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Peter Käb - Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

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Peter Käb

Agrarrechtliche Probleme einer multifunktionalen Landwirtschaft

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 58 2010

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Privilegierte und sonstige Vorhaben S. 306-307

„… Bearbeitung trennt dafür zwischen privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB und sonstigen Vorhaben nach …” „… § 35 Abs. 2 BauGB. 307 I. Privilegierte und sonstige Vorhaben Das Bundesverwaltungsgericht hat schon in …” „… sich deshalb entweder dafür besonders legitimieren („privilegiertes Vorhaben“ nach § 35 Abs. 1 BauGB …”

Privilegierte Vorhaben, § 35 Abs. 1 BauGB S. 307-370

„… 307 I. Privilegierte und sonstige Vorhaben Das Bundesverwaltungsgericht hat schon in seiner ersten …” „… entweder dafür besonders legitimieren („privilegiertes Vorhaben“ nach § 35 Abs. 1 BauGB) oder, weil es der …” „… Belange nicht nachteilig tangiert („sonstigen Vorhaben“ nach § 35 Abs. 2 BauGB).246II. Privilegierte …”

Die bodenrechtlichen Bereiche des Bauplanungsrechts S. 258-259

„… enumerativ und abschlie-ßend geregelt hat („privilegierte“ Vorhaben). Damit hat der Gesetzgeber für den …” „… den im Außenbereich privilegierten Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S. 451 …” „… bis 37 BauGB richtet sich die Zulässigkeit von Vorhaben danach, wo sie verwirklicht werden sollen. Das …”

Bauordnungsrecht und Bauplanungsrecht S. 255-258

„… Vorhaben in § 35 Abs. 1 BauGB enumerativ und abschlie-ßend geregelt hat („privilegierte“ Vorhaben). Damit …” „… Außenbereich ist in vielen Fällen zweifelhaft. Auf Grund der privilegierten Zulässigkeit von …” „… landwirtschaftlichen Betrieben im Außenbereich wird sich insbesondere die Frage stellen, inwieweit die Vorhaben zur …”

Sonstige Vorhaben, § 35 Abs. 2 BauGB S. 370-383

„… Vorhaben unproblematisch nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB privilegiert sind. Zentrale Bedeutung für die …” „… BauGB auch die „mitgezogenen“ Vorhaben privilegiert, nicht geändert wurde. Eine vertretbare Auffassung …” „… Verwirklichung von Vorhaben einer multifunktionalen Landwirtschaft kommt dann aber der Figur der „mitgezogenen …”

Darstellungen im Flächennutzungsplan S. 383-408

„… die Darstellung des abgrenzbaren Problemkreises der privilegierten multifunktionalen Vorhaben. Dafür …” „… gilt entsprechend auch für privilegierte Vorhaben, deren Zulässigkeit aber nicht allein von einer …” „… privilegierten Vorhabens berühren kann (vgl. BVerwG, DVBl. 1972, S. 685). 737 Söfker, in …”

Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur S. 408-423

„… .756 c) § 5 Abs. 2 Nr. 9 a BauGB und „landwirtschaftliche“ sonstige privilegierte Vorhaben Wie bereits …” „… BauGB privilegierten Vorhaben, das im Rahmen einer landwirtschaftlichen Tätigkeit errichtet werden soll …” „… dahingehend zu differenzieren, ob das nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegierte Vorhaben einer …”

Vorwort S. 7-26

„… Außenbereichsvorhabens 306I. Privilegierte und sonstige Vorhaben 307II. Privilegierte Vorhaben, § 35 Abs. 1 BauGB 3071 …” „… privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB 354bb) Allgemeine Anforderungen an ein privilegiertes …” „… und „landwirtschaftliche“ sonstige privilegierte Vorhaben 408 II. Maßnahmen zur Verbesserung der …”

Multifunktionale Landwirtschaft und der Beispielskatalog des § 201 BauGB S. 277-291

„… Außenbereich privilegierten Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S. 451 (455). 163 Vgl. BVerwG …” „… dahingehendes Vorhaben nur „mitgezogen“ privilegiert sein. Auswirkungen hat diese Differenzierung insbesondere …” „… bei Vorhaben für landwirtschaftliche und gewerbliche Nutzung, AgrarR 1993, S. 297. A.A. (mindestens 50 …”

Auslegung des Begriffs der Landwirtschaft S. 261-277

„… Landwirtschaft und bei den im Außenbereich privilegierten Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S …” „… Außenbereich privilegierten Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S. 451 (453). 269 der …” „… Begriff der Landwirtschaft und bei den im Außenbereich privilegierten Vorhaben landwirtschaftlicher …”

Die Nutzungsänderung S. 298-306

„… ein nicht privilegiertes Vorhaben im Außenbereich statt eines privilegierten Vorhabens darstellt.235 …” „… Bearbeitung trennt dafür zwischen privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB und sonstigen Vorhaben nach …” „… “ privilegierte Tätigkeiten. folge einer Nutzungsintensivierung nunmehr bebauungsrechtlich anders zu beurteilen …”

Zusammenfassung S. 426-430

„… die Figur der „mitgezogenen“ Privilegierung, die es dem Landwirt erlaubt, auch Vorhaben für …” „… landwirtschaftsfremde Tätigkeiten im Außenbereich privilegiert zu errichten, soweit der landwirtschaftsfremde …” „… eines landwirtschaftlichen Betriebes erreicht, so kann das Vorhaben im Interesse der Allgemeinheit …”

Literaturverzeichnis S. 431-443

„… Abgrenzungsprobleme beim Begriff der Landwirtschaft und bei den im Außenbereich privilegierten Vorhaben …” „… privilegierte Außenbereichsvorhaben?, in: NuR 1987, S. 214 ff. Ernst, Werner/Zinkahn, Willy/Bielenberg …” „… § 35 Abs. 1 BauGB privilegierten Außenbereichsvorhaben in der Rechtsprechung des …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 423-425

„… multifunktionaler Vorhaben dargestellt.808 Somit bietet das Gesetz keine Hilfestellung für die Lösung des Problems …” „… Beeinträchtigung von anderen öffentlichen Belangen zu.809Da die Beurteilung eines einzelnen Vorhabens nach § 35 …” „… eine Privilegierung der benötigten Vorhaben die Figur der „mitgezogenen“ Privilegierung in Betracht …”

Fazit S. 306

„… Bearbeitung trennt dafür zwischen privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB und sonstigen Vorhaben nach …” „… die Zulässigkeit des Vorhabens nach den §§ 30-37 BauGB. Insbesondere aber im Bereich der …”

Zusammenfassung S. 291-292

„… , Bauplanungsrechtliche Abgrenzungsprobleme beim Begriff der Landwirtschaft und bei den im Außenbereich privilegierten …” „… Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S. 451 (453). 175 So Hendrischke, Der …” „… Vorhabens in bauplanungsrechtlicher Hinsicht. Für die multifunktionale Landwirtschaft stellen sich im Rahmen …”

Historische Definitionsentwicklung S. 259-261

„… , Bauplanungsrechtliche Abgrenzungsprobleme beim Begriff der Landwirtschaft und bei den im Außenbereich privilegierten …” „… Vorhaben landwirtschaftlicher Betriebe, DVBl. 1986, S. 451. Mittelbar gilt die Definition auch für die …” „… Hauptanwendungsbereich für diese Definition die Außenbereichsprivilegierung des § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für Vorhaben, die …”

doi.org/10.5771/9783845224657

Patrick Schröter - Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

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Patrick Schröter

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 12 2013

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Erfordernis der dauerhaften Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken S. 150

„… 150 4. Erfordernis der dauerhaften Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken Eine wichtige …” „… Anforderung bei allen Privilegierungen in § 35 Abs. 1 BauGB ist, daß die dauerhafte Nutzung des Vorhabens zu …” „… privilegierten Zwecken gesichert sein muß und insoweit eine positive Prognose zu fordern ist579. Ist eine solche …”

