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Ludger Breuer - Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

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Ludger Breuer

Das EU-Kartellrecht im Kraftfeld der Unionsziele

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 56 2013

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Die Postulate der Querschnittsklauseln S. 179-283

„… Verunsicherungentstehen wird.F. Die Postulate der QuerschnittsklauselnZum Abschluss der vergleichenden Analyse der …” „… “, diametral zuwider. Die imKontext der offenformulierten Querschnittsklauseln dargestellten Argumente sprechen …” „… gelten inhaltlich in gleicher Weise auch für die abweichend formulierten Querschnittsklauseln. Dieser …”

Der adressatenbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln S. 166-179

„… . Die Unionsorgane als Adressaten der QuerschnittsklauselnDie Querschnittsklauseln richten sich in …” „… Investitionsbank.480II. Mitgliedstaatliche Organe als Adressaten der QuerschnittsklauselnIm Gegensatz zu den …” „… Verunsicherungentstehen wird.F. Die Postulate der QuerschnittsklauselnZum Abschluss der vergleichenden Analyse der …”

Der handlungsbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln S. 156-166

„… – adressatenbezogenen Anwendungsbereichs der Querschnittsklauseln.Offenbar stützt sich die von Krämer vertretene Ansicht …” „… Querschnittsklauseln:Wenn die Kommission beispielsweise Leitlinien zur Anwendung bestimmterwettbewerbsrechtlicher …” „… . Die Unionsorgane als Adressaten der QuerschnittsklauselnDie Querschnittsklauseln richten sich in …”

Ergebnisse der vergleichenden Analyse der Querschnittsklauseln S. 283-290

„… . Ergebnisse der vergleichenden Analyse der QuerschnittsklauselnDie strukturelle Analyse der …” „… Beispiele für horizontal konzipierte Querschnittsklauseln:Das jeweilige Querschnittsziel ist ein Ziel der …” „… Querschnittsklauseln.Während es konsentiert ist, dass die Unionsorgane als Adressaten der Querschnittsklauseln anzusehen sind …”

Die Querschnittsklauseln und ihre historische Entwicklung S. 41-96

„… dienen die beiden folgenden Kapitel.41Kapitel 1Analyse der QuerschnittsklauselnDie Querschnittsklauseln …” „… Querschnittsklauseln“einstufen.a) Die Entwicklung der kohäsionspolitischen Querschnittsklausel bis zumArt. 130 b Satz 2 EWGV nach …” „… „zweiten Welle“ von Querschnittsklauseln,die der wegbereitenden Umweltschutz-Klausel gefolgt und teilweise …”

Die „Neue Norm“ im Lichte der Querschnittsklauseln S. 805-824

„… “ im Lichte der QuerschnittsklauselnIm wegweisenden Urteil GB-INNO hat der Gerichtshof die allgemeine …” „… QuerschnittsklauselnDem EuGH standen Anfang der Achtzigerjahre noch zwei alternative Wege zurVerfügung, auf denen die …” „… wirkungsbezogene Ansatz im Lichte der QuerschnittsklauselnWäre der EuGH demwirkungsbezogenen Ansatz gefolgt, so …”

Der sachgebietsbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln: Zählt die Wettbewerbspolitik zu den "geöffneten Politikbereichen"? S. 151-156

„… QuerschnittsklauselnIm Gegensatz zu der Tierschutz-Querschnittsklausel zählen die klassischen Querschnittsklauseln die …” „… Anwendungsbereich derQuerschnittsklauseln: Zählt die Wettbewerbspolitik zu den„geöffneten Politikbereichen“?Im …” „… Querschnittsklauseln erzeugte Kraftfeld inhaltlich zu konturieren. Daran schließt sich die Frage an, welche …”

