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Felix R. Stamer - Die Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter im vertragsrechtlichen Acquis communautaire

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Felix R. Stamer

Die Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter im vertragsrechtlichen Acquis communautaire

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 34 2007

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Rückgriff S. 78-79

„… . F. Rückgriff Wenn der Verbraucher den Vermittler aufgrund unzutreffender Prospektangaben des …” „… Verbraucherrecht, 691. 323 Führich, Reiserecht, § 3, Rn. 63. 79 leistungsträger „Rückgriff“ zu nehmen324. Dieser …” „… Bindungen und Risikozuteilungen326. Da der Rückgriff nur „unberührt“ bleibe, regele das Gemeinschaftsrecht …”

Rückgriff S. 156-157

„… . Rückgriff Die Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter kann sowohl in der Pauschalreise-Richtlinie als auch …” „… eines Rückgriffsrechts in Richtung auf den Verantwortlichen weiterreichen können soll. Die …” „… Pauschalreise-Richtlinie erwähnt dieses Rückgriffsrecht nur beiläufig712, die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie gibt es …”

Überblick S. 122-124

„… Geringfügigkeit547 in der Regel wohl auch alternativ ein Recht auf Vertragsauflösung. F. Rückgriff I. Überblick …” „… . sowie die Dissertationen von Höpker, Verkäuferregreß, Nguyen, Der Rückgriff des Unternehmers, und …” „… Schultze-Melling, Der Rückgriff des Letztverkäufers). 124 II. Voraussetzungen 1. Haftung des Verkäufers Die erste …”

Inhalt des Rechts S. 125-127

„… nicht zwingend einander ausschließende – Haftungsmodelle. Das eine besteht aus einem Rückgriff des …” „… gegen das für die Vertragswidrigkeit verantwortliche Glied in der Vertragskette. Ein Rückgriff entlang …” „… ; Schultze-Melling, Der Rückgriff des Letztverkäufers, 45. 573 Schmidt-Kessel, ÖJZ 2000, 671. 574 Vgl. die Begründung …”

Grund für die Bindung S. 79-81

„… 79 leistungsträger „Rückgriff“ zu nehmen324. Dieser letzte Halbsatz des Art. 5 Abs. 1 wurde erst in …” „… Rückgriff nur „unberührt“ bleibe, regele das Gemeinschaftsrecht den Tatbestand und die Rechtsfolgen dieses …” „… , Rn. 2. 333 Vgl. Haza Díaz, EC 1998, 18. 81 grundsätzliche Möglichkeit eines Rückgriffs, wie sie in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und Entschädigung, Art. 4 Abs. 7 Uabs. 2 76 V. Entschädigung, Art. 5 Abs. 2 76 F. Rückgriff 78 G …” „… . Rechtsbehelfe der zweiten Stufe 120 1. Wahlrecht 120 2. Minderung 121 3. Vertragsauflösung 121 F. Rückgriff 122 …” „… . Einheitliche Anknüpfung 154 II. Unterschiedliche Ausgestaltung 155 E. Rückgriff 156 F. Grund für die Bindung …”

Literaturverzeichnis S. 209-224

„… 2004, zitiert: Geiger, EUV/EGV, Art., Rn. Gessaphe, K. A. v. Sachsen, Der Rückgriff des Letztverkäufers …” „… : Najork/Schmidt-Kessel, GPR 2003/04, S. Nguyen, T. T., Der Rückgriff des Unternehmers gegen seinen Lieferanten nach …” „… .: Düsseldorf, Univ., Diss., 2004, zitiert: Nguyen, Der Rückgriff des Unternehmers, S. Oppermann, T …”

Zusammenfassung S. 81-83

„… 81 grundsätzliche Möglichkeit eines Rückgriffs, wie sie in der Pauschalreise-Richtlinie zumindest …” „… die Möglichkeit eines Rückgriffs zustehen, um die mit der Inanspruchnahme verbundene wirtschaftliche …” „… Belastung weiterreichen zu können (Art. 5 Abs. 1 am Ende). Die Einzelheiten dieses Rückgriffsrechts …”

In Bezug auf den Wortlaut und die Systematik S. 29-32

„… gemeinschaftsrechtlichen Kontext grundsätzlich nicht unter Rückgriff auf die hinter diesem Begriff stehenden …” „… eine Regelungslücke in der einen Richtlinie möglicherweise unter Rückgriff auf eine andere Richtlinie …”

