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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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§ 37 Produkthaftung und Produzentenhaftung S. 266-268

„… Produkthaftung und ProduzentenhaftungFür die Haftung eines Herstellers, der fehlerhafte Produkte in …” „… ProdHaftGvor. tDie ProduzentenhaftungNeben dem ProdHaftG kann der Geschädigte seinen Schadensersatzanspruch …” „… ‚Organisations-verschulden‘ des Herstellers spricht. Hierbei kann jedoch für Schadensersatzansprücheaus ‚Produzentenhaftung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 266Die ProdukthaftungI. 266Die ProduzentenhaftungII. 267Sonstige Schadensersatzansprüche§ 38 269Die …” „… . 264Der Schadensersatzanspruch nach § 831 Abs. 1 BGB§ 36 265Produkthaftung und Produzentenhaftung§ 37 …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… Produkthaftung 37 2Produzentenhaftung 37 7Prokura 54 12; 56 1Realakt 9 32Realsicherheiten 49 3Recht 1 1 …” „… – Produzentenhaftung 37 7– Rechtsgutsverletzung 35 2– Rechtswidrigkeit 35 22– Schutzgesetz 38 2– sittenwidrige …”

Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen S. 340-394

doi.org/10.5771/9783748925989

Susan Kempe-Müller - Der bestimmungsgemäße Gebrauch von Arzneimitteln gemäß § 84 Arzneimittelgesetz

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Susan Kempe-Müller

Der bestimmungsgemäße Gebrauch von Arzneimitteln gemäß § 84 Arzneimittelgesetz

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 6 2008

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Resümee zur Produzentenhaftung S. 176-177

„… unklaren sind, ohne weiteres ausschließen. 7. Resümee zur ProduzentenhaftungDer Begriff des …” „… die Literatur zur Produzentenhaftung. Auch hier ? nden sich bis auf wenige Ausnahmen keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ArzneimittelgesetzUnter besonderer Berücksichtigung der ProduzentenhaftungNomosD41. Auflage 2008© Nomos …” „… Gebrauch in der Produzentenhaftung gemäß § 823 Absatz 1 BGB 1171. Begriffsentwicklung 1192. Umschreibung …” „… Produzentenhaftung 176IX. Übertragbarkeit der Ergebnisse der systematischen Auslegung auf § 84 Absatz 1 Nr. 1 AMG …”

Rechtfertigung der Begrenzung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs S. 171-176

„… , ohne weiteres ausschließen. 7. Resümee zur ProduzentenhaftungDer Begriff des bestimmungsgemäßen …” „… widerspräche dies dem Grundgedanken der Produzentenhaftung. Danach sollen Produzenten für die Verlet-805 BGH …” „… zur Produzentenhaftung. Auch hier ? nden sich bis auf wenige Ausnahmen keine argumentativen …”

Literaturverzeichnis S. 205-212

„… , Produzentenhaftung, Ergänzbares Handbuch zur gesamten Produkthaftp? icht für die juristische Praxis in drei Bänden …” „… des § 84 AMG, VersR 1989, 1014Simitis, Spiros, Grundfragen der Produzentenhaftung, Tübingen, 1965 …” „… Elemente des Schadensrechts, Marburg, 1941Wieckhorst, Thomas, Bisherige Produzentenhaftung …”

Wer trifft die Gebrauchsbestimmung? S. 124-139

„… ? gsten und bereits seit den Anfängen der Rechtsprechung zur Produzentenhaftung wird auf den Produzenten …” „… Rechtsprechung zu den Voraussetzungen der Produzentenhaftung nach 30 Jahren zu einem gewissen Abschluss gekommen …” „… bestimmungsgemäße Gebrauch steht regelmäßig nicht im Zentrum der Betrachtungen über die Produzentenhaftung, sondern …”

