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Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Rechnung. Gebührenfestsetzung S. 137

„… IV UStG (laufende Rechnungsnummer, Steuernummer usw.) zu beachten57. Elektronische Rechnungen sind …” „… 137 F. Rechnung. Gebührenfestsetzung Hansens, Die Vergütungsfestsetzung nach § 11 RVG, ZAP (2004 …” „… detailliert Rechnung zu legen ist55; je weiter die Vergütung über den Sätzen des RVG oder des Üblichen liegt …”

Abtretung. Inkasso S. 137-138

Vorschuss S. 136-137

„… (laufende Rechnungsnummer, Steuernummer usw.) zu beachten57. Elektronische Rechnungen sind seit Mitte 2011 …” „… . Rechnung. Gebührenfestsetzung Hansens, Die Vergütungsfestsetzung nach § 11 RVG, ZAP (2004), Fach 24, S. 831 …” „… Rechnung zu legen ist55; je weiter die Vergütung über den Sätzen des RVG oder des Üblichen liegt, desto …”

Mandatsende S. 61-64

„… deklaratorisches „Abschlussschreiben“, meist zusammen mit der Rechnung. 60 Vgl. BGH, NJW 2006, S. 2260, 2261f …” „… Mandanten Rechnung getragen. II. Erlöschen der Vollmacht Rechtlich ist vom Mandat die Bevollmächtigung zu …”

Eigenorganisation S. 168

„… 168 Interesse, auf Rechnung und auf Kosten des ehemaligen Rechtsanwalts tätig wird. Auch …”

Besteuerungsverfahren S. 96

„… Rechnung trägt51. Informationen, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, können also auch Teil der …”

Straftaten des Rechtsanwalts S. 96

„… Rechnung trägt51. Informationen, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, können also auch Teil der …”

Auslagen S. 131

„… in Rechnung gestellt werden (Nrn. 7003–7006 VV RVG). Weiter kann der Anwalt ein Tagegeld fordern (Nr …”

Neueintritt und Interessenkollision S. 187

„… Art. 12 GG nicht hinreichend Rechnung und war deshalb verfassungswidrig68. Nach dem seit Mitte 2006 …”

Fusion von Berufsausübungsgemeinschaften S. 187-188

„… Art. 12 GG nicht hinreichend Rechnung und war deshalb verfassungswidrig68. Nach dem seit Mitte 2006 …”

Nichtigkeit S. 60-61

„… deklaratorisches „Abschlussschreiben“, meist zusammen mit der Rechnung. 60 Vgl. BGH, NJW 2006, S. 2260, 2261f …”

Erlöschen der Vollmacht S. 64-65

„… dem jederzeitigen Kündigungsrecht ist den Interessen des Mandanten Rechnung getragen. II. Erlöschen …”

Zwangsvollstreckung Dritter S. 95-96

„… umstrittener Meinung50 – hinreichend Rechnung trägt51. Informationen, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen …”

Besondere Vergütungssätze aus sozialen Gründen S. 131-132

„… in Rechnung gestellt werden (Nrn. 7003–7006 VV RVG). Weiter kann der Anwalt ein Tagegeld fordern (Nr …”

Abwicklung einer Kanzlei S. 167-168

„… Haselbach/Tauchert, BRAK-Mitt. 2008, S. 156ff. 168 Interesse, auf Rechnung und auf Kosten des ehemaligen …”

Rechtsnatur des Mandats S. 49-50

„… Anwaltswahl (§ 3 III BRAO) und dem Vertrauensverhältnis zwischen Mandant und Rechtsanwalt8 Rechnung getragen …”

Rechtfertigender Notstand S. 96-97

„… Rechnung trägt51. Informationen, die dem Anwaltsgeheimnis unterliegen, können also auch Teil der …”

Werbung und Wettbewerbsbeschränkungen S. 186-187

„… anderen Berufsausübungsgemeinschaft anknüpfte, trug Art. 12 GG nicht hinreichend Rechnung und war deshalb …”

Einzelne Gebührentatbestände S. 129-131

„… angemessenen Reisekosten können dem Mandanten in Rechnung gestellt werden (Nrn. 7003–7006 VV RVG). Weiter kann …”

Delegierung von Aufgaben an Mitarbeiter S. 168-170

„… 168 Interesse, auf Rechnung und auf Kosten des ehemaligen Rechtsanwalts tätig wird. Auch …”

