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Margrit Seckelmann, Andreas H. Woerlein - eSport in Recht und Gesellschaft

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Margrit Seckelmann (ed.), Andreas H. Woerlein (ed.)

eSport in Recht und Gesellschaft

Series: Schriften des Kompetenzzentrums eSport der Leibniz Universität Hannover

Volume 2 2023

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I. Geleitwort S. 7-10

„… Grußwor‐tes anlässlich der ersten Ke§H-Tagung „eSport in Recht und Gesellschaft“ am 6. April2023 in Hannover.1 …” „… für Öffentliches Rechtund das Recht der digitalen Gesellschaft forscht und lehrt, hat zusammenmit …” „… https://de.wikipedia.org/wiki/World_Cyber_Games [zuletzt abgerufen am 8.5.2023];Veronika Frey in: Dieter Frey (Hrsg.), eSport und Recht, 2021, § 1 …”

2. Aus dem Schatten in das Licht? Der rechtliche Status quo des eSports in Deutschland und Vorschläge zu seiner Fortentwicklung S. 33-48

„… geworden.C. Die Stellung im SchattenAuch wenn der eSport damit gesellschaftlich und auch wirtschaftlich …” „… genau sei8 und ob eSport als Sport anzuer‐kennen sei. Während letztere Frage gesellschaftlich und auch …” „… , dass ein solches abgeschlossenes und fürsich stehendes „eSport-Recht“ als eigenes Gesetzbuch wohl kaum …”

1. Zur Begriffsbestimmung – Was bleibt vom bisherigen Diskurs? S. 15-32

„… ) verstandenwerden kann oder soll.3 Diese hoch umstrittene, gesellschaftlich und philo‐sophisch sehr interessante …” „… allerdingshoch umstritten.39IV. (Rechts-)WissenschaftObwohl eSport-Recht als Rechtsgebiet noch eher jung ist und …” „… gegründet40 und 2021 kam das Kompetenzzentrum eSport-Recht der Uni‐versität Hannover, kurz Ke§H, hinzu.41 …”

III. Informationen zu den Autorinnen und Autoren S. 283-285

„… . Seckelmann Inhaberin der Professur fürÖffentliches Recht und das Recht der digitalen Gesellschaft am Institut …” „… studentische Hilfskraft an der Professur für Öffentliches Rechtund das Recht der digitalen Gesellschaft von …” „… Wirtschafts‐recht. Derzeit ist Herr Coste Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlan‐desgericht und absolviert das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… , LL.M.Band 2Margrit Seckelmann | Andreas H. Woerlein (Hrsg.)eSport in Recht und GesellschaftDie Deutsche …” „… Schriften des Kompetenzzentrums eSport der Leibniz Universität Hannover2eSport in Recht und …” „… Fair Game?11. 241Lina Marquard und Adrian FischereSport als Spiegel der digitalen Gesellschaft – eine …”

II. Der Anfang ist gemacht – Jahresbericht des Kompetenzzentrums für die Jahre 2021–2023 S. 11-14

„… wurde durch die Übernahme der Professur für Öffentliches Rechtund das Recht der digitalen Gesellschaft …” „… thematisch erkennbar fest‐zulegen, inhaltlich abzugrenzen und erste Schritte in die Öffentlichkeit zuwagen …” „… eSport-Recht unstreitig alseine Querschnittsmaterie klassifizieren. So können etwa vom Arbeitsrecht,über …”

10. Kollektive Rechtswahrnehmung im Urheberrecht – braucht es eine „eSport-Verwertungsgesellschaft"? S. 211-240

„… Nutzungsrechten hält das Urheberrechtsgesetz jedoch eine Reiheweiterer Rechte und Vergütungsansprüche bereit, die …” „… vorliegende Beitrag widmet sich jedoch allen für den eSport potenziellrelevanten kollektiven Rechten und …” „… (C.I.)und nicht-verwertungsgesellschaftspflichtigen (C.II.) Rechten unterschie‐den wird. Behandelt werden …”

3. Gaming, Gambling & eSport – glücksspielrechtliche Herausforderungen am Beispiel von Lootboxen und eSport-Wetten S. 49-72

„… .; Maties, eSport-Recht – Politik, Praxis undWissenschaft im Dialog, S. 19 ff.; Daum, SpoPrax 2023, 96 ff.23 …” „… rechts‐wissenschaftlichen Forschung46 auch die Suchtforschung47 sowie Vertreterder eSport-48, Sport-49 und Gaming-Szene50 …” „… Augsburg,siehe hierzu https://www.esport-recht.de (zuletzt eingesehen am 30.04.2023) und dasKompetenzzentrum …”

5. NFT und eSport – Erfolgsrezept oder Risiko? S. 97-118

„… 5. NFT und eSport – Erfolgsrezept oder Risiko?Marisa MachacekA. Einleitung – NFT und Ihre …” „… . Plötz‐lichen Ruhm erlangten NFT im Jahr 20212 insbesondere in der Kunstbran‐che3 und in der Musikszene4 – als …” „… erhöhte sich stetig und verzeichnete in denJahren 2020 und 2021 einen plötzlichen Sprung nach oben. Siehe …”

9. Strafrechtliche Konsequenzen von Cheating und Doping im eSport S. 191-210

„… Auszahlung des Preisgeldes der Zweck gesehen, den eSportals solches zu fördern und in der Gesellschaft noch …” „… (275).54 Daran zweifelnd Linck, Doping und staatliches Recht, NJW 1987, 2545 (2551).55 Rengier, Strafrecht …” „… 9. Strafrechtliche Konsequenzen von Cheating und Doping imeSportFabian WillA. EinleitungIn den …”

6. Blockchain, Smart Contracts und Tokenisierung: der Game-Changer für den eSport? S. 119-142

„… S. 4 und 5 KWGweiter fasst: danach sind Kryptowerte digitale Darstellungen eines Wertesoder Rechts …” „… Wertpapiere) und werden somit zu Kapitalanlagezweckengenutzt. Equity Token repräsentieren Gesellschaftsanteile …” „… 6. Blockchain, Smart Contracts und Tokenisierung: der Game-Changer für den eSport?Ann-Marie SahmDie …”

doi.org/10.5771/9783748939962

Nora Düwell, Inken Gallner, Karsten Haase, Martin Wolmerath - Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

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Nora Düwell (ed.), Inken Gallner (ed.), Karsten Haase (ed.), Martin Wolmerath (ed.)

