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Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Privatsphäre S. 141-144

„… Privatsphäre Die Privatsphäre und ihr Schutz durch das Grundgesetz sind von gegenläufigen …” „… Interesse an der Privatsphäre vor allem Prominenter erzeugt dagegen zunehmend Abwehrreaktionen der …” „… Telefonwerbung hinaus mit eMail-Werbung (Spamming) und unnachgefragten SMS-Botschaften in die Privatsphäre der …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137 Privatsphäre …”

Datenschutz S. 50-53

„… "Privatsphäre geht. Die Vorgänge in einer Wohnung sind nur unter strengen Voraussetzungen staatlicher …”

Öffentlichkeit S. 128-132

„… es andererseits dem "Staat frei, für öffentliche Interessen zu wirken. Die "Privatsphäre …”

Menschenbild S. 118-122

„… ) und deren kommunikative Vermittlung (Art. 5). Der Privatsphärenschutz (Art. 2 Abs. 1 und 13 …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Philipp Wittmann - Der Schutz der Privatsphäre vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen durch die US-amerikanische Bundesverfassung

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Philipp Wittmann

Der Schutz der Privatsphäre vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen durch die US-amerikanische Bundesverfassung

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 72 2014

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Entstehung und Inhalt der „reasonable expectation of privacy“-Formel: Vom Besitzschutz zum Schutz der Privatsphäre? S. 61-145

„… Schutz der Privatsphäre? […] the principal object of the Fourth Amendment is the protection of privacy …” „… gelöst und es durch ein moderneres Konzept zum Schutz der Privatsphäre ersetzt hat. I. Entwicklung der …” „… zunehmend zu einer restriktiven Auslegung des Vierten Verfassungszusatzes.182 Der Schutz der Privatsphäre …”

Aushöhlung des verfassungsrechtlichen Schutzes der Privatsphäre als Folge gezielter politischer Beeinflussung der Besetzung des Supreme Court S. 702-785

„… 702 § 13 Aushöhlung des verfassungsrechtlichen Schutzes der Privatsphäre als Folge gezielter …” „… . [Fußnote wird fortgesetzt] § 13 Schutz der Privatsphäre und politische Einflussnahme auf die Besetzung des …” „… Privatsphäre und politische Einflussnahme auf die Besetzung des USC 706 Geständniserzwingung im …”

Die US-Verfassung als mögliche Quelle des Privatsphärenschutzes S. 35-49

„… mögliche Quelle des Privatsphärenschutzes 40 II. Anhaltspunkte für den Schutz der Privatsphäre in der …” „… Lage wäre, staatliche Eingriffe in die Privatsphäre als verfassungswidrig zu verwerfen. Da die Gerichte …” „… ohne Bedeutung. Der Schutz der Privatsphäre durch die Bundesverfassung beschränkt die Bundesorgane …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Der Schutz der Privatsphäre vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen durch die US-amerikanische …” „… BundesverfassungPhilipp WittmannEine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes der Privatsphäre in der …” „… WittmannDer Schutz der Privatsphäre vor staatlichen Überwachungsmaßnahmen durch die US-amerikanische …”

Das „right to privacy“ als Ausdruck eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts? S. 50-60

„… 50 Teil 2: Umfang des Schutzes der Privatsphäre durch den Vierten Verfassungszusatz § 3 Das „right …” „… Privatsphäre etwa im Sinne des „allgemeinen Persönlichkeitsrechts“128 deutscher Prägung gleichgesetzt werden …” „… U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre, 2010, S. 59, der dem Vierten Verfassungszusatz …”

Wortlaut des Vierten Verfassungszusatzes S. 370-394

„… Verfassungsgarantie der Privatsphäre 373 shall issue, but upon probable cause, supported by Oath or affirmation, and …” „… ausdrücklichen Verfassungsgarantie der Privatsphäre Bei nüchterner Betrachtung des Wortlauts der ersten Hälfte …” „… keinen ausdrücklichen Schutz der Privatsphäre garantiert: Geschützt ist vielmehr das „Recht des Volkes …”

Das Privatheitsverständnis des Supreme Court bei der Auslegung des Vierten Verfassungszusatzes S. 329-369

„… zum Schutz der Privatsphäre als eigentliches Kernanliegen des Vierten Verfassungszusatzes. Vgl. zur …” „… . Schriftvergleiche ermöglichen, ohne sich demgegenüber auf den Schutz der Privatsphäre (etwa in Form eines Rechts am …” „… Eingriffe in die verfassungsrechtlich geschützte Privatsphäre an.1656 Dieses Muster setzt sich in einer …”

Unbeachtliche Faktoren S. 284-328

„… der dort stattfindenden Aktivitäten auf den Schutz der Privatsphäre berufen zu können, sei es …” „… der Verbreitung der zivilen Luftfahrt sei keine messbare Verringerung der individuellen Privatsphäre …” „… Verfassungszusatz erfordere derartige Maßnahmen jedoch nicht – vielmehr könne man seine Privatsphäre in Folge der …”

Grundlegend anderes Privatheitsverständnis in der US-amerikanischen Gesellschaft? S. 443-525

