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Jörg Pohlmann - Das Aktienrecht des 19. Jahrhunderts

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Jörg Pohlmann

Das Aktienrecht des 19. Jahrhunderts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 7 2007

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Privilegien S. 143-145

„… 143 D) Privilegien Privilegien spielten – mit Rücksicht auf das Allgemeine Landrecht (vgl. oben S …” „… relativ früh aus der Gesetzgebung. 1) Die Verleihung von Privilegien war nach der gesetzlichen Regelung …” „… gesetzlichen Regelung keine Privilegien. Abweichend war die spanische Rechtslage; wollte die namenlose …”

Staatliche Akte (Oktroi, Konzession Privilegien) S. 57-60

„… 57 C) Staatliche Mitwirkungsakte (Konzession) I. Staatliche Akte (Oktroi, Konzession Privilegien …” „… ) Für das Recht der Personenvereinigungen sind der Oktroi, die Konzession und die Privilegien, die vor …” „… : Coing, Handbuch II/2, S. 571, 573, 602. 239 Das Oktroi enthielt regelmäßig nur öffentliche Privilegien …”

Gewerberechtliche Erlaubnis S. 141-143

„… Genehmigung des Gegenstandes der Gesellschaften oder die etwa denselben erteilten Privilegien und das in …” „… („Projectierungs-Konzession“) und die Ermächtigung zu den vorbereitenden Maßregeln für die Bildung 143 D) Privilegien …” „… Privilegien spielten – mit Rücksicht auf das Allgemeine Landrecht (vgl. oben S. 78 ff.) – vor allem in Preußen …”

Sachsen S. 56-57

„… (Konzession) I. Staatliche Akte (Oktroi, Konzession Privilegien) Für das Recht der Personenvereinigungen …” „… sind der Oktroi, die Konzession und die Privilegien, die vor allem im preußischen Recht eine besondere …” „… Oktroi enthielt regelmäßig nur öffentliche Privilegien: ausschließliche Handelsberechtigungen, das Recht …”

Statuten S. 135-137

„… , Abschied, Privileg. Gegenstand dieses Staatsaktes waren die Errichtung701, gewisse Privilegien bzw …” „… (Privilegien, Banknoten auf den Inhaber in Umlauf zu setzen); § 9 Gesetz Hypothekenbank 1834 (Genuss der …” „… „Privilegien und Abweichungen von dem gemeinen Recht gnädigst bestätigt“.708 V. Literatur und Rechtsprechung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Staatliche Mitwirkungsakte (Konzession) 57 I. Staatliche Akte (Oktroi, Konzession Privilegien) 57 1. Octroi …” „… 57 2. Konzession 58 3. Privilegien 59 II. Konzessionspraxis in einzelnen Ländern 60 1. Preußen 60 2 …” „… ) Privilegien 143 F) Ergebnis 145 6. Kapitel: Rechtsverhältnisse vor Genehmigung der Aktiengesellschaft 147 A …”

Preußisches Recht S. 67-70

„… Handelsgesellschaften. Wurden der Handelsgesellschaft besondere Privilegien erteilt, so waren die §§ 22-24 II 6 ALR …” „… Privatgesellschaft (§§ 11-24 II 6 ALR) beurteilt.310 Für die privilegierte Gesellschaft galten die Privilegien, im …” „… Inkrafttreten des ALR gründen die Aktiengesellschaften auf spezielle Privilegien, welche ihre Verhältnisse gegen …”

Ergebnis S. 145-146

„… von Privilegien deutlich, weil die gleichen restriktiven Voraussetzungen bestanden. F) Ergebnis a …” „… Privilegien, die vor allem – wegen seiner landrechtlichen Grundlage – im preußischen Aktienrecht vorzufinden …”

Konzessionspraxis in einzelnen Ländern S. 60-63

„… Privilegien sowie der Korporationsrechte schlechthin waren in der Praxis mit erheblichen Komplikationen …” „… andere Privilegien) konnte er nur noch Verwaltungshandlungen vornehmen (vgl. Schumacher, Entwicklung, S …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 129-135

