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Thomas Wessels - Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

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Thomas Wessels

Rechtliche Beurteilung der Ausnahmetatbestände und deren Umgehungsgefahr bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Series: Kommunalrecht - Kommunalverwaltung

Volume 59 2013

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Planfeststellungsverfahren S. 348-354

„… vorgenommen.1. PlanfeststellungsverfahrenIm Übergangsbereich zwischen Planung und administrativer Kontrolle …” „… . Angelegenheiten eines Planfeststellungsverfahrens pp.1770Im V. Teil des VwVfG hat der Gesetzgeber für …” „… förmliche Verwaltungsverfahren(Abschnitt 1, §§ 63 – 71) und das Planfeststellungsverfahren (Abschnitt 2 …”

„Vergleichbare Zulassungsverfahren“ S. 358-359

„… der Ausschluss der Planfeststellungsverfahren,da in diesem Fall nach § 3 BauGB ebenfalls eine …” „… . Zwar enthalten die verfahrensrechtlichenRegelungen über das Planfeststellungsverfahren und das …” „… Entscheidungsvorbereitung dient.18335. BauleitplanungArtverwandt1834mit demAusschluss der Planfeststellungsverfahren und …”

Zulässigkeit von Grundsatzbeschlüssen? S. 379-382

„… den Ausschluss der Planfeststellungsverfahren und sonstigen Verfahren mitÖffentlichkeitsbeteiligung …” „… der Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens verbundene kommunale Grundentscheidung hinsichtlich …” „… eines Bürgerentscheides erst noch zu einem Planfeststellungsverfahren kommen müsse, die Entscheidung …”

Jahresrechnung und Jahresabschluss S. 347-348

„… VIII. Angelegenheiten eines Planfeststellungsverfahrens pp.1770Im V. Teil des VwVfG hat der Gesetzgeber …” „… Planfeststellungsverfahren (Abschnitt 2, §§ 72– 78).1771 Diese Verfahren bilden zusammen mit der Bauleitplanung das …” „… Ergebnis auch einen Ausschluss annimmt).1770 Z.B. Angelegenheiten eines Planfeststellungsverfahrens, eines …”

Gründe und Kritik S. 370-379

„… Öffentlichkeitsbeteiligung z.B. im Planfeststellungsverfahren wie folgt dar: § 73 IV S. 1 VwVfG sieht vor,dass jeder (d.h …” „… , weil durch ein Planfeststellungsverfahren i.d.R. ein so weit gespannter Interessenskreis berührt wird …” „… umfassenderenBeteiligungsmöglichkeiten zur Aufhebung der entsprechenden Regelungen imPlanfeststellungsverfahren führen.1914b …”

Anwendung sowohl auf Bürgerbegehren als auch Bürgerentscheid? S. 225-234

„… „Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens oder eines förmlichen Verwaltungsverfahrens mit …” „… Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens odereines förmlichen Verwaltungsverfahrens mit …” „… Spezialitätsgedanke (Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens oder eines …”

Vorwort S. 5-12

„… ) Anwendungsbereiche3473. Jahresrechnung und Jahresabschluss348VIII. Angelegenheiten eines Planfeststellungsverfahrens …” „… pp.3491. Planfeststellungsverfahren3542. Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung3573 …”

Bauleitplanung S. 359-370

„… der Ausschluss der Planfeststellungsverfahren,da in diesem Fall nach § 3 BauGB ebenfalls eine …” „… Entscheidungsvorbereitung dient.18335. BauleitplanungArtverwandt1834mit demAusschluss der Planfeststellungsverfahren und …”

Verwaltungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung S. 354-357

„… ist daher anzunehmen, dass die Ausschlusstatbestände, dienur Planfeststellungsverfahren und sonstige …” „… §§ 63 f.VwVfG verweisen. Diese Verfahren sind eher dem Planfeststellungsverfahrenähnlich.1817 Konkret …”

Sonstige Verfahren S. 357-358

„… . Zwar enthalten die verfahrensrechtlichenRegelungen über das Planfeststellungsverfahren und das …”

