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Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander - Polizeigesetz für Baden-Württemberg

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Reiner Belz, Eike Mußmann, Henning Kahlert, Gerald G. Sander

Polizeigesetz für Baden-Württemberg

Series: Polizeirecht kommentiert

Volume 2022

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Dritter Abschnitt: Der Polizeivollzugsdienst S. 631-661

„… . einBetriebsinhaber, über die Sonderregelung unterrichtet werden.DRITTER ABSCHNITTDer PolizeivollzugsdienstErster …” „… Villingen-Schwenningen wahrgenommen.2. Grundstruktur des PolizeivollzugsdienstesDas PolG regelt in § 115 Abs. 1 die …” „… des PolizeivollzugsdienstesDas PolG enthält für den Polizeivollzugsdienst keine den §§ 112 und 113Abs …”

§ 127 Kosten für die allgemeinen Polizeibehörden und den Polizeivollzugsdienst S. 671-676

„… berücksichtigen.d) Gebühren des PolizeivollzugsdienstesFür öffentliche Leistungen i. S. des Gebührenrechts, die vom …” „… Polizeibehörden und denPolizeivollzugsdienst(1) 1Die Kosten für die Ortspolizeibehörden sowie in den Stadtkreisen …” „… Poli-zeivollzugsdienst werden vom Land getragen, soweit nichts anderesbestimmt ist.(3) Kosten sind die unmittelbaren oder …”

Erster Abschnitt: Gliederung und Aufgabenverteilung S. 583-597

„… . Zuständigkeit des PolizeivollzugsdienstesDer Polizeivollzugsdienst hat im Bereich der Gefahrenabwehr …” „… Polizeivollzugsdienstes ergibt sich daraus,dass sich die jeweiligen Befugnisnormen nur an den Polizeivollzugsdienst,nicht …” „… der Polizei umfasst1. die Polizeibehörden,2. den Polizeivollzugsdienst mit seinen Beamten …”

Vierter Abschnitt: Besondere Vollzugsbedienstete S. 662-670

„… öffentliche Bekanntmachung istinsoweit nicht erforderlich.4. Verhältnis zum PolizeivollzugsdienstDie …” „… Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9, 104. Verhältnis zum Polizeivollzugsdienst …” „… Vollzugsmonopol des Polizeivollzugsdienstes undgibt allen Ortspolizeibehörden das Recht zur Bestellung eigener …”

Erster Abschnitt: Aufgaben der Polizei S. 25-57

„… Polizei“, das heißt Polizeibe-hörden und Polizeivollzugsdienst in gleicher Weise (vgl. §§ 104 ff …” „… Polizeivollzugsdienst (z. B. §§ 41, 43 Abs. 3, 44, 45,47–56, 65–69) und häufig beide (z. B. §§ 3, 43 Abs. 1, 2 und 4 …” „… . §§ 104 ff.die Polizeibehörden und der Polizeivollzugsdienst mit seinen Beamten.Beide sind gemeint, immer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 629DRITTER ABSCHNITT Der PolizeivollzugsdienstErster Unterabschnitt Aufbau§ 115 Polizeidienststellen …” „… und Einrichtungen für denPolizeivollzugsdienst …” „… Polizei§ 127 Kosten für die allgemeinen Polizeibehörden und denPolizeivollzugsdienst …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-22

„… Landesregierung über das Verbot derProstitutionPVD PolizeivollzugsdienstRDG RettungsdienstgesetzRiStBV Richtlinien …” „… Innenministerium-Lan-despolizeipräsidiums über die Organisation des Polizei-vollzugsdienstes des Landes Baden-Württemberg vom11.11.2019 (Az …”

§ 128 Einnahmen S. 677-679

„… . der LVwVGKO erhoben. Dies giltauch für Verwaltungsakte des Polizeivollzugsdienstes, da auch die …” „… undOrdnungswidrigkeitenDie Kosten, die dem Polizeivollzugsdienst bei der Verfolgung von Strafta-ten und Ordnungswidrigkeiten …” „… Kostenträger des Polizeivollzugsdienstes(§ 127 Abs. 2), sondern der Gemeinde als Kostenträger der …”

Zweiter Abschnitt: Maßnahmen der Polizei S. 58-499

„… Ortspolizeibehörde, das im Adressfeld und der namentli-chen Anrede durch den Polizeivollzugsdienst aufgrund eigener …” „… Versammlungsgesetz nicht selbst den Polizeivollzugsdienst zumHandeln ermächtigt (vgl. §§ 12, 12a, 13, 18 Abs. 3 …” „… Gesetzgeber mit § 23a a. F. eine Norm auf,die es dem Polizeivollzugsdienst erlaubt, Verkehrsdaten der …”

Sachregister S. 699-716

„… Vollzugsbe-diensteten 125/4–10– des Polizeivollzugsdienstes105/4–11; 116Aufgabenzuweisungsnorm 1/1Aufschiebende Wirkung …” „… gemeindlichen Vollzugsbe-diensteten 125/17– des Polizeivollzugsdienstes115/9–11 15PolG-BW_Aufl9_Druckdaten.pdf …” „… Gewerbeaufsichtsämter 106/5Glaubensfreiheit 4/21Gleichheitssatz 3/32; 4/28Gliederung des Polizeivollzugs-dienstes 116 …”