„… Rechte und Privilegien war nach der gesetzlichen Regelung nicht vorgesehen. Eine selbstständige …” „… Privilegien (Einl §§ 70, 72 ALR) konnten deshalb zur Anwendung kommen.671 Darin wirkten alte Lehren des ALR …”

Folgerung S. 110

„… Statuten legen es nahe, die in ihnen geregelten (Vor)Rechte und Privilegien als Abweichungen vom an sich …”

Literatur und Rechtsprechung S. 137-138

„… „Privilegien und Abweichungen von dem gemeinen Recht gnädigst bestätigt“.708 V. Literatur und Rechtsprechung …”

Sachsen S. 109-110

„… legen es nahe, die in ihnen geregelten (Vor)Rechte und Privilegien als Abweichungen vom an sich …”

Keine Sozietät S. 87-88

„… Expropriation zur Anwendung kommen, die Grundsätze über die Rücknahme der Privilegien seien nicht maßgebend, …”

Zweite Gruppe der Gesetzgebung S. 164-165

„… ALR über Privilegien, Einl. §§ 70, 72). 165 Aktiengesellschaft schlossen sich an das PrAktG 1843 an …”

Abweichungen vom Sozietätsrecht S. 78-87

„… Privilegien und des Gesellschaftsvertrages waren, aus dem Gesetz, als gesetzliche Folge der staatlichen …” „… Aktiengesellschaft wurde aber eben – entsprechend der Begriffsbestimmung für Privilegien, wie sie das ALR in § 7 II …”

Grundsätzlich Sozietät S. 76-78

„… Aktiengesellschaften: nichtbestätigte Aktiengesellschaften ohne Privilegien, minderprivilegierte Aktiengesellschaften …”

Erste Gruppe der Gesetzgebung S. 162-164

„… , S. 1042 (mit Verweis auf die allgemeinen Bestimmungen des ALR über Privilegien, Einl. §§ 70, 72). …”

Zweite Gruppe der Gesetzgebung S. 126-129

„… nicht-eingetragenen Aktiengesellschaft. Die Verleihung besonderer Rechte und Privilegien war nach der gesetzlichen …”

Französischer Rechtskreis S. 64-67

„… besondere Privilegien erteilt, so waren die §§ 22-24 II 6 ALR ergänzend anzuwenden, bei ausnahmsweiser …”

Ausschließliche Rechtsträgerschaft der Aktiengesellschaft S. 88-91

„… Expropriation zur Anwendung kommen, die Grundsätze über die Rücknahme der Privilegien seien nicht maßgebend, …”

Unterschiedliche Regelungen für einzelne Handelsgesellschaften S. 97-103

„… Aktiengesellschaft mit Privilegien hingewiesen.481 Die Protokolle sprachen von beschränkter Haftbarkeit der …”

Literatur und Rechtsprechung S. 110-116

„… Statuten legen es nahe, die in ihnen geregelten (Vor)Rechte und Privilegien als Abweichungen vom an sich …”

Erste Gruppe der Gesetzgebung S. 118-126

„… ; hinzu kam die Erteilung von Privilegien. Wegen der Ablösung des Konzessionssystems durch das …”

Literaturverzeichnis S. 225-237

„… Handelsgesetzbuch von 1885, ZHR 33 (1887), S. 286. Mohnhaupt, Hans, Privilegien und „gemeines Wohl“ im ALR sowie …”

Dritte Gruppe der Gesetzgebung S. 165-167

„… Privilegiencharakter der Genehmigung zurückgeführt, sondern auf den sachlichen Gesichtspunkt, dass eine Rücknahme der …”

doi.org/10.5771/9783845204888

Julia Dreyer - Die florentinischen Autoren- und Druckerprivilegien während der Herrschaft der Familie Medici

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Julia Dreyer

Die florentinischen Autoren- und Druckerprivilegien während der Herrschaft der Familie Medici

Series: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie

Volume 42 2020

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D. Privilegien gegen den Nachdruck S. 155-184

„… bekannten ersten deutschen und italienischen Privilegien geben. Das Privilegienzeitalter begann mit der …” „… Italien; sich i. D. Privilegien gegen den Nachdruck 174 eines Privilegienschutzes für literarische und …” „… Privilegien gegen den Nachdruck Das Verständnis des Begriffs „Privileg“, welches nicht als starres …”