Vorgehen bei der Festlegung der Konzentrationszonen S. 872-928

„… Standortsteuerung von privilegierten Vorhaben ist, daß vom jeweiligen Planungsträger ein schlüssiges und …” „… muß, daß nur für bestimmte Arten privilegierter Vorhaben eine 4933 Stüer/Stüer, NuR 2004, 341 (344 …” „… , § 35 Rn. 77; 884 mehr mindestens eine positive Standortzuweisung für die privilegierten Vorhaben in …”

Rolle von Festsetzungen in Raumordnungsplänen bei § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 817-838

„… zulässigkeitsfördernde Wirkung habe4593. Folge dieser Ansicht ist, daß ein privilegiertes Vorhaben, für das im …” „… . Auch das BVerwG geht davon aus, daß innerhalb einer Konzentrationszone einem privilegierten Vorhaben …” „… bestimmter privilegierter Vorhaben außerhalb der Konzentrationszonen nur rechtfertigen lasse, wenn sich die …”

Anforderungen an die Festsetzungen in einem Flächennutzungsoder Raumordnungsplan S. 853-872

„… Flächennutzungsplänen, die die Zulässigkeit von privilegierten Vorhaben im Rahmen von § 35 4780 Bönker in …” „… Bebauungsplans eine Feinsteuerung der Errichtung der privilegierten Vorhaben – beispielsweise durch Festsetzung …” „… Flächennutzungsplan geändert werden müssen, wenn die Standorte für privilegierte Vorhaben durch einen das gesamte …”

Kritik am Konzept des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 943-949

„… Nutzung ihres Außenbereichs durch privilegierte Vorhaben steuern kann. Genau dies war schließlich …” „… noch deutlich weniger Vorhaben privilegiert zulassen will, wäre diese Änderung unnötig. Das Konzept des …” „… solche Vorhaben im Außenbereich privilegiert zuzulassen, die wegen ihres vereinzelten Vorkommens nicht …”

Auswirkungen von § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auf die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans S. 786-800

„… insbesondere bei privilegierten Vorhaben auch durch eine nachvollziehende Abwägung überwunden werden könnten …” „… , die privilegierten Vorhaben eigentlich generell dem Außenbereich zuweist, bezüglich der …” „… privilegierten Vorhaben zugleich zum Ausdruck, daß sie die Errichtung solcher Vorhaben, für die sie …”

Grundgedanken der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 844-851

„… privilegierte Vorhaben aufzunehmen, nicht allerdings einen Ausschluß für mit diesen Vorhaben nicht zu …” „… die Erweiterung des Kreises der privilegierten Vorhaben geschaffen, um den Gemeinden und den Trägern …” „… um „mitgezogene“ Vorhaben handelt (beispielsweise um eine Windkraftanlage auf einem privilegierten …”

Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 290-311

„… für sein Vorhaben finden kann1458. Eine Freizeitanlage kann auch dann nicht privilegiert sein, wenn …” „… , daß ein Vorhaben auch dann privilegiert zulässig sei, wenn es „billigenswerten“ privaten Interessen …” „… 290 4. Ausgewählte Einzelbeispiele für Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB a) Anlagen für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-56

„… von privilegierten Vorhaben 143 I. Systematik des § 35 Abs. 1 BauGB 143 1. Begriff und Grund der …” „… von privilegierten Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB 270 bb) Restriktive Zulassung von Vorhaben …” „… ) Einschränkung des Privilegierungstatbestands 2011 446 b) Noch privilegierte Vorhaben bei kerntechnischen Anlagen …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 5 BauGB – Naturschutz und Landschaftspflege S. 560-619

„… grundsätzlich auch gegenüber privilegierten Vorhaben durchsetzen3068. (2) Verhältnis zum Naturschutzrecht (a …” „… die Erhaltungsziele durch die privilegierten Vorhaben nicht beeinträchtigt werden3138. Bei …” „… nicht nötig, um einem privilegierten Vorhaben aus Gründen des Artenschutzes die Genehmigung zu versagen …”

§ 35 BauGB im Widerstreit mit der gemeindlichen Planungshoheit S. 127-133

„… 127 nommen wird, als die privilegierten Vorhaben solche sind, die den mit Art. 20a GG verfolgten …” „… Abs. 1 BauGB im Außenbereich aller Gemeinden privilegierte Vorhaben zuläßt, wird dadurch in die …” „… privilegierten Vorhaben dem Außenbereich insgesamt planähnlich zu. Dabei handelt es sich jedoch anders als beim …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauGB – Festsetzungen des Flächennutzungsplans S. 504-522

„… kommt bei der Zulassung von privilegierten Vorhaben ein anderes Gewicht zu als bei sonstigen Vorhaben …” „… Flächennutzungsplanung in der Schwebe halte, um privilegierte Vorhaben verhindern zu können. Gleichzeitig erscheint es …” „… Abs. 3 S. 3 BauGB 514 übertragbar2699. Bei der Steuerung der Standorte von privilegierten Vorhaben …”

Einführung und Erforderlichkeit dieses Privilegierungstatbestands S. 398-411

„… . 1 Nr. 3 BauGB privilegiert zuzulassen einzuwenden, daß solche Anlagen keine ortsgebundenen Vorhaben …” „… diese Anlagen nicht mehr darauf angewiesen, als „mitgezogene Nutzung“ privilegiert zu sein2081. Ziel …” „… sicherzustellen, so daß diese Anlagen nur unter bestimmten Voraussetzungen im Außenbereich privilegiert zulässig …”

Folgerungen für den Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne S. 800-816

„… wird. 810 Die privilegierten Vorhaben sind daher innerhalb dieser Zonen stets zuzulassen. Eine Prüfung …” „… auswirken. Durch solche Darstellungen ist es den Gemeinden möglich, privilegierte Vorhaben nur bis zu einer …” „… Rechtsverordnungen, die aufgrund des BauGB erlassen worden sind, chennutzungsplan einem entsprechenden Vorhaben …”

Umsetzung und Ausgestaltung von Vorgaben der Regionalplanung durch die Gemeinde S. 757-771

„… einer privilegierten Nutzung nicht dazu führen dürfen, daß ein wirtschaftlicher Betrieb des Vorhabens …” „… bereits dort eine Detailabwägung bezüglich der ausgewiesenen Standorte für privilegierte Vorhaben fordert …” „… Konzentrationszonen noch keine Ausschlußwirkung bezüglich der Zulässigkeit von Vorhaben der jeweils festgesetzten Art …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Festlegung von Zielen der Raumordnung S. 728-755

„… grundsätzlichen Zuweisung der privilegierten Vorhaben in den Außenbereich weitgehend durch das neue Modell der …” „… Zuweisung aller privilegierten Vorhaben in den Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 BauGB wurde auf diese Weise …” „… im Außenbereich durch privilegierte Vorhaben nicht nur erschwert oder beschränkt wird4102. Es kann …”

Beschränkungen der Privilegierung S. 412-446

„… anderen privilegierten Vorhaben an einem gemeinsamen Ort im Außenbereich gebündelt errichtet werden. So …” „… . Durch diesen Privilegierungstatbestand würde das Vorhaben dann nur nochmals privilegiert, was nicht die …” „… 412 3. Privilegierte Anlagentypen Der Privilegierungstatbestand umfaßt jede Form der energetischen …”

Literaturverzeichnis S. 1081-1097

„… 1998, 427. Stüer, Bernhard/Stüer, Eva: Planerische Steuerung von privilegierten Vorhaben im …” „… , Paul-Helmuth/Hüttemann, Ernst-August: Kriterien zur Beurteilung nichtprivilegierter Vorhaben im planungsrechtlichen …” „… Vorhaben, Frankfurt a.M. u.a. 1990. Zitiert: Christ, Raumordnungsziele. Clemens, Thomas: Kommunale …”

