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Ronald Sieder - Cash Pooling im GmbH-Konzern

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Ronald Sieder

Cash Pooling im GmbH-Konzern

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 712 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Margen Pooling S. 43-44

„… gegenüber der Bankkommuniziert werden58.Margen PoolingÄhnliche Wirkung wie das Notional Pooling hat auch das …” „… SurrogateDer Vorteil von Poolingsurrogaten wie dem Notional Pooling und dem MargenPooling liegt darin, dass sie …” „… sog. Margen Pooling59.Im Unterschied zum Notional Pooling werden dabei alle einbezogenen …”

Notional Pooling S. 42-43

„… , keine echte Alternativedarstellt50.Notional Pooling und andere PoolingsurrogateDie vorstehenden …” „… dassog. Notional Pooling51 und das sog. Margen Pooling52. Diese Poolingsurrogatesollen zwar nicht den …” „… kurz erläutert.Notional PoolingBeim Notional Pooling werden die Nebenkonten, welche von den beteiligten …”

Manuelle Cash Pooling Systeme S. 41-42

„… Alternativedarstellt50.Notional Pooling und andere PoolingsurrogateDie vorstehenden Ausführungen zum Cash Pooling haben …” „… Settlement PoolingDie letzte Methode des automatisierten Cash Pooling, auf die an dieser Stelle …” „… und das sog. Margen Pooling52. Diese Poolingsurrogatesollen zwar nicht den Gegenstand der vorliegenden …”

Bedeutung für das Cash Pooling S. 419-421

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …” „… Pooling zu begegnen. Wie vorstehend ausgeführt, ist der Abschluss einesBeherrschungsvertrags mit …” „… Durchführung des Cash Pooling zu erheben drohen1618. Hier ist der Abschlusseines Beherrschungsvertrags aufgrund …”

Weitere Varianten automatisierter Cash Pooling Systeme S. 40-41

„… Sinn machen, wo nach dem Pooling-Zeitpunkt voraussichtlichnoch Änderungen des Valutasaldos zu erwarten …” „… PoolingDie letzte Methode des automatisierten Cash Pooling, auf die an dieser Stelle eingegangen werden soll …” „… Umsatzübertragungsverfahren kann auf rechtlichen Beschränkungen des Cash Pooling beruhen, wie sie in manchen Ländern bestehen …”

Vor- und Nachteile der Pooling Surrogate S. 44

„… Vor- und Nachteile der Pooling SurrogateDer Vorteil von Poolingsurrogaten wie dem Notional Pooling …” „… Poolingabbilden, ohne dass dazu die das effektive Cash Pooling kennzeichnenden Zahlungsvorgänge zwischen den …” „… und dem MargenPooling liegt darin, dass sie die positiven Zinseffekte des effektiven Cash …”

Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash Pooling S. 422-423

„… Cash PoolingDas Cash Pooling ist eines der Instrumente des Cash Managements im Konzern.Es dient dazu …” „… vorgenommene Betrachtung rekurriert im Grundsatz auf ein Cash PoolingSystem in Form des Zero Balancing, in …” „… Umverteilung der konzernweitenLiquidität im Rahmen des Cash Pooling erlaubt es im wirtschaftlich …”

Vorübergehende Aussetzung des Cash Pooling S. 66

„… reduziert.Vorübergehende Aussetzung des Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash …”

Automatisierte Cash Pooling Systeme, insbesondere Zero Balancing S. 37-40

„… Gestaltungen, die sich in der Praxis finden. Es gibt nicht das Cash PoolingSystem schlechthin, sondern …” „… Sinn machen, wo nach dem Pooling-Zeitpunkt voraussichtlichnoch Änderungen des Valutasaldos zu erwarten …” „… Pool-Gesellschaften die bei der Konzernmutter bzw. der Finanzierungsgesellschaft im Zuge des Cash Pooling …”

Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Vertragskonzern S. 70-72

„… Pooling im VertragskonzernDie bisherigen Ausführungen betrafen die rechtlichen Grenzen im faktischen …” „… ; Hangebrauck, Cash Pool Systeme, S. 409; Liebscher, GmbH-Konzernrecht, Rz.734 f.; Vetter/Stadler, Cash Pooling …”

Rechtlichen Grenzen für das Cash Pooling im Vertragskonzern S. 386-389

„… gesetzlichenRegelung zugeführt.Die vorgenannten Änderungen haben die dem Cash Pooling gesetzten Grenzenmodifiziert. Zum …” „… Gestaltungsspielräume für eine rechtlich zulässigeCash Pooling Praxis erweitert. Dennoch verbleiben auch nach …” „… Inkrafttreten desMoMiG Beschränkungen, die im Rahmen des Cash Pooling zu beachten sind:– Das gilt im Prinzip für …”

Cash Pooling im Vertragskonzern vor Inkrafttreten des MoMiG S. 437-438

„… (§ 313 BGB) kündigen.Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernCash Pooling im …” „… sicherzustellen.Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG§ 30 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 GmbHG n.F. ordnet …” „… verlangt werden. Unzulässig blieb also z.B. die Weisung am Cash Poolingteilzunehmen und existenznotwendige …”

Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des MoMiG S. 438-440

„… abhängigen Gesellschaft unterjährig sicherzustellen.Cash Pooling im Vertragskonzern nach Inkrafttreten des …” „… Unternehmensvertrags für das Cash Pooling als solches nicht mehr in dem Maße vonInteresse wie bislang.Denn zum einen …” „… Poolingteilzunehmen und existenznotwendige Liquidität an den Cash Pool abzuführen,obschon die Rückzahlung der Mittel …”

Elemente und Instrumente des Cash Managements S. 44-45

„… Vor- und Nachteile der Pooling SurrogateDer Vorteil von Poolingsurrogaten wie dem Notional Pooling …” „… Poolingabbilden, ohne dass dazu die das effektive Cash Pooling kennzeichnenden Zahlungsvorgänge zwischen den …” „… und dem MargenPooling liegt darin, dass sie die positiven Zinseffekte des effektiven Cash …”

Konzerninterne Darlehensgewährungen S. 36-37

„… Teil 2:Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingGrundzüge des Cash …” „… PoolingLiquiditätsbündelung und LiquiditätsausgleichFrei ins Deutsche übersetzt bedeutet der Begriff „Cash Pooling“ in etwa …” „… PoolingSystem schlechthin, sondern zahlreiche Varianten mit im Einzelnen sehr unter-1.32.2.120 Vgl. hierzu …”

Literaturverzeichnis S. 441-458

„… , S. 308 ff.Korts, Sebastian; Cash Pooling, Heidelberg 2005; zitiert: „Korts, Cash Pooling”.Kropff …” „… : Polster-Grüll u.a., Cash Pooling“.Priester, Hans-Joachim; Die Heilung verdeckter Sacheinlagen im Recht der GmbH …” „… 2005, S. 790 ff.Weitzel, Mike/Socher, Oliver; Cash Pooling-Risiken für die GmbH-Geschäftsführung …”

Nachteile und Risiken S. 48-51

„… Cash Pooling wird stattdessen eine zentrale Liquiditätsreservegebildet werden. Deren Umfang kann – vor …” „… und RisikenNeben den Vorteilen, die das Cash Pooling im Konzern mit sich bringt, tretenjedoch zugleich …” „… -5.1.2.25.1.2.35.287 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 5, 6.88 Burgard, Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2002, S …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG: Eigenkapitalersatzrecht S. 257-279

„… ; K. Schmidt, in: Scholz, §§ 32 a, 32 b,Rz. 29; Faßbender, Cash Pooling und Eigenkapitalersatz, S. 74 …” „… , 265; Vetter,in: Gesellschaftsrecht in der Diskussion 2002, S. 69, 80; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz …” „… Rechtsprechungsregeln, vgl. nur Faßbender, Cash Pooling und Eigenkapitalersatz, S. 75.974 Faßbender, Cash Pooling und …”

Ziele des Cash Managements S. 45-46

„… , beide Ziele möglichst optimal zum Ausgleichzu bringen78.Vor- und Nachteile des Cash PoolingDas Cash …” „… Cash Pooling liegen dabei vor allem auf der Ebene der Liquiditätsdisposition. Hier dient es vor allem …” „… Gestaltungselemente des CashPooling aus, beispielsweise indem der im Rahmen der Liquiditätsplanung ermittelte …”

Rechtliche Einordnung der Zahlungsströme im Cash Pool bei Fehlen einer ausdrücklichen Cash Pool Abrede S. 59-63

„… jeweiligen Pooling-Zeitpunkt ein Guthaben aufweist.Im Übrigen sollen also die Mittel dem jeweiligen …” „… Pooling beendet werden und bereits ausgereichteDarlehen zur Rückzahlung fällig gestellt werden …” „… 1972, 661; Mülbert, ZGR 1995, 578, 585.138 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 227.139 Vetter/Stadler …”

Liquiditätsbündelung und Liquiditätsausgleich S. 36

„… Teil 2:Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingGrundzüge des Cash …” „… PoolingLiquiditätsbündelung und LiquiditätsausgleichFrei ins Deutsche übersetzt bedeutet der Begriff „Cash Pooling“ in etwa …” „… „Liquiditätsbündelung“. Damit ist bereits ein wesentlicher Aspekt des Cash Pooling imKonzern umschrieben, nämlich die …”

Girovertrag S. 52-54

„… Teil 3:Zivilrechtliche Einordnung des Cash PoolingEinleitungDie Aufgabe der rechtlichen Einordnung …” „… des Cash Pooling sieht sich zunächst mitdem Problem konfrontiert, dass es das „typische“ Cash Pooling …” „… automatisierten Cash Pooling Systeme in der Form des Zero Balancinggewisse Grundstrukturen identifizieren, die in …”

Vorteile S. 46-48

„… , beide Ziele möglichst optimal zum Ausgleichzu bringen78.Vor- und Nachteile des Cash PoolingDas Cash …” „… Pooling im Konzern ist mit unbestreitbaren Vorteilen verbunden79, dieauch der Gesetzgeber im Rahmen der …” „… weitgehend als Einheit zu behandeln.Gleichzeitig gehen mit dem Cash Pooling aber auch nicht unerhebliche …”

Cash Pool Abrede S. 56-59

„… demCash Pooling folgenden Innenrechtsbeziehungen in einem zum Teil recht umfassenden gesonderten …” „… die rechtlicheBehandlung der im Zuge des automatischen Cash Pooling erfolgenden Zahlungs-3.3.1118 …” „… Freitag, WM 2007, 1681, 1684 f.119 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40; Makowski …”

Vorwort S. 5-30

„… Wirtschaftliche Funktionsweise und Bedeutung des Cash PoolingTeil 2: 36Grundzüge des Cash Pooling1. 36 …” „… Manuelle Cash Pooling Systeme2.3 41Notional Pooling und andere Poolingsurrogate3. 42Notional Pooling3.1 42 …” „… Einordnung des Cash PoolingTeil 3: 52Einleitung1. 52Rechtsverhältnisse zwischen Konzernunternehmen und Bank2 …”