F. Drucke ohne Privilegierung gegen den Nachdruck und Privilegien außerhalb der Pratica Segreta und des Auditore delle Riformagioni S. 1220-1229

„… Motivation des Privilegiensystems4442 nicht mit Privilegien gegen den Nachdruck bedachte, erscheint in einem …” „… Drucke ohne Privilegierung gegen den Nachdruck und Privilegien außerhalb der Pratica Segreta und …” „… ausdrücklichen Schutz gegen Nachdruck durch ein Privileg verblieb oder dass Abschriften erteilter Privilegien …”

G. Fazit S. 1230-1236

„… Privilegien fest, dass diesen in ihrer Folge zwar die Funktion des heutigen Urheberrechts zukam, was …” „… regulatorisch zu umfassen, bediente man sich der Privilegien gegen den Nachdruck. Von den Beweggründen, welche …” „… die Autoren und Drucker zu einer Antragstellung auf ebenjene Privilegien bewegt haben, sind die …”

B. Gang der Untersuchung S. 49-52

„… Archivbestand erhaltenen Abschriften von Privilegien gegen den Nachdruck aus den Privilegienbüchern der Pratica …” „… aufgefunden werden konnten. Die Abschriften der Privilegien aus dem Bestand der Privilegienbücher der Pratica …” „… und Großherzöge der Medici und des untersuchten Verwaltungsapparats zu beschreiben, um die Privilegien …”

A. Einführung S. 43-48

„… Privilegienbücher (Libri Privilegi) der Pratica Segreta sowie die dazugehörigen Mitschriften zu Anträgen aus dem …” „… Privilegien, welche seit- A. 8 In Italien insbes. gem. Art. 2 Costituzione italiana, Art. 6, 12, 20-22, 107 …” „… Privilegien die erste Anerkennung von Rechten der Urheber.11 9 Piola Caselli, Trattato del diritto d’autore, 2 …”

E. Analyse des florentinischen Archivbestandes S. 185-1219

„… venezianischen Privilegienzeitalter, in dem man teilweise den Überblick über bewilligte Privilegien verloren zu …” „… Privilegien gegen den Nachdruck aus den Privilegienbüchern der Pratica Segreta sind abgedruckt in Annex 3 bis …” „… retten.636 Die Privilegienbücher der Pratica Segreta Die Privilegien, die in den Privilegienbüchern …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Großherzog Gian Gastone de Medicig) 225 Regelungsumfang der florentinischen PrivilegienII. 226 Regelfall in …” „… es in dem Staatsarchiv zu Florenz hunderte von Privilegien gebe, die vor dem Hintergrund des …” „… Sonstigef) 153 Privilegien gegen den NachdruckD. 155 Begriff des PrivilegsI. 155 Drucker- und …”

C. Der Buchdruck in Florenz im Großherzogtum Toskana S. 53-154

„… Medici erteilten Privilegien gegen den Nachdruck. Für ein Verständnis der Rahmenbedingungen, unter denen …” „… diese Privilegien erteilt wurden, bedarf es eines kurzen Überblicks über die politischen und …” „… beginnt die zu untersuchende Erteilungspraxis der Privilegien gegen den Nachdruck. Das letzte für die …”

Literaturverzeichnis S. 1421-1495

„… delle Riformagioni (ASF, Aud. Rif. 1 bis 84) Bestand Archivio di Stato Firenze, Libri Privilegi der …” „… Pratica Segreta (ASF, Pratica Segreta, Libro I bis XII Privilegi) Gedruckte Quellen Primärquellen …”

Annex 2 S. 1238

„… Annex 2 Libri Privilegi der Pratica Segreta (ASF, Pratica Segreta)4475 Libro Jahr Band Libro I …” „… Privilegi 1539-1561 186 Libro II Privilegi 1561-1570 187 Libro III Privilegi 1571-1582 188 Libro …” „… IV Privilegi 1582-1594 189 Libro V Privilegi 1594-1615 190 Libro VI Privilegi 1616-1645 191 …”

