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Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

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Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

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Quote S. 92-107

„… Einsatz.281QuoteIm Folgenden sollen die Grundelemente des Quotenmodells mit Zertifikatehandelnäher …” „… QuoteQuotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien stellen ein Instrument derMengensteuerung dar. Sie regeln …” „… Belastung der Netzbetreiber mit der Quotenpflicht.Bemessungsgrundlage für die Quotenhöhe ist in diesem Fall …”

Quotenmodelle mit Zertifikatehandel S. 553-554

„… Zertifikatehandel wird durch einen staatlichen Aktein bestimmter Anteil (Quote) festgelegt, den die Stromerzeugung …” „… Quote werden bestimmte Akteure des Strommarktes (in der Regel Stromlieferanten oder …” „… unmittelbar aus dem Staatshaushalt erfolgen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel12. In Quotenmodellen mit …”

Kurzbeschreibung S. 90-92

„… Verpflichteten (4.) einzugehen.Sinn und Zweck der QuoteQuotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien stellen …” „… einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowiein den USA zum Einsatz.281QuoteIm Folgenden sollen die …” „… der Quote, nämlichderen Sinn und Zweck (1.), mögliche Quotenverpflichtete (2.), den genauen Inhaltder …”

Zertifikate S. 107-124

„… anders dagegen die Quotenmodelle mit Zertifikatehandel: Hier wird mitder Quote ein Mindestmaß eines …” „… Quotehingegen zu erheblichen Mehrkosten führen.Ist die Quote zu niedrig angesetzt, entsteht ein Überangebot an …” „… niedrig angesetzte Quote allein für dieQuotenverpflichteten aus, die sich über niedrige Zertifikatspreise …”

Einspeisevergütungssysteme S. 552-553

„… Zertifikatehandel wird durch einen staatlichen Aktein bestimmter Anteil (Quote) festgelegt, den die Stromerzeugung …” „… Quote werden bestimmte Akteure des Strommarktes (in der Regel Stromlieferanten oder …” „… jedoch – jedenfalls in Deutschland – (noch)nicht.Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… QuoteSehen Quotenmodelle in bestimmten Fällen (z. B. Preisverfall) eine Pflicht desStaates oder staatlicher …” „… . 1 i) ASCM dar.Ausschüttung von Sanktionszahlungen an die QuotenverpflichtetenIn anderen …” „… Quotenverpflichtetenbereits geleisteter Zahlungen dar. Denn die rechtstreuen Quotenverpflichteten haben zuvor keine Zahlungen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… Staat2. 90Quotenmodelle mit ZertifikatehandelC. 90KurzbeschreibungI. 90QuoteII. 92Sinn und Zweck der …” „… Quote1. 92Quotenverpflichtete2. 94Inhalt der Quotenverpflichtung3. 97Entkopplung der Zertifikate vom …” „… Ausgleichsanspruchgegen den Staat(3)199Bewertung(4) 202Quotenmodellebb) 203Grundkonzept des Quotenmodells(1) 203 …”

Problemstellung S. 467-468

„… einem funktionierenden Quotenmodell mit Zertifikatehandel mit einer hoch angesetzten Quote findet ein …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… Einspeisevergütungssystem oder etwaiger Mindestpreise für Zertifikate im Quotenmodell).Zur Feststellung eines Verstoßes …” „… Erhöhung der Quote, sofern diese zur Erhöhung der Zertifikatspreise führt oder (5) die Ausschüttung der …” „… (Kapitel 5)51. Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind in …”

Die Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM (Kapitel 5) S. 564-565

„… Zertifikatspreises auf einem freien Zertifikatemarkt, (4)die hoheitliche Erhöhung der Quote, sofern diese zur …” „… nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind in mehrfacher Hinsicht als …” „… Mitgliedstaat liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar, wenn folgende Merkmale …”

Offene Fördersysteme S. 130-132

„… Erhöhung der Quote zur Stützung der Zertifikatspreise sowie die Ausschüttung von Sanktionszahlungen an die …” „… inländischen Grünstromerzeuger oder andie rechtstreuen Quotenverpflichteten.Offene FördersystemeOffene …” „… ausländischen Quotenmodell ausgestellt wurden, im Inland nicht zur Quotenerfüllung anerkannt werden, wenn nicht …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM S. 464-465

„… Erhöhung der Quote, sofern diesezur Erhöhung der Zertifikatspreise führt und (5) die Ausschüttung der …” „… Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit demASCMEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit …” „… Umweltnutzen derGrünstromerzeugung) im regelnden Mitgliedstaat liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel …”

Diskriminierende und subventionierende Wirkungen der Fördersysteme S. 554-556

„… Erhöhung der Quote zur Stützung der Zertifikatspreise sowie die Ausschüttung von Sanktionszahlungen andie …” „… inländischen Grünstromerzeuger oder an die rechtstreuen Quotenverpflichteten.Offene Fördersysteme21. Offene …” „… subventionierende Wirkungen der Fördersysteme16. Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle entfalten ähnliche …”

Vorgaben des GATS für die Regulierung des Grünstromzertifikatehandels S. 525-548

„… Beschränkungen könnendabei direkter (z. B. Verbote, Quoten, Zustimmungsverfahren) oder indirekter(z. B …” „… Beschränkungen in Formvon Quoten oder wirtschaftlichen Bedürfnisprüfungen untersagt.1898 Beschränkungen der …” „… auch komplette Marktzugangsverbote unter den Begriffder „Quote” in Art. XVI:2 lit. a) und c) fallen, da …”

Einführung S. 79-81

„… Ausschreibungsmodelle als Hauptinstrument eingeführt.242 Im Rahmendieser Modelle definiert der Staat bestimmte Quoten an …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mitZertifikatehandelIm Rahmen dieser Arbeit werden …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodellemit Zertifikatehandel als die beiden wesentlichen nationalen Instrumente zur …”

Rein nationale Fördersysteme S. 127-130

„… staatlichen Ankauf der Zertifikate zur Stützung des Zertifikatspreises, die Erhöhung der Quote zur Stützung …” „… Grünstromerzeuger oder andie rechtstreuen Quotenverpflichteten.Offene FördersystemeOffene Fördersysteme schließen …” „… FördersystemeAusgangspunktEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle unterscheiden sich, wie gesehen,in vielerlei Hinsicht. Dies betrifft den …”

Kurzbeschreibung S. 81-83

„… als Hauptinstrument eingeführt.242 Im Rahmendieser Modelle definiert der Staat bestimmte Quoten an …” „… Fällen entweder Einspeisevergütungssysteme oder Quotenmodelle mit Zertifikatehandel zum Einsatz.241 …” „… Ausschreibungsmodelle weltweit zunehmend weniger, Einspeisevergütungs- und Quotenmodelle hingegen zunehmend mehr …”

Ausgleichsmechanismus S. 88-90

„… erforderlich. Diese umfasstneben einer Kurzbeschreibung des Modells (I.) Einzelheiten zur Quote (II.), zu …” „… mit Zertifikatehandel, quotengestütztes Zertifikatehandelsmodells, zertifikatsbasiertes Quotenmodell …” „… Quotenmodells, S. 82 f. Umweltpolitisch motiviert ist etwa der vorläufige Ausschluss der Förderung der …”

