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Moritz Renner - Zwingendes transnationales Recht

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Moritz Renner

Zwingendes transnationales Recht

Series: Internationale Studien zur Privatrechtstheorie

Volume 11 2011

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Richterrecht und Präjudizienbindung S. 285-287

„… konfliktträchtige Regulierungsanliegen verbinden. I. Richterrecht und Präjudizienbindung Die Transnationalisierung …” „… Präjudizien von Bedeutung. Auch wenn eine formale Präjudizienbindung in den hier untersuchten Regimes durchweg …”

Berücksichtigungspflichten S. 287-289

„… Präjudizienbindung in den hier untersuchten Regimes durchweg nicht besteht, werden einschlägige Präjudizien in der …” „… formale Präjudizienbindung, andererseits aber stärker als eine bloße „persuasive authority“ sähe ein …”

Zusammenfassung S. 284-285

„… konfliktträchtige Regulierungsanliegen verbinden. I. Richterrecht und Präjudizienbindung Die Transnationalisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Präjudizienbindung 285 II. Berücksichtigungspflichten 287 III. Prozedurale Absicherungen 289 1 …”

Rechtsempirische Analyse S. 186-197

„… UDRP-Schiedsgerichte mit den veröffentlichten Entscheidungen anderer Panels. Eine formale Präjudizienbindung besteht …”

Recht jenseits des Staates S. 205-228

„… Präjudizienbindung (stare decisis), wie sie im Common Law gilt, ausgegangen wird.1156 Allerdings muss zwischen den …”

doi.org/10.5771/9783845228099

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André Brodocz (ed.)

Erfahrung als Argument

Series: Schriftenreihe der Sektion Politische Theorie und Ideengeschichte in der DVPW | Studies in Political Theory

Volume 11 2007

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Steven Schäller Gute Erfahrungen – schlechte Erfahrungen. Präsumtive Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie S. 267-282

„… 267 Steven Schäller Gute Erfahrungen – schlechte Erfahrungen Präsumtive Präjudizienbindung in der …” „… oder auch widerleglichen Präjudizienbindung, die das Problem des Richterrechts löst, indem es auf …” „… eine methodisch andere Ebene gehoben wird (4). Die präsumtive Präjudizienbindung als eine Methode der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie 267 Hinweise zu den Autoren 283 …”

André Brodocz Erfahrung – Zur Rückkehr eines alten Arguments S. 9-24

„… Präjudizienbindung. Sie beruht auf einer Abwägung zwischen den guten und schlechten Erfahrungen der bisherigen …”

Gesa Reisz Erfahrung als Argumentationsmuster. Über die Solidaritätsdiskurse in Deutschland und Frankreich S. 253-267

„… Präjudizienbindung in der gewaltenteiligen Demokratie 1. Problemexposition In der gewaltenteiligen Demokratie …”

doi.org/10.5771/9783845202709

Lorenz Kähler - Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

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Lorenz Kähler

Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 36 2011

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Schlussfolgerungen aufgrund der niedrigen Änderungsquote S. 252-267

„… dogmatischen Hürden werten. Die Präjudizienbindung sorgte danach dafür, dass die Aufgabe einer Entscheidung …” „… „nicht vernünftiges Rechtsprinzip“219 zugrunde lag und argumentieren, durch die Präjudizienbindung werde …” „… Präjudizienbindung die Aufgabe von Entscheidungen verhindern, müsste es Fälle geben, in denen die Supreme Courts an …”

Zusammenfassung S. 285-286

„… auf die Präjudizienbindung gepaart mit der Freiheit eines nichtdogmatisierten Entscheidungsstils zu …” „… Präjudizienbindung in der an formulierten abstrakt-generellen Regeln orientierten deutschen Rechtskultur eine andere …” „… Wirkung hätte, als sie die nicht auf formulierte Regeln bezogene Präjudizienbindung im amerikanischen …”

Die Zulässigkeit einer Präjudizienaufgabe S. 230-244

„… ). Zur Kritik an dem daraus entstehenden „Paradox“ der Präjudizienbindung siehe Wasserstrom, The Judicial …” „… stare decisis – der Grundsatz der Präjudizienbindung – „keine mechanische Formel“ und „kein unbedingtes …” „… Präjudizienbindung mit dem Rechtsgebiet variiert.121 Eine geringere Bedeutung soll die Präjudizienbindung im …”

