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Hilke Thiedemann - Judicial Independence

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Hilke Thiedemann

Judicial Independence

Series: Recht und Verfassung in Afrika - Law and Constitution in Africa

Volume 22 2007

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Bindung an Präjudizien S. 117-120

„… 117II. Bindung an PräjudizienDas Fallrecht spielt in Südafrika wie generell im Common Law eine …” „… Widersprüche zwischen beiden Rechtsquellen in Zukunft nur noch seltenauftauchen.An Präjudizien der im Rechtszug …”

Bindung an das Gesetz S. 113-117

„… Kapitel 3. A.II.2.117II. Bindung an PräjudizienDas Fallrecht spielt in Südafrika wie generell im Common …” „… Gewohnheitsrecht, sowie –je nach Rechtskreis in stärkerem oder geringerem Maße – an Präjudizien. Ein …” „… Präjudizien; siehe Meyer, in: von Münch/Kunig, GG, Bd. III, Art. 97 Rn. 22.465 Indem das Grundgesetz Gesetz …”

Gültigkeit der Rechtskreislehre für das öffentliche Recht S. 32-36

„… an Präjudizien verwiesen39. In kontinentaleuropäischen Systemen, so auch im deutschen Recht, ist …” „… Rechtssätzen von Fall zu Fall entwickelt (sog. judge-madelaw). Der Richter ist dort durch Präjudizien gebunden …” „… . 256 f. Für einen quantitativen Rechtsvergleich der Verwendung von Präjudizien in …”

Untergesetzliche Normen S. 112-113

„… – an Präjudizien. Ein unterschiedlicher Grad an richterlicher Autonomie bei der Entscheidungsfindung …”

Der Wandel des Richters vom Rechtsanwender zum Rechtsgestalter S. 44-46

„… (243 f.).Siehe zur Bindung des Richters an Präjudizien unten Kapitel 2.D.II.46lichkeiten, welche eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Bindung an das Gesetz 113II. Bindung an Präjudizien 117III. Judicial activism versus judicial …”

Judicial activism versus judicial self-restraint – der Richter als Ersatzoder als Ergänzungsgesetzgeber? S. 120-130

„… der Bindung an Präjudizien eine relativ gleichförmige Entwicklung des Rechts.Richterliche …”

Arbeitsbedingungen S. 314-332

„… wohl die Idee zugrunde, die Unabhängigkeitvon faktischen Bindungen durch Präjudizien zu fördern, siehe …”

Literaturverzeichnis S. 447-463

„… , Karlsruhe 1959.Wagner-Döbler, Roland, Präjudizien in deutschen, englischen und US-amerikanischen …”

doi.org/10.5771/9783845204048

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Präjudizien aus gerichtlichen Entscheidungen? S. 250-251

„… 250Kapitel 17: Maßstäbe aus gerichtlichen Entscheidungen (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert …” „… , inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als »Präjudizien« für andere, ähnlich …” „… für andere, ähnlich gelagerte Abwägungssituationen als Präjudizien verwendet werden können.I …”

Präjudizien aus dem Gesetz? S. 235-236

„… Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche Wertungen aufzufinden, die …” „… .I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und berechenbar zu machen, kann nach …” „… und Abwägung der widerstreitenden Interessenentnehmen lassen. Man kann hier von Präjudizien aus dem …”

Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. S. 252-255

„… . Ebensowie bei den gesetzlichen Präjudizien ist auch hier zu bedenken, dass die meistenEntscheidungen noch …” „… relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht.Für das Tierschutzrecht gibt es nur wenige beispielgebende …” „… gerichtliche Entscheidungen, die als abwägungsleitende Präjudizien verwendet werden können.Die Ursachen für …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… Entscheidungen (Präjudizien)1. VG Gießen, Urt. v. 13. 8. 2003, NuR 2004, 64 ff. (Tierversuche)a) Sachverhalt und …” „… beispielhaftsind und die deshalb als abwägungsleitende Präjudizien herangezogen werdenkönnen. Für diese aus …”

Übersicht S. 250

„… 250Kapitel 17: Maßstäbe aus gerichtlichen Entscheidungen (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert …” „… , inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als »Präjudizien« für andere, ähnlich …” „… für andere, ähnlich gelagerte Abwägungssituationen als Präjudizien verwendet werden können.I …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 247-250

