Filter results

Results (118)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

No access

Select

René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2024

Results in this title

§ 6 Die Polizeiverfügung S. 143-174

„… Die PolizeiverfügungBesondere Relevanz für Studium, Prüfung und Examen (grundsätzlich können alle …” „… abgedruckt).150 § 6 Die PolizeiverfügungVersammlung ausgehen. Das Versammlungsrecht kann und darf nicht als …” „… Themen des Polizeirechts Prüfungsgegenstand sein!):Die Ausführungen zur Polizeiverfügung sind insgesamt …”

Sachregister S. 591-632

„… .– Adressatenkreis 6 7 f.– Beispiele 6 8– Bekanntgabe 6 9– Polizeiverfügung 6 7– Polizeiverordnung 9 2 …” „… FamFG 10 22– gegen Polizeiverfügungen 6 39– gegen Vollstreckungshandlungen 12 83Anfertigung– von Bild …” „… PolG 10 91 ff.Begründungspflicht– Anordnung der sofortigen Vollziehung 12 28– Polizeiverfügung 6 22 …”

§ 12 Polizeizwang S. 526-554

„… , also die zwangsweise Vollziehung eines Verwaltungsakts (Polizeiverfügung) zum Zweck der Gefahrenabwehr …” „… einem strikten Vorbehalt des Gesetzes.Mit dem Erlass einer vollstreckbaren Polizeiverfügung kann sich …” „… Entscheidung in ihrem Ermessen, ob und mit welchen Mitteln sie ihre eigene Polizeiverfügung vollstreckt (→ § 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Der Adressat der polizeilichen Maßnahme§ 5 120Die Polizeiverfügung§ 6 143Der Realakt§ 7 175Die …” „… Polizeipflicht V. 131Allgemeines 1. 131Rechtsnachfolge in die durch Polizeiverfügung konkretisierte …” „… Entschädigung 3. 142Die Polizeiverfügung § 6 143Begriffe, Rechtscharakter I. 143Verwaltungsakt der Polizei 1 …”

§ 7 Der Realakt S. 175-179

„… wie der Erlass von Polizeiverfügungen (Aufenthaltsverbote für das nächste Stadtfest), Bußgeld- und …” „… Polizeiverfügung darauf gerichtet ist, eine Rechtsfolge herbeizuführen, zielt der Realakt auf einen tatsächlichen …”

§ 8 Die unmittelbare Ausführung S. 180-190

„… Erlass oder die Vollstreckung einer Polizeiverfügung gegen einen Störer (polizeipflichtige Person …” „… durch den Erlass einer Polizeiverfügung gegen E (etwa Anordnung des Leinenzwangs) beseitigt werden …” „… ), konnte mangels eines Polizeipflichtigen bzw. Adressaten keine Polizeiverfügung gegen einen Berechtigten …”

§ 5 Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 120-142

„… eine Polizeiverfügung konkretisierte Verantwortlichkeit (→ Rn 31 ff.) und der lediglich kraft Gesetzes …” „… abstrakt bestehenden Polizeipflicht (→ Rn 35 ff.).2. Rechtsnachfolge in die durch Polizeiverfügung …” „… Zustandsverantwortlichen bereits erlassene Polizeiverfügung wirkt somit auch gegenüber dessen Rechtsnachfolgern, eine neue …”

§ 9 Die Polizeiverordnung S. 191-229

„… , 528.198 § 9 Die PolizeiverordnungPolG in Betracht.54 Diese erfolgt dann durch eine Polizeiverfügung. Ein …” „… der Haltung eines Kampfhundes durch Polizeiverfügung gem. § 3 Abs. 3 HuV BW (VGH BW, openJur 2020 …” „… Ermächtigungsgrundlage des § 3 Abs. 3 HuV BW durch eine entsprechende Polizeiverfügung die Haltung des Tieres zu …”

§ 4 Die Aufgaben der Polizei S. 91-119

„… Gefahr ist Voraussetzung für eingreifende Einzelmaßnahmen, wie etwa den Erlass einer Polizeiverfügung.67 …”

§ 11 Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 419-525

„… vorliegt, oder weil der Adressat einer Polizeiverfügung nicht vorhanden, erreichbar oder ansprechbar ist …” „… Personenfeststellung als belastende Polizeiverfügung.16Die Personenfeststellung ist ein Verwaltungsakt, gegen den …”

doi.org/10.5771/9783748936947

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl - Polizeirecht Baden-Württemberg

