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Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 13 Rücktritt S. 133-144

„… Voraussetzungen des Rücktritts Bestehen eines Rücktrittsrechts Vertragliches Rücktrittsrecht (Rücktrittsvorbehalt …” „… Rücktrittsrecht). Deshalb beginnt § 346 mit den Worten: „Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt …” „… gesetzlichen Rücktrittsrechts ...“ Definition und juristische Einordnung des Rücktritts Definition: Der …”

§ 25 Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt S. 258-269

„… Anspruchsgrundlagen ihre Wurzeln in § 280 Abs. 1 haben. Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt Fall 25: Motoryacht …” „… verpflichtet (§ 433 Abs. 2). Er könnte jedoch von dieser Verpflichtung durch einen Rücktritt frei geworden sein …” „… beschaffen. § 25 Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt § 25 259 603 Die Worte „... oder Nacherfüllung …”

Sachregister S. 495-502

„… , 133, 134, als Voraussetzung des Rücktritts 606 Geld hat man 418, 518, 644 Geldschuld 78 ff, als …” „… ), Definition 978 Nicht erbrachte Leistung – Rücktritt 602 (Fall), Voraussetzungen 606 ff, erfolglose …” „… Fristsetzung 613, Rechtsfolgen 614, Fristsetzung entbehrlich 618, Rücktritt vor Fälligkeit 625, überwiegende …”

§ 32 Keiner von beiden ist verantwortlich S. 302-311

„… 746 747 748 Die Befreiung des Gläubigers erfolgt kraft Gesetzes (automatisch). Ein Rücktritt ist dafür …” „… vom Vertrag zurücktreten. Auf den Rücktritt findet § 323 entsprechende Anwendung, nur dass keine …” „… Sie zahlen dann natürlich nichts. Dieser ist übrigens einer der wenigen Fälle, in denen ein Rücktritt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… des RücktrittsII. 136 Bestehen eines Rücktrittsrechts1. 136 Erklärung des Rücktritts2. 137 Rechtsfolge …” „… Abs. 12. 316 Rechtsfolge3. 317 Anwendungsbereiche4. 317 Schlecht erbrachte Leistung – RücktrittIV. 318 …” „… Aufrechnungsverbot nach Treu und Glauben3. 130 Rücktritt und KündigungFünftes Kapitel: Rücktritt§ 13 133 Fall 13 …”

§ 33 Schlechterfüllung S. 311-321

„… gesetzliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt wandelt den gegenseitigen Vertrag um in ein …” „… . Schlecht erbrachte Leistung – Rücktritt Allgemeines Wenn der Schuldner die geschuldete Leistung schlecht …” „… Leistung – Rücktritt nach § 323“). IV. 1. 12 BGH NJW 2002, 2636; siehe auch Rn 1028. 13 BGH NJW 2015, 770 …”

§ 14 Kündigung S. 144-153

„… Kapitel: Rücktritt und Kündigung§ 14 144 295 außerdem könne ihm nicht für eine Beratungstätigkeit von …” „… wichtigem Grund nach § 314 BGB, Jura 2016, 163; Zumpf, Kündigung – oder Rücktritt vom Tourneevertrag? ZUM …” „… . Einführung Im vorigen Abschnitt (§ 13, Rn 267 ff) ging es um den Rücktritt. Er führt zur Rückabwicklung von …”

§ 24 Nicht erbrachte Leistung – Schadensersatz S. 246-258

„… Fristsetzung – Bestimmtheitsgebot und Angemessenheit der Frist, NJW 2016, 3633; v. Reichenberg, Rücktritt und …” „… Rücktritt) geltend machen. Das ist aber ein großer Irrtum! Auch der vom Verhalten seines Schuldners zu Recht …” „… noch zu besprechenden) § 323. Denn während das Gesetz einen Rücktritt nur im Rahmen eines gegenseitigen …”

§ 34 Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 321-328

„… . Es handelt sich um ein gesetzliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt wandelt den gegenseitigen Vertrag …” „… Rechtsmissbrauch, NZM 2016, 289; Weiss, Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung …” „… Schadensersatzanspruch nach § 282 (Rn 810), wesentlich häufiger nach § 280 (Rn 812 ff) oder zum Rücktritt nach § 324 (Rn …”

§ 12 Aufrechnung S. 123-133

„… , 3300 Rn 10. § 12 Aufrechnung § 12 131 Fünftes Kapitel: Rücktritt und Kündigung Rücktritt Fall 13 …” „… , nach einem Rücktritt Wertersatz zu leisten, ist in § 346 Abs. 2 geregelt. Diese Vorschrift setzt …” „… zunächst einen wirksamen Rücktritt voraus. Zu prüfen ist deshalb, ob Karina wirksam vom Kaufvertrag …”

§ 17 Widerruf und Widerrufsfolgen S. 167-179

„… “. Dieser Standort ist sinnvoll, denn er schließt an den „Untertitel 1. Rücktritt“ an und beide Untertitel …” „… bilden den „Titel 5. Rücktritt, Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen“. Dass der Widerruf mit dem …” „… Rücktritt unter einem Dach vereint ist, liegt nahe, weil die Rechtsfolgen des Widerrufs denen des Rücktritts …”

§ 10 Geschäftsgrundlage und Anpassung von Verträgen S. 98-111

„… hatten noch nicht mit der Durchführung des Vertrags begonnen, so dass der Rücktritt nicht ausgeschlossen …” „… beharrliche Verweigerung macht die andere Partei schadensersatzpflichtig (§ 280 Abs. 1).54 Rücktritt: Nach …” „… , war die S ausnahmsweise zum Rücktritt berechtigt.56 Kündigung: Bei einem Dauerschuldverhältnis tritt …”

