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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Gabriele von Berg Pflegesatz S. 662-663

„… Festsetzung neuer Pflegesätze fort. Kommt innerhalb von sechs Wochen eine Pflegesatzvereinbarung nicht …” „… Pflegesätze und die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in einer Pflegesatzverhandlung vereinbart werden …” „… NeumannPflegeperson → PflegefamiliePflegeplanung → AltenhilfeplanungPflegesachleistung → Häusliche PflegePflegesatz …”

Kathleen Neumann Pflegekurse S. 662

„… Pflegesätze und die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in einer Pflegesatzverhandlung vereinbart werden …” „… NeumannPflegeperson → PflegefamiliePflegeplanung → AltenhilfeplanungPflegesachleistung → Häusliche PflegePflegesatz …”

Katja Fahlbusch Pflegekonferenz S. 662

„… Pflegesätze und die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in einer Pflegesatzverhandlung vereinbart werden …” „… NeumannPflegeperson → PflegefamiliePflegeplanung → AltenhilfeplanungPflegesachleistung → Häusliche PflegePflegesatz …”

Diana Eschelbach Pflegekinderhilfe S. 660-662

„… Pflegesätze und die Entgelte für Unterkunft und Verpflegung in einer Pflegesatzverhandlung vereinbart werden …” „… PflegePflegesatz ist ein üblicher Begriff für die Entgelte in voll- und teilstationären → Einrichtungen in der …”

Frank Paratsch Projektmanagement S. 682-683

„… ParatschProspektive Pflegesätze → PflegesatzProstitution (lat. prostituere = sich öffentlich preisgeben, sich zur …”

Hartmut O. Genz-Bideau Leitbild(-entwicklung) S. 563-564

„… geltenden Preise (z.B. → Pflegesätze eines Pflegeheims) sind.Als L. kommen die Leistungsträger selbst und …” „… der Vergütungen und Pflegesätze auf Einrichtungsebene. Weiterhin sind auch Rahmenvereinbarungen auf …” „… die auf Landesebene tätigen Vergütungs- oder Pflegesatzkommissionen große Relevanz für die Aushandlung …”

Heinrich Griep Leistungserbringer in der Sozialen Arbeit S. 562-563

„… Pflegesatzkommissionen große Relevanz für die Aushandlung der Vergütungen und Pflegesätze auf Einrichtungsebene …” „… der Art, Weise und Umfang der Leistungen sowie die dafür geltenden Preise (z.B. → Pflegesätze eines …”

Johanna Thie Prostitution S. 683-685

„… ParatschProspektive Pflegesätze → PflegesatzProstitution (lat. prostituere = sich öffentlich preisgeben, sich zur …”

Gottfried Eichhoff Schadenersatz S. 742

„… Entscheidungen über Vergütungen und Pflegesätze zu treffen. In der → Eingliederungshilfe, der → Sozialhilfe und …”

Christian Grube Schiedsstellen S. 742-743

„… Entscheidungen über Vergütungen und Pflegesätze zu treffen. In der → Eingliederungshilfe, der → Sozialhilfe und …”

Petra Mund Säuglingsfürsorge S. 741-742

„… . Nach dem SGB V und dem SGB XI sind Entscheidungen über Vergütungen und Pflegesätze zu treffen. In der …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… ) 681Projektmanagement (Frank Paratsch) 682Prospektive Pflegesätze → PflegesatzProstitution (Johanna …” „… → PflegefamiliePflegeplanung → AltenhilfeplanungPflegesachleistung → Häusliche PflegePflegesatz (Gabriele von Berg) 662 …”

Anna Sarah Richter, Konstanze Rothe Pflegeversicherung S. 663-668

„… zur Festsetzung neuer Pflegesätze fort. Kommt innerhalb von sechs Wochen eine Pflegesatzvereinbarung …” „… Pflegevergütung ist unzulässig. Die Pflegesatzvereinbarungen gelten nach Ablauf des vereinbarten Zeitraums bis …” „… Pflegesatzvereinbarung ist im Voraus für einen zukünftigen Zeitraum zu treffen. Ein rückwirkendes Inkrafttreten der …”