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft S. 242-246

„… straßenrechtlicherPlanfeststellungsverfahren oder nach § 45 I b S. 2 StVO (Bauer/Böhle/Ecker, Bay.KommG,Art. 18 a, Rdnr. 2 m.w.N.; Wiegand, in …”

Anwendungsfälle S. 250-268

„… eines straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens nach demStraßen- und Wegegesetz entwickelt und …” „… im Rahmen eines straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahrens äußern soll (VGHMünchen, NVwZ-RR 1998 …”

Rechtsmittel und Rechtsstreitigkeiten = Rechtsbehelfe? S. 382-388

„… Anschluss an ein Planfeststellungsverfahren – das Verfahrensergebniszur Disposition zu stellen. Ansonsten …”

Positivkataloge S. 273-285

„… straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren äußern soll, auchin Sachsen-Anhalt gegeben.1422Auch die Frage in dem …”

doi.org/10.5771/978384524204

Petra Nethövel - Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

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Petra Nethövel

Das Verursacherprinzip im Denkmalrecht

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 3 2008

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Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren S. 97-101

„… Planfeststellungsverfahren abschließt und die Genehmigung eines Vorhabens von bestimmter Art, Beschaffenheit,Lage und …” „… Ausführung darstellt.429 Hier sind nur jene Planfeststellungsverfahren von Interesse, die ein Vorhaben zum …” „… Planfeststellungsverfahren nach §§ 72 ff. VwVfG ausgeführt wird, gilt gleichermaßen für Bundesrecht wie für die …”

Nachträgliche Schutzmaßnahmen S. 325-339

„… für bergrechtliche Planfeststellungsverfahren nicht anwendbar ist, siehe§ 57a Abs. 4 S. 2 BBergG und …” „… , als der Planfeststellungsbeschluss erging. Da Planfeststellungsverfahren inaller Regel UVP-pflichtig …” „… ) Verfahrensrechtliche StellungDie Denkmalfachbehörde ist im Planfeststellungsverfahren als Trägerin öffentlicher Belange …”

Denkmalschutz in der Abwägung S. 101-113

„… Relevanz von bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren ergibt sich im Braunkohlentagebau, also im …” „… soeben aufgeführten Planfeststellungsverfahren bildet dabei das Einfallstor fürdie Berücksichtigung des …” „… . Vorgabenhierzu liefert das Abwägungsgebot.1. Grundlegendes zum AbwägungsgebotDas Planfeststellungsverfahren …”

Andere Möglichkeiten S. 339

„… , bedürfen danach grds.eines neuen Planfeststellungsverfahrens. Dementsprechend könnte auch dann ein weiteres …” „… Planfeststellungsverfahren zu betreiben sein, wenn auf Antrag der Gemeinde oderder Planfeststellungsbehörde nachträgliche …”

Planänderungsbeschluss S. 339

„… , bedürfen danach grds.eines neuen Planfeststellungsverfahrens. Dementsprechend könnte auch dann ein weiteres …” „… Planfeststellungsverfahren zu betreiben sein, wenn auf Antrag der Gemeinde oderder Planfeststellungsbehörde nachträgliche …”

Kulturgüter i.S. des § 2 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UVPG S. 66-67

„… sind in erster Linie Planfeststellungsverfahren,209 Genaueres ergibt sich ausAnlage 1 zum Gesetz.210I …” „… . zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten dargestellt …”

Planergänzungsanspruch und Anfechtung S. 339-340

„… , bedürfen danach grds.eines neuen Planfeststellungsverfahrens. Dementsprechend könnte auch dann ein weiteres …” „… Planfeststellungsverfahren zu betreiben sein, wenn auf Antrag der Gemeinde oderder Planfeststellungsbehörde nachträgliche …”

Vorbehaltene Schutzauflagen, § 74 Abs. 3 VwVfG S. 324-325

„… scheitern. Denn im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens ergehenschon in der …” „… für bergrechtliche Planfeststellungsverfahren nicht anwendbar ist, siehe§ 57a Abs. 4 S. 2 BBergG und …”

