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Thomas Heinemann - Recht auf Leben. Recht auf Nahrung?

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Thomas Heinemann (ed.)

Recht auf Leben. Recht auf Nahrung?

Series: Grenzfragen

Volume 41 2020

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Clemens Sedmak Grundrecht auf Leben, Grundrecht auf Nahrung? Ethische Fragen S. 282-298

„… kultu-rell überformten Lebensbegriff, auf eine Lebensform.c) „Leben“Der Begriff des Lebens ist ganz …” „… Diskurs werfen: Recht, Nahrung, Leben.a) „Recht“Das Recht auf Nahrung ist Ausdruck eines tieferen Rechts …” „… , ein Stück Brot ist mehr als Brot.Ein Recht auf Leben ist ein Recht auf einen Lebensplatz; in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Leben.Recht auf Nahrung?GrenzfragenVeröffentlichung des Instituts der Görres-Gesellschaftfür interdisziplinäre …” „… Forschung(Naturwissenschaft – Philosophie – Theologie)Herausgegeben von Gregor Maria HoffBand 41Recht auf Leben.Recht auf …” „… Leben.Recht auf Nahrung?»Das Recht auf Leben« ist in zahlreichen Ländern verfassungs-rechtlich garantiert …”

Thomas Heinemann Vorwort S. 9-22

„… Recht auf Leben, die Gewährleis-tung eines menschenwürdigen Existenzminimums sowie Leis-tungsansprüche …” „… VorwortRecht auf Nahrung alsinterdisziplinäre Herausforderung –Eine Einführung ins ThemaThomas …” „… invielfacher Beziehung mit dem Thema Ernährung und der Fragenach einem Recht auf Nahrung zu tun …”

Josef Isensee Nahrung: Menschenrecht und Staatsaufgabe S. 157-187

„… Alkoholabhängigkeit) oder er selber eswünscht.52b) Recht auf LebenDie Frage ist, ob und wie die einfachrechtliche …” „… , Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit,in: HStR VII, 32009, §147 Rn. 98.Risiken übernehmen …” „… . 245; Udo Fink, Recht auf Leben und körper-liche Unversehrtheit, in: HGR IV, 2011, §88 Rn. 36 …”

Joachim von Braun, Franz W. Gatzweiler Marginalität – internationale Dimensionen und Lösungsansätze S. 85-107

„… Ar-men auf der Welt leben in den Schwellenländern mit mittleremEinkommen. Die ärmste Milliarde lebt somit …” „… sozioökonomischen und humangeographische Systemen le-ben, in denen ein verbesserter Zugang zu Rechten, Ressourcenund …” „… und syste-mischen Perspektive auf das Leben der Armen mit dem Ziel, dieursächlichen Faktoren von Armut …”

Thomas Heinemann Gibt es eine Pflicht zur Ernährung? S. 188-235

„… freiheitlichen Verfassungsstaat besteht keine Rechts-pflicht zum Leben, weshalb auch Suizid, sofern er auf einer …” „… und auf diese Weise ein authentischesund lebenswertes Leben zu führen, dann kann das Aufgeben …” „… Autonomie desPatienten zu respektieren, hinwegsetze, sondern auch das verfas-sungsmäßig geschützte Recht auf …”

Johannes Wallacher Ernährungssicherheit als Menschenrecht S. 247-281

„… Er-nährungssicherung interpretativ eng mit dem Recht auf Nahrungzu verknüpfen, und auf der Basis pragmatistischer …” „… kulturelleRechte der Vereinten Nationen hat das Recht auf Nahrung dann1999 im Allgemeinen Kommentar Nr. 12 weiter …” „… konkretisiert:„Das Recht auf Ernährung ist dann verwirklicht, wenn jederMann, jede Frau und jedes Kind, einzeln oder …”

Stephan von Cramon-Taubadel Nahrung und Ökonomie S. 41-65

„… Ausführungen impli-zit auf diese Konzepte:„Meiner Ansicht nach kann ich mit Recht zwei Postulate aufstellen …” „… Kleinbauern kaufen mehrLebensmittel ein als sie verkaufen. Haushalte, die kleine Lebens-mittelüberschüsse …” „… Effekte auf die Höhe ihrer Ausgaben für Lebensmit-tel. Allerdings darf gerade in diesem Zusammenhang an …”

Hans Hauner Nahrung und Gesundheit S. 23-40

„… % derWeltbevölkerung (FAO, 2013).Angesichts der Tatsache, dass weltweit derzeit pflanzliche Lebens-mittel in einer …” „… überschüssiger Lebens-mittel in den afrikanischen Raum die Situation für viele Bauernund landwirtschaftliche …” „… Kleinunternehmen. Die Spekulation mitden Lebensmitteln auf den Finanzmärkten belastet die Landwirt-schaft in vielen …”

Eva Barlösius Dicksein – als „Objektivierung“ der Abweichung von der gesellschaftlichen Ordnung S. 108-138

„… , anders zu essen und anders auszusehenEva BarlösiusDas Recht auf Nahrung umfasst mehrere Dimensionen: die …” „… ernähren zu können,dass damit keine sozialen und kulturellen Abwertungen einher-gehen. Dass das Recht auf …” „… des Rechts auf Nahrung gehören die Bestimmungder verschiedenen Dimensionen sowie die Festlegung der …”

Thomas Breuer Finanzderivate und Agrar-Preisschwankungen S. 66-84

„… Derivatmärkten fürRohstoffe.Verschiedene Faktoren reduzieren das Angebot an Lebensmit-teln auf den Weltmärkten …” „… Lebensmittelpreise auf denWeltmärkten zumindest teilweise erklären, so Wright und Boben-rieth (2010). Aber diese …” „… angeführt. Hier diskutiere ich die Vo-raussetzungen, auf denen verschiedene Argumente für diese Theseberuhen …”

doi.org/10.5771/9783495820919

Juliane Thümmel - Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

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Juliane Thümmel

Computernetzwerkoperationen innerhalb internationaler bewaffneter Konflikte

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 38 2013

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Recht auf Leben S. 151-154

„… Gewalt gilt,ist umstritten.Recht auf LebenDas Recht auf Leben wurde vom Europäischen Gerichtshof für …” „… unter keinen Umständen suspendiert werden dürfen. Hierzu zählen das Recht auf Leben625, dasVerbot der …” „… Operationsformen unterscheiden. VonCNO betroffen sein können insbesondere das Recht auf Leben und das Folterverbot …”

Schutz vor Folter S. 154-156

„… könnenbestimmte Rechte ausgesetzt werden, während andere, wie das Recht auf Leben,durch nach dem humanitären …” „… medizinische Infrastruktur des Gebietes betroffen ist.Die menschenrechtlichen Bestimmungen zum Recht auf Leben …” „… das Recht auf Leben verstanden werden. Dies wird auch explizit durchArt. 15 EMRK bestätigt. Dieser …”

Meinungsfreiheit S. 156

„… , während andere, wie das Recht auf Leben,durch nach dem humanitären Völkerrecht rechtmäßige Handlungen …” „… MeinungsfreiheitVon CNO betroffen ist das Recht der Meinungsfreiheit, denn dieses umfasst nichtnur …” „… das Recht, eine Meinung zu haben, sondern auch, sich eine Meinung zu bildenund diese zu äußern. Die …”

Ergebnis S. 156-158

„… , während andere, wie das Recht auf Leben,durch nach dem humanitären Völkerrecht rechtmäßige Handlungen …” „… MeinungsfreiheitVon CNO betroffen ist das Recht der Meinungsfreiheit, denn dieses umfasst nichtnur …” „… das Recht, eine Meinung zu haben, sondern auch, sich eine Meinung zu bildenund diese zu äußern. Die …”