Die Bestimmung der Vertragsmäßigkeit S. 96-109

„… Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie, 177 f. 422 Diese Auslegung befürworten unter Rückgriff auf das Wortlautargument Homann …” „… indes, dass ein im Gemeinschaftsrecht verwendeter Begriff nicht unter Rückgriff auf die in einer …” „… sei unter Rückgriff auf die in Art. 1 Abs. 2 lit. f) des geänderten Richtlinienvorschlags der …”

Unterschiedliche Ausgestaltung S. 155-156

„… geregelten Rechtsbehelfe zur Verfügung711. E. Rückgriff Die Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter kann …” „… Belastung nicht sitzen bleiben, sondern sie mit Hilfe eines Rückgriffsrechts in Richtung auf den …” „… Verantwortlichen weiterreichen können soll. Die Pauschalreise-Richtlinie erwähnt dieses Rückgriffsrecht nur …”

Rechtsbehelfe der zweiten Stufe S. 120-122

„… ein Recht auf Vertragsauflösung. F. Rückgriff I. Überblick Die in Art. 2 Abs. 2 lit. d …” „… Verbraucher einhergeht. Diese Ausgleichsmöglichkeit besteht in einem Rückgriffsrecht, welches in Art. 4 S. 1 …”

Entschädigung, Art. 5 Abs. 2 S. 76-78

„… Nichtübereinstimmung der Pauschalreise mit den Prospektangaben ein Schaden entstanden ist. F. Rückgriff Wenn der …”

Grund für die Bindung S. 127-129

„… ; Schultze-Melling, Der Rückgriff des Letztverkäufers, 45. 573 Schmidt-Kessel, ÖJZ 2000, 671. 574 Vgl. die Begründung …”

Anbieter S. 164-168

„… Rückgriffs weiterreichen. Diese Folgeproblematik ließe sich dadurch entschärfen, dass man das Rückgriffsrecht …” „… Abdingbarkeit767 des Rückgriffsrechts: Wenn es nämlich seinem Anbieter wiederum zuvor gelungen sein sollte …” „… – beispielsweise aufgrund eines „strukturellen Ungleichgewichts“768 – etwaige Rückgriffsrechte abzubedingen, kann …”

Pauschalreise-Richtlinie S. 191-199

„… des Veranstalters und/oder Vermittlers, gegen andere Dienstleistungsträger Rückgriff zu nehmen …”

Vertrag zugunsten Dritter S. 46-47

„… Art. 6 Abs. 1 Uabs. 4 der Überweisungs-Richtlinie vorgegebene Rückgriffsanspruch des …”

Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter S. 47-48

„… Art. 6 Abs. 1 Uabs. 4 der Überweisungs-Richtlinie vorgegebene Rückgriffsanspruch des …”

Regelungsumfang S. 84-85

„… behandelt das Rückgriffsrecht des Letztverkäufers. Danach sind die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, dem …” „… vom Verbraucher in Anspruch genommenen Letztverkäufer eine grundsätzliche Rückgriffsmöglichkeit zu …”

Entstehung S. 85-89

„… Vertragswidrigkeit ergeben sich aus Art. 3. Art. 4 behandelt das Rückgriffsrecht des Letztverkäufers. Danach sind die …” „… Rückgriffsmöglichkeit zu verschaffen, sofern die zugrunde liegende Vertragswidrigkeit auf einem Fehlverhalten bestimmter …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 91-95

„… Rückgriffsrecht des Verkäufers nach Art. 4 und drittens bei der von Art. 6 umfaßten Herstellergarantie. 94 Mit dem …”

Voraussetzungen S. 124-125

„… Rückgriffsrechts nach Art. 4 S. 1 ist, dass der Letztverkäufer dem Verbraucher aufgrund einer Vertragswidrigkeit …” „… Rückgriffsrecht des Letztverkäufers eine tatsächliche Inanspruchnahme durch den Verbraucher voraussetzt559. 2 …” „… . 4 S. 1 ein Rückgriffsrecht zustehen, wenn ihn der Verbraucher wegen einer durch Drittäußerungen i. S …”

Zusammenfassung S. 129-132

„… Gesetzgeber vor, ein Rückgriffsrecht des Verkäufers für den Fall vorzusehen, dass dieser wegen einer …” „… dessen Vertreters beruht (Art. 4). Zugleich stellt sie es ihm aber frei, dieses Rückgriffsrecht sodann …” „… dispositiven Rückgriffsrechts haben die Mitgliedstaaten sehr große Freiräume. Das zu schaffende Rückgriffsrecht …”

Grund für die Bindung S. 157-158

„… 157 Die genaueren Voraussetzungen sowie Inhalte dieses Rückgriffsrechts werden von der …” „… Rückgriffsrechts weitestgehend dem mitgliedstaatlichen Gesetzgeber überlassen wird. Anders als das bestehende …” „… Gemeinschaftsrecht sehen die PECL im Zusammenhang mit Art. 6:101 Abs. 3 kein Rückgriffsrecht des Anbieters für den …”

