… geordnetes Arbeitsleben wertvolleRechtsgüter sind, deren Verletzung auch strafrechtlich sanktioniert wird. In …” „… konkreteRechtsgüter schützen, sondern mehr auf politische Wirkung ausgerichtet sind, wobei die Gesetzgebung vorgibt …” „… . 37; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter, S. 179 ff.; Hassemer in:ders., Strafen im Rechtsstaat, S. 211 …”

Das Ultima-Ratio-Prinzip des Strafrechts S. 315-328

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ableiten.1820 Wo ein weniger belastendes Mittel für den notwendigen Rechtsgüter-II.1.1817 …” „… ?, S. 64; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter, S. 221 ff.1818 Haffke in: FS für Roxin, S. 958.1819 …” „… Rechtsgüter undsieht für sie keine Strafen, sondern nur Geldbußen vor.1822 Ein Vorteil des …”

Strafzwecke S. 309-315

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ableiten.1820 Wo ein weniger belastendes Mittel für den notwendigen Rechtsgüter-II.1.1817 …” „… , § 1, Rn. 65 ff.; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter,S. 218 ff.; Diez Ripollés, ZStW 113 (2001), 523 ff …” „… , § 3, Rn. 2/7.1790 Roxin, SR AT, § 3, Rn. 8; Hefendehl, Kollektive Rechtsgüter, S. 219.1791 Roxin, SR …”

Literaturverzeichnis S. 355-379

„… Rechtsgüter).Hefendehl, Roland/Hirsch, Andrew v./Wohlers, Wolfgang (Hrsg.): Die Rechtsgutstheorie,Baden-Baden 2003.Heiden …” „… .Hassemer, Winfried: Darf es Straftaten geben, die ein strafrechtliches Rechtsgut nicht inMitleidenschaft …” „… ?, Heidelberg 1983.Hefendehl, Roland: Die Materialisierung von Rechtsgut und Deliktsstruktur, GA 2002, 21 …”

Sanktionen unmittelbar gegen Unternehmen S. 333-338

„… verletzt ihr Vermögen. Damit sind individuelle Rechtsgüter verletzt. Gleichzeitig ist mittelbar auch das …” „… individuellen Rechtsgütern der Niedriglohnbeschäftigten.Dass die Gesetzgebung damit mittelbar ebenso ein …” „… einschlägig, wenn es keine milderen Mittel des wirksamenRechtsgüterschutzes gibt und insbesondere das …”

Strafe gegen Lohndumping kein symbolisches Strafrecht S. 344

„… Vordergrund. EineBestrafung von Lohndumping ist zudem dazu geeignet, die Rechtsgüter der Beschäftigten zu …” „… Mittel des Rechtsgüterschutzes. Dabei geht es primär um den Schutzdes Vermögens von …”

Gesetzlicher Mindestlohn als milderes Mittel S. 344-345

„… Vordergrund. EineBestrafung von Lohndumping ist zudem dazu geeignet, die Rechtsgüter der Beschäftigten zu …” „… Mittel des Rechtsgüterschutzes. Dabei geht es primär um den Schutzdes Vermögens von …” „… schützenswerte Rechtsgüterder Beschäftigten und der Allgemeinheit auf strafbewehrte Weise und verstößt damit …”

Strafrechtliche Sanktionierung trotz gesetzlichem Mindestlohn? S. 345-346

„… ein sozialstaatlichgeordnetes Arbeitsleben wertvolle Rechtsgüter sind, deren Verletzung strafrechtlich …” „… schützenswerte Rechtsgüterder Beschäftigten und der Allgemeinheit auf strafbewehrte Weise und verstößt damit …” „… Durchsetzung des zivilrechtlichen Schadensersatzanspruchs nach § 823 II BGB und ist damit zum Rechtsgüterschutz …”

Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen S. 299-308

„… ) stehen.1727Daneben werden durch die Tatbestände auch unterschiedliche Rechtsgüter geschützt. Bei der …” „… Bestimmung des durch § 233 StGB geschützten Rechtsguts sindauch die Ziele des Rahmenbeschlusses des Rates der …” „… Zum Rechtsgüterschutz durch § 291 StGB vgl. auch: Teil 4 / A. II. 2 dieser Arbeit.1734 Fischer, § 233 …”

Tatbestand des § 291 StGB S. 280-296

„… Folge verletzen Niedriglohnarbeitsverhältnisse schutzwürdigeRechtsgüter der Beschäftigten auch in …” „… Rechtsgut des „sozialstaatlich geordnetenArbeitslebens“ handelt es sich bei § 291 StGB um ein abstraktes …” „… ihrer Arbeitskraft“. Im Hinblick auf das Rechtsgut des „Vermögens“ wird überwiegend auch von einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Geschütztes RechtsgutII. 271Prinzip des Rechtsgüterschutzes1. 272Rechtsgüterschutz durch § 291 I 1 Nr. 3 StGB2 …”

Ergebnisse der Arbeit S. 347-352

„… verletzt auf strafbewehrte Weise schützenswerte Rechtsgüter von Beschäftigten und der Allgemeinheit. Eine …” „… Rechtsgüterschutzes. Dabei geht es primär um denSchutz des Vermögens von Niedriglohnbeschäftigten, ebenso wie um den …” „… zumRechtsgüterschutz geeignet.Beim Tatbestand des strafrechtlichen Lohnwuchers nach § 291 I 1 Nr. 3 StGBist seine …”

Zurechnung unternehmensbezogenen Verhaltens natürlicher Personen S. 338-344

„… Lohndumping ist zudem dazu geeignet, die Rechtsgüter der Beschäftigten zu schützen, da dies zu einem …” „… Lohndumping bietet. Denn es gibt dann kein gleich wirksames, milderes Mittel des Rechtsgüterschutzes. Dabei …”

Möglichkeiten einer strafrechtlichen Sanktionierung S. 346

„… sozialstaatlichgeordnetes Arbeitsleben wertvolle Rechtsgüter sind, deren Verletzung strafrechtlich zu sanktionieren ist. In …”

Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen S. 346

„… sozialstaatlichgeordnetes Arbeitsleben wertvolle Rechtsgüter sind, deren Verletzung strafrechtlich zu sanktionieren ist. In …”

Mindestarbeitsbedingungengesetz (MindArbBG) S. 193-200

„… verankerten,verfassungsrechtlich geschützten Rechtsgut.1128 Den gegenüber § 8 II MindArbBGangeführten Bedenken wegen eines Eingriff …”

Einleitung S. 19-30

„… Bereich derNiedrigentlohnung ein strafrechtlicher Schutz von Rechtsgütern der Beschäftigtenerforderlich …”

Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht S. 141-151

„… Entlohnung kein durch § 823 I BGB besonders geschütztesRechtsgut darstellt.775 Wenn aber die Voraussetzungen …”

Sittenwidrigkeitskontrolle: § 138 BGB S. 48-141

Sonstiges Arbeitsstrafrecht S. 308-309

„… Prinzip des Rechtsgüterschutzes gerecht zu werden.1786 Darüber streiten seit langem drei Grundauffassungen …”

doi.org/10.5771/9783845235219

1

2 3 ... 1264