§ 30 Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-298

„… Rücktritt, während § 326 Abs. 2 den Gläubiger erheblich belastet (er muss leisten, obwohl er nichts bekommt …” „… Recht, trotz noch möglicher Erfüllung vorzeitig den Rücktritt zu erklären. Wenn der Schuldner – trotz …”

§ 18 Der Widerruf verbundener Verträge S. 179-187

„… Vertragspartner zu tun. Keine Erweiterung auf den Rücktritt: § 358 gilt nur, wenn der Verbraucher den Widerruf …” „… erklärt, nicht den Rücktritt. Beispiel: Gebrauchtwagenhändler U bot dem Verbraucher C einen Gebrauchtwagen …”

§ 23 Verzug des Schuldners mit einer anderen Leistung S. 238-246

„… , Verzögerung und Rücktritt, TranspR 2018, 1; Viefhues, Haftungsrisiko Verzug, FuR 2016, 451; Ostendorf/von Laer …” „… . Da er das nicht tat, erklärte K am 19. Mai den Rücktritt vom Vertrag und verweigerte am 20. Mai die …” „… Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht Wie bereits dargelegt, entlässt der Schuldnerverzug den …”

§ 22 Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 220-238

„… Schadensersatzanspruch statt der Leistung oder einen Rücktritt ermöglichen (§§ 281, 323; Rn 580). Zeitpunkt Mahnung nach …” „… ist.72 n Rücktritt: Wenn der Gläubiger den Rücktritt erklärt hat, ist damit der Verzug des Schuldners …” „… Zahlungsverzugs Fortbestand der Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht des Gläubigers Der Verzug entlässt den …”

§ 51 Gesamtschuld S. 467-476

„… . Trobel schadensersatzpflichtig ist, während Frau Vollmer nur Pflichten aus einem Rücktritt zu erfüllen …” „… sie die genannten Positionen über einen Rücktritt beanspruchen kann (§§ 433, 434 Nr. 2, 323, 346, 347 …”

§ 5 Der Leistungsort in anderen Fällen S. 65-68

„… infolge eines Rücktritts (§§ 434, 437 Nr. 2) ist eine Holschuld. Beispiel: Der Verkäufer mangelhafter …”

§ 54 Gläubigermehrheit S. 488-495

„… Zahlung Zug um Zug bereit ist. Außerdem können Teilgläubiger einen Rücktritt nur gemeinsam erklären (§ 351 …”

§ 28 Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 283-289

„… Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung – Autonomie statt künstlicher Parallelität …”

§ 46 Voraussetzungen der Abtretung S. 433-441

„… ein Garagengrundstück verkauft, sich aber einen Rücktritt vorbehalten. Später trat sie das …” „… Rücktrittsrecht an die Stadt S ab.15 3. 4. 12 BGH NJW 1988, 3204. 13 BAG NJW 2001, 1443. 14 BGH NJW 2014, 3727 …” „… ; siehe zu diesem Fall auch Rn 955, Beispiel 2. 15 BGH NJW 2009, 10. Das Rücktrittsrecht ist ein …”

§ 26 Der Begriff der Unmöglichkeit S. 269-277

„… , Verlust, Unmöglichkeit, Verzögerung und Rücktritt, TranspR 2018, 1; Vollkommer, Die verschärfte …”

§ 48 Schutz des Schuldners S. 445-453

„… , sie bestehe nicht mehr, zB wegen eines von ihm erklärten Rücktritts (§ 346), wegen Erfüllung (§ 362 …” „… . Beispiel 2: Der Käufer hatte sich im Kaufvertrag ein Rücktrittsrecht vorbehalten. Er kann dieses Recht …”

§ 11 Erfüllung und andere Möglichkeiten des Erlöschens S. 111-123

„… Literatur werden meist andere Konstruktionen bevorzugt.56 Die Probleme zeigen sich erst nach einem Rücktritt …”

§ 39 Schadensersatz wegen Verletzung einer Vertragspflicht S. 373-385

„… Deckungskaufs, JuS 2016, 1057; Weiss, Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung …”

§ 19 Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 187-201

„… Regelung betrachten. Aber die Neugestaltung des Rücktrittsrechts zeigt in den §§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 und …”

doi.org/10.5771/9783845289397

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Rücktritt S. 134-146

„… Hinsendekosten nach Widerruf und Rücktritt, WM 2011, 442; Förster/Herrler, Gesetzliches Rücktrittsrecht des …” „… Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten oder steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu, ...“ Nur …” „… Abs. 1 S. 2: „Im Fall eines gesetzlichen Rücktrittsrechts ...“ Definition des Rücktritts Definition …”

Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung (§ 323) S. 268-279

„… handelt sich um ein „gesetzliches Rücktrittsrecht“ (§ 346 Abs. 1). Der Gläubiger muss zwar den Rücktritt …” „… . Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung (§ 323) Fall 25: Motoryacht § 323 Am 29. März bestellte Krieger …” „… , 46, modifiziert durch BGH NJW 1994, 2480. § 25 Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung (§ 323 …”

