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Andreas Kammer - Die Politische Ökonomie der Umverteilung

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Andreas Kammer

Die Politische Ökonomie der Umverteilung

Series: Comparative Politics - Vergleichende Politikwissenschaft

Volume 3 2013

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Das politische System Deutschlands S. 190-196

„… den Jahren 1974 bis 2009 dargestellt (Abschnitt 9.1.2).9.1.1. Das politische System DeutschlandsFür …” „… ). Das politische System Deutschlands besitzt typische Institutionen, die eine Gewaltenteilung und die …” „… Ausgestaltung wichtiger politischer Institutionen hat zur Folge, dass in Deutschland eine hohe Vetospielerdichte …”

Steuer- und Transferpolitik in Deutschland S. 196-210

„… Klassifikationsmerkmal, die das politische System Deutschlands als Konsensdemokratie ausweisen.9.1.2. Steuer- und …” „… .9.2. Fallstudie II: Vereinigtes KönigreichIn den folgenden Abschnitten wird das politische System des …” „… 1979-2010 dargestellt.9.2.1. Das politische System des Vereinigten KönigreichsDas politische System des …”

Literatur S. 241-259

„… Bundesstaat. Regelsysteme und Spannungslagen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Wiesbaden …” „… ): Demokratietheorie. Stuttgart: UTB.Schmidt, Manfred G. (2007): Das politische System Deutschlands …” „… , Ulrich (2003): Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Bonn: Bundeszentrale der politischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… : Vergleichende Fallstudien 1909.1. Fallstudie I: Deutschland 1929.1.1. Das politische System Deutschlands …” „… . Das politische System des Vereinigten Königreichs 2109.2.2. Steuer- und Transferpolitik im Vereinigten …” „… Politische Ökonomie der UmverteilungNomosAndreas Kammer1. Auflage 2013?Nomos Verlagsgesellschaft …”

Referenzmodell von Meltzer und Richard: Einkommensungleichheit und Umverteilung S. 140-148

„… Medianwählertheorems (Black 1948).Das politische System besteht dabei aus einem Zweiparteiensystem, in dem mit einem …” „… 1408. Theorie: Politische Ökonomie der UmverteilungDer nachfolgende Theorieteil soll Antworten auf …” „… und den zugrunde liegenden polit-ökonomischen Zusammenhängen liefern. Zu diesem Zweck wird zunächst …”

doi.org/10.5771/9783845248264

Björn Egner, Hubert Heinelt - Kreistagsmitglieder und Landräte

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Björn Egner, Hubert Heinelt

Kreistagsmitglieder und Landräte

2016

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Die Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland S. 19-40

„… 19 2 Die Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland Zum Zeitpunkt der …” „… Bundesländern Wollmann 2004b: 117. Die Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 20 …” „… Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 21 derepublik Deutschland erkennbar waren …”

Literaturverzeichnis S. 171-183

„… . Rudzio, Wolfgang 2011: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 8. Aufl., Opladen. Ryšavý …” „… : Politische Partizipation von Frauen in der alten Bundesrepublik und im vereinten Deutschland, in: Helwig …” „… Deutschland, in: Wollmann, Hellmut/Roth, Roland (eds.): Kommunalpolitik. Politisches Handeln in den Gemeinden …”

Zusammenfassung zentraler Befunde S. 167-170

„… Stellung, die Aufgaben und Funktionen der Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland …” „… Kreistagsmitglieder in Deutschland überwiegend männlich, im mittleren Alter und gehören aufgrund ihres Bildungsgrades …” „… Gemeinderatsmitgliedern in Deutschland (Egner 2007: 121ff.; Egner et al. 2013a: 57ff.) und Europa (Steyvers/Reynaert 2006 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Landkreise im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 19 2.1 Die Landkreise im Mehrebenensystem …” „… der kommunalen Ebene 95 5.5 Zwischenresümee: Kommunalpolitik ist politisch 96 6 Kreistage …” „… Politikern und Bediensteten in der Verwaltung: Vergleich über die Zeit und im europäischen Kontext 148 8.2 …”

Kreistage zwischen Verwaltungsorgan und Parlament S. 99-116

„… schwächer ausgeprägt sein, je nachdem, welche weiteren Eigenschaften das politische System aufweist. Hier …” „… der Landrat politische Führung aus und repräsentiert den Kreis nach außen. Der zentrale Grund für die …” „… Landrat, führt hingegen die Beschlüsse des Kreistags aus, kann aber auch eigene politische Impulse setzen …”

