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Jonas Lauel - Auswirkungen des Planungssicherstellungsgesetzes

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Jonas Lauel

Auswirkungen des Planungssicherstellungsgesetzes

2022

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2. Die Planfeststellung S. 16-23

„… Planfeststellung die Planfeststellungsbe-hörde, welche funktional als zwei unterschiedliche Behörden ein-zuordnen …” „… Planfeststellungsverfahrens Stüer/Probstfeld, Die Planfeststellung, Rn. 386. 42 Stelkens/Bonk/Sachs-Neumann/Kulpmann …” „…  Die Planfeststellung 20 fachgesetzliche Planfeststellungspflicht ist dabei ausgestaltet als …”

1. Einführung S. 1-15

„… soll. Die Raumordnung ist somit 7 Stüer/Probstfeld, Die Planfeststellung, Rn. 987. 8 Kümper, UPR …” „… 2019, 161 (163). 9 Stüer/Probstfeld, Die Planfeststellung, Rn. 973 f.; Scholich in Scholich/P. Müller …” „… Stüer/Probstfeld, Die Planfeststellung, Rn. 991; Kment-Kümper, Raumordnungsgesetz mit Landesplanungsrecht, A …”

3. Die Bürgerbeteiligung S. 24-77

„… Planfeststellung Das Planfeststellungsrecht blickt auf eine Geschichte bis in die 30er-Jahre des 19. Jahrhunderts …” „… Planfeststellung ist sodann festzustellen, ob die Planfeststellungsbehörde eine Behörde des Bundes oder eine …” „… Planfeststellungs-verfahren auf, welche das Anhörungsverfahren in die Zuständig-keit der Länder übergab, die die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Verbesserung der Öffentlich-keitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungs-verfahren (PlVereinhG …” „… Vorgehen ................................................... 12 2. Die Planfeststellung …” „… Bürgerbeteiligung in der Planfeststellung ............... 29 3.1.2.2 Die Aarhus-Konvention …”

5. Bewertung der Änderungen des Planungssicherstellungsgesetzes und deren Auswirkungen auf die Bürgerbeteiligung S. 97-150

„… Fachgesetze anwenden. Plan-feststellungs- und Anhörungsbehörden, die mehrere Fachgesetze anwenden, wird somit …” „… insbeson-dere durch die weitreichenden Wirkungen der Planfeststellung auffallendes Gewicht. Die …” „… Gestaltungswirkung der Planfeststellung tritt unabhängig davon ein, ob der vom Plan Betroffene am Verfah-ren …”

6. Abschließende Würdigung S. 151-156

„… Planfeststellung, Rn. 294 f.; hierzu ebenfalls Ernst, Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses …” „… eine dauerhafte Anwendung der Vorschriften in Plan-feststellungsverfahren zu ermöglichen, ist vor …”

4. Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) S. 78-96

„… lediglich auf Planfeststellungsverfahren angewandt werden soll. Die Online-Konsultation ist jedoch nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 167-168

„… Planänderung 55, 56, 111 Planfeststellungsbeschluss 72, 73, 111 Planunterlagen 45, 50 Raumordnung 145, 146 …” „… Massenverfahren 67, 103 Partizipation 24, 29, 31, 75, 102, 109, 110, 120, 127, 149, 150 Planfeststellungsbehörde …”

doi.org/10.5771/9783748934141

Mei Wu - Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

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Mei Wu

Öffentlichkeitsbeteiligung an umweltrechtlichen Fachplanungen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 809 2013

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Umweltrechtliche Planfeststellungen S. 41-46

„… Zusammenhang ist zwischen Planfeststellungen, Schutzgebietsfestsetzungen sowie sonstigen Fachplanungen zu …” „… unterscheiden, wobei die Planfeststellung Prototyp des Fachplanungsverfahrens ist.29 II. Umweltrechtliche …” „… Planfeststellungen 1. Allgemeines Bei Planfeststellungen handelt es sich um die Aufstellung verbindlicher Pläne zur …”

UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 181-191

„… 181 III. UVP-pflichtige Planfeststellungen 1. Allgemeines Bei den UVP-pflichtigen Vorhaben dient …” „… Planfeststellung besteht – zusätzlich weitere entscheidungser- 792 Vgl. 0.4.1 UVPVwV; Gassner, UVPG, § 5, Rn. 15 …” „… Einsichtnahme in die Unterlagen individuell planen kann:802 ? den Antrag auf Planfeststellung und den …”

Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen S. 153-181

„… 153 II. Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen 1. Allgemeines Für Planfeststellungen, die keiner …” „… vor, wobei das VwVfG ergänzend anwendbar ist. 573 Die Planfeststellung beim Gewässerausbau enthält …” „… Planfeststellungsunterlagen führt nicht zur Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, sondern nur dazu, dass insoweit …”

Feststellung der UVP-Pflichtigkeit S. 151-153

„… Planfeststellungen In der Bundesrepublik Deutschland nimmt die Öffentlichkeitsbeteiligung in Bezug auf die …” „… VwVfG.562 Beim Anhörungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung handelt es sich um die Befugnis zur …” „… vieler Hett, S. 173 ff. 560 Für ihre Beteiligung in einer nicht UVP-pflichtigen Planfeststellung gilt …”

Charakterisierung der umweltrechtlichen Fachplanungen S. 39-41

„… Steinberg/Wickel/Müller, Fachplanung, § 1, Rn. 87 ff.; Stüer/Probstfeld, Planfeststellung, S. 176 ff. 28 Vgl …” „… überprüft. In diesem Zusammenhang ist zwischen Planfeststellungen, Schutzgebietsfestsetzungen sowie …” „… sonstigen Fachplanungen zu unterscheiden, wobei die Planfeststellung Prototyp des Fachplanungsverfahrens ist …”

Literaturverzeichnis S. 247-268

„… Planfeststellung – Zur behördlichen Bewältigung abfallrechtlicher Planfeststellungsverfahren am Beispiel Hessens …” „… administrativen Entscheidungsspielraum – Am Beispiel der Planfeststellung -, DVBl. 1992, 398 ff. Erbguth, Wilfried …” „… : Abfallentsorgungsanlagen zwischen Planfeststellung und Kontrollerlaubnis, Berlin 1996 Groß, Thomas: Stuttgart 21 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Planfeststellungen 41 1. Allgemeines 41 2. Der Planfeststellungsbeschluss und seine Rechtswirkungen 42 3 …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene 147 B. Öffentlichkeitsbeteiligung an Planfeststellungen …” „… 151 I. Feststellung der UVP-Pflichtigkeit 152 II. Nicht UVP-pflichtige Planfeststellungen 153 1 …”

Entwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung an Fachplanungen auf nationaler Ebene S. 147-151

„… Fachplanungsgesetze werden im Folgenden nicht untersucht. B. Öffentlichkeitsbeteiligung an Planfeststellungen In der …” „… .562 Beim Anhörungsverfahren im Rahmen der Planfeststellung handelt es sich um die Befugnis zur …” „… vieler Hett, S. 173 ff. 560 Für ihre Beteiligung in einer nicht UVP-pflichtigen Planfeststellung gilt …”

Zusammenfassung S. 239-246

„… Projektzulassungsentscheidungen – insbesondere an die Planfeststellung – geknüpft ist, bezieht sich die strategische Umweltprüfung …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung sind im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Planfeststellung zu implementieren. § 9 UVPG verweist …” „… Planfeststellung über die Anforderungen der europäischen Vorgaben hinaus. Im Laufe des Beteiligungsverfahrens in …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 35-38

„… normativen Instrumenten (z.B. durch AK) bei nicht UVPpflichtigen Planfeststellungen bei SUP-pflichtigen …” „… . durch AK und SEA-Protokoll) bei UVP-pflichtigen Planfeststellungen bei Schutzgebietsfestsetzungen bei …” „… Öffentlichkeitsbeteiligung an Planfeststellungsverfahren erörtert. Anschließend wird die Öffentlichkeitsbeteiligung bei …”