Vorläufige Rechtfertigung S. 250-297

„… Quotebegegnet werden.1018 Die Erhöhung der Quote würde jedoch zu erheblichen Mehrkosten für die inländischen …” „… schwierigeFestlegung der Quote wird nahezu unmöglich gemacht. Die Einführung eines offenen Quotenmodells mit …” „… eine Erhöhung der Quote)nicht mit übermäßigen Kosten für den regelnden Mitgliedstaat bzw. dessen …”

Einführung S. 358-360

„… geltend machen.358che Wirkung wie Zölle oder Quoten; sie können daher zur Umgehung der Pflichtennach dem …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel dienen dazu, die Erzeuger von Strom aus erneuerbaren Energien vom Preis- und …”

Inländische Mengenvorschriften im Sinne des Art. III:5 GATT S. 234-248

„… . Diese ergibt sich auch nicht aus der Festlegungder Quotenhöhe. Denn die Quote ist nicht von den …” „… Einspeisevergütungssysteme noch Quotenmodelle,die einen Abnahmezwang mit physischem Wälzungsmechanismus vorsehen, enthalten …” „… ergibt sich zumindest eine faktische staatliche Mengenvorgabe dadurch, dass durch die Quote parallel zum …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… Zertifikatemarkt, (4) die hoheitliche Erhöhung der Quote, sofern diesezur Erhöhung der Zertifikatspreise führt und …” „… demASCMEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind inmehrfacher Hinsicht als Subventionen …” „… liegen.Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellen eine Subvention dar in Bezug auf(1) die Ausstellung der Zertifikate …”

Nicht-fiskalische Maßnahmen im Sinne des Art. III:4 S. 1 GATT S. 207-234

„… Mindestvergütung im Einspeisemodell) oder ein Anreiz (Quotenverpflichtung mit Sanktionsmechanismus im Quotenmodell …” „… derFestlegung einer entsprechend hoch bemessenen Quote, die ausschließlich durchZertifikate für die inländische …” „… Einspeisevergütungs- und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel eröffnet ist und beide Fördersysteme – von den …”

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… Stromeinfuhren sowie deren Auswirkung in Form eines(b)(3)1539 Im Rahmen der Bemessung der Quote wird als …” „… Ausstellung der Zertifikate in einem Quotensystem (gesetzlich oder tatsächlich) davon abhängig wäre, dass nur …” „… Einspeisevergütungssystemen und bei Quotenmodellen mit Zertifikatehandel um spezifische Subventionen handelt (1.), die …”

Titelei S. 2-4

„… WTO-RechtZur Vereinbarkeit von Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mit Zertifikatehandel mit dem …”

Einführung S. 29-31

„… 2007 Global Status Report, S. 21 ff.29speisevergütungssysteme oder so genannte Quotenmodelle mit …” „… Zertifikatehandelzum Einsatz.7Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel sind dabei in der …” „… Hinblick auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel. Denn ein wesentliches Merkmal dieser Fördersysteme ist …”

Ziele der Arbeit S. 31-33

„… erneuerbaren Energienaufzuweisen. Doch dieser Eindruck täuscht zumindest im Hinblick auf Quotenmodelle mit …” „… sich die Frage, ob ein Staat, der ein Quotenmodell mit Zertifikatehandeleinführt, den Zertifikatehandel …” „… Einspeisevergütungssystemen undQuotenmodellen mit Zertifikatehandel haben die Mitgliedstaaten der WTO dieVorgaben des …”

Hinweise zum Untersuchungsgegenstand S. 33-34

„… international bereits umgesetzter Einspeisevergütungsoder Quotenmodelle. Vielmehr wird auf der Grundlage …” „… Arbeit. Ziel dieser Arbeit ist es nicht,Einspeisevergütungs- und Quotenmodelle miteinander zu vergleichen …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel findet sich bei Himmer, Energiezertifikate in den Mitgliedstaaten der …”

Besonderheiten des Stromhandels S. 61-77

„… irgendeiner Weise durch nationale Fördersysteme– etwa Einspeisevergütungs- oder Quotenmodelle – angereizt wird …” „… Quotenmodellen mit Grünstromzertifikatehandel, die neben den Einspeisevergütungssystemen denzentralen …”

Abnahme- und Vergütungspflicht S. 83-85

„… Einspeisetarifsystemehistorisch eher als europäischen, mengenbasierte Fördersysteme wie Quotenmodelle hingegen eher als …”

Mindestvergütung S. 85-88

„… design options, S. 38.267 Vgl. Timpe et al., Umsetzungsaspekte eines Quotenmodells, S. 82 f …”

Handel mit Zertifikaten S. 124-127

„… Quotenerfüllung Zertifikate handeln. Kommt es dabei zu einer Einigungüber einen Kauf bzw. Verkauf und damit …” „… . 147; Drillisch, Quotenmodell,S. 179 f. Zu Futures und Zertifikaten vgl. auch Delimatsis, WTR 2009, S …” „… . 439, 445, 450.419 Drillisch, Quotenmodell, S. 180. Zur Abgrenzung Forward-Kontrakt / Future-Kontrakt …”

Ausgangspunkt S. 127

„… FördersystemeAusgangspunktEinspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle unterscheiden sich, wie gesehen,in vielerlei Hinsicht. Dies betrifft den …”

Zwischenergebnis S. 132

„… Doch auch ausländische Grünstromerzeuger können durch offene Quotenmodelle benachteiligt werden …” „… – dadurch benachteiligtwird, dass Zertifikate, die in einem ausländischen Quotenmodell ausgestellt wurden …” „… , im Inland nicht zur Quotenerfüllung anerkannt werden, wenn nicht die Einhaltung sämtlicher …”

Gegenstand und Struktur des WTO-Rechts S. 133-135

„… Grundlagen zur Vereinbarkeit vonEinspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen mitdem WTO-RechtIm …” „… vorangegangen Kapitel wurden die mit der Einführung von Einspeisevergütungs- und Quotenmodellen verbundenen …” „… dasQuotenmodell – auf den Handel mit Zertifikaten dargestellt. In den Kapiteln 4 und 5wird untersucht, ob die …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 135-139

„… Rahmen dieser Arbeit dabei, dassdie Vereinbarkeit von Einspeisevergütungs- und Quotenmodellen mit dem …” „… , können beide Fördersysteme den grenzüberschreitenden Handel mit Strom beeinträchtigen; Quotenmodelle …”

Bedeutung der Ermittlung der anwendbaren Übereinkommen S. 139-145

„… von Einspeisevergütungs- und Quotenmodellen mit dem WTO-Recht auf der Grundlage der allgemeinen …” „… grenzüberschreitenden Handel mit Strom beeinträchtigen; Quotenmodelle können darüberhinaus auch den Handel mit …” „… „Lückenhaftigkeit“ des GATS vgl. Krajewski, National Regulation, S. 45 f.143gütungs- und Quotenmodelle auf die …”