Birgit Schweikert Gewalt S. 372-373

„… Einrichtungen, durch Abschluss von Kosten- bzw. Pflegesatzvereinbarungen → Vereinbarungen/institutionelle …”

Christian Kranjčić Gewährleistungspflicht S. 371-372

„… Einrichtungen, durch Abschluss von Kosten- bzw. Pflegesatzvereinbarungen → Vereinbarungen/institutionelle …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… Pflegesatzvereinbarungen (§ 85 SGB XI). Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Wettbewerbskonzeption der …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Katrin Rübsamen - Verfassungsrechtliche Aspekte des Fallpauschalensystems im Krankenhauswesen (DRG-Vergütungssystem)

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Katrin Rübsamen

Verfassungsrechtliche Aspekte des Fallpauschalensystems im Krankenhauswesen (DRG-Vergütungssystem)

Series: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht

Volume 2 2008

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Pflegesatz- bzw. Vereinbarungsverfahren S. 47-49

„… 47IV. Pflegesatz- bzw. VereinbarungsverfahrenDas Pflegesatz- bzw. Vereinbarungsverfahren dient der …” „… Ermittlung, Festsetzung und Genehmigung der Pflegesätze i.S. des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Während …” „… die Pflegesätze eines jeden Krankenhauses in der Vergangenheit von der zuständigen Landesbehörde …”

Übergang vom allgemeinen Pflegesatz auf leistungsgerechte Entgelte S. 50-58

„… leistungsorientierten und pauschalierenden VergütungssystemsI. Übergang vom allgemeinen Pflegesatz auf …” „… wirtschaftliches Verhalten biete. Zudem habe der vollpauschalierte Pflegesatz keinen ausreichenden Bezug zu den …” „… tatsächlich erbrachten Krankenhausleistungen und wirke kostentreibend. Der tagesgleiche Pflegesatz verleite …”

Grundlagen der Betriebs- und Behandlungskostenfinanzierung S. 43-44

„… Pflegesatzzeitraum, leistungsgerechte Pflegesätze104 bzw. ein Krankenhausbudget zu vereinbaren (§§ 4 Nr. 2, 17 Abs. 1 …” „… Pflegesätzen im Pflegesatzzeitraum von den gemeinsamen Annahmen der Vertragsparteien, also von dem …” „… Krankenhäuser durch öffentliche Fördermit tel finanziert werden (§ 4 Nr. 1 KHG), decken die Pflegesätze die …”

Historische Entwicklung: Von der monistischen Finanzierung zum Dualismus S. 26-31

„… die Pflegesatzregelung, nicht aber eine bestimmte Form des Pflegesatzes vor (§ 17 KHG). Bei der …” „… Sicherstellung der Krankenhausversorgung Verträge über Pflegesätze ab. Bis zum Jahre 1936 verhandelten die …” „… ). 23 Anordnung PR Nr. 140/48 über Pflegesätze der Kranken- und Heilanstalten und sonstigen …”

Vergütung nach der Bundespflegesatzverordnung S. 44-45

„… ein Kalenderjahr, den Pflegesatzzeitraum, leistungsgerechte Pflegesätze104 bzw. ein Krankenhausbudget …” „… Krankenhauses aus den tagesgleichen Pflegesätzen im Pflegesatzzeitraum von den gemeinsamen Annahmen der …” „… . 2 BPflV werden mit tagesgleichen Pflegesätzen vergütet (§ 10 Abs. 1 Nr. 1, § 13 BPflV). Hierzu …”

Höhe der Investitionsförderung – Anspruch und Wirklichkeit S. 41-43

„… verwehrt den Krankenhausträgern, die Investitionskosten über die Pflegesätze und Entgelte zu refinanzieren …” „… im Pflegesatz berücksichtigt werden.91 Das Krankenhausfinanzierungsgesetz scheint daher von einer …” „… die Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, bedacht werden. Dies ergibt sich …”