Erfolgsabhängige Vergütung S. 124-126

„… Rechnung zu tragen16. 10 Vgl. OLG Brandenburg, BRAK-Mitt. 2007, S. 272, 273. 11 Differenzierend Henssler …”

Höhe der Vergütung S. 133-135

„… (vertraglich) dem Mandanten in der Rechnung seinen (erhöhten) Aufwand detailliert darlegen42. Bei Zeithonoraren …”

Kollisionsrecht S. 22-24

„… durch den Geltungsvorbehalt des § 29 I 1 BORA Rechnung getragen. Hierin kann man aber dann einen Verstoß …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… Rechnung 61, 137 Rechtsanwalts-AG 179 Rechtsanwalts(fach)angestellte 196f., 218 Rechtsanwaltsgebühren …”

Vorwort S. 5-18

„… III. Gebührenunterschreitung 135 IV. Geldwäsche 136 E. Vorschuss 136 F. Rechnung. Gebührenfestsetzung …”

Mandat als zivilrechtlicher Vertrag S. 50-57

„… Rechnung getragen. 4 Für diesen Fall wie hier Hinne/Klees/Teubner/Winkler, Vereinbarungen mit Mandanten …”

Nachvertragliche Pflichten S. 65-68

„… Vertragspartei werden und einen Anspruch auf Rechnungslegung haben, hängt vom Einzelfall unter Berücksichtigung …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Katharina de la Durantaye, Malte Stieper - Casebook BGB Allgemeiner Teil

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2020

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Fall 19: Ohne Rechnung S. 133-138

„… Ohne Rechnung Folgen eines Verstoßes gegen das Verbot der Schwarzarbeit BGHZ 198, 141 = BGH NJW …” „… Werklohn in Höhe von 1.800 Euro und einigten sich darauf, dass die Bezahlung bar ohne Rechnung und ohne …” „… „Ohne-Rechnung-Abrede“ getroffen haben. Wie solche Verträge, bei denen ein Vertragspartner die erhaltene Vergütung nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 175-179

„… Ohne-Rechnung-Abrede, 398 ff. – nachträgliche Vereinbarung, 407 Perplexität, 101, 207 f., 223 Pillen-Fall, 145 …” „… Vereinbarung, 407 – Ohne-Rechnung-Abrede, 392 ff., 398 ff. – ungerechtfertigte Bereicherung, 402 ff …”

Fall 25: Austauschmotor S. 169-174

„… später erwarb der Beklagte den Pkw von der X-GmbH. Die Rechnungen der Klägerin für den Austauschmotor und …” „… , Sonderrechte auch an Sachteilen zu begründen, wird dadurch Rechnung getragen, dass in § 93 BGB nur „wesentliche …”

Fall 18: Leerformel S. 125-132

„… Anforderungen des § 766 BGB Rechnung getragen sei, wenn eine andere Person als der Bürge die …” „… Dritten müsse aber der Tatsache Rechnung getragen werden, dass sich der Bürge bewusst entschieden habe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Entscheidung des BGHIII. 126 Rechtliche EinordnungIV. 128 VertiefungsfragenV. 132 Ohne RechnungFall 19: 133 …”

Fall 6: Haakjöringsköd S. 51-54

„… §§ 133, 157 BGB den Interessen des jeweiligen Erklärungsempfängers Rechnung zu tragen. Was der Erklärende …”

Fall 12: Rubel S. 82-86

„… Rechnung: Unter bestimmten Voraussetzungen gestattet es demjenigen, der bei Abgabe seiner Willenserklärung …” „… einen Umstand irrt, den er seiner Berechnung zu Grunde legt, etwa über einen Rechnungsfaktor. a) Das …”

Fall 2: Selbstbedienungstankstelle S. 22-26

„… wirklichen Willen des Erklärenden. Zugleich ist aber den Interessen des Erklärungsempfängers Rechnung zu …”

Fall 17: Edelmann S. 118-124

„… Zwecken wird auch Rechnung getragen, wenn Bürge bzw. Schenker die (formunwirksam) versprochene …”

Fall 1: Trierer Weinversteigerung S. 15-21

„… ausreichend Rechnung. Eine Willenserklärung liegt bei fehlendem Erklärungsbewusstsein allerdings nur dann vor …”

Fall 7: Lotterie S. 55-62

„… eingegangen sei, ohne dafür eine Gegenleistung zu erhalten, lasse sich wie folgt Rechnung tragen: Den Klägern …”

Fall 3: Flugticket S. 27-34

„… Erklärungsempfängers Rechnung zu tragen. Was der Erklärende im Inneren wollte, ist dem Empfänger in aller Regel nicht …”

doi.org/10.5771/9783845287188

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Katharina de la Durantaye, Malte Stieper