„… Presse2163 vor allem der Schutz von Konsumentendaten, der Schutz der Privatsphäre am Arbeitsplatz, der …” „… Eingriffen in die Privatsphäre des Einzelnen – da die US-Rechtsprechung eine Drittwirkung der …” „… deren Auswirkungen auf die Privatsphäre des Einzelnen befasst.2203 …”

Einleitung S. 27-34

„… der Privatsphäre1 durch die US-amerikanische Rechtsordnung hat die deutsche Rechtswissenschaft schon …” „… Unterscheidung der Begriffe „Privatheit“, „Privatsphäre“ und „privacy“ verzichtet werden. Deren abwechselnde …” „… grundrechtlichen Schutz der Privatsphäre in den Vereinigten Staaten aus dem Jahr 1990 zur weiteren Erschließung des …”

Entscheidungsmaßstäbe der Rechtsprechung jenseits der „reasonable expectation of privacy”-Formel S. 146-283

„… Verfassungszusatz die Privatsphäre auch in der Öffentlichkeit schützt. Zu diesem Zweck sollen mit der „plain view …” „… ausgesetzt, kann der hiervon Betroffene auch gegenüber dem Staat grundsätzlich keinen Schutz der Privatsphäre …” „… U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre, 2010, S. 90, Fn. 214; 45ff.). Bei einer solchen …”

Fazit: Weitgehende Erosion des „right to privacy“ als Folge einer gezielten Einflussnahme auf die Gerichtsbesetzung S. 786-802

„… Umfang und Intensität des Schutzes der Privatsphäre durch den Vierten Verfassungszusatz – der einzigen …” „… Schutzbereichsverständnisses – einen starken Schutz der Privatsphäre gewährleistete,3809 setzte sich im nicht nur zeitlichen …” „… tendenziell weit verstandenen Privatsphäre vermochte sich jedoch nicht langfristig durchzusetzen: Zwar haben …”

Literaturverzeichnis S. 813-862

„… Technology Law Journal 23 (2008), S. 755–781. Brugger, Winfried: Der grundrechtliche Schutz der Privatsphäre …” „… . Horn, Hans-Detlef: Schutz der Privatsphäre, in: Isensee, Josef / Kirchhof, Paul (Hrsg.), Handbuch des …” „… Wiederin, Ewald: Schutz der Privatsphäre, in: Merten, Detlef / Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der …”

Sachverzeichnis S. 863-876

„… Privatsphäre Siehe auch Reasonable Man-Test, Siehe auch Substantive Due Process, Siehe auch right to be let …” „… Writ of Habeas Corpus 667, 722, 729 Rechtskulturen 444, 487, 791–92, Siehe auch Privatsphäre (Begriff …” „… auch Privatsphäre in der Öffentlichkeit Roberts Court 787, 793 Roberts, John G. 757–59, 765–67, 784 …”

Prägung der Schutzbereichsrechtsprechung durch das Rechtfertigungsregime S. 526-639

„… U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre, 2010, S. 125, 237, der dem Supreme Court auf …” „… besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre …” „… in die Privatsphäre, 2010, S. 107. 2744 United States v. Ventresca (1965), U.S. 102, 108 …”

Entstehungsgeschichte des Vierten Verfassungszusatzes S. 395-442

„… noch zu Zeiten der Verfassungsväter – möglich mache, auch ohne Zwang und Gewalt in die Privatsphäre des …” „… Schutz der Privatsphäre des Individuums diene2046 und eine Besitzstörung daher weder notwendige noch …” „… hinreichende Bedingung für die Annahme eines Privatsphäreeingriffes sei.2047 Auch in „Terry v. Ohio“ (1968 …”

Ausblick: Auswirkungen des Fehlens verfassungsrechtlicher Mindeststandards am Beispiel der staatlichen Videoüberwachung in der Öffentlichkeit S. 803-812

„… Court“3911 gegebene Versprechen eines Schutzes der Privatsphäre (auch) in der Öffentlichkeit3912 bis …” „… Privatsphäre des Einzelnen so den Bedürfnissen der Strafverfolgungsbehörden preisgegeben habe – sich nicht …”

Prägung der Schutzbereichsrechtsprechung durch die „exclusionary rule“ S. 640-701

„… „Rechts auf Privatsphäre“ geführt habe und daher für dessen zunehmend restriktive Auslegung auf …” „… auf Privatsphäre“ bildet: Da sich andere prozessuale Möglichkeiten der Geltendmachung staatlicher …” „… regelmäßig die Privatsphäre aller Amerikaner betrifft3175 …”

doi.org/10.5771/9783845252230

Ulf Perwitz - Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

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Ulf Perwitz

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 33 2011

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Die Privatsphäre – Grundsatz der Urheberrechtsfreiheit der Privatsphäre? S. 82-84

„… Urheberrechtsfreiheit der Privatsphäre?Denkbar wäre, zur Begründung der Privilegierung privater Nutzungen auf einen …” „… in Teil C.).Mögliche Gründe für die Privilegierung privater NutzungDie Privatsphäre – Grundsatz der …” „… demUrheberrecht gleichsam immanenten Grundsatz der Urheberrechtsfreiheit der Privatsphäre zu rekurrieren. Ein …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 32-59