Gefahrbeherrschung S. 89-92

„… Haftung für das Inverkehrbringen von SachenEntstehungsgrund für die Produzentenhaftung ist nach …” „… die Erkenntnisse zur Gefahrbeherrschung auf die Produzentenhaftung übertragen. Wie gezeigt, basieren …”

Begriffsentwicklung S. 117-121

„… Produzentenhaftung gemäß § 823 Absatz 1 BGBDie Haftung eines Unternehmers für Schäden, die durch seine Produkte an …” „… Gebrauch nicht nur Merkmal von § 84 AMG, sondern auch für die deliktische Produzentenhaftung …”

Gesetzentwurf vom 7.1.1975 S. 58

„… Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB her, in der bereits damals eine Warnp? icht vor den Gefahren eines naheliegenden …”

Fehlgebrauch S. 46-54

„… Hintergrund der in der Produzentenhaftung gebräuchlichen Terminologie überrascht diese Unterstellung. Es ist …” „… Produzentenhaftung nach § 823 Absatz 1 BGB und der Produkthaftung nach §§ 1,3 Produkthaftungsgesetz bekannt ist …”

Regierungsentwurf vom 17.7.1974 S. 57-58

„… Regierungsentwurf die Parallelität zur verschuldensabhängigen Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB her, in der bereits …”

Gesetzgebungsverfahren 1976 S. 58-59

„… Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB her, in der bereits damals eine Warnp? icht vor den Gefahren eines naheliegenden …”

Einführung S. 15-16

„… § 84 Absatz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Absatz 3 AMG die aus der Produzentenhaftung bekannten …”

Übertragbarkeit von Erkenntnissen, die aus öffentlich-rechtlichen Regelungen gewonnen wurden S. 177-178

„… Absatz 1 BGB anknüpfenden Produzentenhaftung ist allerdings kleiner als die Gegenüberstellung von …”

Überblick zu § 84 ff. AMG S. 16-17

„… § 84 Absatz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Absatz 3 AMG die aus der Produzentenhaftung bekannten …”

Übertragbarkeit von Erkenntnissen, die aus § 823 Absatz 1 BGB gewonnen wurden S. 178-199

„… § 84 AMG und der an § 823 Absatz 1 BGB anknüpfenden Produzentenhaftung ist allerdings kleiner als die …” „… Untersuchung von § 823 Absatz 1 BGB im Hinblick auf die allgemeine Haftung und die Produzentenhaftung gefunden …” „… GebrauchsbestimmungIm Rahmen der Auseinandersetzung mit der Produzentenhaftung gemäß § 823 Absatz 1 BGB wurde …”

Resümee S. 115-117

„… Produzentenhaftung gemäß § 823 Absatz 1 BGBDie Haftung eines Unternehmers für Schäden, die durch seine Produkte an …”

Nützlichkeit der Gefahrenquelle S. 104-108

„… ? ichten herangezogen werden.386 Doch werden im Rahmen der Produzentenhaftung die berechtigten Erwartungen …”

Vertrauensschutz S. 92-104

„… Produzentenhaftung die berechtigten Erwartungen der Benutzer besonders herausgehoben.Will man an dieser Gewichtung …”

Woraus ergibt sich die Gebrauchsbestimmung des Produzenten? S. 139-166

„… Produzentenhaftung nicht erwogen, ob bestimmungsgemäß auch ein Gebrauch sein könne, der von den Vorgaben des …”

doi.org/10.5771/9783845208923

Daniel Wittig - Die produzentenrechtlichen Verkehrssicherungspflichten von Softwareproduzenten

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Daniel Wittig

Die produzentenrechtlichen Verkehrssicherungspflichten von Softwareproduzenten

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 50 2021

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C. Deliktische Haftungsrisiken und die Produzentenhaftung S. 39-51

„… Deliktische Haftungsrisiken und die Produzentenhaftung Sinn und Zweck der deliktischen Haftung ist …” „… Produzentenhaftung besitzt hierfür im deliktischen Haftungssystem eine gewichtige Bedeutung.105 Deliktisches …” „… . Dieses besteht insbesondere aufgrund der Produkt- und Produzentenhaftung. So ist beispielsweise in einem …”