Vorwort S. 7-12

„… Völkerrechtliche RegelungenI. 144ErgebnisII. 148MenschenrechteD. 151Recht auf LebenI. 153Schutz vor FolterII. 154 …” „… Art. 51 VN-Charta auf das Recht derNeutralitätc)181Grundprinzipien des Neutralitätsrecht4. 184 …” „… Kriegsrechtliche Kodifikation der klassischenVölkerrechtsepocheb)82c) Humanitäres Völkerrecht 83d) Das Recht der …”

Zeitungsartikel S. 247-273

„… : Das Leben selbst ist lebensgefährlich: Kritische Anmerkungen zum “erweiterten Sicherheitsbegriff …” „… Everywhere,New York, 1998Sicherheitspolitische Erkenntnisse nach den Terrorangriffen auf WRC und Pentagon …” „… Recht, 1991, Seite 2-10Bothe, Michael: The Law of Neutrality in: Fleck (Hrsg.), Handbook of Humanitarian …”

Grundsätze des ius in bello S. 105-141

„… nicht in der Lage, mehr zubewirken als eine nachhaltige Beeinträchtigung des täglichen Lebens.Bei der …” „… humanitären Völkerrechts, nämlich der Grundsatz der Unterscheidung, der Beschränkung auf bestimmte Ziele, der …” „… CNO auf diese hat.a)UnterscheidungEin zentrales Anliegen des humanitären Völkerrechts ist der Schutz …”

Schlussbetrachtungen S. 237-246

„… Umständen ebenfalls dieMenschenrechte, konkret das Recht auf Leben und die Meinungsfreiheit. Hierbeiergeben …” „… integraler Bestandteil jeden Bereichs des privaten und öffentlichen Lebens gewordenund beeinflusst die …” „… moderner Staaten von Informationstechnologie istdie Zivilbevölkerung potentiell von Angriffen auf …”

Informationsrevolution S. 17-21

„… Völkerrecht – Angriffe auf Computernetzwerke in der Grauzonezwischen nachweisbarem Recht und rechtspolitischer …” „… Politik, aber auch im privaten Leben jedes Einzelnen geworden,Informationen zur entscheidenden Ressource …” „… allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens beginnen sich diese langsam zu verändern.Diese Entwicklung …”

Ergebnis S. 75-78

„… tion der NATO auf diese Vorkommnisse bestand darin, das Thema Cybersecurityverstärkt zu betrachten …” „… “ geschaffen.288 In Estland wurdezwar bewiesen, dass Einzelpersonen oder Gruppen das wirtschaftliche Leben …” „… vermeiden, die öffentliche Ordnung wieder herzustellen, Recht durchzusetzen sowie in …”

Grundprinzipien des Neutralitätsrecht S. 184-203

„… , 715.184beeinflussen und das tägliche Leben durch Angriffe auf die Informationsinfrastruktur zu …” „… Recht auf friedlichen Überflug wird nur überden der internationalen Seefahrt dienenden Meerengen und …” „… Seestraßen durch archipelagische Gewässer anerkannt.900Das Recht auf Unverletzlichkeit des Staatsgebiets …”

Geschichtliche Entwicklung S. 80-88

„… moderne Völkerrecht keinRecht zum Krieg mehr. Die Vereinten Nationen301 wurden gegründet, um, wie esin der …” „… und Methoden ihrer Anwendung beschränkten.304 Auchdas islamische Recht kannte früh Einschränkungen der …” „… (Gottesfrieden, treuga oder pax Dei) zu schaffen und die auf demFehderecht306 beruhende nichtstaatliche …”

Neutralität im Seekrieg S. 217-233

„… der Jahrhunderte ein Kompromiss herausgebildet, der das Recht der Neutralen auf freienHandel …” „… souveränenRechte „zum Zweck der Erforschung und Ausbeutung, Erhaltung und Bewirtschaftung der lebenden und …” „… Staates, adäquat auf CNO reagieren zu können, beständig steigen. Auch wenn es imEigeninteresse eines jeden …”

Anwendungsbereich des ius in bello S. 88-100

„… rassistische Regimes in Ausführung ihres Rechts auf Selbstbestimmung kämpfen,…“, war schon bei der …” „… Unterschied, der darin begründet ist, dass in dem einenFall das Recht, mit bewaffneter Gewalt auf einen …” „… und fremdeBesetzung sowie gegen rassistische Regimes in Ausübung ihres Rechts auf Selbstbestimmung …”

Struktur und Entwicklung des Internets S. 21-25

„… Internet im öffentlichen Recht: unter Berücksichtigung europarechtlicher undvölkerrechtlicher Vorgaben …” „… nachvollziehen zu können, auf denen das Internet aufgebaut ist. Lediglich die Grundvoraussetzungen, die …” „… Fragen auf, die teilweise einen völlig neuenCharakter haben; teilweise tauchen aber auch bekannte …”

Militärische Entwicklung S. 59-72

„… In den Bereich des Hacktivism fallen letztlich auch die Angriffe auf den Internetauftritt der NATO …” „… Military Affairs(RMA), Rosenburg Papiere Nr. 4 (2000); Solan, Die DCI als Reaktion auf die von …” „… und Luft hinzugekommen.216Revolutionäre Auswirkungen werde die Informationstechnologie auch auf …”

doi.org/10.5771/9783845243641

Tina Möller - Die medizinische Indikation lebenserhaltender Maßnahmen

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Tina Möller

Die medizinische Indikation lebenserhaltender Maßnahmen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 80 2010

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Das Recht auf Leben S. 59

„… LebenAus dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG normierten Recht auf Leben kann nicht nur einAbwehrrecht des …” „… Behandlungswünsche ist mit Blick auf das Selbstbestimmungsrecht desPatienten somit nicht zu beanstanden.Das Recht auf …” „… Lebens wie hierdurch einen Dritten, den Arzt, bemessen wird, können Lebensqualität und Lebensdauernicht …”

Das Recht auf Selbstbestimmung S. 57-59

„… Selbstbestimmungsrecht desPatienten somit nicht zu beanstanden.Das Recht auf LebenAus dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG …” „… normierten Recht auf Leben kann nicht nur einAbwehrrecht des Einzelnen abgeleitet werden, vielmehr resultiert …” „… unzulässig ist, wobei insbesondere aufdas verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Selbstbestimmung des …”

Legitimation aktiver Tötungshandlungen S. 93-94

„… auf Leben resultierenden Abwehrrechts kann ein aktiver Eingriffin das Recht auf Leben unter Hinweis …” „… . Der aus demRecht auf Leben herzuleitende Achtungsanspruch wird durch die Straflosigkeit derindirekten …” „… daher letztlich auf einen unterschiedlichen Schutz menschlichen Lebens nach Erwägungen zur Qualität des …”

Die Unumgänglichkeit normativer Begründungen S. 59-60

„… LebenAus dem in Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG normierten Recht auf Leben kann nicht nur einAbwehrrecht des …” „… Behandlungswünsche ist mit Blick auf das Selbstbestimmungsrecht desPatienten somit nicht zu beanstanden.Das Recht auf …” „… Lebens wie hierdurch einen Dritten, den Arzt, bemessen wird, können Lebensqualität und Lebensdauernicht …”

Literaturverzeichnis S. 137-143

„… , Schutz des Lebens – Recht auf Sterben, Zur rechtlichen Problematik der Euthanasie, Stuttgart 1977.Nagel …” „… . u.a. 1998.Rixen, Stephan, Lebensschutz und Lebensende, Das Grundrecht auf Leben und die …” „… Transplantationsmedizin, Tübingen 1996.Ders., Um Leben und Tod: Transplantationsgesetzgebung und Grundrecht auf Leben, JZ …”