Zusammenfassung S. 158-161

„… Rückgriffsrecht die Möglichkeit eines Ausgleichs für die dadurch entstandene wirtschaftliche Belastung bieten. Der …” „… – dispositives – Rückgriffsrecht des Anbieters für den Fall einer Inanspruchnahme aufgrund von unzutreffenden …” „… Drittäußerungen vor. Die PECL gehen auf ein etwaiges Rückgriffsrecht des Anbieters in diesem Zusammenhang nicht …”

Die Ansätze eines Systems der Beteiligung Dritter am Vertrag im Acquis communautaire S. 177-178

„… soll das Rückgriffsrecht des Vermittlers nicht berühren. Der Grund für die Statuierung der Bindung des …”

Bindung an öffentliche Äußerungen Dritter als gemeinsames Prinzip der Pauschalreise-Richtlinie und der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 178-179

„… Inanspruchnahme des Vermittlers durch den Verbraucher soll das Rückgriffsrecht des Vermittlers nicht berühren. Der …” „… Anspruch genommen, steht ihm ein Rückgriffsrecht zu. Der Grund für die Statuierung einer Bindung des …”

Die Inkohärenzen zwischen den beiden Einzelbestimmungen S. 179-180

„… ein Rückgriffsrecht zu. Der Grund für die Statuierung einer Bindung des Verkäufers an die öffentlichen …”

Die Unterschiede gegenüber den PECL S. 180-181

„… Gemeinschaftsrecht zumindest ansatzweise ein ? dispositives ? Rückgriffsrecht derjenigen Person vor, die für die …”

Die Verallgemeinerungsfähigkeit S. 181-182

„… Gemeinschaftsrecht zumindest ansatzweise ein ? dispositives ? Rückgriffsrecht derjenigen Person vor, die für die …”

Ausblick S. 182-186

„… Belastung im Wege eines Rückgriffsrechts in Richtung auf den Verantwortlichen weiterreichen können. Dieses …” „… Rückgriffsrecht soll nur dann abbedungen werden können, wenn der Anbieter zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken …”

Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie S. 199-208

„… Verbraucher keinen Anspruch auf Vertragsauflösung.205 Artikel 4 Rückgriffsrechte Haftet der Letztverkäufer dem …”

doi.org/10.5771/9783845203775

Stefan Klöckner - Informationspflichten und Haftung der Organmitglieder börsennotierter Aktiengesellschaften

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Stefan Klöckner

Informationspflichten und Haftung der Organmitglieder börsennotierter Aktiengesellschaften

Series: Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln

Volume 33 2009

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Rückgriff S. 193-195

„… harbor zu erfüllen hat1089. V. Rückgriff Ein proportionaler Rückgriffsanspruch (contribution) gegen …” „… (b) SEA einer haftbaren Person, den Rückgriff gegen eine andere Person nach vertraglichen Regeln …” „… Verletzung der Kapitalmarktgesetze feststellt. Zwischen Kontrollpersonen ist ein Rückgriff nicht möglich1092 …”

Rückgriff S. 231-232

„… . Sec. 20 (a) SEA führen würde. IV. Rückgriff Die zur periodischen Rechnungslegung beschriebene …” „… Rückgriffsmöglichkeit besteht auch hier für die Ansprüche aus Rule 10b-5, Sec. 20A SEA und Sec. 20 (a) SEA. 1316 148 …”

Safe Harbor S. 191-193

„… Anspruchsgegner auch nur eine Alternative des safe harbor zu erfüllen hat1089. V. Rückgriff Ein proportionaler …” „… gewährt1090. Ebenso erlaubt Sec. 18 (b) SEA einer haftbaren Person, den Rückgriff gegen eine andere Person …” „… Rückgriffsanspruch (contribution) gegen diejenigen, die ebenso für die volle Schadenshöhe haftbar wären, wenn sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Rückgriff 193 § 6 Außenhaftung in Deutschland 195 I. § 823 I BGB 195 II. § 823 II 1 BGB 195 1. DCGK 195 2 …” „… (a) SEA 231 IV. Rückgriff 231 § 12 Außenhaftung in Deutschland 232 I. Zivilrechtliche und …”

§ 823 II 1 BGB S. 195-208

„… entsprechendes Korrelat im Recht der Regelpublizität fehlt. Der Rückgriff auf das allgemeine Deliktsrecht hat …” „… Problematik bei der kapitalmarktrechtlichen Haftung für Adhoc-Meldungen, die einen Rückgriff auf § 826 BGB …” „… Beweisschwierigkeiten1200. Vorgebracht wird der Rückgriff auf eine konkrete Anlagestimmung, die durch die publizierten …”