A. Einleitung S. 19-27

„… Gefahren steigt somit die Bedeutung der Produzentenhaftung.12 Die meisten Angriffe auf Software sind nur …” „… Produzentenhaftung der Softwareproduzenten. 20 Chong, in: Cyber Insecurity, 69 (69). 21 Auer-Reinsdorff/Conrad/Conrad …” „… . A. Einleitung 22 Die Produzentenhaftung besitzt in Bezug auf Software zudem besondere Relevanz, da …”

G. Fazit S. 274-284

„… Produzentenhaftung auch in Bezug auf Software noch als „scharfes Schwert“ des Nutzers gegen die Produzenten gesehen …” „… werden kann. Die Produzentenhaftung ist eine tragende Säule des deliktischen Haftungsrechts. Sie wurde im …” „… auf die Produzentenhaftung von Softwareproduzenten bezieht. Daher kann zunächst in Zweifel gezogen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Haftungsrisiken und die ProduzentenhaftungC. 39 Deliktisches Haftungsrisiko für SoftwareproduzentenI. 39 …” „… Tätigkeit des Gesetzgebers3. 41 7 Die Entwicklung der ProduzentenhaftungII. 42 Die Schaffung der …” „… Gesichtspunkten III. 23 Verkehrssicherungspflichten – Kernstück der Produzentenhaftung IV. 26 …”

Literaturverzeichnis S. 285-296

„… , Marburg 1988 Gadatsch/Mangiapane, IT-Sicherheit, Wiesbaden 2017 Garnatz, Produzentenhaftung und …” „… Cloud-Services, Wiesbaden 2018 Kullmann/Pfister/Stöhr/Spindler, Produzentenhaftung, Berlin 2017 Lenhard …” „… Beweislastverteilung bei der Produzentenhaftung, JA 1984, 660-669 Beale/Berris, Hacking the Internet of Things …”

D. Die geltenden Verkehrssicherungspflichten S. 52-74

„… auf die Produzentenhaftung vier Fallgruppen von Verkehrssicherungspflichten entwickelt. Danach handelt …” „… Produzentenhaftung gegenüber der Produkthaftung im Sinne des ProdHaftG als das schärfere deliktsrechtliche Schwert …” „… für den Nutzer gelten kann.218 Im Rahmen der Produzentenhaftung besitzt der Produzent nach dem …”

E. Die Ausgestaltung der Verkehrssicherungspflichten für Softwareproduzenten S. 75-248

„… , anhand derer die deliktsrechtliche Produzentenhaftung von der Rechtsprechung entwickelt wurde.273 Bevor …” „… ihrer Produzentenhaftung entlasten können, nur weil ein Hacker durch die Ausnutzung einer Schwachstelle …” „… werden können.313 Heranziehung des Standes von Wissenschaft und Technik Im Rahmen der Produzentenhaftung …”

F. Notwendigkeit zur Schaffung eines IT-Produktsicherheitsrechts oder von IT-Sicherheitsstandards S. 249-273

„… in Bezug auf die Produzentenhaftung von Softwareprodu- II. 1187 Kipker, DuD 2019, 792 (792). 1188 …” „… Produzentenhaftung stärken und die Schaffung einer IT-Sicherheit-Grundverordnung obsolet machen. Zwar kann diese …”

doi.org/10.5771/9783748910916

Maria Henke - Compliance und interne Untersuchungen im zivilprozessualen Kontext

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Maria Henke

Compliance und interne Untersuchungen im zivilprozessualen Kontext

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 80 2023

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2. Teil: Beweisrechtliche Ausgangslage in Schadensersatzprozessen wegen Compliance-Verstößen S. 79-118