Cash Pool Service Vertrag S. 54-56

„… ausführenden Bank ist107. Das wird auch im Rahmen einesCash Pooling Systems gelten müssen.Cash Pool Service …” „… VertragAllgemeinesGrundlage der Durchführung eines automatisierten Cash Pooling Systems ist einmit der Bank geschlossener …” „… seltenneben der Regelung zur Durchführung des eigentlichen Cash Pooling zahlreicheergänzende …”

Einleitung S. 33-35

„… , welches mit der Sicherung und Bewirtschaftung der konzernweiten Liquidität befasst ist. Cash Pooling …” „… Systeme sind regelmäßig fester Bestandteil eines solchen Cash Managements2.Aufgabe des Cash Pooling ist …” „… jeweiligenLiquiditätsbedarf. Als Bestandteil des zentralen Cash Managements trägt das CashPooling so zu einer möglichst …”

Lockerung des Minderheitenschutzes durch das Weisungsrecht analog § 308 AktG S. 390-398

„… PoolingStand damit fest, dass der Beherrschungsvertrag dem herrschenden Unternehmenkein Recht zur Erteilung …” „… Cash Pooling keine Nachteile zugefügt werden, die durch den zustimmenden Beschluss nicht abgedeckt …” „… Gesellschafterversammlung zuständig bleiben1522.Für das Cash Pooling ergab sich angesichts dessen Folgendes:Die Entscheidung …”

Einleitung S. 52

„… Teil 3:Zivilrechtliche Einordnung des Cash PoolingEinleitungDie Aufgabe der rechtlichen Einordnung …” „… des Cash Pooling sieht sich zunächst mitdem Problem konfrontiert, dass es das „typische“ Cash Pooling …” „… automatisierten Cash Pooling Systeme in der Form des Zero Balancinggewisse Grundstrukturen identifizieren, die in …”

Allgemeines S. 67-68

„… Teil 4:Überblick über die rechtlichen Grenzen des Cash Pooling imFaktischen …” „… Durchführung des Cash Pooling imHinblick auf diese Gesellschaft zu beachten sind. Dem geht die vorliegende …” „… CashPooling geltende gesetzliche Regelungen161, noch wird eine Privilegierung desCash Pooling im Wege der …”

Zentralisierung der konzernexternen Fremdmittelaufnahme S. 37

„… Gestaltungen, die sich in der Praxis finden. Es gibt nicht das Cash PoolingSystem schlechthin, sondern …” „… Pool-Gesellschaften die bei der Konzernmutter bzw. der Finanzierungsgesellschaft im Zuge des Cash Pooling …” „… diesem Fall verfolgen Cash Pooling Systeme grundsätzlich einen „zentralistischen“ Ansatz. Die …”

Existenzvernichtungshaftung S. 311-347

„… und Cash PoolingGrundsätzliches zur Risikolage im Cash PoolSind nach dem Vorstehenden die Grundlagen …” „… Diskussion, S. 69, 100; Vetter/Stadler, Cash Pooling,Rz. 213.1308 Vetter, in: Gesellschaftsrecht in der …” „… Diskussion, S. 69, 100; Vetter/Stadler, Cash Pooling,Rz. 218.1309 Vetter, in: Gesellschaftsrecht in der …”

Ausgangslage im faktischen GmbH-Konzern S. 385-386

„… Teil 6:Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernÜberblick über die …” „… gesetzeskonformen Cash Pooling Praxis enge Grenzen. Waren an der Pool-GmbH Minderheitsgesellschafter beteiligt …” „… dem Cash Pooling gesetzten Grenzenmodifiziert. Zum Teil haben sie Rechtssicherheit in bislang …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 84-129

„… Hangebrauck, Cash Pooling-Systeme, S. 179; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 93; Bayer/Lieder, GmbHR 2006, 449 …” „… Vertrag und Cash PoolingAbredeSteuerung der Mittelabführung an den Cash Pool durch Pool-GmbHZur Vermeidung …” „… ; Hangebrauck, Cash-Pooling-Systeme, S. 194 f.; Hentzen, DStR 2006,948, 951; K. Schmidt, AG 1986, 106, 109 …”

Mitgliedschaftliche Treuepflicht und Gleichbehandlungsgebot S. 353-368

„… : Lutter/Hommelhoff, 17. Aufl., § 64, Rz. 33.1377 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 117.353Beide Grundsätze sind bei …” „… Zusammenhang mit der weiteren Durchführung des Cash Pooling1378.Unmittelbare Änderungen haben sich hier mit …” „… . Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 118 ff.; Köhler, Cash Pooling im GmbH Konzern,S. 25 ff.; Makowski, Cash …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool vor Inkrafttreten des MoMiG S. 179-232

„… für das Cash PoolingÜbertragbarkeit auf die Darlehensgewährung im Cash PoolDas „November“-Urteil …” „… verbundenen Unternehmen der Fall sein658.Für das Cash Pooling ergaben sich insoweit zwei Fragen: Zum einen, ob …” „… Dritten überhaupt abgeschlossen hätte662.Für das Cash Pooling stellte sich angesichts dessen die Frage, ob …”

Überblick über die Problemstellung S. 252-257

„… , Recht konzerninterner Darlehen, S. 41, 44; Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 32 ff …” „… der Diskussion 2002, S. 69, 80; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 38 ff. m.w.N. (jeweils für die …” „… , Cash Pooling, Rz. 40.959 Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 40.960 Makowski, Cash-Management, S. 148 …”

Überblick über die Problemstellung S. 73-84

„… Teil 5:Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im Faktischen GmbH-Konzern1. Kapitel …” „… GmbH-rechtliche Haftkapitalsystem dem Cash Pooling setzt, bildet das Recht der Kapitalaufbringung.Dass mit der …” „… ; Cahn, ZHR 166 (2002), 278 ff.; Hangebrauck, Cash Pooling Systeme, S. 67 ff., Hellwig, in: FS Peltzer, S …”

Überblick über die Problemstellung S. 175-179

„… des Cash Pooling,dennoch ging die überwiegende Auffassung in Rechtsprechung635 und Schrifttum636 davon …” „… BetrachtungDie Klärung der Frage, wie sich das zu den im Rahmen des Cash Pooling typischenVorgängen, namentlich …” „… groß war die Verunsicherung, welche Folgen das „November“-Urteil für die Cash Pooling Praxis bedeutete …”

Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln analog § 291 Abs. 3 AktG a.F. S. 398-402

„… gegen die genanntenaktienrechtlichen Kapitalbindungsvorschriften verstoßen hätten.Für die Cash Pooling …” „… , S. 87; Habersack/Schürnbrand, NZG 2004, 689, 691; Hangebrauck, Cash-Pooling-Systeme, S. 402 ff …” „… .; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 171; in diese Richtung auch BGHZ 103, 1, 6;BGHZ 168, 285, 289.1546 Mit dem …”

Abstimmungsbedarf zwischen den Vertragswerken S. 63-64

„… die Beendigung der Cash Pool Abrede damit konterkarikiert würde, weildie Bank das Cash Pooling …” „… sie sich inhaltlich überschneiden, etwa beiFragen der Kündigung oder Aussetzung des Cash Pooling …” „… Kündigung sowohl des4.24.2.14.2.24.2.2.1157 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40 f …”

Rechtsbeziehungen zwischen den Konzerngesellschaften und der den Cash Pool betreuenden Bank S. 423-424

„… rekurriert im Grundsatz auf ein Cash PoolingSystem in Form des Zero Balancing, in dessen Rahmen die …” „… Zivilrechtliche EinordnungAllgemeinesDas „typische“ Cash Pooling System existiert nicht. Vielmehr …” „… der Regel davonauszugehen, dass das Cash Pooling ein Kontokorrentverhältnis sowie …”

Innenverhältnis zwischen Finanzierungsgesellschaft und Pool-Gesellschaften S. 424-425

„… der Regel davonauszugehen, dass das Cash Pooling ein Kontokorrentverhältnis sowie …” „… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 7, 225 f.424Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede …” „… Kündigung mildere Lösung kann die vorübergehende Suspendierung des Cash Poolingsein.Rechtliche Grenzen des …”

Auswirkungen auf das Eigenkapitalersatzrecht S. 402-408

„… ZwischenergebnisAus dem Vorstehenden ergab sich für das Cash Pooling im Vertragskonzern …” „… ; Fleischer, in: v.Gerkan/Hommelhoff, Rz. 12.31 f., Vetter/Stadler,Cash Pooling, Rz. 172 jeweils m.w.N.1561 …” „… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 172.1564 Fleischer, in: v.Gerkan/Hommelhoff, Rz. 12.32.403lersetzender Darlehen …”

Regeln der Kapitalaufbringung und des Kapitalschutzes S. 68-69

„… Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im faktischen KonzernRegeln der Kapitalaufbringung und des …” „… Pooling mit den Vorgaben des deutschen GmbH-Rechts aufgeworfen.Der Gesetzgeber des MoMiG hat auf diese …” „… Verunsicherung der Praxis reagiertund gerade mit Blick auf das Cash Pooling die GmbH-rechtlichen …”

Regeln des Minderheitenschutzes in der mehrgliedrigen GmbH S. 69-70

„… Pooling mit den Vorgaben des deutschen GmbH-Rechts aufgeworfen.Der Gesetzgeber des MoMiG hat auf diese …” „… Verunsicherung der Praxis reagiertund gerade mit Blick auf das Cash Pooling die GmbH-rechtlichen …” „… Pool-2.2168 Faßbender, Eigenkapitalersatz im Konzern, passim; Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 42 …”

Überblick über die Problemlage S. 304-311

„… Verbuchung der bankarbeitstäglichen Pooling-Vorgänge der Umfang der das Vermögen der betroffenen …” „… Gesellschafter und der Besicherung von deren Verbindlichkeiten, wie sie im Rahmen des Cash Pooling typischerweise …” „… ExistenzvernichtungNeuausrichtung anlässlich der „Bremer Vulkan“-EntscheidungErneut einen Fall des Cash Pooling betraf die „Bremer …”

Kapitalaufbringung S. 425-430

„… Kündigung mildere Lösung kann die vorübergehende Suspendierung des Cash Poolingsein.Rechtliche Grenzen des …” „… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… der Einlagebetrag im Rahmen des Cash Pooling aufgrund einer entsprechenden Verwendungsabrede lediglich …”

Gang der Untersuchung S. 389-390

„… kapitalerhaltungsrechtliche Problematik des Cash Pooling ist dadurch entschärft, dass die Gewährung von Darlehen an …” „… eines Beherrschungsvertrags zur Erleichterung des CashPooling tatsächlich geboten und interessengerecht …” „… Cash Pooling keine Nachteile zugefügt werden, die durch den zustimmenden Beschluss nicht abgedeckt …”