No access

Select

Karl-Heinz Ruder, René Pöltl

Polizeirecht Baden-Württemberg

2021

Results in this title

: Die Polizeiverfügung S. 152-184

„… Die Polizeiverfügung Begriffe, Rechtscharakter Verwaltungsakt der Polizei Die Polizeiverfügung ist …” „… Polizeibehörden (§§ 1 ff. PolG) als auch die Polizeidienststellen (§§ 115 ff. PolG) können Polizeiverfügungen …” „… . 2 LVwVfG). Das PolG nennt den Begriff der Polizeiverfügung nicht ausdrücklich. Es spricht nur von …”

Sachregister S. 621-664

„… Rn 8 – Bekanntgabe § 6 Rn 9 – Polizeiverfügung § 6 Rn 7 – Polizeiverordnung § 9 Rn 2, 3 Alkoholgenuss …” „… 11 Anfechtungsklage – gegen Polizeiverfügungen § 6 Rn 42 – gegen Vollstreckungshandlungen § 12 Rn 83 …” „… – Anordnung der sofortigen Vollziehung § 12 Rn 28 – Polizeiverfügung § 6 Rn 23 Behindertenparkplatz …”

: Polizeizwang S. 554-584

„… (Polizeiverfügung) zum Zweck der Gefahrenabwehr. Er ist eine Beugemaßnahme, keine Strafe oder Buße.5 Der …” „… Polizeiverfügung kann sich die Polizei selbst einen „Vollstreckungstitel“ schaffen, ohne vorher ein gerichtliches …” „… Entscheidung in ihrem Ermessen, ob und mit welchen Mitteln sie ihre eigene Polizeiverfügung vollstreckt (zur …”

: Der Realakt S. 185-190

„… formelle Maßnahmen wie der Erlass von Polizeiverfügungen (Aufenthaltsverbote für das nächste Stadtfest …” „… Polizeiverfügung darauf gerichtet ist, eine Rechtsfolge herbeizuführen, zielt der Realakt auf einen tatsächlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Rechtsnachfolge in die PolizeipflichtV. 139 Allgemeines1. 139 Rechtsnachfolge in die durch Polizeiverfügung …” „… Anspruch auf Entschädigung3. 151 Die Polizeiverfügung§ 6: 152 Begriffe, RechtscharakterI. 152 …”

: Die unmittelbare Ausführung S. 191-201

„… rechtzeitig durch den Erlass oder die Vollstreckung einer Polizeiverfügung gegen einen Störer …” „… . die Gefahr durch den Erlass einer Polizeiverfügung gegen E (etwa Anordnung des Leinenzwangs) beseitigt …” „… bzw. Adressaten keine Polizeiverfügung gegen einen Berechtigten bzw. Verantwortlichen erlassen werden …”

: Der Adressat der polizeilichen Maßnahme S. 127-151

„… Polizeiverfügung konkretisierte Verantwortlichkeit (§ 5 Rn 31 ff.) und der lediglich kraft Gesetzes abstrakt …” „… bestehenden Polizeipflicht (§ 5 Rn 35 ff.). Schaubild Nr. 11 Rechtsnachfolge in die durch Polizeiverfügung …” „… in die durch Polizeiverfügung konkretisierte Polizeipflicht Allgemeines Durch eine Verfügung …”

: Die Polizeiverordnung S. 202-234

„… Ermächtigungsgrundlage des § 3 Abs. 3 HuV BW durch eine entsprechende Polizeiverfügung die Haltung des Tieres zu …”

: Die Aufgaben der Polizei S. 95-126

„… Einzelmaßnahmen, wie etwa den Erlass einer Polizeiverfügung.69 Sie besteht dann, wenn in dem zu beurteilenden …”

: Polizeiliche Einzelmaßnahmen – Spezialermächtigungen S. 434-553

„… Verwaltungshandeln ohne regelnden Charakter vorliegt, bzw. weil ein Adressat einer Polizeiverfügung nicht vorhanden …” „… Personenfeststellung als belastende Polizeiverfügung.15 Die Personenfeststellung ist ein Verwaltungsakt, gegen den …”

doi.org/10.5771/9783845290928

No access

Select

Andreas Derks

Häusliche Gewalt

2020

Results in this title

Anhang 7: Schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW S. 331-334

„… 331 Anhang 7: Schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW …” „… Anhang 7 332 Schriftl. Bestätigung der mündl. Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW 333 …”