Einordnung von Grünstromzertifikaten S. 176-183

„… . 392;Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 104; Müller/Bitsch,ZNER 2008, S …” „… Mitglieder ihre Quotenmodelle mit Zertifikatehandel so ausgestalten dürfen, dass sie die Grünstromerzeugung …” „… regulierenden Staat eingeführt werdendürfen, sondern darin, dass sie nicht zur Quotenerfüllung anerkannt …”

Ergebnis S. 183

„… regulierenden Staat eingeführt werdendürfen, sondern darin, dass sie nicht zur Quotenerfüllung anerkannt …” „… welthandelsrechtlichzulässig sind. Für die Prüfung der welthandelsrechtlichen Zulässigkeit von Quotensystemen bedeutet dies …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung in Art. III GATT S. 184-186

„… - und Quotenmodellen wird ausschließlichdie nationale Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle gegen den in Art. III GATT statuierten Grundsatz der Inländergleichbehandlung …”

Anwendungsbereich des Art. III GATT S. 186-207

„… derdargestellten Varianten eine Subvention dar.713QuotenmodelleLegt man die Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane …” „… darstellen,ebenfalls differenziert zu beantworten.Grundkonzept des QuotenmodellsIm Hinblick auf das Grundkonzept des …” „… des Quotenmodells ausnahmsweise neben der Quotenverpflichtung zur Förderung der Anlagenbetreiber auch …”

Ergebnis zu Art. III GATT S. 248-249

„… Quotenverpflichtete, diestaatliche Festlegung von Mindestpreisen sowie Anpassungen der Quotenhöheebenfalls in den …” „… Quotenmodelle fallen in ihrer Grundkonzeption sowie durch dieAusschüttung der Sanktionszahlungen an rechtstreue …” „… Quotenmodellen verstoßen:die (ausnahmsweise) Festlegung eines Abnahmezwang zulasten eines staatseigenen und von …”

Einführung S. 249-250

„… Da sie ausschließlich inländische Grünstromerzeuger fördern, verstoßen reinnationale Quotenmodelle …” „… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen vorläufig gerechtfertigt ist, indem sieunter einen der in Art. XX a) bis j …” „… Einspeisevergütungssystemen und Quotenmodellen dient derFörderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Wie in Kapitel …”

Endgültige Rechtfertigung S. 297-327

„… undQuotenmodelle mit Zertifikatehandel setzt voraus, dass die Maßnahmen auch denAnforderungen des Einleitungssatzes …” „… Quotenmodelle die ausländische Stromerzeugung pauschal von einer Teilnahme am Fördersystem aus. Sie belassen …” „… Quotenmodelle so angewendet werden, dass sie zu einer willkürlichen oder ungerechtfertigtenDiskriminierung …”

Ergebnis zur Rechtfertigung nach Art. XX GATT S. 327

„… Ergebnis zur endgültigen RechtfertigungRein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle sowohl nach Art. XX lit. b) GATT (Maßnahmen zumSchutze des Leben und der …”

Struktur und Justiziabilität des Art. XXI GATT S. 327-329

„… Ergebnis zur endgültigen RechtfertigungRein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle sowohl nach Art. XX lit. b) GATT (Maßnahmen zumSchutze des Leben und der …”

Bedeutung des Art. XXI GATT für rein nationale Fördersysteme S. 329-336

„… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle verstoßen alsde jure diskriminierende Maßnahmen gegen Art. III:4 GATT.Rein …” „… nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle, die einen Abnahmezwang zulasten eines inländischen …” „… GATT verstoßen.Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle sind sowohlnach Art. XX lit …”

Ergebnis S. 336

„… lässt sich wie folgt zusammenfassen:Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle, die einen Abnahmezwang zulasten eines inländischen Netzbetreibers in Verbindung …” „… verstoßen.Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle sind sowohlnach Art. XX lit. b) GATT …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem GATT S. 336-337

„… lässt sich wie folgt zusammenfassen:Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle, die einen Abnahmezwang zulasten eines inländischen Netzbetreibers in Verbindung …” „… verstoßen.Rein nationale Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle sind sowohlnach Art. XX lit. b) GATT …”

Ausgangspunkt S. 337-338

„… GATTAusgangspunktDie weit überwiegende Zahl der bislang umgesetzten Einspeisevergütungssystemeund Quotenmodelle fördert …” „… . Speziell in Bezug auf Quotenmodelle wird zudem zurErhöhung der Liquidität und zur Verringerung von …” „… Anforderungen an dieErzeugungsweise eingehalten und zudem auch nachgewiesen werden. In Bezug auf Quotenmodelle …”

Grundsatz der Meistbegünstigung, Art. I GATT S. 338-340

„… . In Bezug auf Quotenmodelle mit Zertifikatehandel stellt sich zum anderen die Frage, unter welchen …” „… Voraussetzungen im Ausland ausgestellte Zertifikate zur Quotenerfüllung im Inland anerkanntwerden (z. B …” „… Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle im Ausland erzeugten Grünstrom auch dann im Sinne des Art. III:4GATT weniger …”

Grundsatz der Inländergleichbehandlung, Art. III:4 GATT S. 340-356

„… facto-DiskriminierungKomplizierter ist hingegen die Frage, ob Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle im Ausland erzeugten …” „… (im Quotenmodellmit Zertifikatehandel) würden auf den Grundlage inländischer Gestehungskostenfür die …”

Ergebnis zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 356-357

„… für Zertifikate im Quotenmodell). Zur Feststellung eines Verstoßes gegen Art. III:4 GATT sind zunächst …”

Verhältnis zum GATT S. 360-362

„… Quotenmodelle mit dem WTO-Recht hängt – neben der Vereinbarkeit mit dem GATT – entscheidend von ihrer …”

Verbotene Subventionen – Teil II ASCM S. 413-415

„… vonEinspeisevergütungssystemen oder Quotenmodellen offensichtlich nicht von Bedeutung, da die Gewährung der Subventionen in …” „… Mindestvergütung in einem Einspeisevergütungssystem oder die Ausstellung der Zertifikate in einem Quotensystem …”

Formen einer möglichen Handelsregulierung S. 473-479

„… Quotenverpflichtete, die lediglich die zur Quotenerfüllung benötigtenZertifikate kaufen, bedürften daher nach dem …” „… .16852.1681 Vgl. Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 279.1682 Diese Befürchtung …”

Anwendungsbereich des GATS und der FDA S. 486-525

„… 2001, S. 2, 7, bezeichnet die Zertifikate im Quotenmodell als „Derivatvon der eigentlich …” „… alle diese formalen Merkmale. Die Zertifikate sind zurQuotenerfüllung alle in gleicher Weise gültig …” „… . 180, 182.1794 Für eine Fungibilität von Grünstromzertifikaten auch Komorowski, Quotenmodelle …”

Grundlagen zum Stromhandel S. 551-552

„… Deutschland – (noch)nicht.Einspeisevergütungssysteme und Quotenmodelle mit Zertifikatehandel(Kapitel 2)8. Zur …” „… Hauptinstrumente kommen in den allermeisten Fällen entweder Einspeisevergütungssysteme oder Quotenmodelle mit …”

