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Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

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Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 4 2011

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Portfolio-Investitionen S. 31-32

„… einem Mindestanteil von 25 % ausgegangen.53 II. Portfolio-Investitionen Abzugrenzen sind die …” „… Direktinvestitionen von den sogenannten Portfolio-Investitionen, die darauf abzielen, über eine kurzfristige …” „… unternehmerisch-strategischen Einflusses.55 In der Regel beschränken sich die Investoren von Portfolio-Investitionen auf ihre …”

Die besondere Menschenrechtsrelevanz der ausländischen Direktinvestitionen S. 35-37

„… hinwegtäuschen, dass auch Portfolio-Investitionen merkbare Folgewirkungen auf den Verwirklichungsgrad wirt- 72 …” „… Kapitalanleger innerhalb kurzer Zeit ihre auf kurzfristigen Gewinn angelegten Portfolio-Investitionen aus einem …” „… Verknüpfung von Portfolio-Investitionen mit der menschenrechtlichen Lage im Zielstaat der Investition ist …”

Ausländische Direktinvestitionen S. 29-31

„… ) und Portfolio-Investitionen ist jedoch allgemein anerkannt47 und soll den folgenden Ausführungen …” „… . Portfolio-Investitionen Abzugrenzen sind die Direktinvestitionen von den sogenannten Portfolio-Investitionen, die darauf …” „… sich die Investoren von Portfolio-Investitionen auf ihre gesetzlich und satzungsmäßig verankerten …”

Internationale Investitionsabkommen S. 32-35

„… transnationalen Unternehmen vorgenommen werden, werden Portfolio-Investitionen zum überwiegenden Teil von …” „… Kompetenzübertragung zu klären sein, insbesondere, ob auch Portfolio-Investitionen unter den Kompetenztitel der …” „… aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch Portfolio-Investitionen merkbare Folgewirkungen auf den …”

Nationale und internationale Investitionsgarantien S. 37-42

„… nur zum Teil auf Portfolio-Investitionen anwendbar.78 In dieser Untersuchung sollen aufgrund der …” „… wird daher nicht der zentrale Untersuchungsgegenstand sein, dennoch werden Portfolio-Investitionen …” „… Portfolio-Investitionen im Rahmen des MIGA-Übereinkommens berücksichtigungsfähig sind: Görs (2005), S.85. 79 Rindler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Direktinvestitionen 30 II. Portfolio-Investitionen 31 III. Internationale Investitionsabkommen 32 IV. Die besondere …”

doi.org/10.5771/9783845231815

Philipp Berrsche - Internationale Investitionen in Form von Gesellschaftsbeteiligungen

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Philipp Berrsche

Internationale Investitionen in Form von Gesellschaftsbeteiligungen

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 53 2021

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Kapitel 4: Das grundsätzliche Klagerecht eines Minderheitsgesellschafters bei einer direkt getätigten Portfolioinvestition S. 215-247

„… Portfolioinvestition Die Darstellung der Schiedssprüche zur Zulässigkeit von Minderheitsgesellschaftern hat gezeigt …” „… Portfolioinvestition aus.878 Dann spätestens liegt eine Kapitalbeteiligung vor, mit welcher der Investor – so die …” „… Portfolioinvestitionen in jeder Höhe vom Schutzbereich eines BITs erfasst sind, das heißt, ob ein Investor selbst dann …”

Kapitel 5: Das Klagerecht von Gesellschaftern bei indirekt getätigten Investitionen S. 248-285

„… indirekten Gesellschafters auch im Fall einer Minderheitsbeteiligung in Gestalt einer Portfolioinvestition an …” „… Klägergruppe wird noch größer, wenn man auch Gesellschaftern mit einer Portfolioinvestition ein grundsätzliches …” „… Minderheitsgesellschafters bei einer indirekt getätigten Portfolioinvestition Es stellt sich die Frage, ob ein Klagerecht …”