Reform der administrativen Leistungserbringung auf Landkreisebene S. 145-166

„… Deutschland bei der Aussage, dass „Politiker […] langfristige strategische Ziele entwickeln und sich nicht …” „… derzeit herrschende Richtung – und Stimmung – der Verwaltungsmodernisierung in Deutschland“ – so Werner …” „… Jann (2005: 74f.) wie viele andere Verwaltungs- und Politikwissenschaftler in Deutschland. Zu ihm gäbe …”

doi.org/10.5771/9783845272313

Michael Efler, Tobias Mörschel - Direkte Demokratie auf Bundesebene

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Michael Efler (ed.), Tobias Mörschel (ed.)

Direkte Demokratie auf Bundesebene

2013

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Hermann K. Heußner Zur Integration von Volksgesetzgebung in das politische System Deutschlands S. 21-40

„… Zur Integration von Volksgesetzgebung in das politische System Deutschlands 1 Hermann K. Heußner …” „… Regierungssystem und die politische Kultur Deutschlands einfügen lässt. Nach einer normativen und empirischen …” „… , http://www.admin.ch/ch/d/pore/rf/ ref_2_2_3_4.html (16.3.2012); S. Möckli, Das politische System der Schweiz verstehen, 2007, S …”

Frank Decker Direktdemokratische Verfahren im Regierungssystem und in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland S. 11-20

„… Direktdemokratische Verfahren im Regierungssystem und in der politischen Kultur der Bundesrepublik …” „… Deutschland Frank Decker Bei der Frage „Mehr direkte Demokratie?“ geht es längst nicht mehr um das Ob. Diese …” „… sogenannte Volksgesetzgebung. Direkte Demokratie reimt sich in Deutschland auf 1 Für eine ausführliche …”

Theo Schiller Finanzierungsregeln: Offenlegungspflichten, Spendenbegrenzung, Kostenerstattung S. 131-146

„… ist grundsätzlich zu berücksichtigen, dass im politischen System der Schweiz auch für die …” „… . Gleichwohl kann damit das Problem für Deutschland nicht erledigt sein. Zur Sicherung politischer …” „… erheblichen Aktionsvorteilen ausgestattet ist. In einem politischen System mit partieller öffentlicher …”

Otmar Jung Wie steht es mit der Vereinbarkeit direkter Demokratie mit EU- und Völkerrecht? S. 41-52

„… politische Kultur in Deutschland noch gewaltig ändern. Ferner könnte man – hypothetisch – nach der Rechtslage …” „… anderen Bestandteile des Völkerrechts gilt dies nicht. Insbesondere die von Deutschland abgeschlossenen …” „… Innengeltung“ entstehen.2 Soweit eine internationale Gerichtsbarkeit besteht, kann Deutschland wegen dieser …”

Tobias Mörschel, Michael Efler Direkte Demokratie auf Bundesebene. Einleitung S. 7-10

„… Verfahren aussehen und ausgestaltet werden, damit sie in das politische System und die politische Kultur der …” „… stärker geworden. Dazu beigetragen hat, dass das parlamentarisch-repräsentative System in den vergangenen …” „… Jahren vermehrt in die Kritik geraten und der Ruf nach mehr politischen Partizipationsmöglichkeiten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Bundesrepublik Deutschland 11 Frank Decker Zur Integration von Volksgesetzgebung in das politische System …” „… Mörschel/Michael Efler Direktdemokratische Verfahren im Regierungssystem und in der politischen Kultur der …” „… Deutschlands 21 Hermann K. Heußner Wie steht es mit der Vereinbarkeit direkter Demokratie mit EU- und …”

Franz C. Mayer Direkte Demokratie und die Europäische Union S. 147-160

„… Unterzeichner ist für Deutschland in dieser Verordnung fixiert auf 74.250. Die EU-Verordnung 211/2011 ist am 1 …” „… , direkte Demokratie und der nationale politische Bereich zueinander verhalten. Die Forderung nach einer …” „… Deutschland6 – regelrecht Konjunktur, wie Zeitungsbeiträge und Leitartikel belegen.7 Vereinzelt wurde für den …”

Reiner Eichenberger Direkte Demokratie ist besser – auch bei Haushaltsentscheidungen S. 113-130

„… sind viele Politiker und auch manche Wissenschaftler gegen die Stärkung der direktdemokratischen …” „… Instrumente in Deutschland. Das zeigen auch einige Beiträge in diesem Band. Die Widerstände gegen mehr direkte …” „… heutigen politischen Spielregeln erfolgreich ist, will diese nicht unbedingt ändern. Oft entspringen die …”

doi.org/10.5771/9783845248417

Hochschulinitiative Demokratischer Sozialismus - Aufbruch in unsicherer Zeit

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Hochschulinitiative Demokratischer Sozialismus (ed.)