WTO-Recht und Energiehandel S. 556

„… Quotenerfüllung anerkannt werden, wenn nicht die Einhaltung sämtlicherFördervoraussetzungen des …” „… benachteiligt werden, dass für eine Anerkennungder Zertifikate zur Quotenerfüllung bestimmte technische Vorgaben …” „… subventionierenden Wirkungen offener Einspeisevergütungs- undQuotenmodelle entsprechen denen rein nationaler …”

Anwendbare WTO-Übereinkommen S. 556-557

„… Quotenerfüllung anerkannt werden, wenn nicht die Einhaltung sämtlicherFördervoraussetzungen des …” „… benachteiligt werden, dass für eine Anerkennungder Zertifikate zur Quotenerfüllung bestimmte technische Vorgaben …” „… subventionierenden Wirkungen offener Einspeisevergütungs- undQuotenmodelle entsprechen denen rein nationaler …”

Zur Vereinbarkeit mit Art. III GATT S. 557-561

„… Quotenverpflichtete, diestaatliche Festlegung von Mindestpreisen oder durch Anpassungen der Quotenhöhe gegen Art. III …” „… Mitglieder ihre Quotenmodelle mitZertifikatehandel unbeschränkt so ausgestalten dürfen, dass sie die …” „… dar.Für die Prüfung der welthandelsrechtlichen Zulässigkeit von Quotensystemenbedeutet dies, dass …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XX GATT S. 561-562

„… Einspeisevergütungssystemen und rein nationalen Quotenmodellen mit Zertifikatehandelohne physischen Wälzungsmechanismus …” „… Quotenmodelle mit Zertifikatehandel verbundenen Verstöße gegen das WTO-Rechtsind auch nach Art. XX lit. g) GATT …” „… Quotenmodelle, die vorläufiggerechtfertigt sind, sind grundsätzlich auch nach Art. XX GATT …”

Zur Rechtfertigung der Verstöße nach Art. XXI GATT S. 562-563

„… Einspeisevergütungssystem oder etwaiger Mindestpreise für Zertifikate im Quotenmodell).Zur Feststellung eines Verstoßes …” „… Quotenmodelle, die vorläufiggerechtfertigt sind, sind grundsätzlich auch nach Art. XX GATT …”

Literaturverzeichnis S. 569-588

„… .: Drillisch,Quotenregelung)Ders., Quotenmodell für regenerative Stromerzeugung, Schriften des Energiewirtschaftlichen Instituts …” „… der Universität Köln, Band 57, München 2001 (zit.: Drillisch, Quotenmodell)Dröge, Susanne, Die …” „… ., Umsetzungsaspekte eines Quotenmodells)Timpe, Christof / Bürger, Veit / Seebach, Dominik, Potenziale und …”

doi.org/10.5771/9783845243535

Bryan Soderholm-Difatte - America's Game in the Wild-Card Era

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Bryan Soderholm-Difatte

America's Game in the Wild-Card Era

2021

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Quotes and Notes S. 247-252

„… 247QUOTES AND NOTESCLEVELAND’S RUNAWAY CENTRAL TRAINCleveland GM John Hart quote that signing …” „… .) (p. 62)QUOTES AND NOTES248WILD-CARD WORLD SERIES“It’s not by any means what you’re looking forward to …” „… ’ Coleman Faces Felony over Explosion Near Fans,” LosAngeles Times, August 4, 1993.) (p. 112)QUOTES AND …”

Preface

„… written permission from the publisher, except by a reviewerwho may quote passages in a review.British …” „… the Year of Coronavirus 241Quotes and Notes 247Bibliography 253Index 261About the Author 273ixAUTHOR’S …”

I: Return to Action S. 1-62

„… five-straight division titles. “We cameto the conclusion,” Hart was quoted in The Sporting News in April 1993 …”

II: Wrestling with History S. 63-144

doi.org/10.5771/9781538145944

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Peter Boudgoust

Mit offenem Visier

Series: SWR Schriftenreihe - Medienpolitik

Volume 5 2007

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Zwischen Quote und Qualität S. 196-209

„… 196Zwischen Quote und QualitätRede beim Tag der Badischen Pfarrerinnen und Pfarrer am 9. Oktober …” „… lässt, Themen, von Tag der Badischen Pfarrerinnen und PfarrerZwischen Quote und Qualität198denen wir …” „… Badischen Pfarrerinnen und PfarrerZwischen Quote und Qualität200Nun darf man Fairness aber nicht mit dem …”

Weder elitefromm noch quotensüchtig S. 183-196

„… viele Beiträge – zu dieser Kursbestimmung.186Weder elitefromm noch quotensüchtigFünfzig Jahre ARDRede am …” „… Sendezeit ihr Fernsehgerät einschalten, und eine noch weit geringere Quote aus der Gesamtmenge der Menschen …” „… geläufi ge Unterschied zwischen Quote und Marktanteil), dann ist selbst das noch kein Beweis für …”

Was ist ein Machtmensch? S. 347-368

„… Sie diese Quoten?Voß: Zunächst weise ich die in Ihrer Frage enthaltene Unterstellung mit Abscheu und …” „… zurück?Voß: Die Behauptung, dass wir genauso auf die Quote schauen wie die Privaten.Walser: Nein, Sie messen …” „… keine Frage. Und das müssen wir auch tun, weil das Verhältnis von Quote und Anspruch oder Qualität bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Jahre ARD, 9. September 2000Zwischen Quote und Qualität 196Tag der Badischen Pfarrerinnen und Pfarrer, 9 …” „… für den Tanker 183Die ARD und die Zukunft des RundfunksWeder elitefromm noch quotensüchtig 186Fünfzig …”

Fragebogen »Focus« S. 368-370

„… , der schwarzen Powerfrau im Weißen Haus – weil mit Format und ohne Quote dorthin gelangt.Auf welche …”

Kinder sind Zukunft S. 170-173

„… konsequent werbefrei. Aber es geht um mehr: Die Kinder selbst, auch wenn und wo sie Quote bringen, werden in …”

Das Übel Nummer zwei heißt Ausgewogenheit S. 323-331

„… Zeit. Gibt es ein Erfolgsrezept?Voß: Der Wahrheit zuliebe muss ich daran erinnern, dass diese Quoten …”

Populist wider Willen S. 41-47

„… nicht mal unsere ARD-Quote an der Unterhaltung (17 Prozent von 62 Millionen Euro pro Jahr). Wir gehen …”

Nehmen, geben, überleben S. 209-214

„… Gegensatz zwischen Qualität und Quote hingewiesen, der aber im Sinne der Akzeptanz des …”

In aller Bescheidenheit auf Sendung S. 35-38

„… eifersüchtig rangelnden Länderanstalten zu positionieren: So spielt der SWR das quotenträchtige ARD- Büfett in …”

Schneegestöber. Walser befragt Voß – und wechselt die Rolle S. 38-41

„… ), alles Weitere erscheint ihm weitgehend als Quotenhuberei. Voß erinnert an die veränderten Bedingungen …”