Sec. 20 (a) SEA S. 231

„… . Sec. 20 (a) SEA führen würde. IV. Rückgriff Die zur periodischen Rechnungslegung beschriebene …” „… Rückgriffsmöglichkeit besteht auch hier für die Ansprüche aus Rule 10b-5, Sec. 20A SEA und Sec. 20 (a) SEA. 1316 148 …”

Sec. 20A (a) SEA S. 230-231

„… . Rückgriff Die zur periodischen Rechnungslegung beschriebene Rückgriffsmöglichkeit besteht auch hier für die …”

Form 8-K, Real-Time v. § 15 I 1 WpHG S. 311-313

„… korrespondiert mit § 15 VI 2 WpHG1980. Sie entspricht weiterhin § 47 II BörsG1981. Ein Rückgriff des Emittenten …”

Weitere Anspruchsvoraussetzungen S. 98-103

„… neuer ordnungsgemäßer Finanzberichte übernommen werden. Ebenso kann Rückgriff wegen einer …”

§ 93 II 1 AktG: Pflichtverletzung beim Jahresabschluss S. 103-161

§ 823 II 1 BGB S. 233-241

„… durch den Rückgriff auf die Funktion der Norm und ihre Stellung im Gesetz der Schluss gezogen, dass es …”

Haftung nach § 93 II 1 AktG S. 266-311

Unternehmerische Entscheidung und Duty of Care S. 31-98

doi.org/10.5771/9783845215259

Marcel Danner, Florian Leitmeir - Von äußerst delikatem Stil

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Marcel Danner (ed.), Florian Leitmeir (ed.)

Von äußerst delikatem Stil

Series: Bibliotheca Academica – Reihe Altertumswissenschaft

Volume 6 2023

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Marcel Danner, Florian Leitmeir Rückgriffe aus archäologischer Perspektive: Zum Geleit S. 7-18

„… Rückgriffe aus archäologischer Perspektive: Zum GeleitMarcel Danner – Florian LeitmeirIn seinem …” „… Texte zu anderen Rückgriffen in der materiellen Kultur und auf die materielle Kul-tur der Antike …” „… nur auf Bild- und Bauwerke der griechischen Klassik, sondern auch auf frühere Epochen. Rückgriffe auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… delikatem StilRückgriffe aus archäologischer PerspektiveFestschrift für Stephanie BöhmVon äußerst delikatem …” „… StilRückgriffe aus archäologischer PerspektiveFestschrift für Stephanie BöhmHerausgegeben vonMarcel Danner und …” „… delikatem StilRückgriffe aus archäologischer PerspektiveFestschrift für Stephanie BöhmHerausgegeben …”

Jochen Griesbach Aus NEU mach ALT! – Archaismen bei frühhellenistischen Porträtdenkmälern S. 73-94

„… Heiligtum 1 Zum Begriff s. Brahms 1994, 17 f. Wie vielseitig die Motive für Rückgriffe auf archaisches …” „… überliefert. Der Rückgriff auf archa-ische Formen dürfte der als konservativ verschrienen Bevölkerung von …” „… . 101.60 Durvye 2006, 94. 96.61 Durvye 2009, 202 sieht in den Rückgriffen auf die archaische Zeit ein …”

Matthias Steinhart Triptolemos, Eubouleus und Demeter. Über die Gruppe von San Ildefonso und eine Strategie der Stilrezeption S. 123-138

„… Einführung neuer Stilformen, Ausdrucksmöglichkeiten und Bildthemen auch der Rückgriff auf ältere Vorlagen …” „… ertragreich diskutiert hast6.Bei der Gruppe von San Ildefonso wurde der Rückgriff auf ältere Vorbilder schon …” „… 2001, 91–93. Einen Rückgriff besonderer Art auf altehrwürdige Monumente stellt es dar, wenn ein Menhir …”

Florian Leitmeir Kleine Idole – großer Nachhall?! – Zum Archaismus der boiotischen Vogelkopfidole S. 25-38

„… in vielerlei Hinsicht ein bedeutendes Zeugnis für die frühe Form eines bewussten Rückgriffs auf alte …” „… Brettidole einen zusätzlichen Archaismus. Dass hier ein formaler Rückgriff auf geometrische und gar …” „… bewussten Rückgriff für die Vogelkopfidole nur umso näher. Worin könnte dieser aber nun formal sowie …”

Thekla Schulz, Philip Brize Traditionelle Elemente in Architektur und Bauornamentik beim Hekatetempel in Lagina S. 111-122