Zweiter Abschnitt: Die Polizeibehörden S. 598-630

„… Polizeivollzugsdienst beschränkt sind (s. o. § 105, RN 8),und über die örtliche und sachliche Zuständigkeit der …” „… . 2 für den Polizeivollzugsdienst sowie der entsprechend anzu-wendende § 112 Abs. 2 für die …” „… sich bei den in § 31 DVO PolG genannten Vollzugsaufgabenum Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes handelt …”

§ 132 Gerichtliche Zuständigkeiten, Verfahren S. 688-689

„… Rechtsbeschwerdefindet nicht statt. 6Der Polizeivollzugsdienst ist nicht zur Vorlage vonUrkunden oder Akten, zur …”

§ 130 Durchführungsvorschriften S. 682-684

„… oder Einrichtungen für den Polizeivollzugs-dienst übertragen wird. 3Rechtsverordnungen nach Satz 1 und …”

§ 133 Ordnungswidrigkeiten S. 690-693

„… Polizeivollzugsdienst getroffen wor-den, ist Verwaltungsbehörde die örtlich zuständige Ortspolizeibehörde.690 …”

Dritter Abschnitt: Weitere Regelungen der Datenverarbeitung S. 500-573

„… Erforderlichkeit der Speicherung personenbezogenerDaten(1) Der Polizeivollzugsdienst hat in angemessenen …”

doi.org/10.5771/9783415071100

Walhalla Fachredaktion - Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

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Walhalla Fachredaktion

Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

2022

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Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei S. 299-313

„… Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes inder …” „… Polizeivollzugsdienst in derBundespolizei§7 Gehobener Polizeivollzugsdienst in derBundespolizei§8 Höherer …” „… Polizeivollzugsdienst in derBundespolizei§9 Zugang zum höheren Polizeivollzugs-dienst in der Bundespolizei bei …”

Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) S. 92-95

„… Polizei-vollzugsdienstes,c) die Laufbahn des höheren Polizeivoll-zugsdienstes;2. im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienstdes …” „… gehobenen Polizei-vollzugsdienstes,c) die Laufbahn des höheren Polizeivoll-zugsdienstes.(2) Die …” „… dienstunfä-hig, wenn er den besonderen gesundheitli-chen Anforderungen für den Polizeivollzugs-dienst nicht mehr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in …”

Bundesbesoldungsgesetz S. 322-407

Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten S. 220-261

„… Polizeivollzugsdienstes in derBundespolizei(Bundespolizei-Laufbahnverordnung – BPolLV …”

Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern zum Verfahren der Dienstunfähigkeit ... S. 96-147

„… Lauf-bahnbefähigung zu erwerben und in dieneue Laufbahn zu wechseln (z. B. vom Po-lizeivollzugsdienst in den …”

Bundesbeamtengesetz (BBG) S. 38-91

„… Polizeivollzugsdiens-tes oder aus Gründen der inneren Sicherheiterforderlich sind.§80 Beihilfe in Krankheits-, Pflege …”

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes S. 612-674

„… vergleichba-ren zivilen Ersatzdienst oder Polizeivoll-zugsdienst geleistet hat oder2. sich insgesamt länger als …”

doi.org/10.5771/9783802956225

Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda - Gesetzessammlung für die Bundespolizei

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Anke Borsdorff, Martin Kastner, Christian Deyda

Gesetzessammlung für die Bundespolizei

2022

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Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei – GBPolVDVDV S. 1114-1124

„… 1113 GBPolVDVDV Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Polizei-vollzugsdienst …” „… Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei§ 45 Zuständigkeit für die Entscheidung über WidersprücheAbschnitt 5: Aufstieg …” „… Polizeivollzugs-dienst in der Bundespolizei nach den §§ 5 und 7 der Bundespolizei-Laufbahnverordnung und die Auswahl für …”

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei – MBPolVDVDV S. 1509-1523

„… 1508MBPolVDVDV Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivoll-zugsdienst …” „… Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei.§ 1a Allgemeine Voraussetzung für die Zulässigkeit von Abweichungen aus Anlas …” „… vermitteln, die für die Erfüllung der Auf-gaben im mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei …”

Bundespolizei-Laufbahn-Verordnung – BPolLV S. 665-674

„… 664BPolLV Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei …” „… Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 6 Mittlerer Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § 7 Gehobener …” „… Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § 8 Höherer Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei § 9 Zugang zum höheren …”

Bundespolizeibeamtengesetz – BPolBG S. 625-627

„… Bundespolizei:a) die Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes,b) die Laufbahn des gehobenen …” „… Polizeivollzugsdienstes,c) die Laufbahn des höheren Polizeivollzugsdienstes;2. im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des …” „… Deutschen Bundestag:a) die Laufbahn des mittleren Polizeivollzugsdienstes,b) die Laufbahn des gehobenen …”