Chef, Kollege, Wettbewerber, Freund – über Dieter Stolte S. 298-302

„… unter Feuer gerät. Und die berühmt-berüchtigte Quotendiskussion, auch der Quotenehrgeiz zu Lasten des …”

»Warum wollen Sie eine schlankere ARD, Herr Voß?« S. 340-346

„… Rundfunkanstalten. Jeder Sender liefert nach einem Quotenschlüssel Programme nach Hamburg. Hätte man dieses …”

doi.org/10.5771/9783845202013

Florian Valentin - Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

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Florian Valentin

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im italienischen Recht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 140 2009

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Die Höhe der Quote S. 148-150

„… . Die Höhe der QuoteDie Höhe der Quote ist für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen …” „… Quotenentwicklung über einen Zeitraum von sechs Jahren. Es bleibt indessen abzuwarten,ob die Anpassung der Quote für …” „… erneuerbaren Energiequellen in die Berechnung der Quotenverpflichtungwürde das Gesamtkonzept der Quotenpflicht …”

Die Erfüllung der Quote S. 150-152

„… . 8/2004 gegenstandslos geworden.3. Die Kontrolle der Erfüllung der QuoteZur Kontrolle der Erfüllung der …” „… von 11,8 %.771V. Sanktionen bei Nichterfüllung der QuoteErfüllt ein Erzeuger oder ein Importeur von …” „… 150IV. Die Erfüllung der Quote1. Die Möglichkeiten der Selbsterzeugung von Strom und des Erwerbsvon …”

Die gesetzliche Grundlage der Quote S. 145-146

„… QuotenverpflichtungAusgangspunkt des Systems der certificati verdi ist die Festlegung einer bestimmtenQuote von Strom aus …” „… gesetzliche Grundlage der QuoteDie gesetzliche Grundlage der Quotenverpflichtung in Italien ist Art. 11 des …” „… Nachweises der Erfüllung (IV) und die möglichen Sanktionen bei Nichterfüllung derQuote (V) dargestellt.I. Die …”

Sanktionen bei Nichterfüllung der Quote S. 152-153

„… Betrieb befindlichenAnlagen einer Quote von 11,8 %.771V. Sanktionen bei Nichterfüllung der QuoteErfüllt …” „… nach dieser Fristdie Erfüllung der Quote nicht nachgewiesen, so teilt der GSE die Säumnis derAEEG mit …” „… -776 In Bezug auf das Jahr 2006 erfüllten acht Verpflichtete die Quote nicht. Dies teilte der GSEder …”

Der Anwendungsbereich der Quotenverpflichtung S. 146-148

„… der Erfüllung der Quote als auch hinsichtlich der Bestimmung der Quoterelevant sein soll. Auch die …” „… . Die Höhe der QuoteDie Höhe der Quote ist für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen …” „… zur Erzeugung von Strom aus nicht erneuerbaren Energiequellen“ zur Einspeisung einer bestimmten Quote …”

Grundlagen von quotengestützten Zertifikatemodellen S. 136-141

„… Bezugsgröße der Quote, die Möglichkeiten der Quotenerfüllung und die Sanktionen bei Nichterfüllung der Quote …” „… Vergleich der wirtschaftlichen Vorund Nachteile von Quoten- und Einspeisetarifmodellen siehe Lienert/Wissen …” „… .; Drillisch, Quotenregelung für regenerative Stromerzeugung, S. 8 ff.; ders., Quotenmodell für regenerative …”

Certificati verdi als Sicherungsmittel S. 180-182

„… , sondern nur darauf, dass die Zertifikatenicht „zur Erfüllung der Quote erforderlich“939 sind. Diesem …” „… certificati verdi, die er selbst nicht zur Erfüllung seiner Quote benötigt, anden GSE verkaufen kann. Eine …” „… bestehenderzeit sieben Quoten- und Zertifikatemodelle zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen in …”

Kein Verstoß gegen Art. 10 Abs. 2 i. V. m. Art. 3 lit. g) und Art. 81 und 82 EG S. 261-265

„… auf quotengestützte Zertifikatesysteme ist folgendes Szenario denkbar: Da die bestimmte Quote nicht …” „… Unternehmen ab, um gemeinsam die Erfüllung der Quote sicherzustellen. Auf diese Weise könnte ein andauernder …” „… unternehmerischen Verhalten hinsichtlich der Erfüllung der Quote koordinieren.1296 Ein solches Verhalten erscheint …”

Zusammenfassung S. 182-183

„… Mitgliedstaatender EU und der Anerkennung von deren Effektivität durch die Kommission bestehenderzeit sieben Quoten …” „… Jahreine Quote von 2,0 % an Strom aus erneuerbaren Energiequellen in das Stromnetzeinzuspeisen. Die Quote …” „… . Quotenverpflichtete sind alle Erzeuger undImporteure von Strom aus fossilen Energiequellen.Die Quotenverpflichtung …”

Die Umsetzung des Art. 11 Decreto Bersani S. 144-145

„… Grundlage der QuoteDie gesetzliche Grundlage der Quotenverpflichtung in Italien ist Art. 11 des bereitsim …” „… Vielzahl an unterschiedlichen Vorschriften erheblich gemindert.C. Die QuotenverpflichtungAusgangspunkt des …” „… Systems der certificati verdi ist die Festlegung einer bestimmtenQuote von Strom aus erneuerbaren …”

Inhaltsübersicht S. 9-20

„… Quotenverpflichtung 145I. Die gesetzliche Grundlage der Quote 145II. Der Anwendungsbereich der Quotenverpflichtung …” „… 1461. Persönlicher Anwendungsbereich 1462. Sachlicher Anwendungsbereich 147III. Die Höhe der Quote 148 …” „… IV. Die Erfüllung der Quote 1501. Die Möglichkeiten der Selbsterzeugung von Strom und desErwerbs von …”

Übertragung der certificati verdi S. 172-180

„… derwirtschaftlichen Theorie. Zwar wird auch hier die Nachfrage nach certificati verdidurch die Höhe der Quote und die …” „… Energiequellen bestimmt911 – die Kopplung der Quote an die Produktion von Strom aus konventionellen …” „… dies infolge der erheblichen Erhöhungder Quote in den kommenden Jahren wieder ändern wird, bleibt …”

Keine Vorgabe hinsichtlich eines bestimmten Fördermodells S. 211-212

„… Vorgabe einesbestimmten Fördermodells im Sinne einer Entscheidung für Quoten- und Zertifika-1069 Siehe …” „… dieser Gegebenheiten stellt sich die Frage, ob dasitalienische Quoten- und Zertifikatesystem eine im …” „… quotengestützte System der certificati verdi stellt auch nach der Reform durchdas Haushaltsgesetz 2008 das …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 282-288

„… quotengestützten certificati verdi18. Die oberflächliche Unterscheidung zwischen Quotenmodellen und …” „… darauffolgenden Jahr eine Quote von 2,0 % an Strom aus erneuerbaren Energiequellen in das Stromnetz einzuspeisen …” „… . Die Quote wurde bis zum Jahr 2006 auf3,05 % erhöht, von 2007 bis 2012 steigt sie jährlich um 0,75 % an …”