Terminologie S. 33-38

„… englischsprachigen Literatur werden sie als foreign direct investment, “FDI” bezeichnet), Portfolioinvestitionen …” „… Folgenden als Oberbegriff für ADI und Portfolioinvestitionen dienen. Unter einer ADI im Sinne der Arbeit ist …” „… eine Beteiligung an einer Gesellschaft zu verstehen, die keine Portfolioinvestition darstellt.37 Obwohl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Portfolioinvestitionen Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung 53 Nomos Schriften …” „… Internationalen Investitionsrecht unter besonderer Berücksichtigung von Portfolioinvestitionen Nomos Die …” „… Main, Goethe-Univ., Diss., 2019 u.d.T.: Der Schutz von Portfolioinvestitionen in der Form von …”

Thesen, Gang der Untersuchung und Methodik S. 30-32

„… Literatur umstrittenen Frage, ob Gesellschaftern, die eine als Portfolioinvestition zu qualifizierende …” „… Gesellschaftern, die eine Portfolioinvestition getätigt haben, trifft, nach den Grundsätzen der WVK ausgelegt …” „… Gesellschaftern mit einer Portfolioinvestition an der Zwischengesellschaft ein Klagerecht zusteht. Das 6. Kapitel …”

Kapitel 1: Internationale Investitionen und ihr Schutz S. 39-128

„… detailliert vorgestellt werden. Unterscheidung zwischen ADI und Portfolioinvestitionen Die Unterscheidung …” „… zwischen ADI und Portfolioinvestitionen orientiert sich an dem Merkmal der „Kontrolle über das Unternehmen …” „… Portfolioinvestitionen: Erstens: Es wurde anerkannt, dass eine tatsächliche bzw. angestrebte Einflussnahme auf das …”

Kapitel 7: Schlussbetrachtung S. 349-351

„… grundsätzliches Klagerecht besteht auch für solche Gesellschafter, die lediglich eine Portfolioinvestition …” „… grundsätzlicher Ausschluss noch ein an einer Grenze orientierter Ausschluss von Portfolioinvestitionen rechtlich …” „… Portfolioinvestition handelt und wie viele Zwischengesellschaften zwischen dem klagenden Gesellschafter und der …”

Kapitel 2: Das Klagerecht von Gesellschaftern bei direkt getätigten Direktinvestitionen S. 129-199

„… Umgangs mit Portfolioinvestitionen In der jüngeren Vergangenheit lässt sich eine Entwicklung erkennen, den …” „… Portfolioinvestitionen gerichtet werden, deren Ausschluss in bestehenden Verträgen bereits vorgesehen oder in Model-BITs …” „… angedacht ist.619 Der Ausschluss von Portfolioinvestitionen vom Anwendungsbereich des BITs wird …”

doi.org/10.5771/9783748906353

Sophie Bings - Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

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Sophie Bings

Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 10 2014

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Kompetenz für ausländische Direkt- und Portfolioinvestitionen nach dem EG-Vertrag S. 39-53

„… Kompetenz für ausländische Direkt- und Portfolioinvestitionen nachdem EG-VertragDirektinvestitionen …” „… Portfolioinvestitionen und Direktinvestitionen in den Vorschriften über die Kapitalverkehrsfreiheit des Art. 56 Abs. 1 EG …” „… Niederlassungs- und derKapitalverkehrsfreiheitPortfolioinvestitionenDie Kapitalverkehrsfreiheit des ehemaligen …”

Umfang der Unionskompetenz in Art. 207 Abs. 1 AEUV S. 57-76

„… Portfolioinvestitionen abzugrenzen. Dabei gingen sie von der Investorenfähigkeit natürlicher und juristischer Personen …” „… legen sie deutlich dar, dass aus ihrer Sicht Portfolioinvestitionen gerade nichtvom Begriff der …” „… Direktinvestitionen erfasst sind. Als Grund wird angeführt,dass Portfolioinvestitionen typischerweise und bedingt …”

