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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski - Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

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Marcello Baldarelli, Peter von Prondzinski

Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

2019

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§ 34 Platzverweisung S. 139-141

„… § 33b zur Verfügung zu stellen.§ 34 Platzverweisung(1) Die Polizei kann zur Abwehr einer Gefahr eine …” „… . Die Platzverweisung kann ferner gegen eine Person angeordnet werden,die den Einsatz der Feuerwehr oder …” „… Platzverweisung140wird, kann ihr für eine bestimmte Zeit verboten werden, diesen Bereich zubetreten oder sich dort …”

§ 35 Gewahrsam S. 155-160

„… Platzverweisung nach § 34 durchzusetzen,4. das unerlässlich ist, um eine Wohnungsverweisung oder ein …” „… von Grundmaßnahmen (Aufenthaltsanordnung,Platzverweis, Rückkehr-/Kontaktverbot, Wohnungsverwei-sung …” „… )– Durchsetzung Platzverweis (§ 34 Abs. 1, 2).– Abs. 1 Nr. 4:– unerlässlich (Erforderlichkeit)– Durchsetzung von …”

§ 33c Datenschutzkontrolle S. 139

„… § 33b zur Verfügung zu stellen.§ 34 Platzverweisung(1) Die Polizei kann zur Abwehr einer Gefahr eine …” „… . Die Platzverweisung kann ferner gegen eine Person angeordnet werden,die den Einsatz der Feuerwehr oder …” „… Platzverweisung …”

§ 2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 23-24

„… Einschreitens) – nicht eines späteren Zeitpunkts(ex post) zu beurteilen: Wird der Platzverweis (§ 34 Abs. 1)vom …” „… , z. B. die Gewahrsamsdauer zurAusnüchterung, Zeitraum des Platzverweises. Die Belastungdes …”

§ 54 Ersatzzwangshaft S. 205

„… Rückkehrverbotes gemäß§ 34a und ggf. zur Durchsetzung einer Platzverweisung gemäß§ 34 Abs. 2, nur in seltenen …”

§ 44 Verwahrung S. 189

„… oder des Platzverweises, auch des Festge-nommenen, soweit die Sache kein Beweismittel oder …”

§ 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen S. 28-29

„… sind Verhaltensstörer(§ 4 Abs. 1) eines Platzverweises gem. § 34 Abs. 1.– Der Umgang mit …”

§ 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen S. 26-27

„… nochmals der Platzverweis,aber mit Zwangsandrohung, angeordnet– bewusstes „Nichtbeachten von …”

§ 34a Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt S. 142-144

„… für die Tatwoh-nung.– Verfügung an Hausbesetzer, ein besetztes Haus zu verlassen, istkein Platzverweis …”

§ 17 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel S. 88-90

„… verlorenenAuswärtsspiel durch die Straßen drücken– Beobachten von Jugendlichen nach Platzverweis– verdächtige Personen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 138§ 33c Datenschutzkontrolle . . . . . . . . . . . . . . . . . 139§ 34 Platzverweisung …”

doi.org/10.5771/9783415065918

Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 11 Platzverweis und Aufenthaltsverbot S. 177-188

„… des PlatzverweisesBefolgt der Betroffene den Platzverweis nicht, so kann ihn die Polizei mittels …” „… 177Kapitel 11 Platzverweis und AufenthaltsverbotI. Begriff und AbgrenzungenDer Platzverweis ist …” „… (Entfernungsgebot) oder nicht zu betreten (Betretungsverbot). Somit ist der Platzverweis das eingriffsrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176Kapitel 11 Platzverweis und Aufenthaltsverbot …” „… II. Der Platzverweis zur Gefahrenabwehr . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1801 …” „… des Platzverweises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183III. Das Aufenthaltsverbot …”