Der Inhalt der grünen Zertifikate S. 163-168

„… der erheblichen Erhöhungder Quote in den nächsten Jahren relevant werden, weil der Zubau von IAFR …” „… Erfüllung seiner Quote benötigt, erst ein bis drei Jahre später kaufen. Freilichist er insgesamt dennoch …” „… Produktionsjahrausgestellten certificati verdi jetzt auch zur Erfüllung der Quotenverpflichtung fürdie beiden auf dieses Jahr …”

Das Qualifikationsverfahren für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen S. 153-161

„… -776 In Bezug auf das Jahr 2006 erfüllten acht Verpflichtete die Quote nicht. Dies teilte der GSEder …” „… gemeinsam mit dem zugeringen Anstieg der Quote die Hauptursache für das Zurückbleiben des Ausbaushinter den …” „… Quotenmodell unter Einführung der certificativerdi am 1. Januar 2002 in Kraft treten konnte.778 Seit diesem …”

Literaturverzeichnis S. 289-299

„… und effizienter als Quoten-/Zertifikatesysteme.,ZNER 2005, S. 132Lecheler, Helmut, Erneuerbare …” „… Europarecht, Band 3, Beihilfe- und Vergaberecht, Berlin Heidelberg 2007Ders., Quoten, Zertifikate und …” „… , Entwicklung und Ziele, Berlin 2003Drillisch, Jens, Quotenmodell für regenerative Stromerzeugung, Schriften des …”

Grundlagen von Einspeisevergütungssystemen S. 184-186

„… quotengestütztenZertifikatesystem als Förderinstrument. Dies ist aber nur die halbe Wahrheit, sinddem italienischen Recht doch …” „… Strom aus erneuerbaren Energiequellen soll nicht durch die Festlegung einer Quote hinsichtlich einer …” „… 1845. Kapitel: Die italienischen EinspeisetarifsystemeSeit der Einführung des quotengestützten …”

Allgemeines S. 216-218

„… der Kommission notifiziert.1090 Während Quoten- und Zertifikatemodelle in Dänemark …” „… Inkrafttreten der Richtlinie 2001/77/EG, insbesondere durch die Einführung des quotengestützten …” „… Kommission voraus.1091 Eine Entscheidung des EuGH über die Vereinbarkeit eines Quotenmodells mit dem …”

Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG S. 219-232

„… QuotensystemDurch die aus der Quotenverpflichtung für Erzeuger und Importeure von Strom auskonventionellen …” „… Vorteil imSinne des Art. 87 Abs. 1 EG. Angesichts der seit 2007 jährlich erheblich gestiegenenQuote …” „… Erfüllung der Quote verpflichtet werden, aus diesem Grund Zertifikate kaufenund die hieraus entstehenden …”

Keine qualifizierte Rechtspflicht zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen S. 212-216

„… dasitalienische Quoten- und Zertifikatesystem eine im Hinblick auf die Vorgaben derRichtlinie 2001/77/EG …” „… quotengestützten Zertifikatemodells durch den Decreto Bersani Vorschriften zur Förderung von Strom aus erneuerbaren …”

Zielkonflikte bei der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen S. 43-47

„… , ob Quoten- und Zertifikatemodelle oder Einspeisetarife vorzuziehen sind.122 Quotenmodelle werden …”

Staatliche Maßnahme i. S. v. Art. 28 EG S. 247-252

„… Letztverbraucher der Quotenpflicht unterliegen; Quotenmodelle zur Förderungerneuerbarer Energien, S. 119.1237 Vgl …” „… Quoten- undZertifikatesystems gerechtfertigt sein können. In Betracht kommen eine Rechtfertigung nach den …” „… nur im Zusammenhang mit der Quotenverpflichtung ihre Bedeutung. Das Verbot des ungedecktenVerkaufs …”

Rechtfertigung S. 252-259

„… . RechtfertigungEs stellt sich daher die Frage, ob die Regelungen des italienischen Quoten- undZertifikatesystems …” „… umgekehrte Überlegung anzustellen. Das quotengestützteZertifikatemodell wäre dann nicht erforderlich, wenn …” „… , Rs. C-2/90 – Kommission/Belgien, Slg. 1992, I-4431, Rn. 30.1245 Komorowski, Quotenmodelle zur …”

Einführung S. 25-27

„… im Sinne einer Entscheidung für ein zentralisiertes Einspeisetarif- oder Quoten- und …”

Die energiepolitischen Zielsetzungen der Quotenverpflichtung S. 143-144

„… 143II. Die energiepolitischen Zielsetzungen der QuotenverpflichtungDas Kapitel 2 des italienischen …” „… Quotensysteme Einspeisevergütungsmodellen vorzog und die Einführungeines europaweiten quotengestützten …” „… hat, diesesaufzugeben und zu einem System von quotengestützten Zertifikaten überzugehen.Die …”

Klimaschutz S. 37-41

„… http://unfccc.int/resource/docs/convkp/kpeng.pdf; Vgl. zur Klimarahmenkonvention und zum Kyoto-Protokoll auch Komorowski,Quotenmodelle zur …” „… , Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 22 f.;Witthohn, Förderregelungen für erneuerbare Energien …”

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Primärrecht S. 47-52

„… . EG kollidieren können.162 SowohlQuotenregelungen als auch Einspeisetarifmodelle greifen in den …”

Strom aus erneuerbaren Energiequellen im Sekundärrecht S. 52-66

„… . EG kollidieren können.162 SowohlQuotenregelungen als auch Einspeisetarifmodelle greifen in den …” „… Stromhandel,ABl. L 176 vom 15. Juli 2003, S. 1; vgl. hierzu auch Komorowski, Quotenmodelle zur Förderung …” „… Vorentwürfen der Kommission bereits ein europaweites Quotenmodell anvisiertwurde,207 überlässt die Richtlinie …”

Anteil der erneuerbaren Energiequellen an Stromerzeugung und Stromverbrauch in Italien S. 66-72

„… , Quotenmodelle zur Förderung erneuerbarer Energien, S. 31 ff.67giequellen können dabei also mit einbezogen werden …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die italienische Energiewirtschaft S. 92-94

„… von Quotenmodellen und Einspeisevergütungen befassen, wird den weiteren nationalen Bestimmungen, die …”

Einfachgesetzliche Normen S. 94-97

„… Einführung des quotengestützten Zertifikatesystems hat Art. 11 Decreto Bersani die Förderung von Strom aus …” „… Erhöhung der Quotenverpflichtung sowie durch Maßnahmen im Bereich der Genehmigungsverfahren und …” „… Quotenverpflichtung von Stromproduzenten undStromimporteuren zur Einspeisung von erneuerbarer Energie von 2,0 % im …”

Territoriale Rechtszersplitterung S. 97-98

„… 97haltliche Reformen des quotengestützten Zertifikatesystems sowie die Einführungeines alternativen …”