Resümee, Entwicklung S. 64-66

„… UVP-pflichtigeVorhaben sind in erster Linie Planfeststellungsverfahren,209 Genaueres ergibt sich ausAnlage 1 zum Gesetz …” „… automa-208 Vgl. zu allem § 1 UVPG.209 Für Denkmäler relevante Planfeststellungsverfahren werden unten …”

Statt Planfeststellungsbeschluss S. 206-208

„… Landesstraßengesetz hierfür generell kein Planfeststellungsverfahren vorsieht.1274 Bei Bundes-, Landes- und …” „… Kreisstraßen hingegen kann derBebauungsplan an Stelle des Planfeststellungsverfahrens treten. Dabei steht es im …”

Literaturverzeichnis S. 371-386

„… inbergrechtlichen Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung,NuR 2006, S. 756Badura, Peter …” „… . Auflage,München 2004Hoppe, Werner/ Schulte, Martin: Rechtsschutz der Länder in Planfeststellungsverfahrendes …” „… Betroffenheit und Beteiligung Betroffener im Planfeststellungsverfahren, VBlBW 1991, S. 321Taupitz, Jochen: Das …”

Resümee S. 276

„… allen anderen Planfeststellungsverfahren des Bundes. Damit entsprechen die Rechtslage wie auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… 97A. Schutzmaßnahmen beim Planfeststellungsbeschluss 97I. Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren …” „… Planfeststellungsbeschluss 97I. Denkmalrelevante Planfeststellungsverfahren 971. Eisenbahnrecht 982. Straßenrecht 98a …”

Inhalt S. 284-285

„… , also auchetwa auf wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren jedenfalls entsprechend anwendbar.285 …”

Übereinkommen von Malta S. 275-276

„… Fernstraßenbau ermittelt, gilt aber gleichermaßen auch in allen anderen Planfeststellungsverfahren des Bundes …”

Änderung bestehender Schutzmaßnahmen, § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG S. 323-324

„… scheitern. Denn im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens ergehenschon in der …”

Verfahrensrechtliche Stellung des Vorhabensträgers S. 85-86

„… begründet auch Attendorn, BergrechtlichesPlanfeststellungsverfahren, NuR 2006, 756, 760 die …”

Erhaltungspflichtiger S. 86-87

„… begründet auch Attendorn, BergrechtlichesPlanfeststellungsverfahren, NuR 2006, 756, 760 die …”

Denkmalrelevante Genehmigungen und Zulassungen S. 128-146

„… Plangenehmigung begegnet uns damit in allen Bereichen, in denen sonst ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt …” „… Denkmalschutz in dem von der Vorschrift auch erfassten Planfeststellungsverfahren eine letztlich überwindbare …” „… Planfeststellungsverfahren.830 Benehmen bedeutet auch hier, dass die betroffene Behörde Gelegenheit zur Stellungnahme erhält …”

Inhalt der Nebenbestimmungen S. 149-151

„… Nebenbestimmungen, wie sie imPlanfeststellungsverfahren des Baus der ICE-Trasse Köln - Frankfurt/Main festgelegt …”

Bundestreue/bundesfreundliches Verhalten S. 273-275

„… , Art. 85 Abs. 3 u. 4 GG.Betrachtet man ergänzend die anderen Planfeststellungsverfahren, in denen der …”

Behandlung der nicht eingetragenen Bodendenkmäler nach dem DSchG S. 276-278

„… allen anderen Planfeststellungsverfahren des Bundes. Damit entsprechen die Rechtslage wie auch …”

Was das Bundesverkehrsministerium sagt - damals und heute S. 266-269

„… Planfeststellungsverfahren zur Kostentragung heranzuziehen. Denn dort heißt es: „[...] Rechtsfrage, ob und in welchem Umfang …”

Ermächtigungsgrundlage S. 146-149

„… Planfeststellungsverfahren, NuR 2006, 756, 760.148Für die Plangenehmigung kommt allerdings die Spezialnorm des § 74 Abs. 2 …”

Geltung der Dokumentationshaftung bei § 19 DSchG NRW S. 285-289

„… Planfeststellungsverfahren jedenfalls entsprechend anwendbar.285men verpflichtet werden, wenn es sich um ein eingetragenes …”

