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Claus-Henning Hollmann - Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

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Claus-Henning Hollmann

Pflichtteilsrecht und Familienzusammenhang

2007

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Die Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs S. 275-277

„… die Existenz von Einzelunternehmen.2. Die Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsDer Pflichtteilsanspruch …” „… Pflichtteilsberechtigten auf Antrag für seinen PflichtteilsanspruchSicherheit zu leisten. Eine solche Änderung der …” „… des § 2331 a BGB zuerweitern.3. Die Stundung des PflichtteilsanspruchsGem. § 2331 a BGB kann der Erbe …”

Die Stundung des Pflichtteilsanspruchs S. 277-283

„… BGB zuerweitern.3. Die Stundung des PflichtteilsanspruchsGem. § 2331 a BGB kann der Erbe die Stundung …” „… am Nachlass des Erblassers. Das Hinausschieben der Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs bereits dem …” „… des Pflichtteilsanspruchs verlangen, wenn die sofortige Erfüllung des gesamten Anspruchs den Erben …”

Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs S. 190-191

„… aufheben.7. Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsIm Gegensatz zum deutschen Recht (§ 2317 BGB) ist die …”

Gefährdung des Unternehmens durch den Pflichtteilsanspruch S. 273-275

„… Unternehmens gefährden kann.1. Gefährdung des Unternehmens durch den PflichtteilsanspruchOb eine Gefährdung …” „… Einzelunternehmen.2. Die Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsDer Pflichtteilsanspruch entsteht gem. § 2317 Abs. 1 …” „… Geltendmachung vonPflichtteilsansprüchen wirkt sich nur auf der Ebene der Gesellschafter aus …”

Die Nachlassbewertung S. 283-287

„… desPflichtteilsanspruchs zu berücksichtigen. Ist die Zerschlagung des Unternehmensbereits aus anderen Gründen nicht mehr …” „… sollte, wenn der Pflichtteilsanspruch unbestritten ist1271. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin …” „… vorangegangen sein muss. Über die Stundungdes Pflichtteilsanspruchs entscheidet gem. § 2331 a Abs. 2 BGB das …”

Ehegatte und pflichtteilsberechtigte Kinder S. 293-295

„… überlebende Ehegatte dann den Pflichtteilsansprüchen der Eltern des Erblassers ausgesetzt. Wiebereits oben …” „… Erblassers in der Form, dass dieser sich einem Pflichtteilsanspruch der Eltern des Erblassers ausgesetzt …” „… Pflichtteilsansprüche am Nachlass des Erblassers zu, die sie nun gegen den überlebenden Ehegatten geltend machen können …”

Beschlüsse auf dem 49. Deutschen Juristentag S. 115-116

„… desWertes des Nachlasses bestehen606. Hinsichtlich der Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs wurde …” „… Auszahlung des Pflichtteilsanspruchs Rechnung getragen werden. ZumSchutz von wirtschaftlichen Gütern dem …” „… Erblasser das Hinausschieben der Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs zu gestatten, wurde abgelehnt. Der 49 …”

Die Reformdiskussion in den Jahren 1900 – 1932 S. 80-85

„… hinzuwirken, indem dem Reich gesetzlich ein Pflichtteilsanspruch insolchen Erbfällen eingeräumt werde, wo der …” „… , unter welche Voraussetzungen das Reich einenPflichtteilsanspruch haben sollte, und zwar erstens wieviele …” „… Kinder vom Erblasser erwartetwerden sollten, um das vollständige Erlöschen des Pflichtteilsanspruchs zu …”

Die Reformdiskussion im Zuge des 49. Deutschen Juristentages S. 116-118

„… Pflichtteilsentziehung gegenüber Abkömmlingen oder einer Erschwerung der Geltendmachungvon Pflichtteilsansprüchen über …” „… Pflichtteilsrechts beim sog. Berliner Testament angesprochen. So sollte der Pflichtteilsanspruch in diesen Fällennur …” „… vorgeschlagen, den Pflichtteilsanspruch der Kinder auf den Tod des Überlebenden hinauszuschieben oder den …”