Sonstige Gründe gegen eine materielle Bindung S. 398-414

„… als Recht angesehen wurde. Eine gesetzlich oder gewohnheitsrechtliche etablierte Präjudizienbindung …” „… , dass sich bei einer Präjudizienbindung die Fragen vermischen, was bisher entschieden wurde, was man …” „… dies beeinträchtigt die systematische Klarheit. Zudem kann man im Falle einer Präjudizienbindung bei …”

Das Erfordernis einer besonderen Rechtfertigung S. 244-246

„… Widersprüchlichkeit in der Charakterisierung der Präjudizienbindung hat dazu beigetragen, dass die dogmatische …” „… amerikanischen Rechtsrealismus an der Präjudizienbindung hat dazu beigetragen, dass sich die Rechtswissenschaft …” „… verlässlichere Grundlage als eine infolge der unklaren Präjudizienbindung unsichere Dogmatik. III. Die Praxis der …”

Einführung S. 215-217

„… Interesse ist dabei die Frage, ob die Präjudizienbindung zu einer größeren Stabilität der amerikanischen …” „… würde. Probst hat seine Ergebnisse immerhin zum Anlass genommen, für eine Präjudizienbindung in der …” „… Präjudizienbindung bei der Schaffung der Verfassung gegolten und damit die erst durch sie den Gerichten verliehene …”

Die unterschiedliche Häufigkeit ausdrücklicher Änderungen S. 268-285

„… höchstrichterliche Änderungen auf. Ebenso wenig dürften allein die dogmatischen Regeln der Präjudizienbindung die …” „… Gerichte, ohne dies allerdings empirisch zu belegen. 271 Präjudizienbindung führt daher nicht …” „… . 273 daher keine Präjudizienbindung entfaltet. Die Gerichte müssen diese nicht per „overruling …”

Zusammenfassung S. 475-482

„… eine Präjudizienbindung ablehnen, vermitteln daher ein verzerrtes Bild (B.III). Die quantitative wie …” „… einen Teil der Rechtsprechungsänderungen erfasst. Dies hängt mit dem Grundsatz der Präjudizienbindung …” „… annehmen, dass die Präjudizienbindung in der amerikanischen Rechtsprechung keinerlei Wirkung hat. Denn die …”

Rechtsethische Gründe für eine Bindung S. 375-394

„… einer Änderung (c). a) Mangelnde Deduzierbarkeit der Entscheidung Vielfach ist eine Präjudizienbindung …” „… hatten.356 Paradigmatisch für eine Rechtfertigung der Präjudizienbindung mittels Kritik am …” „… Ansicht untersucht hat. Die Präjudizienbindung ist daher ungeeignet, die Sachdiskussion um die beste …”

Wechselndes Selbstverständnis von Gerichtsentscheidungen S. 205-212

„… Gerichtspraxis von einer Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten …” „… . Interessanterweise beruhte selbst die englische Präjudizienbindung ursprünglich auf der Deklarativtheorie, indem sie …” „… Präjudizienbindung vereinbar, wenn man den rechtsschaffenden Charakter der einzelnen Entscheidung bejaht und eine …”

Die Bindung an bisherige Entscheidungen S. 217-221

„… Präjudizienbindung bei der Schaffung der Verfassung gegolten und damit die erst durch sie den Gerichten verliehene …” „… Präjudizienbindung stammt aus dem englischen Recht, klassisch dafür Blackstone, Commentaries on the Laws of England …” „… Präjudizienbindung in den USA einerseits Joseph Story, zitiert nach Anastasoff v. U.S., 223 F.3d 898, 904 (8th Cir …”

Die Arten materiellrechtlicher Bindung S. 331-342

„… Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon …” „… materielle Präjudizienbindung generell. Den Ausgangspunkt dafür bildet die Frage, ob man einen Fall allein …” „… Gründe verlangen. Eine Präjudizienbindung setzt daher die Bereitschaft voraus, etwas für sich genommen …”

Konsequenzen für die formellen Änderungsvoraussetzungen S. 441-460

„… Unterscheidung von formeller und materieller Bindung – für unvereinbar mit der Ablehnung einer Präjudizienbindung …” „… hingegen irrelevant und müsste nicht eigens ausgeführt werden. Mangels Präjudizienbindung ist daher eine …” „… fehlender Präjudizienbindung lässt sich eine Pflicht zur Auseinandersetzung mit der bisherigen …”

Ausschluss der Bindung nach dem geltenden Recht S. 394-398

„… beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran …” „… , 2010 Brigham Young Univ. L. Rev. 597, der in der Bindung Dritter die Funktion der Präjudizienbindung …” „… sieht, aaO., 620, 633. 396 Einfachrechtlich spricht gegen eine Präjudizienbindung § 132 GVG.428 Er …”

