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Lena Maute, Mark-Oliver Mackenrodt - Recht als Infrastruktur für Innovation

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Lena Maute (ed.), Mark-Oliver Mackenrodt (ed.)

Recht als Infrastruktur für Innovation

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 3 2019

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… GRUR Junge Wissenschaft Recht als Infrastruktur für Innovation München 2018 Maute | Mackenrodt …” „… [Hrsg.] Lena Maute | Mark-Oliver Mackenrodt [Hrsg.] Recht als Infrastruktur für Innovation GRUR Junge …” „… der unter dem Thema »Recht als Infrastruktur für Innovation« die Technische Universität München und …”

Johannes Marosi Who controls the controllers? – Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Internet-Infrastruktur nach EuGH C-210/16 S. 245-264

„… (datenschutzwidrigen) Facebook-Infrastruktur als technische Grundlage des Webauftritts zu untersagen. Das BVerwG war …” „… Who controls the controllers? – Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit und Internet-Infrastruktur …” „… . 1 Fortan als DSRL bezeichnet. 2 EuGH, C-210/16, Rn. 39 – Wirtschaftsakademie. 3 Darin stellt der …”

Sven Vetter Der (scheinbare) Antagonismus zwischen standardessenziellen Patenten und Open Source Software S. 85-106

„… Electrotechnical Standardization. 85 standardessenziellen Patenten ein.2 Die Rolle des Rechts als Infrastruktur für …” „… Sonderrechten für den Inhaber der Rechte an der Ursprungssoftware als Kategorien genannt). 62 Vgl. die …” „… verbundenen Geräte und Systeme, sondern bildet zugleich die Infrastruktur für zunehmend dezentral und …”

Moritz Schroeder Von »Trollen« in der Wirklichkeit: Hinreichender Schutz vor missbräuchlichen Patentverletzungsklagen im gegenwärtigen System? S. 127-154

„… Patentverletzungsklagen im gegenwärtigen System? Moritz Schroeder* Recht als Infrastruktur für Innovation – intuitiv …” „… Geschäftsmodelle gemacht werden kann. Aber: Möglicherweise bietet das geltende Recht bereits eine Infrastruktur für …” „… weniger offensichtlich unbegründete Patentverletzungsklage zu verteidigen, als auf den entsprechenden …”

Lars Rühlicke Die Geheimhaltung von Scoring-Algorithmen S. 9-40

„… . 3 Abs. 2 GeschGehRL als rechtmäßig, wenn sie »durch Unionsrecht oder nationales Recht vorgeschrieben …” „… – vorsichtig formuliert – als eine eher holperige Infrastruktur für Innovation. Die Zulässigkeit des »Reverse …” „… will.123 Anders als das bisherige Recht124 erlaubt die Vorgabe des Art. 3 Abs. 1 lit. b) GeschGehRL …”

Kirsten Johanna Schmidt Datenschutz und Big Data – Ein Spannungsverhältnis S. 265-284

„… . Zech, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 201 f.; Zech, GRUR 2015, 1151, 1160, zum Recht des …” „… Rechte an Daten werden seit einiger Zeit intensiv diskutiert, dies insbesondere vor dem Hintergrund der …” „… stellt zunächst die Bedeutung von Big Data und von Rechten an Personendaten dar. Im Anschluss wird auf …”

Stefan Holzweber Innovation-Defense? – Innovation als einschränkender Parameter in der Marktmachtmissbrauchskontrolle S. 41-60

„… Innovation-Defense? – Innovation als einschränkender Parameter in der …” „… Diskussion gerückt. Innovation gilt als ein schützens- und förderungswertes Gut, welches den Einsatz von …” „… bietet.3 Andererseits wirkt das Kartellrecht als Garant dafür, dass der Wettbewerb seine …”

Thomas Sagstetter Big Data und der europäische Rechtsrahmen: Status quo und Reformbedarf im Lichte der Trade-Secrets-Richtlinie 2016/943/EU S. 285-318

„… (Rechts-)Begriffen „Daten“ und „Informationen“ vgl. statt vieler Zech, Information als Schutzgegenstand, 2012, S. 32 …” „… . Rev. 2014, 535, 552-553 (aus Sicht des Trade-Secrets-Rechts der USA). Thomas Sagstetter 296 als …” „… divergierende nationale Recht des Geheimnisschutzes in weiten Teilen harmonisieren.2 Allerdings zielte der …”

doi.org/10.5771/9783845295183

Dieter Klumpp - Innovation und Modernisierung durch E-Government

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Dieter Klumpp

Innovation und Modernisierung durch E-Government

2010

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Allianz von Technik und Recht – Signatur als Infrastruktur? S. 90-99

„… Technik und Recht – Signatur als Infrastruktur? 91 sich aus rein technischen Infrastrukturgründen nicht …” „… Allianz von Technik und Recht – Signatur als Infrastruktur? Auf der Gunzenhausener …” „… die befragten (Ober-) Allianz von Technik und Recht – Signatur als Infrastruktur? 93 Bürgermeister …”