Das Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung bei SUP-pflichtigen Fachplanungen S. 206-213

„… Rahmen der strategischen Umweltprüfung von den Anforderungen im Rahmen der Planfeststellungen (§ 73 Abs …” „… Planfeststellungen vgl. oben im Vierten Teil B. II. 3. b) dd). 918 Vgl. Hendler, NVwZ 2005, 977 (982); Verwiebe, S …” „… Planfeststellungen vgl. oben im Vierten Teil B. III. 4. c). 921 Vgl. Gassner, UVPG, § 14i, Rn. 16 m.w.N., der darauf …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-32

„… (Planfeststellungsrichtlinien 2007 – PlafeR 07), VkBl. 2008 S. 30 ff. PlafeR 1994 Richtlinien für die Planfeststellung nach dem …” „… 29.07.2009 (BGBl. I S. 2258) PlafeR 07 Richtlinien für die Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz …” „… Bundesfernstraßengesetz (Planfeststellungsrichtlinien 1994 – PlafeR 1994), VkBl. 1994 S. 749 ff. RhPf Rheinland-Pfalz …”

Umweltrechtliche Schutzgebietsfestsetzungen S. 46-55

„… . Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen Über die Planfeststellung und die Schutzgebietsfestsetzung hinaus …” „… Planfeststellungsbeschluss erfolgt die Schutzgebietsfestsetzung überwiegend in der Form der Rechtsverordnung. Ob eine …”

Begriffliche Klärungen und Abgrenzungen S. 69-87

„… der Öffentlichkeit im Planfeststellungs- 172 BVerwGE 22, 343 (344). Zur bedeutungsgleichen Verwendung …” „… . 41, der die Beteiligung anerkannter Naturschutzverbände (in Planfeststellungsverfahren) zwischen …”

Sonstige umweltrechtliche Fachplanungen S. 55-69

„… die Planfeststellung und die Schutzgebietsfestsetzung hinaus bestehen sonstige umweltrechtliche …”

Die Ausgestaltung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der jeweiligen Fachplanungen S. 213-238

„… abwägungsrelevanten Belang in der abfallrechtlichen Planfeststellung darstellen.1013 Die Abfallwirtschaftspläne sind …” „… Beispielsweise für die planfeststellungsbedürftige Errichtung von Deponien, vgl. §§ 35 Abs. 2 und 36 Abs. 1 Nr. 5 …”

Gang der Untersuchung S. 38

„… Öffentlichkeitsbeteiligung an Planfeststellungsverfahren erörtert. Anschließend wird die Öffentlichkeitsbeteiligung bei …”

doi.org/10.5771/9783845248837

Detlef Czybulka, Katrin Stredak - Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

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Detlef Czybulka, Katrin Stredak

Rechtsfragen der marinen Kies- und Sandgewinnung in Nord- und Ostsee

Series: Beiträge zum Landwirtschaftsrecht und zur Biodiversität

Volume 5 2008

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Wasserrechtliche Planfeststellung S. 116

„… –.332 b) Wasserrechtliche Planfeststellung Eine wasserrechtliche Planfeststellung muss dann …” „… werden.333 Allerdings ist die wasserrechtliche Planfeststellung im Zusammenhang mit der marinen Kies …”

Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung S. 72-74

„… Planfeststellungsbehörde im Einvernehmen mit der für das Wasser zuständigen Behörde zu treffen ist; bei Planfeststellungen …” „… sind, vgl. § 52 Abs. 1 BBergG. 4. Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung …” „… (obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren) a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung Bergbauliche …”

Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens S. 77-79

„… macht, ist nun zu prüfen, ob die bergrechtliche Planfeststellung eventuell durch eine Planfeststellung …” „… Betracht kommen dürften, bleibt es bei der Durchführung der bergrechtlichen Planfeststellung. Zuständig …” „… Vorhaben.207 d) Durchführung des bergrechtlichen Planfeststellungsverfahrens Nachdem festgestellt wurde …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Zulassungsverfahren ohne Planfeststellung 59 a) Beginn des Zulassungsverfahrens 59 b) Beteiligungen im …” „… nachträglicher Auflagen 72 4. Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung (obligatorisches …” „… Rahmenbetriebsplanverfahren) 72 a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung 72 b) Anforderungen des § 52 Abs. 2a …”

UVP-pflichtige bergbauliche Vorhaben S. 75-77

„… Planfeststellung nach dem Bundesberggesetz bedürfen. Gemäß § 52 Abs. 2a Satz 1 BBergG hängt die Durchführung des …” „… Rahmenbetriebsplanfeststellung erforderlich macht, ist nun zu prüfen, ob die bergrechtliche Planfeststellung eventuell durch eine …” „… Planfeststellung nach anderen Gesetzen verdrängt wird. Hierüber trifft § 57b Abs. 3 BBergG nähere Aussagen …”

Naturschutzrechtliche Zulassungserfordernisse im Bereich des Küstenmeeres S. 95-106

„… Planfeststellung, einer die Genehmigung aus § 11 Abs. 1 ersetzenden Genehmigung oder einer landeswasserrechtlichen …” „… Behörde nur anzuzeigen ist (§ 9 Nr. 1 NNatG), nach öffentlichem Recht einer Planfeststellung bedarf (§ 9 …” „… die marine Kies- und Sandgewinnung der Planfeststellung bedarf, muss der Vorhabensträger eine …”

Arten von Betriebsplänen S. 56-59

„… der marinen Kies- und Sandgewinnung 593. Allgemeines Zulassungsverfahren ohne Planfeststellung Dem …” „… allgemeinen Zulassungsverfahren ohne Planfeststellung unterliegen betriebsplanpflichtige Einrichtungen und …” „… dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn ein Vorhaben der …”

Beginn des Zulassungsverfahrens S. 59-60

„… Planfeststellung Dem allgemeinen Zulassungsverfahren ohne Planfeststellung unterliegen betriebsplanpflichtige …” „… Planfeststellung sind abschließend in § 55 Abs. 1 BBergG normiert. Die enthaltenen Regelungen stellen …”

Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Gestattung S. 111-116

„… Planfeststellungen oder -genehmigungen nach § 31 WHG für Gewässer erster Ordnung, vgl. § 107 Abs. 1 Nr. 2 lit. a …” „… oder Bewilligung –.332 b) Wasserrechtliche Planfeststellung Eine wasserrechtliche Planfeststellung …” „… Gewässers gesehen werden.333 Allerdings ist die wasserrechtliche Planfeststellung im Zusammenhang mit der …”

Literaturverzeichnis S. 149-154

„… Planfeststellung, in: Franßen, Everhardt/Redeker, Konrad/Schlichter, Otto/Wilke, Dieter (Hrsg.), Bürger – Richter …” „… Planfeststellung im Bergrecht, Münster 1992. Nordberg, Lauri, Die Anwendbarkeit der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie …” „… Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in der Planfeststellung, DVBl. 1998, S. 877 – 886. Wolf, Rainer, Völker-, europa- und …”

Zulassungserfordernisse nach dem Immissionsschutzrecht S. 116-119

„… –.332 b) Wasserrechtliche Planfeststellung Eine wasserrechtliche Planfeststellung muss dann …” „… werden.333 Allerdings ist die wasserrechtliche Planfeststellung im Zusammenhang mit der marinen Kies …”

Landesplanungsrechtliche Erwägungen S. 124-128

„… erfasst auch nur dann bergbauliche Vorhaben, soweit sie der Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a bis 2c …” „… Vorhabensträger keine unmittelbare Rechtswirkung und ersetzt auch nicht die Genehmigungen, Planfeststellungen oder …” „… bei Genehmigungen, Planfeststellungen und sonstigen be …”