Beschränkte und beschwerte Zuwendungen S. 296-301

„… ZuwendungenGrundsätzlich hat einen Pflichtteilsanspruch nur derjenige, der nach§ 2303 Abs. 1 BGB durch Verfügung von Todes …” „… Pflichtteilsrechts im BGB, dass Pflichtteilsansprüche vor Vermächtnissenund Auflagen zu erfüllen sind1346. 1342 Mot …” „… dies im Widerspruch zu der Grundwertung des Vorranges von Pflichtteilsansprüchen gegenüber …”

Ehegatte und Pflichtteilsrecht der Eltern des Erblassers S. 292-293

„… Pflichtteilsanspruch nach dem Tod des Erblassers zusteht oder ob dieser durch die zu Lebzeiten des Erblassers …” „… dann den Pflichtteilsansprüchen der Eltern des Erblassers ausgesetzt. Wiebereits oben vorgeschlagen …” „… Erblassers in der Form, dass dieser sich einem Pflichtteilsanspruch der Eltern des Erblassers ausgesetzt …”

Höhe des Pflichtteils S. 214-217

„… Pflichtteilsanspruch befriedigen zu können. Diese Gefahrbesteht nicht nur für Familienunternehmen. So kann auch die das …” „… Familienhauserbende Ehefrau dazu gezwungen sein, das Haus zu verkaufen, um die Pflichtteilsansprüche der Kinder zu …” „… Pflichtteilsansprüche zu. Die Höhedes Pflichtteils beträgt die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Der Pflichtteil für …”

Pflichtteilsrecht und Bedürftigkeit S. 210-214

„… Pflichtteilsrechts streitig. Immer wieder wird vorgeschlagen, denPflichtteilsanspruch nicht nur von der Enterbung des …” „… Pflichtteilsansprüche keinErfordernis mehr953. Zur Verdeutlichung wird folgender Fall herangezogen.949 Leipold AcP 180 …” „… Rechtsnatur des Pflichtteilsanspruchs ändern. DerPflichtteilsanspruch würde dann einen in der Verwandtschaft …”

Ergebnisse S. 306-312

„… Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs zu modifizieren. Sosollte der Pflichtteilsanspruch wie im …” „… § 2331 a BGB zu erweitern. So kanndie Stundung des Pflichtteilsanspruchs bereits dann gefordert werden …” „… Pflichtteilsanspruchs und die Erweiterungder Stundungsmöglichkeit dienen nicht nur dem Schutz von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Pflichtteilsergänzungsanspruch 108gg. Verjährung des Pflichtteilsanspruchs 108hh. Pflichtteilsentziehung 10912III. Die …” „… . Erbunwürdigkeit 1907. Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs 190VI. Fazit 1919. Kapitel: Reformvorschläge 194I …” „… . Pflichtteilsrecht und Unternehmen 2731. Gefährdung des Unternehmens durch den Pflichtteilsanspruch 273a. Beteiligung …”

Weitere Diskussionsbeiträge auf dem 49. Deutschen Juristentag S. 114-115

„… bestehen606. Hinsichtlich der Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs wurde vorgeschlagen, eine spätere …” „… Pflichtteilsanspruchs Rechnung getragen werden. ZumSchutz von wirtschaftlichen Gütern dem Erblasser das Hinausschieben …” „… der Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs zu gestatten, wurde abgelehnt. Der 49. Deutsche Juristentag …”

Fazit S. 150-151

„… die Eltern des Erblassers einen Pflichtteilsanspruch gegen den überlebenden Ehegatten des Erblassers …” „… Pflichtteilsrecht auch bei der Vererbungvon Familienunternehmen, da der sofort fällige Pflichtteilsanspruch den …” „… begrenzte Möglichkeiten zur Verfügung, den Pflichtteilsanspruch zunächst»abzuwehren« und den Bestand des …”

Weitere Diskussionsbeiträge auf dem 64. Deutschen Juristentag S. 126-129

„… Komplikationenzumindest zweifelhaft.Die Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs, welche gem. § 2317 Abs. 1 BGB sogleich mit …” „… Pflichtteilsanspruch amNachlass des erstverstorbenen Elternteils verjährt. Hier solle die Verjährung gehemmt sein …” „… Zusammentreffen von Unternehmensfortführung und Pflichtteilsansprüchen besondere Bewertungsmethoden für …”