Schutzvorkehrungen bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses S. 113-128

„… . Schutzauflagen werden daher durch allejene Belange legitimiert, die im Planfeststellungsverfahren bereits von dem …” „… beiallen Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden muss, wird sie regelmäßig eingesetzt.624617 Mit …”

Relevante Arten S. 151-156

„… imPlanfeststellungsverfahren des Baus der ICE-Trasse Köln - Frankfurt/Main festgelegt wurden. 875 P.Stelkens/U.Stelkens in …”

Stichwortverzeichnis S. 387-396

„… , 269, 315, 317, 326, 339,343ff., 367, 377Planfeststellungsverfahren 66, 97ff.,106f., 109, 112 …”

doi.org/10.5771/9783845211725

Claudius Weisensee - Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

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Claudius Weisensee

Die energierechtliche Planfeststellung von Erdkabeln

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 59 2014

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5. Teil: Zugang zum Planfeststellungsverfahren S. 105-158

„… 5. Teil:Zugang zum PlanfeststellungsverfahrenNachdem mit der Gesetzgebungszuständigkeit der äußere …” „… 1245. Teil: Zugang zum PlanfeststellungsverfahrenVerfahrensverkürzung geschlossen werden könne, weil …” „… Planfeststellungsverfahren vorschreibenbzw. ermöglichen.Bis zum Jahr 2006 waren weder Drehstrom- Hoch- und …”

9. Teil: Alternativenprüfung und Abwägung zwischen Freileitung und Erdkabel S. 367-374

„… Planfeststellungsverfahren für ein Stromleitungsbauvorhaben hat diePlanfeststellungsbehörde im Rahmen ihrer Bindung an …” „… . BNatSchGgeschützte Landschaftsbild2068 darstellt, kann sich im Planfeststellungsver-fahren die Frage stellen, ob eine …” „… der Erdkabel-Vorschriften und vor Einführung eines Planfeststel-lungsverfahrens für …”

10. Teil: Erdkabel im Planfeststellungsbeschluss S. 375-384

„… eines neuen Planfeststellungsverfahrens.Für die Planfeststellung eines nicht unter die §§ 43, 43h EnWG …” „… 2 NABEG jeweils i. V.m. § 43 Sätze 6, 7 und § 43bEnWG auf alle Planfeststellungsverfahren von Hoch …” „… „unwesentlichen“ Änderungen ein Vorhaben auchohne Planfeststellungsverfahren zugelassen werden kann bzw …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1045. Teil: Zugang zum Planfeststellungsverfahren . . . . . . . . . . . . . 105A. Erdkabel im …” „… Planfeststellungsverfahrens für bean-tragte Küstenerdkabel als Ermessensentscheidung derBehörde …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1226. Verfassungsmäßigkeit eines nur fakultativenPlanfeststellungsverfahrens für Erdkabel …”

4. Teil: Gesetzgebungskompetenz S. 55-104

„… Zulassung bestimmter Infra-struktureinrichtungen – etwa die Anordnung eines Planfeststellungsverfahrens …” „… Wege eines Planfeststellungsverfahrens genehmigt werden (können),wird auch die Planung von …” „… dieNetzbetreiber bei der Errichtung von Höchstspannungsleitungen im Plan-feststellungsverfahren in jedem Fall mit …”

C. Die Anordnung der Erdverkabelung gemäß § 2 Abs. 2 EnLAG und § 12e Abs. 3 Satz 2 EnWG S. 385-392

„… imRegelungszusammenhang mit den Vorgaben zur Bundesbedarfsplanungerst im Planfeststellungsverfahren Anwendung findet2175 …” „… , dass die Erdver-kabelung nach Planfeststellung bzw. – sofern kein Planfeststellungsverfah-ren …” „… Planfeststellungsver-fahrens, weil es sich auch bei der Erdverkabelung eines Teilabschnittes, dergemäß § 2 Abs. 2 EnLAG …”