„… „Privatsphäre“Zu klären ist dabei natürlich, wie der Begriff der „Privatheit“ einer Werkwiedergabeaufzufüllen ist …” „… einerWerknutzung nicht erreicht werden.Die „private Sphäre“ bzw. PrivatsphäreDenkbar erscheint weiter, den Begriff …” „… Öffentlichkeit zu verneinen ist.Andere Definition des Begriffs der Privatsphäre?Denkbar wäre angesichts dessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . der „Privatsphäre“aa) 38Der „private Charakter“ der Werkwiedergabe(1) 38Die „private Sphäre“ bzw …” „… Begriffs der Privatsphäre?dd) 439Unstimmigkeiten in der Rechtsprechung des BGH zumÖffentlichkeitsbegriff …” „… . Privatsphäre(2) 39Die Heranziehung der Privatsphäre in der Rechtsprechungzum Öffentlichkeitsbegriffbb)40Das …”

Handeln „im geschäftlichen Verkehr“ – Grundsätze S. 201-217

„… der Privatsphäre?Weiterhin erscheint es angebracht zu untersuchen, ob die Tatsache, dass eine …” „… deswegen stets im geschäftlichen Verkehr handelten, weil sieWaren „außerhalb ihrer Privatsphäre einem …” „… Handlungin der Privatsphäre im verfassungsrechtlichen Sinn1015 stattfindet, für die Frage vonBedeutung ist …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Vervielfältigungsrecht S. 68-82

„… Privatsphäre?Denkbar wäre, zur Begründung der Privilegierung privater Nutzungen auf einen demUrheberrecht gleichsam …” „… Privatsphäre zurBefriedigung rein persönlicher Bedürfnisse durch die Person, welche die Vervielfältigung …” „… der zitierten Definition des Begriffs „privater Gebrauch“ auf die Privatsphäre nicht gegen eine solche …”

Die Schranke der §§ 11 Nr. 1 PatG und 12 Nr. 1 GebrMG S. 145-183

„… zwar zur Privatsphäre der Mieter,nicht aber zu der des Vermieters zu rechnen ist.Verneint wurde …” „… aus, „privater Bereich“ sei die reine Privatsphäre.747 Vgl. zum Verhältnis der beiden Kriterien der …” „… Anwendung findensollte.164Und schließlich ist zu bedenken, dass der Begriff der „Privatsphäre“ wie …”

Die Schranke der „Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken“ S. 230-236

„… Instrumente des Wirtschaftsverkehrs und alssolche nicht für den Eingriff in die Privatsphäre1097 bestimmt.1098 …” „… Gesetzentwurfs, BlPMZ 2004, 222 (243).1097 Dabei wird der Begriff der Privatsphäre hier offensichtlich als …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Verbreitungs- und Ausstellungsrecht S. 59-68

„… die Wiedergabe in der Privatsphäre im engeren Sinneines räumlichen Rückzugesbereichs stattfindet oder …” „… „privaten Sphäre“ (so Kroitzsch) bzw. „Privatsphäre“ (so Weber) verbleiben werde. Wegen der bereits oben …”

Ausblick S. 134-135

„… somit stets dann nicht öffentlich, wenn die Wiedergabe innerhalb der Privatsphäre im (engeren) Sinne …”

Auslegung entsprechend den patent- und musterrechtlichen Vorschriften S. 198-199

„… . Wuesthoff/Leßmann/Würtenberger, Rn. 342. Danach kann im privaten Bereich nur handeln, wer eine Privatsphäre hat, also in der Regel …”

Zusammenfassung S. 135-138

„… nicht öffentlich, wenn die Wiedergabe innerhalb der Privatsphäre im (engeren) Sinne eines räumlichen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform S. 261-264

„… , wenn dieWiedergabe innerhalb der Privatsphäre im (engeren) Sinn eines räumlichen Rückzugsbereichs …”

Freiheit des Werkgenusses als Grund für die Privilegierung privater Wiedergaben? S. 84-86

„… Privatsphäre wäre, s. u. S. 88 f.332 So Schricker/Katzenberger, GRUR 1985, 87 (93), die freilich – zutreffend …”

Differenzierung nach Benutzungshandlungen S. 199-201

„… . Wuesthoff/Leßmann/Würtenberger, Rn. 342. Danach kann im privaten Bereich nur handeln, wer eine Privatsphäre hat, also in der Regel …”

Literaturverzeichnis S. 265-280

„… Privatsphäre, in: UFITA 37 (1962),S. 45 - 72.Handbuch des Staatsrechts: Herausgegeben von Josef Isensee/Paul …” „… Datenschutzes – Schutz der Privatsphäre – Korrekte Information,Frankfurt a. M.: Alfred Metzner, 1977.V. Mangoldt …”

Schutzwürdige Interessen von Rechtsinhabern und Nutzern S. 86-104

„… Vervielfältigungen erstreckt, die zum privaten Gebrauch vorgenommen werden, verletzt die Privatsphäre der Nutzer …” „… der Privatsphärebb)351 BGH GRUR 1955, 492 (496) – Magnettonband.352 BGH GRUR 1955, 492 – Magnettonband …” „… Voraussetzung der Erlaubnisfreiheit von Privatkopien ist zwar nicht, dass sie in der Privatsphärehergestellt …”