Die Reformdiskussion auf der Tagung der Zivilrechtslehrervereinigung S. 123-124

„… habe,innerhalb der Personengruppe des Ehegatten und der Kinder bis zur Hälfte desheutigen Pflichtteilsanspruches …” „… Pflichtteilsanspruch erwachse. Das Pflichtteilsrechtdes BGB habe also von Anfang an nicht die Funktion gehabt, den …” „… über den Gesamtbetrag der Pflichtteilsansprüche unter den Berechtigten disponieren dürfe661. Auch eine …”

Der Erbrechtsausschuss der Akademie für Deutsches Recht S. 92-111

„… PflichtteilsanspruchsDem Erbrechtsausschuss erschien die dreijährige Verjährungsfrist des Pflichtteilsanspruchs nach § 2332 …” „… Pflichtteilsanspruchs von der Haftungsfähigkeit des Nachlasses ab.Durch die Stellung des Pflichtteilsberechtigten als …” „… im Falle der Gefährdung zu verlangen502. LautLange wird ein so verstärkter Pflichtteilsanspruch allen …”

Das Rechtspolitische Forum Erbrecht der Bundesnotarkammer S. 121-123

„… , die Pflichtteilsansprüche jedenfalls der Abkömmlinge und der Eltern des Erblassers von vornherein …” „… entweder der Pflichtteilsanspruch der Abkömmlinge ausgeschlossen sein, wenn sie zu Schlusserben eingesetzt …” „… Personengruppe des Ehegatten und der Kinder bis zur Hälfte desheutigen Pflichtteilsanspruches zu verteilen. Eine …”

Das Gutachten von Martiny S. 124-126

„… wirtschaftlich selbständig seien, wenn ihnen ein Pflichtteilsanspruch erwachse. Das Pflichtteilsrechtdes BGB habe …” „… einesPflichtteilsberechtigten, wenn der Erblasser über den Gesamtbetrag der Pflichtteilsansprüche unter den Berechtigten …” „… Fälligkeit des Pflichtteilsanspruchs, welche gem. § 2317 Abs. 1 BGB sogleich mit dem Erbfall entstehe, zwinge …”

Literaturverzeichnis S. 317-329

„… das Pflichtteilsrecht verfassungswidrig?, in: ZEV 2000, 249Haas, Ulrich, Der Pflichtteilsanspruch als …” „… , Hans, Die Stundung des Pflichtteilsanspruchs, in: ZEV 1998, 121Klingelhöffer, Hans, Empfiehlt es sich …” „… , Heinrich, Pflichtteilsanspruch oder Noterbrecht, in: DR 1936, 398Lange, Heinrich, Das Recht des Testaments …”

Beschlüsse auf dem 64. Deutschen Juristentag S. 129

„… das Zusammentreffen von Unternehmensfortführung und Pflichtteilsansprüchen besondere …” „… . Weiterhin sollte die Verjährung des Pflichtteilsanspruchs einesAbkömmlings bis zum Tod des Erben gehemmt …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 189-190

„… PflichtteilsanspruchsIm Gegensatz zum deutschen Recht (§ 2317 BGB) ist die Geldforderung desPflichtteilsberechtigten nicht …” „… . Gem. Art. 4:79 BW kann der Pflichtteilsberechtigte seinen Pflichtteilsanspruch als Geldforderung gegen …”

Die Lebensversicherung im Pflichtteilsrecht S. 301-302

„… desVersicherungsnehmers über1353. Die Lebensversicherungssumme wird dann beider Berechung des Pflichtteilsanspruchs …” „… Pflichtteilsanspruch geschmälert wird. Dem Pflichtteilsberechtigten stehtdaher gegen den Erben des Versicherungsnehmers …”

Einführung einer Generalklausel S. 217-222

„… Testierfreiheitnicht angemessen. Bei der Geltendmachung der hiervon ausgehenden Pflichtteilsansprüche ist der Erbe …” „… teilweise gezwungen, Teile des geerbten Nachlasseszu veräußern, um die Pflichtteilsansprüche befriedigen zu …” „… Nachlass ohne Belastung durch einen Pflichtteilsanspruch ungeschmälert auf den von ihm eingesetzten Erben …”