Anspruch des Unternehmers auf Zulassung S. 72

„… sind, vgl. § 52 Abs. 1 BBergG. 4. Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung …” „… (obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren) a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung Bergbauliche …”

Problem der Anordnung nachträglicher Auflagen S. 72

„… sind, vgl. § 52 Abs. 1 BBergG. 4. Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung …” „… (obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren) a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung Bergbauliche …”

Form und Inhalt der Betriebsplanzulassung S. 71-72

„… , vgl. § 52 Abs. 1 BBergG. 4. Rahmenbetriebsplanzulassungsverfahren mit Planfeststellung …” „… (obligatorisches Rahmenbetriebsplanverfahren) a) Allgemeines zur bergrechtlichen Planfeststellung Bergbauliche …”

Anforderungen des § 52 Abs. 2a BBergG S. 74-75

„… grundsätzlich der Planfeststellung nach dem Bundesberggesetz bedürfen. Gemäß § 52 Abs. 2a Satz 1 BBergG hängt …” „… des § 52 Abs. 2a BBergG Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den Rahmenbetriebsplan sieht …” „… nachfolgenden Planfeststellungsverfahren, dass (jedenfalls) die Behörden zu beteiligen sind, „deren …”

Raumordnungsrechtliche Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten S. 122-124

„… erfasst auch nur dann bergbauliche Vorhaben, soweit sie der Planfeststellung nach § 52 Abs. 2a bis 2c …” „… wegen mangelnder UVP-Pflichtigkeit kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wird. Fraglich ist …”

Überleitung aufrechterhaltener Rechte zur Gewinnung von marinen Kiesen und Sanden im Bereich der Küstengewässer und der AWZ S. 144-146

„… verwirklichten Gesamtvorhaben für ihre Weiterführung schon deshalb keiner Planfeststellung bedurften, weil die …” „… Zulassung ein Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a, 57b BBergG durchzuführen ist.431 Für …” „… Planfeststellungsverfahren mit eingeschlossener Umweltverträglichkeitsprüfung unterwirft, das Bergbauvorhaben als Ganzes …”

Beteiligungen im Betriebsplanzulassungsverfahren S. 60

„… Planfeststellung sind abschließend in § 55 Abs. 1 BBergG normiert. Die enthaltenen Regelungen stellen …”

Vorliegen einer Betriebsplanpflicht S. 55-56

„… . 117 Wolf (Fn. 50), S. 187. 118 Gaentzsch, Die bergrechtliche Planfeststellung, in …”

Widerruf von Erlaubnis und Bewilligung, Auflagenvorbehalt S. 46-47

„… , Planfeststellungen usw., die entweder nur oder gleichzeitig mit der Einräumung der erforderlichen Befugnis deren …”

Der Versagungsgrund der überwiegenden öffentlichen Interessen S. 47-49

„… , Planfeststellungen usw., die entweder nur oder gleichzeitig mit der Einräumung der erforderlichen Befugnis deren …”

Zulassungsvoraussetzungen nach § 55 BBergG S. 60-69

„… Planfeststellung sind abschließend in § 55 Abs. 1 BBergG normiert. Die enthaltenen Regelungen stellen …”

Erfordernis einer FFH-Verträglichkeitsprüfung S. 87-95

„… entsprechend der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie in der Planfeststellung, DVBl. 1998, 877 (882). 256 Vgl. auch …”

Marine Kies- und Sandabbaugebiete in der deutschen Nord- und Ostsee S. 20-24

„… Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 20 Vgl. auch Herrmann/Krause (Fn. 11), S. 21 (23). 21 Helsinki …”

Umweltauswirkungen der marinen Sand- und Kiesgewinnung S. 24-27

„… Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. 20 Vgl. auch Herrmann/Krause (Fn. 11), S. 21 (23). 21 Helsinki …”

Zuständige Bergbehörden S. 41-44

„… , Betriebsplanverfahren, Planfeststellungsverfahren – noch hinsichtlich des Standortes der Lagerstätte – Landgebiet oder …”