Teilnahme am Erwerbsleben – Kriterien im Einzelfall S. 217-230

„… Benutzungshandlung angesprochene Personenkreis eine Rolle noch die Frage, obdie Nutzung innerhalb der Privatsphäre …”

Der „Dreistufentest“ als Maßstab der gesetzgeberischen Entscheidung S. 104-132

„… verfassungsrechtlich unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre nicht zu überwachen wäre.591 Ob die Überwachung des …”

doi.org/10.5771/9783845229034

Christian Rabe - Der Schutz der Persönlichkeit vor Kritik an professionellen Leistungen

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Christian Rabe

Der Schutz der Persönlichkeit vor Kritik an professionellen Leistungen

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 71 2014

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Die Privatsphäre S. 54-55

„… wirtschaftlichen Bereich der Fall sein kann212. C. Die Privatsphäre Die meisten äußerungsrechtlichen …” „… Entscheidungen ergingen zum Schutz der Privatsphäre213, also jenem thematischen und räumlichen bestimmten Bereich …” „… führt. Thematisch umfasst die Privatsphäre diejenigen Angelegenheiten, „die wegen ihres …”

Ausmaß der Persönlichkeitsrechtsverletzung S. 75-79

„… Privatsphäre/Berufsphäre verlange nach einer zusätzlichen Differenzierung, nämlich der Unterscheidung zwischen …” „… Tätigkeit“ genieße grundsätzlich nicht den gleichen Schutz wie die Privatsphäre346. Hierbei lässt sich eine …” „… , deren Gegenstand einmal die Privatsphäre, einmal die Sozialsphäre ist. Die Berichterstattung über das …”

Die Intimsphäre S. 48-53

„… Konzeption Hubmanns nicht nur Schutz einer wie auch immer gearteten Privatsphäre, sondern auch den Schutz des …” „… definiert, sondern immer nur negativ von der Privatsphäre abgegrenzt wird, gewähr- 189 Brandner, JZ 1983 …” „… 48 Kapitel 3 Einordnung der beruflichen Sphäre in den zivilrechtlichen Privatsphärenschutz Die …”

Allgemeine Kritik an der Sphärentheorie S. 63-72

„… Privatsphäre tangiert. 272 v. Arnauld, ZUM 1996, 286 (291). 273 Albers, Informationelle Selbstbestimmung, S …” „… Privatsphäre betreffen“. 278 Vgl. Loef, Spannungsfeld, S. 125 mit Fn. 683: „ Die soweit ersichtlich einzige …” „… Grundrechtsinterpretation, S. 123; Rohlf, Der grundrechtliche Schutz der Privatsphäre, S. 79; OLG Köln ZUM 2012, 330 (333 …”

Die Geheimsphäre S. 53-54

„… Informationen aus dem politischen oder wirtschaftlichen Bereich der Fall sein kann212. C. Die Privatsphäre Die …” „… meisten äußerungsrechtlichen Entscheidungen ergingen zum Schutz der Privatsphäre213, also jenem …” „… Eindruck entzogenes privates Leben führt. Thematisch umfasst die Privatsphäre diejenigen Angelegenheiten …”

Stellungnahme der Literatur S. 55-58

„… Betätigungen mit intensiverem „Sozialbezug“229, oder, wie sich im Gegensatz zur Privatsphäre mit ihrem …” „… Privatsphäre abgeschwächter Intensität und im ebenfalls abwägungsbedürftigen Konflikt mit den …” „… professionelle Leistungen frei berichtet werden dürfen245. Im Gegensatz zur Privatsphäre, wo nur ein berechtigtes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 53 C. Die Privatsphäre 54 D. Die Öffentlichkeitssphäre 55 E. Die Sozialsphäre 55 I. Stellungnahme …” „… beruflichen Sphäre in den zivilrechtlichen Privatsphärenschutz 48 A. Die Intimsphäre 51 B. Die Geheimsphäre …”

Literaturverzeichnis S. 255-274

„… . 161-190. Benda, Ernst: Privatsphäre und "Persönlichkeitsprofil“, in: Festschrift für Willi Geiger zum 65 …” „… Privatsphäre versus Pressefreiheit: Europäische Korrektur eines deutschen Sonderweges?, AfP 2004, S. 309-316 …” „… grundrechtliche Schutz der Privatsphäre: zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 2 Abs. 1 GG, Berlin 1980 …”

Die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Unterhaltungsöffentlichkeit S. 120-127

„… Gegensatzpaar zu verstehen. Die Sphärentheorie steht mit ihrer Annahme, die Privatsphäre sei ein in …” „… Interviews, Talkshows, Memoiren und Autobiographien Informationen aus ihrer Intim- und Privatsphäre sowie aus …”

Indiskretionsschutz und informationelles Selbstbestimmungsrecht S. 72-75

„… bedenklich, die „berufliche Tätigkeit“ genieße grundsätzlich nicht den gleichen Schutz wie die Privatsphäre …”

Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 58-62

„… . Im Gegensatz zur Privatsphäre, wo nur ein berechtigtes Interesse der Allgemeinheit eine …”

Öffentliches Informationsinteresse an unternehmerisch erbrachten Leistungen S. 188-198

„… Privatsphäre (im weiten Sinne) dar986. Das bedeutet, dass auf der ersten Stufe das Recht auf informationelle …”

Versuche der Ausdifferenzierung der Rechtsprechung seit der Höllenfeuer-Entscheidung S. 35-47

„… Sphärentheorie, dass die Sozialsphäre schwächer als die Privatsphäre (also etwa der häusliche Bereich) geschützt …”

Gegenstand und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten insbesondere mit Fragen des Privatsphärenschutzes …” „… der beruflichen Betätigung in das Konzept des zivilrechtlichen Privatsphärenschutzes eingeordnet …”

Schlussbetrachtung S. 249-254

„… Privatsphärenschutz erfolgte die Darstellung der allgemeinen Kritik an der Sphärentheorie. Es hat sich herausgestellt …” „… einschneidende Konsequenzen haben und die Folgen einer Privatsphärenverletzung in den Schatten stellen können. Es …”

doi.org/10.5771/9783845251677

Matthias Lehr - Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

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Matthias Lehr

Ansätze zur Harmonisierung des Persönlichkeitsrechts in Europa

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 256 2009

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Begriff der »Privatsphäre« S. 39-40

„… gebracht werden (III.).I. Begriff der »Privatsphäre«Die Privatsphäre umfasst den Lebensbereich, zu dem …” „… .66 § 2 Der Schutz der Privatsphäre durch das allgemeine PersönlichkeitsrechtDas Recht auf Achtung der …” „… Privatsphäre ist Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts.67 Obwohl sich der Begriff »Privatsphäre« (I …”

Schutzbereich S. 40-43

„… unterschiedlicher Schutzintensität zuordnet, wird die Privatsphäre meist gegen die Intim-, Sozial- und …” „… Privatsphäre bezeichnen, der nach außen hin so in Erscheinung tritt, dass er auch von Dritten wahrgenommen …” „… Veranstaltung).75 Daraus ergibt sich, dass die Schutzintensität der Privatsphäre auf dieser Skala zwischen der …”

Grenzen des Schutzes S. 43-44

„… 43Bereich der Sexualität steht unter dem Schutz der Privatsphäre, wenn nicht schon der Intimsphäre …” „… .98 Dasselbe gilt für Informationen über Krankheiten und deren Begleitumstände.99 Der Privatsphäre …” „… Privatsphäre, weil die dort Versammelten Anspruch auf Respekt vor ihrer Trauer haben.101 Ferner kann eine …”

Rechtsgrundlagen und Systematik S. 32-39

„… Verhältnis von Bildnis- und PrivatsphärenschutzDas Recht am eigenen Bild und der Schutz der Privatsphäre …” „… definierte Privatsphärenschutz (2.).68 Indes wird der Schutz der Privatsphäre nicht unbeschränkt …” „… der »Privatsphäre«Die Privatsphäre umfasst den Lebensbereich, zu dem andere nur Zugang haben, soweit …”

Grenzen des Schutzes S. 50-63

„… .; Helle, S. 179 ff.57b) Der Ausgleich zwischen Privatsphäre und Kommunikationsfreiheiten insbesondereDas …” „… Hauptaugenmerk gilt vorliegend dem Ausgleich zwischen Privatsphäre206 und Pressefreiheit. Dieses typische …” „… Integrationsvorgänge anschließen können, die sich auf Lebenseinstellungen, Werthaltun-206 Zum Schutz der Privatsphäre …”

Rezeption des Caroline-Urteils in der Rechtswissenschaft S. 100-125

„… ) Folgen für die Bestimmung der Reichweite der PrivatsphäreDarüber hinaus fragt sich, ob es zur Bestimmung …” „… Pressefreiheit zugunsten der Privatsphäre ausgesprochen positiv aufgenommen.498 Diese Ansicht plädiert auf einer …” „… nachvollziehbaren öffent lichen Interesses sei auch in Zukunft frei, selbst wo sie die Privatsphäre tangiere.515 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-15

„… Übertragbarkeit der vermögenswerten Bestandteile 38§ 2 Der Schutz der Privatsphäre durch das allgemeine …” „… Persönlichkeitsrecht 39I. Begriff der »Privatsphäre« 39II. Schutzbereich 401. Räumlich-gegenständlicher Schutz 41a …” „… zwischen Privatsphäre und Kommunikationsfreiheiten insbesondere 57aa) Pressefreiheit und öffentliches …”

Rezeption des Caroline-Urteils in der Rechtsprechung S. 125-167

„… Erstreckung der Privatsphäre über Orte der Abgeschiedenheit hinaus immer nur nach Abwägung der konkreten …” „… Privatsphäre gegenüber der Presse.711 Darüber hinaus deutet sich an, dass der Senat bei Politikern im …” „… -) Aufnahmen von der Potsdamer Villa eines prominenten TV-Moderators unter Namensnennung die Privatsphäre …”