Auf dem Weg zu einem sozialen und inklusiven Rechtsstaat – Covid-19 als Herausforderung

2021

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Heinrich Weber-Grellet Recht als Motor gesellschaftlicher Prozesse und Entwicklungen S. 237-248

„… Recht als Motor gesellschaftlicher Prozesse und Entwicklungen Heinrich Weber-Grellet Einleitung Um …” „… durch Habermas und die Vereinseitigung des Rechts zum gesellschaftlichen Steuerungsmechanismus durch …” „… und so die gesellschaftliche Differenzierung infrage stelle. Luhmann gliedert das Recht aus der …”

Hirofumi Konishi Diskussionsstand zu angemessenen Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen in Japan S. 507-534

„… spielen, und eine Gesellschaft, in der es für Menschen mit Behinderungen selbstverständlich ist …” „… Haushaltsjahr 2018" trägt den Untertitel "Behinderungen und Krankheiten begegnen, um eine Gesellschaft zu …” „… über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in den Bereichen Arbeit und Beschäftigung reagiert …”

Klaus Engels, Philip Seel Die Arnold-Freymuth-Gesellschaft S. 1113-1128

„… Die Arnold-Freymuth-Gesellschaft Klaus Engels und Philip Seel Einleitung Untrennbarer Bestandteil …” „… Arnold-Freymuth-Gesellschaft und ihr Wirken wären ohne Franz Josef Düwell undenkbar. Mit der ihm eigenen Energie, Ideenkraft …” „… Arnold-Freymuth-Gesellschaft insbesondere Menschen Gehör und Aufmerksamkeit zu verschaffen, die und denen Politik und …”

Eberhard Eichenhofer Die sozialen Grundrechte in der Weimarer Reichsverfassung S. 1095-1112

„… Republik den Boden bereitend. Ihnen war der an Staat und Gesellschaft insgesamt gerichtete Auftrag zu …” „… die Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur tiefgreifend und löste einen Aufbruch aus, den auch ihre …” „… -) Rechte genannt. Ihrer Präambel zufolge sollte sie das Reich in „Freiheit und Gleichheit“ festigen und den …”

Autorinnen und Autoren S. 1151-1154

„… . Claudia Schubert, Professorin für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht und …” „… Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Nadine Absenger, Leiterin Bereich Recht und Rechtspolitik, ver.di …” „… Rechtswissenschaft, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit, Richter am OLG …”

Hajime Wada Strukturelle Veränderungen in der japanischen Gesellschaft und im Arbeitsrecht S. 217-236

„… Strukturelle Veränderungen in der japanischen Gesellschaft und im Arbeitsrecht Hajime Wada …” „… Arbeitsrechte garantiert, nämlich das Recht, sich zu organisieren (団結権,), Tarifverhandlungen zu führen und zu …” „… zum Deutschen Recht, wo diese Bestimmungen einheitlich im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Veränderungen in der japanischen Gesellschaft und im Arbeitsrecht 217 Hajime Wada Recht als Motor …” „… weiterhin schreibt, kommentiert, lehrt, forscht und sich in vielerlei Hinsicht in die Gesellschaft einbringt …” „… schließlich 1968 ein Studium der Rechts- und 7 Staatswissenschaften sowie der Geschichte an der …”

Inken Gallner Ecken und Kanten des Arbeitszeitrechts S. 609-626

„… : Gesellschaftliche Bewegungen ‑ Recht unter Beobachtung und in Aktion: Festschrift für Wolfhard Kohte, Baden-Baden …” „… : Eckhoff/Gallner/Henssler/Reufels, Dynamisches Recht ‑ Herausforderungen im Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht …” „… dafür, dass nationales Recht, das den Rechten auf eine begrenzte Höchstarbeitszeit, auf tägliche und …”

Karsten Haase Der diskriminierungsrechtliche Kündigungsschutz des (schwer-) behinderten oder einem solchen gleichgestellten Geschäftsführers einer GmbH nach dem AGG und dem SGB IX im Lichte der Rechtsprechung des E... S. 327-356

„… Gesellschafterversammlung und deren Willensbildung beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer. Diese befinden sich aber …” „… nationalen Recht und seit geraumer Zeit auch europarechtlich.1 Eng mit dieser Diskussion ist die Frage …” „… Anstellungsverhältnisses anbelangt, so ist zwischen dem nationalen und dem europäischen Recht zu unterscheiden. Rechtlicher …”

Raimund Waltermann Komplizierung durch Gesetzgebung im Arbeits- und Sozialrecht S. 981-998

„… Gesetzgebung verursachte Komplizierung in manchen Bereichen, etwa im Recht der Leiharbeit und im Recht der …” „… Gesetzgeber einbezieht und auszugleichen sucht. Recht soll, kurz zusammengefasst, die Lebensverhältnisse vor …” „… und für welche die Gesellschaft heute in Gestalt einer auch für die Altersvorsorge hinreichenden …”

Christian Picker Politische Diskriminierung und Privatrecht S. 409-436

„… sind (gesamt-)gesellschaftlich schädlich und unerwünscht und deshalb nach nationalem wie europäischem …” „… von rechts- und linksradikalen Personen im öffentlichen Dienst vom 18. Februar 1972, Ministerialblatt …” „… sollen keine Geschäftsbeziehungen mit „Rechten“ eingehen oder unterhalten, sondern diese meiden und …”

Michael Johannes Pils Lieferketten-Compliance Neue Herausforderung für das Arbeitsrecht S. 161-186

„… ) Rechte für Betroffene, insbesondere das Beschwerderecht und eine Prozessstandschaft durch deutsche …” „… politische, sowie wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte23. Als menschenrechtliches Risiko im Sinne …” „… 19.12.1966 über bürgerliche und politische Rechte (BGBl. 1973 II S. 1533, 1534); Internationaler Pakt vom …”

Yota Yamamoto Digitalisierung der Arbeitswelt und arbeitsrechtliche Politik in Japan– Aktueller Stand und Herausforderungen S. 285-302

„… in der Gesellschaft vorgesehen, wo die "Society 5.0" implementiert ist, dass alle Menschen und Dinge …” „… Werte in der Industrie und Gesellschaft geschaffen werden." Diese Orientierung stimmt grundsätzlich mit …” „… Gesellschaft auch in Japan zweifellos weiter vorangetrieben. Und dann, wie wandelt sich die Arbeitswelt durch …”

Keiko Ogata Absicherung der Beschäftigung und des Lebensunterhalts für Beschäftigte, die ihre Familie betreuen – Vereinbarkeit von Arbeit und Familie in der durch das neuartige Corona-Virus verursachten Krise in ... S. 45-68

„… Antwort "nein" lauten. In jüngerer Zeit wird über das Verhältnis von familiärer Pflege und Gesellschaft …” „… Familienangehörigen einen recht hohen Bekanntheitsgrad hat und häufig genutzt wird. Anträgen auf Nothilfegeld für …” „… Beruf und Familie Erweiterung des Nutzungszwecks mit der Änderung von 2019 Das Recht zur Forderung von …”

Ulrich Fischer Franz Kafka als Arbeits- und Sozialrechtler S. 1129-1142

„… Gesellschaft in Bewegung ist. Und in Bewegung war sie auch - und zwar nicht zu knapp -, als die Hauptperson …” „… , völlig Recht mit 1 Vgl. dazu zuletzt beispielsweise Kafka. Organisation, Recht und Schrift, hrsg. von …” „… Unfallversicherung. Grenzgänger des Rechts und der Weltliteratur, Wien, 2006; Eberhard Eichenhofer, Franz Kafka und …”

Anette Kramme Arbeitsrecht in der 19. Legislaturperiode S. 941-956

„… Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen geschaffen. Arbeitgeber mit Sitz im Ausland müssen künftig alle in Rechts- und …” „… Weiterbildung stärker zu beteiligen 8. a) b) Arbeitsrecht in der 19. Legislaturperiode 951 und ihre Rechte beim …” „… erleichtern und zugleich einen angemessenen Schutz der beteiligten Gesellschafter, Gläubiger und Arbeitnehmer …”