Keiner von beiden ist verantwortlich S. 316-324

„… Gläubigers erfolgt kraft Gesetzes (automatisch). Ein Rücktritt ist dafür nicht erforderlich, er ist aber …” „… nichts. Dies ist übrigens einer der wenigen Fälle, in denen ein Rücktritt nach § 326 Abs. 5 sinnvoll ist …” „… Verhältnisgleichung SBT Rn 148. § 32 Keiner von beiden ist verantwortlich § 32 321 754 755 Rücktritt (§ 326 Abs. 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Voraussetzungen des RücktrittsII. 138 Bestehen eines Rücktrittsrechts1. 138 Erklärung des Rücktritts2. 139 Wirkung …” „… . 133 Aufrechnungsverbot nach Treu und Glauben3. 134 Rücktritt, Widerruf und KündigungViertes Kapitel …” „… : Rücktritt§ 14 135 Fall 14: Zweibrücker Wallach Leon § 346 135 Lerneinheit 14 136 EinleitungI. 137 …”

Kündigung S. 188-195

„… Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 18 190 366 Rede sein. Löwe hat unverzüglich, nachdem …” „… , NJW 2011, 1175 Rücktritt und Kündigung Rücktritt Schuldverhältnisse, die auf eine abschließende …” „… Rücktritt beendet (§ 346). Der Rücktritt führt bekanntlich zur Rückabwicklung der erbrachten Leistungen …”

Widerruf eines Fernabsatzvertrags S. 156-181

„… ein besonders ausgestaltetes gesetzliches Rücktrittsrecht.147 Wie beim Rücktritt wird der Vertrag …” „… . Anwendung der Rücktrittsvorschriften: Weil § 357 Abs. 1 S. 1 auf die „Regeln über den gesetzlichen Rücktritt …” „… . Denn er kann erst nach dem Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 16 158 318a Aufbau des …”

Verletzung von Verhaltenspflichten im Rahmen eines Vertrags S. 336-345

„… Gläubiger vom Vertrag zurücktreten. Es handelt sich um ein gesetzliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt …” „… ) oder – wesentlich häufiger – nach § 280 (Rn 812 ff) oder zum Rücktritt nach § 324 (Rn 820 ff). I. 1. 38 …” „… außergerichtlich etwas verlangt, was ihr nicht zusteht, oder ohne Grund den Rücktritt erklärt, kann damit die …”

Sachregister S. 526-532

„… , Leistung teilweise unmöglich 752, stellvertretendes commodum 754, Rücktritt 756 ff Nachträgliche …” „… Leistung, Rücktritt, Fall 602, Voraussetzungen 606 ff, Nichtleistung 611, Ablauf der Frist 613 …” „… Rücktritt wegen nicht erbrachter Leistung siehe Nicht erbrachte Leistung, Rücktritt Rücktritt wegen …”

Schlechterfüllung S. 324-336

„… 11). Es handelt sich um ein gesetzliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt wandelt den gegenseitigen …” „… Widerruf und Rücktritt, WM 2011, 442; Ulrich Huber, Schadensersatz statt der Leistung, AcP 210 (2010), 319 …” „… nach § 280 Abs. 1 verpflichtete. Rücktritt wegen „nicht vertragsgemäß“ erbrachter Leistung (§ 323 …”

Schadensersatz wegen nicht erbrachter Leistung (§ 281) S. 256-268

„… Rücktritt) geltend machen. Das ist aber ein großer Irrtum! Auch der vom Verhalten seines Schuldners zu Recht …” „… noch zu besprechenden) § 323: Während das Gesetz einen Rücktritt nur im Rahmen eines gegenseitigen …” „… . 2 siehe unten Rn 592 ff. 108 BGH NJW 1996, 1814. 109 BGH NJW 2012 3714 Rn 16 (zum Rücktritt). 110 …”

Verbundene Verträge S. 181-188

„… Palandt/Grüneberg § 357 Rn 6. Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 17 182 358 359 „… so ist er auch …” „… Klingmann widerrufen gilt und nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt rückabgewickelt wird …” „… : Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 17 184 359a 360 – Der Verbraucher hat ferner mit einem anderen …”

Aufrechnung S. 125-134

„… 266 Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung Rücktritt Fall 14: Zweibrücker Wallach Leon …” „… , nach einem Rücktritt Wertersatz zu leisten, ist in § 346 Abs. 2 geregelt. Diese Vorschrift setzt …” „… zunächst einen wirksamen Rücktritt voraus. Zu prüfen ist deshalb, ob Karina wirksam vom Kaufvertrag1 …”

Anpassung von Verträgen S. 99-112

„… noch nicht mit der Durchführung des Vertrags begonnen, so dass der Rücktritt nicht ausgeschlossen war …” „… schadensersatzpflichtig (§ 280 Abs. 1).185 Rücktritt: Nach § 313 Abs. 3 S. 1 „kann der benachteiligte Teil vom Vertrag …” „… . Da noch andere Umstände hinzukamen, war die S ausnahmsweise zum Rücktritt berechtigt.187 Kündigung …”

Widerruf eines Haustürgeschäfts S. 146-156

„… BGB-AT Rn 26 ff. 40 AaO Rn 15. Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 15 148 296 Abs. 1 S …” „… Untertitels. 46 SBT Rn 1063. Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 15 150 299 300 301 …” „… , aa) mit zahlreichen Nachweisen. Viertes Kapitel: Rücktritt, Widerruf und Kündigung§ 15 152 305 …”

Der Gläubiger hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 305-312

„… , auch auf § 323 Abs. 6. Dieser aber schließt in diesem Fall einen Rücktritt aus. Zu den Einzelheiten des …” „… deutlich: § 323 Abs. 6 verbietet dem Gläubiger nur den Rücktritt, während § 326 Abs. 2 den Gläubiger …” „… vorzeitig den Rücktritt zu erklären. Wenn der Schuldner – trotz der Behinderung durch den Gläubiger – doch …”