Kündigungsrechte S. 64-66

„… Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash Pool Service Vertrag …” „… außerordentlichen Kündigung sowohl des4.24.2.14.2.24.2.2.1157 Faßbender, Cash Pooling und Kapitalersatzrecht, S. 40 …” „… f.; Makowski, Cash-Management,S. 34 f.; Vetter/Stadler, Cash Pooling, S. 37.64 …”

Kapitalerhaltung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 232-252

„… die mit Blick auf das Cash Pooling relevanten Themen im Ausgangspunkt die gleichen wie unter …” „… bisherigem Recht:– Unter welchen Voraussetzungen dürfen im Rahmen des Cash Pooling Darlehenaus dem gebundenen …” „… im Rahmen des Cash Pooling Sicherheiten aus dem gebundenen Vermögen für Verbindlichkeiten der …”

Entscheidungskompetenz über den Beitritt zum Cash Pool System S. 368-380

„… Bedingungen des Cash Pooling nachteilig für die Pool-GmbH sein. Angesichts dieser Umstände stellt sich die …” „… Cash Pooling System vorsieht, ist Frage des Einzelfalls.Organisation der …” „… Pooling hingewiesen. Dagegenlässt sich nicht einwenden, dass die Gefahren bei Beitritt zum Cash Pool …”

Haftung des GmbH-Geschäftsführers gemäß 64 Satz 3 GmbHG n.F. S. 347-353

„… Abbuchungsermächtigung bewirkt werden1349. Das ist für das CashPooling relevant. Denn erfasst werden dürften damit auch …” „… besteht1352. Auch das kann imRahmen des Cash Pooling relevant werden, nämlich vor allem dann, wenn …” „… Gesellschaft begründen wird1367.Für das Cash Pooling ergibt sich daraus folgendes1368:Zur Zahlungsunfähigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… SiederCash Pooling im GmbH-KonzernRechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-Konzern vor und nach dem …”

Gesellschafterdarlehen im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 279-304

„… Darlehen, S. 172; Blöse, GmbHR-Sonderheft 10/2008, 71, 73.281Die für das Cash Pooling wenig relevanten …” „… , 849.285Das bedeutet für die praktische Durchführung des Cash Pooling im GmbH-Konzern zunächst gewisse …” „… nicht gesagt, dass die Fortführung des Cash Pooling mitder in der Krise befindlichen Pool-GmbH insgesamt …”

Rechtsfolgen des Fehlens eines wirksamen Zustimmungsbeschlusses S. 380-384

„… Pooling Vereinbarung hatten. Denn die Finanzierungsgesellschaft durfte vor-3.2.31500 Altmeppen, in …” „… der Cash Pooling Vereinbarung bzw. das Behaltendürfen der ihr in diesem Rahmen zugeflossenen Mittel …” „… Abrede dieGrundlage für die Durchführung des Pooling entfällt. Ein solches Kündigungsrechtfolgt entweder …”

Allgemeines S. 423

„… rekurriert im Grundsatz auf ein Cash PoolingSystem in Form des Zero Balancing, in dessen Rahmen die …” „… Zivilrechtliche EinordnungAllgemeinesDas „typische“ Cash Pooling System existiert nicht. Vielmehr …”

Verhältnis zwischen Cash Pool Service Vertrag und Cash Pool Abrede, insb. Beendigungsmöglichkeiten S. 425

„… Kündigung mildere Lösung kann die vorübergehende Suspendierung des Cash Poolingsein.Rechtliche Grenzen des …” „… Cash Pooling im faktischen GmbH-KonzernKapitalaufbringungKapitalaufbringung vor Inkrafttreten des …” „… der Einlagebetrag im Rahmen des Cash Pooling aufgrund einer entsprechenden Verwendungsabrede lediglich …”

Schutz der Minderheitsgesellschaft in der mehrgliedrigen Pool-GmbH S. 436-437

„… (§ 313 BGB) kündigen.Rechtliche Grenzen des Cash Pooling im GmbH-VertragskonzernCash Pooling im …”

Kapitalerhaltung S. 430-432

„… Gewährung eines Darlehens an die Finanzierungsgesellschaft im Rahmen des Cash Pooling nicht zu einer …” „… Darlehensrückzahlungsanspruchs in den hier interessierenden Fällen regelmäßig ohneBedeutung. Denn bei den für das Cash Pooling …”

Gesellschafterdarlehen S. 432-434

„… Insolvenzanfechtung gemäß § 135 InsO a.F.Beim Cash Pooling wird der Pool-GmbH nicht einmalig ein …” „… Gesellschafterkredits der Insolvenzanfechtung.Für das Cash Pooling bedeutet das außerhalb der Insolvenz gewisse …”

Kapitalaufbringung im Cash Pool nach Inkrafttreten des MoMiG S. 129-175

„… .Bedeutung für das Cash PoolingFür die Kapitalaufbringung im Cash Pool, bei der die zunächst an die Pool …” „… weiteren Pooling-Vorgängen unberührt bleibt.FälligkeitsregelungDer Rückgewähranspruch muss jederzeit fällig …” „… Pooling besonders wichtigen Aspekte der verdeckten Sacheinlage und des bloßen „Hin- undHerzahlens“ der …”

Auswirkungen der Beendigung des Cash Pool Service Vertrags auf die Besicherung S. 66

„… reduziert.Vorübergehende Aussetzung des Cash PoolingEine mildere Lösung gegenüber der vollständigen Beendigung von Cash …”

Pflichten und Haftungsrisiken im Vertragskonzern S. 419

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …”

Existenzvernichtungshaftung und Cash Pool S. 434-436

„… derFrage des Eigenkapitalersatzes des Gesellschafterkredits der Insolvenzanfechtung.Für das Cash Pooling …”

Pflichten und Haftungsrisiken im Vertragskonzern S. 408-413

„… Vetter/Stadler, Cash Pooling, Rz. 178.410Haftung bei sorgfaltswidrigen WeisungenFerner war zu beachten, dass das …”

Suspendierung der Kapitalerhaltungsregeln gemäß § 30 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 GmbHG n.F. S. 414-419

„… Existenzvernichtung.Bedeutung für das Cash PoolingAufgrund der weiteren Neuregelung von Kapitalerhaltungs- und …”

doi.org/10.5771/9783845233994

Werner Bruns, Petra Bruns - Reverse-Mentoring

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Werner Bruns, Petra Bruns

Reverse-Mentoring

2018

Treffer in den folgenden Teilen:

2 Pooling S. 59-61

„… Pooling In dieser Phase werden die konkreten Projektteilnehmer, also Mentorinnen und Mentoren und …” „… Mentees ausgewählt8. Für unser Projekt lag der Fokus des Poolings auf der Auswahl geeigneter Mentoren. Aus …” „… augenfällig. 2 Pooling 60 richte (Abbildung 1) im Fernsehen, Radio und anderen Medien. Dies führ‐ te zu einer …”

3 Pooling S. 109-111

„… Pooling Der Begriff ‚Pooling‘ bezeichnet den Prozess der Auswahl der Pro‐ grammteilnehmer. Wie …” „… Pooling 110 sammenstellen der Tandems am geeignetsten über die gemeinsame The‐ menliste. Der Aufwand für …”

4 Matching S. 112-120

„… Voraussetzungen für Mentorinnen und Mentoren wurden bereits in der Phase des Pooling, (siehe Kapitel ‚Pooling …” „… Kapitel Pooling schon genannten Persönlichkeitsmerkmale herangezogen werden. Das Testing wird am besten …” „… ‚Persönlichkeit‘ zeigen. Dazu können die im Kapitel Pooling schon genannten Persönlichkeitsmerkmale herangezogen w …”

IV Projektplanung jung.digital.innovativ S. 54

„… umfasst vier Phasen: Vorbereitung, Pooling, Matching und Durchführung. An diesem Modell haben wir uns …” „… untergliedern. Abbildung 1 zeigt die Phasenüber‐ sicht: Vorbereitung Pooling Matching Durchführung Evaluation …”

Einführung S. 91-95

„… Kapitel Pooling. Einführung 94 Im besten Sinne eines Agilen Projektes sollte die Koordination eines IM …” „… beschäftigt sich dem Pooling, das heißt mit der Rekrutie‐ rung und Vorbereitung von Mentorinnen/Mentoren und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… 56 Statement aus dem Unternehmen Rheinmetall AG, Düsseldorf 58 15 Pooling2 59 Mentoren gewinnen 59 …” „… Teilnahmeverfahren 103 Rahmenprogramm und Öffentlichkeitsarbeit 104 Evaluierung - Dokumentation 106 Pooling3 109 …”

2 Disposition S. 99-108

„… : Programminhalte bestimmen Pooling Matching Durchführung und Evaluierung IM Projekt-Zyklus Abbildung 15 …”

3 Matching S. 62-70

„… Mentees. Dies lag zunächst daran, dass sich das Pooling schwieriger gestaltete als geplant. Wie oben …”

doi.org/10.5771/9783845293738

Christian Johnen - Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

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Christian Johnen

Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 121 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Cash Pooling S. 24-31

„… konzerninternen Liquiditätsausgleichs erreicht werden.19Cash PoolingDas Cash Pooling ist ein Instrument innerhalb …” „… PoolingErfolgt der konzerninterne Liquiditätsausgleich durch physisches Cash Pooling, so werden die Überschuss …” „… unterscheiden.Notional Cash PoolingBei dem „virtual“ oder „notional“ Cash Pooling erfolgen keine tatsächlichenBuchungen …”

Auswirkungen des Cash Pooling S. 31-42

„… Unternehmen und der konkreten Ausgestaltungen undFormulierungen nicht möglich.Auswirkungen des Cash PoolingDas …” „… PoolingDas Cash Pooling ist für alle beteiligten Gesellschaften wirtschaftlich vorteilhaft. Insbesondere …” „… .63Risiken des Cash PoolingDie zentrale Verortung der Liquidität im Cash Pooling geht für die …”

Folgen für das Cash Pooling S. 89-90

„… finden soll.Folgen für das Cash PoolingBeim Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen …” „… Zahlungenim Cash Pooling regelmäßig als Zahlungen zwischen der Gesellschaft undihrem Gesellschafter …” „… , namentlich der Obergesellschaft, einzuordnen.Bei den Zahlungen im Cash Pooling macht es keinen Unterschied …”

Cash Pooling als Bestandteil der Konzernfinanzierung S. 22-24

„… Kapitalaufbringung.Grundlagen des Cash PoolingIm Cash Pooling wird die überschüssige Liquidität von den Poolgesellschaften auf …” „… konzerninternen Liquiditätsausgleichs erreicht werden.19Cash PoolingDas Cash Pooling ist ein Instrument innerhalb …” „… GrundlagenDas Cash Pooling ist im Regelfall mit Vorteilen für die beteiligten Gesellschaften …”

Rechtlicher Rahmen des Cash Pooling zwischen den beteiligten Gesellschaften S. 42-51

„… PoolingNachdem die Funktionsweise des Cash Pooling und die Auswirkungen aufdie beteiligten Gesellschaften …” „… . 25.9.85 Beteiligte Gesellschaften im Rahmen des Cash Pooling sind alle am Cash Poolingteilnehmenden …” „… Einordnung der Zahlungen im Rahmen des Cash PoolingDie herrschende Meinung ordnet die Zahlungen innerhalb des …”

Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-Vertrags S. 72-73

„… Zwischenergebnis zur Zuständigkeit für den Abschluss des Cash-Pooling-VertragsEs kann festgehalten werden, dass die …” „… Entscheidung über die Beteiligungeiner Gesellschaft am Cash Pooling grundsätzlich die Finanzierungskompetenz …” „… Einführung des Cash Pooling jedoch auchEingriffe in die (Finanzierungs-) Struktur der Gesellschaft verbunden …”

Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag bei Aktiengesellschaften S. 246-248

„… Vollwertigkeit informiert.Ergebnis zur Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohneUnternehmensvertrag bei …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag246Hierzu gehört auch die Vollwertigkeit bzw. deren Fehlen …” „… , da diese für dieExistenz aller am Pooling teilnehmenden Gesellschaften von Bedeutungsein kann. Diese …”

Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH S. 321-322

„… Ergebnisse zum Cash Pooling unter Beteiligung von GesellschaftenmbHEs kann festgehalten werden …” „… , dass sich das Cash Pooling unter Beteiligungvon Gesellschaften mbH im Wesentlichen wie dasjenige mit …” „… Vollwertigkeitsprüfung lässtsich, ebenso wie im Cash Pooling mit faktisch abhängigen Aktiengesellschaften, aus der …”

Bedeutung der Grenzen des Cash Pooling für die Haftung der Leitungsorgane S. 103-104

„… Kapitalerhaltung bei Kapitalgesellschaften.Auch nach den Gesetzesänderungen zur Ermöglichung des Cash Pooling,die …” „… des Cash Pooling für die Haftung derLeitungsorganeFolge des Cash Pooling ist ein Zu- bzw. Abfluss von …” „… der Organe von Kapitalgesellschaften, diean einem System des Cash Pooling teilnehmen.245 So hat der …”

Folgen für Poolingabreden S. 274-276

„… PoolingabredenDie vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, dass im Cash Poolingaufgrund der Tatsache, dass …” „… folgen, wird ein praktisches Problem beim Abschluss von Pooling-Abreden bzw. bei der Teilnahme …” „… liegen kann. Dieser Grundsatz kann für sämtliche imCash Pooling bestehenden Informationspflichten …”

Cash-Pool-Innen-GbR S. 180-209

„… Rechtsverkehr in Erscheinung tritt.472Entstehen einer Innengesellschaft durch Cash PoolingZwar entspricht es der …” „… 189Innengesellschaft als Folge des Cash PoolingAuch wenn mit der herrschenden Auffassung das Entstehen …” „… Pooling,während diese im faktischen Konzern abgelehnt wird, als vom Bundesgerichtshof abgelehntes „Sonderrecht …”

Rechtsbeziehungen im Verhältnis zu den beteiligten Kreditinstituten S. 51-56

„… Pooling.Inhalt des RahmenvertragsInnerhalb des Rahmenvertrags mit dem Kreditinstitut wird zuvorderst vereinbart …” „… Geschäftsbesorgungen zurDurchführung des Cash Pooling.Der Abschluss des Rahmenvertrags mit dem Kreditinstitut erfolgt …” „… negativer Tagessaldo besteht. Dieser wird imRahmen des Cash Pooling durch die Betreibergesellschaft …”

Herrschendes Unternehmen S. 58-65

„… Cash-Pooling-Abrede ist jedoch fraglich, ob diedamit einhergehende Abgabe von Kompetenzen im Bereich der Finanzierung …” „… angesiedelt ist, geht der Abschluss einer Cash-Pooling-Abrede bei diesem nicht mit einem Verlust von …” „… Abschluss der Cash-Pooling-Abrede. Als Folge des CashPooling verwaltet sie nämlich nunmehr die Liquidität …”

Haftungsrisiken für Leitungsorgane S. 101-103

„… nach den Gesetzesänderungen zur Ermöglichung des Cash Pooling,die durch die Rechtsprechung des …” „… Cash Pooling im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben erfolgt, zu berücksichtigen.FolgeproblemeDer …” „… dargestellte Überblick über die Funktionsweise des Cash Pooling unddie damit einhergehenden Risiken für die …”

Prüfungspflicht S. 112-123

„… Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohneUnternehmensvertrag bei AktiengesellschaftenVor dem …” „… Hintergrund der gesetzlichen Regelungen im Zuge des MoMiG,die vor allem zur Ermöglichung des Cash Pooling …” „… Betrachtungsweise sollte ein klarer rechtlicher Rahmen für dieDurchführung des Cash Pooling geschaffen werden …”

Information im Cash Pool S. 104-111

„… hierausfolgt die Bedeutung eines umfassenden Informationsflusses im Cash Pooling.Die Frage, wie eine optimale …” „… im Cash Pooling nicht abschließend geklärt.246Die vorliegende Abhandlung beschränkt sich auf die …” „… Unternehmenszusammenschlüssen undinsbesondere im Cash Pooling ist folglich der Informationsfluss zwischenden beteiligten …”

Abhängige Gesellschaft S. 65-72

„… die Risiken des Cash Poolingfür seine Gesellschaft informieren. Jedenfalls wenn das Cash Pooling …” „… Beteiligung der Gesellschaft am Cash Pooling rechtzeitigzu informieren.145 Dies ändert jedoch nichts an dem …” „… Organe der übergeordneten Gesellschaft zur Einführung des Cash Pooling Folge zu …”

§ 317 Abs. 3 AktG als Culpa-Haftung S. 141-154

„… Konzernobergesellschaft zur Ermöglichung eines effizientenCash Pooling erforderlich. Es scheint jedoch problematisch, die …” „… Informationsdefizits auf Seiten derabhängigen Gesellschaft und zur Ermöglichung eines effizienten Cash Pooling …” „… Anstellungskörperschaft bei der Teilnahme am Cash Pooling zu erfüllen. Als Folgeder Prüfungspflicht auf Seiten des …”

Herrschendes Unternehmen S. 296-309

„… wurde.Herrschendes UnternehmenAuch im Cash Pooling mit abhängigen Gesellschaften mbH besteht eingrundsätzliches …” „… auszuhebeln.d)II.738 Insbesondere das Informationsumfeld im Cash Pooling führt dazu, dass die …” „… Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligungvon Aktiengesellschaften, S. 131 ff.§ 6 Cash Pooling unter …”

Ausgangsproblematik S. 56-58

„… ist und diese zukünftignicht mehr am Cash Pooling teilnimmt, verdeutlicht sich das Interesse …” „… Fall keine Möglichkeit hätte, sichaus dem Cash Pooling zurückzuziehen, könnte das wirtschaftliche …” „… Risikoder Poolgesellschaften auf die am Cash Pooling beteiligte Bank abgewälztwerden.ZwischenergebnisDie …”

Vorwort S. 5-18

„… Grundlagen§ 2 22Grundlagen des Cash PoolingA. 22Cash Pooling als Bestandteil der KonzernfinanzierungI. 23Cash …” „… PoolingII. 24Physisches Cash Pooling1. 25Abgrenzung zu anderen Formen desLiquiditätsausgleichs2.27Notional …” „… Vertragspraxisg) 31Auswirkungen des Cash PoolingIII. 31Vorteile des Cash Pooling1. 32Reduktion der Fremdmittela …”

Treuepflichten S. 209-226

„… Schnittmenge mitder Sach- und Rechtslage im Cash Pooling, dass der Zusammenschluss imCash Pooling zur …” „… dieKonzernfinanzierung durch Cash Pooling.532 Denn es werden lediglich dieallgemeinen zivil- und gesellschaftsrechtlichen …” „… Grundsätze auf das CashPooling angewandt. Wenn also nicht schon mit der im Vordringen befindlichen Auffassung …”

Literaturverzeichnis S. 331-344

„… , Haftungsrisiken im konzernweiten Cash Pooling,Schriftenreihe der Gesellschaftsrechtlichen Vereinigung (Band 7 …” „… LiteraturverzeichnisAAltmeppen, Holger, Cash Pooling und Kapitalaufbringung, Neue Zeitschrift für …” „… Gesellschaftsrecht, 2010, S. 441 – 447 (zitiert: Altmeppen, NZG 2010, S.)ders., Cash Pooling und Kapitalerhaltung bei …”

Prüfungsmaßstab S. 123-130

„… , auch wenn eine Verpflichtungder Konzernleitung zur Vornahme der Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling …” „… Vollwertigkeit von Rückzahlungsansprüchen im Cash Pooling die Grundsätze der Business Judgement Rule, § 93 Abs. 1 …” „… Unterscheidung wird häufig verkannt, vgl. Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 272 …”

Herrschendes Unternehmen S. 239-246

„… abzuführen, gegebenenfalls sogar die Kündigung der Pooling-Abrede.Vor dem Hintergrund des Bestehens einer …” „… . 246 ff.; Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 284.F. Pflichten bei fehlender …” „… eine Sicherung bzw. Durchsetzung der Forderungenhinwirken, die seine Gesellschaft beim Cash Pooling …”

Einleitung S. 19-21

„… EinleitungDas Cash Pooling ist Gegenstand einer umfassenden Diskussion, die zunächst insbesondere …” „… Instrument des Cash Pooling auf eine sichere rechtliche Grundlagezu stellen.1 Der Gesetzgeber hat …” „… Auslegungdurch die Rechtsprechung sogar zu Zweifeln an der grundsätzlichen Zulässigkeit des Cash Pooling geführt …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 323-330

„… Zusammenfassung der ErgebnisseDie Teilnahme am Cash Pooling ist im Regelfall für die Gesellschaften …” „… mitVorteilen verbunden. Mit dem Cash Pooling gehen jedoch, sowohl für dieGesellschaften als auch für die …” „… Gesellschaft Risikosituationen im Cash Pooling zeitnah erkennen und sachgerecht auf diese reagieren kann …”

Stellungnahme S. 230-235

„… Überprüfungspflichten in Bezug auf das Vollwertigkeitskriterium im CashPooling verlagert werden …” „… ausschließlich, wem die Prüfungspflichten im CashPooling primär zufallen.Pflichtenverlagerung ist gebotenDie …” „… Auffassung im Cash Pooling an einerVeranlassung als Anknüpfungspunkt für eine Verantwortlichkeit der …”

Informationsbedarf S. 249-251

„… Information im Cash PoolingBei der Erörterung des Konfliktpotentials des Cash Pooling mit den …” „… dazu verpflichtet sind, die Teilnahme ihrer Gesellschaft am Cash Pooling zu beenden, falls diese durch …” „… Pooling nach sich ziehen müssen, vgl. S. 104 ff., 236 ff.249sellschaft weg zum herrschenden Unternehmen …”

