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Arthur Scherer - Unionsrechtliche Justizgewährung und die kirchliche Gerichtsbarkeit

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Arthur Scherer

Unionsrechtliche Justizgewährung und die kirchliche Gerichtsbarkeit

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 75 2022

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G. Staatlicher Rechtsschutz im Bereich religiöser Autonomie: Anwendung der prozessualen Besonderheiten des deutschen Verfassungsrechts und ihre Vereinbarkeit mit dem Recht auf wirksamen gerichtlichen ... S. 229-288

„… des deutschen Verfassungsrechts und ihre Vereinbarkeit mit dem Recht auf wirksamen gerichtlichen …” „… Schranke auf1175, die überprüft werden könnten. Das Erfordernis wirksamen Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 1 …” „… , die das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf vor einem rechtsstaatlichen Anforderungen genügenden …”

C. Der Justizgewährungsanspruch und seine Auswirkungen auf die Behandlung von Entscheidungen der kirchlichen Gerichtsbarkeit durch die staatlichen Gerichte S. 76-117

„… grundrechtliche Konflikte auf materiellrechtlicher Ebene und nicht in Bezug auf den effektiven Rechtsschutz zu …” „… staatlichen Gerichtsbarkeit bedienen können. Erst hierdurch kann die Wirksamkeit dieser Rechte sichergestellt …” „… Rechtswegs hat jedoch mit Rücksicht auf das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften nur zu einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… deutschen Verfassungsrechts und ihre Vereinbarkeit mit dem Recht auf wirksamen gerichtlichen Schutz aus Art …” „… Rechtsschutzes durch das europäische Grundrecht auf Religionsfreiheit aus Art. 10 GRChF.174Der Schutzbereich der …” „… Religionsverfassungsrechts mit dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 47 GRChII.238Gewährleistungsgehalt von Art …”

A. Einleitung S. 19-26

„… nun potentiell in den Anwendungsbereich der Richtlinie fiele, gebietet das Recht auf effektiven …” „… besonderem Augenmerk auf die Auswirkungen von Unionsrecht auf staatlichen Rechtsschutz im Bereich …” „… Rechtsschutz zudem nicht vor Erschöpfung des kirchlichen Rechtswegs gewährt werden (C.III.).Mit dieser …”

D. Die religiöse Autonomie im Anwendungsbereich des Unionsrechts: Erweiterung des Blickwinkels und Beurteilung nach dem Maßstab des Primärrechts und insbesondere der Grundrechtecharta S. 118-162

„… . Nowak, Recht auf wirksamen Rechtsschutz, in: F. Heselhaus/M. Sebastian/C. Nowak (Hrsg.), Handbuch der …” „… verarbeitet werden, ein Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf. Der Betroffene könnte sich auf seine Rechte …” „… auf die Vorgaben des europäischen Primärrechts zum Rechtsschutz in Kirchensachen wandern. Damit die …”

Literaturverzeichnis S. 297-309

„… . 1844-1845.Nowak, Carsten: Recht auf effektiven Rechtsschutz, in: Sebastian Heselhaus/ders. (Hrsg.), Handbuch …” „… : Arbeitsrecht in der Kirche, 7. Aufl. 2015.Richter, Dagmar: Das Recht auf wirksame Beschwerde, in: Oliver …” „… Mitgliedstaaten, 2013.Literaturverzeichnis302Kühling, Jürgen: Das „Recht auf Vergessenwerden“ vor dem BVerfG …”

H. Zusammenfassung der Arbeit und Gesamtergebnis S. 289-296

„… fehlerhafter Umsetzung ins mitgliedstaatliche Recht auch auf Privatrechtsverhältnisse unmittelbare Anwendung …” „… Rechtsschutz in Anspruch nehmen dürfen. Sie müssen ein abschließendes Urteil allerdings nach Art. 47 Abs. 2 …” „… kirchlichen Gerichte sind in unterschiedlichem Maße der (rechts‑) staatlichen Gerichtsbarkeit nachempfunden …”

F. Grenzen des staatlichen Rechtsschutzes durch das europäische Grundrecht auf Religionsfreiheit aus Art. 10 GRCh S. 174-228

