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Annette Frisch - Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

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Annette Frisch

Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 545 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Motiv der Regelung S. 78-85

„… . Motiv der Regelung 1. Grundsatz der Selbständigkeit, Abgrenzung zum Produktschutz oder das …” „… der Regelung245. Im Gegensatz zum Markenrecht wird Produktschutz nur zeitlich befristet gewährt246, da …” „… Identifizierungseignung ohnehin nicht erwerben könnte. Auch das von vielen genannte Motiv der Abgrenzung zum Produktschutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , Abgrenzung zum Produktschutz oder das Freihaltebedürfnis? 79 2. Stellungnahme zum Motiv 81 II …”

Literaturverzeichnis S. 321-330

„… , 145 ff. Körner, Eberhard; Gründig-Schnelle, Kerstin: Markenrecht und Produktschutz durch die …” „… Produktschutzrechten, Heidelberg 2002 Sekretaruk, Wolfgang: Farben als Marke, Köln 2005 Sosnitza, Olaf: Aktuelle …”

doi.org/10.5771/9783845205427

Claudia Kattermann-Weber - Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

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Claudia Kattermann-Weber

Das Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 50 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Die 3-D-Gestaltung zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht S. 23-25

„… Gestaltungen geht, die das Potential eines mittelbaren Produktschutzes in sich tragen, und dadurch die Umgehung …” „… zu einem Produktschutz führen, der den Sondergesetzen vorbehalten bleiben muss, noch …” „… wettbewerbsrechtlicher Produktschutz, der vom Gesetzgeber so nicht gewollt war. IV. Das Marken- und Passing-off-Recht im …”

Das Marken- und Passing-off-Recht im englischen Rechtssystem S. 25-26

„… begleitender Schutz der Warenform nach dem UWG darf weder zu einem Produktschutz führen, der den Sondergesetzen …” „… sind. Anderenfalls droht ein wettbewerbsrechtlicher Produktschutz, der vom Gesetzgeber so nicht gewollt …”

Die dreidimensionale Marke S. 21-22

„… ausmacht, als Marke geschützt ist und die Gefahr besteht, über das Kennzeichenrecht einen Produktschutz …”

Die Interessengruppen im Rahmen von Marken- und Sonderrechtsschutz S. 22-23

„… das Kennzeichenrecht einen Produktschutz erlangen zu können. Ferner haben auch die Abnehmer der …”

Anwendung des UWG nur bei Rufbeeinträchtigung oder Rufausnutzung S. 302-305

„… , wie am Beispiel der dreidimensionalen Warenform gezeigt, zu einem mittelbaren Produktschutz im Rahmen …”

Schwerpunkt der zumutbaren Maßnahmen zur Unterscheidung von Gestaltungen im Passing-off-Recht S. 294-298

„… Produktschutz erlangt wird, der den sondergesetzlichen Schutz unterlaufen würde, fordert die Rechtsprechung für …”

Literaturverzeichnis S. 309-318

„… Wettbewerbsschutz, GRUR 1968, 1064-1065. Körner, Eberhard/Gründig-Schnelle, Kerstin: Markenrecht und Produktschutz …”

Voraussetzungen und Schutzumfang der Gestaltung als 3-D-Marke S. 227-263

„… des TMA einen zeitlich unbegrenzten Marken- und Produktschutz einzuräumen.827 Die formspezifischen …”

Voraussetzungen und Schutzumfang der Warengestaltung vor Nachahmung S. 57-104

„… Nachahmung der Gestaltung lief der wettbewerbsrechtliche Schutz aber auf einen Produktschutz hinaus. Die …”

doi.org/10.5771/9783845235707

Jörg H. Trauboth - Krisenmanagement in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen

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Jörg H. Trauboth (Hrsg.)