Der allgemeine Gleichheitsgrundsatz als Prüfungsmaßstab S. 94-96

„… (mutmaßlichen) Einwilligung zur Geltung verholfen wird. Der aus demRecht auf Leben herzuleitende Achtungsanspruch …” „… Lebensqualität bzw. ökonomischen Aspekten stellt eine besonders intensive Ungleichbehandlung dar; das Recht auf …” „… Patient regelmäßig keinenEinfluss auf seine Lebensqualität bzw. die Erfolgsaussichten der Therapie …”

Legitimation unterlassener Lebensrettung durch Aspekte der Lebensqualität S. 96-103

„… eindeutig als schutzwürdiger zu bewerten. Denn mitdem Recht auf Leben werden dem Patienten auch alle anderen …” „… . Wie oben erläutert wird durch das Ablehnen einer Hilfspflicht in den aus dem Recht auf Lebenfolgenden …” „… mehr in der Lage ist, sich selbst das Leben zu nehmen.Das Recht einer Person würde durch das Verbot der …”

Absolutes Tötungsverbot S. 87-89

„… nach quantitativen und qualitativen Aspekten nur dann, wenn das Recht auf Leben in seiner Dimension als …” „… Begründungen– ebenso für den einzelnen Bürger: Ein aktiver Eingriff in das Recht auf Leben istweder durch …” „… , 751 (759).88Relative LebenserhaltungspflichtDemgegenüber kann das Unterlassen einer Lebensrettung …”

Durch das Selbstbestimmungsrecht des Patienten S. 17-25

„… Bedürfnis, mit den Instrumenten dieses Rechts auch auf Fragen im Grenzbereich menschlichen Lebens …” „… , sondern sogar geboten, wenn der Patient in Ausübung seines verfassungsrechtlich gewährleisteten Rechts auf …” „… Bundesgerichtshof im sog.Kemptener Urteil36 davon aus, dass dem Arzt ein Verzicht auf lebensverlängerndeMaßnahmen …”

Schlussbetrachtungen S. 131-136

„… ; die Tötung eines anderen Menschen unter Hinweis auf seine beeinträchtigte Lebensqualitätund/oder die …” „… ein Recht auf Gewährung eines medizinisches Existenzminimums, nicht jedoch einen Anspruch auf …” „… Überlegungenzur Lebensqualität und -dauer aber grundsätzlich keine Rolle spielen. Vielmehr hatjedes Leben gleichen …”

Allgemeine Vorgaben S. 76-78

„… Recht auf Gleichbehandlung menschlichen Lebens kannArt. 3 Abs. 1 GG damit nicht entnommen …” „… ZwischenergebnisInsofern muss die Aussage, mit Blick auf das menschliche Leben verbiete sich …” „… VorgabenDas Verbot, den Schutz menschlichen Lebens von Aspekten der Lebensqualität undder Lebensdauer abhängig …”

Ende des Schutzes S. 74-76

„… Grundrechtsstatus des Ungeborenen legt Zeugnis darüberab, dass schon die Frage nach dem Schutzbereich des Rechts auf …” „… Leben eine Differenzierung erfordert. Mit Blick auf den Beginn des Schutzes hat der Gesetzgeber –wenn …” „… medizinisches.Differenzierung innerhalb des SchutzbereichsMit Blick auf das menschliche Leben wird zwar stets darauf hingewiesen …”

Prognose des Behandlungsnutzens S. 114-117

„… die Beurteilung der Lebensqualität eines Menschen maßgeblich sein sollen.Im Gegenteil: Vor dem Recht …” „… hat jedes menschliche Leben gleichen Rang; einen unterschiedlichen „Lebenswert“ gibt es nicht. Auch …” „… innerhalb der Gesellschaft besteht –insbesondere mit Blick auf die Phase des Lebensendes – keineswegs …”

Fehlen akzeptabler „wertneutraler“ Kriterien S. 67-68

„… Rahmen der Dringlichkeit kommt es hingegen auf dieLebensqualität und Lebensdauer vor der Behandlung an …” „… . Steht das menschliche Leben auf einer Seite derWaagschale – sei es auf Erhaltungs- sei es auf …” „… stellt auf Aspekte der Lebensqualität und -dauer ab: Am dringlichstenwird die Organtransplantation von …”

Stellungnahme S. 121-124

„… in konkret lebensgefährdendes Verhalten wegen des in § 216 StGB statuierten Verbots der Tötung auf …” „… indizierte Maßnahmen am Lebensende meldet sich Verrel zuWort. Er will dem Arzt zwar das Recht gewähren …” „… Eingriffbeim Patienten zu einem von vornherein sozialadäquaten (d.h. mit Blick auf § 223StGB tatbestandslosen …”

Beginn des Schutzes S. 71-74

„… Grundrechtsstatus des Ungeborenen legt Zeugnis darüberab, dass schon die Frage nach dem Schutzbereich des Rechts auf …” „… Leben eine Differenzierung erfordert. Mit Blick auf den Beginn des Schutzes hat der Gesetzgeber –wenn …” „… können nicht ohne Aspekte der Lebensqualität und -dauer begründet werden und sind daher mit Blick auf die …”

Die Folgen für den Patientenschutz S. 68-69

„… Behandlungsverzichterlaubt, auf der Überlegung, dass Maßnahmen zur Lebensverlängerung zu diesemZeitpunkt nicht mehr indiziert …” „… Prinzip nur dann auf,wenn es zur ausschließlichen Handlungsmaxime erhoben wird. Denn ein …” „… Behandlung benötigen, von der Versorgung völlig auszuschließen wären, wenn auf diese Weise bei anderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… verfassungsrechtliche ProblematikB. 57Das Recht auf SelbstbestimmungI. 58Das Recht auf LebenII. 59Die Unumgänglichkeit …” „… unterlassener Lebensrettung durch Aspekte der LebensqualitätII.96Verfolgung eines legitimen Zwecks1. 96Schutz …” „… . Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …”

Pflichtenkollision S. 90-92

„… Rechtswidrigkeitsbereich nicht erträglichist.“236 Wegen der Gleichwertigkeit menschlichen Lebens dürfe das Recht das …” „… Handlungspflicht auf den allgemeinen Grundsatz zurückzuführen, dass ein Schadennur dann auf …” „… Defensivnotstand nicht die Eingriffsbefugnis, sondernderen Begrenzung auf dem Gedanken zwischenmenschlicher …”

Fazit S. 54

„… Menschenwürde liegen, wenn der Moribunde eigentlich nur noch alsObjekt medizinischer Kunstfertigkeit am Leben …” „… erniedrigt, so hätte der Arzt nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht zumBehandlungsabbruch“; so Eser …” „… der medizinischen Indikation taucht aber wiederum nicht ausdrücklich auf.FazitIn Literatur und …”

Stimmgewicht der Komiteemitglieder S. 128-129

„… Entscheidungsfindungbei Fragen am Lebensende fördert. „Auf die Dauer kann aber dem Gesetzgeber hierein Eingreifen nicht …” „… dieses auchals „in dubio pro vita“ bezeichnete Prinzip in der Literatur zwar überwiegend auf Kritik …” „… . Diese bezog sich jedoch auf die Anwendung der Zweifelsregel für die Ermittlungdes mutmaßlichen Willens …”

Pflicht zur Konsultation S. 127-128

„… Recht vorgebrachten Bedenken könnenim Falle von Zweifeln an der Indikation lebenserhaltender Maßnahmen …” „… Entscheidungsfindung verwundert nicht, läuft dochdie Einschaltung weiterer Personen auf einen Machtverlust des …” „… Entscheidungsfreiheit, sollte ein Ethikkomitee dann, wenn die Indikation für lebenserhaltendeMaßnahmen zweifelhaft ist …”