Beschränkungen der Kompetenz aus Art. 207 Abs. 1 AEUV S. 304-305

„… Enteignungsschutzklauseldurch die Union nicht entgegen.5) Art. 207 Abs. 1 AEUV erfasst keine Portfolioinvestitionen. Die …” „… Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen bleibt jedoch nach wie vor als impliziteZuständigkeit aus den …” „… Streitbeilegungsregelungenist der jeweiligen Zuständigkeit für Direkt- und Portfolioinvestitionen alsAnnexkompetenz zu entnehmen …”

Der Begriff der ausländischen Direktinvestition im internationalen Investitionsschutzrecht S. 34-36

„… Portfolioinvestitionen, die reineFinanzinvestitionen sind.11PortfolioinvestitionenBei Portfolioinvestitionen steht für …” „… weitläufigbekanntesten Formen von Portfolioinvestitionen sind Kapitalanlagen inWertpapiere wie beispielsweise Aktien …” „… , sowohlder Direkt- als auch der Portfolioinvestitionen, wird durch bilaterale völkerrechtliche …”

Fazit: Ausschließliche und umfassende Kompetenz der Europäischen Union zum Abschluss völkerrechtlicher Investitionsschutzabkommen S. 138-140

„… nochhandlungsbefugt.400Nicht erfasst von der Kompetenz aus Art. 207 Abs. 1 AEUV sind Portfolioinvestitionen. Diese …” „… Zuständigkeit der Union für Portfolioinvestitionen grundsätzlich konkurrierenderNatur. Jedoch kann sie unter den …” „… ist, dass die Union von ihrer Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen Gebrauch machen möchte …”

Fazit S. 305

„… Portfolioinvestitionen ergeben sich unter denzusätzlichen Voraussetzungen des Art. 216 Abs. 1 AEUV. Da es ein …” „… umfangreiches Regelungswerk an sekundärrechtlichen Vorschriften für Portfolioinvestitionen gibt, ist eine …” „… Unionszuständigkeit für ausländischeDirektinvestitionen (und der impliziten Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen …”

Umfang der Kompetenz S. 303-304

„… Enteignungsschutzklauseldurch die Union nicht entgegen.5) Art. 207 Abs. 1 AEUV erfasst keine Portfolioinvestitionen. Die …” „… Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen bleibt jedoch nach wie vor als impliziteZuständigkeit aus den …” „… Streitbeilegungsregelungenist der jeweiligen Zuständigkeit für Direkt- und Portfolioinvestitionen alsAnnexkompetenz zu entnehmen …”

Beschränkungen der Unionskompetenz S. 76-93

„… Art. 207Abs. 3 i.V.m. Art. 218 AEUV.Portfolioinvestitionen fallen nicht unter Art. 207 Abs. 1 AEUV …” „… . Eine implizite Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen kann – wie auch bereits vordem Inkrafttreten …” „… AEUV erfüllt ist, wird die implizite Vertragsschlusskompetenz derUnion für Portfolioinvestitionen sogar …”

Rechtsfolgen der ausschließlichen Unionszuständigkeit für ausländische Direktinvestitionen S. 305-307

„… Portfolioinvestitionen ergeben sich unter denzusätzlichen Voraussetzungen des Art. 216 Abs. 1 AEUV. Da es ein …” „… umfangreiches Regelungswerk an sekundärrechtlichen Vorschriften für Portfolioinvestitionen gibt, ist eine …” „… Unionszuständigkeit für ausländischeDirektinvestitionen (und der impliziten Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen …”

Die Entwicklung des internationalen Schutzes von Auslandsinvestitionen S. 36-39

„… , sowohlder Direkt- als auch der Portfolioinvestitionen, wird durch bilaterale völkerrechtliche …” „… - und Portfolioinvestitionen nachdem EG-VertragDirektinvestitionen als Element der Kapitalverkehrs- und …” „… , nämlich für Portfolioinvestitionen und Direktinvestitionen in den Vorschriften über die …”

Weitere Ausprägungen der Unionskompetenz (Enteignungsschutz, Streitbeilegungsklauseln, Investitionsgarantien und geistiges Eigentum) S. 95-138