Pflichtteilsentziehung S. 181-182

„… gesetzlichen Erbteils als Pflichtteil. Der überlebende Ehegatte hat zusätzlichzu seinem Pflichtteilsanspruch …” „… Pflichtteilsanspruch und nicht um ein Erbrecht handelt849. Nach § 768 ABGB kann ein Kind enterbt werden, wenn es den …”

Ehewohnung und Familienhaus S. 295-296

„… derpflichtteilsberechtigten Personen. Ihm steht im Erbfall ein Pflichtteilsanspruch ingleicher Höhe wie den anderen …” „… entsprechende Anwendung.XIII. Beschränkte und beschwerte ZuwendungenGrundsätzlich hat einen Pflichtteilsanspruch …”

Beschwerter oder beschränkter Erbteil S. 148-150

„… Genehmigung hatte der Betreuer im Namen des Sohnes auf das Vermächtnis verzichtetund Pflichtteilsansprüche …” „… daher durch die Ausschlagung der Erbschaft einen Pflichtteilsanspruch nicht erlangt. Das Landgericht und …”

Erweiterung oder Begrenzung der Anordnungsmöglichkeiten S. 271-273

„… Unternehmens gefährden kann.1. Gefährdung des Unternehmens durch den PflichtteilsanspruchOb eine Gefährdung …” „… Geltendmachung vonPflichtteilsansprüchen wirkt sich nur auf der Ebene der Gesellschafter aus …”

Schluss S. 303-305

„… Fälligkeit desPflichtteilsanspruchs und eine Erweiterung der Stundungsmöglichkeit des§ 2331 a BGB kann das …” „… Erhalt des Unternehmenswie auch dem Pflichtteilsanspruch Rechnung getragen wird. Die …”

Anhang Zusammenstellung der vorgeschlagenen Neuregelungen im Pflichtteilsrecht S. 313-316

„… Pflichtteilsanspruchs (1) Der Anspruch auf den Pflichtteil entsteht mit dem Erbfall. (2) Der Anspruch auf den …” „… erfolgen würde. Eine Unzeit liegt insbesondere dann vor, wenn die Erfüllungdes Pflichtteilsanspruchs den …” „… Pflichtteilsanspruchsverlangen, wenn die Erfüllung des gesamten Anspruchs wegen der Art der Nachlassgegenstände zur Unzeit …”

Einleitung S. 21-24

„… odersogar das gesamte Unternehmen zu veräußern, um den Pflichtteilsanspruch desPflichtteilsberechtigten …” „… Pflichtteilsanspruchs, die Anrechnungsbestimmung von Zuwendungen auf den Pflichtteil, die Pflichtteilsunwürdigkeit und …”

Die Reformdiskussion im Zuge der Wiedervereinigung S. 118-120

„… undentsprach damit der des BGB. Der Pflichtteilsanspruch entstand mit dem Erbfall(§ 396 Abs. 3, S. 2 ZGB …” „… Erblassers von vornherein und generell von der Geltendmachung von Pflichtteilsansprüchen ausgeschlossen waren …”

Pflichtteilsrecht der Eltern des Erblassers S. 146-148

„… den Pflichtteilsanspruch an die spätere Klägerin abgetreten. DasLandgericht hatte die Klage abgewiesen …” „… Vermächtnis verzichtetund Pflichtteilsansprüche geltend gemacht. Seine Klage richtete sich auf Auskunft über …”

Pflichtteilsrecht des nichtehelichen Lebenspartners S. 208-210

„… vorgeschlagen, denPflichtteilsanspruch nicht nur von der Enterbung des Pflichtteilsberechtigten,sondern …” „… sicherzustellen. Habe er diesePflicht vollständig zu Lebzeiten erfüllt, bestehe für Pflichtteilsansprüche …”

Alimentations- und Versorgungsfunktion S. 65-68

„… Mehrzahl schon wirtschaftlich selbständig gewesen seien, wenn ihnen ein Pflichtteilsanspruch erwachsen sei …” „… Nachfolger334. Gerade die Pflichtteilsansprüche der Kinder desUnternehmensgründers und Erblassers können bei …”