Die Abgrenzung der Querschnittsziell~ gegenüber den Unionszielen S. 293-308

„… nicht allen Unionszielbestimmungenkorrespondierenden inhaltlich parallelen Querschnittsklauseln.Die …” „… der QuerschnittsklauselnAus der Einordnung als Qualifikation von Zielbestimmungen folgt, dass …” „… korrespondieren inhaltlichparallele Querschnittsklauseln, während umgekehrt das Beispiel des ethischenTierschutzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln:Zählt die Wettbewerbspolitik zu den „geöffneten Politikbereichen“?152I …” „… Programmierung der Unionstätigkeit durch die Querschnittsklauseln am Beispiel des Art. 101 AEUVNomos C. H …” „… VorwortDie Bedeutung der Querschnittsklauseln für das EU-Kartellrecht wird zwar derzeiteuropaweit intensiv …”

Das Konzept der "Entpolitisierung" des EU-Kartell rechts S. 569-592

„… QuerschnittsklauselnbeeinflusstenWettbewerbsvorschriften nicht durch diese Beeinflussung injustiziabelwerden.Die Analyse der Querschnittsklauseln hat …” „… , geraten daher zwangsläufig inWiderspruch zu denVorgaben der Querschnittsklauseln.b) Die an den …” „… Querschnittsklauseln: Wege und IrrwegeDie Analyse der kartellrechtlichen Praxis der Unionsorgane1940 hat zum einen …”

Thesen und Ergebnisse S. 826-842

„… Kapitel 8Thesen und Ergebnisse~ zu Kapitel 1 ~1. Die Querschnittsklauseln sind finale …” „… Querschnittsklauseln sind ein vergleichsweise junges und innovativesElement des europäischen Primärrechts. Gleichwohl …” „… Programmierungen der Unionstätigkeit.5. Der sachgebietsbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln …”

Die Abgrenzung der Querschnittsziele gegenüber den zwingenden Erfordernissen des Allgemeininteresses S. 308-317

„… fehlt.989 Sofern die Kontroverse dagegen um die Frage geführt wird, ob die Querschnittsklauseln …” „… formellen und materiellen Aspekte derQuerschnittsklauseln kann die Beantwortung dieser Frage kaum streitig …” „… AllgemeininteressesDie zwingenden Erfordernisse des Allgemeininteresses sind im Gegensatz zu denQuerschnittsklauseln und …”

Vorüberlegung: Die Struktur des Verhältnisses von Unionszielen, Querschnittszielen und zwingenden Erfordernissen des Allgemeininteresses S. 290-293

„… Unionszielbestimmungenkorrespondierenden inhaltlich parallelen Querschnittsklauseln.Die taxonomische Erfassung der Querschnittsklauselnmuss …” „… Kapitel 2Taxonomie der QuerschnittsklauselnA. Vorüberlegung: Die Struktur des Verhältnisses von …” „… Querschnittsklauseln und der in ihnen statuiertenQuerschnittsziele auf das EU-Kartellrecht bestimmt werden können …”

Ergebnis S. 824-826

„… Problematik der Querschnittsklauseln einer derartigenFortentwicklung der Rechtsprechung nicht länger im Wege …” „… entwickeltenWouters-Doktrinbildet. Zum anderen konnte herausgearbeitet werden, dass der Einfluss der Querschnittsklauseln auf die …” „… dasspezifische Problem des Einflusses der Querschnittsklauseln auf die „Neue Norm“auf eine sichere Grundlage …”

Gang der Untersuchung S. 37-40

„… . In den europäischen Verträgen ist als Reaktion auf diese Entwicklung in Form derQuerschnittsklauseln …” „… . Auchwenn die Querschnittsklauseln oft als Schlüssel zur Lösung des oben skizziertenProblems ins Spiel …” „… zunächstdie Funktionsweise der Querschnittsklauseln bestimmt wird. Auf dieser Basis wirddanach das Problem des …”

Ergebnis S. 658-660

„… der Querschnittsklauseln.Der sachgebietsbezogene Anwendungsbereich der Querschnittsklauseln lässt …” „… nichtwettbewerblicher Ziele im EU-Kartellrecht lassen sich zumGroßteil nicht mit den Postulaten der Querschnittsklauseln …” „… Postulate der Querschnittsklauseln verstieße. Im zweiten Fall stünde das ökonomische Konzept hingegen im …”

Die These von der Existenz nichtwettbewerblicher „Freistellungsschranken“ S. 790-796