Reaktion des Gesetzgebers S. 78-83

„… schaften beim Cash Pooling an diesen abgeführt wird.179 Ist die Konzernmutter gleichzeitig die …” „… ein „Sonderrecht“ für die Finanzierung des Cash Pooling nicht anerkannt werden könne.181Reaktion des …” „… Unsicherheiten in Bezug auf die generelle Zulässigkeitdes Cash Pooling geführt.182 Diesen Unsicherheiten wollte …”

§ 716 BGB S. 251-260

„… Pooling ein umfassender Informationstransport erfolgt. Welche Informationen hierbei konkret zu …” „… Informationsbedarf im Cash Pooling eindeutig ist, gilt es,den rechtlichen Rahmen, die Rechtsgrundlage für die …” „… auch nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Bezug auf die im Cash Pooling relevanten …”

Treuepflicht S. 266-273

„… Treuepflicht folgende Informationspflichten im Cash PoolingNachdem grundsätzlich auch unmittelbar aus der …” „… Poolgesellschaftzwingende Voraussetzung für die Zulässigkeit der weiteren Teilnahme amCash Pooling.Aus der Treuebindung der …” „… .§ 5 Information im Cash Pooling266auch bereits zu diesem Zeitpunkt erkennbar ist, dass sie den …”

Abhängige Gesellschaft S. 285-296

„… mbH.VollwertigkeitsprüfungFraglich ist, ob sich die beim Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften auf das Cash Pooling …” „… Pooling grundsätzlich zur fortlaufenden Kontrolle der Vollwertigkeit verpflichtet ist.Pflicht zur …” „… VollwertigkeitsprüfungGrundsätzlich sind auch die Geschäftsführer einer abhängigen GmbH imCash Pooling, ebenso wie der Vorstand einer …”

Abhängige Gesellschaft S. 236-239

„… kommt insbesonderedann in Betracht, wenn im Zusammenhang mit den Zahlungen im CashPooling …” „… Unregelmäßigkeiten auftreten. Denn hierdurch ist eine mangelhafteOrganisation des Poolings durch die …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag236Vorständen der Poolgesellschaften insoweit eine …”

Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zu den Gesetzesänderungen durch MoMiG S. 74-78

„… Konflikt mit KapitalerhaltungsrechtIm Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen …” „… die Zulässigkeit des Cash Pooling unddessen Ausgestaltung entstanden.169 Insbesondere im Bereich der …” „… sinnvolleund für die Konzernfinanzierung im Bereich des Cash Managements zentrale Instrument des Cash Pooling …”

Zwischenergebnis S. 130-131

„… dem Cash Pool, sondern gegenüber jeder am Pooling beteiligten Gesellschaft vereinbart werden. Dies …” „… müsste jede am Pooling beteiligte Gesellschaft erhebliche Ressourcen aufwenden, im Zweifel gar eine …” „… gesetzlichen Intention der Privilegierung des Cash Pooling entgegen. Auch die Einräumungentsprechender …”

Zwischenergebnis S. 56

„… ist und diese zukünftignicht mehr am Cash Pooling teilnimmt, verdeutlicht sich das Interesse …” „… Fall keine Möglichkeit hätte, sichaus dem Cash Pooling zurückzuziehen, könnte das wirtschaftliche …” „… Risikoder Poolgesellschaften auf die am Cash Pooling beteiligte Bank abgewälztwerden.ZwischenergebnisDie …”

§§ 713, 666 BGB S. 260-266

„… Poolingverpflichtet. Unter diesem Szenario wird das Cash Pooling nicht weiter betrieben und auch die Erreichung des …” „… im Cash PoolingAus den §§ 713, 666 BGB folgen umfassende Informationsrechte und Informationspflichten …” „… Ulmer/Schäfer, in: MünchKomm BGB, 5. Auflage 2009, § 713 Rn. 8.§ 5 Information im Cash Pooling260hinaus, da es …”

Verlagerung der Prüfungskompetenz S. 309-311

„… begründen.BetreibergesellschaftAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängigen …” „… den Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften alsPoolgesellschaften.779 …” „… Denn auch hier schließen sich die am Pooling beteiligten Gesellschaften zur Erreichung eines …”

Zwischenergebnis S. 320-321

„… . Hierzu sind im Zweifel die Pooling-Abrede zukündigen und die Ansprüche der Poolgesellschaft gegen den …” „… hiermitkonterkarierende Weisungen keine Bindungswirkung für die Geschäftsleitung entfalten.Bezogen auf das Cash Pooling …” „… , Haftungsrisiken im Cash Pooling, S. 40.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH320Ergebnisse zum …”

Betreibergesellschaft S. 309

„… begründen.BetreibergesellschaftAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängigen …” „… den Ausführungen zum Cash Pooling unter Beteiligung von Aktiengesellschaften alsPoolgesellschaften.779 …” „… Denn auch hier schließen sich die am Pooling beteiligten Gesellschaften zur Erreichung eines …”

Stellungnahme S. 138-141

„… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag138ist lediglich die Frage, ob der Cash Pool die …” „… Grund, diesen Grundsatz imCash Pooling außer Kraft zu setzen und eine entsprechende Prüfungspflichtder …” „… Pooling gewährten Darlehen nicht in der Lage ist, so kann ermangels einer entsprechenden Prüfungspflicht …”

Zwischenergebnis S. 178-180

„… unterlassener Leitung herleiten.ZwischenergebnisDie herrschende Auffassung verkennt die beim Cash Pooling …” „… Vereinbarung entsprechenderPflichten ist insbesondere der Umstand, dass durch das Cash Pooling imfaktischen …” „… Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag178gilt jedenfalls für die Fälle, in denen die …”

Grundsatz S. 227-228

„… Gesellschaften auch im Cash PoolingII.571 Vgl. zum Informationsgefälle im Cash Pool S. 104.572 BegrRegE MoMiG …” „… wurde, dass die Konzerngeschäftsleitung und dieBetreibergesellschaft im Cash Pooling zur Überwachung der …” „… auch Altmeppen, NZG 2010, S. 401, 404; Gärtner, in:Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S …”

Keine Kollision mit Verschwiegenheitspflicht S. 273-274

„… der weiteren Teilnahme amCash Pooling.Aus der Treuebindung der Poolgesellschaften folgen auch für …” „… PoolingabredenDie vorangegangenen Ausführungen haben gezeigt, dass im Cash Poolingaufgrund der Tatsache, dass …” „… diese umfassende Informationspflichten im Cash Pooling. So müssen sie die Betreibergesellschaft in die …”

Zwischenergebnis S. 100-101

„… ist auch von denGeschäftsleitern von Poolgesellschaften bei der Prüfung, ob das Cash Pooling im …” „… über die Funktionsweise des Cash Pooling unddie damit einhergehenden Risiken für die beteiligten …” „… Rahmen der gesetzlichenGrenzen erfolgt. Die pflichtgemäße Beurteilung der Frage, ob das CashPooling (noch …”

Ergebnis zur Rechtsgrundlage der Prüfungspflichten S. 226-227

„… der Vollwertigkeit verpflichtet, da als Folge des Cash Pooling zwischen den Poolgesellschaften und der …” „… jederIII.568 Vgl. hierzu ausführlich S. 236 ff. Dort wird erörtert, welche Pflichten die am Pooling …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag226Poolgesellschaft gegenüber, aufgrund der …”

Zwischenergebnis S. 284-285

„… KonsequenzII.701 Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 398.702 H. P. Westermann, in …” „… Gudlick, in: Gläubigerschutz und Gesellschafterhaftung beim Cash Pooling, S. 128. Dort wird nämlich als …” „… Abwertungsbedarf bei derKonzerngesellschaft eine Unterbilanz entsteht oder vertieft würde.“.§ 6 Cash Pooling unter …”

Außerkraftsetzung des Grundsatzes S. 87-89

„… für das Cash PoolingBeim Cash Pooling in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen sindvor allem die …” „… denen das Cash Pooling ohne gleichzeitige Geltung eines Unternehmensvertrags durchgeführt wird, kommt …” „… , indem1.2.207 Diese Regelung ist von höchster Relevanz für das Cash Pooling, vgl. zur parallelenRegelung …”

Für eine Verlagerung der Prüfungspflichten S. 229-230

„… Auffassung vertreten, dass der besonderen Situation des Cash Pooling dadurch Rechnung zu tragen ist, dass …” „… , DZWIR 2008, S. 485, 493. Zustimmend: Gärtner, in: Die Grenzender Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 283 …” „… Vollwertigkeitskriterium im CashPooling verlagert werden, sodass diese nunmehr vornehmlich von den Organen der …”

Ergebnis zum Rechtsgrund von Informationsansprüchen S. 276-277

„… Pooling eine Cash-Pool-Innen-GbR bilden, greifen die entsprechenden gesetzlichen Informationsrechte und …” „… Informationspflichten.Unter Berücksichtigung des Informationsumfelds und der Pflichtenverteilung im Cash Pooling können die …” „… Vollwertigkeitsprüfung im CashPooling unter Effizienzgesichtspunkten von der Betreibergesellschaft vorzunehmen ist …”

Vollwertigkeitskriterium des § 30 GmbHG S. 278-284

„… Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbHVor dem Hintergrund der Ergebnisse zum Cash …” „… Pooling unter Beteiligungvon Aktiengesellschaften ist fraglich, ob diese auf das Cash Pooling …” „… . Auflage2010, § 30 Rn. 199.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH280In dem angeführten …”

Für eine fortdauernde Prüfungspflicht S. 136-138

„… : Münch-Komm AktG, 3. Auflage 2010, § 317 Rn. 8 ff.; Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling …” „… Vgl. Nachweise in Fn. 326.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag136 …” „… verantwortlich sei.332328 So ausdrücklich Gärtner, in: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling,S. 286 …”

Fortgeltung des alten Kapitalersatzrechts S. 90-95

„… konsolidierterBetrachtung unter Umgehung der Kapitalschutzvorschriften Vermögen zugeflossen sei.211Beim Cash Pooling werden …” „… Beantwortung der Frage der Zulässigkeit des Cash Pooling für den Fall, dass ein Beherrschungs- oder …” „… , § 5Rn. 177, zu § 19 Abs. 5 a. F. GmbHG; dem folgend: Wirsch, in: Kapitalaufbringungund Cash Pooling in …”

Zwischenergebnis S. 73

„… Konfliktpotential ergeben, da die Initiative zur Einführung des Cash Pooling grundsätzlich vondem herrschenden …” „… der abhängigenGmbH die Mehrheit der Stimmen repräsentiert.ZwischenergebnisDas Cash Pooling wird …” „… Informationspflichten, die den Gesellschaften die Beurteilung der rechtmäßigen Durchführung des Cash Pooling …”

Konzernleitungspflicht S. 158-178

„… Pooling ohne Unternehmensvertrag158tung des herrschenden Unternehmens ist mithin auch dazu verpflichtet …” „… Konzernleitungspflicht, S. 182.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag160 …” „… Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag162unterbreitet werden. Vielmehr …”