„… (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert, inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als …” „… »Präjudizien« für andere, ähnlich gelagerte Fälle dienen können. In IIwird vorgeschlagen, dabei in vier …” „… untersucht,inwieweit diese Entscheidungen für andere, ähnlich gelagerte Abwägungssituationen als Präjudizien verwendet …”

Übersicht S. 235

„… Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche Wertungen aufzufinden, die …” „… .I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und berechenbar zu machen, kann nach …” „… und Abwägung der widerstreitenden Interessenentnehmen lassen. Man kann hier von Präjudizien aus dem …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… besitzen14.3. Drittes Hilfsmittel: Gesetzliche PräjudizienEinzelne gesetzliche Vorschriften können …” „… Hilfsmittel: Gerichtliche PräjudizienRichterliche Entscheidungen verwandter Fälle können beispielgebend sein …” „… jeweiligen Gesetzkonkret erfassten Sachverhalte anwenden lassen. Man kann hier von »Präjudizien« aus dem …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… derartige Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche …” „… Abs. 5; § 9 Abs. 2 Satz3 Nr. 3.I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und …” „… von Präjudizien aus dem Gesetz sprechen1 (imUnterschied zu Präjudizien, die sich aus beispielgebenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Entscheidungen (Präjudizien) 250Kapitel 18: Konkretisierende Aussagen zur Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als …” „… Hilfsmittel: Verfahrensrechtliche Regelungen 1953. Drittes Hilfsmittel: Gesetzliche Präjudizien 1954. Viertes …” „… Hilfsmittel: Gerichtliche Präjudizien 1955. Fünftes Hilfsmittel: Aussagen zur christlichen Tierethik der …”

Vorgehensweise, wenn eine von einem (Ober-)Gericht ergangene Abwägungsentscheidung auf einen anderen, ähnlich gelagerten Fall angewendet werden soll S. 251-252

„… den gesetzlichen Präjudizien ist auch hier zu bedenken, dass die meistenEntscheidungen noch vor …” „… ohne eine Modifikation angewendet werden können (»overruling«7).III Nur relativ wenige Präjudizien im …” „… abwägungsleitende Präjudizien verwendet werden können.Die Ursachen für diese Situation werden nachfolgend kurz …”

Aussagen zur christlichen Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als Hilfsmittel für die Abwägung? S. 287-289

„… beispielgebende gerichtliche Entscheidungen, die als Präjudizien verwendet werden können. Diesemittelbare …” „… Gesetzesauslegungen, gerichtlichen Präjudizien und von Grundsätzen und Geboten, die dem Art. 20 a GG zu entnehmen sind …” „… Bestätigung dieser Grundsätze und Gebote, Gesetzesauslegungen,Wertungen und Präjudizien ergibt.III Auszüge aus …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… gewährleisten. 3. Gesetzliche Präjudizien, d. h. Vorschriften, die verallgemeinerbare Wertungen enthalten und …” „… . Gerichtliche Präjudizien, d. h. richterliche Entscheidungen, denen sich ebenfalls verallgemeinerbare Maximen …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… (s. o. Kapitel 22).• Gesetzliche Präjudizien, d. h. Wertungen, die sich aus einzelnen …” „… Sachverhalte übertragen lassen (s. o. Kapitel 16).• Gerichtliche Präjudizien, d. h. Entscheidungen, aus denen …” „… die jeweilige Aussage einem der o. e. Präjudizien (oder auch einem der Grundsätze und Gebote aus Art …”

Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll S. 236-237

„… 236talog des § 3 können sich zwar einzelne Präjudizien ergeben (denn diese Vorschrift steht nicht …”

Vorgehensweise S. 301-303

„… demTier ... Ethik der Ehrfurcht vor dem Leben«.303Ergebnisse der Auslegung von Gesetzen und Präjudizien zu …”

Ausreichende Maßstäbe zur Konkretisierung? S. 78-81

„… herangezogen werden können. Beispiele für solche gesetzlichen Präjudizien finden sich in § 3, § 5 Abs. 2 Nr. 1 …”