„… Produzentenhaftungkommt daher eine übergreifende Geltung zu, sodass diese im Rahmen derProduzentenhaftung entwickelten …” „… ProduzentenhaftungAusgangspunkt der nachstehenden Überlegungen ist demnach die Judika‐tur und Literatur zur Beweislastumkehr im …” „… - undBeratungspflichten und im Bereich der deliktischen Produzentenhaftung.54Eine Beweislastumkehr für …”

Literaturverzeichnis S. 349-383

„… Beweislastverteilung bei der Produzentenhaftung, in: JA1984, S. 660–669.Baumgärtel, Gottfried: Die Verwertbarkeit …” „… 2014(zit.: Diakonis, Beweiserhebung).Diederichsen, Uwe: Wohin treibt die Produzentenhaftung?, in: NJW …” „… „Dieselskandal“-Entscheidung desBGH, in: NJW 2020, S. 1924–1927.Lorenz, Werner: Beweisprobleme bei der Produzentenhaftung, in …”

5. Teil: Schlussbetrachtungen S. 329-348

„… Fällen der deliktischen Produzentenhaf‐tung – auch in Schadensersatzprozessen wegen …”

4. Teil: Grenzen der Einführung und Verwertung: Zivilprozessuale Beweisverbote hinsichtlich interner Untersuchungserkenntnisse S. 181-328

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… richterlicheRechtsfortbildung2.91Beweislastumkehr im Rahmen derdeliktischen Produzentenhaftunga)93Folgerungen für die Fragenach …”

doi.org/10.5771/9783748918042

Christian Haagen - Verantwortung für Künstliche Intelligenz

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Christian Haagen

Verantwortung für Künstliche Intelligenz

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 22 2021

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Teil 5: Zivilrechtliche Haftung des Herstellers S. 286-363

„… Durch die Beschränkung auf körperliche Gegenstände A. I. 1174 Produzentenhaftung/Katzenmeier/Voigt …” „… , weshalb diese Bezeichnungen parallel verwendet werden II. III. 1178 Produzentenhaftung/Katzenmeier/Voigt …” „… , § 2 ProdHaftG Rn. 8; Produzentenhaftung/Katzenmeier/ Voigt, Kennzahl 3603, S. 2. 1181 Zur Verbindung …”

Teil 4: Sorgfaltsanforderungen an den Hersteller von KI-Systemen S. 187-285

„… ; weitergehend dazu Produzentenhaftung/Katzenmeier/Voigt, Kennzahl 3604, S. 22; zum Maßgeblichkeit des aktuellen …” „… 1971, 80 (82); Produzentenhaftung/Katzenmeier/Voigt, Kennzahl 3604, S. 22; Spindler, in: Hilgendorf …” „… , 953 (954). 811 Produzentenhaftung/Katzenmeier/Voigt, Kennzahl 3604, S. 21. 812 BT-Drs. 11/2447, S. 19 …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… Bereich, Berlin 2020 (zitiert als: Produzentenhaftung/Bearbeiter, Kennzahl, Seite). Kutschera, Franz von …” „… , Josef/Pfister, Bernhard (Hrsg.), Produzentenhaftung. Ergänzbares Handbuch zur gesamten Produkthaftpflicht für …”

Teil 6: Schluss und Fazit S. 364-370

„… Ansprüchen der Produkthaftung aus § 1 Abs. 1 ProdHaftG und der Produzentenhaftung aus §§ 823 ff. BGB …” „… , für die der Hersteller haften könnte. Besonders die Produkt- und Produzentenhaftung sind derart offen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Zusammenfassung zur ProdukthaftungH. 330 Produzentenhaftung nach dem BGBKapitel 4: 331 Haftung nach § 823 Abs. 1 …” „… Produzentenhaftung des HerstellersE. 352 Prozessuale MittelKapitel 5: 352 KlageverfahrenA. 353 Prozessuale …”

doi.org/10.5771/9783748923220

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