Schutzniveau S. 282-293

„… infolge einer Öffnung der Privatsphäre.III. Zivilrechtliche RechtsfolgenLiegt nach diesen Grundsätzen eine …” „… Fallgruppen zur Konturierung des Schutzbereichs zu entwickeln. So umfasst in Deutschland die »Privatsphäre …” „… Rechtsprechung hat von Anfang an betont, dass die Privatsphäre nicht absolut geschützt ist, sondern mit der …”

Literaturverzeichnis S. 407-424

„… der Privatsphäre im Zivilrecht: Eine historisch-vergleichende Untersuchung zum deutschen …” „… – 99Fahrenhorst, Irene, Paparazzi: Pressefotos und Privatsphäre – eine kritische Betrachtung der …” „… Gerlach, Jürgen von, Der Schutz der Privatsphäre von Personen des öffentlichen Lebens in …”

Ausbau des Persönlichkeitsschutzes unter der Geltung des Human Rights Act 1998 S. 199-228

„… Hochzeitsstory verkauft und damit einen Großteil seiner Privatsphäre zur Ware gemacht habe. Was ihnen an …” „… , diesen radikalen Schritt nicht vollziehen und Eingriffe in die Privatsphäre stattdessen weiterhin als …” „… vernünftigerweise die Achtung seiner Privatsphäre erwarten darf.245Auf eine darüber hinausgehende …”

Rechtsgrundlagen und Systematik S. 171-172

„… zum Schutz der Privatsphäre geführt. Zudem ist durch die Inkorporierung von Art. 8 EMRK neuer Wind in …” „… auf Achtung der Privatsphäre (right to privacy) als persönlichkeitsrechtlichen Teilaspekt ausdrücklich …” „… »reparieren«, sie waren aber nicht direkt auf den Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 401-406

„… Persönlichkeitsrecht deliktischen Schutz nach § 823 Abs. 1 BGB. Der Schutz der Privatsphäre und des in §§ 22 ff. KUG …” „… der Schutz der Privatsphäre im deutschen Recht thematisch diejenigen Angelegenheiten, die wegen 402 …” „… Betroffenen, ist ein Eingriff in die Privatsphäre nur bei Vorliegen eines überwiegenden öffentlichen …”

Schutzgegenstand S. 44-46

„… außerdem die Intensität des Eingriffs in die Privatsphäre und die Art der Informationserlangung in Betracht …” „… ergänzend auf die Ausführungen zum Ausgleich zwischen Privatsphäre und Pressefreiheit innerhalb der …” „… zwischen Privatsphäre und Pressefreiheit im Rahmen von § 23 Abs. 2 KUG).45zu schaffen, die der EGMR vorfand …”

Die relevanten Tatbestände des Richterrechts S. 172-180

„… Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild gerichtet. Einen umfassenden, effektiven …” „… vertretenen Standpunkt für die Veröffentlichung heimlich aufgenommener Fotos aus der Privatsphäre.41 Diese …” „… bietet ein gewisses Maß an Schutz für den räumlich-gegenständlichen Bereich der Privatsphäre. Mit …”

Angleichung des Kollisionsrechts bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen S. 352-368

„… 1995 zur Anwendung kommt. Dies gilt gerade für Verletzungen der Privatsphäre (invasion of privacy), die …” „… Regelungen zum Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild, grundsätzlich dem Herkunftslandprinzip …” „… »Verletzung der Privatsphäre und der Persönlichkeitsrechte« – und der Begründung ergibt, sollte nun die …”

Abgrenzung des Themas S. 24-26

„… Hannover das französische Recht. In Frankreich werden das Recht am eigenen Bild und die Privatsphäre seit …” „… vermittelnde Stellung ein. Sowohl die Privatsphäre als auch das Recht am eigenen Bild sind als besondere …” „… in der Öffentlichkeit auf den Schutz ihrer Privatsphäre berufen, allerdings nur dann, wenn sie sich …”

Forschungsstand und Gang der Untersuchung S. 26-29

„… Arbeiten speziell mit dem Schutz vor Eingriffen in die Privatsphäre und vor Bildnisveröffentlichungen …” „… der Privatsphäre in England, 1999; Ohly, GRUR Int. 2004, 902 ff.; Prinz, ZRP 2000, 138 ff.; Ruppel …” „… Privatsphären- und Bildnisschutzes durch Erlass einer Verordnung oder Richtlinie normieren könnte, ist bis heute …”

Möglichkeiten und Grenzen des Caroline-Urteils und seiner Harmonisierungswirkung S. 304-350

„… 304Schutz der Privatsphäre tritt selbst dann nicht automatisch zurück, wenn sich der Betroffene in …” „… Persönlichkeit geht. Drittens der Schutz der Privatsphäre, der vorliegend im Fokus steht. Zum Grundrecht auf …” „… Privatsphäre zählt neben dem Datenschutz118 und der Gewährleistung der individuellen Kommunikation119 …”

Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes S. 280-282

„… deliktischen Schutz der absoluten Rechte nach § 823 Abs. 1 BGB. Die Privatsphäre und das Recht am eigenen Bild …” „… Schutzbereichs zu entwickeln. So umfasst in Deutschland die »Privatsphäre« als Unterfall des allgemeinen …” „… hat sich der englische Bildnis- und Privatsphärenschutz lange Zeit durch ein hohes Maß an …”