Gegen eine fortdauernde Prüfungspflicht S. 131-136

„… Prüfungsprogramm ist so umfangreich, dass die wirtschaftlichen und organisatorischen Vorteile des CashPooling …” „… Konzerngeschäftsleiter jedenfalls beim CashPooling eine dauerhafte Prüfungspflicht in Bezug auf die Rückzahlungsansprüche …” „… jeweilige Veranlassung Anknüpfungspunkt für eineHaftung der Konzernleitung sein.Im Cash Pooling sieht die …”

Rechtsprechungsänderung als Folge der Novellierung S. 83-85

„… den dargestellten Gesetzesänderungen eine Auslegung zu Gunsten der Durchführung des Cash Pooling …” „… für das Cash Pooling insbesondere die Entscheidung „Cash Pool II“ vonRelevanz. In dieser hat der …” „… Pooling als verdeckte Sacheinlage oder als Hin- und Herzahlen davon abhängig3.196 BGH, Urt. v. 1. Dezember …”

Treuepflicht S. 154-157

„… beim Cash Pooling für die abhängigen Gesellschaften in derPraxis nicht bzw. nur sehr schwer …” „… 2000, S. 1735, 1740.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag154über der …” „… Pooling, S. 281.386 Jaeger, DStR 2000, S. 1735, 1739 f.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne …”

Aufleben der Kontrollpflicht S. 235-236

„… Pooling geschützt werden, als würde die Vollwertigkeitsprüfung durch die eigenen Organe wahrgenommen …” „… Konzernleitung, Gärtner, in: Die Grenzen derZulässigkeit des Cash Pooling, S. 292.590 Zum Aufleben deligierter …” „… im CashPooling Unregelmäßigkeiten auftreten. Denn hierdurch ist eine mangelhafteOrganisation des …”

Meinungsstand S. 95-99

„… Beantwortung der Frage, wann im Rahmen des Cash Pooling unterBeteiligung einer Aktiengesellschaft ein Konflikt …” „… Zulässigkeit des Cash Pooling, S. 571.231 Vgl. ausführlich zu der Haftung des Vorstands nach § 317 Abs. 3 AktG …” „… Nachteilzu einem späteren Zeitpunkt wieder ausgeglichen wird.Für das Cash Pooling ist dabei insbesondere …”

Gegen eine Verlagerung der Prüfungspflichten S. 228-229

„… Gesellschaften auch im Cash PoolingII.571 Vgl. zum Informationsgefälle im Cash Pool S. 104.572 BegrRegE MoMiG …” „… Willens, ein wirtschaftlich sinnvolles Cash Pooling nicht durch den rechtlichen Rahmen zu behindern,572 …” „… , BT-Drucks. 16/6140, S. 41.§ 4 Die Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag228 …”

Stellungnahme S. 313-320

„… Pooling-Abrede zukündigen und die Ansprüche der Poolgesellschaft gegen den Cash Pool zurückzufordern.III.813 …” „… , § 30 Rn. 43.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH314erneute Auszahlung zu sehen …” „… , GmbHG, 19. Auflage 2010, § 43 Rn 49 a.§ 6 Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH316Keine …”

Grundsatz S. 85-87

„… Poolgesellschaft einennegativen Saldo ausweist, eine Kapitalaufbringung beim Cash Pooling nachdem Bundesgerichtshof …” „… befreit.KapitalerhaltungsrechtAusgangspunkt für die Haftungsrisiken im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag sind zunächst die Vorschriften …” „… Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag insbesondere die im Rahmendes MoMiG eingeführten …”

Meinungsstand S. 311-313

„… ZwischenergebnisAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängige Poolgesellschaften …” „… Cash Pooling relevant. Danach ist dieGeschäftsleitung der Poolgesellschaften für den Fall, dass die …” „… beeinträchtigt wird, im Zweifel zur Beendigungdes Pooling verpflichtet. Streitig ist hierbei jedoch, wie die …”

Zwischenergebnis S. 236

„… kommt insbesonderedann in Betracht, wenn im Zusammenhang mit den Zahlungen im CashPooling …” „… Unregelmäßigkeiten auftreten. Denn hierdurch ist eine mangelhafteOrganisation des Poolings durch die …” „… Vollwertigkeitsprüfung im Cash Pooling ohne Unternehmensvertrag236 …”

Informationelle Sonderverbindung S. 157-158

„… einer eventuellen Veranlassung zur Teilnahme am Cash Pooling bei seiner Durchführungweitere Weisungen …” „… entsprechenderEinflussnahme auf die abhängige Poolgesellschaft während des Cash Pooling auch keine Pflicht zur dauerhaften …” „… Pooling ohne Unternehmensvertrag158 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 121BUT_Johnen_0541-2.indd 2 27.01.14 10:05Christian JohnenCash Pooling in …”

Zwischenergebnis S. 311

„… ZwischenergebnisAuch im Cash Pooling unter Beteiligung von Gesellschaften mbH als faktisch abhängige Poolgesellschaften …” „… Umstand, dass durch das Cash Poolingeine Cash-Pool-Innen-GbR entsteht. Insoweit ist die …”

doi.org/10.5771/9783845248196

Hauke Rittscher - Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

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Hauke Rittscher

Cash-Management-Systeme in der Insolvenz

Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht

Band 14 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Cash-Pooling S. 166-182

„… . Unterschieden wird im Folgenden nach den einzelnen Cash-Management-Verfahren. 1. Cash-Pooling a) Einzelne …” „… vorgenommen wurden. Aufgrund der vertraglichen Regelungen lässt sich ein Cash-Pooling dann ohnehin nicht …” „… bei einem Cash-Pooling kämen der Rahmenvertrag als solcher oder die einzelnen Vermögensverschiebungen …”

Cash-Pooling S. 40-49

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Cash-Pooling S. 24-26

„… . 1. Cash-Pooling Cash-Pooling bezeichnet in der Grunddefinition die Zusammenfassung der Bankkonten …” „… Ausgleich lässt sich diese Differenz einsparen. Beim physischen Cash-Pooling (Cash-Pooling im engeren Sinne …” „… ; im Folgenden ist mit Cash-Pooling das physische Cash-Pooling gemeint) behalten die …”

Cash-Pooling S. 30-36

„… 305. Sicherheitenverbund Die Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen …” „… Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem Zinsmargenverbesserungen erzielt. Davon zu unterscheiden …” „… . Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die Mittel fließen in den gemeinsamen …”

Cash-Pooling S. 145-159

„… ihrer Fähigkeit zur Bedienung ihrer Verbindlichkeiten.5741. Cash-Pooling Zwar gilt die …” „… allgemein erörtert werden, um diese sodann auf das Cash-Pooling zu übertragen. Im Anschluss daran werden …” „… beim Cash-Pooling Der Abzug von Liquidität bei der Tochter im Cash-Pooling kann grundsätzlich …”

Cash-Pooling S. 132-144

„… 132 II. Kapitalersatz (Eigenkapitalersetzende Darlehen) 1. Cash-Pooling Ansprüche gegen die …” „… aufsteigenden Darlehen zu unterscheiden. Bei aufsteigenden Darlehen kann sich ein dem Cash-Pooling eigenes …” „… eigenkapitalersetzenden Darlehens gleicht nur den Cash-Pooling-Saldo aus. Jedoch wird durch die Einordnung des Darlehens …”

Cash-Pooling S. 82-85

„… Verfügungsverbotes hat zunächst ebenfalls keine Auswirkungen auf die Cash-Pooling …” „… Durchführung eines Cash-Poolings nicht mehr möglich. Wegen des Verfügungsverbotes dürfen bei der betroffenen …” „… Tochtergesellschaft eine Insolvenzlage besteht. 1. Cash-Pooling a) Eröffnetes Verfahren aa) Bei den …”

Cash-Pooling S. 88-125

„… Ansprüche, die sich aus einer mangelhaften Kapitalaufbringung im Zusammenhang mit einem Cash-Pooling ergeben …” „… „Sonderrecht“ für Cash-Pooling-Systeme abgelehnt.255253 Auf Ansätze zur Verlagerung des …” „… . Kapitalerhaltung 1. Cash-Pooling Das Stammkaptital in der GmbH und das Grundkapital in der AG unterliegen …”

Cash-Pooling S. 80-82

„… wirtschaftlichen Vorteile, die sich beim Cash-Pooling vor allem auf die Zinsmargen beziehen, bleiben aber bestehen …” „… Ein Cash-Pooling während eines Insolvenzverfahrens bei einer beteiligten Gesellschaft unterliegt …” „… zwischen Mutter und Tochter in einem dann vereinbarten Cash-Pooling eher derjenigen zwischen Kreditinstitut …”

Cash-Pooling S. 210-213

„… 210 II. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Die Situation bei der Tochter unterscheidet sich in …” „… einem Cash-Pooling grundlegend von derjenigen bei der Mutter.872 Das Kontokorrentkonto der Tochter bei …” „… können daher nicht unbesehen übertragen werden. Wegen der Eigenart des Cash-Pooling-Kontos sind drei …”

Cash-Pooling S. 38-40

„… 38heiten eingeholten Gelder im Rahmen eines Cash-Poolings regeln kann. Der Tochtergesellschaft …” „… die größten Risiken im Zusammenhang mit dem Cash-Pooling stehen, wird mit diesem …” „… das Cash-Pooling Bezug genommen wird. 97 Die Bestellung einer Personal- und Realsicherheit wird als …”

Cash-Pooling S. 74-77

„… 74durch einen Abbruch der Cash-Pooling-Beziehungen könnte die Tochter möglicherweise die …” „… 223 – ist daher eine Berücksichtigung externer Einflüsse nicht möglich. Wurde ein Cash-Pooling weiter …” „… werden. 1. Cash-Pooling a) Tochtergesellschaft im faktischen Konzern Das Cash-Pooling ist das …”

Cash-Pooling S. 209-210

„… 209 diesen Grundsätzen.870 Die Tochter könnte in diesem Fall Cash-Pooling und Sicherheitenverbund …” „… gewährleistet. 2. Cash-Pooling Zahlungen fließen zwar im Cash-Pooling von der Tochter über das durchführende …” „… . 210 II. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Die Situation bei der Tochter unterscheidet sich in einem …”

Cash-Pooling S. 196-205

„… . I. Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling Als Betreiberin des Cash-Poolings führt die …” „… für die Mutter bei der abwickelnden Bank eine Kreditlinie. Damit werden durch das Cash-Pooling zwar …” „… handelt es sich dabei nur um ein besonderes Verfahren des Cash-Managements und nicht um ein Cash-Pooling …”

Cash-Pooling S. 190-194

„… . Insolvenzanfechtung 1. Cash-Pooling a) § 133 Abs. 1 InsO Als anzufechtende Rechtshandlung kommt eine Darlehensvergabe …” „… Situation bei der Tochter weiß, in der das Cash-Pooling zu beenden wäre,794 und trotzdem Mittel an diese …” „… Betreiberin des Cash-Poolings stehen der Mutter alle notwendigen Informationen über die Finanzlage der …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 26-28

