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Susanne Baer, Ute Sacksofsky - Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

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Susanne Baer (Hrsg.), Ute Sacksofsky (Hrsg.)

Autonomie im Recht - Geschlechtertheoretisch vermessen

Reihe: Schriften zur Gleichstellung

Band 47 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Beate Rössler Privatheit, Autonomie, Recht S. 93-118

„… Privatheit, Autonomie, Recht1 Beate Rössler Ein Recht auf Privatheit hat mittlerweile seinen ganz …” „… also (auch) angewiesen sind auf ein Recht auf Privatheit. Ich werde gleich genauer auf die einzelnen …” „… demokratischen Gesellschaft hat. Dabei schützt das Private – und ein Recht auf Privatheit – individuelle …”

Sarah Elsuni Autonomie und Privatheit im Recht der informationellen Selbstbestimmung: Herausforderungen des Web 2.0 S. 119-130

„… Autonomie und Privatheit im Recht der informationellen Selbstbestimmung: Herausforderungen des Web …” „… rechtlichen Verständnis dessen, was eine durch Recht geschützte bzw. zu schützende Privatheit ausmacht …” „… . Im Recht finden wir allerdings noch eine weitere Facette der kollektiven Dimension von Privatheit im …”

Kirsten Scheiwe Die Ambivalenzen des ‚Privaten‘ aus feministisch-rechtswissenschaftlicher Sicht. Wie privat ist die Familie? Und die Wohnung? S. 131-146

„… aufgeben, frei und selbstbestimmt zu sein. Ich meine, Beate Rössler betont den ‚Wert des Privaten‘ zu Recht …” „… unterschiedliche Formulierungen des Schutzes von Privatheit im Grundgesetz und im internationalen Recht zu …” „… . 2. 11 Art. 8 EMRK: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (1) Jede Person hat das Recht …”

Gabriele Wilde Plädoyer für einen rechtlichen Schutz des Kampfes um Autonomie S. 147-156

„… Der Beitrag von Beate Rössler2 stellt die Frage nach dem Zusammenhang von Autonomie, Privatheit, Recht …” „… Beziehungsprivatheit“ konzipierte Cohen persönliche Rechte als Rechte des Individuums auf Privatheit, durch die …” „… . Privatheit wird damit weniger als ein Raum definiert, in dem bestimmte Rechte gelten, sondern gilt als ein an …”

Susanne Baer, Ute Sacksofsky Autonomie im Recht – geschlechtertheoretisch vermessen S. 11-30

„… Privatheit unterworfen. Die Emanzipation von Frauen führt dazu, dass auch im Recht nun gleiche Autonomie …” „… , und Art. 8 EMRK, wo Familie II. 21 Beate Rössler Der Wert des Privaten, 2001. Autonomie im Recht …” „… Perspektive gelangt Rössler so zu der Überzeugung: „Das Recht auf Privatheit schützt nicht nur individuelle …”

Ute Gerhard Notwendig interdisziplinär: Zum Stand der Geschlechterforschung im Recht S. 403-416

„… öffentlichem und privatem Recht beispielhaft zu studieren. Damit sind nicht allein die Mechanismen und …” „… . „ungleichen Chancen für den einzelnen“33 beruht und beharren darauf, dass private, erst recht …” „… Notwendig interdisziplinär: Zum Stand der Geschlechterforschung im Recht Ute Gerhard Persönliche …”

Sabine Hark Enteignet Euch! oder: Keine Frage der Wahl Über Autonomie in der Demokratie S. 157-172

„… bürgerlichen Rechts begründet. Denn es ermächtige „private“ Ansprüche, die als gegeben und folglich nicht …” „… das bürgerliche Recht die Trennung zwischen der privaten Innen- und öffentlichen Außenseite des …” „… hatten, der Gleichheit die Form der Rechte – genauer: die Form subjektiver Rechte, A. 1 Karl Marx Zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Lena Foljanty Privatheit, Autonomie, Recht 93 Beate Rössler Autonomie und Privatheit im Recht der …” „… Autonomie im Recht – Geschlechtertheoretisch vermessen Susanne Baer/Ute Sacksofsky (Hrsg …” „… Recht – Geschlechtertheoretisch vermessen Nomos BUT_Baer_4781-8.indd 3 09.01.18 14:55 Die Deutsche …”

Eva Kocher Arbeit, Kollektivautonomie und Solidarität S. 331-348

„… Herrschaftsverhältnis bleibt nicht viel Raum für individuelle (Privat-)Autonomie.3 Hier kommt das Arbeitsrecht im Spiel …” „… Private Macht im Arbeitsrecht, in: Florian Möslein (Hg.) Private Macht, 2015, S. 241 ff. 4 Grundsätzlich …” „… im Recht der abhängigen Arbeit Die beiden Geschichten sollen Anlass sein, darüber nachzudenken, wie …”