Die Konsequenzen aus dem Nebeneinander von Indikation und Einwilligung S. 56-57

„… unzulässig ist, wobei insbesondere aufdas verfassungsrechtlich garantierte Recht auf Selbstbestimmung des …” „… lung herleiten lasse und es daher unhabhängig von der Einwilligung allein auf dieUnterbreitung …” „… eine terminologische Frage, ob der (subsidiäre) Rückgriff auf objektive Wertmaßstäbe im Rahmen der …”

Dogmatische Einordnung in Rechtsprechung und Literatur S. 52-54

„… eher auf das Ergebnisabstellt, beschreibt das Prinzip des überwiegenden Interesses den Weg dorthin.Die …” „… beruht auch die Indikation auf einer Interessensabwägung. Zum einen wird – wie bei der (mutmaßlichen) …” „… Bundesgerichtshofs aus, es erscheine im Grundsatzgesichert, dass „der Arzt – gestützt auf sein Grundrecht der …”

Standpunkte in der Literatur S. 120-121

„… in Konfliktlagen angerufenwerden können.“ Mit Blick auf die Durchführung einer lebenserhaltenden …” „… die Einwilligung unwirksam gewesen.Mit Blick auf nicht indizierte Maßnahmen am Lebensende meldet sich …” „… schadenersatzpflichtig macht. Zur Begründung wird allerdings –anders als in der Zahnextraktionsentscheidung – nicht auf …”

Empirie S. 45-47

„… schlecht wehren können, erst recht auf der Strecke bleiben. Nämlich die, diechronisch krank sind und die …” „… Gesetzgeber explizit auf der Makroebene geregelt werden sollte. Da dieser zum Teil …” „… Frage nachgegangen, wiesich die Ressourcenknappheit auf die Entscheidung deutscher Klinikärzte …”

Gesetzgeberischer Handlungsbedarf S. 125

„… HandlungsbedarfUnter Hinweis auf die unterschiedliche Bewertung des Behandlungsnutzens in derÄrzteschaft werden in der …” „… Literatur zu Recht einheitliche und transparente Entscheidungskriterien gefordert. „Abstrakt-generelle …” „… der modernen Medizin zur Lebensverlängerung eingesetzt werden, bzw. umgekehrt: welcheSzenarien als …”

Diskussion um die Beteiligung klinischer Ethikkomitees S. 125-127

„… HandlungsbedarfUnter Hinweis auf die unterschiedliche Bewertung des Behandlungsnutzens in derÄrzteschaft werden in der …” „… Literatur zu Recht einheitliche und transparente Entscheidungskriterien gefordert. „Abstrakt-generelle …” „… . Deutschen Juristentag, A 25.125drückend. Auf lange Sicht wird man unabhängige fachkundige Gremien mit der …”

doi.org/10.5771/9783845221236

Viktoria Fichtner-Fülöp - Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

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Viktoria Fichtner-Fülöp

Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 57 2012

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Recht auf Menschenwürde und Recht auf Leben S. 381-382

„… folgende Grundrechte einen Einfluss ausüben: das Recht auf Menschenwürde und das Recht auf Leben gemäß Art …” „… geregelt wurde. 2.1. Recht auf Menschenwürde und Recht auf Leben Gemäß Art. II GG „ist die Menschenwürde …” „… unantastbar. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben und Menschenwürde; dem Leben des Fötus gebührt ab seiner …”

Selbstbestimmungsrecht und Bewahrung der Chancengleichheit bei medizinischen Dienstleistungen (These 2) S. 353-356

„… Vorschriften das in § 54 Verf. verankerte Recht auf Leben und Menschenwürde (vor allem das daraus abgeleitete …” „… Verhältnis das Selbstbestimmungsrecht und das Recht auf Leben stehen. In seiner Entscheidung 22/20032047 …” „… abgeleitete Selbstbestimmungsrecht gegen das Recht auf Leben stehe. Da nach der Auffassung des …”

Verfassungsrecht S. 219-262

„… the Bill of Rights, 1999, S.1-43. 1275 Locke bestimmte drei Grundrechte: das Recht auf Leben, das …” „… eine Grundlage dafür, da es in seiner Rechtsprechung das Recht auf Leben und Menschenwürde an erste …” „… das Recht auf Leben, das Recht auf Menschenwürde1291 und bestimmte strafrechtliche und prozessuale …”

Krankheit und Schwangerschaft S. 283-300

„… das Recht auf eine würdevolle Beendigung des Lebens beinhalte. Dies sei jedoch im Zusammenhang mit …” „… Pflicht, für den objektiven Institutionsschutz des Rechts auf Leben zu sorgen.1676 Die Sterbehilfe, die …” „… Leben stehe. Dies sei nur dann der Fall, wenn das Recht auf Leben und Menschenwürde von einer anderen …”

Tod von Unterhaltspflichtigen S. 178-186

„… Hinterbliebenenrenten weisen die Gemeinsamkeit auf, dass es sich dabei immer um ein abgeleitetes Recht handelt. Der …” „… in Zeiten des Zweiverdienermodells noch ihre Relevanz, da die finanzielle Umstellung auf das Leben …” „… Geschiedene oder getrennt lebende Ehepartner haben nur in jenem Fall einen Anspruch auf die Witwenrente, wenn …”

Arbeitslosigkeit S. 308-315

„… hätten. Zur Verwirklichung des Rechts auf Lebensunterhaltsleistung1781 sei das Arbeitslosengeld zwar ein …” „… Staatsbürger nur aufgrund der Tatsache ihrer Arbeitslosigkeit ein subjektives Recht auf Arbeitslosengeld …” „… Gericht auf mehrere andere Entscheidungen hin und legte zur Leistungshöhe fest, dass – solange das Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Eigentum 252 1.3.3.2.2.2. Recht auf Leben und Menschenwürde 252 1.3.3.2.2.3. Allgemeiner Gleichheitssatz …” „… 381 2.1. Recht auf Menschenwürde und Recht auf Leben 381 2.2. Recht auf Eigentum 382 2.3 …” „… internationalen Rechts auf die Ausgestaltung der sozialen Sicherheit in Ungarn Nomos BUT_Fichtner-Fueloep …”

Kommunale Selbstverwaltung S. 110-120

„… Flüchtlingsstatus besitzen oder staatenlos sind, vorausgesetzt, dass sie auf dem Gebiet der Republik Ungarn leben …” „… umfasst der Geltungsbereich des Gesetzes auch jene Personen, die ihr Recht auf Freizügigkeit in Ungarn …” „… Recht auf Freizügigkeit in Anspruch nehmen, vorausgesetzt, dass sie sich länger als drei Monate auf dem …”

Kinderpflege und Kindererziehung S. 321-338

„… Sozialversicherungssystems liegenden Gründen. Das Verfassungsgericht hat auch das Recht auf Leben (§ 54 (1) Verf.)1909 bei …” „… allgemein auf soziale Rechte hin, welche durch die Verf. bzw. internationalrechtliche Verträge …” „… § 67 (1) Verf. jedes Kind gegenüber der Familie, dem Staat und der Gesellschaft das Recht auf den zur …”

Allgemeiner Teil S. 377-378

„… . XIII (1) GG regelt den Eigentumsschutz folgendermaßen: „Jeder hat das Recht auf Eigentum und Erbschaft …” „… Recht auf soziale Sicherheit. Gemäß Art. XIX. (3) GG kann „die Höhe der sozialen Leistungen bzw …” „… (Art. H-K GG).2199 Der Allgemeine Teil enthält auch Grundsätze in Bezug auf die Wirtschaft Ungarns …”

Beitragszahlungspflicht bezüglich des Autorenhonorars und der Erfindervergütung – Aspekte des Eigentumsschutzes und des Gleichheitssatzes S. 347-349