Verzug des Schuldners mit einer Zahlung S. 230-247

„… Bringschuld?! ZIP 2008, 1463; Herresthal, Der Ersatz des Verzugsschadens beim Rücktritt vom Vertrag, JuS 2007 …” „… Täuschung,44 nach einem Rücktritt oder beim „Großen Schadensersatz“.45 Auch in diesen Fällen kann man seinen …” „… Zusammenhang. Sie soll dem Gläubiger einen Schadensersatzanspruch statt der Leistung oder einen Rücktritt …”

Verzug des Schuldners mit einer anderen Leistung S. 247-256

„… - und beim Vorratskauf, JuS 2007, 97; Herresthal, Der Ersatz des Verzugsschadens beim Rücktritt vom …” „… nicht tat, erklärte K am 19. Mai den Rücktritt vom Vertrag und verweigerte am 20. Mai die Annahme der …” „… Leistungspflicht, kein Rücktrittsrecht Wie bereits dargelegt, entlässt der Schuldnerverzug den Schuldner natürlich …”

Gesamtschuld S. 497-506

„… schadensersatzpflichtig ist, während Frau Vollmer nur Pflichten aus einem Rücktritt zu erfüllen hätte. Denn im Ergebnis …” „… Positionen über einen Rücktritt beanspruchen kann (§§ 433, 434 Nr. 2, 323, 346, 347 Abs. 2). 8 BGH in der …”

Der Leistungsort in anderen Fällen S. 65-68

„… infolge eines Rücktritts (§§ 434, 437 Nr. 2) ist eine Holschuld. Beispiel: Der Verkäufer mangelhafter …”

Gläubigermehrheit S. 518-526

„… Rücktritt nur gemeinsam erklären (§ 351). Gesamtgläubigerschaft (§§ 428–430) Überblick Definition Bei der …”

Voraussetzungen der Abtretung S. 464-472

„… Garagengrundstück verkauft, sich aber einen Rücktritt vorbehalten. Später trat sie das Rücktrittsrecht an die Stadt …” „… , 10. Das Rücktrittsrecht ist ein Gestaltungsrecht, keine Forderung. Elftes Kapitel: Rechtsnachfolge …”

Schutz des Schuldners S. 477-485

„… wegen eines von ihm erklärten Rücktritts (§ 346), wegen Erfüllung (§ 362) oder wegen einer Aufrechnung …” „… 2: Der Käufer hatte sich im Kaufvertrag ein Rücktrittsrecht vorbehalten. Er kann dieses Recht nicht …”

Schuldverhältnisse aus Verträgen und andere Schuldverhältnisse S. 36-46

„… ; Rn 369), der Rücktritt (§§ 346, 349; Rn 272) und der Widerruf eines Verbrauchervertrags (§§ 355, 357 …”

Erfüllung S. 114-125

„… werden meist andere Konstruktionen bevorzugt.67 Die Probleme zeigen sich erst nach einem Rücktritt (§ 346 …”

Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 345-363

„… . Es handelt sich um ein gesetzliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt wandelt den gegenseitigen Vertrag …”

Vorsatz und Fahrlässigkeit S. 195-209

„… Neugestaltung des Rücktrittsrechts zeigt in den §§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 und § 347 Abs. 1 S. 2, dass eine …”

Anfängliche Unmöglichkeit S. 288-293

„… , könnte er sie nach den Rücktrittsvorschriften zurückfordern (§§ 326 Abs. 4, 346 ff). Das ist nur ein …”

Nachträgliche Unmöglichkeit – Der Schuldner hat die Unmöglichkeit verschuldet S. 293-301

„… Rücktrittsvorschriften zurückfordern (§§ 326 Abs. 4, 346 ff). Das ist nur ein erster, ganz grober Überblick über § 326 …”

doi.org/10.5771/9783845260129

Frank Weiler - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 17 Rücktritt S. 168-178

„… Ein wirksamer Rücktritt steht unter drei Voraussetzungen: Rücktrittsrecht, Rücktrittserklärung und …” „… Rücktrittsrechte finden sich z.B. in §§ 321 Abs. 2 S. 2, 508 Abs. 2 S. 1. Rücktrittserklärung Der Rücktritt …” „… Vertragspartei dieses Recht zuweist (gesetzliches Rücktrittsrecht). Der Rücktritt führt, wie § 346 Abs. 1 zeigt …”

§ 31 Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 310-319

„… für die Ausübung des Rücktrittsrechts setzen. Rücktritt bei quantitativer Teilleistung Teilrücktritt …” „… Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag Rücktritt wegen Leistungsverzögerung oder Schlechtleistung …” „… als beim Schadensersatz statt der Leistung ist nach § 323 Abs. 4 aber die Möglichkeit eines Rücktritts …”

§ 29 Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 300-302

„… vertreten hat (§ 280 Abs. 1 S. 2). Regelungsstruktur der Rücktrittsgründe Der Rücktritt führt zum Wegfall …” „… Gesetzgeber nicht angebracht, den Wegfall der Gegenleistungspflicht von einem vorherigen Rücktritt (der eine …” „… dergestalt fort, dass mit dem Wegfall der Leistungspflicht auch die Gegenleistungspflicht entfällt. Rücktritt …”