Anna Katharina Mangold Die politische Dimension subjektiver Rechte S. 173-184

„… und im öffentlichen Diskurs unter Privaten zu erinnern. Jürgen Habermas hat subjektive Rechte als …” „… Die politische Dimension subjektiver Rechte Anna Katharina Mangold* Sabine Harks Text wirft viele …” „… , subjektiver Rechte festhält. Hark stellt sich damit explizit in die Folge der Liberalismus- und …”

Silvia Ulrich Kein „unschuldiges Außerhalb“ in der Dogmatik der Gleichheits- und Freiheitsrechte S. 71-82

„… Rechtsstaat?, Recht und Politik 2013, 90, 94 f. 71 Grundrechte stehen darüber hinaus in einem interaktiven …” „… und Selbstbestimmung.2 Die Herausforderungen für das Recht zeigen sich auch auf aktuellen …” „… Rechts, Österreichische Zeitschrift für Politikwissenschaft 1994, 151. Silvia Ulrich 72 terschiedlich …”

Astrid Wallrabenstein Autonomie und Solidarität S. 349-360

„… Autonomie und Solidarität Astrid Wallrabenstein Solidarität in den Kontext von Autonomie im Recht …” „… verbindlich, zu dem er sich in Ausübung dieser privaten Autonomie verpflichtet hat: Weil er seine Hand drauf …” „… Unterschied zur Privatautonomie ist, dass an die Stelle des „privaten“ Bürgers das überindividuelle Kollektiv …”

Nina Dethloff Reproduktive Autonomie S. 229-238

„… reproduktive Autonomie „vermessen“. Es zeigt sich, dass dieser private Bereich zwar keineswegs ungeregelt ist …” „… , die Regelungen aber erhebliche Defizite aufweisen, insbesondere das Recht hier allfälliger …” „… Regelungsmöglichkeiten und -bedarfe, um dies zu ändern. Familiengründung als Ausdruck der Selbstbestimmung Das Recht auf …”

Andrea Maihofer Freiheit – Selbstbestimmung – Autonomie S. 31-60

„… zuletzt die Tagung Autonomie im Recht – ge- 6 Ausführlich hierzu aktuell Barbara Grubner/Annette …” „… Gleichstellung verstanden; es geht in erster Linie um gleiche Rechte und gleichen Zugang zu den oben genannten …” „… – außer im Sinne einer freien Wahl, z.B. eines gleichen Rechts, diesen oder jenen Beruf wählen zu können …”

Verzeichnis der Autorinnen S. 417-422

„… Öffentliches Recht und Geschlechterstudien, Humboldt-Universität zu Berlin; Richterin des …” „… , feministische Rechtswissenschaft und Gleichstellungsrecht. Theresia Degener, Prof., Dr., Professorin für Recht …” „… Bochumer Zentrums für Disability Studies (BODYS); Vorsitzende des UN Ausschusses für die Rechte von …”

Ulrike Lembke Zwischen Würde der Frau, reduziertem Liberalismus und Gleichberechtigung der Geschlechter– Feministische Diskurse um die Regulierung von Prostitution/Sexarbeit S. 275-304

„… der mündlichen Fassung dieses Beitrags zu Recht kritisiert hat, was zu einer grundlegenden …” „… und der Entscheidungsmacht im privaten Leben.5 Feministische Kritiken gehen unterschiedlich mit dem …” „… „autonome Bürger“ ist nicht denkbar ohne die Trennung von öffentlicher und privater Sphäre und ohne die …”

Friederike Wapler Reproduktive Autonomie: rechtliche und rechtsethische Überlegungen S. 185-214

„… Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gem. Art. 8 Abs. 1 der access to appropriate …” „… Recht, 2015, S. 329 ff. 25 Vgl. Beate Rössler Der Wert des Privaten, 2001; dies. Bedingungen und Grenzen …” „… Autonomie“ meint die Selbstbestimmung des Individuums über seine Fortpflanzung; „reproduktive Rechte“ dienen …”

Anne Röthel Autonomie als Bezugspunkt für eine Kritik der rechtlichen Regulierung des Zugangs zu reproduktiven Verfahren S. 215-228

„… Verfahren Anne Röthel Autonomie im Recht: Maßstab, Entwicklungsrichtung, Bezugspunkt Aus der …” „… aufgelösten Begriff des Rechts. Das Recht verwirklicht, ermöglicht oder behindert Autonomie, aber dies …” „… vielmehr indirekt: entlang der subjektiven Rechte, insbesondere der Grundrechte, und entlang solcher …”

doi.org/10.5771/9783845290386

Paul Kirchhof, Charlotte Kreuter-Kirchhof - Waldeigentum und Naturschutz

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Paul Kirchhof, Charlotte Kreuter-Kirchhof

Waldeigentum und Naturschutz

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

G. Rechte privater Naturschutzorganisationen S. 158-169

„… Rechte privater Naturschutzorganisationen Der Landesgesetzgeber erweitert die Mitwirkungsrechte …” „… (Hrsg.), GK-BNatSchG, 2012, § 63 Rn. 42. 482 Hierzu ausführlich F I 4. G. Rechte privater …” „… . 11.2.1992 – 2 UE 969/88, NuR 1992, 382. G. Rechte privater Naturschutzorganisationen 162 die „einschlägigen …”