„… und Verfassungsnormen erkennen. Dazu zählen das Recht auf Leben und Menschenwürde2008, das Recht auf …” „… politischen Rechten auch sog. soziale Grundrechte umfasst. Dabei ist das in § 70/E Verf. normierte Recht auf …” „… . Auch wenn § 70/E (2) Verf. festlegt, dass „das Recht auf soziale Sicherheit durch die …”

Einleitung S. 29-30

„… Gesellschaft lebende Schichten dazu, die seit Generationen in tiefer Armut leben und auf die staatlichen …” „… , indem sie sich auf zwei grundlegende Bereiche konzentriert: auf die Beziehung zwischen dem Recht der …” „… sozialen Sicherheit und dem Verfassungsrecht und auf die Verbindung zwischen dem Recht der sozialen …”

Thesen S. 31-33

„… kommen.14 Zweitens wird angenommen, dass das in § 54 Verf. verankerte Recht auf Leben und Menschenwürde …” „… Verfassungsrechts bzw. des internationalen Rechts auf das Recht der sozialen Sicherheit stellt sich daneben die …” „… des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf das System der sozialen Sicherheit. Bei …”

Allgemeine Bedürftigkeit S. 198-204

„… 1083 Kommunale Selbstverwaltungen, auf deren Gebiet mindestens 40.000 Einwohner leben, müssen die …” „… Form verschiedener Dienstleistungen, für die Ausgestaltung seines selbständigen Lebens angeboten.1069 …” „… 12-48 Kindern eine Wohnmöglichkeit. In den Wohnheimen wird ein Leben in einem familienähnlichen Kreis …”

Alter S. 120-133

„… Staatsbürger sind, auf dem Gebiet der Republik Ungarn leben und während des Militärdienstes oder der …” „… Bedürftigkeit abhängige “normative“ Leistung. Normativ in diesem Sinne bedeutet, dass ein subjektives Recht auf …” „… . Schließlich erreicht der Mensch die dritte, altersbedingt passive Lebensphase, in der er auf die …”

Systematisierung der Systeme der sozialen Sicherheit S. 64-74

„… Arbeit, in dem der Einfluss von internationalem Recht und Verfassungsrecht auf das System der sozialen …” „… ausführliche Auflistung der Wechselfälle des Lebens, auf die es eine staatlich organisierte Antwort geben kann …” „… Lebensstandards weist Schwierigkeiten bei der genauen Betrachtung der Systeme auf. Bei einigen Leistungen werden …”

Präambel S. 375-377

„… Alaptörvénye) verabschiedet, das am 1.1.2012 in Kraft treten wird.2186 Da ein Einfluss des Grundgesetzes auf …” „… und Rechte wie die Menschenwürde, die persönliche Freiheit des Einzelnen, die Familie als Grundstein …” „… der Ungaren genannt.2189 Im dritten Abschnitt der Präambel wird auf die sog. historische Verfassung …”

Schatzamt S. 106-110

„… Recht auf Freizügigkeit ausüben und zum Personenkreis der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 gehören.511 Neben …” „… staatenlos anerkannt ist. Das gleiche gilt für EU-Bürger, die ihr Recht auf Freizügigkeit in Ungarn ausüben …” „… . Lebensjahr bereits vollendet hat und auf dem Gebiet der Republik Ungarn lebt, ungarischer Staatsbürger ist …”

Allgemeine Bedürftigkeit S. 338-346

„… .“1964 Die allgemeine Begründung des SozHG beinhaltet Hinweise auf soziale Rechte, welche in der …” „… genannt werden, kann jedoch kein genauer Verweis auf bestimmte soziale Rechte gefunden werden.1966 Von den …” „… . Diese Vorschrift schließe also ohne Rücksicht auf die einzelne Lebenssituation jeden aus dem Kreis der …”

Invalidität S. 300-308

„… das Recht auf soziale Sicherheit nur allgemein die Verpflichtung des Staates auf die Erhaltung der …” „… der späteren gesetzlichen Regelung war, dass die Verordnung kein subjektives Recht auf die Leistung …” „… Vorschriften werden die Rechte der Behinderten, wie z.B. das Recht auf eine barrierefreie, fühlbare und …”

Privatpensionskassen S. 93-98

„… sog. lebenslange Rente auf zwei oder mehr Leben (két vagy több életre szóló életjáradék).441 …” „… Staatsschulden beglichen werden.417 Diese wirtschaftlichen Probleme führten zum Aufbau des auf Einzelkonten …” „… Kategorien der Sozialversicherung, und und schließlich wird im Fall der Invalidität das auf dem Einzelkonto …”

Kinderpflege und Kindererziehung S. 186-198

„… zu deren zehntem Lebensjahr festgestellt. Bei Zwillingen besteht der Anspruch auf die …” „… dritten Lebensjahr hat der Elternteil einen Anspruch auf die Kinderpflegehilfe. Diese zwei Leistungen …” „… des Kindes sorgen.1030 Aufgrund eigenen Rechts haben Vollwaisen, die ihr 18. Lebensjahr vollendet …”

Krankheit und Schwangerschaft S. 133-150

„… auf Krankengeld aufgrund passiven Rechts steht der Gedanke, dass Krankheiten nicht immer sofort …” „… Minderjährigen besteht ein subjektives Recht auf die Leistung und die individuelle Bedürftigkeit wird nicht …” „… , dauerhaft kranken Personen gewährt das Gesetz kein subjektives Recht auf das Pflegegeld. Das SozHG legt die …”

Arbeitslosigkeit S. 168-178

„… Hinterbliebenenrenten weisen die Gemeinsamkeit auf, dass es sich dabei immer um ein abgeleitetes Recht handelt. Der …” „… einem aktiven Alter sind, aber keine Arbeit auf dem Arbeitsmarkt finden können. Die Periode des …” „… . Zurverfügungsstellung von Arbeitsmarktinformationen, Bildung) konzentrieren sich dagegen auf die Arbeitssuche und …”

Behinderung und Invalidität S. 150-168

„… seiner Teilhabe am gesellschaftlichen Leben …” „… auf das Berufsleben der behinderten Person auswirkt. Es ist jedoch fraglich, ob es auch Fälle geben …” „… am gesellschaftlichen Leben bedeutet. Hier wird die Ansicht vertreten, dass diese Frage bejaht …”

Staatsorganisationsteil und Sonderrechtsordnung S. 379-381

„… Recht auf Leben gemäß Art. II GG, das Recht auf Eigentum gemäß Art. XIII GG, der Gleichheitssatz gemäß …” „… Art. XXII GG geregelt wurde. 2.1. Recht auf Menschenwürde und Recht auf Leben Gemäß Art. II GG „ist …” „… die Menschenwürde unantastbar. Jeder Mensch hat das Recht auf Leben und Menschenwürde; dem Leben des …”

Recht auf Eigentum S. 382-383

„… Rechtsprechung und zur Ausdehnung des Rechts auf Leben auf den Fötus führen. 2.2. Recht auf Eigentum Gemäß Art …” „… . XIII (1) GG „hat jeder das Recht auf Eigentum und Erbschaft.“2241 Der Unterschied in der Formulierung …” „… Gestaltungsspielraum. 2.4. Recht der Kinder auf Schutz und Fürsorge Die Formulierung des Rechts der Kinder auf Schutz …”

Eigentumsschutz hinsichtlich der fachmedizinischen Leistungen der Gesundheitsversicherung und des Krankengeldes S. 356-358