„… Grenzen des staatlichen Rechtsschutzes durch das europäische Grundrecht auf Religionsfreiheit aus …” „… . 2 EMRK angelehnten Wortlaut870 nach gibt Art. 10 Abs. 1 GRCh jeder Person „das Recht auf Gedanken …” „… Grundrechtsschutzes, als kollektives Recht wurde die Religionsfreiheit nur insoweit erfasst, als sie eine Vielzahl …”

E. Die „Achtung“ und „Nichtbeeinträchtigung“ des Status der Kirchen in den Mitgliedstaaten durch die EU: die Amsterdamer Kirchenerklärung aus Art. 17 AEUV S. 163-173

„… in Bezug auf die kirchliche Gerichtsbarkeit Classen, Religionsrecht (Fn. 9), Rn. 599.834 Mit diesem …” „… Bezug auf Unionsrechtsschutz aus Art. 47 GRCh schon gar nicht stelle, so in der Kommentierung von 2014 …” „… Religionsverfassungsrechts. Die EU-Verträge heben die Bedeutung der auf Religionsgemeinschaften bezogenen Besonderheiten in …”

doi.org/10.5771/9783748935414

Henning Glaser, Bartosz Makowicz, Miroslaw Wyrzykowski - Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit | Prawa podstawowe, demokracja, praworządność

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Henning Glaser (ed.), Bartosz Makowicz (ed.), Miroslaw Wyrzykowski (ed.)

Grundrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit | Prawa podstawowe, demokracja, praworządność

2022

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Marek Safjan Das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz – Übeglegungen zum EUGH-Urteil vom 19.11.2019 in den verbundenen Rechtssachen C-585/18, C-624/18, C-625/18 S. 245-280

„… Das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz –Übeglegungen zum EUGH-Urteil vom 19.11.2019 in …” „… Unabhängigkeit der Justiz, dennohne sie wird das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz illuso-risch. In …” „… Ho-Das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsschutz247schen dem EUGH und den nationalen Gerichten, der …”

Siegfried Broß TTIP, CETA, JEFTA. Wie die neuen Freihandelsabkommen Rechtsstaat und Demokratie sowie die zwischenstaatlichen Beziehungen verändern S. 405-426

„… Hinblick auf EuroControl stellt sich zentral die Frage des Rechts-schutzes der dortigen Bediensteten …” „… ), Art. 23 (Recht auf Arbeitmit gleichem Lohn), Koalitionsfreiheit sowie Art. 25 (soziale Betreuung).Kurz …” „… gewährleistet, falls der Rechts-schutz gegen Handlungen der zwischenstaatlichen Einrichtung gemessenan …”

Thomas Giegerich Wie kann die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte als Verfassungswert einer Europäischen Union des Rechts gewährleistet werden? S. 185-214

„… Gerichte, das dem Auftrag des Richters inhärent sei, gehöre zumWesensgehalt des Rechts auf wirksamen …” „… dieGewährung von Rechtsschutz in Bezug auf unionsrechtliche Rechte undFreiheiten zuweise, verletze den …” „… Wesensgehalt des in Art. 47 GRC veran-kerten Rechts auf einen wirksamen Rechtsbehelf. In einem solchen Fall …”

Maciej Bernatt Menschenrechte vs. Unternehmer: die Rolle des Staates S. 387-396

„… auf dieMenschenrechte (Grundrechte) zum Zwecke ihres Rechtsschutzes berufendürfen. Angesichts dieser …” „… , NGOs und Unternehmern. Die Diskussi-on konzentriert sich meistens auf die Frage der Verantwortung der …” „… Beachtung der Grundrechte stellen, auf die sich dieUnternehmer berufen. Man kann also nach den Verhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… bezstronnośćsądów jako wartość konstytucyjną w Unii Europejskiej prawa? 215Thomas GiegerichDas Recht auf wirksamen …” „… , RechtsstaatlichkeitPrawa podstawowe, demokracja, praworządność Polnisch-deutsche Perspektiven auf aktuelle Entwicklungen …” „… podstawowe, demokracja, praworządnośćPolnisch-deutsche Perspektiven auf aktuelle Entwicklungen und …”