„… gegenüber dem reinen Cash-Pooling noch erhöht. Für eine langfristige Finanzierung gelten grundsätzlich die …” „… . Möglich wäre auch eine Abwicklung über das gleiche Cash-Pooling-System. Wenn dagegen die Definition eines …” „… – ein Cash-Pooling-System – auch für Finanzierungen betriebswirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 130

„… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …” „… virtuellen Cash-Pooling-Verfahren die Probleme der Eigenkapitalerhaltung umgangen werden. Sowohl beim …” „… Cash-Pooling verringert.502 Zwar kann die Bank eine Marge erzielen, die derjenigen bei einem physischen …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 160

„… 160 griff zu sehen. Denn de facto könnte die Mutter die Lage im Cash-Pooling und im …” „… der Tochter betriebsfremde – Zwecke zu verfolgen. 3. Virtuelles Cash-Pooling Die Mutter greift bei …” „… einem virtuellen Cash-Pooling nicht existenzvernichtend in das Vermögen der Tochter ein. Allerdings ist …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 87

„… Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… Konzerngesellschaften. Das virtuelle Pooling kann aber ebenfalls mit den anderen Gesellschaften weiter geführt werden …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Virtuelles Cash-Pooling S. 36

„… von einem Cash-Pooling Risiken ausgehen, die Schäden für Gläubiger und damit auch für den allgemeinen …” „… Cash-Poolings. Dritte sind an den Darlehen nicht beteiligt. Ein gemeinsames Cash-Management ist die …” „… Kapitalmarkt sicherzustellen. 2. Virtuelles Cash-Pooling Darlehensverträge werden beim virtuellen Cash-Pooling …”

Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling S. 144

„… 144 2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Grundvoraussetzung für eine Anwendung des …” „… Kapitalersatzrechts ist eine Leistung des Gesellschafters an die Gesellschaft. Im Rahmen des Cash-Poolings wird die …” „… Cash-Pooling. Da hier die Gelder physisch bei den einzelnen Gesellschaften verbleiben und diese auch Schuldner …”

Cash-Pooling mit Zero-Balancing S. 61-72

„… Gläubiger sind auf ein Einzelvollstreckungsverfahren zu verweisen.1852. Cash-Pooling mit Zero-Balancing In …” „… einem funktionierenden Cash-Pooling-System bestehen in praktischer Hinsicht keine Liquiditätsprobleme …” „… auf die Lage bei der Muttergesellschaft ein. a) Tochtergesellschaften In einem Cash-Pooling …”

Cash-Pooling ohne Zero-Balancing S. 72-73

„… Mittel des Konzerns. Sie ist folglich nicht dauerhaft schon durch die Durchführung des Cash-Poolings …” „… Cash-Pooling entstandene Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Tochtergesellschaften zu berücksichtigen sind …” „… . Dabei ist fraglich, wie die zu erwartenden Ab- und Zuflüsse des Cash-Poolings zu werten sind. Da die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Cash-Management-Systeme 22I. Begriff 22II. Einzelne Verfahren 241. Cash-Pooling 242. Virtuelles Cash-Pooling 26a …” „… . Vertragliche und rechtliche Grundlagen 301. Cash-Pooling 31a) Konzerninterne Vereinbarungen 31b) Vereinbarungen …” „… mit der Bank 33c) Cash-Pooling kein Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag 34d) Keine Aufsicht …”

Die wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 217-222

„… einzelnen Gesellschaften eine Best-Practise für das Cash-Pooling beschreiben, in dem in einer ersten Stufe …” „… Informationssystem erforderlich. Wird das Cash-Pooling nach den Grundsätzen zweiten Grades betrieben, so verbessert …” „… . Zeitpunktbezogen ist eine Tochter im Cash-Pooling mit Zero-Balancing zahlungsunfähig, wenn sie sich fälligen …”

Zusammenfassung S. 130-132

„… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …” „… virtuellen Cash-Pooling-Verfahren die Probleme der Eigenkapitalerhaltung umgangen werden. Sowohl beim …” „… Cash-Pooling verringert.502 Zwar kann die Bank eine Marge erzielen, die derjenigen bei einem physischen …”

Sicherheitenverbund S. 159-160

„… eingreifen, als diese im Zusammenhang mit dem Cash-Pooling Sicherheiten zu stellen hat.660 Der Nutzen liegt …” „… Cash-Pooling, das nicht nach den Best-Practise-Grundsätzen ersten Grades geführt wird. Denn in einem solchen …” „… zugrunde liegende Cash-Pooling nicht den dargestellten Anforderungen genügen, liegt dem Eingriff auch ein …”

Netting S. 183-186

„… Rahmenvereinbarung zum Cash-Pooling ist dies im Hinblick auf die zeitlichen Voraussetzungen der …” „… gegeben, wenn trotz Zusammenbruchs des Cash-Poolings eine Sicherheit vergeben wird.770 Ob eine …” „… mit Cash-Pooling Um ein Netting zu erreichen, werden die gegenseitigen, fälligen Forderungen aus …”

Zusammenfassung S. 186-187

„… Netting-Abrede nicht gekündigt wurde. 4. Zusammenfassung Im Cash-Pooling ist zu trennen zwischen der Anfechtung …” „… von Darlehensauszahlungen und -rückzahlungen. Hat die Tochter Kenntnis davon, dass das Cash-Pooling …” „… deren notwendige Kenntnis. Nachträgliche Änderungen in der Durchführung des Cash-Poolings können nicht …”

Sicherheitenverbund S. 77-78

„… . Gibt sie im Rahmen des Cash-Poolings liquide Mittel an Tochtergesellschaften ab und erhält im …” „… . Bewertungsprobleme wie beim Cash-Pooling können nicht auftreten, da die fraglichen Positionen aus der Bilanz …” „… , so kann ein Sicherheitenverbund ebenso wie ein Cash-Pooling zu einer Überschuldung führen. Rein …”

Netting S. 36-37

„… von einem Cash-Pooling Risiken ausgehen, die Schäden für Gläubiger und damit auch für den allgemeinen …” „… Cash-Poolings. Dritte sind an den Darlehen nicht beteiligt. Ein gemeinsames Cash-Management ist die …” „… Kapitalmarkt sicherzustellen. 2. Virtuelles Cash-Pooling Darlehensverträge werden beim virtuellen Cash-Pooling …”

Literaturverzeichnis S. 223-238

„… FS Röhricht) Altmeppen, Holger: Die Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling, in: ZIP 2006, 1025 …” „… : NJW 2002, 3304. Büschgen, Hans E.: In-house banking, in: WM 1995, 733. Burgard, Ulrich: Cash Pooling …” „… Karl-Josef: Cash Pooling und Kapitalersatzrecht im Konzern, Berlin, 2004. Feuerborn, Sabine …”

Überprüfung der Funktionsweise der Eröffnungstatbestände anhand der zuvor aufgestellten Grundsätze S. 78-79

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Sicherheitenverbund S. 37-38

„… ohne Cash-Pooling sind grundsätzlich nur fällige Forderungen erfasst. Denn die Vereinbarung eines …” „… kontraproduktiv. In der Kombination des Nettings mit einem Cash-Pooling werden Darlehensforderungen und …” „… Darlehensforderungen nicht fällig, da Darlehen im Cash-Pooling unbefristet vergeben werden. Allerdings besteht eine …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… 160 griff zu sehen. Denn de facto könnte die Mutter die Lage im Cash-Pooling und im …” „… der Tochter betriebsfremde – Zwecke zu verfolgen. 3. Virtuelles Cash-Pooling Die Mutter greift bei …” „… einem virtuellen Cash-Pooling nicht existenzvernichtend in das Vermögen der Tochter ein. Allerdings ist …”

Sicherheitenverbund S. 85-86

„… bleibt, so kann ein Cash-Pooling jedenfalls nicht ohne einen vorläufigen Insolvenzverwalter weitergeführt …” „… sowie mit den Konzerngesellschaften, wodurch das Cash-Pooling zum Erliegen kommt. Ergibt ein …” „… Cash-Pooling weiter wirtschaftlich Sinn, so muss die Rahmenvereinbarung im Konzern und die Vereinbarung mit der …”

Vergleich mit der Existenzvernichtungshaftung S. 187-189

„… 187 eine Abführung aus der Cash-Pooling-Vereinbarung täglich verlangt werden darf oder das Darlehen …” „… bei Beendigung des Cash-Poolings fällig ist. Ein Bargeschäft kann entgegen dem BGH auch bei …” „… Tochter eine Leistung an die Mutter. Wird ein bilaterales Netting ohne Cash-Pooling-Einbindung betrieben …”

Begriff S. 22-24

„… kombiniert werden. 1. Cash-Pooling Cash-Pooling bezeichnet in der Grunddefinition die Zusammenfassung der …” „… internen Ausgleich lässt sich diese Differenz einsparen. Beim physischen Cash-Pooling (Cash-Pooling im …” „… engeren Sinne; im Folgenden ist mit Cash-Pooling das physische Cash-Pooling gemeint) behalten die …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Auflösung des Cash-Poolings auswirken. 4. Netting Das Netting-Verfahren wirkt sich nicht auf die Liquidität …” „… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …” „… Grundsätze unter C. III. 1. 74durch einen Abbruch der Cash-Pooling-Beziehungen könnte die Tochter …”

Zusammenfassung S. 87

„… Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… Konzerngesellschaften. Das virtuelle Pooling kann aber ebenfalls mit den anderen Gesellschaften weiter geführt werden …”

Sicherheitenverbund S. 125-130

„… den Darlehensanspruch aufrechnen.496Ein Cash-Pooling-System beschäftigt sich mit kurzfristiger …” „… Cash-Pooling-System jederzeit die Möglichkeit, benötigte Gelder abzurufen. Damit kommt die gestellte Sicherheit einer …” „… . Grenze bleibt die Existenzgefährdung. 3. Virtuelles Cash-Pooling Möglicherweise könnten mit einem …”

Netting S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Sicherheitenverbund S. 40

„… Cash-Pooling verbunden. Bonitätsaspekte könnten bei den verschiedenen Formen der Forderungsverrechnung nur …” „… vor Insolvenzeröffnung durchgeführte Verrechnung benachteiligt.1033. Virtuelles Cash-Pooling Die …” „… Festlegung von Verrechnungssätzen spielt insbesondere beim virtuellen Cash-Pooling eine große Rolle und kann …”

Sicherheitenverbund S. 30

„… 305. Sicherheitenverbund Die Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen …” „… Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem Zinsmargenverbesserungen erzielt. Davon zu unterscheiden …” „… . Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die Mittel fließen in den gemeinsamen …”

Zusammenfassung S. 78

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 78

„… 78Cash-Pooling ein Aktiventausch vorgenommen wird, während die Sicherheitenvergabe die Vergrößerung …” „… Cash-Pooling kann sich die bilanzielle Situation dadurch verändern, dass Ansprüche gegen Mutter oder Tochter …” „… Sicherheitenverbund bringt die gleichen Risiken mit sich wie ein Cash-Pooling, da Ausgleichsansprüche entsprechend …”