„… Schiedsklauseln bei Streitigkeiten über Direkt- undüber PortfolioinvestitionenDie Unionskompetenz für ausländische …” „… Unionszuständigkeit für Portfolioinvestitionen ergibt sich ausden Vorschriften der Kapitalverkehrsfreiheit unter einer …” „… diese Voraussetzungennicht erfüllt sind, ist die Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Direktinvestition iminternationalen InvestitionsschutzrechtI.34Direktinvestitionen1. 34Portfolioinvestitionen2. 35 …” „… - undPortfolioinvestitionen nach dem EG-VertragIII.39Direktinvestitionen als Element der Kapitalverkehrsund der …” „… erfasst nurDirektinvestitionenb.71Implizite Kompetenzen für Portfolioinvestitionen ausden Vorschriften der …”

Ausschließlichkeit der Kompetenz S. 93-95

„… Handelspolitik nicht immer eingehalten.220Die externe Unionszuständigkeit für Portfolioinvestitionen ergibt sich …” „… Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen eine konkurrierende Unionszuständigkeit. Dies bedeutet nach Art. 2 Abs …”

Die Rückermächtigung der Mitgliedstaaten als Interimslösung S. 165-173

„… einer impliziten Unionszuständigkeit für Portfolioinvestitionen zumindest sträuben werden. Dies …” „… verwundertwenig, ist der Weg über die Portfolioinvestitionen wohl die einzig verbleibende Möglichkeit der …”

Einführung S. 140-141

„… sich aus der als Annexkompetenz aus der impliziten Zuständigkeit für Portfolioinvestitionen aus der …”

Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil S. 173-187

„… Parlament und der Rat von einer impliziten Unionszuständigkeit für Portfolioinvestitionen ausgehen. Ferner …” „… Teilbereichender Direkt- und der Portfolioinvestitionen unterschieden wird. Ziffer (4) derErwägungen nimmt darauf …”

doi.org/10.5771/9783845251844

Maximilian Clostermeyer - Staatliche Übernahmeabwehr und die Kapitalverkehrsfreiheit zu Drittstaaten

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Maximilian Clostermeyer

Staatliche Übernahmeabwehr und die Kapitalverkehrsfreiheit zu Drittstaaten

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 59 2011

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Motive für Portfolio- und Direktinvestitionen S. 121-124

„… 121 aus,423 während sie früher noch 20% für nötig hielt.424 Bei der Portfolioinvestition hingegen …” „… besonderen Relevanz von Direkt- und Portfolioinvestitionen für diese Arbeit sollen die Ursachen …” „… internationaler Kapitalbewegungen direkt am Beispiel der Motive für Direkt- und Portfolioinvestitionen …”

Wirtschaftswissenschaftliche Begriffsbestimmung zu Kapitalbewegungen S. 117-121

„… Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen.420 Diese Unterscheidung in der Anlageform ist für den Erwerb von …” „… Weltwirtschaft, S. 283. Obwohl es auch kurzfristige Portfolioinvestitionen und Direktinvestitionen gibt, werden …” „… 20% für nötig hielt.424 Bei der Portfolioinvestition hingegen soll kein unternehmerischer Einfluss …”

Ausnahmsweise zulässige Beschränkungen, Art. 64 Abs. 1 AEUV S. 247-252

„… Portfolioinvestition vor, die sich durch das bloße Gewinnerzielungsinteresse ohne aktive Einflussnahme auf die …” „… vorzunehmen und dabei die Frage aufzuwerfen, ob diese nur auf reine Portfolioinvestitionen anzuwenden ist. In …”

Begrenzung des Schutzumfanges der Kapitalverkehrsfreiheit beim Anteilserwerb durch das Konkurrenzverhältnis zur Niederlassungsfreiheit? S. 180-219

„… auch Schönfeld, IStR 2007, 443. 185 aa) Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen In …” „… wirtschaftswissenschaftlicher Hinsicht wird zwischen Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen unterschieden. Eine …” „… eines Unternehmens von nur 10% von einer Direktinvestition aus. Die Portfolioinvestition dient hingegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Portfolio- und Direktinvestitionen 121 1. Motive für Portfolioinvestitionen 121 2. Motive für …” „… ) Der maßgebliche Beteiligungsumfang 184 aa) Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen 185 bb …”