Selbstkontrolle der Medien S. 182-184

„… der Organisation 3.654 Beschwerden ein, wovon etwa 20 Prozent auf die Verletzung der Privatsphäre …” „… Tonaufnahmen. Eingriffe in die Privatsphäre und Fotoaufnahmen an privaten Orten bedürfen danach grundsätzlich …” „… Privatsphärenschutzes im Wege eines graduellen Aus- und Umbaus des breach of confidence-Tatbestandes bildet seitdem Art …”

Bedeutung der EMRK für den Bildnis- und Privatheitsschutz S. 73-77

„… in die Privatsphäre bei einer Vielzahl von Vorveröffentlichungen eventuell reduzieren könne. 331 …” „… Versammlung des Europarats zum Schutz der Privatsphäre341, die später vor dem EGMR im Caroline-Fall eine nicht …” „… Gerichte, in denen es um den Ausgleich zwischen Bildnis- und Privatsphärenschutz und öffentlichem …”

Rezeption des Caroline-Urteils in der Rechtswissenschaft S. 228-242

„… Prominenter nicht per se dem Schutz der Privatsphäre, vielmehr soll beispielsweise ein legitimes Interesse an …” „… Privatsphäre durch die Medien bietet, sondern lediglich um die konkrete Grenzziehung, die Feinabstimmung …” „… unzulässigen Eingriff in die Privatsphäre zu erblicken.487 Damit würde de facto ein 480 Rogers, in …”

Rezeption des Caroline-Urteils in der Rechtsprechung S. 242-273

„… , dass die Konvention englischen Gerichten positive Plichten zum Schutz der Privatsphäre auch in …” „… of Appeal nur sie wegen Verletzung der Privatsphäre gegen die Verwendung nicht autorisierter …” „… um das Verhältnis der Wettbewerber OK!/Hello! und nicht mehr um den Schutz der Privatsphäre des …”

Rechtsgeschichtliche Entwicklung S. 169-171

„… confidence auch in der Folgezeit verschiedentlich zum Schutz der Privatsphäre angewandt wurde4, diente der …” „… . 401. 4 Vgl. etwa Argyll v. Argyll [1965] 1 All ER 611 (Schutz der ehelichen Privatsphäre); Stephens v …” „… einstweiligen Verfügung imstande. Obwohl es sich im Kern um eine Verletzung der Privatsphäre handelte, wurde dem …”

Gegenstand und Verlauf des Rechtsstreits S. 77-80

„… diesen Kategorien und wies die auf Verletzung der Privatsphäre und des Rechts am eigenen Bild gestützte …” „… Caroline von Hannover sich außerhalb des häuslichen Bereichs nicht auf den Schutz der Privatsphäre berufen …” „… 1995363 hat der Senat die Privatsphäre auf räumlich abgeschiedene Orte in der Öffentlichkeit erstreckt und …”

Schutzdauer S. 63-64

„… Angehörige wohlhabender Familien. 245 § 4 SchutzdauerDer Schutz der Privatsphäre und des Rechts am eigenen …” „… RechtsfolgenVerletzungen des Rechts am eigenen Bild und der Privatsphäre lösen die für Beein trächtigungen des allgemeinen …” „… durfte oder eine Berichterstattung die Privatsphäre beeinträchtigt. Weitere Anspruchsvoraussetzung ist …”

Gegendarstellungsanspruch S. 66-67

„… Tatsachen naturgemäß nicht einschlägig, was bei Verletzungen des Rechts am eigenen Bild und der Privatsphäre …” „… die hier behandelten Fallgruppen des Privatsphären- und Bildnisschutzes gilt das zum …” „… Bei einer Berichterstattung über Vorgänge aus der Privatsphäre ist gewissenhaft zu prüfen, ob im …”

Gesetzesrecht S. 180-182

„… Privatsphäre insofern vor Eingriffen durch die Medien geschützt sein, als persönliche Fotografien oder …” „… Verletzung der Privatsphäre entfielen. Nach Abschnitt 391 des Kodex hat jedermann das Recht auf Achtung des …” „… 10 heimliche Bild- und Tonaufnahmen. Eingriffe in die Privatsphäre und Fotoaufnahmen an privaten …”

Sachrechtsangleichung im Bereich des Persönlichkeitsschutzes S. 368-400

„… vor, als sich dies als notwendig erweist, um das Recht auf Privatsphäre mit der durch Art. 10 EMRK …” „… Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation, ABl …” „… der Privatsphäre vorliegt und welche Sanktionen hieran anknüpfen, wird innerhalb der EU, trotz der …”

Rechtsvergleichende Würdigung der Auswirkungen des Caroline-Urteils S. 295-304

„… Neuausrichtung bei der Interpretation von § 23 KUG und der Bestimmung der Privatsphäre – weg von der Fixierung …” „… Teil, § 8. V. 3. a).304Schutz der Privatsphäre tritt selbst dann nicht automatisch zurück, wenn sich …” „… Privatsphärenschutzes in der Öffentlichkeit zu weit. Sie erblicken in der Entscheidung eine unverhältnismäßige …”