Aufbruch in unsicherer Zeit

2022

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Holger Hertel «Ein wichtiger und gelungener Band zur Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland» Florian Grotz / Wolfgang Schroeder: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Ein... S. 227-229

„… gelungener Band zur Einführung in das politische System der Bundesrepublik Deutschland»Florian Grotz …” „… / Wolfgang Schroeder: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Eine EinführungWiesbaden …” „… : Springer VS, 2021, 472 S., € 24,99Das politische System der Bundesrepublik Deutschland ist ein zentraler …”

Leon Billerbeck Karl Marx reloaded. Martin Endreß / Christian Jansen (Hg.): Karl Marx im 21. Jahrhundert: Bilanz und Perspektiven / Werner Schmidt: Karl Marx. Ein humanistischer Denker für unsere Zeit S. 223-227

„… Bundesrepublik Deutschland»Florian Grotz / Wolfgang Schroeder: Das politische System der Bundesrepublik …” „… Deutschland. Eine EinführungWiesbaden: Springer VS, 2021, 472 S., € 24,99Das politische System der …” „… 227Holger Hertel«Ein wichtiger und gelungener Band zur Einführung in das politische System der …”

Hermann Adam Profit- oder Gemeinwohlorientierung? Grenzen nicht-kapitalistischer Unternehmensführung S. 74-98

„… «Gemeinwohl» wird des-halb nicht aus der Ideologie nur einer Par-tei abgeleitet und von der politischen Elite …” „… sich in der Demokra-tie aus einem oft langwierigen politischen Willensbildungsprozess, auf den alle …” „… Verfassungs-staat, in: ders. (Hrsg.): Deutschland und die westli-chen Demokratien, Stuttgart 1968, S. 88.Die …”

Gerhard Dassow «… immer ein überzeugter Demokrat». Zum 150. Geburtstag von Otto Braun (28. Januar 2022) S. 111-124

„… Politik geworden war, hatte sich dadurch längst in ihr Gegenteil verkehrt: «Deutschlands Schicksal war …” „… maßgeblichen politischen Repräsen-tanten der Sozialdemokratischen Partei sehr schnell die Chance, das …” „… Jahreswende 1918/19 verständigten sich die maßgeblichen poli-tischen Kräfte der ‹Linken› unter Führung der …”

Ye-One Rhie «Sozialdemokratie bedeutet, dass es nicht zählt, wo jemand herkommt, sondern wo er für sich und andere hinwill.» S. 207-211

„… gespürt, wenn ich gefragt wurde, warum ich denn ausgerechnet in Deutschland Po-litik machen möchte oder wo …” „… Deutschland». In: Aus Politik und Zeitgeschichte 42–44, 2020, S. 39 f.210 perspektivends 38. Jg. 2021 / Heft 2 …” „… Unterschrif-ten gesammelt und uns geraten, Kontakt mit den Politiker:innen in Aachen aufzu-nehmen. Wir haben …”

Tobias Schweitzer Immer wieder Neoliberalismus – und kein Ende in Sicht? Wendy Brown: In the Ruins of Neoliberalism. The rise of antidemocratic politics in the West / Thomas Biebricher: Die politische Theorie des Neoli... S. 229-233

„… mögliche Lösungsansätze. Die Bevölkerung müsse über fundierte Grundkenntnisse über das politische System …” „… Bewegungen stünden einem politischen Handeln entge-gen, das darauf abziele, verbindliche Re-geln für alle zu …” „… po-litische Partizipation der Bürgerinnen. Es gelte Feinden der liberalen Demokratie ent-schieden …”