Das Gutachten von Coing S. 111-114

„… § 2331 a BGBdie Möglichkeit der Stundung des Pflichtteilsanspruchs eingeführt. Nach dieserVorschrift …” „… konnte ein selbst pflichtteilsberechtigter Erbe die Stundung desPflichtteilsanspruchs verlangen, wenn die …”

Anrechnung auf den Pflichtteil S. 289-292

„… Zehnjahresfrist dem üblichen Schutz desGläubigers. Auch wenn der Pflichtteilsanspruch erst mit dem Erbfall …” „… ihm noch ein Pflichtteilsanspruch nach dem Tod des Erblassers zusteht oder ob dieser durch die zu …”

Pflichtteilsrecht der Eltern S. 200-204

„… Pflichtteilsanspruch soll sich nur gegen den anderen Erben richten. Hinter diesem Vorschlag verbirgt sich wiederum die …” „… Pflichtteilsanspruch der Eltern des Erblassers ausgesetzt sehen. Dies würdenicht der gestiegenen Bedeutung der …” „… kinderlosen Ehen denEltern des Erblassers gegen den Ehegatten als Erben keine Pflichtteilsansprüchezustehen918 …”

Pflichtteilshöhe S. 190

„… aufheben.7. Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsIm Gegensatz zum deutschen Recht (§ 2317 BGB) ist die …”

Pflichtteilsentziehung S. 190

„… aufheben.7. Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsIm Gegensatz zum deutschen Recht (§ 2317 BGB) ist die …”

Erbunwürdigkeit S. 190

„… aufheben.7. Fälligkeit des PflichtteilsanspruchsIm Gegensatz zum deutschen Recht (§ 2317 BGB) ist die …”

Pflichtteilsrecht und Bestand des Unternehmens S. 148

„… Genehmigung hatte der Betreuer im Namen des Sohnes auf das Vermächtnis verzichtetund Pflichtteilsansprüche …”

Höhe des Pflichtteils S. 181

„… gesetzlichen Erbteils als Pflichtteil. Der überlebende Ehegatte hat zusätzlichzu seinem Pflichtteilsanspruch …”

Rechtsnatur S. 189

„… . Gem. Art. 4:79 BW kann der Pflichtteilsberechtigte seinen Pflichtteilsanspruch als Geldforderung gegen …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 180-181

„… hat zusätzlichzu seinem Pflichtteilsanspruch einen Unterhaltsanspruch nach § 796 ABGB gegen die Erben …”

Rechtsbehelfe des Pflichtteilsberechtigten S. 47-48

„… denPflichtteilsanspruch haftete und erst wenn die Haftung des Erben ausgeschlossenwar, gegen den Beschenkten168. Dieser …”

Verteilungsfunktion S. 68-69

„… allein in den alten Bundesländern einen Nachfolger334. Gerade die Pflichtteilsansprüche der Kinder …”

Resümee S. 49-50

„… Gesetzen Rechtsbehelfe desPflichtteilsberechtigten zum Schutz seines Pflichtteilsanspruchs finden. Bis …”

Pflichtteilsminderung S. 182-184

„… einen Pflichtteilsanspruch und nicht um ein Erbrecht handelt849. Nach § 768 ABGB kann ein Kind enterbt …”

Pflichtteilsähnliche Rechte S. 187-189

„… . Gem. Art. 4:79 BW kann der Pflichtteilsberechtigte seinen Pflichtteilsanspruch als Geldforderung gegen …”

Der Pflichtteilsergänzungsanspruch S. 287-289

„… Zehnjahresfrist dem üblichen Schutz desGläubigers. Auch wenn der Pflichtteilsanspruch erst mit dem Erbfall …”

Pflichtteilsberechtigte Personen S. 40-43

„… Pflichtteilsanspruch des Ehegatten auch als erfüllt zu betrachten, wenn dem Ehegatten126 Von Schmitt, Motive zum …”

Ausschluss vom Pflichtteil S. 44-47

„… Anspruch richtete sich zunächst gegen den Erben, der für denPflichtteilsanspruch haftete und erst wenn die …”