C. Die Bedeutung der Eigentumsgarantie S. 47-53

„… Die Bedeutung der Eigentumsgarantie Die verfassungsrechtliche Garantie des Eigentums in privater …” „… Individualnützigkeit des Eigentums, d. h. die Sachherrschaft des privaten Eigentümers über den Eigentumsgegenstand112 …” „… eigene Auto wird sorgfältig gepflegt, der öffentliche Omnibus nachlässig genutzt. Die private Bibliothek …”

D. Die Besonderheit des Waldeigentums S. 54-72

„… Schutz erwarten darf. Rechte von Eigentümer, Staat und privaten Umweltorganisationen Sollte der Mensch …” „… kulturell in seiner Zuordnung zur privaten Hand ein Stabilisator für Wirtschaft und Staat. Während das …” „… , Wind und Wetter bestimmt. Der Wald ist für den Eigentümer Raum seiner privaten Freiheit …”

J. Rechtspolitisch aktuelle Schwerpunktfragen zum LNatSchG NRW S. 185-188

„… Waldeigentümer zunehmend aus ihren Rechten verdrängt worden. Die Bedeutung des Naturschutzes wächst. Der …” „… Eigentumsschutz muss deswegen nicht weichen. Zudem beanspruchen neben dem Staat private Organisationen …” „… langfristig sein Recht, sein Eigentum zu nutzen und zu verwalten. Der Eigentümer, der das wirtschaftliche …”

B. Die Funktion des Eigentums in der Gegenwart S. 22-46

„… Bewirtschaftung von Gütern in privater Hand für Eigentümer und Gemeinwohl erfolgreich ist und in dieser …” „… allen Menschen als „von Natur frei und unabhängig“ angeborene Rechte zu. Zu diesen Rechten gehören …” „… „namentlich die Rechte auf den Genuss des Lebens und der Freiheit mit den Mitteln, Eigentum zu erwerben und zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… garantierten Eigentums 1. 69 Rechte von Eigentümer, Staat und privaten Umweltorganisationen 2. 71 Die …” „… kumulativen, übermäßigen Belastungenc) 157 Rechte privater NaturschutzorganisationenG. 158 Mitwirkungsrechte …” „… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …”

A. Ergebnisse S. 15-21

„… Verkehrsflächen hinaus auf private Straßen und Fahrwege. Dadurch entsteht die Gefahr einer Schädigung des Waldes …” „… Reitern. Die Idee der Eigentümerfreiheit wird verkehrt, wenn das Recht dem Waldeigentümer eine …” „… nicht. 8. Das Handlungsmittel des Eigentümers ist der Vertrag, mit dem er seine Rechte wahrnimmt, sein …”

F. Eingriffe in das Waldeigentum S. 89-157

„… beschränkt das private Waldeigentum durch eine Vielzahl von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungspflichten …” „… Landesnaturschutzgesetz NRW hoheitliche Befugnisse auf Private. Anerkannte Naturschutzverbände erhalten weitreichende …” „… das private Eigentum ein, hat der Eigentümer einen Anspruch auf effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs …”

H. Beteiligungsrechte und Rechtsschutzmöglichkeiten des Waldeigentümers S. 170-184

„… seinen Rechten verletzt wird. Die Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes ist ein wesentliches Element …” „… Natur- und Landschaftsschutzes in seinem Recht, sein Eigentum zu nutzen und zu verwalten, beschränkt …” „… gehört wird; jederzeit hat er ein Recht auf Auskunft darüber, ob und welche Biotope sich auf seinem …”

doi.org/10.5771/9783845286884

Hans-Peter Folz, Paul Gragl, Marcus Klamert, Lorin-Johannes Wagner, Christian Breitler - Was die Union in ihrem Innersten zusammenhält

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Hans-Peter Folz (Hrsg.), Paul Gragl (Hrsg.), Marcus Klamert (Hrsg.), Lorin-Johannes Wagner (Hrsg.), Christian Breitler (Hrsg.)

Was die Union in ihrem Innersten zusammenhält

2024

Treffer in den folgenden Teilen:

Brigitta Lurger Anerkennungsprinzip und EU-(Privat-)Recht S. 121-136

„… Anerkennungsprinzip und EU-(Privat-)RechtBrigitta Lurger, Graz*Marktwirtschaft und EU-Integration …” „… erscheint.Generell unterscheidet das EU-Recht aber nicht zwischen der privat- oder öffent-lich-rechtlichen Natur von …” „… verstößt, privat- oder öffentlich-rechtlicher Natur ist. Die für das EU-Wirtschafts-recht zentrale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… .................... 107Univ.-Prof. Dr. Brigitta Lurger, GrazAnerkennungsprinzip und EU-(Privat-)Recht …” „… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung …” „… Rechts-beziehungen […], das die Union selbst und ihre Mitgliedstaaten wechselseitig sowie die Mitgliedstaaten …”

Laura Pavlidis Spielarten des primärrechtlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips S. 107-120