„… geschützten Rechte (alkotmányos jogok; wie das Recht auf Eigentum, Leistungsanspruch aufgrund der …” „… Gesundheitsversicherung) führe. Weitere Erläuterungen zu einer möglichen Verletzung des Rechts auf Eigentum findet man …” „… Gesetzesbegründung wurden auf konkrete Grundrechte, wie das Recht auf Menschenwürde (§ 54 (1) Verf.), Recht auf …”

Alter: Angleichung der Altersgrenzen und der Dienstzeitvorschriften hinsichtlich der Altersrente (These 1) S. 351-353

„… medizinischen Dienstleistungen und bei der Anwendung dieser Vorschriften das in § 54 Verf. verankerte Recht auf …” „… „Verteilung von Rechten“ bewirkt, denn der Anspruch die genannten urheberrechtlich geschützten Tätigkeiten als …” „… Dienstzeit anzuerkennen, wurde auf weitere Personengruppen ausgedehnt. 2. Alter: Angleichung der …”

Internationales Recht S. 209-219

„… .1115 Auch die dritte Kategorie, die Verteilung von Rechten, welche die Ausdehnung von Rechten auf …” „… der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht der sozialen Sicherheit als mittelbarer Einfluss bewertet …” „… untersuchte Recht der sozialen Sicherheit haben. Letztendlich hebt Kunig auf die Realität der Staatenpraxis ab …”

Alter S. 268-283

„… verbürgtes Recht auf Bewahrung des Lebensniveaus bzw. auf Bewahrung des Verhältnisses zwischen den …” „… §§ 70/A (3) und 70/E (1) iVm. § 17 Verf, welche das Recht der Staatsbürger auf Lebensunterhaltsleistung …” „… sicherstellt, dass gleichwohl der Versicherungscharakter der Renten und das Recht auf Lebensunterhaltsleistung …”

Einfluss S. 205-209

„… 205 Zweiter Hauptteil: Der Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf das …” „… , S.1-2; Güzel, in: Ekonomi/von Maydell/Hänlein, Der Einfluss internationalen Rechts auf das …” „… Maydell/Hänlein, Der Einfluss internationalen Rechts auf das türkische und das deutsche Arbeits- und Sozialrecht …”

Der Begriff der sozialen Sicherheit S. 35-42

„… des Rechts durch diese Untersuchung erfasst werden. Vor der Beschreibung des Begriffes bedarf es …” „… Gebräuchlichkeit und Anwendbarkeit ein wichtiger Anhaltspunkt, wobei auch auf die nationale – vor allem bezüglich …” „… internationalen Recht nicht gebräuchlich ist.29 Sozialer Schutz weist dagegen im europarechtlichen30 und …”

Recht der Kinder auf Schutz und Fürsorge S. 383-384

„… Lebensunterhalt notwendige Versorgung“.2255 Es ist fraglich, ob am sog. Recht auf Lebensunterhaltsleistung, das …” „… der Kinder auf Schutz und Fürsorge Die Formulierung des Rechts der Kinder auf Schutz und Fürsorge …” „… entspricht weitgehend dem Wortlaut des § 67 (1) Verf. Demnach hat „jedes Kind das Recht auf den zu seiner …”

Fragestellung und Zielsetzung S. 30-31

„… , indem sie sich auf zwei grundlegende Bereiche konzentriert: auf die Beziehung zwischen dem Recht der …” „… sozialen Sicherheit und dem Verfassungsrecht und auf die Verbindung zwischen dem Recht der sozialen …” „… Verfassungsrechts bzw. des internationalen Rechts auf das Recht der sozialen Sicherheit stellt sich daneben die …”

Recht auf soziale Sicherheit S. 384-385

„… ist fraglich, ob am sog. Recht auf Lebensunterhaltsleistung, das den vom Verfassungsgericht …” „… 384 tung und dem subjektiven Recht auf die staatliche Fürsorge besteht, bleibt jedoch unklar.2253 …” „… 2.5. Recht auf soziale Sicherheit Gemäß Art. XIX (1) GG „strebt Ungarn an, allen seinen …”

Tod von Unterhaltspflichtigen S. 315-321

„… dem Recht auf Lebensunterhaltsleistung gleichgestellt werden könne, sondern nur eine Form der …” „… 315 einem öffentlichen Ort auch gegen die Menschenwürde (§ 54 (1) Verf.) und gegen das Recht auf …” „… Recht auf Eigentum (§ 13 (1) Verf.) dadurch verletzt hat, dass das Änderungsgesetz auch gegenüber …”

Gemeinsame Regeln der Sozialversicherungszweige und der obligatorischen Privatrente S. 262-268

„… Einschränkung des Rechts auf Eigentum gemeinsam Geltung erlangen“.1471 Die Gesetzesbegründung1472 wiederholt …” „… Verfassungsgerichts schränke diese Zahlungspficht das Recht auf Eigentum unverhältnismäßig ein, was nicht im …” „… das Recht auf Eigentum ohne verfassungsrechtlichen Grund einschränkten. Zugleich verwirkliche die Norm …”

Recht auf soziale Sicherheit bei den allgemeinen Sozialhilfeleistungen S. 370-371

„… Anbetracht eines grundlegenden Rechts (Recht auf Lebensunterhaltsleistung) beinhalte.2171 Diese …” „… 370 8.2. Recht auf soziale Sicherheit bei den allgemeinen Sozialhilfeleistungen Die …” „… Recht auf soziale Sicherheit gemäß § 70/E Verf. verstoßen.2167 Das Gericht begründete seine …”

Eigentumsschutz bei Hinterbliebenenleistungen S. 362-363

„… Präambel auf das UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes gut begründen.2117 Zudem lassen sich …” „… Beitragszahlung resultierende Eigentumsschutz auch auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Hinterbliebenen und dem …” „… Versicherungsanwartschaften und der Ansprüche werden mit Blick auf die aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleiteten …”

Grundsatz der Rechtssicherheit bei den Förderleistungen Kindergeld, Kinderpflegehilfe und Kindererziehungsunterstützung S. 367-369

„… Verpflichtung durch ein Änderungsgesetz aus dem Jahr 19962144 nach und normierte, dass der Anspruch auf die …” „… Schwangerschafts- Wochenbetthilfe und auf das Kinderpflegegeld nach den alten Regeln festgestellt werden muss, wenn …” „… das Verfassungsgericht hinsichtlich konkreter Leistungsansprüche folgendermaßen. „Ansprüche auf …”

Gleichheitssatz bei den allgemeinen Hilfeleistungen S. 371

„… Durchführungsverordnung der kommunalen Selbstverwaltung neben dem Verstoß gegen das Recht auf soziale Sicherheit gemäß …” „… benachteiligende Unterscheidung von Bedürftigen in Anbetracht eines grundlegenden Rechts (Recht auf …” „… Lebensunterhaltsleistung) beinhalte.2171 Diese Unterscheidung bestehe in der Ausschlussregel, die Antragsteller, die seit …”

Normenhierarchie bei den allgemeinen Hilfeleistungen S. 371-374

„… Durchführungsverordnung der kommunalen Selbstverwaltung neben dem Verstoß gegen das Recht auf soziale Sicherheit gemäß …” „… benachteiligende Unterscheidung von Bedürftigen in Anbetracht eines grundlegenden Rechts (Recht auf …” „… durch diese Entscheidung dafür, dass Ansprüche tatsächlich bedürftiger Personen auf Übergangshilfe …”

Das Sozialversicherungssystem S. 74-93

„… Personen, die sich auf dem Gebiet der Republik Ungarn aufhalten. Die Beteiligung an der Sozialversicherung …” „… erfolgende Einschränkung der an das Eigentum gebundenen Rechte festgeschrieben.277 Dieser Begriff der …” „… Landeshauptdirektorat der Rentenversicherung. Die Zuständigkeit der beiden zentralen Organe erstreckt sich auf die …”