Vereinbarkeit mit Art. 7 Richtlinie 2001/77/EG S. 121-122

„… zentrales Fördersystem einQuotenmodell enthält, finden sich Abnahme- und Vergütungspflichten hinsichtlichdes …”

Abnahmepflichten für Strom im italienischen Recht S. 122-125

„… zentrales Fördersystem einQuotenmodell enthält, finden sich Abnahme- und Vergütungspflichten hinsichtlichdes …”

Das italienische Weißbuch S. 141-143

„… energiepolitischen Zielsetzungen der QuotenverpflichtungDas Kapitel 2 des italienischen Weißbuchs enthält zunächst …” „… Quotensysteme Einspeisevergütungsmodellen vorzog und die Einführungeines europaweiten quotengestützten …” „… . Entstehungsgeschichte und Zielsetzung des italienischen FördersystemsDie Einführung des quotengestützten …”

Das Recht auf die Ausstellung von Zertifikaten S. 161-163

„… dem Start des Quotenmodells vehement als Hindernis für einen stärkerenAusbau der erneuerbaren …” „… Quotenverpflichtung fürdie beiden auf dieses Jahr folgenden Jahre eingesetzt werden. Der Gesetzgeber kamdamit …”

Wesentliche Charakteristika der certificati verdi S. 163

„… Produktionsjahrausgestellten certificati verdi jetzt auch zur Erfüllung der Quotenverpflichtung fürdie beiden auf dieses Jahr …”

Die Rechtsnatur der certificati verdi S. 168-172

„… Quotenverpflichtung auch erfüllen, in dem sie (…) das Quotenäquivalent oder die dazugehörigen Rechte von anderen …” „… Quotenverpflichtungschildert, so wird die Zuordnung der grünen Zertifikate noch deutlicher:„Die (Verpflichteten) können ihre …” „… Annullierung der Quotenpflicht des Erwerbers der Zertifikate durch die Anerkennung vonStrom aus erneuerbaren …”

Der erste conto energia aus dem Jahr 2005 S. 191-197

„… Anlagen ist die Förderung mittels des quotengestützten Zertifikatesystems aber nur schwer denkbar. Denn es …”

Der conto energia 2007 S. 197-204

„… Energiequellen, dem quotengestützten Systemder certificati verdi, existierte, wurde durch Art. 1 Abs. 143 bis 145 …”

Entstehungsgeschichte S. 204-206

„… erneuerbaren Energiequellen, dem quotengestützten Systemder certificati verdi, existierte, wurde durch Art. 1 …” „… Ronchi den Gesetzesentwurf Nr. 786 in den Senatein, der eine Abkehr vom System der quotengestützten …”

Das Vergütungssystem für solarthermische Anlagen S. 208-209

„… keine Rolle.1068F. ZusammenfassungEinspeisetarife stehen quotengestützten Zertifikatesystemen in ihrer …” „… Förderung durch ein Quotenmodell und Einspeisetarife setzt.Das aus dem Jahr 1992 datierende …” „… , diesmal zur Flankierung des Quotensystems in verschiedenen Bereichen. Dem conto energia für den Bereich …”

Zusammenfassung S. 209-210

„… .1068F. ZusammenfassungEinspeisetarife stehen quotengestützten Zertifikatesystemen in ihrer Komplexität …” „… ein Quotenmodell und Einspeisetarife setzt.Das aus dem Jahr 1992 datierende Einspeisevergütungssystem …” „… zur Flankierung des Quotensystems in verschiedenen Bereichen. Dem conto energia für den Bereich der …”

Fazit S. 216

„… Inkrafttreten der Richtlinie 2001/77/EG, insbesondere durch die Einführung des quotengestützten …”

Eröffnung des Anwendungsbereichs der Artt. 87 ff. EG S. 218-219

„… Berücksichtigung der bestehenden Abnahmepflicht zu untersuchensind. Zudem wird das komplexe Quotensystem durch drei …” „… Quotenverpflichtung für Erzeuger und Importeure von Strom aus konventionellen Energiequellen, die Vergabe von …”

Ausnahmetatbestände S. 232-243

„… erneuerbarenEnergiequellen auszugehen.dd) Die Zertifikatekaufpflicht des GSE im QuotensystemWirkung der Pflicht ist die …” „… der Einführung des Einspeisetarifs.dd) Die Zertifikatekaufpflicht des GSE im QuotensystemDie …” „… zuexportieren.Die Zertifikatekaufpflicht bezieht sich nur auf quotenverpflichtete und damit italienische Unternehmen …”

Formeller Verstoß gegen das Beihilfenrecht S. 243

„… erfolgt sind,sind diese Beihilfen formell beihilfenrechtswidrig. Das quotengestützte Zertifikatesystem ist …”

Ergebnis S. 243-244

„… erfolgt sind,sind diese Beihilfen formell beihilfenrechtswidrig. Das quotengestützte Zertifikatesystem ist …” „… .; Altrock, „Subventionierende“ Preisregelungen, S. 80.244Die Förderung durch das quotengestützte …”

Eröffnung des Anwendungsbereiches S. 244-247

„… 244Die Förderung durch das quotengestützte Zertifikatemodell stellt nicht per se eineBeihilfe i. S …” „… Zertifikatekaufpflicht des GSE im Quotensystem.1207 Diese ist keine bloße Modalität einer staatlichen Beihilfe und keiner …” „… Quotensystems darstellt.1208Der Anwendungsbereich des Art. 28 EG ist daher im Ergebnis lediglich im Hinblick auf …”

Ergebnis S. 259

„… Ein-Einspeisevergütungssysteme dargelegten Gründe.12784. ZwischenergebnisDas italienische quotengestützte Zertifikatesystem zur …” „… Umweltschutzes gerechtfertigt.IV. ErgebnisDie italienischen Regelungen betreffend das quotengestützte …” „… wurden, erfolgte einesolche Analyse des nicht als Beihilfe klassifizierten quotengestützten …”

Kein Rückgriff auf Art. 10 Abs. 2, 3 lit. g) i. V. m. Art. 87 EG S. 259-261

„… Ein-Einspeisevergütungssysteme dargelegten Gründe.12784. ZwischenergebnisDas italienische quotengestützte Zertifikatesystem zur …” „… Umweltschutzes gerechtfertigt.IV. ErgebnisDie italienischen Regelungen betreffend das quotengestützte …” „… wurden, erfolgte einesolche Analyse des nicht als Beihilfe klassifizierten quotengestützten …”

Zusammenfassung S. 265-266

„… anzusehen.Hinsichtlich des Quotensystems findet eine Zurechnung der Zahlungen für denKauf von Zertifikaten zum Staat …” „… nicht statt, soweit durch die allgemeine Quotenverpflichtung private oder auch öffentliche Unternehmen …” „… Anwendung. Dementsprechend sind nur die Vorschriften über das Quotensystem an den Artt. 28 ff. EG zu messen …”

Die Finanzierung – der bundesweite Ausgleichsmechanismus S. 274-275

„… dem deutschen Recht ein Quotenmodell völlig fremdist, erscheint ein Vergleich des italienischen …” „… , so dass die italienischen das Quotensystem flankierenden1340 § 37 EEG 2009, bisher § 14 Abs. 3 S. 3 …”