Erhard Roy Wiehn Franz Josef Düwell herzlich zum 75. Geburtstag und weiterhin "Gut Pfad!" S. 249-256

„… und Gesellschaft. Studienausgabe. Erster Halbband. Hrsg. v. Johannes Winckelmann. Köln u. Berlin 1964 …” „… Kinder- und Jugendorganisation der Vereinigten Staaten verlangt, sich über gesellschaftliche Gruppen zu …” „… empfängt, die in Gesellschaft, Stadt und Staat besteht. Konflikte nicht vertiefen oder leugnen, sondern …”

Werner Stolz Qualitätssicherung von Arbeitnehmerüberlassung durch Ethik-Kodex sowie Kontakt- und Schlichtungsstelle S. 749-764

„… die Zeitarbeitsbranche ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst ist und sich dieser pro-aktiv …” „… und Gesellschaft ab wie Globalisierung, Demografie, Digitalisierung und Automatisierung. Festgestellt …” „… gesellschaftlichen, sowie politischen und rechtlichen Voraussetzungen berücksichtigt. Das lässt sich mit den …”

Werner Wirsing-Lüke Eine Milieustudie: Vom Dortmunder Arbeiterkind zum Unternehmer, und wie mir die Rechtswissenschaft dabei half S. 257-266

„… Beispiel für die gesellschaftliche Veränderung ist, und bat mich, meinen Weg vom Arbeiterkind zum …” „… Pflichten und Rechte. Das Studieren der Soldatengesetze machte mir sehr viel Spaß. Genug Zeit dafür hatte …” „… Eine Milieustudie: Vom Dortmunder Arbeiterkind zum Unternehmer, und wie mir die Rechtswissenschaft …”

Hartmut Seifert Arbeitsrecht und Ökonomie – eine ziemlich enge, aber steigerungsfähige Verbindung S. 207-216

„… Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft führt zu einem raschen Wandel der Arbeitswelt und stellt das …” „… Rechte und Ansprüche verzichten, die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zustehen, von der …” „… Arbeitsrecht und Ökonomie – eine ziemlich enge, aber steigerungsfähige Verbindung Hartmut Seifert …”

Thomas Klebe Die Auswirkungen von Digitalisierung und Globalisierung auf die Richtlinien 2002/14/EG (Informations- und Konsultation) und 2009/38/EG (Europäische Betriebsräte): 20 Thesen und rechtspolitische Forder... S. 279-284

„… Antworten. Wichtig ist auch, dass für Soloselbstständige das Recht auf kollektiven Zusammenschluss und …” „… , Soziales Recht 2015, 37 ff. 6 Hierzu Krause, Soziales Recht 2019, 138 (149 ff.) und zur Umsetzung in …” „… Die Auswirkungen von Digitalisierung und Globalisierung auf die Richtlinien 2002/14/EG …”

Heinrich Menkhaus Recht der Beschäftigung versus Pandemiebekämpfung oder Der Corona-Virus kennt keinen Feierabend – Gleichzeitig ein Beitrag zum Rechtsstaatsprinzip in Japan – S. 21-44

„… Öffentlichkeit aufhalten und andere Personen anstecken. Damit kollidiert das Recht der Beschäftigung mit dem …” „… Leben und körperliche Unversehrtheit. Der Staat darf diese Rechte grundsätzlich nicht verletzen. Diese …” „… . Heinrich Menkhaus 38 Wohl (公共の福祉 kōkyō no fukushi). Der Staat kann damit in diese Rechte recht- und damit …”

Gregor Thüsing Betriebsratsarbeit auf Augenhöhe: Hinweise de lege lata, Vorschläge de lege ferenda S. 833-844

„… Belegschaft, Unternehmen und Gesellschaft: „Die betriebliche Mitbestimmung ist eine der Säulen der sozialen …” „… Rechts- und Vermögensfähigkeit voraussetzt. Der Betriebsrat ist grundsätzlich jedoch weder rechts- noch …” „… Betriebsratsarbeit erleichtert und effektiviert werden kann.24 Das muss erst recht gelten für eine Freistellung über …”

Volker Burgard Hass und Hetze im Internet. Das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ S. 931-940

„… / massnahmenpaket-bekaempfung-rechts-und-hasskrim.html;jsessionid=D9194F632 744A661B96F77C6A691B378.1_cid373. 2 …” „… beachtenswerten Dienst an der Gesellschaft angemessen und vor dem Hintergrund zunehmender Anfeindungen in diesen …” „… Bereichen dringend notwendig. Fazit Demokratie und gesellschaftliches Leben brauchen Auseinandersetzung …”

Nadine Absenger, Jens M. Schubert Tarifliche Schlichtung – Zu den Anforderungen an einen guten Schlichter am Beispiel Personalbemessung in Krankenhäusern S. 765-792

„… , Arbeitskampf – Geschichte, Recht, Gegenwart, 2005, S. 456. 27 Von Brauchitsch, Arbeitskampf und Schlichtung, in …” „… Tarifautonomie. Sie sollte während der Inflation dazu beitragen, „Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu …” „… , Schlichtung: Reichen die alten Mechanismen aus?, in: Unternehmen und Gesellschaft 4/2005, S. 17-20. 43 BAG …”

Wulf Gravenhorst Bundesverfassungsgericht und Blindlings-Prinzip S. 871-876

„… Bundesverfassungsgericht und Blindlings-Prinzip Wulf Gravenhorst Zurückverweisung nach § 354 II …” „… tertius und nicht an den iudex a quo. Dies hat der Gesetzgeber 1964 als Neuerung eingeführt.1 Die …” „… seiner seltenen Plenar-Entscheidungen das sog. Blindlings-Prinzip als Konkretisierung des Rechts auf den …”

Rolf Wank Der Lohnanspruch in Zeiten von COVID-19 S. 69-92

„… ökonomischen Analyse des Rechts110 sollte eine Rechtsordnung auch unter finanziellen Aspekten prüfen, ob und …” „… „ Reaktion auf Corona im japanischen und im deutschen Recht“, Max-Planck-Institut für ausländisches und …” „… gemeinsame Mitgliedschaft in der Deutsch-Japanischen Gesellschaft für Arbeitsrecht, deren Vorsitzender er ist …”

Hasso Lieber Weimar, Weilheim, Wuppertal – Ein Lehrstück zur richterlichen Unabhängigkeit und Gesetzesbindung S. 877-906

„… Eigentümerversammlungen nach WEG-Recht, vertraglichen Leistungen bei Urlaubsreisen, Sportstudios und Konzerten, Verboten …” „… gesellschaftlicher Akzeptanz, die einer krisenbedingten Polarisierung und Radikalisierung entgegenwirken kann. Auch …” „… Weise in das Recht der Kinder auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und in ihr Recht auf körperliche …”

Ruprecht Polenz Auf dem Weg zu einer Aussöhnung mit Namibia S. 957-964

„… beraubt, sondern auch ihrer Rechte und ihrer Würde. Somit wurde eine erhebliche Zahl von Ovaherero- und …” „… Verbrechen, die Deutschland in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts begangen hatte, gab und gibt es …” „… Freundschaft geworden ist, und wenn man sich das immer engere Verhältnis zu Polen ansieht, dann ist Deutschland …”