Kapitel 14 Zwang S. 233-260

„… Verwaltungsakt, z. B. einen Platzverweis, der vom Betroffenen nicht erfüllt wird. Deshalb entschließt sie sich …” „… die Rechtmäßigkeit eines Platzverweises würde den Zweck der Polizeimaßnahmen vereiteln. Auch in …” „… Verbot, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten (Platzverweis) oder das Rückkehrverbot und die …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… wegbewegen oder einen bestimmten Ort nicht aufsuchen zu müssen, was z. B. beim Platzverweis oder bei …” „… (Durchsetzungsgewahrsam)– wegen eines Platzverweises oder Aufenthaltsverbots (§ 17 Abs. 1 Nr. 3 BbgPolG);– wegen einer …” „… unerlässlich ist, um eine rechtmäßige726 Maßnahme i. S. der §§ 16 f. BbgPolG (Platzverweisung …”

Kapitel 12 Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot S. 189-200

„… Platzverweis aus der Wohnung des Opfers oder ein Aufenthaltsverbot; allerdings wird teilweise vertreten, § 16a …”

Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts S. 21-58

„… Platzverweises unterbinden kann (§ 16 BbgPolG). Differenziert zu betrachten ist im Vergleich dazu die Warnung vor …” „… der Polizei sind:– die Wohnungsverweisung/das Rückkehrverbot (§ 16a BbgPolG)– der Platzverweis (§ 16 …”

Kapitel 9 Durchsuchung S. 135-164

„… Platzverweises in beiden Fällen erlöschen.472 Nach verbreiteter Meinung muss dem Betroffenen zwar nicht schon vor …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Sönke Gerhold - Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

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Sönke Gerhold

Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 61 2010

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Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung S. 185-187

„… wie dem Platzverweis, der Wegweisung, aber auch bei Durchsuchung und Beschlagnahme der Fall. C …” „… . Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Unter Platzverweis, § 201 I LVwG-SH, Aufenthaltsverbot, § 201 II …” „… das Verbot diesen Ort wieder aufzusuchen (Rückkehrverbot). In Schleswig-Holstein sind der Platzverweis …”

Verbot weiterer Kontaktaufnahme und ähnliche Anordnungen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel der §§ 174, 176 LVwG-SH S. 184-185

„… besonders grundrechtsrelevanten Maßnahmen wie dem Platzverweis, der Wegweisung, aber auch bei Durchsuchung …” „… und Beschlagnahme der Fall. C. Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Unter Platzverweis …” „… sind der Platzverweis, das Aufenthaltsverbot und die Wegweisung als Standardmaßnahmen ausgestaltet. Der …”

Gefährderansprache und Gefährderanschreiben S. 187-189

„… Beratungsstelle einzuschalten. Verstößt der Störer gegen den Platzverweis, das Aufenthaltsverbot oder die …” „… hierfür ist, dass der Gewahrsam unerlässlich ist, um den Platzverweis, das Aufenthaltsverbot oder die …” „… richterlichen Anordnung. In Fällen von Cyberstalking werden Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung …”

Durchsuchung und Sicherstellung zum Zwecke der Gefahrenabwehr S. 189-190

„… in Gewahrsam genommen werden, um Platzverweis, Aufenthaltsverbot oder Wegweisung durchzusetzen. Aus …”

Ingewahrsamnahme nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht S. 190-191

„… auch nach § 204 I Nr. 4 und Nr. 5 LVwG-SH in Gewahrsam genommen werden, um Platzverweis …”

Identitätsfeststellung nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht S. 182-184

„… Schwerpunktstaatsanwaltschaften zugleich entsprechende polizeiliche Fachdezernate eingeführt, der Platzverweis in Fällen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Anordnungen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel der §§ 174, 176 LVwG-SH 184 C. Platzverweis …”

doi.org/10.5771/9783845221526

Nadine Bals - Der Täter-Opfer-Ausgleich bei häuslicher Gewalt

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Nadine Bals

Der Täter-Opfer-Ausgleich bei häuslicher Gewalt

Series: Recht und Gesellschaft - Law and Society

Volume 2 2010

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Polizeilicher Platzverweis bzw. Wegweisung S. 62-65