Vergleichbarkeit der Systeme S. 275-276

„… dem deutschen Recht ein Quotenmodell völlig fremdist, erscheint ein Vergleich des italienischen …” „… , so dass die italienischen das Quotensystem flankierenden1340 § 37 EEG 2009, bisher § 14 Abs. 3 S. 3 …” „… Vergleich des Quotenmodells mit dem EEG wird hingegen verzichtet. Untersucht werden daher die rechtlichen …”

Die Abnahmeverpflichtungen im Vergleich S. 276-277

„… gemessen werden können. Auf den Vergleich des Quotenmodells mit dem EEG wird hingegen verzichtet …” „… einem Quotensystemen selbst vermarkten kann. Entscheidend ist für das italienische Recht jedoch die …”

Die Einspeisetarife im Vergleich S. 277-280

„… Quotensystemen selbst vermarkten kann. Entscheidend ist für das italienische Recht jedoch die Existenz …” „… auf ein quotengestütztes Zertifikatemodell.Angesichts der Bezugsgröße der Zertifikate von zunächst 100 …”

Gesamtbetrachtung S. 280-281

„… quotengestütztes Zertifikatemodell.Angesichts der Bezugsgröße der Zertifikate von zunächst 100 MWh konnte Stromaus …” „… Fördersysteme, nämlich eines quotengestützten Zertifikatesystems für mittlere und große Anlagen auf der einen …” „… der Ebene der Erzeugung von grö-ßeren Strommengen belässt das quotengestützte Zertifikatesystem den …”

doi.org/10.5771/9783845212531

Thomas Gerassimos Riedel - Rechtsbeziehungen zwischen dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation

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Thomas Gerassimos Riedel

Rechtsbeziehungen zwischen dem Internationalen Währungsfonds und der Welthandelsorganisation

2008

Results in this title

Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen – S. 74-80

„… Währungsvölkerrechts.IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen –Entscheidungen werden in den Leitungsgremien …” „… . Quoten und Stimmrechtsanteile im IWFa) Das Prinzip der gewichteten AbstimmungDie Stimmenverteilung des …” „… bestimmen sich insofern fast ausschließlich nach den festgelegten Beteiligungenbzw. Quoten der …”

Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen – S. 122-127

„… Identifikation mitdem Welthandelssystem zunimmt.473IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen …” „… unzweckmäßig (siehehierzu: Prieß/Berrisch, WTO-Handbuch, Teil A. III. Rdn. 51). 1231. Quoten und …”

Frühere und derzeitige Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten S. 80-99

„… – IWF-Quoten und Quotenüberprüfungen, 31. Juli 2000.311 Siehe Deutsche Bundesbank, Weltweite Organisationen …” „… jeweils 25 % der Quote bereitgestellt. Die Ziehung in der ersten Tranche wird den306 IWF und Weltbank …” „… . 300 % der Quote der einzelnen Mitgliedstaaten grundsätzlich nicht überschritten werden.310 Auf die …”

Die Säulen der Nachkriegsarchitektur: das Übereinkommen in Bretton Woods S. 37-44

„… Reserveschöpfung in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes einerQuote vorsah, an die die Einlagen, die Kreditvergabe …” „… % ihrer Quote kaufen können, wobei dem Fonds hierüber ein Prüfungsrecht zustehen und die Verfügbarkeit an …” „… Zahlungsbilanzprobleme zu überwinden, sah der Fonds dieAufnahme von Krediten vor, die sich nach der zugeteilten Quote des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Auslegungsverfahrens 703. Die Rechtsordnung des IWF 73IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen – 741 …” „… . Quoten und Stimmrechtsanteile im IWF 74a) Das Prinzip der gewichteten Abstimmung 74b) Reformüberlegungen …” „… WTO 1215. Die WTO als Bestandteil des Welthandelsrechts 121IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und …”

Organisatorischer Aufbau des IWF S. 59-65

„… (»Quoten«) und die Neuzuteilung von Sonderziehungsrechten.181 Zwischen den Jahresversammlungen triffter …” „… Mitgliedstaaten mit den größten Quoten (Art. XII Abschn. 3 b (i) IWF-Ü) ernannt.184 Die beiden Mitgliedstaaten …” „… Exekutivdirektoren ernennen, soweit sie nichtzu den fünf Mitgliedstaaten mit den größten Quoten gehören (Art. XII …”

Unterschiede und Gemeinsamkeiten im Rechtsvergleich S. 141-148

„… , Quoten und Stimmrechtsanteileim IWF, September 2002, S. 65; Falk, Die Reform des Internationalen …” „… ; Cottier/Takenoshita, Aussenwirtschaft (Zürich/2003), 171 (171f); Deutsche Bundesbank, Quoten und Stimmrechtsanteileim …” „… Bundesbank,Quoten und Stimmrechtsanteile im IWF, September 2002, S. 65f; IMF, Press Release No.06/189, 1. September …”

Stellungnahme S. 148-150

„… Bundesbank, Quoten und Stimmrechtsanteileim IWF, September 2002, S. 65; Eidgenössische Finanzverwaltung, Das …” „… ); Deutsche Bundesbank,Quoten und Stimmrechtsanteile im IWF, September 2002, S. 65f; IMF, Press Release No …”

Rechtsquellen und Rechtsordnung des IWF S. 65-74

„… undÄnderung von Quoten (Art. III IWF-Ü) und die Zuteilung von Sonderziehungsrechten (Art. XVIII Abschn. 4 a …” „… Währungsvölkerrechts.IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen –Entscheidungen werden in den Leitungsgremien …” „… . Quoten und Stimmrechtsanteile im IWFa) Das Prinzip der gewichteten AbstimmungDie Stimmenverteilung des …”

Aufgaben und Ziele der »Bretton Woods Zwillinge« im GATT S. 152-163

„… , welches Ende 2004 noch zu den größten Schuldnerländern des IWF mit 9,1 Mrd. SZR (430 % der Quote) zählte …” „… einem gemeinsamen Quotenanteil beim Internationalen Währungsfonds, Beschränkungen, die mit Art. XII oder …”

Rechtsquellen und Rechtsordnung der WTO S. 114-122

„… Identifikation mitdem Welthandelssystem zunimmt.473IV. Entscheidungsverfahren – Quoten und Abstimmungen …”

Literaturverzeichnis S. 269-280

„… am Main, März 2003dies.: Quoten und Stimmrechtsanteile im IWF, Monatsbericht der Deutschen …”

Die Zusammenarbeit mit der Weltbank: der »ungleiche Zwilling« von Bretton Woods S. 99-105

„… IBRD-Ü/doppelte qualifizierteMehrheit). Infolge der adhoc-Quotenerhöhung beim IWF am 18. September 2006 …”

Stichwortverzeichnis S. 283-286

„… Stimmenmehrheit 74, 120ff., 146QQuotenerhöhungen 75Quotenformel 75, 77RRechtssicherheit 200, 204, 209, 220, 241 …”

doi.org/10.5771/9783845212319

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