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Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Fortbildungskosten, Rückzahlung von S. 125-128

„… 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von 41 …” „… . Fortbildungskosten, Rückzahlung von 42. Fortbildungskosten, steuerliche Geltendmachung von …”

Formvorschriften, gesetzliche S. 122-125

„… , gesetzliche 41. Fortbildungskosten, Rückzahlung von …”

Rückzahlungsverpflichtung S. 221-223

„… 73. Rückzahlungsverpflichtung 73. Rückzahlungsverpflichtung 74. Schlussbestimmungen …”

Praktikum S. 216-221

„… 72. Praktikum 72. Praktikum 72. Praktikum 72. Praktikum 72. Praktikum 73. Rückzahlungsverpflichtung …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Nurcan Gürlevik - Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

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Nurcan Gürlevik

Die Rechtsstellung des insolventen Wohnraummieters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 711 2011

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Anspruch auf die Rückzahlung der Mietkaution S. 191-192

„… 191 4. Die Ansprüche des Schuldners nach Vertragsende a) Anspruch auf die Rückzahlung der …” „… Schuldner einen Anspruch auf Rückzahlung der Kaution nach Ablauf der angemessenen Abrechnungsfrist gegen den …” „… . Der Mieter hat demzufolge die Rückzahlung des Kautionsguthabens an den Insolvenzverwalter im …”

Die Zulässigkeit der Aufrechnung mit der Kaution im Insolvenzverfahren S. 188-191

„… 188 Ferner spricht dafür, dass der Mieter nach Rückzahlung der Kaution rechtzeitig eine neue …” „… in der Insolvenz des Wohnraummieters nicht zutreffen, da der Anspruch auf die Rückzahlung der Kaution …” „… Übergabe der Wohnung an den Vermieter geleistet und damit der Anspruch auf die Rückzahlung schon vor …”

Sonstige Ansprüche S. 192-193

„… 192 befreit wird. Der Mieter hat demzufolge die Rückzahlung des Kautionsguthabens an den …” „… verpflichtet, wie wenn der Anspruch auf Herausgabe zu dieser Zeit rechtshängig wäre. Bei einer Rückzahlung des …” „… . Ferner kommt auch ein Rückzahlungsanspruch des Schuldners aus § 60 Abs.1 InsO in Betracht. In der Regel …”

Vertragsbeendigung vor Fristablauf S. 183-185

„… durch das Vertragsende aufschiebend bedingten Anspruch auf die Rückzahlung der Kaution hat. Die …” „… der Anspruch auf die Rückzahlung der Kaution erfüllbar wird, wenn auch nicht fällig430. Deswegen ist …” „… einen Monat entfallenden Miete ohne Betriebskosten begrenzt. Fällig wird der Rückzahlungsanspruch dann …”

Herauslösung des Mietvertrages aus dem Verfahren S. 134-137

„… auf die Rückzahlung der Mietkaution nach Beendigung des Mietvertrages331. Die rechtliche Unsicherheit …” „… damit die Masse nicht mehr haftet. Allerdings steht der Masse der Anspruch auf Rückzahlung der Kaution …” „… Ablauf der Frist nicht mehr massebefangen ist, fällt auch der Anspruch der Masse auf die Rückzahlung der …”

Vertragsbeendigung nach Ablauf der Frist S. 185-188

„… vermögensrechtliche Folgen bei der Masse bleiben. Danach fällt der Anspruch auf die Rückzahlung der Kaution nach …” „… dafür, dass der Mieter nach Rückzahlung der Kaution rechtzeitig eine neue Wohnung anmieten kann. Es …”

Keine Beendigung des Mietvertrages S. 133-134

„… unterliege nicht mehr dem Insolvenzbeschlag, mit Ausnahme des Masseanspruchs auf die Rückzahlung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rückzahlung der Mietkaution 191b) Sonstige Ansprüche 192XIII. Kapitel: Die Beendigung des Insolvenzverfahrens …”

Die Kündigung des Mieters zur Vermeidung einer unbezahlbaren Miete S. 45-46

„… Miete ohne Betriebskosten begrenzt. Der Rückzahlungsanspruch wird dann fällig, wenn eine angemessene …”

Der Kautionsrückzahlungsanspruch bei Beendigung der Mietverhältnisse S. 46-48

„… Dreifache der auf einen Monat entfallenden Miete ohne Betriebskosten begrenzt. Der Rückzahlungsanspruch wird …”