Robert Misik Vier Blicke auf die politische Kultur Deutschlands 2021 S. 9-11

„… perspektivends 38. Jg. 2021 / Heft 2 9Robert MisikVier Blicke auf die politische Kultur …” „… Deutschlands 2021Frankreich. Gewiss gibt es auch in Deutsch-land eine wachsende Gereiztheit in Debat-ten, aber …” „… vorherrscht.Zugleich ist die politische Gemütslage von einem endemischen Krisengefühl ge-kennzeichnet, es gibt …”

Armin Pfahl-Traughber Unklar irrealer Sozialismus. Frank Deppe: Sozialismus. Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven S. 241-242

„… nicht nur die Ablehnung des Kapitalismus als ökono-misches System und die Negierung des Pri-vatbesitzes …” „… Einwände, die auf die sozialen Folgen des Kapitalismus bezogen sind und dabei auf einschlägige politische …” „… Einschätzungen, die sowohl die Entwick-lung beider ökonomischer wie politischer Systeme betreffen. Er ist bei all …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… UNSICHERER ZEITRobert MisikVier Blicke auf die politische Kultur Deutschlands 2021 9Klaus WettigDie …” „… Werner Schmidt zu Karl Marx 223Holger Hertel Florian Grotz / Wolfgang Schroeder: Das politische System …” „… der Bundesrepublik Deutschland 227Tobias Schweitzer Wendy Brown und Thomas Biebricher zum …”

Gero Neugebauer Die Bundestagswahl 2021 – eine unvollständige Analyse S. 18-23

„… Bindung an die Partei, soll heißen, ihr Ver-trauen in deren Politik, gestärkt werden muss.Ohne Zweifel hat …” „… deutschen System keine Volkspartei mehr, was insofern aus den Parteizentra-len bestätigt wird, aus denen …” „… der fiktiven «politischen Mitte» ge-funden werden können, dann spielen ne-ben dem Konfliktpotenzial in …”

Horst Heimann Eine neue Revisionismusdebatte ist ein Plädoyer für «eine neue Aufklärung» S. 50-71

„… zur «Tat» wer-den.Bevor nationalistische Politiker, vor allem aus Deutschland und Österreich, viele …” „… Wiedervereinigung Deutschlands und der SPD mit der SDP der DDR einige Intel-lektuelle verabredet, die politische …” „… politischen Weichenstellun-gen nach links. Die neue Deutschland- und Ostpolitik der sozialliberalen Koalition …”

Klaus-Jürgen Scherer Neue Bücher von HDS-Mitgliedern und Autoren dieser Zeitschrift. Dietmar Süß / Cornelius Torp: Solidarität. Vom19. Jahrhundert bis zu Corona-Krise S. 255-257

„… und links-christlichen Bewegungen West-deutschlands, bis hin zu Fragen des Wohl-fahrtsstaates und der …” „… Sozialismus in Chile, an den solida-rischen Kampf gegen das Südafrikanische Apartheit-System und an die …” „… sind.Solidarität ist sowohl ein politischer Kampfbegriff als auch eine Kategorie wis-senschaftlicher Beschreibung …”

Edgar Göll Linker Klimaschutz in Kuba. Zukunftsfähige Umweltpolitik und Nachhaltigkeitsaktivitäten S. 167-175

„… Antisemitis-mus-Frage bezogen auf BDS ein politisches Problem: Es bewegen sich eben israelfeindli-che und nicht nur …” „… spür-bar im Ahrtal und andernorts in Deutsch-land, tragen zu dem sich langsam aber si-cher sich …” „… . Seither werden syste-matisch Gefahren-, Verletzlichkeits- und re-gionale Risikostudien zur …”

Arno Brandt Umstrittene Rosa – Eine Entgegnung S. 181-184

„… : Oert-zen, Peter, von: Demokratie und Sozialismus zwi-schen Politik und Wissenschaft, Hrsg. von Buckmil-ler …” „… Überproduktion innewohnt und das System in der Tat nachfragebestimmt ist. In diesem Sinne gilt Rosa Luxemburg als …” „… , in: Brocker, M.: Geschichte des politischen Denkens. Das 20. Jahrhundert, Berlin, S. 80 ff.12 Dörre …”

Armin Pfahl-Traughber Die BDS-Kampagne zum Israel-Boykott. Eine Analyse zur Angemessenheit von Antisemitismus-Vorwürfen S. 149-167