Casebook BGB Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2023

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Fall 19: Ohne Rechnung S. 132-137

„… Ohne RechnungFolgen eines Verstoßes gegen das Verbot der SchwarzarbeitBGHZ 198, 141 = BGH NJW 2013 …” „… die Pflichten zur Rechnungserteilung und -aufbewahrung zu erweitern und umfassender zu sanktionieren …” „… in Höhe von 1.800 Euro und einigten sich darauf, dass die Bezahlung bar ohne Rechnung und ohne …”

Stichwortverzeichnis S. 179-183

„… , 95offerta ad incertam personam, 79, 98Ohne-Rechnung-Abrede, 398 ff– nachträgliche Vereinbarung, 407 …” „… , 402 ff– Mängelgewährleistung, 399 ff, 405– nachträgliche Vereinbarung, 407– Ohne-Rechnung-Abrede, 392 …”

Fall 18: Leerformel S. 124-131

„… ausgegangen, dass den Anforderungen des § 766 BGB Rechnung getragen sei, wenn eine andere Person als der Bürge …” „… aber der Tatsache Rechnung getragen werden, dass sich der Bürge bewusst entschieden habe, eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… , 119 = BGH NJW 1996, 1467Ohne RechnungFall 19: 132Folgen eines Verstoßes gegen das Verbot der …”

Fall 6: Haakjöringsköd S. 50-53

„… §§ 133, 157 BGB den Interessen des jeweiligen Erklärungsempfängers Rechnung zu tragen. Was der …”

Fall 2: Selbstbedienungstankstelle S. 20-24

„… wirklichen Willen des Erklärenden. Zugleich ist aber den Interessen des Erklärungsempfängers Rechnung zu …”

Fall 12: Rubel S. 81-85

„… Einordnung1. Irren ist menschlich – dem trägt das BGB Rechnung: Unter bestimmten Voraussetzungen gestattet …” „… einen Umstand irrt, den er seiner Berechnung zugrunde legt, etwa über einen Rechnungsfaktor.a) Das …”

Fall 17: Edelmann S. 117-123

„… Zwecken wird auch Rechnung getragen, wenn Bürge bzw. Schenker die (formunwirksam) versprochene …”

Fall 1: Trierer Weinversteigerung S. 13-19

„… , trägt dem Gedanken der Selbstbestimmung ausreichend Rechnung.Eine Willenserklärung liegt bei fehlendem …”

Fall 7: Lotterie S. 54-61

„… Gegenleistung zu erhalten, lasse sich wie folgt Rechnung tragen: Den Klägern sei erkennbar gewesen, dass sich …”

Fall 23: Weißes Ross S. 156-163

„… . 477).4. Der BGH will mit der vorliegenden Entscheidung den Bedürfnissen der Rechtspraxis Rechnung tragen …”

Fall 3: Flugticket S. 25-32

„… zunächst den Interessen des Erklärungsempfängers Rechnung zu tragen. Was der Erklärende im Inneren wollte …”

Fall 25: Photovoltaikanlage S. 170-178

„… , wird dadurch Rechnung getragen, dass in § 93 BGB nur „wesentliche“ Bestandteile einer solchen …”

doi.org/10.5771/9783748913382

Sibylle Mutschler - Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

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Sibylle Mutschler

Internalisierung der Auftragsausführung im Wertpapierhandel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 517 2007

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Für eigene Rechnung S. 170-173

„… C. Für eigene Rechnung 1. Im Sinne der Richtlinie Nach Art. 4 Abs. 1 Nr. 6 ist der Handel für eigene …” „… Rechnung der Handel unter Einsatz des eigenen Kapitals,555 der zum Abschluss von Geschäften mit einem oder …” „… Kapitalmarktrecht, 2004, RN 10.152. Zu den Begriffen „auf eigene Rechnung“, „im eigenen Namen“ und „für andere“ vgl …”

Wertpapierfirma S. 168-170

„… systematischer Weise Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von Kundenaufträgen außerhalb eines geregelten …” „… organisierter und systematischer Weise häufig regelmäßig (sic!) Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von …” „… A Nr. 2) sowie der Handel für eigene Rechnung (Anhang I Abschnitt A Nr. 3) in Betracht. Maßgeblich …”