Zusätzliche Anforderungen nach der Bergverordnung für den Festlandsockel S. 79-80

„… hin zur Verfügung zu stellen, § 57a Abs. 3 BBergG. Die Planfeststellungsbehörde erarbeitet dann aus …” „… Planfeststellungsbeschlüssen zu, vgl. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG. …”

Konzentrationswirkung bergrechtlicher Betriebspläne S. 80-82

„… sind. Eine Konzentrationswirkung kommt vor allem Planfeststellungsbeschlüssen zu, vgl. § 75 Abs. 1 Satz …”

Schutzgebietsausweisung nach Zulassung eines Rahmenbetriebsplans S. 139-143

„… Rahmenbetriebsplan. Der obligatorische Rahmenbetriebsplan wird in Form eines Planfeststellungsbeschlusses erlassen …” „… Gegensatz zum allgemeinen Planfeststellungsbe- 416 BVerwG …”

doi.org/10.5771/9783845207346

Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel - Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

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Wolfgang Köck, Ekkehard Hofmann, Stefan Möckel

Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Series: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Volume 16 2011

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Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Planfeststellung nach UVPG? S. 30

„… . Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder aus anderen Gründen eine …” „… Heranziehung des Bundesberggesetzes nicht für sachgerecht hält, wäre dennoch eine Planfeststellung erforderlich …” „… , und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für Rohrleitungsanlagen eine Planfeststellung, wenn …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan S. 26-30

„… Planfeststellung handelt, sondern sie bei Anwendbarkeit des Bergrechts nach § 52 Abs. 2a BBergG unmittelbar der …” „… berg- DIE ERFORDERLICHEN GESTATTUNGSAKTE 27 rechtlichen Planfeststellung (als Vorhaben, nicht als …” „… Planfeststellungsverfahrens unter Berücksichtigung der Antragserfordernisse für die vom Planfeststellungsbeschluss …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Anforderungen aus der Rohrfemleitungsverordnung S. 30-31

„… . Planfeststellung nach UVPG? Soweit man wegen der Länge der geplanten Rohrleitung oder aus anderen Gründen eine …” „… Heranziehung des Bundesberggesetzes nicht für sachgerecht hält, wäre dennoch eine Planfeststellung erforderlich …” „… , und zwar nach § 20 UVPG. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt für Rohrleitungsanlagen eine Planfeststellung, wenn …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Verfahren (Ekkehard Hofmann) S. 108-109

„… , ? für die Planfeststellung des Rahmenbetriebsplans nach Bergrecht ein Planfeststellungsverfahren, ? für …” „… Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren jeweils integriert durchgeführt werden muss. Dabei wird die bergrechtliche Planfeststellung nach …” „… für die Entscheidung über einen Antrag auf Planfeststellung einer Rohrleitungsanlage sachlich …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Örtliche Zuständigkeit S. 109-110

„… einen Antrag auf Planfeststellung einer Rohrleitungsanlage sachlich zuständig, so stellt sich weiter die …” „… zur Mitwirkung Das bedeutet jedoch nicht, dass bei der Planfeststellung einer grenzüberschreitenden …” „… Maßstab für die Begründung einer (rechtmäßigen) Ablehnung eines Antrags auf Planfeststellung ergibt sich …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zusammenfassung S. 108

„… , ? für die Planfeststellung des Rahmenbetriebsplans nach Bergrecht ein Planfeststellungsverfahren, ? für …” „… Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren jeweils integriert durchgeführt werden muss. Dabei wird die bergrechtliche Planfeststellung nach …” „… Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne bergrechtlichen Rahmenbetriebsplan durchgeführt wird, ist in diesem eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Zwischenergebnis: Die Genehmigungsvoraussetzungen S. 31-32

„… Planfeststellung bedarf (§ 52 Abs. 2a, 57a Abs. 2 S. 1 BBergG). Auf die Zulassung besteht unter den gesetzlichen …” „… Voraussetzungen ein Anspruch nach § 55 Abs. 1 BBergG. Das sonstige öffentliche Recht wird, da die Planfeststellung …” „… zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen Rahmen eine …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Pflichten zur Mitwirkung S. 110-112