Leistungen beim Tod von Unterhaltspflichtigen S. 394-395

„… Lebensjahr des Kindes ein Anspruch auf die Kinderpflegehilfe. Auch nach dem Ablauf der Leistungsdauer des …” „… gemeinsame Leistungsvoraussetzung gilt, dass der Verstorbene einen Anspruch auf eine Rentenleistung erlangt …” „… des Bildungswesens) besuchen, um einen Anspruch auf das Waisengeld zu erlangen.2316 Die …”

Leistungen im Fall von allgemeiner Bedürftigkeit S. 396-397

„… . Zusammenfassung: Einfluss des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts auf das System der sozialen …” „… die Einrichtungen der Kinderwohlfahrt und des Kinderschutzes diverse, auf die Bedürfnisse der Kinder …” „… dieser Untersuchung als Einflussmedien bezeichnet werden. Hinweise auf einen verfassungsrechtlichen oder …”

Historischer Hintergrund des ungarischen Systems S. 42-64

„… Bereich der Gesundheitsversorgung erfolgte im Jahr 1992, als das Recht auf freie Arztwahl im Bereich der …” „… genannten Vorschriften gegen das Recht auf Eigentum gemäß § 13 (1) Verf. verstoßen. Die Mitgliedschaft …” „… einen Anspruch auf Altersrente (öregségi nyugdíj), wenn sie das 60. (bei Frauen das 55.) Lebensjahr …”

Kinderpflege- und Kindererziehungsleistungen S. 395-396

„… Lebensjahr des Kindes ein Anspruch auf die Kinderpflegehilfe. Auch nach dem Ablauf der Leistungsdauer des …” „… Kindererziehungsleistungen unterlagen in den letzten Jahrzehnten mehrmals einer strukturellen Reform. Nach dem gültigen Recht …” „… können Familien Anspruch auf eine Reihe von Vorsorge-, Förder- und Hilfeleistungen erlangen.2321 …”

Schlussfolgerungen S. 402-404

„… Menschenwürde einen Maßstab für den subjektivrechtlichen Kern des § 70/E Verf., für das Recht auf …” „… Sozialversicherungssystems nicht aus, stellt aber eine höhere Hürde für den Gesetzgeber auf. Die positive Diskriminierung …” „… verfassungswidrig zu sein.2374 Drittens entfaltet der Grundsatz der Menschenwürde auf drei Ebenen seine Wirkung auf …”

Diskriminierungsverbot und Gleichstellung von Mann und Frau bei der Witwenrente (These 4) S. 360-362

„… auf eine konkrete Arbeitslosenleistung in einer bestimmten Höhe begründet wird. Dieses Mindestniveau …” „… . Wichtigster Unterschied war zum Beispiel gemäß § 59 (2) SVG a.F., dass Männern nur dann ein Anspruch auf die …” „… , vorausgesetzt, dass das Kind einen Anspruch auf Waisengeld hatte.2097 Darüber hinaus schrieb das Gesetz als …”

Freiwillige Versicherungskassen auf Gegenseitigkeit S. 98-101

„… 98 2.3. Freiwillige Versicherungskassen auf Gegenseitigkeit Mit der freiwilligen …” „… Privatversicherung (freiwillige Versicherungskassen auf Gegenseitigkeit, önkéntes-kölcsönös biztosítópénztárak) wurde …” „… in Anspruch nehmen. Auch der Arbeitgeber kann steuerrechtliche Vorteile ausnutzten, wenn er auf das …”

doi.org/10.5771/9783845241760

Ralf-Michael Schmidt - Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

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Ralf-Michael Schmidt

Die Grenzen der Patentierbarkeit humangenetischer Erfindungen

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 13 2009

Results in this title

Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 229-248

„… . Somit garantiert auch der IPBürg den pränatalen Lebensschutz. Zudem betont das Recht auf Leben neben …” „… 2293. Recht auf Leben und körperliche UnversehrtheitDie Entnahme von menschlichem Genmaterial, das …” „… körperliche Unversehrtheit und in besonderen Konstellationen sogar gegen das Recht auf Leben begründen. Ein …”

Menschenwürde S. 132-199

„… insbesondere die Menschenwürde, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht auf Leben und körperliche …” „… etwa des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit, erfasst werden“627. W. Vitzthum hingegen …” „… Unversehrtheit. Eine Thematisierung dieser Schutzrechte erfolgt nicht nur im Hinblick auf das nationale Recht …”

Literaturverzeichnis S. 347-398

„… : Dingermann, T., Gentechnik und Biotechnik, Kap. / S.DOEHRING, KarlZum „Recht auf Leben“ aus nationaler und …” „… : FS-Mosler, H., „Recht auf Leben“, S.356DÖRRIES, H. UlrichPatentansprüche auf DNA-Sequenzen: ein Hindernis …” „… Gentechnologie, in: Juristenzeitung (JZ), 2005, S. 1121-1129zitiert: Lorenz, D., JZ 2005, S.ders.Recht auf Leben …”

(Allgemeines) Persönlichkeitsrecht S. 199-229

„… Bedeutung dieser Erklärung untermauern.2293. Recht auf Leben und körperliche UnversehrtheitDie Entnahme von …” „… gegen das Recht auf Leben begründen. Ein solcher Verstoß soll im Folgenden im Hinblick auf die nationale …” „… , der jedem das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit gewährt und damit „dem Gebot des Art. 1 …”

„Schranken-Schranke“ der Patentierbarkeit – einfachgesetzliche Ausprägungen S. 321-333

„… . 1 Abs. 1 GG, Art. 3 EMRK), das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG …” „… Menschenwürde und das Recht auf Leben zu achten und zu schützen und die Freiheit der Forschung zu gewährleisten …” „… Menschenwürde und das Recht auf Leben zu achten und zu schützen und die Freiheit der Forschung zu gewährleisten …”

Die öffentliche Ordnung (sog. ordre public) und die guten Sitten S. 250-319

„… Bekenntnis zu Menschenrechten, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit und schließlich auch das …” „… . E, II, 2, a, bb) und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Kap. E, II, 3, a, bb …” „… das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Kap. E, II, 2, a, bb) und das Recht auf Leben und körperliche …”

Stellungnahme S. 248-250

„… Art. 2 lit. c und 14 Abs. 2 lit. c der Deklaration derartige Aspekte mit Blick auf das Leben und die …” „… 248derung und Verbesserung der Gesundheit und des Lebens zwar ausdrücklich benannt1123, doch ist …” „… zum Ausdruck gebracht, dass auf nationaler Ebene keine einheitliche Praxis bzw. Lehre hinsichtlich der …”

Eine rechtswissenschaftliche Überlegung S. 40-41

„… (lebensbedrohlichen) Krankheiten, sondern es wird vielmehr bereits im Vorfeld auf den Em bryo derart eingewirkt, dass …” „… sozial-po li ti sche Nutzen im Vordergrund zu stehen. Im Gegensatz dazu zielt die „positive Eugenik“ auf die …” „… Enquete-Kommission „Recht und Ethik der modernen Medizin“ abrufbar unter http://rsw.beck.de/bib/default.asp?vpath=%2 …”

Rechtscharakter einer Richtlinie S. 45-47

„… onen entstand 1995 der erste Richtlinienvorschlag, der sich u.a. auch auf die Würde des Lebens bezog …” „… durch innerstaatliche Rechtsakte in nationales Recht umzusetzen. Die P? icht zur Umsetzung resultiert …” „… auf einer verfristeten oder nicht ordnungsgemäßen Umsetzung beruht, ein Vertragsverletzungsverfahren …”