Stellungnahme S. 75-79

„… Erman/Schlüter § 2337 Rn 1; MüKo/Lange § 2337 Rn 1; Soergel/Dieckmann § 2337 Rn 5.76den Pflichtteilsanspruch …”

Pflichtteilsrecht und Entfremdung S. 143-146

„… machte der jüngste Sohn gegen den Vater als Alleinerben seinen Pflichtteilsanspruch geltend. Der Vater …”

ehewidriges Verhalten S. 130-137

„… daher kein Pflichtteilsanspruch zu. Nachder Auffassung des Senats unterlag es keinem Zweifel, dass ein …”

Die Ansicht des BVerfG S. 157-164

„… zurückgeschickt.«Nach dem Tod des Erblassers machte der Sohn den Pflichtteilsanspruch geltend und erhob im Wege der …”

doi.org/10.5771/9783845202570

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Personen- und Kapitalgesellschaftsrecht an den Schnittstellen zum Familien- und Erbrecht

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Walter Bayer (ed.), Elisabeth Koch (ed.)

Personen- und Kapitalgesellschaftsrecht an den Schnittstellen zum Familien- und Erbrecht

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 42 2015

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Harm Peter Westermann Die Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen durch gesellschaftsrechtliche Instrumente S. 69-94

„… 69 Die Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen durch gesellschaftsrechtliche Instrumente Harm Peter …” „… andererseits überlegt und geregelt werden sollen, ist die Frage nach etwaigen Pflichtteilsansprüchen solcher …” „… .), Vorweggenommene Vermögensübertragung unter Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen (2013), S. 49 f. Harm Peter …”

Alfred Bergmann Familien- und erbrechtliche Aspekte in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Gesellschaftsrecht S. 9-22

„… Beklagten (Sohn des Erblassers) geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs zu berücksichtigen waren. Die …” „… , damit dessen Wert und folglich auch der Pflichtteilsanspruch des Sohnes entsprechend geringer zu …” „… bemessen waren. Neben dem verringerten Pflichtteilsanspruch konnte dem Sohn dann allerdings ggf. ein …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Martin Feick 49 Die Vermeidung von Pflichtteilsansprüchen durch gesellschaftsrechtliche Instrumente …”

Martin Feick Nachfolgeregelungen in Gesellschaftsverträgen von Familienunternehmen S. 49-68

„… Ausgleichsansprüche oder ordentliche Pflichtteilsansprüche entstehen, wohl aber Pflichtteilsergänzungsansprüche. Im …”

doi.org/10.5771/9783845255927

Johannes Hager - Vorweggenommene Vermögensübertragung unter Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen

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Johannes Hager (ed.)

Vorweggenommene Vermögensübertragung unter Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 34 2013

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Arne Everts Pflichtteilsdämpfung bei Überlassungsverträgen durch flankierende Maßnahmen, insbesondere des Gesellschafts- und Familienrechts S. 34-67

„… lassen sich so auch Pflichtteilsansprüche und damit im Erbfall Liquiditätsbelastungen des …” „… ist (§ 2315 BGB). Während eine Anrechnung auf den Pflichtteil den Pflichtteilsanspruch vermindert und …” „… Zuwendung nicht wie beim Pflichtteilsanspruch in einem Geldbetrag bestehen muss, hat der …”

Eva Inés Obergfell Hindernis Pflichtteil? – Zur Legitimation des Pflichtteilsrechts und den Grenzen der vorweggenommenen Erbfolge S. 9-33

„… : Abele/Klinger/Maulbetsch, Pflichtteilsansprüche reduzieren und vermeiden, 2010; Bamberger/Roth, Kommentar zum Bürgerlichen …” „… , die Zerschlagung seines funktionstüchtigen Unternehmens durch Pflichtteilsansprüche zu verhindern.18 …” „… . sind.19 Legitim mag das Bestreben des Erblassers, Pflichtteilsansprüche zu reduzieren, jedoch nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… unter Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen Tagungsband Nomos BUT_Hager_0198-8.indd 3 15.01.13 …” „… dem Titel »Vorweggenommene Vermögensübertragung unter Ausschluss von Pflichtteilsansprüchen …”

doi.org/10.5771/9783845245782

Eberhard Bachem - Der Pflichtteil im Steuerrecht

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Eberhard Bachem

Der Pflichtteil im Steuerrecht

Series: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance

Volume 22 2021

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F. Pflichtteilsverbindlichkeit und Pflichtteilsanspruch als Teil der Erbmasse S. 81-112