„… Architektur-formen bis in die frühe Kaiserzeit. Zugleich zeigt sich hier eine andere Form des Rückgriffs, die durch …” „… bewusste Rückgriff auf die Formensprache des Vorgängerbaus verbindet diese Vorgehensweise mit Tendenzen …”

Marcel Danner Reine Formsache? Zur archaistischen Plastik aus Pergamon S. 95-110

„… dort ab dem ausge-henden 19. Jh. freigelegten Skulpturen finden sich auch offensichtliche Rückgriffe …” „… lange Korken-zieherlocken, die eher Motivtraditionen als Rückgriffen geschuldet sind (div. Beispiele in …”

doi.org/10.5771/9783987400216

Sven Hetmank - Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

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Sven Hetmank

Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 52 2013

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Rückgriff auf § 3 UWG? S. 125-129

„… dieses Tatbestandes begründen.5363. Rückgriff auf § 3 UWG? Damit stellt sich die Frage, ob in Fällen, in …” „… in § 3 Abs. 1 UWG zurückgegriffen werden kann. a) Den Rückgriff ablehnende Stimmen Überwiegend wird …” „… ein Rückgriff auf § 3 UWG abgelehnt, wenn die Voraussetzungen des § 4 Nr. 11 UWG nicht vorliegen.537 …”

Verstoß i. S. v. § 4 Nr. 11 i. V. m. § 3 Abs. 1 UWG? S. 124-125

„… Tatbestandes begründen.5363. Rückgriff auf § 3 UWG? Damit stellt sich die Frage, ob in Fällen, in denen ein …” „… UWG zurückgegriffen werden kann. a) Den Rückgriff ablehnende Stimmen Überwiegend wird ein Rückgriff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Abs. 1 UWG? 1243. Rückgriff auf § 3 UWG? 125a) Den Rückgriff ablehnende Stimmen 12510b) Den Rückgriff …”

Lauterkeitsrechtlicher Anknüpfungspunkt S. 162-166

„… sich tragen soll,687 wenn diese nur mit Hilfe des Rückgriffs auf öffentlich-rechtliche Ressourcen …” „… ermöglicht wird. Je mehr die Preise der Mitbewerber unterboten werden und dies nur unter Rückgriff auf …”

Schutz vor ungerechtfertigter Vorsprungserlangung S. 111-120

„… noch ein kleiner Schritt zum Rückgriff auf den Vorsprungsgedanken: Niemand darf sich einen Vorsprung …” „… Vorsprungsgedankens lässt sich aber auch unter Rückgriff auf den in § 1 Abs. 2 UWG und in der Gesetzesbegründung …”

Ergebnis Teil B. S. 139-140

„… Verbraucherinteressen nicht des Rückgriffs auf § 4 Nr. 11 UWG, da dieser Schutz durch die eigens dazu entwickelten …”

Zwischenergebnis S. 138-139

„… Schutz der spezifisch lauterkeitsrechtlichen Verbraucherinteressen nicht des Rückgriffs auf § 4 Nr. 11 …”

Vereinbarkeit mit europarechtlichen Vorgaben? S. 123-124

„… . m. § 3 Abs. 1 UWG oder über den unmittelbaren Rückgriff auf die Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG …”

Zwischenergebnis S. 120-123

„… . m. § 3 Abs. 1 UWG oder über den unmittelbaren Rückgriff auf die Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG …”

Rechtsbruchtatbestand S. 170-173

„… ohne den Rückgriff auf den Vorsprungsgedanken kaum zu finden sein wird. Denn offensichtlich kann man …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 129-134

„… wollte, etwaige Lücken zu suchen um sie dann ohne Rückgriff auf die Generalklausel gewähren zu lassen. 4 …”

Generelle Relevanz im Lauterkeitsrecht? S. 175-184

„… . Beck, München 2005. Groner, Markus: Der Rückgriff auf die Generalklausel des § 3 UWG zur Bestimmung der …”

Abkehr vom Vorsprungsgedanken als alleiniges Kriterium S. 32-42

„… Wettbewerbsrechts decke oder überschneide, im Übrigen solle es beim Rückgriff auf den Vorsprungsgedanken verbleiben …”

Stellungnahme S. 100-111

„… des Rückgriffs auf den Rechtsbruchtatbestand nicht. Sonstige Gründe, nach welchen ein …”

Reaktion des BGH und weitere Abkehr vom Vorsprungsgedanken S. 45-64

„… Autorität oder die Gefährdung des Bestands des Wettbewerbs, dann fragt sich, wozu es des Rückgriffs auf den …”

doi.org/10.5771/9783845241579

Andreas Pernfuß - Die Effizienz des Europäischen Mahnverfahrens

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Andreas Pernfuß

Die Effizienz des Europäischen Mahnverfahrens

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 54 2009

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Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe S. 335