Stichwortverzeichnis S. 442-457

„… – Rücktrittserklärung 17 6 – Schadensersatz nach Rücktritt 17 24 f. – Schlechtleistung 31 1 ff …” „… . – Rücktritt 31 4 – Schadensersatz statt der Leistung 26 19, 71 Abnahmepflicht 5 6, 32 2, 34 19 Abofalle 11 …” „… – Rücktritt 37 16, 23 – Schuldnerschutz 37 21 ff. – Sicherungszession 37 2, 17 – Stille Zession 37 17 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Rücktrittserklärung2. 170 Kein Ausschluss des Rücktritts3. 170 Rechtsfolgen des RücktrittsIII. 171 Erlöschen der …” „… RücktrittsgründeII. 302 Das Verhältnis von Rücktritt und SchadensersatzIII. 303 Erlöschen der Gegenleistungspflicht …” „… 169 Begriff, Funktion und WirkungI. 169 RücktrittsvoraussetzungenII. 169 Rücktrittsrecht1. 170 …”

§ 19 Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 200-205

„… Rücktritts. Anspruchsgrundlage ist folglich § 346 Abs. 1, 2; das dafür notwendige Rücktrittsrecht ergibt sich …” „… Struktur des Leistungsstörungsrechts beim Schadensersatz und beim Rücktritt, JR 2004, 133; Kindl, Das Recht …” „… Rücktritt vom Vertrag erklärt. Das sind aber keine unmittelbaren Wirkungen der Leistungsstörung, sondern …”

§ 26 Schadensersatz statt der Leistung S. 265-289

„… auch durch einen Rücktritt nach §§ 323, 324, 326 Abs. 5 erreichen, ohne dass es dazu – wie beim …” „… Schadensersatz – auf das Vertretenmüssen ankäme. Der Rücktritt führt aber nur zum Wegfall der Leistungspflichten …” „… verlangen konnte.3 Hierin unterscheidet sich der Schadensersatz vom Rücktritt, der nach § 323 Abs. 4 unter …”

§ 21 Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 218-225

„… ) vorliegen müssen. Ebenso verhält es sich bei einem Rücktritt des Gläubigers, der eben- 2 BeckOK-BGB/Unberath …” „… gem. § 323 Abs. 1 den Rücktritt vom Vertrag erklärt. Beauftragt B nun den X mit den Arbeiten, dann …” „… der Leistung, § 281 Abs. 1, 4 oder Rücktritt nach § 323), eintreten, gehören zum Schadensersatz statt …”

§ 32 Annahmeverzug S. 320-327

„… der Gegenleistungspflicht befreien. Der Rücktritt ist jedoch gem. § 323 Abs. 6 ausgeschlossen, wenn …” „… der zum Rücktritt berechtigende und vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand während des Annahmeverb …” „… geringfügig ist, dass ein Rücktritt wegen Unerheblichkeit der Pflichtverletzung ausgeschlossen wäre? (vgl. OLG …”

§ 33 Störung der Geschäftsgrundlage S. 328-335

„… eine solche nicht möglich oder unzumutbar, besteht ein Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht, § 313 III …” „… zurücktreten.15 Wäre dem so, würde § 313 Abs. 3 S. 1 umgangen, der den Rücktritt nur zulässt, wenn die …” „… Vertragsanpassung ergibt.18 Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht Ist die Vertragsanpassung nicht möglich oder einer …”

§ 39 Gläubigermehrheit S. 372-375

„… Rücktritt vom Vertrag (z.B. nach §§ 323 ff.) ist wegen der Wirkungen für die anderen Gläubiger nur …” „… der Person eines Gläubigers vorliegen, ordnet § 432 Abs. 2 Einzelwirkung an. Ein Rücktritt muss …” „… gemeinschaftlich möglich. Es genügt aber, wenn der Rücktrittsgrund nur bei einem der Gläubiger besteht. Außerdem …”

§ 34 Vertrag zugunsten Dritter S. 336-342

„… machen, die den Vertrag in seinem Bestand unberührt lassen. Das ist bei einem Rücktritt nach §§ 323 ff …” „… § 323 Abs. 1 den Rücktritt vom Vertrag erklären? 4. Kann der Versprechensempfänger vom Versprechenden …”

§ 30 Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 303-309

„… § 326 Abs. 5 den Rücktritt erklären – hierzu bedarf es wegen des Verweises auf § 323 bei …” „… Geleistete nach den für den Rücktritt geltenden §§ 346–348 zurück verlangen (Rechtsfolgenverweisung). Eine …”

§ 37 Gläubigerwechsel durch Forderungsabtretung S. 353-366

„… Schuldverhältnisses) und rechtsvernichtende Einwendungen (z.B. Erfüllung, Aufrechnung, Rücktritt), die bei Abtretung …” „… Verjährungsfrist die Einrede der Verjährung erheben. Entsteht nach der Abtretung ein Rücktritts-, Kündigungsoder …” „… Kaufpreishälfte kann K gem. §§ 326 Abs. 5, 323 Abs. 5 S. 1, 404 den Rücktritt gegenüber Z erklären, weil er an der …”

§ 13 Die Erfüllung S. 142-150

„… verlangen oder den Rücktritt erklären. Dieser Rücktritt bezieht sich aber nur auf den Erfüllungsvertrag und …”

§ 11 Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 122-133

„… erhalten. Deshalb muss der Verkäufer zuerst den Rücktritt erklären; das hat zur Folge, dass der Käufer von …” „… Rücktritt herausverlangen, bliebe der Käufer jedoch aus dem Kaufvertrag zur weiteren Zahlung des Kaufpreises …”

§ 16 Kündigung S. 163-167

„… Schadensersatz statt der Leistung im Fall der nicht oder nicht ordnungsgemäßen Leistung als auch der Rücktritt …” „… Voraussetzungen der gesetzlichen Kündigungs- und Rücktrittsrechte nach allgemeinem Schuldrecht (§§ 314, 323, 324 …”