Mietrückstände nach Vertragsende S. 181-183

„… einen Monat entfallenden Miete ohne Betriebskosten begrenzt. Fällig wird der Rückzahlungsanspruch dann …”

doi.org/10.5771/9783845228358

Lars Hendrik Weber - Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

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Lars Hendrik Weber

Gläubigerschutz bei der Verwendung von Mantel- und Vorratsgesellschaften

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 5 2008

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Rückzahlung der Einlagen an die Gesellschafter S. 188-190

„… Fall kann es zu einer Minderung des Gesellschaftsvermögens kommen. II. Rückzahlung der Einlagen an die …” „… . 8.11.2004 – II ZR 202/03, DStR 2005, 297. 190 vollwertigen Rückzahlungs- oder Gegenleistungsanspruch gegen …”

Fazit S. 190

„… 190 vollwertigen Rückzahlungs- oder Gegenleistungsanspruch gegen den Gesellschafter gedeckt ist803 …”

Aufzehrung des Garantiekapitals durch Geschäftstätigkeit der Vorratsgesellschaft oder sonstige Wertminderungen des Gesellschaftsvermögens? S. 187-188

„… seltenen Fall kann es zu einer Minderung des Gesellschaftsvermögens kommen. II. Rückzahlung der Einlagen an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Rückzahlung der Einlagen an die Gesellschafter 188 C. Fazit 190 15 7. Kapitel: Schluss 191 A. Ausblick: Die …”

Das Vorliegen einer planwidrigen Gesetzeslücke S. 74-100

„… § 30 Abs. 1 GmbHG gebietet die Erhaltung des Stammkapitals und verbietet die Rückzahlung von hierzu …” „… Rückzahlungsanspruch gegen den Gesellschafter im Einzelfall vollwertig sein sollte332. Damit wird der im Rahmen des …”

doi.org/10.5771/9783845208220

Melanie Lahr - Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln für Sonderzahlungen im AGB-Recht

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Melanie Lahr

Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln für Sonderzahlungen im AGB-Recht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 49 2015

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1. Kapitel Klassifizierung von Stichtags- und Rückzahlungsklauseln und ihre Einordnung in ein System zur Entgeltflexibilisierung S. 27-64

„… Vereinbarung von Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln.86 Dienen Rückzahlungsund Stichtagsklauseln primär der …” „… Rückzahlungsklauseln52ben, die dann bei der Untersuchung der für Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln flexiblen …” „… Stichtags- und Rückzahlungsklauseln58einer Rückzahlungs- oder Stichtagsklausel verbunden werden.185 …”

2. Kapitel Rückzahlungsklauseln für Sondervergütungen S. 65-264

„… RückzahlungsklauselMuss demnach ein Rückzahlungsvorbehalt explizit arbeitsvertraglich vereinbart werden, stellt sich die …” „… keinen Anspruch auf Rückzahlung von Sondervergütungen fürden Fall der vorzeitigen Beendigung des …” „… . Kapitel Rückzahlungsklauseln für Sondervergütungen66Anwendung des § 4a EFZG als Rückzahlungsvorbehalt …”

4. Kapitel Rechtsfolgen der Unwirksamkeit S. 339-386

„… Rechtsfolgen der UnwirksamkeitNach Konkretisierung der Wirksamkeitsvoraussetzungen für Rückzahlungs …” „… Vertrag mit seinen weiteren Vertragsklauseln oderauch einzelne Bestandteile unwirksamer Rückzahlungs- oder …” „… Hintergrund umfangreicher Diskussionsansätze1380 werden die für Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln relevanten …”

Einleitung und Problemstellung S. 23-26

„… Rückzahlungsklauseln zu differenzieren sei.6 Trotz der umfangreichen Rechtsprechung zu Rückzahlungs- ebenso wie zu …” „… kommenden rechtlichen Instrumentarien sindzahlreich und reichen von den hier zu untersuchenden Rückzahlungs …” „… Gesamtvergütung des Arbeitnehmers ausmachen, Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln überhaupt zulässigsind10 oder ob …”

3. Kapitel Stichtagsklauseln für Sondervergütungen S. 265-338

„… in Formeiner Stichtagsklausel. Um einen Vergleich zwischen Rückzahlungs- undStichtagsklauseln zu …” „… unter I.;Dütz/Jung, Arbeitsrecht, S. 97 Rn 66.1104 Zu Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln in …” „… Einheitliche Beurteilung von Stichtags- und Rückzahlungsklauseln?So heißt es in dem sechsten Leitsatz des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Bindungsdauer3. 250Zwischenfazit4. 254Höhe des RückzahlungsbetragsIII. 255Die Rückzahlungsverpflichtung …” „… Rückzahlungs- und Stichtagsklauseln für Sonderzahlungen im AGB-Recht Melanie LahrUnter …” „… 10:04Melanie LahrRückzahlungs- und Stichtagsklauseln für Sonderzahlungen im AGB-Recht Unter …”