„… Pflichtteilsverbindlichkeit und Pflichtteilsanspruch als Teil der Erbmasse Die vorstehenden …” „… Grundsätze – Besteuerung des geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs beim Pflichtteilsberechtigten nach § 3 …” „… Pflichtteilsberechtigten den beim Erbfall erworbenen Pflichtteilsanspruch zu versteuern hat. In den Nachlass fallende …”

D. Besteuerung des geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs als Erwerb von Todes wegen S. 37-72

„… Besteuerung des geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs als Erwerb von Todes wegen Die Vorschrift …” „… Pflichtteilsanspruchs (§§ 2303 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches)“ vor. Für die auf den geltend gemachten Pflichtteil …” „… Wortlauts der Vorschrift ist für die Steuerbarkeit des Pflichtteilsanspruchs nämlich nicht – wie es das …”

H. Steuerliche Behandlung des Verzichts gegen Abfindung S. 124-192

„… der jeweiligen Vereinbarungen zur Umgehung der Pflichtteilsansprüche. Zu differenzieren ist hierbei …” „… Pflichtteilsanspruch die Voraussetzungen einer freigebigen Zuwendung iSd. § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ErbStG zugunsten des …” „… Pflichtteilsansprüchen mehr ausgesetzt ist. Eine bereichernde Zuwendung des Pflichtteilsberechtigten an den Erben kann …”

B. Die Regelung des Pflichtteilsrechts im BGB S. 23-35

„… . Zuerst widmet sich die Arbeit dabei dem Pflichtteilsanspruch gem. § 2303 BGB, der mit dem Tod des …” „… BGB/Müller-Engels, § 2303 Rn. 3. 27 Dutta AcP 209 (2009), 760 (767). 23 Der Pflichtteilsanspruch Der …” „… Pflichtteilsanspruch des Pflichtteilsberechtigten findet seinen Niederschlag in § 2303 BGB. Hiernach können Abkömmlinge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Pflichtteilsrechts im BGBB. 23 Der PflichtteilsanspruchI. 24 PflichtteilsergänzungsansprücheII. 26 Der …” „… PflichtteilsanspruchII. 101 Besteuerung des geerbten Pflichtteilsanspruchs nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 ErbStG 1. 101 …” „… geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs als Erwerb von Todes wegen D. 37 Abzug der Pflichtteilslast als …”

E. Abzug der Pflichtteilslast als Nachlassverbindlichkeit S. 73-80

„… Pflichtteilsanspruchs erschöpft sich nicht in einer Besteuerung des geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs beim …” „… Pflichtteilsberechtigten gem. § 3 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 3 ErbStG. Vielmehr führt die Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs …” „… , da dieser gleichzeitig den Zeitpunkt der Entstehung des Pflichtteilsanspruchs markiert (§ 2317 Abs. 1 …”

J. Thesen der Dissertation S. 199-202

„… Teilbereiche. Es umfasst den Pflichtteilsanspruch, den Pflichtteilsergänzungsanspruch und den …” „… Ausschlagungsrecht entstehen können. Die Bewertung des Pflichtteilsanspruchs mit dem Nennwert und die …” „… entgegen (§ 10 Abs. 3 ErbStG). Dies gilt selbst dann, wenn der Pflichtteilsanspruch zum Zeitpunkt der …”

C. Das Regelungskonzept des Pflichtteilsrechts im Steuerrecht S. 36

„… . „Pflichtteilsanspruch“ an insgesamt fünf Stellen. Zunächst gilt ausweislich des § 3 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 3 ErbStG als …” „… Erwerb von Todes wegen der Erwerb „auf Grund eines geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs“ (§§ 2303 ff …” „… Steuer „für den Erwerb eines geltend gemachten Pflichtteilsanspruchs mit dem Zeitpunkt der Geltendmachung …”