„… Interventionsmaßnahmen bei häuslicher Gewalt 4.3.1. Polizeilicher Platzverweis bzw. Wegweisung Die polizeiliche Praxis in …” „… Schutzmaßnahmen gegen häusliche Gewalt, den polizeilichen Platzverweis, deutlich gewandelt. Der polizeiliche …” „… Platzverweis Î auch als Wegweisung bezeichnet Î ist keine grundsätzlich neue Maßnahme. Bereits seit längerer …”

Die strafrechtliche Reaktion auf häusliche Gewalt S. 58-62

„… Interventionsmaßnahmen bei häuslicher Gewalt 4.3.1. Polizeilicher Platzverweis bzw. Wegweisung Die polizeiliche Praxis in …” „… Schutzmaßnahmen gegen häusliche Gewalt, den polizeilichen Platzverweis, deutlich gewandelt. Der polizeiliche …” „… Platzverweis Î auch als Wegweisung bezeichnet Î ist keine grundsätzlich neue Maßnahme. Bereits seit längerer …”

Gewaltschutzgesetz S. 65-68

„… Platzverweis auch auf die Gefahr des Missbrauchs hingewiesen werden, vor allem, da »das Konzept des …” „… , ähnlich wie bei den polizeilichen Maßnahmen des Platzverweises, die Herstellung bzw. Erhöhung der …” „… für das Platzverweisverfahren ist jedoch bisher eine rückfallreduzierende Wirkung der Maßnahmen des …”

Die Eignung des TOA zur Bearbeitung häuslicher Gewalt: Notwendigkeit der Differenzierung zwischen unterschiedlichen Fallkonstellationen S. 113-118

„… 2004; 2005). Dort zeigten sich positive Effekte des Platzverweises insbesondere in jenen Fällen, in …” „… wollten. Wenig wirksam war der Platzverweis jedoch Î analog zur Maßnahme des Täter-Opfer-Ausgleichs Î in …” „… nochmals auf die Untersuchung zum Beratungsbedarf nach einem Platzverweisverfahren verwiesen (Helfferich …”

Literaturverzeichnis S. 262-315

„… , 63 Î 71. Drumm, M. (2005): Platzverweis in Fällen häuslicher Gewalt am Beispiel der Polizeidirektion …” „… Freiburg. In H. Kury & J. Obergfell-Fuchs (Hrsg.): Gewalt in der Familie. Für und Wider den Platzverweis …” „… (Hrsg.), Gewalt in der Familie. Für und Wider den Platzverweis. Freiburg: Lambertus, 309 Î 329 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… bei häuslicher Gewalt 62 4.3.1. Polizeilicher Platzverweis bzw. Wegweisung 62 4.3.2 …”

Einleitung S. 13-20

„… Seit einigen Jahren stehen in Deutschland mit dem Gewaltschutzgesetz und dem polizeilichen Platzverweis …”

doi.org/10.5771/9783845223674

Sven Felix Kellerhoff - Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

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Sven Felix Kellerhoff

Aus der Geschichte lernen - Ein Handbuch zur Aufarbeitung von Diktaturen

2013

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Platzverweis fu?r die örtlichen SED-Eliten / S. 62-64

„… 62 2. Elitenwechsel2.3 Platzverweis für die örtlichen SED-ElitenWahlen in Ostdeutschland 1990 …” „… SED-Eliten per Wahlzettel einen klaren Platzverweis erteilt: In keinem der fünf auf dem Territorium der …” „… Mecklenburg-Vorpommern; auf kommunaler Ebene hatte die Zusammenarbeit schon vorher begonnen. Der Platzverweis für die …”

Entnazifizierung / S. 59-62

„… .? picture-alliance / dpa62 2. Elitenwechsel2.3 Platzverweis für die örtlichen SED-ElitenWahlen in Ostdeutschland 1990 …” „… SED-Eliten per Wahlzettel einen klaren Platzverweis erteilt: In keinem der fünf auf dem Territorium der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-3

„… ? / 53 2.1 Automatic Arrest / 57 2.2 Entnazifizierung / 59 2.3 Platzverweis für die örtlichen …”

doi.org/10.5771/9783845251066

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