Klaus Bepler Warum „Weimarer“ Republik? S. 1067-1094

„… . Dieser Gesellschaft geht es auch um die historische Aufarbeitung von dessen Leben und allgemeiner: der …” „… sozialere und gerechtere Gesellschaft geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund gefährdeten die Ende Oktober …” „… allenfalls in dem Ziel einig, eine grundlegend bessere, gerechtere und sozialere gesellschaftliche Ordnung …”

Alfons Adam Vom Arbeitskreis Automobil bis zum Bundesnetzwerk der Schwerbehindertenvertretungen. Ein Erfahrungsbericht S. 437-448

„… Koalition kam 1974 das Gesetz zur Eingliederung in Arbeit, Beruf und Gesellschaft. Dieses Gesetz vollzog die …” „… Schwerbehinderung und Rehabilitation Vom Arbeitskreis Automobil bis zum Bundesnetzwerk der …” „… genannt, einen Arbeitskreis der Automobilindustrie. Mit dabei waren Kolleginnen und Kollegen von Daimler …”

Manfred Bobke-von Camen Von der Telearbeit zum „digital workplace“ S. 267-278

„… Diskussion („Recht auf Home-Office“) häufig, dass viele Arbeitsbereiche, Industriezweige und …” „… Privatbereich der Beschäftigten, für deren Installation eine Dauer festgelegt ist. Arbeitszeit und …” „… ), die in den Räumen des Kunden oder im Geschäftsfahrzeug verrichtet wird, ist in Vertrieb und …”

Roland Wolf Arbeitsschutzkontrollgesetz – sachlich falsch und schwer zu rechtfertigen S. 999-1018

„… Ziel wird hinter Wortgeklingel versteckt: Sinn und Zweck ist ein dem Recht vorauseilender …” „… Skepsis und Zweifel werden erst recht genährt durch die weitere Ausdehnung und Verschärfung des …” „… Arbeitsschutzkontrollgesetz – sachlich falsch und schwer zu rechtfertigen Roland Wolf Am 29 …”

Eileen Deirdre Wolmerath Unionsrecht als Prüfungsmaßstab des Bundesverfassungsgerichts nach den „Recht auf Vergessen“-Entscheidungen des Ersten Senats S. 1041-1066

„… “- Entscheidungen des Ersten Senats Eileen Deirdre Wolmerath Das Verhältnis zwischen nationalem Recht und …” „… „Recht auf Vergessen I“4 und „Recht auf Vergessen II“5 Beschlüsse des Ersten Senats des BVerfG vom …” „… Grundrechte und die grundrechtsgleichen Rechte beschränkt.7 Diesen Maßstab um die Unionsgrundrechte zu …”

Ernst Mönnich Public Private Partnership: Segen oder Fluch – Rückblick und Konsequenzen S. 141-160

„… und Recht bekommen – trägt die verkaufende Stadt. Die Einnahmen der Erwerber sind also doppelt …” „… Public Private Partnership: Segen oder Fluch – Rückblick und Konsequenzen Ernst Mönnich Zum Wandel …” „… von Sichtweisen und zur Basis der Bewertung Ist Public Private Partnership eher ein Segen oder ein …”

Tino Frieling, Matthias Jacobs Der allgemeine verfassungsrechtliche Gleichheitssatz als Prüfungsmaßstab für Tarifverträge? S. 303-326

„… war eine Anstalt öffentlichen Rechts und orientierte sich am Alimentationsprinzip. Aus dieser …” „… Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.« Zwar spricht das …” „… nicht davor gefeit seien, Rechte einzelner Gruppen von Normunterworfenen zu verletzen, und dass diese …”

Clemens Höpfner Mobbing am Arbeitsplatz in Deutschland und in der Schweiz – Bedarf es einer gesetzlichen Regelung zum Schutz vor Mobbing? – S. 379-408

„… deutsche Recht kennt eine ganze Reihe von Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen, die im Zusammenhang …” „… Deutschland und in der Schweiz 391 Außervertragliche Haftung des Arbeitgebers Deutsches Recht Deliktische …” „… Mobbinghandlung und aus dieser wiederum auf die kausale Gesundheitsschädigung schließt.149 Zu Recht lehnt das BAG …”

Christoph Beyer Das Budget für Arbeit – Die Verkehrung von Regel und Ausnahme im SGB IX S. 449-456

„… Arbeitsmarkt verstellten, gilt dies nun erst recht für § 61 SGB IX. In der Wahrnehmung - und zwar sowohl der …” „… Leben in der Gesellschaft nach § 1 Satz 1 SGB IX und der Teilhabe am Arbeitsleben nach § 49 SGB IX …” „… Das Budget für Arbeit – Die Verkehrung von Regel und Ausnahme im SGB IX Christoph Beyer Einleitung …”

Yoko Hashimoto Entwicklungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in Japan – Vom Inkrafttreten im Jahre 1985 bis zur Einführung des „equal-pay“-Grundsatzes im Jahre 2018 – S. 697-728

„… handelt sich um ein Gesetz des öffentlichen Rechts, welches staatliche Sanktionen und Maßnahmen vorsieht …” „… Berufssicherungsgesetzes. „Unter Berücksichtigung des Zwecks und der Natur des JAÜG als öffentliches Recht sowie der …” „… Schluss In den Änderungen des JAÜG spiegelt sich die jeweilige wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage …”

doi.org/10.5771/9783748912842

Franz von Benda-Beckmann, Keebet von Benda-Beckmann - Gesellschaftliche Wirkung von Recht

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Franz von Benda-Beckmann, Keebet von Benda-Beckmann

Gesellschaftliche Wirkung von Recht

Series: Reimer Kulturwissenschaften

Volume 2023

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Kapitel 2 Modernes Recht und traditionelle Gesellschaften S. 39-58

„… ihrer Kapitel 2Modernes Recht und traditionelle Gesellschaften*Franz von Benda-Beckmann* Dieser …” „… wird vor allem dann aktualisiert, wenn man seine eigene Gesellschaft und ihr Recht mit den …” „… Recht und nicht-rechtlicher Entwicklung in traditionellen Gesellschaften zu bringen. Ich hoffe, mit …”

Kapitel 10 Unterwerfung oder Distanz: Rechtssoziologie, Rechtsanthropologie und Rechtspluralismus aus rechtsanthropologischer Sicht S. 177-202

„… folgendermaßen aus:„Die Rechtssoziologie befaßt sich mit der Interdependenz zwischen Recht und Gesellschaft in …” „… modernen, zivilisierten und als Staat organisierten Gesellschaften. Für Rechtssoziologen ist Recht …” „… , Ordnungsgefügen außerhalb der eigenen Gesellschaft und zu anderen Zeiten den Na-men Recht gibt, ihnen diese …”

Einleitung S. 7-20

„… Veränderung von Recht und seiner gesellschaftlichen Bedeutung. In den ersten Perioden ihrer Geschichte …” „… traditioneller Gesellschaften in Afrika, Asien oder Amerika. Seit den 1970er Jahren werden staatliches Recht und …” „… den kaum noch hinterfragten Annahmen über die eigene Gesellschaft und deren Recht. Vergleichung …”