Annex 3 S. 1239-1320

„… Annex 3 Abschriften der Privilegien4477 mit zehnjähriger Schutzdauer aus dem Bestand der Pratica …” „… Segreta (ASF, Pratica Segreta)4478 A. Libro I Privilegi [P Nr. 1] Privileg zugunsten von Francesco Viola …” „… vom 10. Juli 1558 ASF, Pratica Segreta, Libro I Privilegi, S. 133v-134r Nr. 125 COSMVS: MED: DEI GRA …”

Annex 5 S. 1347-1356

„… Annex 5 Abschriften der Privilegien4481 mit einer Schutzdauer von über zehn Jahren aus dem Bestand …” „… vom 20. Juli 1566 ASF, Pratica Segreta, Libro II Privilegi, S. 95rv Nr. 160 COSMVS. MEDICES. Dei …” „… Segreta, Libro IV Privilegi, S. 33rv Nr. 54 FRANCISCVS. MEDICES. Dei gr[ati]a Magnus Dux Etrurie II …”

Annex 4 S. 1321-1346

„… Annex 4 Abschriften der Privilegien4479 mit einer Schutzdauer von weniger als zehn Jahren aus dem …” „… Filippo Cecchi vom 2. Juni 1693 ASF, Pratica Segreta, Libro IX Privilegi, S. 125v-128r (nicht nummeriert …” „… von Giovanni Filippo Cecchi vom 30. August 1695 ASF, Pratica Segreta, Libro IX Privilegi, S. 178v-181r …”

Annex 6 S. 1357-1359

„… Annex 6 Abschriften der Privilegien4483 ohne Angabe einer Schutzdauer aus dem Bestand der Pratica …” „… 1570 ASF, Pratica Segreta, Libro II Privilegi, S. 169r Nr. 285 FRANCISCVS. MEDICES. Princeps Hetrurie …” „… Guarini vom 12. Dezember 1631 ASF, Pratica Segreta, Libro VI Privilegi, S. 110v-111r Nr. 113 FERDINANDO II …”

Annex 9 S. 1379-1380

„… auch bei den Privilegien, die zugunsten von Personen erteilt wurden, die ein Werk übersetzt haben …” „… bei den Druckerprivilegien als auch bei den Privilegien, die zugunsten von Personen erteilt wurden …” „… dieser Vorgang an dieser Stelle sowohl bei den Druckerprivilegien als auch bei den Privilegien, die …”

Annex 11 S. 1401-1404

„… Privilegien an der Schnittstelle zwischen Druck- und Erfinderprivileg [AS Nr. 19] Memorandum von auditore …” „… . 247rv. legien an der Schnittstelle zwischen Erfinderprivilegien und Privilegien gegen den Nachdruck …”

Annex 8 S. 1363-1378

„… , findet dieser Vorgang an dieser Stelle sowohl bei den Autorenprivilegien als auch bei den Privilegien …” „… Privilegien an der Schnittstelle zwischen Erfinderprivilegien und Privilegien gegen den Nachdruck Erwähnung …”

Annex 10 S. 1381-1400

„… den Druckerprivilegien als auch bei den Privilegien, die zugunsten von Personen erteilt wurden, die …” „… Vorgang an dieser Stelle sowohl bei den Druckerprivilegien als auch bei den Privilegien, die zugunsten von …”

Annex 12 S. 1405-1416

„… Annex 12 Abschriften der Privilegien als stampatore granducale aus dem Auditore delle Riformagioni …”

doi.org/10.5771/9783748920823

Sigrid Roßteutscher - Religion, Zivilgesellschaft, Demokratie

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Sigrid Roßteutscher

Religion, Zivilgesellschaft, Demokratie

Series: Studien zur Wahl- und Einstellungsforschung

Volume 12 2009

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Verlust der Privilegien? S. 231-240

„… Einrichtungen) werden über staatliche Zuschüsse (mit)finanziert. 7.2.2 Verlust der Privilegien? Gerade im …” „… Privilegien einhergehen (Magen 2004: 45).193 Die Kirchen haben das Recht, Schulen einzurichten. Diese gelten …” „… vollständigen Darstellung aller aus dem deutschen Körperschaftsstatus abzuleitenden Privilegien und Rechte. 194 …”