Einige grundsätzliche Wertentscheidungen, die der Tierschutzesetzgebung zugrunde liegen S. 303-308

„… 303Ergebnisse der Auslegung von Gesetzen und Präjudizien zu vertiefen und zu vervollständigen.II …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… beispielhaftsind und die deshalb als abwägungsleitende Präjudizien herangezogen werdenkönnen. Für diese aus …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… Präjudizien ergibt.III Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Boris Petersdorf - Eigenverteidigung und aufgedrängte Pflichtverteidigung im formellen Völkerstrafrecht

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Boris Petersdorf

Eigenverteidigung und aufgedrängte Pflichtverteidigung im formellen Völkerstrafrecht

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 45 2010

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Präjudizien im Völkerstrafrecht S. 98-101

„… , als durch völkerstrafrechtliche Präjudizien der Rückgriff auf nationale Rechtsordnungen zur …” „… , kurz auf die Bedeutung der Präjudizien im Völkerstrafrecht einzugehen, gerade auch weil für die hier …” „… interessierenden Fragen das Netz der Präjudizien ausweislich des dargestellten Case-law immer enger geknüpft wird …”

Zum Verhältnis von Strafrechtsvergleichung und Präjudizien im Völkerstrafrecht S. 95-98

„… völkerstrafrechtlicher Normen. 4.1.1. Zum Verhältnis von Strafrechtsvergleichung und Präjudizien im Völkerstrafrecht Die …” „… der Strafrechtsvergleichung nimmt insoweit ab, als durch völkerstrafrechtliche Präjudizien der …” „… Völkerstrafrechts wichtig bleibt, so ist es dennoch erforderlich, kurz auf die Bedeutung der Präjudizien im …”

Bleibt für die Rechtsvergleichung noch Raum? S. 101-102

„… ? Die Bedeutung der Präjudizien im Völkerstrafrecht nimmt zu. Durch die sehr großzügige …” „… es aus, auf die Präjudizien zurückzugreifen. So betont Kreß zu Recht, dass der Völkerrechtsprechung …” „… (1976), S. 169. 102 Auch bieten die Präjudizien nicht notwendigerweise ein einheitliches Bild. Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Strafrechtsvergleichung und Präjudizien im Völkerstrafrecht 97 4.1.2. Präjudizien im Völkerstrafrecht 98 4.1.3. Bleibt für …”

Rechtskreislehre S. 102-103

„… 102 Auch bieten die Präjudizien nicht notwendigerweise ein einheitliches Bild. Die Auslegungen von …”

Zusammenfassung S. 227-231

„… an Präjudizien, weshalb internationale Strafgerichte daher in immer stärkerem Maße auf frühere …”

doi.org/10.5771/9783845228136

Lorenz Kähler - Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

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Lorenz Kähler

Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 36 2011

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Bindung aufgrund präsumtiver Verbindlichkeit von Präjudizien? S. 311-330

„… Fakultät Köln, S. 707, 716: „Aber sie [die Präjudizien] begründen gewissermaßen eine Präjudizienvermutung …” „… war. II.2. Bindung aufgrund präsumtiver Verbindlichkeit von Präjudizien? Eine formelle Bindung kann …” „… deutschsprachigen Diskussion ist dafür die These von Kriele am prominentesten, dass den Präjudizien eine präsumtive …”

Die Zahl der Präjudizienaufgaben S. 246-252

„… . III.2. Die Zahl der Präjudizienaufgaben Angesichts der unklaren Regeln für die Präjudizienbindung ist …” „… durchschnittlich 2,5 Präjudizien pro Jahr aufgegeben wurden, was 1,2 % der vom Supreme Court in dieser Zeit nach …” „… Gerichtsjahren 33 verfassungsrechtliche Präjudizien aufgegeben. 183 Banks, 75 Judicature 262, 264 (1992). 184 …”

Die Zulässigkeit einer Präjudizienaufgabe S. 230-244

„… nahe, es werde Präjudizien aufgeben, „wenn es ihm als richtig erscheint“94. Häufig verlangen die …” „… wenn die „folgenden Fälle die dogmatischen Stützen der Präjudizien untergraben haben“99 oder wenn diese …” „… anderen Präjudizien widersprechen.100 Dies zeigt nochmals, dass nicht jede Rechtsprechungsänderung eine …”