Kooperation von Staat und Wirtschaft S. 120-139

„… E-Government in einer „E-Infrastruktur“ – als Plädoyer für eine umfassend angelegte „konzertierte Aktion …” „… Erkenntnis, dass zum Aufbau dieser Infrastrukturen mehr Ressourcen gebraucht werden, als der Staat alleine …” „… Modernisierung der wirtschaftlichen Infrastrukturen für E-Banking und E-Commerce – kann man als …”

Wirtschaftliche Perspektiven von E-Government S. 154-167

„… Recht und Technik“ ziemlich solitär da. Berichte von Enquête-Kommissionen stehen als „3L-Papiere“ (Lesen …” „… E-Gov-Apologeten in der Politik, dass diese Infrastruktur gleichsam als Nebenergebnis des E-Banking oder …” „… Infrastruktur, ceteris paribus keine6 neue Infrastrukturgeneration mehr. Wie und vor allem wem könnte man …”

Grenzüberschreitende Kreuzkooperationen S. 168-181

„… , Gesellschaften und Individuen kann durchaus als eine Stärke angesehen werden. Diese „Stärkung durch Vielfalt …” „… muss in besonderem Maße an den Grenzen von Mobilitätsströmen von Personen und Waren als …” „… unstrittig der richtige Weg ist, dass aber die Organisation und Harmonisierung dieser Infrastrukturen noch …”

Helmut Krcmar, Klaus Lenk Nachhaltige Modernisierung des öffentlichen Sektors S. 18-31

„… , und seine Ausrichtung muss politisch bestimmt werden, wobei dem Recht als „geronnener Politik …” „… im September 2000 hatten Klaus Lenk als Sprecher des Fachausschusses Verwaltungsinformatik der …” „… Gesellschaft für Informatik, Dieter Klumpp als Sprecher des Fachbereichs Informationsgesellschaft der ITG im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… als Infrastruktur? 89 Andere Rahmenbedingungen bei E-Government (89) • Neue Staatliche …” „… sigma, Berlin. Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist …” „… – Bürger 31 Die „Multimedia-Verwaltung“ als Vision (33) • Keine Telekooperation ohne Kooperation (39 …”

Literatur S. 242-249

„… Brettreich-Teichmann, Werner/Wiedmann, Gudrun (1997): Die Stadtverwaltung als „virtuelles Unternehmen …” „… ): Electronic Government. Das Recht der elektronischen Verwaltung. Baden-Baden Eifert, Martin/Püschel, Jan …” „… .): Infrastruktur der Alpha-Signatur. Arbeitspapier des Arbeitskreises signatur@komm, unveröffentlichter Entwurf …”

Öffentlich-Private Kooperationen – schwierige Partnerschaft S. 76-89

„… breitbandigen Infrastrukturen, – als höchstprofessioneller Nachfrager nach IT-Geräten und Diensten, (mehr als …” „… prinzipiellen Probleme außer Acht lässt, weil die propagierte Modernisierung unserer Verwaltung bei recht vielen …” „… elektronischen Verwaltung nicht mehr als „erste Schritte“ gewesen, er werde sich dafür einsetzen, dass …”

Vorreiter oder Nachzügler? S. 140-153

„… es, dass die Interpretation des „Vorreiters“ eine recht hohe semantische Spannbreite aufweist …” „… Säbel möglichst in den Rücken fallen sollten, weshalb man sie auch fälschlich als „Avantgarde …” „… Unbefangenen als ein etwas verwirrender historischer Querverweis zur „Leichten Kavallerie“ erscheint, könnte …”

E-Government und Bürgernetze S. 46-55

„… . Peter te Reh hatte als Gastgeber bereits gegenüber einigen Wirtschaftsvertretern unmissverständlich …” „… scheint (Reinermann/Lucke 2000). Nach recht mühsamem Start kamen auch die Leitprojekte des …” „… Aufgaben gestellt, die über die ursprüngliche Absicht, eine Infrastruktur der digitalen Signatur …”

Von der Bürokratie zur E-Bureaucracy? S. 182-185

„… Staat“, Berlin, Rathaus Schöneberg am 26. Mai 2004 wurde im Hauptplenum „E-Government als Allheilmittel …” „… für die Staatsreform“ von Beobachtern durchaus als Provokation angesehen: Mein Satz „Wir bekommen …” „… technischen Hilfsmittel – vom Hochleistungscomputer bis zur flächendeckenden Infrastruktur der …”

Georg Schäfer Eckpunkte der Historie des E-Government S. 12-17

„… inzwischen an der Börse teurer als klassische Infrastruktur-Unternehmen. „Jedermann“ bucht selbstverständlich …” „… über E-Government war durchaus ereignisreicher als die vorigen, nimmt man die lang andauernde …” „… . Verwaltungsdatenverarbeitung ohne Beachtung der Persönlichkeitsrechte ist für ihn zu Recht undenkbar. Immer wieder weist er …”