Staat und Kirche in Europa: Messung und erste Ergebnisse S. 246-256

„… staatsfinanziert ist oder nicht, höher gewichten als Privilegien im Wohlfahrts- und Bildungsbereich, die in diesem …” „… Rechte und Privilegien überließ, sind diese Vorrechte oft symbolischer (z.B. offizielles Lutherjahr 1983 …” „… westeuropäische Staaten ihre Kirche(n) beschenken. Die einzigen wirklich „harten“ Privilegien, die sich die …”

Der Charakter des Marktes: Privilegierung, Regulierung und Subventionierung S. 217-224

„… : 203) religiösen Pluralismus zum Zeitpunkt der Abschaffung alter staatskirchlicher Privilegien im Jahr …” „… nicht wieder rückgängig machen, viele Privilegien blieben dauerhaft verloren. Mit dem Verlust der …” „… Privilegien kam ein Zugewinn an Autonomie. Dennoch hatte die unterschiedliche Stellung der Kirchen im …”

Subventionierung und Finanzierung S. 224-231

„… Privilegien blieben dauerhaft verloren. Mit dem Verlust der Privilegien kam ein Zugewinn an Autonomie. Dennoch …” „… von staatlichen Subventionen? Welche Privilegien können sie behalten? Welcher Grad der Autonomie wird …” „… die Katholiken in den Genuss ehemals ausschließlich protestantischer Privilegien (Ries 2000: 361 …”

Französisch besetzt: Deutschland, Niederlande, Schweiz und Spanien S. 149-159

„… Zivilehe geschaffen (Gäbler 1991: 90). Außerdem wurden viele Privilegien der Calvinisten beseitigt …” „… Privilegien genommen hatte, aber über keine Mittel verfügte, um eigene schlagkräftige Verwaltungs-, Gerichts …” „… in den 1830er Jahren so manche Privilegien: durch die Auflösung der religiösen Orden, den Verkauf von …”

Ausbleibende Reaktionen: die staatskirchlichen Systeme Dänemarks und Schottlands S. 159-161

„… das gesamte Erziehungswesen. Als Preis für die Wiedererlangung fast aller Privilegien musste die …” „… Privilegien zu schützen. Nicht anerkannte Konfessionen waren mit Verboten belegt, die Gläubigen verfolgt. Aus …” „… richtete sich daher kaum gegen die Krone, sondern gegen die Rechte und Privilegien der Landbesitzer. Die …”

Quellen Sozialen Kapitals S. 394-401

„… zwar positiv: dort, wo der Staat manche Konfessionen finanziert und ihnen Privilegien hinsichtlich …” „… solche Privilegien nicht erteilen. Dieser Pro-Staats-Effekt wirkt somit als eine Ergänzung zu dem …” „… als durchweg negativ, doch wirken staatliche Privilegien und Muster der Subventionierung in jedem …”

Das Erbe der Revolution S. 161-162

„… richtete sich daher kaum gegen die Krone, sondern gegen die Rechte und Privilegien der Landbesitzer. Die …” „… hatte die Restaurationsphase (fast) überall (fast) alle Privilegien wieder hergestellt (wirklich …”

Regulierung: Innere Autonomie statt Macht S. 240-246

„… vom Staat getrennte Kirche des 19. Jahrhunderts erhält nun eine hohe innere Autonomie und Privilegien …” „… Privilegien im Wohlfahrts- und Bildungsbereich, die in diesem Ansatz gar nicht thematisiert werden. Aus der …” „… ihr im kommunistischen Systemvergleich weitgehende Rechte und Privilegien überließ, sind diese …”

Zur Operationalisierung religiöser Vielfalt S. 257-263

„… Religionsfreiheit abgeleitet wer- 258 den, mehr als eine Konfession subventionieren und privilegieren. Solche …” „… höherer Sichtbarkeit im öffentlichen Raum führen (etwa durch die Zuweisung von Privilegienräumen im Schul …”

Beeinflusst das Verhältnis zwischen Staat und Kirche die Struktur konfessioneller Vereine? S. 302-319

„… Staaten, die religiöse Organisationen privilegieren und subventionieren, ähnliche Privilegien oder …” „… Privilegien als auch weitgehende staatliche Subventionen erhalten. Ähnliche Überlegungen könnte man auch …”