Bundesgrenzschutzgesetz – BGSG – Auszug S. 513-515

„… vollendet haben und Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, können zum Polizeivollzugsdienst im …” „… Einvernehmen mit dem Bundesminister der Verteidigung.(3) Die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im …” „… Zustellung eines Bescheides, der die Verpflichtung zum Polizeivollzugsdienst im Bundesgrenzschutz aufhebt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… “) ............................................................................................................1101GBPolVDVDV = Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der …” „… .....................................................................................................1503MBPolVDVDV = Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivollzugsdienst in der …”

BPolKatHiVwV S. 661-664

„… Polizeivollzugsdienstes des betroffenen Landes (polizeiliche Katastrophenhilfe). (2) Die Bundespolizei leistet ferner …” „… Katastrophenhilfe ist die dem Polizeivollzugsdienst eines Landes gewährte Unterstützung, um die aus einer …”

SOG LSA – Auszug S. 1826-1827

„… ) und Hilfspolizeibeamten (§ 83);11. Polizeibeamter: ein Beamter im Polizeivollzugsdienst, der allgemein …”

Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz – NPOG – Auszug S. 1550-1551

„… Beamter im Polizeivollzugsdienst, die oder der all-gemein oder im Einzelfall zur Wahrnehmung polizeilicher …”

Bundespolizeigesetz - BPolG S. 630-660

„… Benehmen mit der Polizei des Landes.(5) Die Beamten im Polizeivollzugsdienst der Bundespolizei, die …” „… mindestens vier Jahre dem Polizeivollzugsdienst angehören, sind Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft …” „… über Ordnungswidrigkeiten bleibt unberührt. (4) Die Beamten im Polizeivollzugsdienst der Bundespolizei …”

Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung – LuftSiZÜV S. 1477-1480

„… 1 Nr. 2 des Luftsicherheitsgesetzes erhalten sollen, sowie2. Beamte des Polizeivollzugsdienstes und …”

Bundesbesoldungsgesetz – BBesG – Auszug S. 254-276

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S. 1137-1173

„… Tätigkeit die vom Bundes-tagspräsidenten erlassene „Dienstanweisung für den Polizeivollzugsdienst“ vom …” „… Dienstanweisung für den Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag).Art. 41 [Wahlprüfung]: (1) Die Wahlprüfung …”

Beamtenversorgungsgesetz – BeamtVG – Auszug S. 364-392

„… oder einen vergleichbaren zivilen Ersatzdienst oder Polizeivollzugsdienst geleistet hat oder2. sich …”

Bundesbeamtengesetz – BBG S. 277-313

„… jugendliche Polizeivollzugsbeamte bestimmen, soweit diese aufgrund der Eigenart des Polizeivollzugsdienstes …”

Bundeskriminalamtgesetz – BKAG S. 522-563

„… Staatsanwaltschaft, wenn sie mindestens vier Jahre dem Polizeivollzugsdienst angehören. Sie unterrichten die …”

doi.org/10.5771/9783748934899

Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze - MODULWISSEN Einsatzrecht 3

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Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze

MODULWISSEN Einsatzrecht 3

2008

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2. Datenverarbeitung und Datennutzung S. 111-118

„… personenbezogener Daten (1) 1Die Bundespolizei kann Behörden des Polizeivollzugsdienstes und, wenn sie Auf-gaben …” „… Übermittlung an Behörden des Polizeivollzugs-dienstes und der Zollverwaltung. Diese Befugnisnorm findet auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… im modularisierten Studiengang für den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei von Prof …” „… „modularisierter“ Diplomstudiengang eingeführt. Dieser gliedert das Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst …”

3. Ablauf des Strafverfahrens S. 342-360

„… Polizeivollzugsbeamten als Ermittlungspersonen, die min-destens vier Jahre dem Polizeivollzugsdienst angehören. Eine …” „… Polizeivollzugsdienstes zu Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft bestellt. Die teilweise übliche Eintragung der …”

Stichwortverzeichnis S. 389-400

„… Ba-sisausbildung im Studium für den gehobenen Polizeivollzugsdienst des Bundes. Das Buch bezieht sich auf die sog …”

5. Dateneingriffe im Strafverfahren (Überblick) S. 371-383

„… personenbezogener Daten (1) 1Die Bundespolizei kann Behörden des Polizeivollzugsdienstes und, wenn sie Auf-gaben …”

doi.org/10.5771/9783748934523

Konstantin Nitze, Harald Bretschneider, Jürgen Liebhart - Musterklausuren Disziplinarrecht für die Bundespolizei

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Konstantin Nitze, Harald Bretschneider, Jürgen Liebhart

Musterklausuren Disziplinarrecht für die Bundespolizei

2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei von Prof. Dr. Konstantin Nitze, LL.M …”

E. Problemschwerpunkt: Aussetzung des behördlichen Disziplinarverfahrens S. 86-96

„… gehobenen Polizeivollzugsdienst des Bundes. Das Buch bezieht sich auf die sog. Basisausbildung im Rahmen des …”

doi.org/10.5771/9783748934554

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