„… . erforderliche Rückabwicklung bereits erfolgter Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. IV. Rückgriff auf nationale …” „… Regelung dar, die einen Rückgriff auf die lex fori des zuständigen Gerichts ausschließt1608. Während Art …” „… ermöglicht, die geeignet ist, materielle Gerechtigkeit herzustellen. Ein Rückgriff auf nationale …”

Stellungnahme S. 335-336

„… . erforderliche Rückabwicklung bereits erfolgter Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. IV. Rückgriff auf nationale …” „… Regelung dar, die einen Rückgriff auf die lex fori des zuständigen Gerichts ausschließt1608. Während Art …” „… ermöglicht, die geeignet ist, materielle Gerechtigkeit herzustellen. Ein Rückgriff auf nationale …”

Verweigerung der Vollstreckung S. 336-346

„… autonom zu bestimmen. Um eine horizontale Abstimmung mit der EuGVVO zu erreichen, ist ein Rückgriff auf …” „… beurteilen wäre. Durch den Rückgriff auf die lex fori des Vollstreckungsstaats gem. Art. 22 Abs. 1 lit. b …” „… ) Zwischenergebnis Der Rechtsbehelf des Art. 22 Abs. 1 EuMVVO kann unter Rückgriff auf die bestehenden …”

Materieller Prüfungsumfang gem. Art. 8 S. 1 EuMVVO S. 216-220

„… anerkannten Rechtsinstituts, dem ordre public, einen praxistauglichen Inhalt zuzuweisen. Der Rückgriff auf den …” „… ). 218Der Verzicht auf die Tiefe in der rechtlichen Überprüfung des Sachverhalts ermöglicht den Rückgriff …” „… Allheilmittel um dem materiellen Prüfungsumfang klare Konturen zu geben, ermöglicht aber den Rückgriff auf ein …”

Konsequenzen für die Auslegung anderer Normen der EuMVVO S. 220-221

„… des materiellen ordre public den Rückgriff auf bekannte Argumentationsmuster und bietet Orientierung …” „… für die Bildung von Fallgruppen durch den Rückgriff auf die bestehende Rechtsprechung. Soweit eine …” „… Georganti, S. 146, 149 f., die unter vorläufiger Beibehaltung des Rückgriffs auf nationales Recht eine …”

Prüfungsmaßstab und Entscheidung des Gerichts S. 326-335

„… Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. IV. Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe Die Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls nach …” „… Art. 20 EuMVVO stellt eine abschließende Regelung dar, die einen Rückgriff auf die lex fori des …” „… Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe zur inhaltlichen Überprüfung des Europäischen Zahlungsbefehls würde …”

Aussetzung oder Beschränkung der Vollstreckung S. 346-351

„… und damit der Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe ausgeschlossen ist1659. Verzichtet man auf eine …” „… Ermessensspielraum zu, eine angemessene Entscheidung zu treffen1661. Es bedarf insoweit keines Rückgriffs auf …” „… , einen Rückgriff auf nationales Vollstreckungsrecht zuzulassen. Dem Rechtsbehelf nach Art. 22 EuMVVO …”

Nationales Zustellungsrecht in Deutschland S. 260-262

„… unberücksichtigt bleiben. Im Bereich der Auslandszustellungen wird ein Rückgriff auf das nationale Recht die …” „… Deutschland nur die formlose Zustellung zugelassen, die insbesondere einen Rückgriff auf Ersatzzustellungen …” „… ) EuMVVO erfüllt werden, bedarf es keines Rückgriffs auf Art. 14 Abs. 1 lit. f) EuMVVO. 1267 So für § 180 …”

Teleologische Auslegung S. 211-216

„… . Unter Rückgriff auf das Rechtsstaatsprinzip wurde dargelegt, dass das Mahngericht nicht trotz …” „… . Dieser Ansatz ermöglicht eine integrative Wirkung der Normauslegung, wobei der Rückgriff auf Prinzipien …” „… , einen praxistauglichen Inhalt zuzuweisen. Der Rückgriff auf den materiellen ordre public zur (näheren …”

Unanfechtbarkeit des Europäischen Zahlungsbefehls S. 352-353

„… eines Rückgriffs auf nationale Regelungen sind die Wirkungen des Europäischen Zahlungsbefehls zu …” „… insoweit eine abschließende Regelung darstellt, ist ein Rückgriff auf rechtskraftdurchbrechende …”