Reaktion des Gesetzgebers S. 273-279

„… Notwendigkeit, den Schutz der Privatsphäre weiterhin in das Korsett des breach of confidence zu zwängen, klingt …” „… Privatsphäre nahezulegen:»We are particularly influenced in this conclusion by the privacy guarantees …” „… . 3 (2) bestimmte Verhaltensweisen auf, die regelmäßig einen Eingriff in die Privatsphäre darstellen …”

Zivilrechtliche Rechtsfolgen S. 293-294

„… § 23 Abs. 2 KUG infolge einer Öffnung der Privatsphäre.III. Zivilrechtliche RechtsfolgenLiegt nach …” „… setzen konnte.48 Nach der strengen Rechtsprechung des BVerfG, wonach der Privatsphärenschutz »nicht im …” „… in Fällen der Privatsphärenverletzung zuerkannt.54 Dabei knüpft das englische Recht den Anspruch …”

Bereicherungsanspruch S. 67

„… 67die hier behandelten Fallgruppen des Privatsphären- und Bildnisschutzes gilt das zum …” „… Bei einer Berichterstattung über Vorgänge aus der Privatsphäre ist gewissenhaft zu prüfen, ob im …”

Umfang der Bindungswirkung im Zusammenwirken von EMRK und nationalem Recht S. 90-100

„… Privatsphäre und Pressefreiheit umfassend beanstandet. Er fordert eine anders gewichtete Abwägung, die den …” „… Privatsphäre ausgesprochen positiv aufgenommen.498 Diese Ansicht plädiert auf einer Linie mit dem EGMR im 494 …” „… Privatsphärenschutzes vorrangig zu beachten sein.480 Insoweit bestünden wegen der bereits bestehenden ausdifferenzierten …”

Unterlassungsanspruch S. 64-65

„… Privatsphäre lösen die für Beein trächtigungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts allgemein geltenden …” „… Berichterstattung die Privatsphäre beeinträchtigt. Weitere Anspruchsvoraussetzung ist die sog. Wieder-251 BGHZ 143 …”

Schadensersatzanspruch S. 67-68

„… 67die hier behandelten Fallgruppen des Privatsphären- und Bildnisschutzes gilt das zum …” „… Bei einer Berichterstattung über Vorgänge aus der Privatsphäre ist gewissenhaft zu prüfen, ob im …”

Anspruch auf Geldentschädigung S. 68-70

„… in die Intimsphäre zu.290 Aber gerade auch bei Verletzungen der Privatsphäre291, ungenehmigter …” „… allerdings die Besonderheit bei Verletzungen des Rechts am eigenen Bild und der Privatsphäre darin, dass hier …”

Beseitigungsanspruch S. 65-66

„… und der Privatsphäre meist der Fall sein wird.262 Ein Anspruch auf Widerruf kann aber vorliegen, wenn …”

Rechtsgeschichtliche Entwicklung S. 30-32

„… Sowohl das Recht am eigenen Bild als auch der Schutz der Privatsphäre wurzeln im allgemeinen …”

Gegenstand der Arbeit S. 21-24

„… Hannover das französische Recht. In Frankreich werden das Recht am eigenen Bild und die Privatsphäre seit …”

Entscheidungsanalyse S. 80-86

„… Medien betont, die Einbrüche in die Privatsphäre durch das vermeintliche Anrecht ihrer Leserschaft zu …”

Rechtslage vor In-Kraft-Treten des Human Rights Act 1998 S. 184-187

„… Privatsphärenschutzes im Wege eines graduellen Aus- und Umbaus des breach of confidence-Tatbestandes bildet seitdem Art …” „… - und Privatsphärenschutzes aussprachen.117 Anlass hierzu boten zum einen zahlreiche Verfahren vor den …” „… Privatsphärenschutz gewährleiste, weshalb Art. 8 EMRK verletzt sei. Die Kommission erklärte die Beschwerde mangels …”

Die Stellung der EMRK seit In-Kraft-Treten des Human Rights Act 1998 S. 187-199

„… Privatsphärenschutz markiert.123 Nachdem beide Kammern des Parlaments den Gesetzesentwurf passieren ließen, erhielt er …” „… an die Gerichte zu verstehen, den Privatsphärenschutz nicht einseitig auf Kosten der Meinungs- und …” „… – wirksamen Instrument des Privatsphärenschutzes beobachten. III. Ausbau des Persönlichkeitsschutzes unter der …”

Fazit und Abgleich mit den Anforderungen des EGMR S. 294-295

„… als Rechtsfolge des breach of confidence in Fällen der Privatsphärenverletzung zuerkannt.54 Dabei …”

Abschließende Bewertung der Harmonisierungswirkung S. 350-352

„… Caroline-Urteil für erforderlich gehaltenen Mindestanforderungen an einen effektiven Privatsphärenschutz nach Art …” „… Privatsphärenschutzes möglich und wünschenswer t ist. Dabei ist grundlegend zu unterscheiden zwischen der …”

doi.org/10.5771/9783845219134

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