„… im Recht1 so weitverbreitet wie variantenreich2 – auf nationaler3 sowie internationaler4 Ebene und …” „… Europäisches Öffentli-ches Recht der Wirtschaftsuniversität Wien; bis Ende März 2024 hat sie eine …” „… Lehrstuhlvertretung für Öffentli-ches Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin inne.1 Freilich auch in anderen …”

Alexander Somek Gemeinsame Verfassungstraditionen und Grundwerte: Eine dialektische Übung S. 23-32

„… Implementierung des europäischen Rechts müssen gewollt werden, um Lücken überhaupt als solche entdecken zu können …” „… mitunter taugen sie noch zur Ergänzung der Rechte;6 davon abgesehen dürfte Peter M. Huber da-mit recht …” „… Konsta-tiv, wie so oft bei Normen, auch als Imperativ verstehen. Die Rechts- und Verfas-sungsordnungen der …”

Marcus Klamert Was sind Strukturprinzipien des Unionsrechts? S. 9-22

„… Abs. 3 EUV, wie gezeigt werden wird, im Wesentlichen die Unionsgrund-rechte erfasst und nicht auf alle …” „… ) darlegen, dass es Prinzipien des Unions-rechts gibt, die gleichsam eine Doppelnatur haben; sie sind sowohl …” „… zen-tral auch Fragen des (Rang-)Verhältnisses zwischen Unionsrecht und nationalem Recht behandelt. F …”

Paul Gragl Die strukturierende Wirkung des unionalen Grundrechtsschutzes: Dreidimensionalität und Föderalisierung S. 89-106

„… schließlich eine rechtsimmanente Kritik des positiven Rechts selbst ermöglichen.Zudem, so meine zweite These …” „… dementsprechende Determinierungsleistung auch das nationale Recht selbst in unionsrechtlich strukturiertere Bahnen …” „… Unions-rechts.Dreidimensionalität: Herleitung des unionalen Grundrechtsschutzes als StrukturprinzipGrundrechte als Werte des …”

doi.org/10.5771/9783748918189

Christine Hinsch - Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht

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Christine Hinsch

Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Band 20 2021

Treffer in den folgenden Teilen:

3. Kapitel: Das subjektive Recht der Spender S. 24-105

„… europäischen Rechts, S. 28. 180 Isensee, in: Isensee/Kirchhof, HStR Bd. IV, § 71 Rn. 111; Geserich, Privater …” „… deutschen Einkommensteuer und des europäischen Rechts, S. 53f. 201 Geserich, Privater, gemeinwohlwirksamer …” „… Einkommensteuer und des europäischen Rechts, S. 14. 273 Geserich, Privater, gemeinwohlwirksamer Aufwand im System …”

4. Kapitel: Subjektive Rechte der Spendenempfänger S. 106-122

„… öffentlichen Rechts können mit privaten gewerblichen Unternehmen konkurrieren.541 Der Besteuerung von Betrieben …” „… Subjektive Rechte der Spendenempfänger Im Gegensatz zu den Spendern, die kein subjektives Recht …” „… ein subjektives Recht auf eine steuerliche Begünstigung ihrer Einkünfte sowie ihrer vereinnahmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Private Gemeinwohlfinanzierung und subjektives Recht Christine Hinsch Steuerbegünstigte Spenden im …” „… Lichte des Verfassungs- und Unionsrechts Nomos Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung …” „… Tax Law and Public Finance 20 Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and …”

9. Kapitel: Zusammenfassung S. 200-210

„… freiheitlichen Ausgestaltung des Grundgesetzes lässt sich kein subjektives Recht des Spenders auf die steuerliche …” „… notwendig sind. II.2.1. Aus den Grundrechten lässt sich ebenfalls kein subjektives Recht der Spender auf …” „… eine steuerliche Berücksichtigung ihrer Spenden entnehmen. So lässt sich ein subjektives Recht weder …”

8. Kapitel: Ausblick: Möglichkeiten einer Europäisierung S. 193-199

„… erfolgte Gesetzesänderung im deutschen Recht bereits heute möglich.940 Gleichzeitig würden sich die …” „… Prüfung der Jahresabschlüsse bei der FE; eine solche Prüfung ist nach deutschen Recht bislang nicht …” „… , dass es bei wortwörtlicher An- II. 944 So auch: Hufeld, Recht und Moral der Gemeinwohlfinanzierung, S …”

2. Kapitel: Private Gemeinwohlfinanzierung S. 17-23

„… Private Gemeinwohlfinanzierung In Deutschland wurden den Berechnungen des Deutschen …” „… sich der Frage zugewandt werden kann, ob die Spender oder Spendenempfänger ein subjektives Recht auf …” „… : Isensee/Kirchhof, HStR Bd. IV, § 71 Rn. 41f.; Seer, in: DStJG 26 (2003), S. 11 (13f.). 2. Kapitel: Private …”