Möglichkeiten zur Vermeidung einer Präjudizienaufgabe S. 227-230

„… Anwendungsbereich der aus den Präjudizien abgeleiteten Prinzipien nicht fest.78 Dworkin hat aus diesem Grund …” „… . Wichtig ist nur, dass er den Spielraum verdeutlicht, der in der Interpretation von Präjudizien besteht …” „… Zur Darstellung der Techniken, mit Präjudizien umzugehen: Llewellyn, The Common Law Tradition, pp. 77 …”

Schlussfolgerungen aufgrund der niedrigen Änderungsquote S. 252-267

„… Supreme Court kaum eine Präjudizienbindung existiert.238 Die Aussage, man dürfe Präjudizien nicht schon …” „… Untersuchungen jedoch die Fälle relativ zuverlässig erfassen, in denen die Supreme Courts Präjudizien …” „… Präjudizien kann sich das Gericht auf Veränderungen in der Gesellschaft oder „neue Erfahrungen“ berufen. Dies …”

Die Arten materiellrechtlicher Bindung S. 331-342

„… , FS Rechtswissenschaftliche Fakultät Köln, S. 707, 716: „Aber sie [die Präjudizien] begründen …” „… , dass Präjudizien eine mehr oder weniger große Autorität haben, die eine Entscheidung anders beeinflusse …” „… als eine Regel, die entweder gilt oder nicht gilt.188 Präjudizien hätten danach ein von den …”

Die unterschiedliche Häufigkeit ausdrücklicher Änderungen S. 268-285

„… Verständnis von Keeney von früheren Präjudizien abwich. Hohn v. U.S., 118 S.Ct. 1969, 1977–1978 (1998 …” „… ein Verstoß gegen seine Präjudizien erfolgt ist.319 Bei der Betrachtung der Änderungsquoten ist …” „… bemerkenswert ist, weil sie in gleicher Weise wie dieser die Möglichkeiten haben, eigene Präjudizien aufzugeben …”

Wechselndes Selbstverständnis von Gerichtsentscheidungen S. 205-212

„… 543 und damit unbestreitbare faktische Bedeutung von Präjudizien nicht den Schluss, dass die …” „… an Präjudizien trage „dem in der Praxis üblichen Umgang mit höchstrichterlichen Entscheidungen in …” „… Präjudizien. Zwei Positionen zur Rolle der höchstrichterlichen Rechtsprechung treten besonders häufig auf.545 …”

Die Bindung an bisherige Entscheidungen S. 217-221

„… , vol. 1, p. 70, der Präjudizien allerdings noch als deklarativen Beweis des Common Laws ansah; das galt …” „… amerikanischen Revisionsgerichte bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts nicht an Präjudizien gebunden sahen. Für …” „… . 48. 218 lichen Punkt betreffenden und nicht direkt einschlägigen Präjudizien.18 Es stehen keine …”

Rechtsethische Gründe für eine Bindung S. 375-394

„… Präjudizien die Eigenschaft als Rechtsquelle abgesprochen wird; Probst, Die Änderung der Rechtsprechung, S …” „… deduzieren, kann sie allein aufgrund von Präjudizien entschieden werden …” „… . __________________________________________________________ Schlussfolgerung: Zumindest in einigen Fällen kann und muss ein Richter eine Entscheidung aufgrund von Präjudizien …”

Konsequenzen für die formellen Änderungsvoraussetzungen S. 441-460

„… ; Redeker/von Oertzen, VwGO12, § 108 Rn. 7; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 114; Seyfarth, Die …” „… Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 199; für die Schweiz: Bär, FS Meier-Hayoz, S. 1, 14. Eine …” „… Rechtsprechung nicht auf die Bindung an Recht und Gesetz gemäß Art. 20 III GG stützen. Denn Präjudizien verändern …”

Einführung S. 215-217

„… Rechtssystems auch an seinem Umgang mit Präjudizien zeigt,1 lässt es sich durch Rechtsprechungsänderungen besser …” „… Dort gaben die obersten Gerichte erst ab 1966 Präjudizien wieder ausdrücklich auf.8 Auch danach kam es …” „… , vol. 1, p. 70, der Präjudizien allerdings noch als deklarativen Beweis des Common Laws ansah; das galt …”