Anhang: Definitionen S. 426-433

„… Leistung einen wirtschaftlichen Zweck verfolgt. § 27 Rn. 1 Rücktritt § 346 Abs. 1 Umwandlung des …”

§ 24 Einfacher Schadensersatz S. 246-252

„… gilt auch in einem durch Rücktritt entstandenen Rückgewährschuldverhältnis (§ 346 Abs. 4). Zur …”

§ 12 Recht zur Verweigerung der Leistung S. 134-141

„… zu entsprechenden Mitteln wie dem Rücktritt vom Vertrag oder einem Anspruch auf Schadensersatz statt …” „… Schadensersatzansprüche aus §§ 280 Abs. 1, 3, 281 oder die Entstehung des Rücktrittsrechts aus § 323 Abs. 1 …” „… statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281) und kein Rücktrittsrecht (§ 323 Abs. 1). Prüfungsaufbau I …”

§ 3 Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… ), Kündigung (siehe § 16) oder Rücktritt (siehe § 17). Sie folgen nicht aus der Vertragsfreiheit, sondern …”

§ 18 Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 179-199

„… Betracht.46 Aus dem gleichen Grund scheidet eine analoge Anwendung der für den Rücktritt geltenden …” „… Unwirksamkeit tritt jedoch nur mit Wirkung für die Zukunft ein.3 Der Widerruf hat rücktrittsähnliche Wirkung …”

§ 40 Schuldnermehrheit S. 376-386

„… Rücktrittsrechts erfordert gemeinschaftliches Handeln aller Schuldner (§ 351 S. 1). Abgrenzung zur Gesamtschuld Bei …”

§ 10 Art und Weise der Leistung S. 113-121

„… tung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281) oder ein Rücktrittsrecht (§ 323 Abs. 1) in Betracht; für beide Rechte ist …”

§ 23 Das Vertretenmüssen S. 230-245

„… Abs. 1). Im Rücktrittsrecht stellen §§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, 347 Abs. 1 S. 2 auf eigenübliche …”

doi.org/10.5771/9783845265131

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Frank Weiler

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Rücktritt S. 165-175

Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag S. 316-325

„… Rücktritt. – Einschlägig für den Rücktrittsgrund ist § 323 Abs. 1, weil eine Nachholung der Leistung noch …” „… für die Aus- übung des Rücktrittsrechts setzen. Rücktritt bei quantitativer Teilleistung Teilrücktritt …” „… restlichen Kaufpreises bleibt bis Fristablauf aus. Deshalb erklärt V den Rücktritt. – Der Rücktrittsgrund …”

Überblick: Das Schicksal der Gegenleistung S. 306-308

Stichwortverzeichnis S. 438-453

„… Vertragsverhandlungen 5 17 Ablösungsrecht 10 9, 13, 14 10 Abmahnung – Kündigung aus wichtigem Grund 16 9 – Rücktritt …” „… – Rücktritt 37 16, 23 – Schuldnerschutz 37 21 ff. – Sicherungszession 37 2, 17 – Stille Zession 37 17 …” „… 18 56, 66 – Rücktritt 17 10, 31 12 – Schadensersatz 32 14 – Schadensersatz statt der Leistung 26 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… RücktrittsvoraussetzungenII. 166 Rücktrittsrecht1. 167 Rücktrittserklärung2. 167 Kein Ausschluss des Rücktritts3. 167 …” „… Rechtsfolgen des RücktrittsIII. 168 Erlöschen der Leistungspflichten1. 168 Rückgewähr empfangener Leistungen2 …” „… Rücktritta) 322 Inhalt 21 Rücktritt bei quantitativer Teilleistungb) 322 Teilrücktrittaa) 322 Rücktritt vom …”

Überblick: Das Leistungsstörungsrecht S. 209-214

„… Leistungsstörungsrechts beim Schadensersatz und beim Rücktritt, JR 2004, 133; Kindl, Das Recht der Leistungsstörungen nach …” „… ) oder den Rücktritt vom Vertrag erklärt. Das sind aber keine unmittelbaren Wirkungen der …” „… aus, erlöschen die vertraglichen Leistungspflichten. Der Rücktritt berührt also nicht nur das …”

Widerruf bestimmter Verbraucherverträge S. 176-208

„… Angelegenheiten Bei einem Rücktritt besteht nach § 346 Abs. 3 Nr. 3 im Fall eines gesetzlichen Rücktrittsrechts …” „… Widerruf wirkt daher wie ein Rücktritt, d.h., er bringt die primären Leistungspflichten ex nunc zum …” „… . geregelt; die Verweisung auf die Regelungen zum Rücktritt ist aufgehoben. Dogmatisch wandelt sich das …”

Schadensersatz statt der Leistung S. 271-295

„… mit dem Rücktrittsrecht hergestellt, das in solchen Fällen einen Rücktritt vom ganzen Vertrag nur …” „… auch durch einen Rücktritt nach §§ 323, 324, 326 Abs. 5 erreichen, ohne dass es dazu – wie beim …” „… Schadensersatz – auf das Vertretenmüssen ankäme. Der Rücktritt führt aber nur zum Wegfall der Leistungspflichten …”