Literaturverzeichnis S. 211-222

„… : DStJG 12 (1989), S. 3). Frotscher, Gerrit, Europarechtliche Fragen des Rechts der steuerbegünstigten …” „… , Stephan, Privater, gemeinwohlwirksamer Aufwand im System der deutschen Einkommensteuer und des …” „… europäischen Rechts, Heidelberg 1999. Geserich, Stephan, Das Spendenrecht, in: Deutsche Steuerjuristische …”

6. Kapitel: Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Verstöße durch die aktuelle Gesetzeslage S. 151-186

„… lediglich für unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften des privaten Rechts. Die ausländische …” „… Empfängerkörperschaft ist jedoch keine in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft des privaten Rechts …” „… vom Spender Nachweise verlangt, die sein Recht auf steuerliche Berücksichtigung seiner …”

5. Kapitel: Unionsrecht S. 123-150

„… Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht der Mitgliedstaaten genießt.568 In den nächsten Jahren kam den …” „… Steuerrecht, S. 13 (21). 570 Schönberger, in: Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union …” „… Recht gemeinnützige Stiftung vermietete in München ein Geschäftsgrundstück.579 Da sie ihren Sitz und die …”

doi.org/10.5771/9783748924326

Kristin Heidler - Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

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Kristin Heidler

Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften

Reihe: Schriftenreihe zum Stiftungswesen

Band 37 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Rechtsformen des privaten Rechts S. 34-36

„… grundsätzlich auch steuerlich anerkannt.39 II. Rechtsformen des privaten Rechts Als privatrechtliche …” „… Beispiel für eine existierende Stiftung des privaten Rechts, die von einer juristischen Person des …” „… 34 Rechts zuständige Landesbehörde die öffentlich-rechtliche Rechtsnatur bestätigt, wird diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Personendes öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen KörperschaftenEine Analyse am Beispiel der …” „… Rechtsform der juristischen Person des öffentlichen Rechts. Immer häufiger werden jedoch auch private …” „… juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften leistet einen …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 220-228

„… juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften, die Einfluss auf die …” „… privaten Anbietern stößt bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts jedoch auf eine Grenze, da …” „… öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften ergeben sich auf der Ebene der …”

Sphärenzuordnung S. 177-191

„… Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften als „Auftragsforschung …” „… öffentlichen Rechts dem steuerpflichtigen Betrieb gewerblicher Art, bei privaten gemeinnützigen Hochschulen dem …” „… juristischen Personen des öffentlichen Rechts als auch die Auftragsforschung privater gemeinnützige …”

Rechtsformwahl der Hochschule S. 25-28

„… Private Hochschulen sind aufgrund der geringeren öffentlichen Finanzierung bereits wesentlich stärker …” „… Bologna-Prozess führt zu einer Änderung des bisherigen Studienangebots sowohl an öffentlichen als auch an privaten …” „… jetzt - in Konkurrenz zu privaten Forschungsinstituten - für privatwirtschaftliche Unternehmen tätig, um …”

Steuersubjekt und Steuerobjekt S. 130-131

„… 130 E. Unterschiede bei der Besteuerung von öffentlichen-rechtlichen und privaten gemeinnützigen …” „… Körperschaften Die steuerliche Freistellung von gemeinnützigen Körperschaften dient der Einbindung Privater in …” „… , wo diese Einrichtungen durch wirtschaftliche Tätigkeiten in Wettbewerb zu privaten steuerpflichtigen …”

Untersuchungsplan S. 30-31

„… Parallelen bei der Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… Personen des öffentlichen Rechts als auch private gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur durch …” „… Darstellung der Systematik der Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts und privater …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 203-204

„… dieser Lehrtätigkeiten bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… ) Wettbewerbsverhältnis zu privaten steuerpflichtigen Anbietern (, die nicht im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen …” „… entgeltlichen Lehrtätigkeiten von Hochschulen in der Rechtsform der juristischen Person des öffentlichen Rechts …”

Sphärenzuordnung S. 195-203

„… zuzuordnen. Unentgeltliche Lehrtätigkeiten von privaten gemeinnützigen Hochschulen sind dem ideellen Bereich …” „… Angebot von Lehrtätigkeiten an Studierende gegen Entgelt auch von privaten Anbietern durchgeführt werden …” „… bestehen demnach Befugnisse, die eine private gemeinnützige Hochschule nicht grundsätzich ausüben bzw. in …”

Untersuchungsbedarf S. 28-30

„… Steuerarten werden nicht erfasst. Sowohl juristische Personen des öffentlichen Rechts als auch private …” „… Personen des öffentlichen Rechts und privater gemeinnütziger Körperschaften. Hierbei werden die …” „… entwickeln. Ziel der Besteuerung von Hochschulen - sowohl in öffentlicher als auch in privater gemeinnütziger …”

Kapitalerträge in der Vermögensverwaltung S. 165-167

„… juristischen Personen des öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht steuerbar und bei privaten gemeinnützigen …” „… Abs. 1 Nr. 2 KStG. 166 sonen des öffentlichen Rechts als auch bei privaten gemeinnützigen …” „… Körperschaften steuerfrei. Für die juristische Person des öffentlichen Rechts kommt jedoch in dieser Sphäre eine …”