Kapitel 6 Rechtsproduktion der Bevölkerung – Rechtsbewußtsein der Juristen S. 127-138

„… könnte.Prima facie sind das vielleicht wunderliche Fragen. Juristen und Rechts-wissenschaftler haben …” „… herrschenden Denken über Recht vereinbaren. Dann könnte ja jeder kommen und behaupten, er interpretiere und …” „… reproduziere Recht. Produktion und Reproduktion von Recht durch Personen, die das Recht gar nicht kennen …”

Kapitel 1 Übersetzung, Vergleich, Transformation: Das lästige Recht der Anderen S. 21-38

„… wurde dann auch das Recht der eigenen Gesellschaft als Variation sichtbar. Auch meine Frau und ich haben …” „… teilt. Ich meine die Kon-frontation mit Recht in anderen Gesellschaften. Keinesfalls will ich damit die …” „… Ethnologie und Rechtsethnologie auf das Recht der Anderen, Fremden reduzieren, ob diese nun in Indonesien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Franz und Keebet von Benda-BeckmannGesellschaftliche Wirkung von Recht …” „… ............................................................. 21Kapitel 2Modernes Recht und traditionelle Gesellschaften .............................. 39Kapitel …” „… Benda-BeckmannGesellschaftliche Wirkung von RechtWie kann das Recht »anderer« Gesellschaften, das einem Europäer eher fremd ist …”

Kapitel 5 Implementieren – Was heißt das? Die Implementierung von Gerichtsurteilen aus der Sicht der Rechtsethnologie S. 103-126

„… geprägt ist, traditionelles Gewohnheitsrecht, das sogenannte ,Adatrecht‘, und drittens Islamisches Recht …” „… Transaktionen (Verpfändung, Vererbung) und Verwandschaftsbeziehungen, aus welchen die Rechte abgeleitet wurden …” „… . Anthropologen, die das Recht schriftloser Gesellschaften erforschten, wurden, besonders nach Erscheinen der …”

Literatur S. 203-223

„… und Autonomie: Gesellschaftliche Selbststeuerung durch Reflexives Recht. In: Zeitschrift für …” „… KulturwissenschaftenFranz und Keebet von Benda-BeckmannGesellschaftliche Wirkung von RechtWie kann das Recht »anderer …” „… Welt: Gewohnheitsrecht Zwischen Staat und Gesellschaft. Berlin, New York: Walter de Gruyter. Abel, R. L …”

Kapitel 9 Soziale Sicherung und ihre vielen Gesichter S. 165-176

„… Auseinandersetzung mit anderen kulturellen und gesellschaftlichen Kontexten zu weiteren, generell anwendbaren …” „… Krankheit und Invalidität, Versorgung von Kleinkindern, Ausbildung, Wohnung.Die meisten Gesellschaften haben …” „… Gemisch von staatlichem Recht, lokalem Recht, religiösem Recht und neuerdings auch internationa-lem Recht …”

Kapitel 3 Adat, Islam und Staat – Rechtspluralismus in Indonesien S. 59-76

„… Benda-BeckmannEinleitungIn diesem Beitrag behandeln wir die wechselvollen Beziehungen von Adatrecht und islamischem Recht …” „… .) (2005): Rechtspluralismus in der Islamischen Welt: Gewohnheitsrecht zwischen Staat und Gesellschaft …” „… einerseits islamisches Recht und seine Rolle in pluralen Rechtssystemen ernsthafter berücksichtigt wird, und …”

Kapitel 7 Das Recht der Dinge: Verrechtlichung und Entrechtlichung im Verhältnis zwischen Erster und Dritter Welt S. 139-152

„… Kapitel 7Das Recht der Dinge: Verrechtlichung und Entrechtlichung im Verhältnis zwischenErster und …” „… auf die Rolle des Rechts und des Staates im Zuge der zunehmenden Globalisierung verschoben. Die …” „… erschienen in J. Brand und D. Strempel (Hg.) (1998): Soziologie des Rechts. Baden-Baden: Nomos, S …”

Kapitel 4 Zentrifugale Bewegungen in Indonesien: Konflikt, Identifikation und Recht im Vergleich S. 77-102

„… Kapitel 4Zentrifugale Bewegungen in Indonesien:Konflikt, Identifikation und Recht im …” „… Beziehungen zwischen Zentrum und Region und auch innerhalb der Regionen sehr unterschiedlich sind. Recht und …” „… ethnologischen und soziologischen Konflikttheo-rien kaum berücksichtigt. Wenn Recht überhaupt erwähnt wird, geht …”

doi.org/10.5771/9783496030904

Lars Viellechner - Verfassung ohne Staat

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Lars Viellechner (ed.)

Verfassung ohne Staat

Series: Staatsverständnisse

Volume 136 2019

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Riccardo Prandini Gesellschaftlicher Konstitutionalismus S. 235-262

„… Konstitutionalismus: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des globalen Rechts Ursprung des gesellschaftlichen …” „… – immer problematischere – Verhältnis von Recht und Gesellschaft, insbe‐ sondere die Frage der Regulierung …” „… Gesellschaft durch das po‐ litisch-administrative Teilsystem mittels Macht, Recht und Geld regulieren …”

Pasquale Femia Generalklauseln S. 103-130

„… notwendigen Umgang des Rechts mit gesellschaftlichen Normierungen, doch ersetzt er „Rezeption und Kontrolle …” „… Kopplungsprozess zwischen gesellschaft‐ lichen Teilsystemen und dem Recht, der das Problem von der Anwendung des …” „… einem „ökologischen“ Rechtskonzept. Zum Verhältnis von Recht und gesellschaftlichen Wissen – das …”

Gralf-Peter Calliess Reflexives Recht S. 59-80

„… auf das Rechtssystem, die er 1989 – und damit vier Jahre vor Luhmanns „Das Recht der Gesellschaft“5 …” „… gesellschaftlichen Teilsystemen, zweitens Konflikte zwi‐ schen staatlichem Recht und pluralen gesellschaftlichen …” „… Gesellschaft und Recht, Berlin. Blecher, Michael, 1994: Environmental Officers. Management in an Ecological …”

Andreas Maurer Transnationales Recht S. 185-210

„… Allerdings waren Recht und andere gesellschaftliche Normen nicht gleichzusetzen. Das Recht hatte in seiner …” „… Schaffung von Recht zu‐ ständig sei, sondern diffuse und schwer zu verortende gesellschaftliche Kräfte einer …” „… gesellschaftlicher Teilbereiche.57 Es gibt daher nicht nur ein einziges Recht, sondern das Recht ist fragmentiert und …”

Thomas Vesting Recht als autopoietisches System S. 37-58

„… zur Erfassung des gegenwärtigen Rechts fort‐ geschrittener Gesellschaften und seiner …” „… II. Systemtheorie des Rechts Thomas Vesting Recht als autopoietisches System Autopoiesis und …” „… selbst herstellende Operationsweise gesellschaftlicher Kommunikationssysteme beschreibt und theoretisch …”