„… ent-sprechender ethnisch-kultureller Zugehö-rigkeit. Gegen ein Apartheid-System, diese historisch-politische …” „… politischer Boykott in Deutschland 1924 bis 1935, Göttingen 2011; Gil Feiler: From Boycott to Economic …” „… Deutschland als ei-ner kurzen Fallstudie fällt. Beachtenswert ist jeweils der politische Hintergrund, der dann …”

Klaus Wettig Die Bundestagswahl 2021 unter der Lupe S. 11-18

„… Kretschmann verschiebt die politischen Parameter in diesem vermeint-lichen CDU-Land. Konnte die CDU 2017 noch …” „… Lebens-gesetz des politischen Liberalismus versto-ßen, das im Mitregieren besteht. Als Oppo-sitionspartei besaß …” „… und besitzt die FDP nur wenig Chancen, ihr politischer Auftrag ist das Mitregieren, die Vertretung von …”

doi.org/10.5771/9783741001505

Johannes Rux - Direkte Demokratie in Deutschland

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Johannes Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

2008

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Zur Funktion der direktdemokratischen Verfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland S. 68-107

„… System derBundesrepublik DeutschlandDie Einführung bzw. Erweiterung unmittelbarer Mitwirkungsrechte der …” „… politische System der USA insgesamt dem der Bundesrepublik – respektiveder jeweiligen Länder – vorzugswürdig …” „… ansonsten unveränderten politischen System der Bundesrepublik mitden Erfahrungen in den US-Gliedstaaten zu …”

Zur Aussagekraft einer systemvergleichenden Argumentation S. 58-68

„… Funktion der direktdemokratischen Verfahren im politischen System derBundesrepublik DeutschlandDie …” „… , 737/751 f., der überzeugend dargelegthat, dass die Bürger das politische System nach Kriterien bewerten …” „… aber keine Antwort auf diezentralen Fragen, ob und warum es auch und gerade im politischen System der …”

Zur bleibenden Bedeutung des Verfassungsrechts und der Verfassungspraxis in der Zeit der Weimarer Republik S. 181-196

„… an die Nationalsozialisten möglich gewesen, das politische System der WeimarerRepublik auch ohne eine …” „… dereinzelnen politischen Parteien eingeht. Wenn Hufschlag, S. 186, dennoch vom „demokratischen Optimismus der …” „… der direktdemokratischen Verfahren im System des VerfassungsrechtesZunächst ist festzuhalten, dass es …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 904-909

„… , dasrepräsentativ-parlamentarische System durch die Möglichkeit für Volksbegehren undVolksentscheide zu ergänzen. Noch lassen diese …” „… Stabilisierung der politischen Verhältnisse beitragen könnte, da diese Verfahrenden Bürgern ein Ventil eröffnen …” „… effektive Möglichkeit in die Hand zu geben, die Ergebnisse des regulären politischen Prozesses zu …”

Direkte Demokratie in Deutschland S. 35-37

„… direktdemokratischen Verfahren im System der Staatsorganisation der Bundesrepublik Deutschlandund ihrer Länder …” „… Widerstand, tritt an unerwarteten Stellen hervor. Da kommt Freude auf. Sogar Deutschland, das Land des …” „… in den Prozess der politischen Willensbildung einbezogen werdenkönnen – und zwar auf allen Ebenen des …”

Literaturverzeichnis S. 939-970

„… ausOstdeutschland das politische System befruchten könnten“; in: Busse, Tanja/Dürr, Tobias (Hrsg.):„Das neue …” „… , S. 1019Stern, Klaus: „Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland“Band I, 2. Auflage, München …” „… . Auflage, Heidelberg 2001Benz, Arthur: „Verfassungsreform als politischer Prozess“; DÖV 1993, S. 881Berger …”

Zur Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes S. 200-225

„… Young-Plan – eine politisch-psychologischeWirkung gehabt haben, die für Deutschland gefährlich wurde, weil …” „… im „Neuen Deutschland“veröffentlicht worden (S. 7 ff.). Da der „Zentrale Runde Tisch“ sich …” „… Deutschland stehen, die unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches im Jahre 1945 begann und die im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… Verfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland 68A. Die strukturellen Probleme der …” „… Johannes RuxDirekte Demokratiein DeutschlandRechtsgrundlagen und Rechtswirklichkeit der …” „… unmittelbaren Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und ihren LändernNomos1. Auflage 2008© Nomos …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 108-116