Richtlinienentwurf im November 2002. S. 154-159

„… Pflicht Investmentfirmen treffe, denen es gestattet ist, für eigene Rechnung zu handeln: Mitgliedstaaten …” „… schreiben vor, dass jedes Wertpapierhaus, das auf eigene Rechnung handelt, für Transaktionen in …” „… . Fassung des Entwurfs spricht vom Handeln auf eigene Rechnung. Dies ist identisch mit dem Handel für eigene …”

Ausführung außerhalb eines geregelten Marktes oder eines MTF S. 173-176

„… ein Auftrag unter Einsatz eigenen Kapitals bzw. für eigene Rechnung ausgeführt wird, ist die Frage …” „… Rechnung selbst ausführt. 559 Die deutsche Übersetzung spricht hier missverständlich von einem …” „… RichtlinieHandelTreibenfür eigene Rechnung unter Einsatz des eigenen KapitalsWertpapierfirmaorganisiert, systematisch und …”

Organisiert, häufig und systematisch S. 176-208

„… bezieht sich auf das Verhältnis aller Aufträge über Aktien, die für eigene Rechnung außerhalb eines …” „… abstellenden Komponente. Der andere Ansatzpunkt ist das Verhältnis ebendieser für eigene Rechnung ausgeführten …” „… , wenn sie für eigene Rechnung handelt, indem sie Aufträge außerhalb eines geregelten Marktes oder eines …”

Vorhandelstransparenzvorschriften für systematische Internalisierer, MTF und geregelte Märkte S. 215-221

„… der von ihr angebotenen Preise Handel für eigene Rechnung zu betreiben. Er setzt eigenes Kapital und …” „… eigene Rechnung betreibt, sondern um Crossing-Systeme. b) Systeme zur Formalisierung gehandelter …” „… Internalisierers, wenn sie sich auf den Handel für eigene Rechnung beziehen. Dies gilt insbesondere für Buchstabe …”

Ausführung von Aufträgen S. 170

Systematischer Internalisierer und Market Maker S. 208-209

„… Rechnung auf Grundlage der von ihr angebotenen Preise zu betreiben. Der Maker Maker muss eigenes Kapital …” „… Handel für eigene Rechnung vornehmen, von der Richtlinie nicht erfasst werden, wird dieser Gegensatz klar …” „… eigene Rechnung in organisierter, häufiger und systematischer Weise außerhalb eines geregelten Marktes …”

Überblick über die Vorschriften zur Bearbeitung von Kundenaufträgen S. 295-296

„… Aufträgen in Namen von Kunden ist gegenüber dem Handel für eigene Rechnung eine eigenständige …” „… Informationspflichten gegenüber Kleinanlegern, wenn eine Wertpapierfirma es sich vorbehält, für eigene Rechnung zu …” „… „Abwicklung“ heißen. 296 für eigene Rechnung zusammenfasst, die den Kunden vor einer nachteiligen Allokation …”

Abschließende Bemerkung zum Begriff der Internalisierung in dieser Arbeit S. 62

„… Auftragsausführung erfolgt so, dass juristisch gesehen für eigene Rechnung gehandelt wird. Die Kapitel, die die …” „… , regelmäßiger und systematischer Weise Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von Kundenaufträgen außerhalb …”

Ergänzende Regelung zur Best Execution: Anreize monetärer und nicht-monetärer Art durch Dritte S. 294-295

„… Kunden ist gegenüber dem Handel für eigene Rechnung eine eigenständige Wertpapierdienstleistung (Art. 4 …” „… Informationspflichten gegenüber Kleinanlegern, wenn eine Wertpapierfirma es sich vorbehält, für eigene Rechnung zu …”

Zweite Position des Europäischen Parlaments S. 167-168

„… , regelmäßiger und systematischer Weise Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von Kundenaufträgen außerhalb …” „… organisierter und systematischer Weise häufig regelmäßig (sic!) Handel für eigene Rechnung durch Ausführung von …”

Einordnung der Internalisierung nach strukturellen und zeitlichen Gesichtspunkten S. 49-62

„… bei denen eine Wertpapierfirma jedes Geschäft für eigene Rechnung tätigt und nicht als risikolose …” „… eng aneinander angelehnt werden, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass beide Funktion des …” „… eigene Rechnung gehandelt wird. Die Kapitel, die die Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente …”

Debatte von Mitgliedstaaten, Parlament, Rat und Marktteilnehmern S. 159-166

„… Entwurf unter Art. 25 vermerkte „Handeln für eigene Rechnung“ wurde ersetzt.534 Der kritisierte Begriff …” „… den Verhaltenspflichten, die aus Art. 25 resultieren, einzugrenzen. Das Handeln für eigene Rechnung …”