Folgerungen für den Rechtsschutz S. 771-785

„… antragsbefugt4369. Im Rahmen der Ausweisung von Konzentrationszonen für privilegierte Vorhaben im Außenbereich …” „… Vorbehaltsgebieten um solche für privilegierte Nutzungen handelt, die diese – jedoch ohne die Verbindlichkeit einer …” „… in Flächenutzungsplänen festgesetzten Konzentrationszonen für privilegierte Außenbereichsvorhaben …”

Raumbedeutsame Vorhaben und Zieldarstellungen in Raumordnungsplänen S. 928-932

„… gleichzeitig erfolgten Ausweitung des Kreises der privilegierten Vorhaben in § 35 Abs. 1 BauGB anzusehen sei …” „… Ergebnis einer planerischen Abwägung ist, dürfen den dort vorgesehenen privilegierten Vorhaben gerade keine …” „… sind, nicht mehr bei der Vorhabengenehmigung gegen das Vorhaben angeführt werden dürfen. Diese Ansicht …”

Detailabwägung bei „gestufter Planung“ S. 755-757

„… Festlegung der Konzentrationszonen für privilegierte Außenbereichsvorhaben verstanden, bei dem auf der Ebene …” „… Planungsvorstellungen ausgestalten kann4242. Bei diesem Vorgehen werden die Standorte für die privilegierten …” „… erst noch zu konkretisieren ist. Die Letztentscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens fällt hier …”

Zulässige Anlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 321-346

„… von einem privilegierten Vorhaben „mitgezogen“ werden können1655. Diese Rechtsprechung hat das BVerwG …” „… , Entwicklung und Nutzung dieser Energieformen privilegiert werden. Im Bereich der Windkraft sind sowohl …” „… privilegiert, die mit der Gewinnung von Strom aus Wasserkraft in fließenden oder stehenden Gewässern zu tun …”

Öffentliche Belange bei Vorhaben innerhalb einer Positivausweisung S. 932-933

„… gerade das Ergebnis einer planerischen Abwägung ist, dürfen den dort vorgesehenen privilegierten Vorhaben …” „… Flächennutzungsplans abschließend abgewogen worden sind, nicht mehr bei der Vorhabengenehmigung gegen das Vorhaben …” „… praktisches Bedürfnis. 7. Öffentliche Belange bei Vorhaben innerhalb einer Positivausweisung …”

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf öffentliche Belange S. 361-383

„… diesen Umständen sollte erst recht bei anderen privilegierten Vorhaben eine – natürlich sehr …” „… privilegiertes Vorhaben im Außenbereich auch dann wegen eines Verstoßes gegen das Gebot der Rücksichtnahme …” „… machen, wenn der Anlage gewichtige öffentliche Belange entgegenstehen1854. Auch bei privilegierten …”

Grund für das Abfassen der Arbeit S. 61-65

„… Vorhaben im planungsrechtlichen Außenbereich, 1977; Steffens, Bauvorhaben im Außenbereich, 1963. 62 gierung …” „… erheblich gewachsen ist. Hinsichtlich der Konzentrationsplanung von Vorhaben im Außenbereich mittels …” „… von Biomasse der privilegierten Zulässigkeit nach § 35 Abs. 1 BauGB unterliegen. Jüngst ist nun auch …”

§ 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB als Anwendungsfall einer fachgesetzlichen Raumordnungsklausel S. 717-728

„… alte Modell der grundsätzlichen Zuweisung der privilegierten Vorhaben in den Außenbereich weitgehend …” „… grundsätzlich angenommene bauplanungsrechtliche Zuweisung aller privilegierten Vorhaben in den Außenbereich …” „… der Ziele der Raumordnung mit dem zur Genehmigung gestellten Vorhaben nicht ausschließen4026. …”

§ 34 BauGB: Unbeplanter Innenbereich S. 70-83

„… umfangreiche Einschränkung der Planungshoheit durch § 35 BauGB im Außenbereich. Gerade privilegierte Vorhaben …” „… , muß das geplante Vorhaben Teil eines solchen Bebauungszusammenhangs sein. bb) Vorliegen eines …” „… Nachbargemeinden vorzunehmen77. Auch Gebäude, die nach § 35 Abs. 1 BauGB im Außenbereich privilegiert sind, können …”

„Planungserfordernis“ eines Vorhabens S. 656-686

„… Frage aufwerfen müssen, ob der Katalog der in § 35 Abs. 1 BauGB privilegierten Vorhaben zu lang ist oder …” „… ) Planungserfordernis bei privilegierten Vorhaben Ferner vertrat das BVerwG die Ansicht, daß bei privilegierten Vorhaben …” „… planartigen Zuweisung im Außenbereich zulässig seien3720. Bei privilegierten Vorhaben gehe es meist vor allem …”

Gleichzeitiges Erfüllen von mehreren Privilegierungstatbeständen aus § 35 Abs. 1 BauGB S. 150-152

„… 150 4. Erfordernis der dauerhaften Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken Eine wichtige …” „… Privilegierungstatbeständen erfaßt wird. Wieso ein Vorhaben dann jedoch aufgrund einer solchen Zufälligkeit „privilegierter …” „… darauf entnehmen, daß es Vorhaben geben soll, die „privilegierter“ sind als andere. Er will vielmehr alle …”

Bedeutung und Rechtswirkungen einer Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 144-149

„… Grund jeweils zu bedenken, daß der Gesetzgeber privilegierten Vorhaben eine Vorzugsstellung eingeräumt …” „… den privilegierten Vorhaben Außenbereichsstandorte zuweist533. Kein privilegiertes Vorhaben ist an …” „… Einzelfall möglich, daß ein bestimmtes privilegiertes Vorhaben an einem bestimmten Standort zulässig ist …”

Zweck und Konzept der Regelung S. 951-957

„… durchsetzen können dürfe, als dies bei privilegierten Vorhaben der Fall ist. Begünstigten Vorhaben dürften …” „… privilegierten und den nicht privilegierten Vorhaben einnähmen. Dieser Stellung würde es nicht gerecht, wenn man …” „… ein stärkeres Durchsetzungsvermögen von begünstigten Vorhaben als von privilegierten Vorhaben bei den …”

Begriff und Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB S. 143-144

„… 143 C. Zulässigkeit von privilegierten Vorhaben I. Systematik des § 35 Abs. 1 BauGB 1. Begriff und …” „… Grund der Privilegierung in § 35 Abs. 1 BauGB Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB dürfen …” „… entgegenstehenden Belange müssen bei privilegierten Vorhaben damit ein „erhöhtes Gewicht“ haben, um zu dessen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 1072-1077

„… privilegiert. Ebenso können Vorhaben, für die üblicherweise Standorte im Innenbereich ausgewiesen werden, nie …” „… öffentliche Belang in § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB steht einem privilegierten Vorhaben regelmäßig entgegen …” „… sowohl privilegierten als auch sonstigen Vorhaben aus Gründen der Binnen- oder Außenkoordination …”

Gesetzliche Instrumente zur Erreichung des Zwecks des § 35 BauGB S. 92-93

„… privilegiertes Vorhaben handelt201. Auf diese Weise will der Gesetzgeber sicherstellen, daß § 35 BauGB die …” „… . Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB sind im Außenbereich grundsätzlich zulässig204. Die privilegierten …” „… einen Planersatz dar und weist die privilegierten Vorhaben dem Außenbereich zu212. Der Gesetzgeber hat …”

Grundgedanken eines Reformmodells S. 459-462

„… vertreten, daß der Außenbereich auch als Bereich dienen soll, in dem die privilegierten Vorhaben …” „… privilegierten Vorhaben über § 35 Abs. 3 S. 2 und 3 BauGB geschaffen2431 und die zulässige Größe von Anlagen zur …” „… . Ansonsten sollten nur solche Vorhaben privilegiert zulässig sein, die nur singulär auftreten und daher den …”