Henning Glaser, Bartosz Makowicz, Mirosław Wyrzykowski Einleitung S. 13-18

„… sich Marek Safjan eingehend mit dem Recht auf wirk-samen gerichtlichen Rechtsschutz im Unionsrecht …” „… durchziehendenMinimalkonsens heraus, dessen Basis allerdings recht schmal und dessenInhalt eher vage scheinen. Auf dieser …” „… , der auf eine 2018 an der Europa-UniversitätViadrina in Frankfurt (Oder) veranstaltete …”

Stefan Haack Apologie des Justizstaats S. 313-320

„… Recht als ideelles Konzept ins Wanken geraten.Um die Rechtsstaatlichkeit auf längere Sicht zu erhalten …” „… Selbstverständ-nis des Richters ist ein Begriff vom Recht zugrunde zu legen, der seinemWesen zufolge gerade nicht auf …” „… Apologie des JustizstaatsStefan Haack, Frankfurt (Oder)1Der Begriff des Rechts als offene Flanke …”

Mirosław Wyrzykowski Die Allgemeine Erklärung vs. eine konkrete Wirklichkeit: Der Fall Polen S. 131-158

„… auf Gleichheit und Unveräußerlichkeit derRechte aller Mitglieder der menschlichen Familie hin …” „… ) geschaffen wurde, insbesondere mitdem Recht, die Leitungen von Rundfunk und Fernsehen auf der nationa-len und …” „… verab-schiedete Recht tritt oft ohne Legisvakanz in Kraft. Die Gesetzesvorlagenenthalten keine Hinweise auf die …”

doi.org/10.5771/9783748900139

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… die Exekutive wirksam kontrollieren; das gebietet das subjektive Recht auf Rechtsschutz ebenso wie …” „… Grundgesetzes konzentriert sich in Art. 19 Abs. 4 auf den Rechtsschutz gegen die öffentliche Gewalt;2 der …” „… Recht auf Zugang zum Gericht kann mit einer anderen Verfassungsnorm kollidieren, mit der ein Wert …”

Siegfried Magiera Schutz und Durchsetzung der Grundrechte in der Europäischen Union S. 427-440

„… 4.4.1. Amtsträger Sanktionen wegen der Verletzung von Grundrechten, etwa des Rechts auf einen wirksamen …” „… Amerika die Virginia Declaration of Rights von 1776 zu angeborenen Rechten, insbesondere auf Leben …” „… Citoyen von 1789 zu den natürlichen und unveräußerlichen Rechten auf Freiheit, Eigentum, Sicherheit und …”

Martin Morlok Zur gebotenen Formalität des Rechts der Politik S. 499-512

„… Einrichtungen und Verfahren zum Recht der Politik, welche den Einfluss der Bürger auf die politische …” „… Gemeinsamkeiten auf. 2. Eigenarten des Rechts der Politik Die Teilgebiete des Rechts der Politik weisen …” „… Besonderheiten auf, welche die Rechtsetzung und die Praxis des Rechts der Politik beachten sollten. 2.1. Das …”

Johannes Masing Rechtsstaatliche Begrenzungen und unabhängige Kontrolle – aus der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 463-472

„… Rechtsschutz kaum wirksam zu erlangen ist, muss dies mit der objektivrechtlichen Kontrolle durch eine …” „… insoweit: Insgesamt muss die Ausstattung der Kontrollinstanzen auf eine wirksame und unabhängige Erfüllung …” „… auch auf Ausländer im Ausland erstreckt. Der Sache nach hat es differenzierte rechtsstaatliche …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… beziehungsweise die prinzipielle Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz ab, und auf einen wirksamen …” „… (239–240 Rn. 59) – Recht auf Vergessen II. 20 Vgl. BVerfGE 7, 198 (204–205) – Lüth. 21 Vgl. BVerfGE 111 …” „… . BVerfGE 152, 152 (177 Rn. 61) – Recht auf Vergessen I. 23 Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… GR-Charta mit einem Hinweis auf das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf des Art. 47 GR-Charta …” „… - mit gleichem Recht auf ihre Grundrechte berufen können und bei denen sich eine Konfliktlösung daher …” „… Recht, sondern allein auf die Grundrechte gestützt werden, demgegenüber in ihrer Bedeutung zurück …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… Recht auf Vergessenwerden – ein neuer Klassiker vom Karlsruher Schlossplatz“, Gewerblicher Rechtsschutz …” „… ZUM BUNDESVERFASSUNGSGERICHT Zusammenfassung Das Bundesverfassungsgericht hat mit zwei Beschlüssen vom November 2019 (Recht auf …” „… rechtspolitisch vernünftig und rechtsdogmatisch unvertretbar ist. Schlagwörter Recht auf Vergessen …”

Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verfas... S. 513-528

„… eine spektakuläre Entscheidung getroffen (Beschluss vom 6. November 2019, Recht auf Vergessen II). Das …” „… Bundesrecht; Grundrechtsschutz und Anwendung höherrangigen Rechts; Recht auf Vergessen II; Europäischer …” „… verteilt: seinen Beschluss Recht auf Vergessen II vom 6. November 2019.5 In ihm hat das BVerfG – am …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… der Frage der Koordination ihrer eigenen Recht- 2 Art. 1 Abs. 2 GG bezieht sich auf diese Dokumente. 3 …” „… Äquivalenzgrundsatz zurück und nimmt die Prüfung auf, auf welche Weise und in welchem Verfahren Rechte der …” „… Nichteinhaltung des EU-Rechts die Anwendbarkeit der angefochtenen Regelung auf das anhängige Verfahren nur dann …”

doi.org/10.5771/9783748931232

Dimitrios Parashu - The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

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Dimitrios Parashu (ed.)

The EU and the Matter of Concerted Acting Die EU und die Frage einverständlichen Handelns La UE et la question de l'action concertée

2019

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David B. Erhardt, Jonathan Stoklas Durchsetzung des Datenschutzrechts durch Private vor dem Hintergrund des aktuellen EU-Rechts S. 135-164

„… bzw. Auftragsverarbeitern vor, um dem Betroffenen einen möglichst wirksam durchsetzbaren Anspruch auf …” „… Einschränkung der Rechte des Betroffenen. Die Erstreckung auch auf immaterielle Schäden erweitert den …” „… Betroffene gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO das Recht auf Beschwerde in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen …”

Rita Abood Die Europäische Staatsanwaltschaft – eine erfolgsversprechende Institution für ein einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? S. 39-66

„… einverständliches Vorgehen auf der Ebene der Europäischen Union? Rita Abood* Einleitung „Die Zeit ist reif für die …” „… . Dezember 2009 in Kraft getreten. 39 entsprechender Straftaten auf die einzelstaatliche Strafrechtspflege …” „… Zuständigkeiten zumeist auf die Vornahme verwaltungsrechtlicher Untersuchungen.5 Diesen Schwächen will die …”

doi.org/10.5771/9783748905042

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 1 ISSN Online: 2942-3562

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Frank Schorkopf Menschenrechte und Mehrheiten S. 19-46

„… vor Gericht auf ihr subjektives Recht berufen. Der Rechts-schutz kann dann – neben klassischer Abwehr …” „… dieseeigentlich wirksam ausgeschlossen oder neutralisiert hat. Statt Menschen-rechte und Mehrheit notwendigerweise …” „… Recht auf Leben, die Verbote von Folter, Sklaverei und Zwangs-arbeit, das Recht auf Freiheit und …”

Ingo Venzke, Philipp Günther Völkerrechtlicher Investitionsschutz made in Germany? Zur Genese und Gestalt des ersten BIT zwischen Deutschland und Pakistan (1959) S. 73-120

„… einer gemein-samen Verantwortung, zu einem wirksamen System des internationalen Rechts-schutzes zu …” „… abgeschlossen wurde, war eher Zufall.Zweitens wurden die Bundesgarantien an den hinreichenden Rechts-schutz im …” „… Argumente mitgetragen, allerdings nie auf das natio-nale Recht des Gastgeberstaates, sondern allein auf den …”

Jannika Jahn Internationaler Klimaschutz mithilfe nationaler Verfas- sungsgerichte? Erkenntnisse aus dem Klimabeschluss des BVerfG S. 47-72

„… kein Recht auf Generationengerechtigkeit, vgl. BVerfG, Beschl. v.24.3.2021, Az. 1 BvR 2656/18, NJW 74 …” „… das innerstaatliche Recht auf. Dem Völkerrecht ist inner-staatlich möglichst33 Geltung zu verschaffen …” „… Übertragung des temporalerweiterten Freiheits- und Eingriffsbegriffs auf andere Fälle zu Recht ablehnen; für …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-1

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