„… vernachlässigte Konsequenz aus den Postulatender Querschnittsklauseln?I. Argumente für nichtwettbewerbliche …” „… Bedingungen und auf welchen Wegen die von den Querschnittsklauseln bewirkte „Influenz“ nichtwettbewerblicher …” „… derQuerschnittsklauseln für die Anwendung des Gemeinschaftskartellrechts, S. 143 f.; D.Géradin, in …”

Einbeziehung der Querschnittsziele in das EU-Kartellrecht durch kartellbehördliche Duldung S. 655-658

„… die primärrechtlichenVorgaben der Querschnittsklauseln.Der sachgebietsbezogene Anwendungsbereich der …” „… Voraussetzungen fest und würgt den Einfluss der Querschnittsklauseln im EU-Kartellrecht ab. Abgesehen von den …” „… Auchwenn eine von denQuerschnittsklauseln gesteuerte „querschnittszielfreundliche Duldungspraxis“ legitim …”

Ergebnis S. 796-798

„… Mitgliedstaaten im Lichte der QuerschnittsklauselnWettbewerbsbeschränkungen können nicht nur durch das Verhalten …” „… kompetenzieller Hinsicht bedenklich wäre.2880 DieQuerschnittsklauseln sind – historisch gesehen – eingeführt …” „… Querschnittsklauseln dieKompetenzverteilung weder zugunsten noch zu Lasten der Union verändert,2882würde eine „negative …”

Sektorale Bereichsausnahmen vom Kartellverbot für querschnittszielrelevante Typen von Vereinbarungen S. 615-620

„… Postulate der Querschnittsklauseln hataber bereits gezeigt, dass sie den Querschnittszielen weder eine …” „… vonQuerschnittsklauseln und ihrer bei bestimmten Typen von Vereinbarungen regelmäßig zu erwartenden Betroffenheit nicht …” „… ist nur für die seltenen Fälle eines Fundamentalkonfliktes bestimmt, während die Querschnittsklauseln …”

Nachbetrachtung: Die Reduktion der Komplexität - Querschnittsziele im engeren und im weiteren Sinne, Unionsziele im weiteren Sinne S. 317-318

„… Schritt lassen sich die Querschnittsziele, die in den Querschnittsklauseln des europäischen Primärrechts …” „… – „Querschnittsklauseln im weiteren Sinne“ dar.Gleichzeitig sind die zwingenden Erfordernisse des Allgemeininteresses …” „… bereitet, auf dem die Analyse des Einflussesder Querschnittsklauseln auf das EU-Kartellrecht fußt.318 …”

Allgemeine Vorüberlegungen S. 660-666

„… Querschnittsklauseln Rechnung trägt als auch einepraktikable und effektive Lösung ermöglicht. Ausgehend von der …” „… Prüfungsschritten ansetzen und diese konkret ausformen. Dabei werden dieWertungender Querschnittsklauseln die …” „… Normen im Allgemeinen undder Querschnittsklauseln im Besonderen.2329 Falls Kartellbehörden oder …”

Die "Übersetzung" von Querschnittszielen in Effizienzgewinne S. 592-615

„… , wenn die Querschnittsklauseln lediglichdie Union als Adressatin benennen.2040 Die Richtigkeit dieser …” „… Vorgaben der Querschnittsklauseln. Alle Isolations-Konzeptestellen daher bei der Suche nach der …” „… policy goals“) wird nach Ansicht von Townley vondenQuerschnittsklauseln rechtsverbindlich gefordert.2046 …”

Problemstellung S. 33-37

„… Entwicklung in Form derQuerschnittsklauseln ein expliziterMechanismus zur Auflösung von Zielkonflikten …” „… erstreckt worden sind. Auchwenn die Querschnittsklauseln oft als Schlüssel zur Lösung des oben …” „… entgegenzuwirken, indem zunächstdie Funktionsweise der Querschnittsklauseln bestimmt wird. Auf dieser Basis …”

Die "Wouters-Doktrin" S. 620-645

„… derSchrankenübertragungDie bisherigen Analysen haben einerseits gezeigt, dass die Querschnittsklauseln,die als Teil eines …” „… seltenen Fälle eines Fundamentalkonfliktes bestimmt, während die Querschnittsklauseln einen …” „… Querschnittsklauseln ansetzenden Blickwinkel heraus betrachtet – als äußerst vielversprechend. Die generelle Offenheit …”