Bindung aufgrund Art. 267 AEUV? S. 370-375

„… durch „allgemeine Überlegungen zur Bedeutung richterrechtlicher Präjudizien“ kaum gerechtfertigt werden …” „… ; Staudinger, NJW 2005, 3521; Klöckner, Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 34 …” „… Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 175 ff, erwägen, ob sich eine Bindung aus den gemäß Art. 10 …”

Sonstige Gründe gegen eine materielle Bindung S. 398-414

„… unmittelbar verankerten Gründe gegen eine derartige Bindung einzugehen. Denn sie zeigen, warum Präjudizien …” „… Gültigkeit der Präjudizien nimmt eine nicht korrigierbare Verletzung von Gesetz und Verfassung sowie die …” „… Umgang mit Präjudizien entwickelt wurden. Äußerte ein Gericht etwa Zweifel an einer bestimmten Ansicht …”

Zusammenfassung S. 285-286

„… Regelwerk zu schaffen, mit der Bindung an Präjudizien, droht die Erstarrung. Demgegenüber führt ein Verzicht …” „… nicht verlangt. V. Zusammenfassung Für die Bindung an Präjudizien haben sich in den USA keine genauen …” „… Präjudizien. Dank ihrer entsteht so gut wie nie eine Konstellation, in der die Richter dauerhaft an einem aus …”

Bindung aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes? S. 342-346

„… ; Reinhardt, Konsistente Jurisdiktion, S. 203 ff, 491 ff; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 49 f …” „… Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, S. 52; Hauser, FS Schwab, S. 197, 201 …” „… f, wonach aus Art. 3 I GG die präsumtive Verbindlichkeit der Präjudizien folgt; Maunz-Dürig, Art. 3 …”

Die Vorlagepflicht S. 290-311

„… faktischen Bindung an Präjudizien. Bei ihr könnte eine Abweichung lediglich als Unregelmäßigkeit …” „… , Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 39 f; kritisch Bakker, Grenzen der Richtermacht, S. 168 ff; Hergenröder …” „… Zeit ist demgegenüber Lilie dafür eingetreten, dass die „große Vermutungswirkung, die den Präjudizien …”

Die besonderen Änderungsanforderungen S. 267-268

„… Änderungspraxis IV.1. Die besonderen Änderungsanforderungen Vergleicht man den Umgang mit Präjudizien in den …” „… , die zumindest nach dem Verständnis von Keeney von früheren Präjudizien abwich. Hohn v. U.S., 118 S.Ct …” „… 267 ändert. Als Symbol mag die Präjudizienbindung daher durchaus eine Rolle spielen und die …”

Literaturverzeichnis S. 483-503

„… .): Die Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, Frankfurt am Main 1985. Blaustein …” „… : Präjudizien im Zivilrecht, Hamburg 2004. Dieterich, Thomas: Methodische Bemerkungen zu den …” „… . Klöckner, Ilka: Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, Tübingen 2006. Kniffin …”

Schlussfolgerungen S. 414-416

„… zusammen. Präjudizien ersparen 491 Zu dem durch Art. 94 II S. 1 GG legitimierten Sonderfall, dass durch …” „… , Präjudizien im Zivilrecht, S. 7. 416 den Instanzrichtern die ausführliche Prüfung, wie eine Rechtsfrage zu …” „… die Entwicklung des amerikanischen Präjudizienrechts und der Gebrauch der Besonderen-Gründe-Formel in …”

Einführung S. 287-290

„… . Verbal mag man dann eine Bindung an Präjudizien ablehnen, ihnen in der Sache aber ein besonderes Gewicht …” „… , Rechtsprechungsänderung und Rückanknüpfung, S. 71, 74, die daraus eine Bindung an Präjudizien ableitet, in materieller …” „… Präjudizienbindung ist dann das Ergebnis prozessrechtlicher Vorkehrungen und kann rechtlich intendiert sein,8 so dass …”