Lars Viellechner Verfassung ohne Staat S. 9-36

„… : Kontext und Autonomie. Gesellschaftliche Steuerung durch reflexives Recht. In: Zeitschrift für …” „… der Gesellschaft befördert.8 Ob und wie sich das Konzept der Verfassung als „interner Zusammenhang“9 …” „… und gerade auf die gesellschaftlichen Voraussetzungen von Verfassung. In beiden Hinsichten geht es …”

Anna Beckers Verbands- und Unternehmensverfassungen S. 159-184

„… und eine normative Forderung an das Recht, sich der Verfassungswirklichkeit in der Gesellschaft zu …” „… , Günter/Welz, Franz (Hrsg.): Moral und Recht im Diskurs der Mo‐ derne. Zur Legitimation gesellschaftlicher …” „… legitime Verfassungsordnungen gelten können und somit vom Recht anerkannt werden sollten. Die Anforderungen …”

Ino Augsberg Gerechtigkeit als Transzendenzformel S. 81-102

„… von Recht und Gesellschaft selbst, die Übersetzung von einem System in das andere, verschwindet im …” „… kön‐ ne das Recht nie „authentische ‚Umweltadäquanz‘ erreichen, also der Natur, der Gesellschaft und …” „… , 2000b: Die Religion der Gesellschaft, Frankfurt a.M. Luhmann, Niklas, 2013: Kontingenz und Recht …”

Karl-Heinz Ladeur Regime-Kollisionen S. 211-234

„… zwischen dem Rechtszentrum, der Rechtsperipherie und den gesellschaftlichen Umwelten des Rechts erzeugt …” „… . Recht-Fertigung zwischen Privatrechtsdogmatik und Gesellschaftstheorie, Ba‐ den-Baden, S. 213–237. Appadurai …” „… unvermeidlichen Unvollständig‐ keit des Rechts bestimmt werden, und die deshalb eine permanente Rechtsfortbil …”

Ralf Seinecke Vertragsnetzwerke S. 131-158

„… Jurisprudenz als gleichermaßen gesellschaft‐ lich und staatlich beobachtet. Das staatliche Recht wird zuerst in …” „… ‐ weder ad hoc in individuellen Projekten oder langfristig in Unternehmenspools zu‐ sammen.11 Rechts- und …” „… Sozialsystem Recht kann diesen gesellschaftlichen Wandel aber nur normativ verhandeln. Juristische Theorien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Gesellschaft ausgeht. Anders als die überkommene Staatsrechtslehre annimmt, kann es Recht und Verfassung …” „… Recht und Gesellschaft ISBN 978-3-8487-4027-7 BUC_Viellechner_4027-7.indd 1,3 04.11.19 13:59 …” „… [Hrsg.] Gunther Teubners Verständnis von Recht und Gesellschaft BUT_Viellechner_4027-7.indd 3 …”

doi.org/10.5771/9783845283098

Matthias Morawietz - Die rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess

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Matthias Morawietz

Die rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 752 2011

Results in this title

Kostentragung bei Klageabweisung wegen Nichtexistenz oder fehlender Rechts- und Parteifähigkeit der klagenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 144-146

„… fehlender Rechts- und Parteifähigkeit der klagenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts Existiert die als …” „… die GbR noch Gesellschafter gewesen, solange und soweit der Gesellschaftsgläubiger auf den Fortbestand …” „… dem ersten Gesellschafter der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss bereits vor Abschluss der …”

Parteibezeichnung und Benennung der gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf Beklagtenseite S. 102-108

„… 102 C. Parteibezeichnung und Benennung der gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen …” „… Rechts auf Beklagtenseite I. Parteibezeichnung einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Frage …” „… einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit eigenem Namen Hat eine GbR einen eigenen Namen …”

Parteibezeichnung und Benennung der gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf Klägerseite S. 96-102

„… . Parteibezeichnung einer beklagten Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Frage, wie der Beklagte richtig und …” „… Benennung der gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf Klägerseite Im Allgemeinen …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts Insbesondere im Hinblick auf die Kostenhaftung stellt sich die Frage, ob die …”

Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen S. 159-170

„… Gesellschafterhaftung und »Vielgestaltigkeit« der Gesellschaft bürgerlichen Rechts – ein Widerspruch? ZIP 2003, 1235 …” „… ., Rechts- und Parteifähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts, DZWiR 2001, 353 - 362. Aderhold, Lutz …” „… Haftungsverfassung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Spannungsfeld zwischen Grundrechtsgewährleistung und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… MorawietzDie rechts- und parteifähige Gesellschaft bürgerlichen Rechts im ZivilprozessNomosBUT_Morawietz_6843-4 …” „… Einleitung 13 Teil 1 Grundlagen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts 15 § 1 Anerkennung der Rechts- und …” „… Registerpublizität 30 § 3 Gesellschaften bürgerlichen Rechts mit und ohne Rechtsfähigkeit 33 A. Abgrenzung zwischen …”

Monographien S. 170-173

„… Gesellschafterhaftung und »Vielgestaltigkeit« der Gesellschaft bürgerlichen Rechts – ein Widerspruch? ZIP 2003, 1235 …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Prozess und in der Zwangsvollstreckung, Dissertation, Gießen, 1991 [Eicker …” „… , Nicole, Die Verselbständigung der Gesellschaft des bürgerlichen Rechts im Zivilprozess und in der …”

Vollstreckung in das Gesellschaftsvermögen und in das Privatvermögen der Gesellschafter S. 117-129

„… Gesellschafter ein geeigneter Zustellungsadressat ist. § 10 Gesellschaftsprozess und Gesellschafterprozess Wie …” „… Gesellschafter in streitgenossenschaftlicher Verbundenheit abzulehnen. Beauftragt eine rechts- und parteifähige …” „… Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit der GbR eine Klageerhebung durch die Gesellschafter zulässig war …”

Parteifähigkeit als Konsequenz der Rechtsfähigkeit S. 69-77

„… Mitgliedstaat gegründeten Gesellschaft die Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit in einem anderen …” „… bereits aus dem Handelsregister gelöschte, aber noch nicht vollbeendete Gesellschaften359 rechts- und …” „… 69 Teil 2 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Zivilprozess § 5 Die Parteifähigkeit der …”

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 2001 S. 15-18

„… 15 Teil 1 Grundlagen zur Gesellschaft bürgerlichen Rechts § 1 Anerkennung der Rechts- und …” „… 29. Januar 2001 in einem Versäumnisurteil9 die Rechts- und Parteifähigkeit der (Außen-)GbR anerkannt …” „… Leitsätze des Urt. v. 29.1.2001 - II ZR 331/00 lauten: »1. Die (Außen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts …”

Abgrenzung zwischen Innen- und Außengesellschaft S. 33-38

„… hinaus auch in Zukunft nicht zu erwarten. § 3 Gesellschaften bürgerlichen Rechts mit und ohne …” „… Begründung von Rechten und Pflichten für »ihre« Gesellschaft eine Außengesellschaft entsteht. 166 Flume …” „… Gesellschaftszwecks ein schuldrechtliches Rechtsverhältnis zwischen den Gesellschaftern genüge und ein Auftreten der …”