Betriebseinnahmen S. 151-156

„… .637 Bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften sind …” „… einheitliche Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… juristischen Person des öffentlichen Rechts im Vergleich zu einer privaten gemeinnützigen Körperschaft. Werden …”

Hoheitliche Sphäre S. 41-45

„… juristischen Personen des öffentlichen Rechts ein Handeln, wie es ein privater Unternehmer nicht ausüben könnte …” „… Überprüfung der Wettbewerbsrelevanz stets geboten. Ob sich private Unternehmer auf das europäische Recht …” „… Personen des öffentlichen Rechts 1. Hoheitliche Sphäre Die hoheitliche Sphäre einer juristischen Person des …”

Betrieb gewerblicher Art und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb S. 136-144

„… des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften. Es dient nach Auffassung der …” „… , wenn von der juristischen Person des öffentlichen Rechts bzw. der privaten gemeinnützigen Körperschaft …” „… Rechts für gerechtfertigt, da er die Gewinnsteuervorteile gegenüber privaten Anbietern als irrelevant …”

Zwischenfazit S. 204

„… dieser Lehrtätigkeiten bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Körperschaften.813 4. Zwischenfazit Die Erhebung von …” „… Konkurrenzverhältnis zu privaten, nicht staatlich anerkannten Anbietern besteht wird die Tätigkeit weiterhin dem …”

Differenzierung von Fundraising-Aktivitäten S. 204-208

„… dieser Lehrtätigkeiten bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Körperschaften.813 4. Zwischenfazit Die Erhebung von …” „… Konkurrenzverhältnis zu privaten, nicht staatlich anerkannten Anbietern besteht wird die Tätigkeit weiterhin dem …”

Hoheitliche Sphäre und Idealsphäre S. 131-135

„… öffentlichen Rechts unbeschränkt steuerpflichtig. Die juristische Person des öffentlichen Rechts wird somit nur …” „… beschränkte Körperschaftsteuerpflicht von privaten gemeinnützigen Körperschaften ist im Gesetz nicht …” „… bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts besteht eine „partielle“ Steuerpflicht, die auf den …”

Sphärenzuordnung S. 208-217

„… privaten gemeinnützigen Körperschaften und der juristischen Personen des öffentlichen Rechts.853 Es liegt …” „… Personen des öffentlichen Rechts als Zuwendungsempfänger einer nach § 10b Abs. 1 EStG abzugsfähigen Spende …” „… Nr. 11 AO) bzw. die Spende anlässlich der Neugründung einer Stiftung des öffentlichen Rechts in den …”

Zwischenfazit S. 218-219

„… Personen des öffentlichen Rechts und private gemeinnützige Körperschaften wäre aus Vereinfachungsgründen in …” „… aufzuteilen.875 Bei privaten gemeinnützigen Körperschaften sind die Ausgaben in Zusammenhang mit der …” „… und privaten gemeinnützigen Körperschaften auf die gleiche Weise. Unterschiede ergeben sich jedoch bei …”

Differenzierung von Forschungsaktivitäten S. 171-177

„… zwischen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften …” „… erfolgt durch die entsprechenden Landeshochschulgesetze.702 Bei privaten gemeinnützigen Hochschulen …” „… auch als Anhaltspunkte für die Festlegung der Aufgaben privater gemeinnütziger Hochschulen dienen. Die …”

Steuersubjekt und Steuerobjekt S. 37-41

„… Handlungsfähigkeit eines Betriebs gewerblicher Art im Bereich des öffentlichen und privaten Rechts und seiner …” „… partiell steuerpflichtigen gemeinnützigen Körperschaften des privaten Rechts vermieden werden. Außerdem …” „… 37 C. Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts Die Besteuerung der öffentlichen …”

Untersuchungsziel S. 30

„… Parallelen bei der Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen …” „… Personen des öffentlichen Rechts als auch private gemeinnützige Körperschaften werden nicht nur durch …” „… Darstellung der Systematik der Besteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts und privater …”

Zwischenfazit S. 162-164

„… öffentlichen Rechts und bei privaten gemeinnützigen Körperschaften jeweils in § 20 Abs. 1 Nr. 10 b) EStG.692 …” „… des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften dieselben steuerlichen Belastungen …” „… des öffentlichen Rechts, führt aber zu einem unter Wettbewerbsaspekten nicht zu rechtfertigendem …”

Betriebsausgaben S. 156-158

„… , da eine Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen verschiedenen Betriebsvermögen eines privaten …” „… Gewinnrealisation führen. Durch diese Vorgehensweise würde eine einheitliche Behandlung von privaten gemeinnützigen …” „… Körperschaften und juristischen Personen des öffentlichen Rechts sichergestellt. 5. Betriebsausgaben …”