Matching S. 29-30

„… Cash-Pooling-Modelle und das Netting optimieren den internen Finanzausgleich. Beim Cash-Pooling werden so vor allem …” „… den Banken oder auch am Kapitalmarkt. Bei einem physischen Cash-Pooling erfolgt diese zentral, die …” „… Ergänzung vor allem zum Cash-Pooling verlangt, um das Risiko der beteiligten Bank zu reduzieren. Jedoch ist …”

Konzernverrechnungsklauseln S. 86-87

„… vollzogene Verrechnungen bleiben unberührt.2525. Virtuelles Cash-Pooling Im eröffneten Verfahren erlischt der …” „… Verfahren fortgesetzt werden. Ob das virtuelle Cash-Pooling auch bereits im vorläufigen Verfahren beendet …” „… Konzerngesellschaften. Das virtuelle Pooling kann aber ebenfalls mit den anderen Gesellschaften weiter geführt werden …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… 144 2. Sicherheitenverbund / Virtuelles Cash-Pooling Grundvoraussetzung für eine Anwendung des …” „… Kapitalersatzrechts ist eine Leistung des Gesellschafters an die Gesellschaft. Im Rahmen des Cash-Poolings wird die …” „… Cash-Pooling. Da hier die Gelder physisch bei den einzelnen Gesellschaften verbleiben und diese auch Schuldner …”

Analyse des Tatbestandes S. 56-61

„… Problem, das sich für die Tochtergesellschaften in einem Cash-Pooling-Verbund im Zusammenhang mit dem …” „… Änderungen sind hiermit jedoch nicht intendiert.160Bei einem Cash-Pooling-System werden die Unterschiede, die …” „… Muttergesellschaft auf Aufrechterhaltung der Liquidität aus dem Cash-Pooling. In einem ersten Schritt ist das …”

Netting S. 28-29

„… einem Cash-Pooling durch, so beschränkt sich das Netting auf Forderungen, die im Zusammenhang mit …” „… konzerninternen Leistungen entstehen. Das Netting-Verfahren kann jedoch auch in Kombination mit dem Cash-Pooling …” „… angewendet werden. Eine solche Einbeziehung – ein bestehendes Cash-Pooling vorausgesetzt – ist deshalb …”

Sicherheitenverbund S. 207-209

„… ) Zusammenbruch des Cash-Poolings, so darf sie von der Tochter keine Sicherheiten mehr annehmen. Abzustellen ist …” „… , 301. 209 diesen Grundsätzen.870 Die Tochter könnte in diesem Fall Cash-Pooling und Sicherheitenverbund …” „… gewährleistet. 2. Cash-Pooling Zahlungen fließen zwar im Cash-Pooling von der Tochter über das durchführende …”

Materielle Unterkapitalisierung S. 161-163

„… existenzvernichtenden Eingriffes mithilfe des Cash-Poolings kommt grundsätzlich nur in Betracht, wenn die …” „… Eigenkapitalausstattung wird durch die Systeme und insbesondere auch durch das Cash-Pooling nicht verändert. Optimiert …” „… Cash-Pooling betrieben wird und ob gegenseitige Darlehensbeziehungen bestehen, ist für die Feststellung einer …”

Sicherheitenverbund S. 213-215

„… 213 2. Sicherheitenverbund Die externe Liquiditätsaufnahme erfolgt beim Cash-Pooling ausschließlich …” „… an die Mutter liegt ein Benachteiligungsvorsatz der Tochter dann vor, wenn das Cash-Pooling nicht …” „… gesonderten Anfechtbarkeit.888Jedoch wird es im Cash-Pooling keine zeitgleichen Vereinbarungen über konkrete …”

Netting S. 77

„… . Gibt sie im Rahmen des Cash-Poolings liquide Mittel an Tochtergesellschaften ab und erhält im …” „… . Bewertungsprobleme wie beim Cash-Pooling können nicht auftreten, da die fraglichen Positionen aus der Bilanz …” „… , so kann ein Sicherheitenverbund ebenso wie ein Cash-Pooling zu einer Überschuldung führen. Rein …”

Netting S. 205

„… Folge. Denn dem Cash-Pooling liegt eine Vereinbarung der Gesellschaften mit gegenseitiger Verpflichtung …” „… Cash-Pooling einem „normalen“ Kontokorrentverhältnis. In dieser Rolle kann die Bank nicht Adressantin eines auf …” „… Deckung anfechtbar, solange die das Cash-Pooling abwickelnde Bank die vertraglichen Absprachen einhält und …”

Zusammenfassung S. 205-206

„… Folge. Denn dem Cash-Pooling liegt eine Vereinbarung der Gesellschaften mit gegenseitiger Verpflichtung …” „… Cash-Pooling einem „normalen“ Kontokorrentverhältnis. In dieser Rolle kann die Bank nicht Adressantin eines auf …” „… Deckung anfechtbar, solange die das Cash-Pooling abwickelnde Bank die vertraglichen Absprachen einhält und …”

Zusammenfassung S. 215-216

„… Best-Practise-Grundsätze ersten Grades herangezogen werden. Denn soweit das Cash-Pooling nur noch mit dem Ziel eines …” „… Cash-Pooling-Vertrages erfolgen. Ein Benachteiligungsvorsatz ist beim Sicherheitenverbund gegeben, wenn das Cash-Pooling …”

Schuldrechtliche Ansprüche S. 165-166

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …” „… Cash-Management-Verfahren. 1. Cash-Pooling a) Einzelne Anfechtungstatbestände Eine Insolvenzanfechtung lässt sich auf …” „… Insolvenzverwalter vorgenommen wurden. Aufgrund der vertraglichen Regelungen lässt sich ein Cash-Pooling dann ohnehin …”

Faktischer Konzern S. 163-164

„… insbesondere auch durch das Cash-Pooling nicht verändert. Optimiert werden nur die Liquiditätsversorgung und …” „… die Verteilung von Investitionsmitteln im Konzern. Ob ein Cash-Pooling betrieben wird und ob …” „… ohne Belang. Ein Cash-Pooling könnte folglich nur insofern mit einer Unterkapitalisierungshaftung in …”

Sicherheitenverbund S. 182-183

„… angefochten werden. Aber wie bereits bei der Rahmenvereinbarung zum Cash-Pooling ist dies im Hinblick auf die …” „… des Cash-Poolings eine Sicherheit vergeben wird.770 Ob eine Sicherheitenvergabe unentgeltlich im Sinne …” „… zustehen. 3. Netting a) Bilaterales Netting ohne Verbindung mit Cash-Pooling Um ein Netting zu erreichen …”

Einführung S. 19-21

„… benötigtes Kapital. Ein solches System wird als „Cash-Pooling“ bezeichnet. Für den Konzern bietet es immense …” „… Betrieb 2000, 82, 85 ff., zur Bedeutung der Einführung des Euros für das Cash-Pooling. 3 BECKER, DStR …” „… Tätigkeit führte. Ausführlich dazu KÜBLER, ZGR 1984, 560, 562 ff. Zu ähnlichen Problemen im Cash-Pooling …”

Netting S. 73

„… Auflösung des Cash-Poolings auswirken. 4. Netting Das Netting-Verfahren wirkt sich nicht auf die Liquidität …” „… Zahlungsunfähigkeit insbesondere bei einer Tochter, die in ein Cash-Pooling-System eingebunden ist. Ausgehend vom …”

Sicherheitenverbund S. 49-50

„… Cash-Poolings übersichtlicher zu gestalten, kann die Mutter ihr Zielkonto bei der Bank in Unterkonten aufteilen …” „… Cash-Pooling einbezogen werden. …”

Netting S. 50

„… konzerninternen Lieferbeziehungen und – soweit gleichzeitig durchgeführt – aus dem Cash-Pooling einbezogen werden. …”

Verlustübernahmepflicht im Vertragskonzern S. 165

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …”

Drohende Zahlungsunfähigkeit S. 55-56

„… Zahlungsunfähigkeit möglich. Das Problem, das sich für die Tochtergesellschaften in einem Cash-Pooling-Verbund im …”

Vertragskonzern S. 164-165

„… . Schuldrechtliche Ansprüche Ein Cash-Pooling-Vertrag sieht die Versorgung der Töchter mit Liquidität bis zu einer …”

doi.org/10.5771/9783845200774

Sebastian Kläne - Fremdbestimmte Steuerwirkungen bei Personen- und Kapitalgesellschaften

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Sebastian Kläne

Fremdbestimmte Steuerwirkungen bei Personen- und Kapitalgesellschaften

Reihe: Schriften zum Steuer-, Rechnungs- und Prüfungswesen

Band 2 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Pooling S. 314-316

„… gesellschafterbezogen auf einem gesonderten Konto festgehalten. Solche Pooling-Vereinbarungen erscheinen insbesondere …” „… angewandt werden müssen, die möglicherweise nicht über die notwendigen Kenntnisse verfügen.1022 4.4 Pooling …” „… Kritische Würdigung Die fremdbestimmungsbeseitigende Maßnahme des Pooling eröffnet den Beteiligten die …”

Nichtbeachtung fremdbestimmter Steuerwirkungen S. 316-318

„… Anpassungen der Gewinnverteilung festgestellten Bemessungsprobleme auch bei der Maßnahme des Pooling auf. Die …” „… wird. Das Pooling stellt somit regelmäßig keine eigenständige fremdbestimmungsbeseitigende Maßnahme dar …”

Systematisierung möglicher Maßnahmen S. 218-221

„… sofortigen Ausgleich ist innerhalb dieser Kategorie die Möglichkeit eines Pooling zu …” „… Vinkulierungsklauseln Ausgleichszahlungen: G´ter å G´schaftAnpassungen der Gewinnverteilung Pooling 3 …”

Zwischenergebnis S. 318-320

„… des Pooling anzuführen, die gewährleistet, dass nicht jede einzelne fremdbestimmte Steuerwirkung einem …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… ............................................................................. 285 4.4 Pooling …”

Systematische Einordnung und zivilrechtliche Notwendigkeit S. 242-245

„… Ausgleichsmöglichkeiten ist die Möglichkeit eines Pooling zu beachten, wodurch gegenläufige Effekte verrechnet werden …”

Literaturverzeichnis S. 393-442

„… 2008. Klinck, Fabian/Gärtner, Matthias, Versetzt das MoMiG dem Cash-Pooling den Todesstoß?, NZI 2008, S …” „… , Cash-Pooling nur noch im Vertragskonzern?, DStR 2004, S. 1130-1136. Seifried, Max, Aufnahme neuer …”

Anpassungen der Gewinnverteilung S. 296-314

„… notwendigen Kenntnisse verfügen.1022 4.4 Pooling 4.4.1 Erläuterung der Maßnahme Anstatt jede einzelne durch …”

Anhang S. 363-392

„… Poolings Die natürlichen Personen A, B (jeweils 40 %) und C (20 %) – persönliche Einkommensteuersätze 42 …”

doi.org/10.5771/9783845224398

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