Die besonderen Änderungsanforderungen S. 267-268

„… 267 ändert. Als Symbol mag die Präjudizienbindung daher durchaus eine Rolle spielen und die …” „… ausdrückliche Aufgabe der Präjudizienbindung geschieht in den USA nicht. Die amerikanischen Gerichte diskutieren …” „… die Präjudizienbindung zudem konsequenter als die deutschen Gerichte die Besondere-Gründe-Formel. Sie …”

Gleichheitstauglichkeit einer Entscheidung S. 416-420

„… für die Aufgabe der Präjudizienbindung499 ? so als ob ohne Bindung vorherige Entscheidungen keinerlei …” „… hinzunehmen? Zweifelhaft ist indes bereits die Voraussetzung, dass es ohne Präjudizienbindung zum Chaos kommt …” „… Präjudizienbindung als „the ‚cement of legal principle‘ providing the necessary stability“; Kleinwort Benson Ltd. v …”

Bindung aufgrund Art. 267 AEUV? S. 370-375

„… Präjudizienbindung. Dass der EuGH über bestimmte Fragen entscheidet, erfordert schließlich nicht, dass eine einmal …” „… könnte der EuGH hingegen derartige Entscheidungen nicht treffen. Selbst eine Präjudizienbindung könnte …” „… Entscheidung Vielfach ist eine Präjudizienbindung mit dem Abschied von der positivistischen Vorstellung einer …”

Zusammenfassung S. 212-214

„… , wonach es in Deutschland keine Präjudizienbindung gibt. Aber das gilt in dieser Frage ebenso für eine …” „… sich daher nur bedingt behaupten, „klassischer Weise“ bestünde in Deutschland keine Präjudizienbindung …”

Konsequenzen für die materiellen Änderungsvoraussetzungen S. 460-473

„… permanentes Schwanken der Rechtsprechung hinzunehmen oder durch eine Präjudizienbindung die einmal …” „… , wo eine Präjudizienbindung auf Art. 3 I GG gestützt wird, siehe auch oben D.III.2; D.V.1. 683 Kriele …” „… und legitimieren, als dies bei einer Präjudizienbindung der Fall ist. Denn bei ihr müsste man die …”

Einführung S. 287-290

„… Präjudizienbindung ist dann das Ergebnis prozessrechtlicher Vorkehrungen und kann rechtlich intendiert sein,8 so dass …” „… Möglichkeiten einer Präjudizienbindung zu betrachten,9 beide aber streng voneinander zu unterscheiden. Somit …”

Die Vorlagepflicht S. 290-311

„… ist. Daher ist die bisher vorherrschende Konzentration auf die materiellrechtliche Präjudizienbindung …” „… ist kaum bedroht. Aus diesen 67 Wegen dieser möglichen Rückwirkung einer Präjudizienbindung …” „… daher nicht unbedingt von der Präjudizienbindung ab, sondern ebenso von der Gerichtsorganisation …”

Die Zahl der Präjudizienaufgaben S. 246-252

„… . III.2. Die Zahl der Präjudizienaufgaben Angesichts der unklaren Regeln für die Präjudizienbindung ist …” „… Präjudizienbindung sorgte danach dafür, dass die Aufgabe einer Entscheidung eine Ausnahme bleibt. Diese …”

Zwischenergebnis S. 394

„… beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran …”

Ergebnis S. 473-474

„… Rechtsprechung wie für deren Änderung. Anders als dies aus Theorien der Präjudizienbindung folgt, spricht die …”

Markierung der Änderung im Leitsatz S. 169-170

„… unwahrscheinlich, dass eine Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar …”

Stichwortverzeichnis S. 525-526

„… ) 221 ff Pfadabhängigkeit 154, 406 f Polarisation 155 Präjudizienbindung – formelle 290 ff …”

Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? S. 360-370

„… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …” „… daher, Art. 100 III GG so zu interpretieren, dass er eine fehlende materielle Präjudizienbindung durch …”

Schlussfolgerungen für die Voraussagbarkeit von Änderungen S. 170-171

„… Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar erhöht: denn ausdrückliche …”

Zwischenergebnis S. 330-331

„… Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon …”

Schlussfolgerungen S. 414-416

„… Demgegenüber ringen sich nur wenige Befürworter einer materiellen Präjudizienbindung wie Biaggini, Verfassung …”