3. Teil: Überblick über den Rechtsrahmen der Planung und Zulassung von Erdkabeln S. 51-54

„… § 1 Abs. 1 Nds. Erdka-belG einen Zugang zum Planfeststellungsverfahren. Die Kompetenzgemäß-heit der …” „… Ergebnissedes Regulierungsverfahrens und des Planfeststellungsverfahrens müssenaus Gründen der Rechtssicherheit …” „… , 75.278 Die Kohärenz zwischen Regulierungs- und Planfeststellungsverfahren ist in jedem Fallgewahrt, wenn …”

8. Teil: Bindung der Planfeststellung von Erdkabeln an vorgelagerte Planungen S. 283-366

„… /010910–lrop-novelle/index.html.1714 Dies deshalb, weil das Planfeststellungsverfahren für die Leitung …”

1. Teil: Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 15-22

„… Auseinandersetzung mit derGesetzgebungszuständigkeit (4. Teil) – daher den für das Planfeststellungs-verfahren von …” „… Planfeststellungsverfahren (5. Teil), gefolgtvon einer Untersuchung der speziellen materiellen Anforderungen an …”

7. Teil: Zulassungsbeschränkungen für Höchstspannungserdkabel S. 211-282

„… zumPlanfeststellungsverfahrenDie in der Aufteilung in voneinander getrennte Absätze und Normen zumAusdruck kommende Differenzierung …” „… andererseits, unter denen der Zugang zum Planfest-stellungsverfahren eröffnet wird (§ 2 Abs. 3 EnLAG; §§ 2, 18 …” „… für bestimmte Erdkabelvorhaben ein Planfeststellungsverfah-ren ermöglichen, andere Erdkabelvorhaben …”

6. Teil: Spezielle materielle Anforderungen an die Planfeststellung von Erdkabeln S. 159-210

„… tatsächlichenEbene“936, es bleibt dem Planfeststellungsverfahren vorbehalten, „ob vonder Möglichkeit des Einsatzes …” „… Bundesfachplanung)und das Planfeststellungsverfahren sind.952 Systematisch sauberer verortetwären die in den §§ 2 und 3 …” „… Planfeststellungsverfahren sowieim verwaltungsgerichtlichen Verfahren grundsätzlich nicht mehr in Fragegestellt werden.1015 …”

11. Teil: Schlussbemerkung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 393-396

„… Regelung eines nur fakultativen Planfest-stellungsverfahrens für Erdkabel ist verfassungsgemäß (vgl. den 5 …”

Literaturverzeichnis S. 397-442

„… , Auswirkungen des Planfeststellungsverfahrens auf die Bau-leitplanung, NVwZ 1989, 608–615.Erbguth, Wilfried …” „… , in:Energieversorgung und Umweltschutz].Hennig, Jan / Lühmann, Tobias, Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahrenfür …”

2. Teil: Technische Grundlagen und Variantenvergleich S. 23-50

„… Planfeststellungsverfahrens, „ohne dass die Planfeststel-lungsbehörde das Verfahren auch nur eingeleitet hätte“ (Antwort der …” „… Planfeststel-lungsverfahrens und der fiktive Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Freilei-tung nicht abschätzbar seien.204 Eine …”

doi.org/10.5771/9783415053144

Detlef Czybulka, Katrin Stredak - Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

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Detlef Czybulka, Katrin Stredak

Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 5 2008

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Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens S. 77-79

„… Vorhaben.207 d) Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens Nachdem festgestellt wurde …” „… Planfeststellungsverfahren oder eine vergleichbare behördliche Entscheidung vorgesehen ist, nur das Verfahren nach den §§ 57a …” „… anderen Vorschriften Planfeststellungsverfahren vorgesehen sind, so ist insoweit das Verfahren nach den …”

Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung S. 72-74

„… Sandgewinnung 73schen Rahmenbetriebspläne in Form eines Planfeststellungsverfahrens nach Maßgabe der §§ 57a …” „… . 1 BBergG durch das Planfeststellungsverfahren verdrängt wird, nicht aber die materiell-rechtlichen …” „… Regelungen der Planzulassung nach § 55 BBergG. Das Verhältnis zum allgemeinen Planfeststellungsverfahren nach …”

UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben S. 75-77

„… Planfeststellungsverfahrens davon ab, ob das Verfahren nach § 57c BBergG einer UVP bedarf. Mit dem Verweis auf § 57c BBergG …” „… Planfeststellungsverfahrens Nachdem festgestellt wurde, dass die marine Kies- und Sandgewinnung eine bergrechtliche …” „… Planfeststellungsverfahren oder eine vergleichbare behördliche Entscheidung vorgesehen ist, nur das Verfahren nach den §§ 57a …”

Überleitung aufrechterhaltener Rechte zur Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden im Bereich der Küstengewässer und der AWZ S. 144-146

„… Zulassung ein Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a, 57b BBergG durchzuführen ist.431 Für …” „… Planfeststellungsverfahren mit eingeschlossener Umweltverträglichkeitsprüfung unterwirft, das Bergbauvorhaben als Ganzes …” „… Abschnitte des Abbaus keiner Prüfung ihrer Umweltverträglichkeit in einem Planfeststellungsverfahren, solange …”

Anforderungen des § 52 Abs. 2a BBergG S. 74-75

„… des § 52 Abs. 2a BBergG Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Rahmenbetriebsplan sieht …” „… nachfolgenden Planfeststellungsverfahren, dass (jedenfalls) die Behörden zu beteiligen sind, „deren …” „… die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens davon ab, ob das Verfahren nach § 57c BBergG einer …”

Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres S. 95-106

„… bergrechtliche Planfeststellungsverfahren für den obligatorischen Rahmenbetriebsplan – mit Konzentrationswirkung …” „… Planfeststellungsverfahren, also UVPpflichtige Bergbauvorhaben (und für Genehmigungen nach § 31 Abs. 3 KrW-/AbfG). Diese …” „… einschlägig. Sofern kein Planfeststellungsverfahren erforderlich ist, entscheidet die zuständige Behörde im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Planfeststellungsverfahrens 77 5. Zusätzliche Anforderungen nach der Bergverordnung für den Festlandsockel 79 6 …”

Marine Kies- und Sandabbaugebiete in der deutschen Nord- und Ostsee S. 20-24

„… Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 20 Vgl. auch Herrmann/Krause (Fn. 11), S. 21 (23). 21 Helsinki …”

Raumordnungsrechtliche Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten S. 122-124

„… wegen mangelnder UVP-Pflichtigkeit kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Fraglich ist …”

Zuständige Bergbehörden S. 41-44

„… , Betriebsplanverfahren, Planfeststellungsverfahren – noch hinsichtlich des Standortes der Lagerstätte – Landgebiet oder …”

Arten von Betriebsplänen S. 56-59

„… dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn ein Vorhaben der …”

Umweltauswirkungen der marinen Sand- und Kiesgewinnung S. 24-27

„… Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 20 Vgl. auch Herrmann/Krause (Fn. 11), S. 21 (23). 21 Helsinki …”

doi.org/10.5771/9783845207346

Felix Barbirz - Institutionelle Befangenheit

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Felix Barbirz

Institutionelle Befangenheit

Series: Verwaltungswissenschaften in juristischer Perspektive

Volume 1 2010

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Exkurs: „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im Planfeststellungsverfahren S. 159-167

„… sind.Exkurs: „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im PlanfeststellungsverfahrenProblemstellungNach einer …” „… Verfahrensergebnisses beeinflusst ist.In Rechtsprechung und Schrifttum wird dies in Bezug auf Planfeststellungsverfahren …” „… das Planfeststellungsverfahren Dürr, in: Knack,VwVfG, § 74 Rn. 9: Ein Planfeststellungsverfahren soll …”

Handlungsverbote befangener Institutionen S. 155-159

„… , waren Mehrfachfunktionen einzelner Behörden im Planfeststellungsverfahren.Wenn mehrere …” „… : „Inneradministrative Gewaltenteilung“ im PlanfeststellungsverfahrenProblemstellungNach einer verbreiteten Auffassung …” „… des Planfeststellungsverfahrens erhoben, somit für nureinen bestimmten institutionellen …”