Kritische Betrachtung der geltenden Regelung S. 1031-1033

„… Umnutzung von ehemals privilegiert zulässigen Vorhaben zusätzlich gefördert werden. Auch bei solchen …” „… Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1, 7 und 8 sowie Abs. 2 BauGB nicht erforderlich sei5829. Eine Begründung …” „… für diese These bleibt der Gesetzgeber schuldig. Man mag argumentieren können, daß bei den Vorhaben …”

§ 35 Abs. 1 BauGB als bundesgesetzlicher Planersatz für den Außenbereich S. 93-94

„… Außenbereich einen Planersatz dar und weist die privilegierten Vorhaben dem Außenbereich zu212. Der Gesetzgeber …” „… hat hinsichtlich der privilegierten Vorhaben insofern generell geplant, als diese nach seiner …” „… Rechtswirkung ginge bei § 35 Abs. 1 BauGB zu weit. Bei § 35 Abs. 1 BauGB kann ein privilegiertes Vorhaben nicht …”

Eigene Auffassung zur Auslegung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 311-318

„… privilegiert zulässig sein können1601, da so verhindert wird, daß die Gemeinden Vorhaben aufnehmen müssen, die …” „… singulären Charakter haben, nicht im Außenbereich privilegiert sein könnten, da für solche Vorhaben Standorte …” „… ein Vorhaben nur privilegiert sein darf, falls es sich von anderen durch erhebliche Besonderheiten …”

Rückbauverpflichtung als ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzung S. 1026-1030

„… übrigen privilegierten Vorhaben seien vom Gesetzgeber dagegen aus anderen Erwägungen privilegiert worden …” „… nicht privilegiertes Vorhaben nach Nutzungsaufgabe den Außenbereich nicht als Ruine belastet …” „… ) Gesetzgeberische Konzeption Durch das EAG-Bau-2004 wurde für Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB nach …”

Baurechtliches Gebot der Rücksichtnahme außerhalb des Immissionsschutzes S. 686-688

„… Gesetzgeber bei den privilegierten Vorhaben keine Unterscheidung getroffen hat, ob sie raumbedeutsam sind oder …” „… freigehalten werden soll, verträgt sich sehr schlecht damit, daß über § 35 BauGB privilegierte Vorhaben jeder …” „… Größe grundsätzlich zulässig sind. Hier sollte der Katalog der privilegierten Vorhaben verkürzt werden …”

Stärkung der gemeindlichen Planungshoheit S. 1054-1059

„… Zulässigkeit von privilegierten Vorhaben durch die Schaffung von Konzentrationszonen zu steuern. Zum anderen …” „… privilegierte Vorhaben zur Verfügung gestellt wird und so vom Gebot der größtmöglichen Schonung des …” „… Anwendungsbereichs dieser Satzungen vorgegeben werden. Privilegierte Vorhaben dürften in diesem Rahmen nur verhindert …”

Weitere Zulässigkeitsanforderungen an ein Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 276-290

„… Charakter als privilegiert ansehen, da bei anderen Vorhaben mit der Ausweisung von Standorten im Rahmen der …” „… für das „Dienen“ eines Vorhabens für den privilegierten Zweck verlangt wird1445. Auch bei diesem …” „… . Teilweise wird in der Literatur gefordert, daß ein Vorhaben auch dann privilegiert zulässig sei, wenn es …”

Öffentlichen Versorgungsanlagen S. 251-258

„… privilegierten Vorhaben sei nicht bedenklich, weil andernfalls Anlagen zugelassen würden, die zur Zweckerreichung …” „… BauGB Bei Mobilfunkanlagen handelt es sich um gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB privilegierte Vorhaben zur …” „… Versorgungsanlagen sind wegen des Zwecks, dem sie dienen, privilegiert1198. Sie werden in § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB …”

Fallgruppen des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB S. 270-276

„… privilegierten Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB Vorhaben, die nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert sein …” „… 270 hang mit dem Vorhaben gefordert1286. Verlangt wird vielmehr, daß das Vorhaben „nach Lage der …” „… Dinge“ im Außenbereich errichtet werden muß1287. Die von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB erfaßten Vorhaben sind …”

Umfang der Privilegierung solcher Anlagen S. 446-450

„… Wiederaufarbeitungsanlagen2344. b) Noch privilegierte Vorhaben bei kerntechnischen Anlagen zur Stromerzeugung Klarzustellen …” „… Auslegung muß vielmehr beachtet werden, daß ein Vorhaben generell nur dann im Außenbereich privilegiert sein …” „… . 1 Nr. 4 BauGB privilegiert im Außenbereich zulässig sind2338. 2. Umfang der Privilegierung solcher …”

Mittel zur Sicherung der Verpflichtungen S. 1030-1031

„… , daß bei den Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB vielfach eine privilegierte Nutzungsänderung gemäß …” „… privilegierten Nutzung werden diese Vorhaben typischerweise zu Wohnhäusern im Außenbereich umgenutzt, so daß sie …” „… Umnutzung von ehemals privilegiert zulässigen Vorhaben zusätzlich gefördert werden. Auch bei solchen …”

Bedeutung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB im System des § 35 Abs. 1 BauGB S. 269-270

„… . VI. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB: „Sonstige“ privilegierte Vorhaben 1. Bedeutung von § 35 Abs. 1 Nr. 4 …” „… ) Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen aa) Drei Fallgruppen von privilegierten Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr …” „… . 4 BauGB Vorhaben, die nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert sein sollen, müssen dafür mindestens …”

Grenzen für die Reichweite einer Privilegierung aus Landesrecht S. 149-150

„… wollen, und stellt letztlich die Zuweisung der privilegierten Vorhaben in den Außenbereich infrage …” „… privilegiertes Vorhaben kann sich nicht über zwingende landesrechtliche Bauverbote hinwegsetzen576. Es kann sich …” „… dauerhafte Nutzung des Vorhabens zu privilegierten Zwecken gesichert sein muß und insoweit eine positive …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BauGB – schädliche Umwelteinwirkungen S. 532-557

„… restriktiv ist und daher geruchsemittierende Anlagen über Gebühr in ihrer 541 privilegierten Vorhaben in …” „… Interessen des Nachbarn zu schonen2921. Insbesondere der Bauherr eines privilegierten Vorhabens kann sich …” „… durch die Immissionen eines privilegierten Vorhabens hingenommen werden kann2930. Damit soll auch ein …”

Begriff des „Dienens“ des Bauvorhabens für die Bedürfnisse des Landwirts S. 224-239

„… daher die Wohnnutzung im Außenbereich die Hauptsache darstellen, so daß das Vorhaben nicht privilegiert …” „… „Dienens“ des Bauvorhabens aa) Kriterien für ein „dienendes“ Vorhaben Das Erfordernis des „Dienens“ soll …” „… Verwaltungsarbeiten vorsieht, die der Betrieb mit sich bringt1027. Weiter ist eine Zuordnung des Vorhabens zu den …”

Ausnahmen von der Regelwirkung einer Ausweisung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 933-939

„… die privilegierte Nutzung dort durchsetzen kann. Wenn man aber auch innergebietlich jedes Vorhaben …” „… kleiner ausfällt als üblich oder eine Nebenanlage zu einem anderen privilegierten Vorhaben darstellt5238 …” „… anderen privilegierten Vorhaben darstellt, zumindest regelmäßig als „mitgezogenes“ Vorhaben zulässig ist …”

Ausgewählte Fallgruppen von öffentlichen Versorgungsanlagen S. 258-269

„… Mobilfunkanlagen handelt es sich um gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB privilegierte Vorhaben zur öffentlichen …” „… abgelehnt werden, wenn an diesem dem Vorhaben öffentliche Belange entgegenstehen. Es dürfe nicht gefordert …” „… , wenn ein Vorhaben aus technischen Gründen nur an einem bestimmten Standort funktionieren kann. Im Fall …”