Ausnahmefall USA S. 411-415

„… Religiösen erhöhen, indem sie ihren Kirche(n) Privilegien und Subventionen an die Hand geben, aber auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Verlust der Privilegien? 231 7.2.3 Regulierung: Innere Autonomie statt Macht 240 7.3 Staat und Kirche in …”

Subvention und staatliche Regulierung: zwei Hemmnisse religiöser Vielfalt S. 94-99

„… , auch ohne eine Staatskirche zu privilegieren. So kennt die ökonomische Theorie der Religion zwei …”

Die katholische Reaktion: der Ultramontanismus S. 162-167

„… wirklich vorbereitet war. Zwar hatte die Restaurationsphase (fast) überall (fast) alle Privilegien wieder …”

Deutschland: geteilte Kirchlichkeit S. 201-206

„… Karrieremöglichkeiten von Kirchenmitgliedern, aber auch der Aufhebung von Sonderrechten und Privilegien wie z.B. die …”

Re-Konfessionalisierung in gemischt konfessionellen und katholischen Staaten S. 186-192

„… katholischer Kirche und konservativ-autoritärem Staat irritierte und ihr immer wieder viele Privilegien nahm …”

Subkultur, Milieu und Säule – Vereinsbildung in gemischt konfessionellen und katholischen Staaten S. 177-184

„… katholische Gruppierung zu privilegieren, um die romtreuen Katholiken zu schwächen (ausführlicher in Kapitel 5 …”

Quellen zivilgesellschaftlicher Vitalität S. 375-383

„… durch regulative Eingriffe gehemmt, durch Privilegien und staatliche Subventionierung gefördert …”

Leistungen der Vereinswelt: freie Märkte, religiöser Pluralismus oder Organisationsstrukturen? S. 401-410

„… staatlicher Regulierung theoriekonform als durchweg negativ, doch wirken staatliche Privilegien und Muster der …”

Markt und religiöse Vielfalt: zur Überprüfung der Pluralismusthese S. 263-274

„… re-installierten Privilegien und in der Lage, auf die existierende Kirchengemeindestruktur aufzubauen, schuf sie …”

Die Generierung Sozialen Vertrauens S. 46-48

„… stellt: das Verhältnis zwischen Staat und Kirche, sowie der Privilegiencharakter einzelner Konfessionen …”

doi.org/10.5771/9783845215907

Kai Terstiege - Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

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Kai Terstiege

Die Rechtsstellung von Streitkräften in fremdem Territorium

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 34 2010

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Überkommene Privilegien der Alliierten im ZA? S. 269-270

„… Überkommene Privilegien der Alliierten im ZA?Die Abhängigkeit der Bundesrepublik von der …” „… als „ungleicher“ Vertrag anzusehen ist und sich Privilegien aus der Besatzungszeit erhaltenhaben.57Da …” „… geschaffen wurde, gekennzeichnet war.61Insofern kann durchaus von Privilegien der Alliierten in diversen …”

Vergleich mit strafrechtlichem Schutz fremder Truppen in anderen Staaten S. 268-269

„… Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages, II 405, A 2, Nr. 2, S. 14.268Überkommene Privilegien der Alliierten im …” „… Stationierungsmächten geschlossene Zusatzabkommen zum NTS als „ungleicher“ Vertrag anzusehen ist und sich Privilegien …” „… , gekennzeichnet war.61Insofern kann durchaus von Privilegien der Alliierten in diversen Teilen des ZAgesprochen …”

Politischer Hintergrund S. 325-326

„… „besatzungsrechtliches Relikt“ angesehen, was zur Forderung führte, die in ihm enthaltenenPrivilegien der Alliierten …”

Vorgenommene Änderungen am ZA S. 326-327

„… „besatzungsrechtliches Relikt“ angesehen, was zur Forderung führte, die in ihm enthaltenenPrivilegien der Alliierten …”

Neue Sicherheitspolitik der NATO S. 328-329

„… Zusatzabkommens schafftenvornehmlich Privilegien der Stationierungsstreitkräfte ab, indem bestehende Regelungen …”