Gleichheitstauglichkeit einer Entscheidung S. 416-420

„… gleichheitstauglich zu fällen. Dafür spielen Präjudizien als unverzichtbare Orientierungsgrößen eine Rolle, ohne dass …” „… zivilgerichtliche Präjudizien, S. 157. 504 Zur notwendigen Anwendungsgleichheit siehe Kirchhof, HStR V, § 125, Rn …” „… für die Aufgabe der Präjudizienbindung499 ? so als ob ohne Bindung vorherige Entscheidungen keinerlei …”

Art der Änderung S. 54-59

„… Präjudizien, S. 33 ff, will die Formel nicht vollständig aufgeben, sondern lediglich durch „Anleihe bei …” „… , Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 88; Schröder, MDR 1960, 809 ff; Weis, Der Ausgleich divergierender …” „… einer Präjudizienbindung ausgeht.184 Denn je stärker diese ausgeprägt ist, desto eher versuchen die …”

Einleitung: Recht und Rechtsprechung im Wandel S. 15-17

„… Argumente, wie Gerichte diese Veränderungen berücksichtigen und ob sie dabei eine Bindung an Präjudizien …” „… anderen Rahmenbedingungen eines in stärkerem Maße auf Präjudizien aufbauenden Rechtssystems ähnliche …” „… , Die Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, S. 52; Bär, FS Meier-Hayoz, S. 1 …”

Normative Prognose künftiger Entscheidungen S. 420-428

„… Gerichte zurückgreifen werden“, 519; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 120: „Es geht [bei …” „… eine milde Befolgungspflicht für Präjudizien anerkennt. 426 stehenden Diskussionsstandes Beste und in …” „… einer Fremdbindung] um die Prognose darüber, ob das Präjudiziengericht an seinem im Präjudiz …”

Zwischenergebnis S. 330-331

„… , FS Rechtswissenschaftliche Fakultät Köln, S. 707, 716: „Aber sie [die Präjudizien] begründen …” „… bisherigen Rechtsprechung. 331 falls zu widerlegen. Auch Kriele179 hat die Präjudizienvermutung später mit …” „… Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon …”

Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? S. 360-370

„… Überlegungen zur Bedeutung richterrechtlicher Präjudizien“ kaum gerechtfertigt werden kann. Denn daraus ergibt …” „… ; Klöckner, Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 34, 176. Differenzierend …” „… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …”

Das Erfordernis einer besonderen Rechtfertigung S. 244-246

„… . Was Gerichte über Präjudizien sagen, gibt nicht unbedingt wieder, wie sie mit ihnen tatsächlich …” „… Präjudizienbindung bei ausdrücklichen Präjudizienaufgaben thematisiert. Dazu wurden der Zusammenstellung …” „… Präjudizienaufgabe den Grundsatz der Präjudizienbindung „stare decisis“ erwähnten oder in anderer Form thematisierten …”

Spieltheoretisches Modell zur Entscheidung umstrittener Fragen S. 428-441

„… Rechtsprechung durch die Ungleichheit von Richtern herstellt. Wenn Präjudizien eine Rolle spielen sollen, dann …” „… thematisierten Besonderen-Gründe-Formel oben B.II.3.f. 557 Zur Rolle von Präjudizien als Beschränkung der …” „… Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 182 ff. 440 dungen nationaler Gerichte aufgrund der …”

Ersatz materiellrechtlicher Änderung durch das Beweisrecht S. 203-205

„… unbestreitbare faktische Bedeutung von Präjudizien nicht den Schluss, dass die Gerichtspraxis von einer …” „… Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten, S. 64; Kelsen, Reine …”

Konsequenzen für die materiellen Änderungsvoraussetzungen S. 460-473

„… , Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 91 ff, 98, die für eine grenzüberschreitende …” „… auch Präjudizien. Deren Rolle besteht aber nicht darin, bindend vorzuschreiben, wie künftig zu …” „… permanentes Schwanken der Rechtsprechung hinzunehmen oder durch eine Präjudizienbindung die einmal …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Präjudizienbindung 241 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 III.1. Das Erfordernis einer …” „… Präjudizien? 311 a) Verbindlichkeit bei einem Mangel von Gegengründen 314 b) Verbindlichkeit bei mangelnder …” „… . Das Recht der Präjudizienaufgabe 217 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 IV. Vergleich mit der …”