„… bleibt. 3. Pflichten zur Mitwirkung Das bedeutet jedoch nicht, dass bei der Planfeststellung einer …” „… Maßstab für die Begründung einer (rechtmäßigen) Ablehnung eines Antrags auf Planfeststellung ergibt sich …” „… Planfeststellungsverfahren im Bergrecht an dieser Stelle vertiefen zu müssen,271 sei darauf hingewiesen, dass das …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Die erforderlichen Gestattungsakte S. 125-126

„… Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz durchzuführen. (3) Die Planfeststellung schließt alle sonstigen erforderlichen behördlichen …” „… Entscheidungen ein. Für das Wasserrecht gilt allerdings die Sonderregelung, dass die Planfeststellung im …” „… Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz ist für Rohrleitungen ein Rahmenbetriebsplan erforderlich, der in einem Planfeststellungsverfahren …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Materielle bodenschutzrechtliche Anforderungen an die Rohrfernleitung S. 106-108

„… Planfeststellung des Rahmenbetriebsplans nach Bergrecht ein Planfeststellungsverfahren, ? für die nicht von der …” „… durchgeführt werden muss. Dabei wird die bergrechtliche Planfeststellung nach der Rechtsprechung des …” „… Bundesverwaltungsgerichts zum Trägerverfahren für die UVP.266 Soweit ein Planfeststellungsverfahren nach dem UVPG ohne …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Feststellung der Raumverträglichkeit S. 23-26

„… wassergefährdender Stoffe, die der Planfeststellung nach § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung …” „… (UVPG) bedürfen. § 20 Abs. 1 UVPG verlangt eine Planfeststellung für Vorhaben, die in der Anlage 1 unter …” „… Planfeststellung handelt, sondern sie bei Anwendbarkeit des Bergrechts nach § 52 Abs. 2a BBergG unmittelbar der …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Sachliche Zuständigkeiten: Bergrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht S. 109

„… einen Antrag auf Planfeststellung einer Rohrleitungsanlage sachlich zuständig, so stellt sich weiter die …” „… , Wasserrecht, Naturschutzrecht Aus der Planfeststellungsbedürftigkeit ergibt sich Weiteres für die …” „… Zuständigkeiten der betroffenen Behörden. Planfeststellungsbehörde ist bei Vorhaben, die in einem unmittelbaren …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Rahmenbetriebsplans 28 cc) Konzentrationswirkung: Die Sonderrolle des Wasserrechts 29 3. Planfeststellung nach UVPG …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Literaturverzeichnis S. 133-136

„… der Planfeststellung, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 25, S. 1139 ff. Sparwasser …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Einführung S. 32-34

„… folgen, so führt das zur Planfeststellungsbedürftigkeit des Vorhabens nach § 20 Abs. 1 UVPG, in dessen …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Landschaftsplanung S. 63-65

„… . Raumordnung) und Verwaltungsverfahren (z.B. Planfeststellungsverfahren) zu berücksichtigen, d.h. in der …” „… im Außenbereich und gemäß Nr. 5 alle Anlagen, die einem Planfeststellungsverfahren unterliegen …” „… , Eingriffe. Somit unterliegt eine planfeststellungspflichtige Rohrfernleitung in …”

Ekkehard Hofmann, Wolfgang Köck, Stefan Möckel Eingriffsregelung S. 65-69

„… im Außenbereich und gemäß Nr. 5 alle Anlagen, die einem Planfeststellungsverfahren unterliegen …” „… , Eingriffe. Somit unterliegt eine planfeststellungspflichtige Rohrfernleitung in 66 STEFAN MÖCKEL diesen …”

doi.org/10.5771/9783845228198

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… - oder Genehmigungspflicht vorliegt, sodass § 19 BNatSchG zu beachten ist.III. Planfeststellung oder …” „… -genehmigungDie Planfeststellung oder -genehmigungen gehören zur Fachplanung. Bis 2001 hatte die Energiewirtschaft …” „… und b EnWG eingeführt, wonach die Planfeststellung für Hochspannungsleitungen mit einer …”