Haftungsrechtliche Konsequenzen aus der Anerkennung der Rechtsfähigkeit S. 20-26

„… Zuordnungssubjekt von Rechten und Pflichten sein. Gesellschafter und Gesellschaft sind nun unterschiedliche …” „… und der die Gesellschafter betreffenden Gesellschafterhaftung unterschieden werden.44 Unter Schuld ist …” „… Rechtsfähigkeit der GbR keine Gesellschaftsschuld gab. Die Haftung der Gesellschafter mit ihrem Privatvermögen und …”

Festschriften und Festgaben S. 173-175

„… , Parteifähigkeit, 2001]. Schmidt, Karsten, Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Welche Änderungen und Ergänzungen sind …” „… im Recht der BGB-Gesellschaft geboten?, in: Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des …” „… und Haftung bei der (Gesamthands-)gesellschaft bürgerlichen Rechts im Hinblick auf die sich in der …”

Gerichtsstand für eine Klage gegen die Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 91-93

„… Gesellschaft bürgerlichen Rechts Eine parteifähige GbR besitzt keine Kaufmannseigenschaft,430 ist keine …” „… juristische Person des öffentlichen Rechts und kein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Sie hat daher nicht …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts Werden neben einer GbR auch die Gesellschafter dieser GbR verklagt, sind die …”

Beschränkung der Rechtsfähigkeit auf bestimmte Außengesellschaften? S. 38-46

„… Einzelverfügungen gesichertem Vermögen der Gesellschafter) und rechtsfähigen Außengesellschaften (mit Rechts- und …” „… Gesellschafter ihre Gesellschaft so organisiert haben, dass sie Zuordnungssubjekt von Rechten und Pflichten 212 …” „… einen GbR-Gesellschafter davon abhängt, ob und gegebenenfalls inwieweit er den Gesellschaftsgläubigern …”

Vielgestaltigkeit der Erscheinungsformen S. 26-28

„… unterschiedliche Ausgestaltung der Gesellschafterhaftung in der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und in der …” „… nicht einmal den Gesellschaftern bewusst, dass zwischen ihnen eine GbR besteht, die Rechts- und …” „… Haftungsmasse rechtfertigt dies nicht. § 2 Die Achillesfersen der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die …”

Zusammenfassung und Ergebnisse in Thesen S. 153-158

„… Zuordnungssubjekt von Rechten und Pflichten sein kann. Wenn einer GbR Gesellschaftsvermögen zugeordnet wird, oder …” „… Gesellschafterstellung eines bereits ausgeschiedenen Gesellschafters vertrauen und hat er den Gesellschafter deshalb …” „… 153 Teil 3 Zusammenfassung und Ergebnisse in Thesen Durch die Anerkennung der Rechts- und …”

Mindestanforderungen an die Parteifähigkeit S. 77-82

„… aus dem Handelsregister gelöschte, aber noch nicht vollbeendete Gesellschaften359 rechts- und …” „… jede Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die Gesamthandsvermögen hat und es derart verwaltet, dass sich …” „… Belieben der Gesellschafter gestellt sein, durch unklare Gestaltung der Gesellschaftsverhältnisse und …”

Verjährungshemmende Maßnahmen gegen die Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 136-138

„… anderes gilt nur bei kollusivem Verhalten des Gesellschaftsgläubigers und desjenigen, der die Gesellschaft …” „… , sondern wegen der Eigenständigkeit von Gesellschafts- und Gesellschafterschuld auch bei einer …” „… bereits ausgeschiedenen Gesellschafters vertrauen und hat er den Gesellschafter deshalb nicht bereits …”

Präklusions- und Rechtskraftwirkung S. 129-135

„… Gesellschaftsprozess die Interessen der Gesellschaft und damit mittelbar auch die eigenen sowie die Interessen der …” „… geltend gemacht, und konnte ein ausgeschiedener Gesellschafter dem Gesellschaftsprozess nicht beitreten …” „… Abs. 1 HGB auch für und gegen die akzessorisch haftenden oHG-Gesellschafter.607 Diese Präklusions- und …”

Verjährungshemmende Maßnahmen gegen die Gesellschafter S. 138-144

„… , sondern wegen der Eigenständigkeit von Gesellschafts- und Gesellschafterschuld auch bei einer …” „… . Verklagt ein Gesellschaftsgläubiger den einzigen persönlich haftenden Gesellschafter einer KG und …” „… ausgeschiedenen Gesellschafter vor, muss erst recht auch die Hemmungswirkung auf diesen Gesellschafter erstreckt …”

Kostentragung bei Klageabweisung aus sonstigen Gründen S. 146-152

„… Wer von einer GbR verklagt wurde und obsiegt hat, müsste daher die Haftung der GbR-Gesellschafter für …” „… Anspruch genommenen Gesellschafter erledigt sich durch eine Kostendrittwiderklage, und ein neuer Prozess …” „… Gesellschafters voraus. Diese Frage nach der Gesellschafterstellung ist für den Gesellschaftsprozess aber …”

Ergebnis S. 108-109

„… Gesellschafter der GbR als gesetzliche Vertreter auflisten. Die vom BGH durch die Anerkennung der Rechts- und …” „… Die Zustellung an eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts Eine Zustellung soll sicherstellen, dass sich …” „… verklagen. Jeder einzelne Gesellschafter wurde Partei des Verfahrens, und Zustellungen hatten grundsätzlich …”

Vertrauensschutz bei Auseinanderfallen von Gesellschaftssitz und Betriebsmittelpunkt S. 88-91

„… der Tat davor geschützt werden, dass die Gesellschafter einer GbR den Gesellschaftssitz und den …” „… oder aber im Gesellschaftsvertrag sei gar kein Gesellschaftssitz vorgesehen. Die Gesellschafter als …” „… Gesellschaft beitritt, die auf Grund ihrer fehlenden Registerpublizität und ihrer fehlenden Formbedürftigkeit …”

Fehlende Registerpublizität S. 30-33

„… nachdem der BGH die Rechts- und Parteifähigkeit der GbR anerkannt hatte, wurde die Frage diskutiert, ob …” „… und unter diesem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen.117 Der Name muss die Identität der Gesellschafter …” „… 331/03 (»F. GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts G.«); OLG Karlsruhe, Beschl. v. 30.11.1977 - 3 W 20/76 …”

Zustellung an die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 109-111

„… Verfahrens, und Zustellungen hatten grundsätzlich an jeden einzelnen der beklagten Gesellschafter zu erfolgen …” „… . Zustellung an die gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Bei einer GbR wird gemäß …” „… der Gesamtvertretung abgewichen und Einzelvertretung vereinbart, ist jeder Gesellschafter bereits nach …”

Vorrangprinzip oder Gleichwertigkeit der Urteilsvoraussetzungen? S. 82-86

„… klageabweisendes Sachurteil möglich, obwohl die Klage möglicherweise bereits wegen fehlender Rechts- und darauf …” „… keinen Erfolg gehabt. Das Fehlen der Rechts- und Parteifähigkeit einer beklagten GbR kann der Kläger …” „… dann eine (möglicherweise langwierige) Prüfung der Rechts- und Parteifähigkeit ersparen.407 402 …”