Überblick: Sekundäransprüche des Gläubigers S. 227-233

„… verhält es sich bei einem Rücktritt des Gläubigers, der ebenfalls zum Wegfall der primären …” „… , wenn B nach erfolglosem Fristablauf gem. § 323 Abs. 1 den Rücktritt vom Vertrag erklärt. Beauftragt B …” „… Schadensersatz statt der Leistung, § 281 Abs. 1, 4 oder Rücktritt nach § 323), eintreten, gehören zum …”

Störung der Geschäftsgrundlage S. 334-341

„… eine solche nicht möglich oder unzumutbar, besteht ein Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht, § 313 III …” „… zurücktreten.15 Wäre dem so, würde § 313 Abs. 3 S. 1 umgangen, der den Rücktritt nur zulässt, wenn die …” „… der als von ihr angemessen erachteten Vertragsanpassung ergibt.18 Rücktritts- bzw. Kündigungsrecht Ist …”

Annahmeverzug S. 326-333

„… der Gegenleistungspflicht befreien. Der Rücktritt ist jedoch gem. § 323 Abs. 6 ausgeschlossen, wenn …” „… der zum Rücktritt berechtigende und vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand während des …” „… , weil diese mit einem Sachmangel behaftet ist, der so geringfügig ist, dass ein Rücktritt wegen …”

Gläubigermehrheit S. 378-381

„… Rücktritt vom Vertrag (z.B. nach §§ 323 ff.) ist wegen der Wirkungen für die anderen Gläubiger nur …” „… Einzelwirkung an. Ein Rücktritt muss gemeinschaftlich ausgeübt werden (§ 351 S. 1). Mitgläubigerschaft ist für …” „… gemeinschaftlich möglich. Es genügt aber, wenn der Rücktrittsgrund nur bei einem der Gläubiger besteht. Außerdem …”

Vertrag zugunsten Dritter S. 342-348

„… unberührt lassen. Das ist bei einem Rücktritt nach §§ 323 ff. nicht der Fall; er kann daher nach ganz h.M …” „… Rechtsverhältnisse bestehen beim Vertrag zugunsten Dritter? 3. Kann der Dritte nach § 323 Abs. 1 den Rücktritt vom …”

Erlöschen der Gegenleistungspflicht kraft Gesetzes S. 309-315

„… § 326 Abs. 5 den Rücktritt erklären – hierzu bedarf es wegen des Verweises auf § 323 bei …” „… den für den Rücktritt geltenden §§ 346–348 zurück verlangen (Rechtsfolgenverweisung). Eine …”

Gläubigerwechsel durch Forderungsabtretung S. 359-372

Die Erfüllung S. 139-147

„… verlangen oder den Rücktritt erklären. Dieser Rücktritt bezieht sich aber nur auf den Erfüllungsvertrag und …”

Inhaltsgestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 120-130

„… Kaufpreises verpflichtet sein, ohne die Kaufsache zu erhalten. Deshalb muss der Verkäufer zuerst den Rücktritt …” „… ne Rücktritt herausverlangen, bliebe der Käufer jedoch aus dem Kaufvertrag zur weiteren Zahlung des …”

Kündigung S. 160-164

„… ordnungsgemäßen Leistung als auch der Rücktritt erfordern den vorherigen erfolglosen Ablauf einer vom Gläubiger …” „… Voraussetzungen der gesetzlichen Kündigungs- und Rücktrittsrechte nach allgemeinem Schuldrecht (§§ 314, 323, 324 …”

Einfacher Schadensersatz S. 254-259

„… Abs. 1 gilt auch in einem durch Rücktritt oder Widerruf entstandenen Rückgewährschuldverhältnis (§ 346 …”

Anhang: Definitionen S. 430-437

„… Zweck verfolgt. § 27 Rn. 1 Rücktritt § 346 Abs. 1 Umwandlung des Schuldverhältnisses in ein …”

Recht zur Verweigerung der Leistung S. 131-138

„… Mitteln wie dem Rücktritt vom Vertrag oder einem Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung greifen …” „… Rücktrittsrechts aus § 323 Abs. 1. Prüfungsaufbau I. Gegenseitiger Vertrag II. Leistungspflichten im …” „… Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281) und kein Rücktrittsrecht (§ 323 Abs …”

Entstehung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse S. 46-63

„… § 18), Kündigung (siehe § 16) oder Rücktritt (siehe § 17). Sie folgen nicht aus der Vertragsfreiheit …”

Art und Weise der Leistung S. 111-119

„… ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung (§§ 280 Abs. 1, 3, 281) oder ein Rücktrittsrecht …”

Das Vertretenmüssen S. 238-253

„… Kind (§ 1664 Abs. 1). Im Rücktrittsrecht stellen §§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3, 347 Abs. 1 S. 2 auf …”

Schuldnermehrheit S. 382-392

„… Rücktrittsrechts erfordert gemeinschaftliches Handeln aller Schuldner (§ 351 S. 1). Abgrenzung zur Gesamtschuld Bei …”

doi.org/10.5771/9783845260105

Philipp Gehrmann - Das versuchte Insiderdelikt

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Philipp Gehrmann

Das versuchte Insiderdelikt

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 8 2009

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Rücktritt S. 214-223

„… . IV. Rücktritt Der Rücktritt ist in § 24 StGB geregelt und nach herrschender Meinung ein …” „… Rücktritts einen Anreiz zu bieten, um ihn zur Umkehr zu rechtmäßigem Verhalten zu bewegen (sog. „goldene …” „… freiwilligen Rücktritts so nicht erklärbar ist und eine solchen Anreizwirkung empirisch allenfalls …”