Das System der wettbewerbsschützenden Regelungen des AEUV S. 798-805

„… Mitgliedstaaten im Lichte der QuerschnittsklauselnWettbewerbsbeschränkungen können nicht nur durch das Verhalten …” „… QuerschnittsklauselnIm wegweisenden Urteil GB-INNO hat der Gerichtshof die allgemeine Unterlassungspflicht des Art. 4 Abs …” „… Wouters-Test einen Rahmen zurBerücksichtigung der Postulate der Querschnittsklauseln bereit. Die …”

Art. 106 Abs. 2 AEUV als Einfallstor der Querschnittsziele im EU-Kartellrecht? S. 645-655

„… desArt. 86 Abs. 2 EG eine „Alternativlösung“ sieht.646sind, das den Postulaten der Querschnittsklauseln …” „… Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 106 Abs. 2 AEUV im Lichte derQuerschnittsklauselnDer EuGH hat in seiner jüngeren …” „… Querschnittsklauseln beirichtigem Verständnis nicht nach einer Einbeziehung wirtschaftspolitischer Zielein …”

Interpretation und Bewertung der Aussagen der Kommission anlässlich der Reform des europäischen Kartellverfahrensrechts S. 494-503

„… in Konflikte mit den Postulatender zugehörigen Querschnittsklauseln gerät.1648 Im Ergebnis liefern …” „… für die Querschnittsklauseln unüberwindbaren Schutzwall abgeschirmt wird.1655 Dieses Verständnis steht …” „… Querschnittsklauseln: A. Boute, RECIEL 2006, 146 (154).1658 Kommission, Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 Absatz …”

Die Querschnittsziele S. 96-151

„… B. Die QuerschnittszieleNachdem die Entwicklung der Querschnittsklauseln skizziert und dadurch …” „… “ bezeichnet.Die inflationäre Vervielfältigung der Querschnittsklauseln und die durch Art. 7AEUV bewirkte …” „… . Gasse,Die Bedeutung der Querschnittsklauseln für die Anwendung des Gemeinschaftskartellrechts,S. 9. Diese …”

Die besonderen Aspekte des Sports S. 422-494

„… Sport also querschnittsartig durch die verschiedenen Querschnittsklauseln, so dass nur im Einzelfall …” „… verschiedenen Querschnittsklauseln, und es bedarf einer Einzelfalluntersuchung, um die im jeweiligen Fall …”

Analyse und Kritik der Entscheidungspraxis der Kommission S. 319-422

„… Untersuchung das von den Querschnittsklauseln erzeugte Kraftfeld allgemein analysiert worden ist, soll im …” „… jeweiligen Position im Rechtsraum von dem rechtlichen Kraftfeldder Querschnittsklauseln beeinflusst. Die …” „… betrachtete Rechtsnorm wird von denQuerschnittsklauseln mit ihren Zielen geradezu „rechtlich aufgeladen …”

Das Kriterium der Publizität S. 786-790

„… auf demProblem, unter welchen Bedingungen und auf welchen Wegen die von den Querschnittsklauseln …”

Analyse und Kritik der Rechtsprechung der europäischen Gerichte S. 503-569

„… Querschnittsklauseln rechtfertigen? Nach dem(vorläufig) letzten Akt im Schauspiel der Kommissionspraxis, das zur …” „… So etwa: D. Gasse, Die Bedeutung der Querschnittsklauseln für die Anwendung des …” „… Bedeutung der Querschnittsklauseln für die Anwendung des Gemeinschaftskartellrechts, S. 118 f.;.1694 L …”

Die Vorstufe zum Wouters-Test: Ist die Berufung auf den Wouters-Test für bestimmte Vereinbarungen "per se" ausgeschlossen? S. 666-782

„… Querschnittsklauseln.Bei einem „Frontalangriff“ auf das Schutzgut des Wettbewerbs verbleibt nämlichkein Raum mehr für die …” „… der von den Querschnittsklauseln geforderten Abwägung.I. Das Fehlen eines Pendants zum …” „… ist, umdie primärrechtlichen Postulate der Querschnittsklauseln im Kartellrecht zur Entfaltung kommen …”