Die Arten von Änderungsgründen S. 80-83

„… werden. Auch wenn man Präjudizien nicht als Rechtsquellen ansieht, sind die Gründe für die Aufgabe der …” „… . Verzichtet ein Rechtssystem nämlich auf eine Präjudizienbindung, reicht es aus, die Änderungsentscheidung …” „… durch Verweis auf die präjudizienunabhängigen Rechtsquellen zu rechtfertigen.294 Denn entscheidend ist …”

Ausschluss der Bindung nach dem geltenden Recht S. 394-398

„… Präjudizien auch de lege ferenda keine rechtskonstitutive Bedeutung zuzusprechen ist. a) Dogmatisierung der …” „… beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran …” „… jeweilige Verfahren begrenzen, muss aber auch dann erklären, warum eine Präjudizienentscheidung jemanden …”

Zusammenfassung S. 475-482

„… hielte. Der von Esser und Larenz geprägten Formulierung, Präjudizien seien Rechtserkenntnisquellen,2 …” „… eine Präjudizienbindung ablehnen, vermitteln daher ein verzerrtes Bild (B.III). Die quantitative wie …” „… einen Teil der Rechtsprechungsänderungen erfasst. Dies hängt mit dem Grundsatz der Präjudizienbindung …”

Relevanz der Änderung S. 59-71

„… Präjudizien, S. 43; Weyreuther, Revisionszulassung und Nichtzulassungsbeschwerde in der Rechtsprechung der …” „… : Blaurock, Die Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, S. 53; sowie Nachweise oben …”

Art der Begründung S. 122-159

„… Präjudizienbindung seit dem 16. Jahrhundert Weller, Die Bedeutung der Präjudizien im Verständnis der deutschen …” „… Rechtsquelle ... der Gerichtsgebrauch“240 sei. Wäre sie Recht, entfalteten Präjudizien eine nur nicht deutlich …” „… Präjudizien den Fall anders entschieden. Paradigmatisch hierfür ist eine Entscheidung des BGH, mit der er an …”

Der Begriff des „overruling“ S. 221-227

„… diese haben daher auch insofern Konsequenzen für die folgende Entwicklung. Jedoch kommt Präjudizien …” „… Veröffentlichung bestimmter Entscheidungen ohne Präjudizienstatus auf 85 %.35 Nach intensiver Diskussion wurde 2006 …” „… entfalten daher nicht sämtliche Entscheidungen eine Präjudizienbindung.37 II.2. Der Begriff des „overruling …”

Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) S. 518-519

„… 518 IV. Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch …” „… . 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of Appeals (1995–2001) VI.1. Court of …”

Definition S. 18-22

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …” „… bedienen wie ihre Gegner und ist der Begriff neutraler als der Begriff „Präjudizienaufgabe“, der einen …”

Das Verhältnis zu verwandten Begriffen S. 22-27

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …” „… bedienen wie ihre Gegner und ist der Begriff neutraler als der Begriff „Präjudizienaufgabe“, der einen …”

Alter der Ausgangsentscheidung S. 159-161

„… Präjudizienaufgabe zunächst ansteigt, dann aber kontinuierlich abfällt. 316 Dieser gibt an, bei welchem Wert …”

Abweichung von instanzgerichtlicher Entscheidung S. 161-164

„… , wonach die Wahrscheinlichkeit einer Präjudizienaufgabe zunächst ansteigt, dann aber kontinuierlich …”

Markierung der Änderung im Leitsatz S. 169-170

„… unwahrscheinlich, dass eine Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar …”

Schlussfolgerungen für die Voraussagbarkeit von Änderungen S. 170-171

„… Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar erhöht: denn ausdrückliche …”

Ursachen stillschweigender Rechtsprechungsänderungen S. 178-194

„… Entscheidungskohärenz durch den Mangel einer materiellen Präjudizienbindung398. Denn danach sind die vorherigen …”