Heilung von Zustellungsmängeln S. 287-297

„… Rückgriff auf ein allgemeines Heilungsprinzip durch Kenntnisnahme insoweit ausscheidet. Bei einem Verstoß …” „… eingehalten werden. Ein Rückgriff auf nationale Heilungsvorschriften scheidet aus. Ein praxistauglicher Weg …” „… beachten. Ein Rückgriff allein auf die Zustellungsformen der EuZVO ist nicht ausreichend, da diese im …”

Verfahrensvoraussetzungen S. 156-158

„… . Art. 26 EuMVVO ein Rückgriff auf nationale Verfahrensvorschriften nicht in Betracht kommt. Ein solcher …” „… und damit ein Rückgriff auf nationales Recht ist in Anbetracht der Abkehr von diesem Regelungsmodell …”

Sprachenproblem S. 263-287

„… ein Übersetzungserfordernis besteht, wird nachfolgend unter Rückgriff auf höherrangiges Recht geklärt …” „… erkennen, dass es sich um ein gerichtliches Schriftstück handelt1297. Der Rückgriff auf die Amtssprachen …” „… europäische Normgeber wurde in diesem Bereich bei der Reform der EuZVO tätig und ein Rückgriff auf nationales …”

HZÜ S. 257-260

„… entspricht, ist grundsätzlich auch eine postalische Direktzustellung möglich. Durch Rückgriff auf Art. 10 lit …” „… bleiben. Im Bereich der Auslandszustellungen wird ein Rückgriff auf das nationale Recht die Ausnahme …”

Auslegung des Wortlauts S. 158-162

„… . Art. 8 S. 1 EuMVVO ausdrücklich geregelt, so dass gem. Art. 26 EuMVVO ein Rückgriff auf nationale …” „… entsprechende Interpretation des Art. 8 S. 1 EuMVVO und damit ein Rückgriff auf nationales Recht ist in …”

Zustellungsdatum S. 297-301

„… Zustellungsdatums unter Rückgriff auf das in der Empfangsbestätigung ausgewiesene Datum würde nur bedingt zu …” „… des Zustellungszeitpunkts ermöglicht dem Antragsgegner unter Rückgriff auf sein „Heimatrecht“ die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… . Prüfungsmaßstab und Entscheidung des Gerichts 26 IV. Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe 5 V. Stellungnahme 5 …” „… Zwischenergebnis 1 2. Art. 22 Abs. 2 EuMVVO 2 a Entrichten 2 b Präklusionswirkung c Rückgriff auf nationale …”

Anwendung ausgewählter Zuständigkeitsregelungen der EuGVVO und des Art. 6 Abs. 2 EuMVVO im Europäischen Mahnverfahren S. 100-123

„… . Die unreflektierte Anwendung des Art. 16 Abs. 1 EuGVVO ohne Rückgriff auf Art. 15 EuGVVO hätte somit …” „… der EuGVVO einen Vertrag, damit überhaupt eine Verbrauchersache vorliegen kann. Ein Rückgriff auf Art …” „… Rückgriff auf nationales Zuständigkeitsrecht, vgl. Geier, S. S. 68 ff. Eine landesweite Konzentration der …”

EuZVO S. 243-257

„… . Ein Rückgriff auf die lex fori des Übermittlungsstaats ist denkbar, soweit die gewünschte …” „… Vorbehalt gem. Art. 13 Abs. 2 EuZVO stünde. Ein Rückgriff auf die den Empfangsstellen gem. Art. 7 EuZVO …” „… . Art. 2 Abs. 1 EuZVO benannt wurden. Ein Rückgriff auf die Zuständigkeiten nach der lex fori des …”

Zustellung des verfahrenseinleitenden Schriftstücks S. 358-359

„… grundsätzlich dieselben vereinheitlichten Verfahrensvorschriften an. Ein Rückgriff auf das nationale …”

Schnelligkeit S. 366-367

„… haben können. Der Rückgriff auf Mindeststandards verhindert einerseits die Notwendigkeit eines eigenen …”

Gang der Untersuchung S. 35-36

„… Rückgriff auf die gefundenen Ergebnisse zu ermöglichen. Die zu er-örternden Grundlagen erfassen ferner einen …”

Regelungskonzept der EuMVVO S. 351-352

„… Rechtsbehelfe der EuMVVO und der Möglichkeiten eines Rückgriffs auf nationale Regelungen sind die Wirkungen des …”

Einfache Handhabung S. 367-368

„… haben können. Der Rückgriff auf Mindeststandards verhindert einerseits die Notwendigkeit eines eigenen …”