Beurteilung der getroffenen Regelungen S. 329-330

„… Zusatzabkommens schafftenvornehmlich Privilegien der Stationierungsstreitkräfte ab, indem bestehende Regelungen …”

Territorial- und Personalprinzip S. 37-41

„… Prinzipien durchsetzbaren Rechte und Privilegien vom Grund desAufenthaltes der Truppen ab.Inwieweit sich aus …”

andere Truppen S. 336-340

„… Privilegien der Signatarstaaten abgeschafft wurden. Diesen Staaten und ihren Stationierungstruppen kam das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… strafrechtlichem Schutz fremder Truppen inanderen Staatenii.268Überkommene Privilegien der Alliierten im ZA?jj. 269 …”

Übrige NATO-Partner S. 331-336

„… zurückzuführen ist, auch wenn durch das Änderungsabkommen zumZA wesentliche Privilegien der Signatarstaaten …”

Bestimmende Faktoren des Schutzes fremder Truppen in Deutschland S. 371-375

„… Privilegienmehr zum Ausdruck kommen. Das NTS und das daran anknüpfende PfP-Truppenstatut haben insgesamt zu …”

doi.org/10.5771/9783845226859

Jennifer Prommer - Novellierungsbedarf im Parteienrecht

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Jennifer Prommer

Novellierungsbedarf im Parteienrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 80 2014

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Privilegien politischer Parteien gegenüber dem Staat S. 134-284

„… . Privilegien politischer Parteien gegenüber dem Staat Parteien nehmen eine Mittlerstellung zwischen …” „… ohne Parteistatus dargestellt. Zunächst erfolgt nun eine Aufstellung der Privilegien gegenüber dem …” „… . Stattdessen wirken sich vor allem die übrigen verfassungsrechtlichen Schranken auf die Privilegien politischer …”

Verlust der Parteieigenschaft als Ende aller Privilegien S. 128-134

„… 130 B. Verlust der Parteieigenschaft als Ende aller Privilegien Während der Parteibegriff mit den …” „… Kriterien für die Parteieigenschaft den Anknüpfungspunkt der Privilegien bildet, bedeutet umgekehrt der …” „… Verlust der Parteieigenschaft die Grenze und somit das Ende aller Privilegien. Neben dem …”

Rechtsbegriff der Partei als Grundlage der Privilegien S. 99-128

„… 101 Kapitel 3: Mögliche Regelungsinhalte in Zusammenhang mit den Privilegien politischer Parteien …” „… auszumachen ist. Die Betrachtung erfolgt dabei unter besonderer Berücksichtigung der Privilegien politischer …” „… Privilegien Ausgangspunkt aller Überlegungen zum Novellierungsbedarf im Zusammenhang mit den Privilegien …”

Privilegien politischer Parteien gegenüber anderen politischen Vereinigungen ohne Parteistatus S. 284-411

„… . Zusammenfassung Die den Parteien zu Teil werdenden Privilegien lassen sich in zwei Kategorien einordnen …” „… : Privilegien gegenüber dem Staat auf der einen, Privilegien gegenüber anderen politischen Vereinigungen ohne …” „… materiellen und prozessualen Privilegien unterschieden werden. Zu den materiellen Privilegien gegenüber dem …”

Fragestellung und Zielsetzung S. 39-40

„… Parteien zustehenden rechtlichen Privilegien angesichts der auftretenden Herausforderungen noch zeitgemäß …” „… Privilegien geschaffen oder bestehende abgeschafft oder modifiziert werden müssen. Diese Forschungsfrage wird …” „… Privilegien politischer Parteien ihrer intermediären Stellung entsprechend gegenüber dem Staat auf der einen …”

Begriffsbestimmung S. 40-43

„… auf Grundlage der einzelnen Privilegien erarbeiteten Novellierungsvorschläge werden im Anschluss an …” „… Ausgangspunkt der Analyse sind die Privilegien politischer Parteien.1 Der Begriff „Privileg“ leitet sich vom …” „… ergeben.2 Um eben solche Sonderrechte handelt es sich bei den Privilegien politischer Parteien. Die …”

