„… den initialen Rechtserwerb und den Rechtsübergang (I.) und die Kosten für die Rechtsdurchsetzung (II …” „… Beachtung finden (III). I. Kosten des Rechtserwerbs und des Rechtsübergangs Der Aufwand einer Registrierung …”

„… den initialen Rechtserwerb und den Rechtsübergang (I.) und die Kosten für die Rechtsdurchsetzung (II …” „… Beachtung finden (III). I. Kosten des Rechtserwerbs und des Rechtsübergangs Der Aufwand einer Registrierung …” „… Die mit dem Rechtsübergang verbundenen Kosten lassen sich in Suchkosten, Verhandlungskosten und …”

„… Rechtsübergangs 44 II. Kosten der Rechtsdurchsetzung 46 1. Konfliktlösung durch staatliche Gerichte 46 2. Uniform …”

„… Vorschriften dem Rechtsübergang durch Spaltung nicht mehr entgegenstehen und sich gegen die Aufdrängung eines …” „… Gesamtheit übertragen werden, sondern das (Teil-)Vermögen als solches den Gegenstand des Rechtsübergangs …” „… § 132 UmwG vorschlagen und den Rechtsübergang weiterhin auf Fälle beschränken wollen, in denen Rechts …”

„… dogmatische Erfassung des Rechtsübergangs der partiellen Universalsukzession beschränkt sich nicht allein auf …” „… scheinbar unterschiedliche Arten des Rechtsübergangs und sind lediglich dem Blickwinkel geschuldet, aus …” „… den gewählten Begriffen wird jeweils der Fokus auf eine der beiden vom Rechtsübergang betroffenen …”

„… Rechtsübergang ist direkte Folge der konkret vorgenommenen Vermögensverteilung im Spaltungsvertrag und bedarf § 5 …” „… dinglicher Ebene kann der Rechtsübergang auch im Fall der partiellen Universalsuzkzession nicht durch …” „… Rechtsübergang der partiellen Universalsukzession anknüpfen und diesen nicht beschränken. Allen voran können in …”

„… Übertragungsbeschränkungen aus allgemeinen Vorschriften dem Rechtsübergang der Spaltung entgegen, was dazu führte, dass …” „… . Gegenstand der Untersuchung 23 UmwG a.F. ist der spaltungsrechtliche Rechtsübergang in dieser Hinsicht …” „… Bedeutung für die Frage zu, „ob und inwieweit ein durch den Rechtsübergang betroffener Dritter, der sich …”

„… Rechtsübergangs auseinandersetzen. Eine Teilabtretung wird vielmehr zugelassen, wenn die Forderung tatsächlich …” „… Feststellung, dass ein identitätswahrender Rechtsübergang hinsichtlich des betroffenen Teils der …” „… verändert wird.1013 Dieses Verständnis eines identitätswahrenden Rechtsübergangs irritiert zunächst und …”

„… , die Übertragbarkeit sei nur gegeben, wenn darüber hinaus die Freistellungsbehörde dem Rechtsübergang …” „… Rechtsübergang. Dass diese Auffassung zutreffend sei, ergebe sich daraus, dass nahezu sämtliche …” „… nicht ausdrücklich kraft Gesetzes angeordnet wird, käme ein Rechtsübergang nur in analoger Anwendung der …”

„… Gegenständen zum Rechts-übergang erforderlich ist, liegt kein Fall der Einzelrechtsnachfolge vor. Dieser …”

„… auf den übernehmenden Rechtsträger übergeht, und stellt klar, dass vom Rechtsübergang auch die …” „… oder entwickelt für das öffentliche Recht eigene Rechtsnachfolgeregeln für einen Rechtsübergang305 …”

„… weiterhin Bestand haben. Umstritten ist dagegen die Frage des isolierten Rechtsübergangs von …” „… Bezeichnungen abgesehen und den Regelungsgegenstand des § 27 MarkenG auf den Rechtsübergang der nicht …” „… aber in jedem Fall auch die Konstellation verstanden, in der das Zeichen (Titel) nach Rechtsübergang …”

„… , auch die titelrechtliche Seite im Rahmen des Rechtsübergangs der Marke zu berücksichtigen. Wenn nun der …” „… prioritätsälteres – Titelrecht nutzt und nach Rechtsübergang der Markenrechte durch Gebrauch seiner Abwehrrechte …”

„… , auch die titelrechtliche Seite im Rahmen des Rechtsübergangs der Marke zu berücksichtigen. Wenn nun der …” „… prioritätsälteres – Titelrecht nutzt und nach Rechtsübergang der Markenrechte durch Gebrauch seiner Abwehrrechte …”

„… weiterhin Bestand haben. Umstritten ist dagegen die Frage des isolierten Rechtsübergangs von …”

„… unterliegen, unterscheiden sie sich beim Rechtsübergang und der Rechtslizenzierung. Während die Marke …”

„… einem Rechtsübergang, da der neue Sozialversiche-rungsträger als Rechtsnachfolger auch Inhaber der …” „… Regressansprüche wird.Rechtsübergänge können auch auf andere Weise vorkommen, etwa beimWechsel der Krankenkasse …” „… . Zwar konstatiert er auch, dass die Kenntnis nach § 199 Abs. 1 BGBbeim Rechtsübergang verloren gehe …”

„… Sozialversicherungsträger über-geht,176 während es nach § 86 VVG sowie § 6 EFZG zu einem Rechtsüber-gang erst mit Erbringung …” „… den jeweiligen Par-teien Wirkungen entfalten.177Ein Rechtsübergang nach § 116 SGB X führt dazu, dass …” „… Ge-schädigten, bestanden hat: Ist der Anspruch im Zeitpunkt des Rechtsüber-gangs bereits verjährt, gilt das auch …”

„… Zustand er-wirbt, wie sie beim Rechtsübergang besteht. Wenn die Regressforderung also beimersten SVT …” „… Rechtsübergang einer „inhaltsleeren“ Forderung aufden zweiten SVT daran nichts ändern.8 Das ist für den zweiten …” „… 7 Jahre dazwi-schen.8 Derselbe Gedanke liegt dem Rechtsübergang vom Geschädigten auf den SVT Nr. 1 …”