Überarbeitete Leitlinien im März 2002 S. 153-154

„… außerhalb eines geregelten Marktes, für eigene Rechnung oder in Vertretung eines Kunden stattfinden oder bei …”

Überwachung durch Behörden S. 256-257

„… Nachhandelstransparenz gilt für alle Wertpapierfirmen, die für eigene Rechnung oder im Namen von Kunden Geschäfte tätigen …”

Quotierungspflicht – Gesetzeshistorie S. 221-222

„… Wertpapierfirmen, die für eigene Rechnung Aufträge ausführen, ähnlich den Market Makern an vielen Börsen …”

Zur Entstehung des Begriffs Internalisierung im Vorfeld der Richtlinie S. 151-153

„… . Es geht dort um Transaktionen, die außerhalb eines geregelten Marktes, für eigene Rechnung oder in …”

Vorbild in US-amerikanischer Gesetzgebung S. 222-224

„… Rechnung handelt, nicht dass sie systematischer Internalisierer ist (vgl. hierzu im 4. Kapitel II.D …”

Inhaltliche Anforderungen an Informationen und Informationspflichten S. 270-272

„… für eigene Rechnung ausführen, die Zustimmung für jeden Auftrag oder im Voraus für eine unbestimmte …”

Gleichklang der Vorschriften S. 257-260

„… alle Wertpapierfirmen, die für eigene Rechnung oder im Namen von Kunden Geschäfte tätigen. Erfasst …”

Veröffentlichung der Quotierungen S. 244-249

„… Tatsache Rechnung, dass Kursinformationen Wirtschaftsgüter sind, für die ein großer Markt besteht. Im Übri …”

Verzögerte Veröffentlichung S. 260-265

„… Veröffentlichung, wenn es um ein Geschäft zwischen einer für eigene Rechnung handelnde Wertpapierfirma und deren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Wertpapierfirma 168 B. Ausführung von Aufträgen 170 C. Für eigene Rechnung 170 1. Im Sinne der Richtlinie 170 a …”

Inhalt der Quotierungen S. 235-244

„… verpflichtete Art. 25 Abs. 1 des Entwurfs die für eigene Rechnung handelnde Wertpapierfirma dazu, in Größen zu …”

Voraussetzungen der Quotierungspflicht S. 224-235

„… : Noch Art. 25 des Entwurfs setzte nur voraus, dass eine Wertpapierfirma für eigene Rechnung handelt …”

doi.org/10.5771/9783845202204

Hanna Beate Schöpp-Schilling, Beate Rudolf, Antje Gothe - Mit Recht zur Gleichheit

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Hanna Beate Schöpp-Schilling (ed.), Beate Rudolf (ed.), Antje Gothe (ed.)

Mit Recht zur Gleichheit

2015

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Carmel Shalev Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung tragen S. 292-310

„… Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung tragen Carmel Shalev, Israel Mein Interesse an der …” „… . Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung tragen 293 die Aufmerksamkeit der Menschenrechtswissenschaft und …” „… diesem Band. Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung tragen 295 che traditionelle Praktiken (harmful …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… weibliche Gesicht der Migration 277 Rosario G. Manalo, Philippinen Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung …”

Maria Regina Tavares da Silva, Yolanda Ferrer Gómez Die Morde von Juárez und das Untersuchungsverfahren S. 419-432

„… schließen, das der Grenzsituation Rechnung trägt und auf eine systematische Zusammenarbeit bei der …”

Rosario G. Manalo Das weibliche Gesicht der Migration S. 277-291

„… Geschlechtern oder trägt spezifischen Menschenrechtsverletzungen an Wanderarbeiterinnen Rechnung.2 Dies ist ein …”

Shanthi Dairiam Vom Globalen zum Lokalen: Die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen S. 438-453

„… Frauenrechte unteilbar sind und zueinander in Beziehung stehen, wird dabei nicht Rechnung getragen. Ferner kann …”

Elizabeth Evatt Transnationale Unternehmen, internationaler Handel und Finanzen S. 186-206

„… Frauen Rechnung getragen werden. Verletzbar/verletzlich kennzeichnet also nicht eine Eigenschaft von …”

Biografien der Autorinnen und Autoren S. 511-523

„… tunesischen Rechnungshofs (1998–2000); ehemalige Botschafterin in den Niederlanden und Dänemark (2000–2005 …”

doi.org/10.5771/9783845236452

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