Die Außenwirtschaftskompetenzen der Union als Kompetenzsperre für Beschränkungen des Erwerbs von Unternehmen und Beteiligungen an Unternehmen S. 90-116

„… die Portfolioinvestition. Diese wird nur zur passiven Renditeerzielung getätigt und erlaubt es nicht …”

Literaturverzeichnis S. 387-415

„… der Kapitalverkehrsfreiheit auf Portfolioinvestitionen in Drittstaaten, SWI 2008, 102. Mülbert, Peter …”

doi.org/10.5771/9783845229072

Markus Perkams - Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

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Markus Perkams

Internationale Investitionsschutzabkommen im Spannungsfeld zwischen effektivem Investitionsschutz und staatlichem Gemeinwohl

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 3 2011

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Begriff S. 33-35

„… Portfolioinvestitionen unterteilt.C.I.?4 Eine Liste der 100 weltweit größten transnationalen Unternehmen, der 50 größten …” „… ermöglicht wird.??Portfolioinvestitionen sind dagegen solche Anlagen, die dem Investor keineKontrolle über …” „… ein Unternehmen verleihen.?? Im Gegensatz zu Direktinvestitionenist mit Portfolioinvestitionen kein …”

In den Abkommen enthaltene Definitionen S. 157-168

„… Direktinvestitionen, sondern auch Portfolioinvestitionen und eine Vielzahl anderer Eigentumsrechte subsumiert werden …” „… ein.468 Insbesondere unter diese Fallgruppekönnen auch Portfolioinvestitionen subsumiert werden. Dies …” „… , die diesen Zusatz nicht enthalten, können Portfolioinvestitionen mangels expliziter Begrenzung auf …”

Historische Entwicklung S. 35-36

„… Direkt- und Portfolioinvestitionen können folglich nicht in jedem Fall klar getrennt werden. Ob die …” „… Portfolioinvestitionen die vorherrschende Investitionsform. Bis zum Beginn des ersten Weltkriegs gingen insgesamt?/5 der …” „… lösten Direktinvestitionen Portfolioinvestitionen endgültig als dominante Investitionsform ab. Zweitens …”

Einzelne Rechte S. 168-191

„… geltend machen zu können.Vielmehr deutet sogar einiges darauf hin, dass sogar Portfolioinvestitionen in …” „… Mehrheitsbeteiligungen enthält. Wenn ein Abkommen mit einer derartigen Klausel also auch Portfolioinvestitionen in den …” „… an, dass auch Portfolioinvestitionen in den Schutzbereichder Abkommen einbezogen sein können. Sie …”

Aktueller Verbreitungsgrad S. 36-38

„… für Portfolioinvestitionen soweit ersichtlich keine umfassenden Untersuchungen vorliegen.41 UNCTC …”

Stichwortverzeichnis S. 425-427

„… . Malaysia 167Pope & Talbot 1??, ?46Portfolioinvestitionen ??, ?4punitive damages 1?5Recht der Europäischen …”

Investoren S. 31-33

„… in Direktinvestitionen und Portfolioinvestitionen unterteilt.C.I.?4 Eine Liste der 100 weltweit …”

Der Entwurf des MAI S. 92-117

„… Einschränkungen wären also Direktinvestitionen, Portfolioinvestitionen und andere Eigentumsrechte geschützt …” „… dem Umstand, dass Direkt- und Portfolioinvestitionen ohnehin nicht eindeutig voneinander getrennt …” „… , Portfolioinvestitionenaus dem Anwendungsbereich zukünftiger Verhandlungen auszunehmen, LALUMIÈRE,Propositions. Zur …”

Das System der Investitionsschutzabkommen S. 45-71

„… , der zumindest seinem klaren Wortlaut nach neben Direktinvestitionen auch Portfolioinvestitionen und …”

doi.org/10.5771/9783845230689

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