Fachgesetzliche Raumordnungsklauseln bei der Genehmigung von Privatvorhaben S. 699-717

„… Genehmigung eines Vorhabens von Privatpersonen geht. Eine solche Raumordnungsklausel stellt damit gleichsam …” „… Kiesvorkommen stets zuzulassen. 3908 Bsp.: Innerhalb der Konzentrationszone sind Vorhaben zum Abbau der …” „… haben grundsätzlich nur gegenüber öffentlichen Vorhaben eine unmittelbare und zwingende Bindungswirkung …”

Allgemeiner Zweck des § 35 BauGB S. 91-92

„… Bauvorhaben im Regelfall nur dann zu, wenn es sich dabei um ein nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegiertes Vorhaben …” „… . Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB sind im Außenbereich grundsätzlich zulässig204. Die privilegierten …” „… in Absatz 1 und Absatz 2 zwischen sogenannten privilegierten und nichtprivilegierten Bauvorhaben …”

Rechtfertigung der Ungleichbehandlungen in § 35 BauGB vor Art. 3 Abs. 1 GG S. 1068-1071

„… privilegierten Vorhaben zu weit, da dann ihre unerwünschten Auswirkungen auf den Außenbereich ein solches Maß …” „… bei Vorhaben nach § 30 BauGB und § 34 BauGB nach Maßgabe der jeweiligen Festsetzungen im Bebauungsplan …” „… der Außenbereichsgrundstücke zu rechtfertigen. b) Ungleichbehandlung von Vorhaben nach § 35 Abs …”

Rechtsschutzproblematik bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 112-113

„… Rechtsschutzes gegen die Darstellungen von Konzentrationszonen für privilegierte Vorhaben in Regional- und …” „… zuläßt. Dies ist zum einen dann der Fall, wenn nach § 35 Abs. 1 BauGB solche Vorhaben zugelassen werden …” „… „Situation“ der Grundstücke ihren natürlichen Platz haben, oder nach § 35 Abs. 2 BauGB solche Vorhaben …”

Motive des Gesetzgebers bei der Schaffung von § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB S. 319-321

„… 319 handnehmen von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB bietet daher nur eine äußerst restriktive …” „… Privilegierungstatbestands war, daß das BVerwG in einem Urteil von 1994 eine privilegierte Zulässigkeit von Windkraftanlagen …” „… Privilegierung, falls diese Anlagen von einer anderen privilegierten Außenbereichsnutzung – insbesondere einem …”

Beeinträchtigung öffentlicher Belange durch ein Vorhaben S. 469-472

„… „Entprivilegierung“)2448. § 35 Abs. 1 BauGB ist vor allem dadurch gekennzeichnet, daß ein privilegiertes Vorhaben …” „… . Andernfalls wären nichtprivilegierte Vorhaben unter einfacheren Voraussetzungen als privilegierte Vorhaben …” „… Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB ist demgegenüber grundsätzlich unzulässig, wenn es im Einzelfall nicht doch …”

Nutzungsänderung bei land- und forstwirtschaftlichen Gebäuden gemäß § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB S. 977-996

„… privilegierten vorgezogenen Altenteilerhäuser und Landarbeiterstellen (§ 35 Abs. 1 Nr. 2, 3 a.F.) fallen nicht …” „… Bauwerk noch zur Zeit des Betriebs einer privilegierten Nutzung begonnen, während der Bauzeit diese …” „… Vorhaben errichten wollen, wenn er an die Aufgabe seines Hofes denkt. In einem solchen Fall sollte die …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 8 BauGB – Störung von Funk- und Radaranlagen S. 643-648

„… ) Entgegenstehen dieses Belangs bei privilegierten Vorhaben aa) Einschränkung des Entgegenstehens dieses Belangs …” „… auf bestimmte Fälle Söfker geht davon aus, daß dieser Belang einem privilegierten Vorhaben nur in …” „… ebenfalls – regelmäßig gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB – privilegierte Vorhaben im Außenbereich dar. Der …”

Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen S. 352-361

„… mögliche nachteilige Betroffenheit durch das Vorhaben von nicht unerheblichem Gewicht geltend gemacht werde …” „… zulässig machen, wenn der Anlage gewichtige öffentliche Belange entgegenstehen1854. Auch bei privilegierten …” „… Vorhaben ist das Gebot der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs zu beachten1855. b) Typischerweise …”

Abgeschlossenheit der Fallgruppen in § 35 Abs. 1 BauGB S. 150

Rückstellungsmöglichkeit gemäß § 15 Abs. 3 BauGB S. 939-942

„… dem Bau ihrer Vorhaben beginnen. Der Planungsträger kann dann sein Planungskonzept nicht mehr oder nur …” „… vorfindet. Zu sehen ist allerdings, daß Hinsch nur dann Vorhaben aufgrund von Planentwürfen zulassen möchte …” „… worden, privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich um ein Jahr zurückzustellen5261. Voraussetzung dafür …”

Außenbereichsschonende und bodenschützende Bauausführung nach § 35 Abs. 5 S. 1 BauGB S. 1025-1026

„… wurde für Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2-6 BauGB nach dauerhafter Aufgabe der privilegierten Nutzung …” „… 1025 H. Ausführung des Vorhabens und Sicherungsmaßnahmen nach § 35 Abs. 5 BauGB I …” „… nach § 35 Abs. 1-4 BauGB zulässigen Vorhaben in einer flächensparenden, die Bodenversiegelung auf das …”

Bedeutung des Darstellungsprivilegs gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 318-319

„… 318 bb) Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 2. Var. BauGB Anlagen wie Tierheime, Haustierzuchtanlagen …” „… einer nachvollziehenden Abwägung bei § 35 BauGB nicht möglich ist. cc) Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 3 …” „… , kleinere Bauten für die Unterbringung von Bienen oder Vieh und Jagdhütten sind Vorhaben, die dem …”

Grundgedanken und Anwendungsbereich des § 35 Abs. 2 BauGB S. 468-469

„… ein privilegiertes Vorhaben grundsätzlich zulässig ist, wenn ihm im Einzelfall nicht doch öffentliche …” „… 468 D. Zulässigkeit von nichtprivilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB I. Einführung und …” „… insbesondere Wohnhäuser, Wochenendhäuser oder gewerbliche Bauten, die jeweils nicht zu einem privilegierten …”

Begriff der Erschließung und Anforderungen an die Erschließung im Außenbereich S. 152-158

„… : Privilegierte Vorhaben gemäß § 35 Abs. 1 BauGB, nichtprivilegierte Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 und begünstigte …” „… privilegiertes Vorhaben darf nicht daran scheitern, daß Erschließungsanforderungen gestellt werden, die am …” „… selbst Bei einem privilegierten Vorhaben ist eine Ablehnung eines Angebots des Bauherrn, selbst für eine …”

Fehlende Bürgerbeteiligung bei Vorhaben nach § 35 BauGB S. 113-119

„… bezüglich des Rechtsschutzes gegen die Darstellungen von Konzentrationszonen für privilegierte Vorhaben in …” „… Flächennutzungsplan geht, der Konzentrationszonen für eine bestimmte privilegierte Nutzung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB …” „… Regional- und Flächennutzungsplänen angesprochen werden. 3. Fehlende Bürgerbeteiligung bei Vorhaben …”

Einführung von Belastungsflächen und Eignungsflächen S. 949-950

„… Außenbereichsflächen, die von einer bestimmten privilegierten Nutzung verschont werden sollen, im Flächennutzungs- oder …” „… eine bestimmte privilegierte Nutzung in der Regel unzulässig sein5284. Als Gegenpart zu den …” „… innergebietlich für eine bestimmte privilegierte Au-ßenbereichsnutzung grundsätzlich geeignet sein, während die …”

Tauglichkeit der Standortausweisung zur Steuerung von Außenbereichsvorhaben S. 140-141