Fiktive Ausschüttungen an die Trägerkörperschaft S. 164-165

„… öffentlichen Rechts und bei privaten gemeinnützigen Körperschaften jeweils in § 20 Abs. 1 Nr. 10 b) EStG.692 …” „… des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften dieselben steuerlichen Belastungen …” „… € 3.835,- steht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts jedem Betrieb gewerblicher Art zu.688 …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 217-218

„… öffentlich-rechtlicher Form und bei privaten gemeinnützigen Hochschulen in gleicher Weise erfolgt, kann die folgende …” „… der nichtsteuerbaren hoheitlichen Tätigkeit aufzuteilen.875 Bei privaten gemeinnützigen Körperschaften …” „… Sponsoring-Einnahmen erfolgt bei öffentlich-rechtlichen und privaten gemeinnützigen Körperschaften auf die gleiche …”

Ertragsteuerliche Besonderheiten S. 191-192

„… 191 Finanzierung der Forschungstätigkeit durch private Drittmittel / Mittel im Rahmen der …” „… Finanzierung der Forschungstätigkeit durch private Drittmittel 3. Ertragsteuerliche Besonderheiten In der …” „… der juristischen Person des öffentlichen Rechts müssen für die Inanspruchnahme der …”

Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben und Verlustausgleich S. 159-162

„… Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften ergibt sich aus der unterschiedlichen Behandlung des …” „… nichtsteuerbaren hoheitlichen Bereich ergibt sich ein Vorteil für die juristische Person des öffentlichen Rechts …” „… und der Trägerkörperschaft bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen …”

Vermögensverwaltung S. 135-136

„… Behandlung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften. Es …” „… von juristischen Personen des öffentlichen Rechts nicht ausdrücklich von der Besteuerung ausgenommen …” „… juristischen Personen des öffentlichen Rechts und bei gemeinnützigen Körperschaften grundsätzlich …”

Steuersubjekt und Steuerobjekt S. 83-86

„… 83 D. Besteuerung gemeinnütziger Körperschaften des privaten Rechts Die primäre Zielsetzung der …” „… Sphären gemeinnütziger Körperschaften des privaten Rechts 1. Idealsphäre Ziel der Steuerbefreiung von …” „… auch bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts - in der Wahrung der Wettbewerbsneutralität.313 …”

Zwischenfazit S. 167-170

„… öffentlichen Rechts je Betrieb gewerblicher Art ausgenutzt werden kann. Die umfangreicheren Freistellungen von …” „… der Kapitalertragsteuer der privaten gemeinnützigen Körperschaften bewirken dagegen bei vielen …” „… Personen des öffentlichen Rechts unterliegen die Einkünfte aus diesen „fiktiven“ Ausschüttungen der …”

Betrieb gewerblicher Art bzw. wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb S. 164

„… öffentlichen Rechts und bei privaten gemeinnützigen Körperschaften jeweils in § 20 Abs. 1 Nr. 10 b) EStG.692 …” „… des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften dieselben steuerlichen Belastungen …” „… € 3.835,- steht bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts jedem Betrieb gewerblicher Art zu.688 …”

Schuldrechtliche Beziehungen zwischen Betrieb gewerblicher Art bzw. wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Trägerkörperschaft S. 158-159

„… öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften ergibt sich aus der unterschiedlichen Behandlung …” „… Rechts, gemeinnützigen Körperschaften und privatwirtschaftlichen Anbietern gewahrt. 6. Schuldrechtliche …” „… Bereich, für die kein im Geschäftsverkehr übliches Entgelt verlangt wird.670 Bei privaten gemeinnützigen …”

Zwischenfazit S. 146-148

„… . Hoheitliche Tätigkeiten von juristischen Personen des öffentlichen Rechts werden dem nichtsteuerbaren Bereich …” „… juristische Person des öffentlichen Rechts. Die Definition der Vermögensverwaltung erfolgt bei juristischen …” „… Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Körperschaften in gleicher Weise. Es ist jedoch zu …”

Grundsätze S. 63-68

„… bei Körperschaften des privaten Rechts aufgrund der fehlenden Einkünfteerzielungsabsicht nicht der …” „… öffentlichen Rechts Rechnung tragen. Einkünfte von Betrieben gewerblicher Art sind stets als Einkünfte aus …” „… der juristischen Person des öffentlichen Rechts verpachtet wird.207 Bei der Definition des Betriebs …”

Zweckbetrieb S. 144-146

„… Gleichbehandlung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften …” „… und dadurch einen Vorteil erzielt.601 Die Einnahmen, die der Pächter in Konkurrenz zu privaten …” „… Verpächterwahlrechts nicht zwingend zu einer Realisierung der stillen Reserven führen (R 139 Abs. 5 EStR). 145 Rechts …”

Abbildungsverzeichnis S. 23-24

„… Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften 222 …” „… von Forschungsaktivitäten bei Finanzierung der Forschungstätigkeit durch private Drittmittel 191 …”

Betrieb gewerblicher Art S. 46-60

„… Ausnahme der Vermögensverwaltung aus der Besteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts kann …” „… unbeschränkte Steuerpflicht der juristischen Person des öffentlichen Rechts wird nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG nur …” „… Rechts in sachlicher Hinsicht eingeschränkt wird.111 105 Vgl. Herrmann/Klempt in: Herrman/Heuer/Raupach …”