Schuldnerschutz S. 371-372

„… Zuständigkeit verfügbar sind und es keines Rückgriffs auf die lex fori bedarf. Obwohl das Verhältnis von Art. 6 …”

Stellungnahme S. 262-263

„… ) EuMVVO erfüllt werden, bedarf es keines Rückgriffs auf Art. 14 Abs. 1 lit. f) EuMVVO. 1267 So für § 180 …”

Wirkungen des Europäischen Zahlungsbefehls S. 353-354

„… Regelung darstellt, ist ein Rückgriff auf rechtskraftdurchbrechende Rechtsbehelfe des nationalen Rechts …”

Horizontale Abstimmung S. 372-373

„… Rückgriffs auf die lex fori bedarf. Obwohl das Verhältnis von Art. 6 Abs. 2 EuMVVO zu den Regelungen der …”

Normgebungsverfahren S. 62-72

„… Forderung, den Rückgriff auf die EuGVVO für die Bestimmung der internationalen Zuständigkeit, die …” „… Zahlungsbefehls einen Rückgriff auf die EuVTVO vor, vgl. KOM (2004) 173/3 endg., S. 3, 10 f. 252 Siehe 1. Kapitel …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 223-225

„… Mahnanträge. Der Rückgriff auf den anerkennungsrechtlichen materiellen ordre public kann jedoch einen …”

Systematische Auslegung S. 171-199

„… Anweiler, S. 172 ff.; Heß, IPRax 2006, S. 348, 355 f., m.w.N., der den Rückgriff auf parallele …” „… grundlegenden Prinzips der Rechtssicherheit durch einen Rückgriff auf das Grundgesetz und das darin enthaltene …” „… IPRax 2006, S. 348, 356, fördert der Rückgriff auf anderes sekundäres Gemeinschaftsrecht die …”

Verstreichen der Einspruchsfrist S. 308-319

„… Mindestschutz, den die Art. 13 ff. EuMVVO dem Antragsgegner garantieren, lässt einen Rückgriff auf die genannten …” „… und nicht (Höchst-) Grenzen für den Schuldnerschutz schaffen. Ein Rückgriff auf die Art. 26 Abs. 2 …”

ordre public-Vorbehalt S. 359-361

„… Verfahrensvorschriften an. Ein Rückgriff auf das nationale Verfahrensrecht ist gem. Art. 26 EuMVVO nur zulässig, soweit …”

Bewertung nach Effizienzkriterien S. 363-365

„… gestanden. Ein Rückgriff auf nationale Rechtsbehelfe im Ursprungsmitgliedstaat ist damit unzulässig und die …”

Stichwortverzeichnis S. 417-421

„… Vollstreckungsmitgliedstaat 336 ff. – Präklusion 343 f. – Rückgriff auf nationales Recht 335, 344 f., 349 f. – Systematik …”

Entscheidung des Mahngerichts S. 221-223

„… . 303, 312, schlagen einen Rückgriff auf nationales Recht vor, wenn die Vollstreckbarerklärung gem. Art …”

EuVTVO und BagatellVO S. 241-243

„… (Änderungsantrag 69). 1178 Siehe 4. Kapitel A. III. 2. (Fn. 1129). 1179 Der EuGH hat den Rückgriff auf die …”

Historische Auslegung und Wille des europäischen Normgebers S. 168-171

„… Anweiler, S. 172 ff.; Heß, IPRax 2006, S. 348, 355 f., m.w.N., der den Rückgriff auf parallele …”

Einleitung S. 31-35

„… . Sodann werden die Interessen der Verfahrensbeteiligten dargelegt, um im späteren Fortgang einen Rückgriff …”

Art. 13, 14 EuMVVO als Kollisionsregel für das auf Zustellungen anwendbare Recht S. 226-230

„… Rückgriffs auf das HZÜ oder andere völkerrechtliche Abkommen für die Zustellung in einen Drittstaat, siehe 2 …”

Konkretisierung der Hauptforderung S. 137-142

„… Mahnverfahren und den (in der deutschen Übersetzung) verwendeten Begriff macht den Rückgriff auf eine ständige …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 90-98

„… ordentlichen Zivilprozess nach Einspruch gem. Art. 16 EuMVVO unter Rückgriff auf die nationalen Prozessrechte …”

Rechtszersplitterung in Europa S. 52-61

„… Zweckdienlichkeit des Rückgriffs auf formale Kriterien, haben sie im Einzelfall erheblichen Einfluss auf die …”

Primär- und Völkerrechtskonforme Auslegung S. 199-211

„… ist unter Rückgriff auf das europäische Verbraucherleitbild zu bestimmen964. Der EuGH legt seinen …”

doi.org/10.5771/9783845213811

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