Anhang 8: Schriftliche Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher Gewalt S. 335-338

„… 335 Anhang 8: Schriftliche Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher Gewalt …” „… Anhang 8 336 Schriftl. Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häusl. Gewalt 337 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Die schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung gegenüber der/dem Betrof‐ fenen nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor …” „… 5.3.3.3 Schriftliche Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher Gewalt …” „… Zustellung der schriftlichen Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher Gewalt ..... 148 Inhaltsverzeichnis 13 6 …”

Anhang 1: Matrix zur Einsatzbearbeitung Wohnungsverweisung/Rückkehrverbot S. 305-316

„… ‐ gung der mündlichen Polizeiverfügung gegenüber dem Betroffenen nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher …” „… – Dokumentation „Häusliche Gewalt“ – Schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung „Häusliche Gewalt …” „… auf der Dienst‐ stelle – Strafanzeige – Dokumentation „Häusliche Gewalt“ – Schriftliche Polizeiverfügung …”

5. Die praktische Umsetzung der Maßnahmen – Einsatzbeschreibung 10 S. 95-152

„… – siehe Formularsatz zur schriftlichen Polizeiverfügung in Fällen von häuslicher Gewalt sowie zur schriftlichen Bestätigung der mündli‐ chen Polizeiverfügung in …”

9. Einzelne Begriffe und Schlagwörter –komprimiert S. 222-234

„… Die schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung gegenüber der/dem Betroffenen nach § 34a PolG NRW zum …” „… Wirksamkeit entfaltet. 9.12.3 Schriftliche Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz vor häuslicher Gewalt …”

1. Polizeilicher Alltag, Gedanken und Informationen S. 33-53

„… ‐ lichen Einsatz bei häuslicher Gewalt“, die „schriftliche Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung gegenüber der/dem Betroffenen …” „… | Polizeilicher Alltag, Gedanken und Informationen 48 „schriftliche Polizeiverfügung nach § 34a PolG NRW zum Schutz …”

13. Praxisfälle – Fehlerquellenanalyse und Gefährdungsmomente S. 276-304

„… ‐ bots, obwohl der Täter zu diesem Zeitpunkt noch nicht an‐ gehört worden war. Der Vorgang, d.h. auch die schriftliche Polizeiverfügung gegen …” „… . Allerdings befüllt der Kollege versehentlich nicht den Formularsatz der schriftlichen Bestätigung der mündlichen Polizeiverfügung ge‐ genüber der/dem Betroffenen …”

doi.org/10.5771/9783748911241

Ingo Kolber, Jürgen Kreckel, Frank Niechziol - Recht auf Streife bei der Bundespolizei

No access

Select

Ingo Kolber, Jürgen Kreckel, Frank Niechziol

Recht auf Streife bei der Bundespolizei

2020

Results in this title

8. Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen mittels unmittelbaren Zwangs (Vollstreckung) S. 236-253

„… . gestreckten Verwaltungsvollstreckungsverfahren erlässt dieBPOL eine Polizeiverfügung bzw. einen VA, die/den …” „… der Eilbedürftigkeit auf den Erlass einer Polizeiverfügung ver-zichtet und sofort zur Vollstreckung …” „… zunächst voraus, dass die BPOL eine Polizei-verfügung bzw. einen VA i. S. d. § 35 Satz 1 VwVfG erlassen hat …”

doi.org/10.5771/9783415066922

Olaf Werner - Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

No access

Select

Olaf Werner

Beiträge zum Zivil- und Zivilprozessrecht

2012

Results in this title

Altstiftungen in der DDR Enteignung – Aufhebung – Fortbestand S. 203-217

„… dann durch Polizeiverfügung über die Beschlagnahme des Vermögens des früher in dem ehemaligen Herzogtum …” „… Militärbefehlen, Gesetzen, Polizeiverfügungen und Polizeiverordnungen vorausgesetzten Tatbestandsmerkmale durch in …” „… Stiftungsvermögenbeeinträchtigt.Die Beschlagnahme des Stiftungsvermögens erfolgte nämlich aufgrund der vorgenannten Polizeiverfügung …”

doi.org/10.5771/9783845240497

1

2 3 ... 24