Kapitalerträge in der Vermögensverwaltung S. 81-82

„… Kapitalertrag erhoben und beträgt nach § 43a Abs. 1 Nr. 6 EStG 10%.305 Bei Stiftungen des öffentlichen Rechts …” „… öffentlichen Rechts anfallende Einnahmen sind grundsätzlich nicht steuerbar. Für die juristische Person des …” „… öffentlichen Rechts kommt jedoch in dieser Sphäre eine beschränkte Steuerpflicht nach § 2 Nr. 2 KStG für …”

Grundsätze S. 148-149

„… anerkannte Verträge zwischen der juristischen Person des öffentlichen Rechts und dem Betrieb gewerblicher Art …” „… wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb dem eines Einzelunternehmers zu seinem Unternehmen. Die private Sphäre des …” „… Personen des öffentlichen Rechts ist das Einkommen für jeden Betrieb gewerblicher Art gesondert zu …”

Betrieb gewerblicher Art S. 79-80

„… privaten Anbietern zu Recht auf Kritik gestoßen (vgl. Gastl, Betriebe gewerblicher Art, 2002, 64 …” „… IV. Steuerbelastung Bei einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist zwischen drei …” „… des öffentlichen Rechts besteht nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG eine unbeschränkte …”

Umfang des Betriebsvermögens S. 150-151

„… .637 Bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und privaten gemeinnützigen Körperschaften sind …” „… grundsätzlich eher zur Führung von Büchern verpflichtet sein als juristische Personen des öffentlichen Rechts. 3 …” „… bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen Körperschaften in gleicher Weise …”

Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art und Verlustausgleich S. 78-79

„… Person des öffentlichen Rechts gegenüber privaten Anbietern zu Recht auf Kritik gestoßen (vgl. Gastl …” „… juristischen Person des öffentlichen Rechts ist zwischen drei Sachverhalten zu differenzieren, die zu einer …” „… Für die Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts besteht nach § 1 …”

Rechtsformen des öffentlichen Rechts S. 32-34

„… steuerlich anerkannt.39 II. Rechtsformen des privaten Rechts Als privatrechtliche Organisationsformen kommen …” „… 32 B. Rechtsformen I. Rechtsformen des öffentlichen Rechts Als verfügbare öffentliche Rechtsformen …” „… kommen in Betracht: • die Körperschaft des öffentlichen Rechts, • die Anstalt des öffentlichen Rechts …”

Zwischenfazit S. 192-193

„… 192 lichen Behandlung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts und gemeinnützigen …” „… und im Gegensatz dazu bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts nicht steuerbare Einnahmen …” „… Rechts ist, dass für sie sowohl die Einstufung der Auftragsforschung als Zweckbetrieb nach § 68 Nr. 9 AO …”

Literaturverzeichnis S. 233-252

„… juristischen Personen des öffentlichen Rechts - Zur Abgrenzung der wirtschaftlichen von der hoheitlichen …” „… Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechts, DStZ 1940, 411-417 Augsten …” „… : Bartl/Fichtelmann/Schlarb/Schulze, Heidelberger Kommentar zum GmbH-Recht: Kommentar, 4. Auflage, Heidelberg 1997 Bauschatz …”

Idealsphäre S. 86

„… Körperschaften des privaten Rechts 1. Idealsphäre Ziel der Steuerbefreiung von gemeinnützigen Körperschaften ist …”

Zweckbetrieb S. 60-63

„… auch von juristischen Personen des öffentlichen Rechts steuerbegünstigte Tätigkeiten im Sinne der …” „… fallen.189 Da juristische Personen des öffentlichen Rechts aber nur mit ihren Betrieben gewerblicher Art …” „… Betrieb gewerblicher Art in der Regel dann anzunehmen ist, wenn ein Wettbewerbsverhältnis zu privaten …”

Umfang des Betriebsvermögens S. 68-70

„… Personen des öffentlichen Rechts das Hoheitsvermögen.240 Zum hoheitlichen Vermögen zählen Wirtschaftsgüter …” „… Überlassung von Büro- oder Verwaltungsgebäuden durch juristische Personen des öffentlichen Rechts an ihre …” „… an Kapitalgesellschaften durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts stellt grundsätzlich …”

Betriebseinnahmen S. 70-74

„… juristische Person des öffentlichen Rechts stellt grundsätzlich keine wirtschaftliche Tätigkeit dar, die zur …” „… . hierzu auch die Regelungen zur Darlehensvergabe von der juristischen Person des öffentlichen Rechts an …” „… Grundsätze, die bei privaten gemeinnützigen Gesellschaften gelten, werden auf die öffentliche Hand übertragen …”

Vermögensverwaltung S. 86-88

„… Körperschaften des privaten Rechts 1. Idealsphäre Ziel der Steuerbefreiung von gemeinnützigen Körperschaften ist …”

doi.org/10.5771/9783845200842

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