Ersatz materiellrechtlicher Änderung durch das Beweisrecht S. 203-205

„… Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten, S. 64; Kelsen, Reine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Präjudizienbindung 241 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 III.1. Das Erfordernis einer …”

Die Arten von Änderungsgründen S. 80-83

„… . Verzichtet ein Rechtssystem nämlich auf eine Präjudizienbindung, reicht es aus, die Änderungsentscheidung …”

Definition S. 18-22

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …”

Das Verhältnis zu verwandten Begriffen S. 22-27

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …”

Möglichkeiten zur Vermeidung einer Präjudizienaufgabe S. 227-230

„… Law Journal 199, 204 (1992). Zur Kritik an dem daraus entstehenden „Paradox“ der Präjudizienbindung …”

Art der Änderung S. 54-59

„… einer Präjudizienbindung ausgeht.184 Denn je stärker diese ausgeprägt ist, desto eher versuchen die …”

Bindung aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes? S. 342-346

„… Präjudizienbindung.222 Demgegenüber lehnen die deutschen Gerichte223 dieses Argument überwiegend ab. Das …”

Bindung aufgrund präsumtiver Verbindlichkeit von Präjudizien? S. 311-330

„… präsumtiven Verbindlichkeit jedoch eine materiellrechtliche Präjudizienbindung voraus oder verstößt gegen das …” „… Präjudizienbindung auch nicht auf eine Parallele zu den Beweislastregeln168 über eine ungeklärte Tatsachenfrage …”

Art der Begründung S. 122-159

„… Präjudizienbindung seit dem 16. Jahrhundert Weller, Die Bedeutung der Präjudizien im Verständnis der deutschen …” „… Präjudizienbindung bei Blackstone, Commentaries on the Laws of England, vol. 1, p. 70: „The doctrine of the law then …” „… Präjudizienbindung, D.II.2. 159 wichtige Gründe sprächen.307 Dass es die bisherige Ansicht dennoch nicht aufgab …”

Der Begriff des „overruling“ S. 221-227

„… entfalten daher nicht sämtliche Entscheidungen eine Präjudizienbindung.37 II.2. Der Begriff des „overruling …”

Normative Prognose künftiger Entscheidungen S. 420-428

„… Präjudizienbindung525 schaut sie nach vorn, indem sie das für die Zukunft beste Recht zu bestimmen versucht. Da die …”

Bindung aufgrund Vertrauensschutzes? S. 346-360

„… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …”

Ursachen stillschweigender Rechtsprechungsänderungen S. 178-194

„… Entscheidungskohärenz durch den Mangel einer materiellen Präjudizienbindung398. Denn danach sind die vorherigen …”

doi.org/10.5771/9783845229881

Jörg Singer - Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

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Jörg Singer

Rechtsklarheit und Dritte Gewalt

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 61 2010

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Leistungsfähigkeit der Rechtsetzungsarten S. 223-235

„… Präjudizienbindung für das „Vertrauen in den Fortbestand der Rechtsprechung“ und die „Bestimmtheit und Klarheit der …” „… Klärungspotential ein. Die Anerkennung einer generellen Präjudizienbindung hat sich, obwohl sie verstärkt Zuspruch …” „… . Normative Anknüpfungspunkte für eine generelle Präjudizienbindung finden sich in der Verfassung nicht ohne …”

doi.org/10.5771/9783845223315

Jan Sieckmann - Recht als normatives System

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Jan Sieckmann

Recht als normatives System

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 51 2009

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Abwägung und Kohärenz S. 170-172

„… Präjudizienbindung darstellen, aus verfassungsrechtlichen Prinzipien wie dem Prinzipien wie denen der …” „… diese definitiv verbindlich sind (definitive Präjudizienbindung). Ferner können Abwägungsurteile nach …” „… unabhängig von solchen realen Daten gelten. 186 Umfassend zur Begründung von Präjudizienbindung Kähler 2004 …”

Der autoritative Charakter des Rechts S. 135-142

„… oder Gerichtsentscheidungen in einem System mit Präjudizienbindung - vorausgesetzt, dass die Gesetzes …” „… - oder Präjudizienbindung selbst nicht strikt gilt, sondern abwägungsfähig ist. Lediglich schwach …” „… berücksichtigen ist. Dies ist etwa bei der Begründung einer Präjudizienbindung mit Gleichheits- oder …”

Abwägungsregeln S. 172-183

„… Verbindlichkeit wären sie als eine Form der Präjudizienbindung im Rahmen interner Kohärenzforderungen einzuordnen …”

doi.org/10.5771/9783845212883

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