Literaturverzeichnis S. 393-410

„… 17.10.1968 – 5 AZR 231/67, AP BGB § 611 GratifikationNr. 66.ders., Die Verpflichtung zur Rückzahlung von …” „… , ArbRAktuell 2014, 66.Haberkorn, Kurt, Rückzahlungsvorbehalt und Rückzahlungsklausel bei Gewährungeiner …” „… 110/83, BB 1983,2014 f.Löwisch, Manfred, Rückzahlungs- und Bestandsklauseln in Betriebsvereinbarungen,NZA …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 387-392

„… Rückzahlungsklauselunwirksam.II. Rückzahlungsklauseln389StichtagsklauselnAuch eine Stichtagsklausel muss vereinbart sein, um den …” „… - undRückzahlungsklauseln im Anwendungsbereich und wohl auch hinsichtlichder Rückzahlungs- bzw. Ausschlusstatbestände …” „… Zusammenfassung und AusblickBegriffsbestimmung und SystematisierungMit einer Rückzahlungsklausel …”

doi.org/10.5771/9783845249629

Ida Wilhelm - Die Verrechtlichung von Geschäftsleitervergütungen in Kapitalgesellschaften

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Ida Wilhelm

Die Verrechtlichung von Geschäftsleitervergütungen in Kapitalgesellschaften

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 148 2013

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Verschuldensunabhängiger Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung des unangemessenen Gehaltsanteils gegen den Geschäftsführer S. 158-161

„… Ausnahmefällen unwirksam sind.Verschuldensunabhängiger Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung …” „… Rechtsprechung und Schrifttum gem. § 31 Abs. 1 GmbHG einAnspruch auf Rückzahlung des über dem angemessenen Maß …” „… Rückzahlungspflicht vor allem mit Rücksicht darauf, dass sich der Empfänger dann meist auch in seiner Lebensführung …”

Rechtsfolgen für die Wirksamkeit der Vergütungsvereinbarung S. 151-158

„… Alleingesellschafter auf Rückzahlung des an ihn ausgezahlten Gehalts ab.Zur Begründung führte es aus, dass der …” „… sind.Verschuldensunabhängiger Anspruch der Gesellschaft auf Rückzahlung desunangemessenen Gehaltsanteils gegen den …” „… GmbHG einAnspruch auf Rückzahlung des über dem angemessenen Maß liegenden Gehaltsanteils gegen den …”

Schadensersatzansprüche S. 161-167

„… inder Rechtsprechung spielt der Schadensersatzanspruch gegen den Geschäftsführerauf Rückzahlung der …” „… Rückzahlungspflicht vor allem mit Rücksicht darauf, dass sich der Empfänger dann meist auch in seiner Lebensführung …”

Angemessenheitsgebot in der Einmann-GmbH S. 149-151

„… Anspruch der GmbH gegen den Alleingesellschafter auf Rückzahlung des an ihn ausgezahlten Gehalts ab.Zur …”

Gebot einer auf die nachhaltige Unternehmensentwicklung ausgerichteten Vergütungsstruktur S. 91-94

„… Vorstands zu dringen, die für das Vorstandsmitglieder eine Pflicht zur Rückzahlung begründet, falls sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der Gesellschaft aufRückzahlung des unangemessenen Gehaltsanteils gegen denGeschäftsführer2.158Bei …”

Gebot einer mehrjährigen Bemessungsgrundlage für variable Vergütungselemente S. 94-98

„… Rückzahlung begründet, falls sich die ergriffene Maßnahme imNachhinein als „unternehmerisches Strohfeuer …”

Spezielle Rechtsfolgen in der paritätisch mitbestimmten GmbH S. 167-168

„… verschuldensunabhängiger Rückzahlungsanspruch der Gesellschaftgegen den Geschäftsführer in Höhe des unangemessenen Teils …”

Zusammenfassung der Rechtsfolgen unangemessener Geschäftsführervergütung und Betrachtung der Durchsetzbarkeit unter Vergleich mit dem Aktienrecht S. 168-170

„… des Angemessenheitsgebots kaum möglich ist. Ein verschuldensunabhängiger Rückzahlungsanspruch der …”

doi.org/10.5771/9783845246888

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