Neue Chance für die europäischen Kommunen S. 186-195

„… übergreifenden „infrastrukturellen“ Lösungen als äußerst dysfunktional heraus. Dort, wo noch ein …” „… führen, die zum Schutze der Verbraucher als Marktsubjekte dysfunktional wäre. Es bedarf keines …” „… Standorts wurden als Wettbewerbsfaktor gesehen. Und: Ist nicht die Zahl der Bündnisse, der Konferenzen, der …”

Von der Veränderung der Schnittstelle Mensch – Bürger S. 32-45

„… Begutachtungen recht unverblümt als „Durchwursteln“ klassifiziert. Oder es werden zum anderen theoretische …” „… gewinnen, die aus den verschiedenen Blickwinkeln sowohl die Ausgangslage analysierten als auch erste …” „… vertrauenswürdigen Infrastruktur, dem Datenschutz aus Nutzersicht ebenso wie der elektronischen Signatur …”

E-Government – in zwei oder in 20 Jahren? S. 56-75

„… : Beide extremen Jahreszahlen sind als Ziel undenkbar. Wären wir 2002 mit der Umstellung im Wesentlichen …” „… andererseits schon vor ein oder gar zwei Jahren beginnen müssen. Und wenn wir uns als Zielmarke 2020 setzten …” „… als Bettvorleger, aber auch der alte Tiger, der zahnlos vom Ast fällt. Beide Ziele sind wohl als …”

E- Government als Chance für die Modernisierung der Verwaltung S. 204-219

„… Infrastrukturen. Erst mit dem eingangs erwähnten Memorandum „E-Government als Schlüssel zur Modernisierung von …” „… hervorragende Insellösungen entwickelt, die „infrastrukturelle“ Umsetzung lässt auf sich warten. Als …” „… E- Government als Chance für die Modernisierung der Verwaltung Im Vortrag „E-Government …”

Verwaltung in Zeiten der Globalisierung S. 100-113

„… Infrastrukturqualität bedürfen, als diese auf den Tummelwiesen von Internet und World-Wide-Web heute gegeben ist …” „… wurde insbesondere der notwendige „Exportaspekt“ für den Verwaltungsstandort Deutschland als Forderung …” „… aufhören. Anders als bei einem Kaufladen oder einem Hotel gibt es keine Stammkunden. Verwaltung ist für …”

doi.org/10.5771/9783845269016

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 81 (2021) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Clara Rauchegger, Janine Prantl Goeble, Thilo: Freiraum oder Herrschaftsgebiet. Menschenrecht auf Zugang und völkerrechtliche Prinzipien als Schranken staatlichen Handelns im Internet S. 867-872

„… „right toaccess to the Internet“ als neues Recht statuiert. Nach Ansicht des Verfassershandelt es sich …” „… relevantenAspektekonzentrierenundgenerelleAusführungenkürzenkönnen.Der Schutz der technischen Infrastruktur des Internets kann menschen-rechtlich sowohl als negatives …” „… Rechts-quellen in Bezug auf das Internet als Informations- undKommunikationsraumund die konkreten Vorschläge für …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2021-3

Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Christoph Moench Nukleartransportrecht und Universalhafenprinzip im Spannungsverhältnis: Das Bremer Hafenrecht S. 419-447

„… Strukturen 1. Die Infrastruktur unterliegt aufgrund ihrer Einbettung in die Gesellschaft und Umwelt und als …” „… Widmungsakt zu unterscheiden, vgl. Axer, Die Widmung als Schlüsselbegriff des öffentlichen Rechts der …” „… Goethe-Universität Frankfurt a. M. A. Einleitung I. Bedeutung von Transport und Infrastruktur 1. Transport …”

Axel Vorwerk Unabhängigkeit der Atomaufsicht S. 407-419

„… Strukturen 1. Die Infrastruktur unterliegt aufgrund ihrer Einbettung in die Gesellschaft und Umwelt und als …” „… 2006 als eigenständige Behörde eingerichtete Autorité de sûreté nucléaire (ASN) ist grundsätzlich die …” „… Genehmigungen erteilt ASN. ASN ist als unabhängige Regulierungsbehörde (»autorité administrative indépendante …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Kristina Janusauskaite - Implementation of the EU Enforcement Directive in the Baltic Countries

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Kristina Janusauskaite

Implementation of the EU Enforcement Directive in the Baltic Countries

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 7 2010

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Summary (in German) S. 249-256

„… geistigen Eigentums eher als Hilfsmittel denn als Werkzeug zur Entwicklung von Rechten geistigen Eigentums …” „… geistigen Eigentums Als Estland, Lettland und Litauen in den Jahren 1990/1991 der internationalen …” „… Staatengemeinschaft als souveräne Staaten beitraten, sahen sie sich nicht nur rasanten wirtschaftlichen Veränderungen …”

doi.org/10.5771/9783845226934

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