Ein wissenschaftsphilosophischer Ansatz S. 39-40

„… Heilung von (lebensbedrohlichen) Krankheiten, sondern es wird vielmehr bereits im Vorfeld auf den Em bryo …” „… nach seinem Vorstellungsbild ins Leben. Einige Theologen kritisieren jedoch, dass der Mensch mit seiner …” „… insbesondere das Recht, selbst entscheiden zu können, ob eine genetische Diagnose oder Therapie durchgeführt …”

Die „rote Gentechnik“ und ihre Akzeptanz S. 38-39

„… erstklassiger und noch dazu erschwinglicher Nahrungsmittel, so dass speziell auf diesem Gebiet ein Eingehen …” „… amerikanischer Wissenschaftler in den Zeitschriften „Nature“ und „Science“ auf die Risiken bei Arbeiten mit …” „… durch gentechnisch veränderte Organismen wäre auf herkömmlichem Wege nicht oder zumindest nicht so …”

Der Einsatz von biologischen Waffen S. 41-42

„… Rücksicht auf den Embryo nehmen. Mittlerweile wird sie bei 70 bis 80 % aller Schwangerschaften61 …” „… ungeborene Leben.62 So ist nach § 218a StGB bei rein medizinischer Indikation63 ein Schwangerschaftsabbruch …” „… nur dann möglich, wenn der Eingriff in Bezug auf die werdende Mutter Heilcharakter hat.64 Das BVerfG …”

Der absolute vs. zweckgebundenen Stoffschutz i.R. der Patentierung genetischer Informationen S. 118-123

„… Antivirusmittel-Recht spre chung429 des BGH auf das Gebiet der biotechnologischen Er? ndungen könnte darauf geschlossen …” „… hinsichtlich der übrigen technischen Er? ndungen auch auf diese Stoffe Anwendung ? nden und somit mangels eines …” „… . Fraglich ist allerdings, ob diese BGH-Recht spre chung auch nach der Umsetzung der BioPatRL noch weiter …”

Die Entscheidung des EuGH vom 09.10.2001 zur Vereinbarkeit der Biopatent-Richtlinie mit EG-Recht (Rs. C-377/98) S. 53-63

„… Abs. 1 (Recht auf Leben) und Art. 3 (Recht auf Unversehrtheit – insbesondere Art. 3 Abs. 2 i.R. der …” „… Rechtserheblichkeit auf.61dieser bekannt ist. Die Prüfung der Anmeldungen und die Gültigkeit der Rechte aufgrund der …” „… Selbstbestimmungsrecht bzw. das Recht auf Unversehrtheit der Person sei verletzt, da die Zustimmung des Spenders oder …”

Erfindung i.S. von § 1 PatG, Art. 52 EPÜ S. 85-97

„… auf das Patent, das dem Er? nder oder seinem Rechtsnachfolger zusteht. Das Recht auf das Patent bildet …” „… zusammen mit dem Er? nderpersönlichkeitsrecht, also dem Recht auf Anerkennung der Er? nderehre, mit dem …” „… das zuerkannte Ausschließlichkeitsrecht bzw. das Recht auf das Patent in der Allgemeinheit rasch an …”

Zusammenfassung in Thesen S. 339-346

„… , bb). XIII. Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das auch als „vitale Basis der …” „… das Recht auf Leben oder körperliche Unversehrtheit gerechtfertigt werden. Bei der Beurteilung der …” „… Maßnahmen nicht auf der Ebene des Patentrechts, sondern vielmehr auf öffentlich-recht li cher Stufe (sog …”

Ausblick und Schluss S. 336-338

„… „kein Patent auf Leben“ als unberechtigt erwiesen hat, da das Patentrecht nur das Recht an einer er …” „… mehr erfunden, hergestellt, verwertet oder gar benutzt wird.1502 Damit müsste der Ansatz auf einer …” „… wäre ein solches Vorgehen auf internationaler Ebene wohl kaum durchzusetzen, da hierfür zum einen die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ) UNESCO-Bioethikdeklaration 2283. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 22918a) National 229aa) Allgemeines 229bb …” „… ) Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit mit Blick auf die Humangenetik 230(1) Der personale …” „… Träger des Rechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit 231(2) Die staatliche Schutzp? icht 232(3) Der …”

Die Begründungserwägungen der Richtlinie S. 49-52

„… BioPatRL ausnahmslos abgelehnt.105 Damit ist die Befürchtung vieler Kritiker eines „Patents auf Leben“106 …” „… Die nationale Kampagne „Kein Patent auf Leben!“ mit ihrer europaweiten Ausprägung „No patents on life …” „… , dass „sich die Rechte aus dem Patent nicht auf den menschlichen Körper und dessen Bestandteile in …”

Die (mangelnde) Wertneutralität des Patentrechts S. 130-132

„… Rechts allgemein anerkannt. Daher kann aufgrund der Unbestimmtheit des Be griffs der Ethik nicht auf …” „… positives Benutzungsrecht. Die Benutzung der Er? ndung wird dann außerhalb patentrechtlicher Erwägungen auf …” „… des Vorrangs des Gesetzes und damit gegen das GG oder anderes höherrangiges Recht – wie etwa …”

Die (überpositiven) Rechtfertigungslehren S. 75-80

„… . Zuordnungsfunktion) und zum anderen hat er negativ das Recht, Dritte von jeder Einwirkung auf sein Eigentum …” „… Theorieansätze, um den Patentrechtsschutz begründen zu können. Im Folgenden soll auf die wichtigsten …” „… Positivismus, also dem staatlich gesetzten Recht, das System rechtlicher Normen verstanden, die für alle …”

Verfassungsrechtliche Begründung S. 80-85

„… - und Schadensersatzansprüche, die neben dem – öffentlich-recht li chen – Anspruch auf Patenterteilung …” „… als Eigentum [...] zu verstehen sind. Sie ist auf die Normierung ob jek tiv-recht li cher Vorschriften …” „… ist jedoch zu beachten, dass hier nicht allein der Eigentumsbe griff aus dem bürgerlichen Recht227 …”

Gewerbliche Verwertung S. 319-321

„… 319vermarktet, d.h. vertrieben und verkauft werden dürfen.1411 Mittels der Bezugnahme des Lebens …” „… Sitten auf. Schließlich kann festgehalten werden, dass sich die öffentliche Ordnung auf den Schutz …” „… des Wortlauts des Abs. 1, dass „Patente für Er? ndungen auf allen Gebieten der Technik“ (Hervorhebung …”

Würdigung S. 109-110

„… . humangenetischer Er? ndungen grundsätzlich möglich ist, wenn die Er? ndung neu ist, auf einer er? nderischen …” „… Dazu Krefft, A. R., Patente auf human-genomische Er? ndungen, S. 93, der als Beispiel die somatische …” „… . Hierbei wird im Laufe der Arbeit der Schwerpunkt insbesondere auf einem möglichen Verstoß gegen die …”

Patentrechtsimmanente Schranken – Ein erster Überblick S. 106-109

„… PatG nur bezüglich (Teil-)Gen se quenz, also für Nukleinsäuren, gilt und sich nicht auf den gesamten …” „… keine Schlussfolgerung auf eine mangelhafte Angabe der Schutzvoraussetzungen gegeben, sondern es soll …” „… eingehende Diskussion und Analyse, insbesondere mit Blick auf grund- und menschenrechtliche Grenzen der …”

Die Folgen der „grünen Gentechnik“ S. 36-38

„… stat ters „Für das Recht auf Nahrung“ J. Ziegler auf der Abschlusskundgebung der Friedensbewegung in …” „… durch Erdöl und Erdgas gesichert wird, auch in Zukunft zu erfüllen. Auf diese Weise wird neben der von …” „… nicht notwendigerweise in mangelnden Nahrungskapazitäten zu sehen, sondern insbesondere auch auf …”

doi.org/10.5771/9783845217888

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