Folgeentscheidungen S. 194-203

„… ; Llewellyn, Präjudizienrecht und Rechtsprechung in Amerika, T. 1, S. 75; Kriele, Theorie der Rechtsgewinnung …” „… , Präjudizienrecht und Rechtsprechung in Amerika, T. 1, S. 118; ders., The Common Law Tradition, p. 293. Zum EuGH …”

Zusammenfassung S. 212-214

„… , wonach es in Deutschland keine Präjudizienbindung gibt. Aber das gilt in dieser Frage ebenso für eine …” „… Präjudiziensystem. Siehe bereits oben B.II.3.f, Fn. 240. 213 grifflichkeit konstant bleibt, Änderungen in ihrer …” „… sich daher nur bedingt behaupten, „klassischer Weise“ bestünde in Deutschland keine Präjudizienbindung …”

Bindung aufgrund Vertrauensschutzes? S. 346-360

„… Diskussion ein prominentes Argument gegen Präjudizienaufgaben ist, zu diesen aber in erster Linie …” „… Präjudizes keine Änderungen erfasst, die nur normrelevant sind, oben C.II.2–3. Die gegen Präjudizienaufgaben …” „… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …”

Zwischenergebnis S. 394

„… beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran …”

Ergebnis S. 473-474

„… Rechtsprechung wie für deren Änderung. Anders als dies aus Theorien der Präjudizienbindung folgt, spricht die …”

Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Lüneburg S. 517-518

„… bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) Entscheidung „Stare decisis“ oder …”

Korrigierte Formulierungen und obiter dicta beim USC (1995–2001) S. 519

„… Health and Human Resources, 121 S.Ct. 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of …”

Court of Appeals for the Third Circuit S. 519-521

„… Health and Human Resources, 121 S.Ct. 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of …”

Stichwortverzeichnis S. 525-526

„… ) 221 ff Pfadabhängigkeit 154, 406 f Polarisation 155 Präjudizienbindung – formelle 290 ff …” „… – materielle 331 ff – USA 217 ff Präjudizientechniken 172 ff, 219 ff präsumtive Bindung 311 ff Prinzipien …”

doi.org/10.5771/9783845229881

Qingbo Zhang - Juristische Argumentation durch Folgenorientierung

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Qingbo Zhang

Juristische Argumentation durch Folgenorientierung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 56 2010

Results in this title

Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung S. 135-136

„… berücksichtigt werden. 6.4.4. Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung Über die Bedeutung der …” „… Rechtsdogmatik und der Präjudizien für die juristische Argumentation ist schon ausführlich diskutiert worden.498 …” „… Hier wird nur auf ihre Bedeutung für die Folgenorientierung hingewiesen. Die Präjudizien machen die …”

Grenze der Rechtsfortbildung durch Folgenorientierung S. 134-135

„… sowie Präjudizien und Folgenorientierung Über die Bedeutung der Rechtsdogmatik und der Präjudizien für …” „… Bedeutung für die Folgenorientierung hingewiesen. Die Präjudizien machen die Gesetzesnorm präzise, so dass …” „… den Präjudizien, Bydlinski, Juristische Methodenlehre und Rechtsbegriff, S. 501 ff.; Kriele, Theorie …”

Vorrangregel für die Folgenorientierung in Ausnahmen S. 136-143

„… den Präjudizien anerkannte Entscheidungsalternative ohne Begründung angewandt werden und soll von …” „… von der überwiegenden Rechtsdogmatik oder den Präjudizien anerkannten Entscheidungsalternative nicht …”

Argumentationsverfahren der Folgenorientierung S. 164-166

„… der überwiegenden Rechtsdogmatik oder den Präjudizien anerkannten Entscheidungsalternative nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Folgenorientierung 134 6.4.4. Rechtsdogmatik sowie Präjudizien und Folgenorientierung 135 6.4.5 …”

Entscheidungsfolgen und Adaptionsfolgen S. 33-34

„… faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung von Konfliktlösungen vor allem der …”

Individualfolgen und Sozialfolgen S. 34

„… Verfahrensbeteilgten hinauswirken, insbesondere die durch faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung …”

Interne und externe Folgen S. 34-35

„… Verfahrensbeteilgten hinauswirken, insbesondere die durch faktische Präjudizienbindung zustandekommende Generalisierung …”

doi.org/10.5771/9783845224602

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