Krisenmanagement in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen

2016

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… Produktschutz(Dr. Arnd-Christian Kulow) . . . . . . . . . . . . . . . 3315.4 Krisenmanagement bei schulischen …” „… – bis indas allerletzte Detail zu gehen.Im Kapitel Krisenmanagement im Produktschutz machen wir ein …” „… Geiselnahme undEntführung (Dr. Arnd-Christian Kulow) . . . . . . . . 3075.3 Krisenmanagement im Produktschutz …”

Stichwortverzeichnis S. 473-482

„… ) 315Produktrückrufarten 316Produktrückrufkonzept 316Produktschutz 9Produktschutzversicherung 427 …” „… Krisenmanagement (Grundlagen) 21Krisenmanagement (Produktschutz)310Krisenmanagement (Tourismus) 405 …”

KAPITEL 5: Fallmanagement S. 233-416

KAPITEL 6: Möglichkeiten und Grenzen der externen Unterstützung S. 417-440

„… deutlich, dass ein Berater für Ausnahmesituationen – wie Erpres-sung/Entführung/Produktschutz – ohne …” „… ProduktschutzversicherungenGrundsätzlich gilt: Je größer die Abhängigkeit von einer Marke, um so höherdie Gefährdung und damit auch die …” „… Produktschutzversi-cherungen).. Typische Deckungsbestandteile für Produktschutzversicherungen sindz.B. der Ersatz• von …”

doi.org/10.5771/9783415058088

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Anne Catrin Mahr

Designschutz

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 25 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Literaturverzeichnis S. 209-216

„… , 4 Nr. 9 UWG abgestellt. Dies bietet auch undgerade im Bereich des Produktschutzes den verlockenden …” „… Ullmann, Saarbrücken 2006, S.701 ff.Ders., Markenrecht und Produktschutz durch die dreidimensionale Marke …”

Der Schutzgegenstand „Design“ S. 20-22

„… Immaterialgüterrechten steht,die dem Produktschutz dienen und deren Schutzdauer begrenzt ist. Die jüngstenEntscheidungen …”

Die Herkunftsfunktion S. 152-155

„… nicht unmittelbardem Produktschutz dient und somit nicht durch die üblichen wirtschaftlichen …”

Erweiterte Funktionen im Schutzbereich bekannter Marken S. 155-158

„… zurückzuführen, welches Î anders als alle übrigen Immaterialgüterrechte Î nicht unmittelbardem Produktschutz …”

Die Einordnung des Geschmacksmusterrechts in das Gefüge der Immaterialgüterrechte S. 48-54

„… Immaterialgüterrechten, die dem Produktschutz dienen und sich dadurch auszeichnen, dass sieden Schutz an besonders …”

Unlautere Umstände S. 196-203

„… gehaltenwerden, dass auf dem Gebiet des Produktschutzes im Markenrecht im Ergebnisbesonders hohe Anforderungen an …”

Gedankliche Trennung von Ware und Marke? S. 158-160

„… der Umgehung von Produktschutzrechten durch das Markenrecht zurückzuführen ist.638 Dabei handelt es …”

Spezielle Schutzausschließungsgründe des § 3 Abs. 2 MarkenG S. 160-169

„… Produktschutzrechten durch das Markenrecht zurückzuführen ist.638 Dabei handelt es sich um drei Problemkreise: die …”

doi.org/10.5771/9783845218144

Iris Melanie Eckert - Das "öffentliche Zugänglichmachen" im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

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Iris Melanie Eckert

Das "öffentliche Zugänglichmachen" im Sinne des Art. 11 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 563 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Parallelitätsprinzip S. 24-25

„… Produktschutzes nach der GGV zweispurig zu verfahren.54 Um allenWirtschaftszweigen gerecht zu werden gibt es nun …”

Neues Rechtsinstitut S. 25-27

„… Produktschutzes nach der GGV zweispurig zu verfahren.54 Um allenWirtschaftszweigen gerecht zu werden gibt es nun …”

doi.org/10.5771/9783845208251

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