„… bestimmte privilegierte Außenbereichsvorhaben durch die Gemeinden im Flächennutzungsplan ist bedingt …” „… Gebiet für eine bestimmte privilegierte Außenbereichsnutzung ausweisen. Die Gemeinde kann damit bestimmte …” „… Vorhaben nur an besonders ungünstigen Standorten verhindern511. Zu begrüßen sind die Neuerungen durch das …”

Gesetzesvorbehalt bei Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen S. 119-125

„… Art von privilegierten Vorhaben festgesetzt worden sind, können solche Vorhaben aufgrund der Regelung …” „… einzige Fall, in dem man eventuell Bedenken haben könnte, ist der, daß bei solchen Vorhaben, die nicht …” „… Vorhabens in ihren Grundrechten betroffen ist, vorgesehen ist. Es ist aber zu sehen, daß von solchen …”

Auswirkungen auf den Text von § 35 Abs. 1 BauGB S. 462-465

„… forstwirtschaftliche Vorhaben kann erhalten bleiben. Diese Vorhaben sind grundsätzlich außenbereichsverträglich und …” „… dargelegten Umfang zulässig sind. Auch in diesem Fall dürfen keine raumbedeutsamen Vorhaben zugelassen werden …” „… forstwirtschaftlicher Betrieb raumbedeutsame Vorhaben errichten wird. Der Privilegierungstatbestand in § 35 Abs. 1 Nr. 2 …”

§ 35 Abs. 3 Nr. 7 BauGB – Verhinderung von Splittersiedlungen und Zersiedelung S. 623-643

„… auch privilegierten Vorhaben entgegenstehen3624. Bei den privilegierten Vorhaben ist selbstverständlich …” „… Vorhaben an eine bereits geplante Bebauung anschließt3509. Solange diese Gebäude noch nicht realisiert sind …” „… Vorhaben in Zukunft zu einem Bebauungszusammenhang dazugehören wird3511. bb) Weite des Begriffs der …”

Grenzen für die Errichtung von Handwerks- und Gewerbebetrieben S. 1053-1054

„… , mittels Darstellungen in Flächennutzungsplänen die Zulässigkeit von privilegierten Vorhaben durch die …” „… ist es zulässig, daß durch die Satzung, sofern dies ausdrücklich festgesetzt wird, auch Vorhaben …” „… lediglich die Standorte von Außenbereichsvorhaben, die generell im Außenbereich privilegiert zulässig sind …”

Mittel der Raumplanung mit Wirkungen gemäß § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB S. 841-844

„… auf den innergebietlichen Vorrang der privilegierten Vorhaben als Ziele der Raumordnung betrachtet …” „… privilegierte Vorhaben aufzunehmen, nicht allerdings einen Ausschluß für mit diesen Vorhaben nicht zu …” „… Zulässigkeit von Vorhaben au-ßerhalb seines Bereichs (außergebietlicher Ausschluß)4702. b) Zielqualität der …”

Art. 20a GG als Rechtsgrundlage für die Einschränkung der Außenbereichsbautätigkeit S. 125-127

„… , 96 (99). 127 nommen wird, als die privilegierten Vorhaben solche sind, die den mit Art. 20a GG …” „… werden kann. Die Ungleichbehandlung von privilegierten und nichtprivilegierten Bauvorhaben im …” „… verfolgten Zwecken entweder weniger schaden als die nichtprivilegierten Vorhaben oder diesen …”

Bauleitplanungen der Gemeinden, Raumordnungspläne und Fachplanungen S. 690-695

„… . Allerdings können auch Zieldarstellungen in Planentwürfen privilegierten Vorhaben entgegenstehen3841 …” „… stets bei privilegierten Vorhaben – gewichtige, gegen das Vorhaben sprechende Gründe zu verlangen. Dies …” „… Planentwurfs ein Vorhaben unzulässig machen. Ist dagegen – wie im Regelfall – die Situation im Planungsraum …”

Ortsgebundener Gewerbebetrieb S. 246-251

„… Nr. 1 und 2 BauGB schon bekannten. Es ist darauf abzustellen, daß das Vorhaben von einer gewissen …” „… Bindung des Vorhabens an einen ganz bestimmten Standort im Au-ßenbereich ist die Rechtfertigung für diesen …” „… Privilegierungstatbestand1169. Wesentlich dafür ist, daß das Vorhaben wegen der geologischen Gegebenheiten des Standorts auf …”

Entwicklung der Rechtsprechung S. 851-852

„… 4762. Schon in einem Urteil vom 20.1.1984 hat das BVerwG ausgeführt, daß privilegierte Vorhaben nicht …” „… Vorbereitung verbindlicher Planungen dienen, können daher als öffentlicher Belang einem Vorhaben entgegenstehen …” „… Flächennutzungsplan in der Weise Standorte für eine privilegierte Nutzung geschaffen werden können, daß die …”

Heranziehung „alter“ Flächennutzungspläne S. 852-853

„… öffentlicher Belang einem Vorhaben entgegenstehen, sofern sie den Standort mittels einer konkreten …” „… privilegierte Nutzung geschaffen werden können, daß die Standortausweisungen diese Nutzung außerhalb dieser …” „… Abs. 3 S. 3 BauGB erlassen worden sind, können bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Vorhaben nach …”

Verhältnis dieser Privilegierung zu § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 244-245

„… § 35 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB privilegiert1159. Nach Ansicht von Dürr soll ein Gartenbaubetrieb nur …” „… nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB nur privilegiert sind, wenn die Bauwerke nur einen untergeordneten Teil …” „… nicht sehr intensiv. 3. Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Die …”

Zulässigkeit von Windkraftanlagen als „mitgezogene Nutzung“ S. 346-348

„… nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand geeignet ist, die privilegierte Nutzung zukünftig mehr als nur …” „… können als „mitgezogene Nutzung“ bei einem landwirtschaftlichen Betrieb privilegiert sein, wenn sie dort …” „… Norm einen Anhaltspunkt1760. Windkraftanlagen als Nebenanlagen sind ferner bei Vorhaben nach § 35 Abs …”

Neue Möglichkeiten der Einflußnahme für die Gemeinde seit dem EAG-Bau-2004 S. 138-140

„… Flächennutzungsplan noch keine Aussagen zur örtlichen Konzentration von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 - 6 BauGB …” „… Teilflächennutzungsplan gemäß § 5 Abs. 2b BauGB für den Standort des geplanten Vorhabens aufgestellt werden soll507 …” „… Ausweisung von Flächen für bestimmte privilegierte Außenbereichsvorhaben durch die Gemeinden im …”

Möglichkeit der Verwirklichung eines Vorhabens im Innenbereich S. 695-696

„… gegen dessen Lage im Au-ßenbereich sprechen. Es sind daher – wie stets bei privilegierten Vorhaben …” „… Vorhabens im Innenbereich Bisher wurde – soweit ersichtlich – die Möglichkeit, das Vorhaben im Innenbereich …” „… auszuführen, noch nicht als öffentlicher Belang angesehen, der eine Zulässigkeit eines Vorhabens im …”

Neufassung von § 35 Abs. 1 BauGB S. 465-466

„… privilegiert, die bei sachgerechter Gesetzesauslegung schon als „mitgezogene“ Anlagen zulässig wären. Er macht …” „… von § 35 Abs. 1 BauGB sollte daher wie folgt aussehen: „Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig …” „… sich um eines der nachfolgend aufgeführten Vorhaben handelt. 1. Das Vorhaben dient einem land- oder …”

Ergänzung der Regelung in § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB durch § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauGB S. 816-817

„… Gemeinden möglich, privilegierte Vorhaben nur bis zu einer bestimmten Größe oder nur in einem bestimmten …” „… durch § 5 Abs. 2 Nr. 6 BauGB Eine ähnliche steuernde Wirkung auf die Zulässigkeit von Vorhaben im …” „… werden4581. In diesen Gebieten (sog. Belastungsflächen) ist die Zulässigkeit solcher Vorhaben beschränkt …”