Inhaltsübersicht S. 9-11

„… Privilegien politischer Parteien 101 A. Rechtsbegriff der Partei als Grundlage der Privilegien 101 B …” „… . Verlust der Parteieigenschaft als Ende aller Privilegien 130 C. Privilegien politischer Parteien …” „… gegenüber dem Staat 136 12 D. Privilegien politischer Parteien gegenüber anderen politischen …”

Zusammenfassung S. 98-99

„… : Mögliche Regelungsinhalte in Zusammenhang mit den Privilegien politischer Parteien Im Folgenden wird …” „… Betrachtung erfolgt dabei unter besonderer Berücksichtigung der Privilegien politischer Parteien. Diese werden …” „… konkreter Novellierungsvorschlag an. A. Rechtsbegriff der Partei als Grundlage der Privilegien …”

Zusammenfassung der wichtigsten Thesen S. 419-431

„… Privilegien ist die Parteieigenschaft einer Vereinigung. 422 a) Der verfassungsrechtliche Parteibegriff des …” „… einer Vereinigung bedeutet das Ende all ihrer Privilegien. Neben dem nicht (mehr) Vorliegen der …” „… . Die den Parteien zu Teil werdenden Privilegien lassen sich in zwei Kategorien einordnen: Privilegien …”

Danksagung S. 7-9

„… : Mögliche Regelungsinhalte in Zusammenhang mit den Privilegien politischer Parteien 101 A. Rechtsbegriff …” „… der Partei als Grundlage der Privilegien 101 B. Verlust der Parteieigenschaft als Ende aller …” „… Privilegien 130 C. Privilegien politischer Parteien gegenüber dem Staat 136 …”

Fazit: Novellierungsbedarf im Parteienrecht S. 417-419

„… der Privilegien ziehen. Eine gewisse Privilegierung politischer Parteien ist nach wie vor nötig, um …” „… ihre Funktionserfüllung sicherzustellen; die Untersuchung zeigt aber, dass auf einige Privilegien …” „… inzwischen verzichtet werden kann. Dies betrifft vor allem die prozessualen Privilegien der …”

Positivierung von Vorgaben aufgrund des Vorbehalts des Gesetzes S. 415-417

„… der Privilegien ziehen. Eine gewisse Privilegierung politischer Parteien ist nach wie vor nötig, um …” „… ihre Funktionserfüllung sicherzustellen; die Untersuchung zeigt aber, dass auf einige Privilegien …” „… inzwischen verzichtet werden kann. Dies betrifft vor allem die prozessualen Privilegien der …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-33

„… : Mögliche Regelungsinhalte in Zusammenhang mit den Privilegien politischer Parteien 101 A. Rechtsbegriff …” „… der Partei als Grundlage der Privilegien 101 I. Verhältnis von verfassungsrechtlichem und …” „… . Verlust der Parteieigenschaft als Ende aller Privilegien 130 I. Auflösung als Selbstauflösung 130 II …”

Abkürzungsverzeichnis S. 33-39

„… Arbeit betrachtet werden, ob die den Parteien zustehenden rechtlichen Privilegien angesichts der …” „… dergestalt besteht, dass neue Privilegien geschaffen oder bestehende abgeschafft oder modifiziert werden …” „… Privilegien politischer Parteien ihrer intermediären Stellung entsprechend gegenüber dem Staat auf der einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… besonderer Berücksichtigung der Privilegien politischer Parteien anhand ausgewählter …” „… besonderer Berücksichtigung der Privilegien politischer Parteien anhand ausgewählter …”

Inhaltliche Eingrenzung der Arbeit S. 43-45

„… vom status quo der Privilegien politischer Parteien Novellierungsbedarf im Parteienrecht besteht. In …” „… diesem Zusammenhang soll aufgrund der Stofffülle nicht auf strafrechtliche Privilegien der Partei …”

Rechtspolitische Gründe S. 411-412

„… anhand der jeweiligen Privilegien herausgearbeitet wurde, erfolgt auf dieser Grundlage im Folgenden eine …”

Organkompetenz für einfachgesetzliches Parteienrecht S. 50-73

„… eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob eben jene Privilegien zu novellieren sind. c) Gefahren bei …”

doi.org/10.5771/9783845255071

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