Identität von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde S. 202-212

„… Konstellation, in der eine Verwaltungseinheit alsTräger eines Vorhabens, für das ein Planfeststellungsverfahren …” „… Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde im Planfeststellungsverfahren für Vorhabender damaligen Bundesbahn …” „… sich die Zuständigkeitsregelung für das Planfeststellungsverfahren in der Sache nicht änderte.642 So …”

Literaturverzeichnis S. 355-372

„… abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahrens. In: DVBl 1991, S. 469 ff.Bull, Hans Peter: Der Gesetzgeber als …” „… 1999. (zitiert: Obermayer, VwVfG)Fromm, Günter: Praktische Probleme des Planfeststellungsverfahrens …” „… dieOrganisationsstrukturen der fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren (Diss. Freiburg).Frankfurt am Main/Bern/New …”

Institutionelle Unparteilichkeit als Merkmal einer rechtsstaatlichen Verwaltung S. 73-86

„… Planfeststellungsverfahren des Flughafens München II,die allgemein in der Diskussion um institutionelle Voreingenommenheit …” „… herangezogen wird.182 In dem genannten Planfeststellungsverfahren stand der Vorwurf imRaum, der entscheidenden …” „… Funktion von Behörden im Planfeststellungsverfahren; vgl. die Nachweise unter D. III. 5. und E. II. 1.81 …”

Allgemeines Verbot von Insich-Verfahren innerhalb eines Rechtsträgers? S. 228-236

„… BVerwG auch den Einwand ab, dass bei der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens durch ein Land …” „… Allgemeinheit seien, dieohnehin im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden müssten. Die notwendige …”

Verselbständigung materieller Kompetenzen als Bestandsinteresse? S. 243-270

„… Planungshoheit;zum Maßstab der materiell-rechtlich niedergelegten Entscheidungszwecke im Planfeststellungsverfahren …” „… , in: Ziekow, Bewertungvon Fluglärm – Regionalplanung – Planfeststellungsverfahren, S. 163 (171 …” „… Planfeststellungsverfahren kann allenfalls dieUnmöglichkeit einer bestimmten Entwicklung der Gemeinde durch ein bestimmtes …”

Zusammenfassung: Relativer Charakter der einzelnen Kompensationsmöglichkeiten S. 167-169

„… imPlanfeststellungsverfahren behandelt nach alledem keinen institutionellen Interessenkonflikt, sondern die Frage, wie ein …”

Möglichkeiten zur Vermeidung der institutionellen Befangenheit S. 285-349

„… Planfeststellungsverfahren gezeigt haben, fordert die gesetzliche Bezeichnung verschiedener behördlicher Funktionen innerhalb …” „… Bauleitplanverfahren. Im Planfeststellungsverfahren haben gemäß § 73VwVfG andere Fachbehörden (Abs. 2, 3a) und …” „… Planfeststellungsverfahren gemäß § 73 Abs. 2 VwVfG der Berücksichtigungder öffentlichen Belange, die durch das Vorhaben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… “ imPlanfeststellungsverfahren5.159Problemstellunga) 159Fehlendes Gebot der Trennung von Anhörungs- undPlanfeststellungsbehördeb …”

Vermeidung institutioneller Befangenheit durch behördliche Funktionstrennung S. 218-223

„… Beispiels der Identität von Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde im Planfeststellungsverfahren, das – wie …”

Frühere Ableitungen von Handlungsverboten befangener Institutionen S. 142-150

„… Behördenfunktionen imPlanfeststellungsverfahren (5.). Die einzelnen Lösungsansätze lassen sich nachdem bereits …”

Normzweck S. 127-139

„… derentscheidenden Behörde in Planfeststellungsverfahren tätig waren. Obwohl demnach Gegenstand der Entscheidungen …”

Auswirkungen der Bestandsinteressen von Verwaltungseinheiten S. 270-285

„… Planfeststellungsverfahren, die einen erheblichen behördlichen Ressourceneinsatz herausfordern, wird die Behörde im …”

Problemstellung S. 21-23

„… Gebietskörperschaft angehören.So fungierte die ehemalige Deutsche Bundesbahn im Planfeststellungsverfahrennach dem …”

doi.org/10.5771/9783845225951

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