Literaturverzeichnis S. 843-904

„… Querschnittsklauseln im EG-Vertrag, in: Rodríguez Iglesias, Gil Carlos/Due,Ole/Schintgen, Romain/Elsen, Charles (Hrsg …” „… Unternehmen im europäischen Binnenmarkt, Baden-Baden 2001, S. 11 ff.ders., Querschnittsklauseln im …” „… , Lausanne 2006, S. 607-618Gasse, Dirk, Die Bedeutung der Querschnittsklauseln für die Anwendung des …”

doi.org/10.5771/9783845243153

Bernhard W. Wegener - Europäische Querschnittpolitiken

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Bernhard W. Wegener (ed.)

Europäische Querschnittpolitiken

Series: Enzyklopädie Europarecht

Volume 2021

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Bernhard W. Wegener § 1 Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln S. 39-48

„… Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln Bernhard W. Wegener A. Zum Begriff der …” „… Querschnittpolitiken . . . . . 1 B. Querschnittsklauseln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 I. Entwicklung …” „… Linie ein politischer Begriff mit inflationärer Tendenz. Querschnittsklauseln Entwicklung, Vorkommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… nach den rechtlich verbindlichen Maßgaben der Querschnittsklauseln Beachtung finden müssen. Hier wird …” „… Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln (Wegener …” „… Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln .............§ 1 39 Zum Begriff der …”

Grzeszick § 9 Kultur- und Bildungspolitik als europäische Querschnittsmaterie S. 595-654

„… (2014), 626 ff. mN. 132 Vgl. für weitere Querschnittsklauseln des Unionsrechts Art. 8 …” „… und 12 AEUV enthaltenen Querschnittsklauseln ersichtlich – nur die Union selbst, also sämtliche Organe …”

Tobias Lock § 6 Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik S. 399-468

„… ., Wirtschaftstheorie und Wissen, Tübingen, 2007, S. 88; Weidemann, Anja Maria, Die Bedeutung der Querschnittsklauseln …”

Christian Calliess, André Lippert § 2 Transeuropäische Netze S. 49-166

„… sich aus Querschnittsklauseln ergeben können, sind zu beachten.52 Unter anderem wegen des in Art. 11 …”

doi.org/10.5771/9783748908623

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Bernhard W. Wegener (ed.)

Europäische Querschnittpolitiken

2014

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Bernhard W. Wegener § 1 Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln S. 39-48

„… Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln Bernhard W. Wegener Zum Begriff der …” „… politischer Be griff mit inflationärer Tendenz. Querschnittsklauseln Entwicklung, Vorkommen, Erwartungen …” „… können.5 Ihr sind aber eine solche Vielzahl weiterer Querschnittsklauseln an die Seite getreten, dass …”

Vorwort des Herausgebers S. 7-16

„… Regelungsbereiche ausstrahlen und dort nach den rechtlich verbindlichen Maßgaben der Querschnittsklauseln Beachtung …” „… Einführung: Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln (Wegener …” „… : Querschnittpolitiken und Querschnittsklauseln .............§ 1 39 Zum Begriff der Querschnittpolitiken …”

Bernd Grzeszick § 9 Kultur- und Bildungspolitik S. 559-616

„… und 12 AEUV enthaltenen Querschnittsklauseln erhellt – nur die Union selbst, also sämtliche Organe …” „… Entscheidun 6. 128 Vgl für weitere Querschnittsklauseln des Unionsrechts Art. 8 (gleichstellungspolitische …”

Tobias Lock § 6 Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik S. 373-440

„… ., Wirtschaftstheorie und Wissen, Tübingen, 2007, S. 88; Weidemann, Anja Maria, Die Bedeu tung der Querschnittsklauseln …”

Christian Calliess, André Lippert § 2 Transeuropäische Netze S. 49-148

„… Querschnittsklauseln ergeben können, sind zu beachten.53 Unter ande rem wegen des in Art. 11 AEUV besonders genannten …”

doi.org/10.5771/9783845258386

Monopolkommission - Politischer Einfluss auf Wettbewerbsentscheidungen

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Monopolkommission (ed.)