„… , Verfassungsgeschichte, S. 127 sprichtvon einer „Spielwiese politischer Agitation“. Weitere Nachweise der Literatur vor …” „… 1990 finden sich bei1082. Teil: Die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland von 1919 bis …” „… mit der Geschichte derdirekten Demokratie in Deutschland seit dem Ende des Kaiserreichs auseinander zu …”

Zur Bewertung der Regelungen über die direktdemokratischen Verfahren in den älteren Landesverfassungen S. 392-404

„… Programm in die Tat umzusetzen. Dies ist ihnen aber im politischen System der Bundesrepublik Deutschland …” „… Volksgesetzgebungsverfahren habe „als Artikulationsinstrument politischer Opposition gegen dieDominanz der CSU eine ebenso …” „… von Arnim, „Das Münchhausenproblem der politischen Klasse“, FR 19.2.1993, S. 12; Degenhart, DerStaat …”

Direktdemokratische Verfahren in den Ländern S. 909-924

„… , die dazu beitragen könnten, dass dieseVerfahren zu praktikablen Instrumenten der politischen …” „… ausführlich Gern, Rn. 587 f.3 In Deutschland wird diese Zustimmung traditionell durch ein formelles Gesetz …” „… Volksinitiative.913Damit auch solche Anliegen und Lösungsvorschläge in den Prozess der politischen …”

Direktdemokratische Verfahren S. 38-45

„… System der Staatsorganisation derBundesrepublik Deutschland und ihrer Länder herauszuarbeiten. Es liegt …” „… Maßnahmen der Staatsorgane zu nehmen, politischen Wertungen eine maßgebliche Bedeutung zukommt. Dennoch ist …” „… geeigneter Kandidaten mediatisierendie Parteien den Prozess der politischen Willensbildung, so dass die …”

Die Vorgaben des Grundgesetzes in Bezug auf die Verfassungsordnungen der Länder S. 237-259

„… dieses Programm. Diese Verantwortung darf jedenfalls im politischen System der Bundesrepublik …” „… als politisches Routineverfahren, 1997; Heußner, Volksgesetzgebung in den USA und Deutschland, 1994 …” „… , nach derDeutschland ein Einheitsstaat sein soll. Sogar die Errichtung einer (konstitutionellen …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 883-891

„… und dem Interessenverband des Video- undMedienfachhandels in Deutschland e.V. Überlegungen gegeben …” „… bisherigen System bleibensollte, da es für das Land günstiger wäre, den Abgeordneten wie bisher Beihilfen …” „… Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. am 17. Februar 2005die Sammlung von …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 580-594

„… Verkehrswert. Zugleich wurdevorgesehen, dass auch Sparkassen, die nicht am Verbund-System teilnehmen wollten …” „… hohen Stellenwertesder Schul- und Bildungspolitik innerhalb der politischen Aufgaben und Ziele des …” „… Partei oder eine bestimmte politische Forderung zu werben. Hier zeigt sich allerdings einesder großen …”

Die Praxis der direktdemokratischen Verfahren S. 144-181

„… sich damit gegen das politische System der Weimarer Republik ausgesprochen.1Die Unterstützer …” „… Vertreter eines demokratischen Deutschland – Rathenau war jedoch bereits am 24. Juni 1922ermordet worden …” „… Frage kam.4 Die Politiker waren zum größten Teil schon in der Monarchie aktiv gewesen und daher …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 535-556

„… politischen und rechtlichen Mitteln gegen das Projekteiner Magnetschwebebahn zu wenden. Insbesondere solle sie …” „… Deutschlands den dortigen besonderen Belastungen1 anzupassen. Der Landtag folgtedieser Empfehlung am 7. Juli …” „… 1999. Das Verfahren ist danach nicht weiter betrieben worden. Am System des Risikostrukturausgleichs …”

Zusammenfassende Darstellung der Verfahren S. 265-336

„… Untersuchung über „Direkte Demokratie in Deutschland“ umfassend aufbereitet hat.3 Seine Untersuchung wirddurch …” „… denBürgern die Möglichkeit geben will, das gesamte politische Programm der Regierungsmehrheit in Frage zu …” „… , ist esbemerkenswert, wenn Funk, S. 120 ff./125 ff., behauptet, dass das spezifische System der …”

doi.org/10.5771/9783845207964

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