Ermessen im Planungsverfahren S. 158-161

„… Umweltverträglichkeitsziels, dienen. b) PlanfeststellungMit dem Planfeststellungsbeschluss wird das Vorhaben freigegeben …” „… Planfeststellungsbeschlusses vorsieht. Das EnWG regelt das Planfeststellungsverfahren in den § 43 ff. EnWG. Jedenfalls im …” „… Rahmen der Planfeststellung beachtet werden.178BVerwG, NVwZ 1990, 680, 682.179Rojahn, Das neue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… über die Umweltverträglichkeitsprüfung 483. Bundesnaturschutzgesetz 49III. Planfeststellung oder …” „… . Berücksichtigung des Gesetzesziels Umweltverträglichkeit 159a) Planrechtfertigung 159b) Planfeststellung 159c …” „… -genehmigung 491. Planrechtfertigung 502. Planfeststellungsbeschluss 513. Plangenehmigung 52B. Regulierung 52I …”

Grundzüge der Planung S. 45-48

„… für öffentliche Stellen gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 2 ROG verbindlich, wenn Planfeststellungen und …” „… Genehmigungen zu treffen sind. Gemäß § 43 EnWG sind Planfeststellung oder -genehmigung für …” „… Planfeststellung oder -genehmigung auch die Energieversorgungsunternehmen. Daneben gewinnt der …”

Zulassungsrecht S. 48-49

„… zu beachten ist.III. Planfeststellung oder -genehmigungDie Planfeststellung oder -genehmigungen …” „… Planfeststellung für Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 110 kV und mehr sowie für …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… , 147, 150f., 154, 159, 174PParallelleitungsbau 130Planfeststellung 123, 159Planfeststellungsbehörde 50 …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… Betracht. Diese hat die gleichen Rechtswirkungen wie eine Planfeststellung, wird aber im einfachen …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… Betracht. Diese hat die gleichen Rechtswirkungen wie eine Planfeststellung, wird aber im einfachen …”

Der Umweltbegriff im europäischen Recht S. 58-61

„… Planfeststellungsverfahren, NuR 2003, S.332, 333 f.33 Salje, Umweltaspekte der EnWG-Reform, UPR 1998, S. 201, 203. Salje …”

Ergebnis – Umweltbegriff im deutschen wie europäischen Recht S. 61

„… Planfeststellungsverfahren, NuR 2003, S.332, 333 f.33 Salje, Umweltaspekte der EnWG-Reform, UPR 1998, S. 201, 203. Salje …”

Einsparungsgrundsatz S. 61-66

„… Planfeststellungsverfahren, NuR 2003, S.332, 333 f.33 Salje, Umweltaspekte der EnWG-Reform, UPR 1998, S. 201, 203. Salje …”

Belastungsminimierungsgrundsatz S. 68-69

„… Energieversorgung imPlanfeststellungsverfahren, NuR 2003, S. 332, 334. 69 Büdenbender, EnWG 98, § 2 Rn. 65; Salje …”

Die besondere Bedeutung erneuerbarer Energien und KWK-Anlagen S. 69-70

„… imPlanfeststellungsverfahren, NuR 2003, S. 332, 334. 69 Büdenbender, EnWG 98, § 2 Rn. 65; Salje, EnWG, § 3 Rn. 233.69Eine …”

Einfaches Verwaltungsermessen S. 152-158

„… Fachplanungsgesetz den Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses vorsieht. Das EnWG regelt das …” „… Planfeststellungsverfahren in den § 43 ff. EnWG. Jedenfalls im Rahmen dieser Normen wird somit Planungsermessen im …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… einer umweltverträglichen Energieversorgung im Planfeststellungsverfahren für Energieleitungen, NuR …”

doi.org/10.5771/9783845214696

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