A. Anlass, Gegenstand und Aufbau der Untersuchung S. 17-22

„… seines Vermögens auf die Erben. Das Entstehen von Pflichtteilsansprüchen im Todesfall führt dazu, dass …” „… Bereicherungsund Belastungsprinzip, allerdings wird im Hinblick auf die Besteuerung von Pflichtteilsansprüchen …” „… nicht bereits eine durch Erwerb des Pflichtteilsanspruchs eingetretene Bereicherung des …”

Literaturverzeichnis S. 203-206

„… Zusammenhang mit einem Pflichtteilsanspruch, UVR 2017, 345 ff. – Zur erbschaftsteuer- und …” „… schenkungsteuerrechtlichen Bedeutung des Pflichtteilsanspruchs, UVR 2014, 314 ff. Birk, Dieter / Desens, Marc / Tappe …” „… Behindertentestament und § 138 BGB, NJW 2011, 1761 ff. Dressler, Rainer: Vereinbarungen über Pflichtteilsansprüche …”

G. Steuerrechtliche Behandlung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs S. 113-123

„… Pflichtteilsergänzungsansprüchen ist problematisch, ob diese – ebenso wie Pflichtteilsansprüche – bei Geltendmachung dem …” „… nach nur den Erwerb aufgrund eines geltend gemachten „Pflichtteilsanspruchs“, nicht jedoch den aufgrund …” „… daher nicht als einheitlicher „Pflichtteilsanspruch“ zusammengefasst werden können.301 Zum anderen habe …”

I. Behandlung ausländischer Noterbrechte S. 193-198

„… durch Erbanfall“ (Alt. 1) noch stellt dieses einen „geltend gemachten Pflichtteilsanspruch“ (Alt. 3) dar …” „… Noterbrechts als Pflichtteilsanspruchs aufgrund der Regelung des § 13 Abs. 1 Nr. 11 ErbStG529 oder deshalb …”

doi.org/10.5771/9783748912446

Hartmut Fischer - Die Auflösung der Fideikommisse und anderer gebundener Vermögen in Bayern nach 1918

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Hartmut Fischer

Die Auflösung der Fideikommisse und anderer gebundener Vermögen in Bayern nach 1918

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 800 2013

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Pflichtteilsansprüche gem. § 11 AVFidAufhG S. 221-223

„… 1939 verwirklicht.95217. Pflichtteilsansprüche gem. § 11 AVFidAufhGEinen gewissen Ausgleich dafür, dass …” „… . 103AGBGB zu ermitteln war, anzusetzen waren.954Die Beschränkung der Pflichtteilsansprüche auf die …”

Schutzmaßnahmen zugunsten der Fideikommisswälder S. 221

„… 1939 verwirklicht.95217. Pflichtteilsansprüche gem. § 11 AVFidAufhGEinen gewissen Ausgleich dafür, dass …”

Verbindung mit der vererblichen Reichratswürde S. 70-72

„… Testierfähigkeit des Stifters.278 Fernerdurfte durch die Errichtung der Pflichtteilsanspruch der Erbberechtigten …”

Errichtung von Familienfideikommissen S. 72-76

„… Testierfähigkeit des Stifters.278 Fernerdurfte durch die Errichtung der Pflichtteilsanspruch der Erbberechtigten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Pflichtteilsansprüche gem. § 11 AVFidAufhG22318. Vereinbarungen über die Auseinandersetzung nach § 2AVFidAufhG22719 …”

Sicherung der Gehalts- und Versorgungsansprüche von Fideikommissbeamten und ihren Hinterbliebenen S. 214-221

„… . Juli 1938 und dieSchutzforstverordnung vom 21. Dezember 1939 verwirklicht.95217. Pflichtteilsansprüche …”

Erweiterte Ministerratssitzung vom 25. September 1919 S. 148-153

„… Pflichtteilsanspruchder nächsten Berechtigten zu Gunsten ganz entfernter Verwandter kürze. AuchZahnbrecher (BVP) hielt die …”

doi.org/10.5771/9783845247298

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