Ergebnis S. 46-47

„… einen GbR-Gesellschafter davon abhängt, ob und gegebenenfalls inwieweit er den Gesellschaftsgläubigern …” „… Anerkennung von Rechtsfähigkeit zwischen Gesellschaftsschuld und Gesellschafterhaftung differenziert werden …” „… so organisiert haben, dass sie Zuordnungssubjekt von Rechten und Pflichten 212 Beispiele sind …”

Allgemeiner Gerichtsstand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 86-88

„… wird. Das Gericht kann die Frage nach der Rechts- und Parteifähigkeit offen lassen und die Klage …” „… Wohnsitz der Gesellschafter. A. Allgemeiner Gerichtsstand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Der …” „… Anwendbarkeit des § 17 ZPO für die rechts- und parteifähige GbR bejahen unter anderem Hartmann, in …”

Allgemeine Konsequenzen aus der Anerkennung der Rechtsfähigkeit S. 18-20

„… GmbH-Anteile im Gesellschaftsvermögen sind nun der rechtsfähigen GbR und nicht den Gesellschaftern zugeordnet …” „… und der die Gesellschafter betreffenden Gesellschafterhaftung unterschieden werden.44 Unter Schuld ist …” „… Rechtsfähigkeit der GbR keine Gesellschaftsschuld gab. Die Haftung der Gesellschafter mit ihrem Privatvermögen und …”

Prorogationsbefugnis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 91

„… Gesellschaft bürgerlichen Rechts Eine parteifähige GbR besitzt keine Kaufmannseigenschaft,430 ist keine …” „… juristische Person des öffentlichen Rechts und kein öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Sie hat daher nicht …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts Werden neben einer GbR auch die Gesellschafter dieser GbR verklagt, sind die …”

Ergebnis S. 135-136

„… Gesellschaftsgläubiger muss daher Anhaltspunkten nachgehen, die auf das Ausscheiden eines Gesellschafters hindeuten und …” „… anderes gilt nur bei kollusivem Verhalten des Gesellschaftsgläubigers und desjenigen, der die Gesellschaft …” „… Gesellschaftsgläubiger auf den Fortbestand der Gesellschafterstellung eines bereits ausgeschiedenen Gesellschafters …”

Ergebnis S. 116-117

„… jeder Gesellschafter ein geeigneter Zustellungsadressat ist. § 10 Gesellschaftsprozess und …” „… Gesellschafterprozess Wie bei Personenhandelsgesellschaften ist auch bei rechts- und parteifähigen GbRs zwischen …” „… muss. Ein Gesellschafter, der von der gesetzlichen Vertretung der GbR ausgeschlossen ist und weiß, dass …”

Fehlende Formbedürftigkeit S. 28-30

„… Gesellschaft bürgerlichen Rechts.«) 100 K. Schmidt, Gesellschaftsrecht, 2002, § 59 I 2 a, S. 1728; Ulmer, in …” „… solchen Gesellschaft verdrängt.106 Es kommt zu einer »Mobilisierung des Bodens«107 und zu einer Entwertung …” „… Formbedürftigkeit des Gesellschaftsvertrages und der Übertragung von Gesellschaftsanteilen muss daher hingenommen …”

Nachweis der Vertretungsmacht S. 49-51

„… Gesamtvertretung abgewichen sind, und alle oder einzelne Gesellschafter zur Alleinvertretung ermächtigt wurden …” „… Gesellschafter kann sich dann darauf einstellen und entsprechende Vorkehrungen treffen.230 Würde tatsächlich bei …” „… unternehmenstragenden GbR Einzelvertretung gilt und von den Gesellschaftern keine davon abweichende Vereinbarung …”

Ergebnis S. 86

„… wird. Das Gericht kann die Frage nach der Rechts- und Parteifähigkeit offen lassen und die Klage …” „… Wohnsitz der Gesellschafter. A. Allgemeiner Gerichtsstand einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts Der …” „… Anwendbarkeit des § 17 ZPO für die rechts- und parteifähige GbR bejahen unter anderem Hartmann, in …”

Der allgemeine Vertrauensschutz S. 51-67

„… Abschluss des Gesellschaftsvertrages aber jederzeit und formlos geändert werden.260 Zu Recht hat der BGH261 …” „… Vertrauensschutzgedankens auf die Gesellschaft bürgerlichen Rechts In der folgenden Untersuchung werden die von Canaris …” „… Fälle einer »Schein-BGB-Gesellschaft« und einer »Scheinmitgliedschaft in einer BGB-Gesellschaft«. 245 …”

Einleitung S. 13-14

„… der Rechts- auch die Parteifähigkeit zugestanden und die Praxis damit vor neue Herausforderungen …” „… neu in eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts3 eingetretene Gesellschafter Anwendung findet.4 Außerdem …” „… bejaht. Seit der Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit sind aber auch viele Fragen aufgetaucht, die …”

Kommentare und Lehrbücher S. 175-178

„… , Gerrit, Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, 7. Aufl., 2009 [Langenfeld, GbR, 2009] Meikel, Georg …” „… ., 2009 [Eisenhardt, Gesellschaftsrecht, 2009]. Flume, Werner, Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts …” „… 175 Zöllner, Wolfgang, Rechtsfähigkeit der BGB-Gesellschaft – ein Sachverstands- oder …”

Ergebnis S. 152

„… wegen Nichtexistenz oder fehlender Rechts- und Parteifähigkeit der GbR, ergeht eine …” „… Verfahren hineingetragen und es kommt kein zusätzlicher Streitstoff hinzu. Die vorgeschlagene …” „… Kostengrundentscheidung fördert vielmehr die Prozessökonomie und schützt denjenigen, der von einer GbR verklagt wird …”

Grundlagen S. 47-49

„… rechtsfähig sind. § 4 Die Vertretung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die vertretungsberechtigten …” „… wie die Geschäftsführungsbefugnis ein Mitgliedschaftsrecht der Gesellschafter220 und kann nicht auf …” „… ermächtigter Gesellschafter vertritt daher direkt die GbR und nicht nur mittelbar die anderen …”

Erweiterung des Kreises möglicher Zustellungsadressaten S. 111-116

„… Vertreter der Gesellschaft; auch der Wechsel der Gesellschaftereigenschaft und eine Änderung der …” „… Einzelvertretung vorliegt, keine Schwierigkeiten und es kann an jeden Gesellschafter mit Wirkung für die GbR …” „… Vertretung der GbR befugt, und bei einer Zustellung an sämtliche Gesellschafter ist daher davon auszugehen …”

Allgemeines zur Parteibezeichnung S. 94-96

„… Benennung der gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf Klägerseite Im Allgemeinen …” „… , können die akzessorisch haftenden Gesellschafter an diesem Gerichtsstand verklagt werden, selbst wenn die …” „… GbR nicht mitverklagt wird. § 8 Parteibezeichnung und Individualisierbarkeit In der …”

Ergebnis S. 93-94

„… sich bei einem Haftungsprozess die besonderen Gerichtsstände einer GbR und ihrer Gesellschafter decken …” „… 93 Die Abhängigkeit der akzessorischen Gesellschafterhaftung von Bestand und Modalität der …” „… , wenn der Gesellschaftsgläubiger ausschließlich die Gesellschafter verklagt, denn der Erfüllungsort der …”

doi.org/10.5771/9783845233918

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