Politischer Einfluss auf Wettbewerbsentscheidungen

Series: Monopolkommission - Hauptgutachten/Sondergutachten

Volume 2015

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Wolfgang Kirchhoff, Juliane Kokott, Daniel Dittert, Heike Schweitzer Podiumsdiskussion: Außerwettbewerbliche Aspekte bei Entscheidungen nach Art. 101 AEUV, insbesondere im Licht der Querschnittsklauseln des AEUV S. 11-38

„… Art. 101 AEUV, insbesondere im Licht der Querschnittsklauseln des AEUV Dr. Wolfgang Kirchhoff Richter …” „… Querschnittsklauseln des AEUV in Betracht. Als Beispiel sei der Umweltschutz betrachtet. Nach Art. 11 AEUV müssen die …” „… steht nicht in Rede. Die Gerichte müssen allerdings beachten, dass die in Querschnittsklauseln des AEUV …”

Daniel Zimmer Begrüßung und Einführung: Wettbewerb und Politik – eine Einführung in das Thema S. 8-10

„… Licht der Querschnittsklauseln des AEUV“. Das klingt zunächst sehr technisch – und sehr juristisch. Es …” „… Unionstätigkeit durch die Querschnittsklauseln am Beispiel des Art. 101 AEUV, Baden Baden 2013; Everling …” „… , Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen Kartellrecht, in: Baums/Lutter/Schmidt/Wertenbruch (Hrsg …”

Daniel Zimmer Schlusswort: Eine „Ministererlaubnis“ für Europa? S. 68-69

„… Fortschritts), aber auch in den Querschnittsklauseln des Vertrages über die Arbeitsweise der EU zum …” „… Einzelfällen möglicherweise auf eine Heranziehung der sog. Querschnittsklauseln des Vertrages. Mindestens so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… nach Art. 101 AEUV, insbesondere im Licht der Querschnittsklauseln des AEUV …”

doi.org/10.5771/9783845270647

Ulrich Everling - Die Europäische Union auf der Suche nach Form und Gestalt

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Ulrich Everling

Die Europäische Union auf der Suche nach Form und Gestalt

2012

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Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen Kartellrecht (in: Baums/Wertenbruch (Hrsg.), Festschrift für Ulrich Huber, Tübingen: Mohr Siebeck, 2006, S. 1073-1093) S. 181-203

„… Untersuchung.Zusammenfassende Bewertung der QuerschnittsklauselnDer Überblick ergibt ein uneinheitliches Bild. Die …” „… QuerschnittsklauselnAngesichts der breiten Anwendungsfelder der QuK ist es überraschend, dass sie inder öffentlichen Diskussion …” „… Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen Kartellrecht*Ulrich EverlingFragestellungDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… , Baden-Baden:Nomos, 2001, S. 11-32Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen Kartellrecht8. 181in …”

Wirtschaftsfreiheit im europäischen Binnenmarkt – Anspruch und Realität – (in: Schwarze (Hrsg.), Wirtschaftsverfassungsrechtliche Garantien für Unternehmen im europäischen Binnenmarkt, Baden-Baden: Nomos, 2001, S. 11-32) S. 157-181

„… . Wirtschaftsfreiheit istim Binnenmarkt ständige Aufgabe.179Querschnittsklauseln im reformierten Europäischen …”

Quis custodiet custodes ipsos? Zur Diskussion über die Kompetenzordnung der Europäischen Union und ein europäisches Kompetenzgericht (in: EuZW 2002, S. 357-364) S. 247-267

„… Querschnittsklauseln13 zwangsläufig auch aufBereiche, die an sich nicht zur Kompetenz der Union gehören. Ihre …”

Zur Europäischen Grundrechte-Charta und ihren Sozialen Rechten (in: Söllner/Gitter/Waltermann (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Meinhard Heinze, München: C. H. Beck, 2004, S. 157-176) S. 361-383

„… Verbraucherschutz, die lediglich die in den Verträgen bereitsenthaltenen Querschnittsklauseln wiederholen.37 Sie …”

doi.org/10.5771/9783845235905

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