Literaturverzeichnis S. 275-294

„… , Matthias, Einzelakts- und Gesamtbetrachtung beim Rücktritt vom Versuch?, ZStW 100 (1988), 329-358. Binding …” „… , Wilfried, Untauglicher Versuch und freiwilliger Rücktritt, in: Roxin, Claus/Widmaier, Gunter (Hrsg.), 50 …” „… , Versuchsbeginn bei vermeintlicher Mittäterschaft, GA 1997, 72-80. - Die Ermittlung der beim Rücktritt vom Versuch …”

Erwerbs- und Veräußerungsverbot S. 240-262

„… Rücktritt in § 24 StGB, dass der Vorbehalt, gegebenenfalls von seinem Tun Abstand zu nehmen, unbeachtlich …” „… sich einen Rücktritt vorbehalten möchte.1224 Ebenso liegt in dem gebildeten Beispiel die für das …” „… durch den Vertragspartner zu rechnen ist. 3. Rücktritt Auch vom versuchten Insiderhandel kann gemäß …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 270-274

„… Teils des StGB zu Versuch und Rücktritt finden auch bei dem versuchten Insiderhandel nach § 38 Abs. 3 …” „… einem fehlgeschlagenen, unbeendeten und beendeten Versuch, um entweder die Möglichkeit zum Rücktritt …” „… veröffentlicht ist. Dagegen wird ein strafbefreiender Rücktritt gemäß § 24 StGB in den übrigen Fällen …”

Stichwortverzeichnis S. 295-298

„… - Beendeter Versuch 254 f. - Fehlgeschlagener Versuch 251 - Rücktritt 251 - Tatentschluss 244 ff …” „… Verleitungsverbot 181 f., 184 ff., 263 - GWB 181, 183 f., 186 - Rücktritt 264 f. - Umgehungstatbestand 185 f …” „… - Freiwilligkeit 255 f. - Rücktritt 251 ff. - Tatentschluss 242 f. - Teilausführung 258 - Unbeendeter Versuch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Zwischenaktstheorie 209 (2) Rechtsprechung 210 b. Mittelbare Täterschaft 210 c. Mittäterschaft 212 IV. Rücktritt …” „… . Unbeendeter Versuch 220 b. Beendeter Versuch 221 4. Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten 221 B …” „… 241 b. Andere Vertragsgestaltungen 244 3. Rücktritt 246 a. Fehlgeschlagener Versuch 246 (1 …”

Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens (objektiver Tatbestand) S. 199-214

„… somit Beihilfe dar. IV. Rücktritt Der Rücktritt ist in § 24 StGB geregelt und nach herrschender Meinung …” „… des Rücktritts einen Anreiz zu bieten, um ihn zur Umkehr zu rechtmäßigem Verhalten zu bewegen (sog …” „… freiwilligen Rücktritts so nicht erklärbar ist und eine solchen Anreizwirkung empirisch allenfalls …”

Verfolgungspraxis der versuchten Insiderstraftaten S. 268-269

„… unterstellen wollte, haben insbesondere die rechtlichen Ausführungen zum Rücktritt beim versuchten …” „… einhergehenden Kursbewegungen nicht ausgeführt bzw. der Markt zu eng war, wird regelmäßig ein Rücktritt i.S.d …”

Strafgrund des Versuchs S. 187-195

„… LK-Hillenkamp, Vor § 22 StGB, Rn. 90 ff.; SK-Rudolphi, vor § 22 StGB, Rn. 14; Heckler, Rücktritt, S. 47. 905 …” „… . 11 ff. 915 Rücktritt, S. 65 ff. 916 Roxin, AT II, § 29, Rn. 11; ders., in: FS-Nishihara, S. 157 …” „… , Rn. 23; Heckler, Rücktritt, S. 107. 191 4. Rechtsgüterschutzgedanke In jüngster Zeit ist zu den eben …”

Verbot des Empfehlens und Verleitens S. 263-268

„… nach sich ziehen.1311 2. Rücktritt Ebenso wie das unmittelbare Ansetzen bestimmt sich auch der …” „… Rücktritt nach den Regeln des Allgemeinen Teils. Der Versuch, einem Dritten eine Transaktion mit …” „… Rücktrittshandlung muss freiwillig vorgenommen werden, um in den Genuss der Straffreiheit zu kommen.1312 Allerdings …”

Gesetzgebungsgeschichte S. 223-225

„… 223 Ebenso liegt ein Rücktritt nicht vor, wenn die Person ihren Tatbeitrag schon vor Versuchsbeginn …”

Einführung S. 13-16

„… Strafgrund über den Zeitpunkt des unmittelbaren Ansetzens bis zu Fragen des Rücktritts, bis heute Gegenstand …”

Tatentschluss (subjektiver Tatbestand) S. 195-199

„… . Bedeutsam ist der Meinungsstreit auch im Bereich des Rücktritts, weil der vom unbeendeten Versuch freiwillig …” „… Tatentschlusses auf bewusst unsicherer Tatsachengrundlage und des Tatentschlusses mit Rücktrittsvorbehalt …” „… . Tatentschluss mit Rücktrittsvorbehalt Ebenfalls ein unbedingter Tatentschluss liegt vor, wenn der Täter sich im …”

Kritik an der Einführung der Versuchsstrafbarkeit S. 225-240

„… Rückrufs der Order, doch zeigt bereits die gesetzliche Regelung über den Rücktritt in § 24 StGB, dass der …”

Stellungnahme S. 63-78

„… dem Täter durch die Möglichkeit zum Rücktritt vom Versuch nicht einen Anreiz zur Verhinderung des …”

doi.org/10.5771/9783845212807

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