Grenzen der Privilegierung S. 450

„… privilegiert sind, stehen die von ihnen typischerweise ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen, die nach dem AtG …” „… Anlage der Erforschung der Kernkraft dienen soll, muß es sich um ein hinreichend ernsthaftes Vorhaben …” „… . Ebenfalls nicht privilegiert sind bauliche Anlagen, in denen Bauteile für kerntechnische Anlagen gefertigt …”

Hintergrund der Einführung dieses neuen Privilegierungstatbestands S. 450-452

Tatbestandsmerkmal des „Einzelfalles“ bei § 35 Abs. 2 BauGB S. 475-476

„… “ Erschließung erforderlich ist2506. Bei den privilegierten Vorhaben sind folglich wegen ihrer Vorzugsstellung im …” „… “ in § 35 Abs. 2 BauGB hat keine eigenständige Bedeutung, da sie nicht bedeutet, daß solche Vorhaben …” „… . 2 BauGB hin2495. Sie gibt damit lediglich einen Hinweis darauf, daß Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB …”

Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB S. 178-204

„… Bereich der Waldpflege erbringt, ist nur ein gewöhnlicher Gewerbebetrieb, der nicht privilegiert ist757 …” „… ausgeübt werden, sofern für sie ein gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB privilegiertes Bauvorhaben errichtet …” „… der Zustand, der nach Realisierung des Vorhabens zu erwarten ist770. Dabei ist jeweils eine genaue …”

Planungshoheit der Gemeinde und Offenhaltung von Planungsmöglichkeiten S. 688-689

„… Rücksichtnahme kann sowohl privilegierte als auch sonstige Vorhaben unzulässig machen3820. Das Gebot der …” „… gebietsübergreifend, so daß sich auch ein Bewohner des Innenbereichs gegen ein rücksichtsloses Vorhaben im …” „… vorliegen, können diese eventuell einen dem jeweiligen Vorhaben entgegenstehenden öffentlichen Belang …”

Notwendigkeit und Möglichkeit einer Regelung für „Härtefälle“ S. 1059-1060

„… schon privilegiert sind, ermöglichen bereits eine ganz erhebliche Anzahl von Vorhaben im Außenbereich. …” „… Verweigerung des Einvernehmens kann sie ausschließlich geltend machen, daß ein Vorhaben nicht der Vorschrift …” „… des § 35 BauGB entspricht. Sie kann jedoch nicht einwenden, daß ein Vorhaben nicht ihren Vorstellungen …”

Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB S. 245-246

„… 245 da die Betriebe nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB nur privilegiert sind, wenn die Bauwerke nur einen …” „… Glashäuser nicht sehr intensiv. 3. Zulässigkeitsvoraussetzungen für Vorhaben bei § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB …” „… Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 35 Abs. 1 Nr. 2 BauGB entsprechen …”

Gesetzgeberische Leitgedanken bei der Schaffung von § 35 BauGB S. 1067

Standortsteuerung durch Flächennutzungspläne und Raumordnungspläne S. 387-393

„… privilegierte Vorhaben habe ausweisen dürfen. Sie hätte auch bisher ohne eine Überarbeitung des gesamträumlichen …” „… Planungskonzept nur ein Mindestmaß der privilegierten Nutzung sicherstellen solle. Es solle lediglich …” „… sicherstellen, daß die Planung keine Verhinderungsplanung darstellt, indem sie den Ausschluß der privilegierten …”

Rechtfertigungsanforderungen von Ungleichbehandlungen bei § 35 BauGB S. 1067-1068

„… Vorhaben privilegiert. Solche Vorhaben können dann grundsätzlich im Außenbereich verwirklicht werden. Mit …” „… ein Vorhaben handelt, für das besondere Erleichterungen nach § 35 Abs. 1 oder 4 BauGB gelten. Auf der …” „… bei Vorhaben nach § 30 BauGB und § 34 BauGB nach Maßgabe der jeweiligen Festsetzungen im Bebauungsplan …”

Erschließung durch den Bauwilligen selbst S. 158-159

„… 158 2. Erschließung durch den Bauwilligen selbst Bei einem privilegierten Vorhaben ist eine …” „… nicht möglich637. Die bevorzugte Zulassung dieser Vorhaben im Außenbereich darf auf diese Art nicht …” „… Fertigstellung des Vorhabens möglich sein wird642. Voraussetzung für eine Annahmepflicht ist die Zumutbarkeit …”

Zu fordernde Erschließungsanlagen S. 476-477

„… privilegierten Vorhaben sind folglich wegen ihrer Vorzugsstellung im Außenbereich auch die …” „… der Erschließung entsprechen weitgehend denen bei Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB, so daß hier nur die …” „… Erschließungsanforderungen geringer2507, da sie dort – anders als die Vorhaben 2500 Zur Erschließung gehört: Die wegemäßige …”

Aufnahme des differenzierenden Ansatzes des BVerfG in der Literatur S. 1066-1067

„… wurde die Regelung in § 35 Abs. 1 BauGB geschaffen, die eine bestimmte Anzahl von Vorhaben privilegiert …” „… . 2 BauGB, die das Bauen im Außenbereich sehr stark einschränkt, wenn es sich nicht um ein Vorhaben …” „… . Solche Vorhaben können dann grundsätzlich im Außenbereich verwirklicht werden. Mit § 35 Abs. 4 BauGB …”

Vollstreckungsgegenklage bei nachträglichem Eintreten der Voraussetzungen des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB S. 942-943

„… ganz bestimmte Vorhaben, die die Umsetzung der Konzentrationsplanung stören können. Ansonsten dürfen …” „… . 3 BauGB eine Sicherung der Konzentrationsplanung für privilegierte Außenbereichsvorhaben in der …” „… funktioniert Das Konzept der planerischen Steuerung von privilegierten Außenbereichsnutzungen mittels des …”

Kritik an der Auffassung des BVerwG S. 482-490

„… der Fall, wenn entweder ein privilegiertes Vorhaben vorliegt oder öffentliche Belange durch ein …” „… Vorhabens stelle daher eine besondere Vergünstigung für den Bauherrn dar, auf deren Erteilung kein Anspruch …” „… Befugnis2559. bei diesen Vorhaben kein Platz mehr für eine Ermessenentscheidung, wenn man den Ansatz des …”

Begriff der Land- und Forstwirtschaft S. 159-178

„… Forstwirtschaft dienende Vorhaben 1. Begriff der Land- und Forstwirtschaft a) Definition gemäß § 201 BauGB aa …” „… landwirtschaftlichen Betriebs betrieben wird und daher diesem Betrieb dienende Vorhaben der Privilegierung gemäß § 35 …” „… dann privilegiert sein soll, wenn das Tierfutter aus Gras und Heu besteht, sondern auch, wenn …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 6 BauGB – Verbesserung der Agrarstruktur und Gefährdung der Wasserwirtschaft und des Hochwasserschutzes S. 619-623

„… Betriebe3465. Dieser Belang kann auch privilegierten Vorhaben entgegenstehen3466. b) Gefährdung der …” „… des Grundwassers verhindern3474 und steht vor allem trinkwassergefährdenden Vorhaben entgegen3475. Das …” „… Erkenntnisse wegen der geologischen oder hydrologischen Verhältnisse davon auszugehen ist, daß das Vorhaben die …”

Vorschlag einer Neukonzeption der Zulässigkeit von Windund Wasserkraftanlagen S. 393-398

„… und überall die Errichtung der Anlagen gemäß § 35 Abs. 1 BauGB privilegiert zulässig ist. Sofern …” „… Windkraftanlagen nicht mehr als privilegierte Anlagen an grundsätzlich jedem Ort im Au-ßenbereich zulassen …” „… Landesplanungsgesetzes eindeutig. 397 Bauleitplanung derartige Vorhaben bei seinen Planungen berücksichtigen muß. …”

Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG im Widerstreit mit der Regelung in § 35 BauGB S. 94-112

„… § 35 Abs. 1 BauGB aufgeführten privilegierten Vorhaben dem Außenbereich nicht mehr bevorzugt zugewiesen …” „… BVerwG aus dem Jahr 1999 fest. In dieser war die Frage zu klären, ob der Inhaber eines privilegierten …” „… hatte zu klären, ob der Nachbar außenbereichsfremde Vorhaben auf angrenzenden Außenbereichsgrundstücken …”

Verfassungsrechtliche Reichweite des Bestandsschutzes S. 957-962

„… weiterhin zu privilegierten Zwecken genutzt werden soll. dd) Bedeutung der Formulierung „soweit sie im …” „… deklaratorisch zum Ausdruck gebracht wird, daß das Vorhaben grundsätzlich keine öffentlichen Belange nach § 35 …” „… Vorhabens nach § 35 Abs. 4 BauGB herangezogen werden5322. Allerdings kann dieses Merkmal dann Bedeutung …”

§ 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB – Widerspruch zu den Darstellungen eines Landschaftsplans oder Fachplans S. 522-532

„… privilegierten Vorhaben durchsetzen kann, hängt vom Gewicht der jeweiligen planerischen Aussage ab2786. Diese …” „… zu konkretisieren ist2750. Sofern das Vorhaben den Darstellungen des Flächennutzungsplans entspricht …” „… , können dadurch jedoch besondere Umstände indiziert sein, die die Kraft der dem Vorhaben hinderlichen …”

Erstreckung des Privilegs auf „mitgezogene Betriebsteile“ S. 204-224

„… mehr ein Vorhaben, das gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB privilegiert im Außenbereich zulässig ist. Es ist …” „… Nebensache“ darstellt929. Das Vorhaben könne dem Betrieb nur dann dienen, wenn es dem Betrieb zu- und …” „… äußerlich erkennbar prägt930. Das Vorhaben sei eine „bodenrechtliche Nebensache“, wenn es in einem …”

Voraussetzungen für den Erlaß von Außenbereichssatzungen S. 1037-1047

„… als Freiraum oder Fläche für privilegierte Vorhaben nicht mehr oder nur noch mit erheblichen …” „… Zulässigkeit von Vorhaben in ihrem Geltungsbereich nach § 34 BauGB richtet5853. Bei Außenbereichssatzungen ist …” „… Geltungsbereich einer Außenbereichssatzung lediglich bestimmte Zulässigkeitsvoraussetzungen, die Vorhaben gemäß …”

Neubau von mangelhaften Wohngebäuden für den Eigenbedarf gemäß § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB S. 996-1003

„… , ob das Gebäude bisher privilegiert genutzt worden ist, so daß auch Gebäude gemäß § 35 Abs. 2 BauGB …” „… sein vorhandenes Gebäude beseitigen5571. Nur in diesem Fall errichtet er das Vorhaben „anstelle“ eines …” „… vorhandenen Gebäudes5572. Die Bauaufsichtsbehörde kann daher das Vorhaben mit der Auflage genehmigen, das …”

Hintergrund der Einführung dieser Privilegierung S. 243-244

„… Vorhaben 1. Hintergrund der Einführung dieser Privilegierung Die Privilegierung der gartenbaulichen …” „… § 35 Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB privilegiert1159. Nach Ansicht von Dürr soll ein Gartenbaubetrieb nur …”

Änderung und Nutzungsänderung von Gebäuden nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB S. 1007-1010

„… Vorhaben nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB in § 35 Abs. 4 S. 2 BauGB nicht vorgesehen ist5661. Eine …” „… werden5672. Das Wohngebäude muß kein privilegiertes Gebäude sein oder gewesen sein5673. Es ist nur die …”

Angemessene Erweiterung von zulässigerweise errichteten Wohngebäuden für den Eigenbedarf nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 5 BauGB S. 1010-1015

„… werden5672. Das Wohngebäude muß kein privilegiertes Gebäude sein oder gewesen sein5673. Es ist nur die …” „… solche Vorhaben erleichtert werden, die der Aufrechterhaltung von im Außenbereich vorhandenen …”

doi.org/10.5771/9783845245003

Stephan Mitschang - Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

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Stephan Mitschang (ed.)

Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens

Series: Schriften des Instituts für Städtebau Berlin der Deutschen

Volume 1 2024

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Stephan Mitschang Erweiterung der Zulässigkeit von Solaranlagen als privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 BauGB S. 147-168

„… Erweiterung der Zulässigkeit von Solaranlagen als privilegierteVorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 …” „… .; Letzter Zugriffam 9.3.2024.Erweiterung der Zulässigkeit von Solaranlagen als privilegierte Vorhaben149dann …” „… privilegierte Vorhaben1513. Ausbauziele für PhotovoltaikanlagenErneuerbare Energien nehmen einen immer größeren …”

Jörg Wagner Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens S. 9-24

„… Vorhaben zur Erzeugung erneu‐erbarer Energien geprüft werden. Ein zunächst durchaus erwogener deut‐scher …” „… Flächennutzungsplan zunächst privilegiert und anschließendzusätzlich im nachfolgenden Genehmigungsverfahren gemäß Art …” „… . So werden durch den neu an § 246d BauGB angefügten Absatz2 Vorhaben zur energetischen Nutzung von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… privilegierteVorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 9 BauGB 147Olaf ReidtDie Neuregelungen in § 246c BauGB zu Abweichungen …”

Henning Jaeger Bewertung der Neuregelungen zur Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens aus der Anwendersicht, Praxisbericht aus Dortmund S. 137-146

„… Vorhaben bis zu 25.000 qm2, die einem privilegierten Betrieb i.S. des § 35 Ab. 1 Nr. 1 und 2 dient (sog …” „… Bebauungspläne zu vermei‐den.Der Gesetzgeber hat zudem die Zulässigkeit von Solaranlagen als privi‐legierte …”

doi.org/10.5771/9783748948742

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Anthropos

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Anthropos Volume 106 (2011) Issue 2 ISSN Online: 2942-3139

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Małgorzata Maj, Stanisława Trebunia-Staszel Rasse und Kultur. Anthropologische Untersuchungen der Nazis im besetzten Polen während des Zweiten Weltkrieges S. 547-562

„… im Dienste der Rassenideologie der Nazis standen und für das Vorhaben, die Be völke rung des …” „… 1942: 272) Bei der Umsetzung dieses Vorhabens wurden ausgewählte Gruppen der Gesellschaft …” „… Nazi-Forscher eine privilegierte Sonderstellung ein. Man be tonte die Attraktivität ihrer Volkskultur, deren …”

doi.org/10.5771/0257-9774-2011-2

Franz-Josef Deiters, Alex Fliethmann, Birgit Lang, Alison Lewis, Christiane Weller - Sexualitäten - Sexualities

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Franz-Josef Deiters (ed.), Alex Fliethmann (ed.), Birgit Lang (ed.), Alison Lewis (ed.), Christiane Weller (ed.)

Sexualitäten - Sexualities

Series: Limbus. Australisches Jahrbuch für germanistische Literatur und Kulturwissenschaft | Limbus. Australian Yearbook of German Literary and Cultural Studies

Volume 12 2019

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Marijke Box Leibliches Erleben und Körper(wahrnehmungen) in Irmgard Keuns Das kunstseidene Mädchen (1932) S. 35-54

„… Hauptfigur in den Blick nimmt. Durch Doris’ Vorhaben, zu »schreiben wie Film« (KM, 233), die Form des …” „… privilegiert. Junge und unverheiratete Frauen ohne ökonomisches Kapital, die ihre Sexualität ausleben, werden …” „… zugänglich oder kann zumindest nicht ebenso als formale Prämisse vermieden werden. Das anfängliche Vorhaben …”

doi.org/10.5771/9783968218595

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