Vergütung nach dem Krankenhausentgeltgesetz S. 45-47

„… 45Die Höhe der tagesgleichen Pflegesätze eines Krankenhauses hängt von dem individuell vereinbarten …” „… Budget ab. Zur Berechnung des tagesgleichen Pflegesatzes wird das Budget des jeweiligen Krankenhauses …” „… Pflegesätze, sondern den Begriff der Entgelte. Die für die Versorgung eines Patienten, d.h. einen …”

Die Gegenwärtige Rechtslage: Aufteilung der Finanzierungsquellen S. 32-33

„… Pflegesatzverfahrens gestärkt. Die Pflegesätze sollten primär zwischen den Krankenhausträgern und den …” „… übernom men werden (§ 4 Nr. 1 KHG) und sie daneben leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen erhalten …” „… , und andererseits, die Pflegesätze entsprechend der Zielsetzung des § 1 KHG sozial tragbar zu halten.52 …”

Zusammenfassung und Ergebnisse S. 242-254

„… Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen. Seither wird der weitaus größte …” „… die Investitionsförderung und die Erlöse aus den Pflegesätzen nach der gesetzlichen Vorgabe die …” „… Investitionskosten über die Pflegesätze bzw. Entgelte ist dagegen gesetzlich ausgeschlossen. Die Bemessung der …”

Fördertatbestände und Förderart S. 39-41

„… verwehrt den Krankenhausträgern, die Investitionskosten über die Pflegesätze und Entgelte zu refinanzieren …” „… im Pflegesatz berücksichtigt werden.91 Das Krankenhausfinanzierungsgesetz scheint daher von einer …” „… die Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze, bedacht werden. Dies ergibt sich …”

Berufsfreiheit privater und freigemeinnütziger Krankenhausträger S. 115-165

„… »nach Maßgabe dieses Gesetzes zu verhandelnden Pflegesätze« in § 18 Abs. 1 Satz 1 KHG unberücksichtigt …” „… eingeschränkt sind. Nicht zuletzt deshalb stellt sich die jährliche Pflegesatz- bzw. Entgeltvereinbarung in der …” „… ) – Instandhaltungskosten; BVerwGE 60, 154 (158) – Festsetzung des allgemeinen Pflegesatzes.422 Hierzu im Einzelnen oben § 4 …”

Kostendämpfungspolitik seit Anfang der siebziger Jahre S. 31-32

„… 31kostendeckung erheblich angestiegenen Pflegesätze zu einer Verbesserung der personellen Struktur …” „… gestärkt. Die Pflegesätze sollten primär zwischen den Krankenhausträgern und den Sozialleistungsträgern …” „… übernom men werden (§ 4 Nr. 1 KHG) und sie daneben leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen erhalten …”

Grundlagen des Krankenhausplanungsrechts S. 33-35

„… 33bereitzustellen, und andererseits, die Pflegesätze entsprechend der Zielsetzung des § 1 KHG …” „… Behandlungskosten über Pflegesätze bzw. nunmehr in erster Linie über Fallpauschalen mit den gesetzlichen …” „… Krankenhäusern zu sozial tragbaren Pflegesätzen – Krankenhauspläne und Investitionspläne aufzustellen. Die §§ 6 …”

System der Krankenhausplanung S. 35-39

„… nach § 6 Abs. 1 KHG die Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze zu …” „… berücksichtigen. Es liegt auf der Hand, dass ein niedriger Pflegesatz »sozial tragbarer« i.S. des § 1 Abs. 1 KHG …” „… ist als ein hoher Pflegesatz. Die Planungskriterien der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit …”

Gesetzgebungskompetenz des Bundes S. 80-90

„… Gestalt von Zuwendungen oder Subventionen.235 Die daneben genannten Pflegesätze sind naturgemäß ein …” „… Krankenhäuser durch die Pflegesätze und wie weit sie durch sonstige Maßnahmen finanziell abgesichert werden.236 …” „… Krankenhauspflegesätze« bedeutet ferner, dass die Pflegesätze nicht nur der Kostendeckung der Krankenhäuser dienen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… III. Vergütung nach dem Krankenhausentgeltgesetz 45IV. Pflegesatz- bzw. Vereinbarungsverfahren 471 …” „… leistungsorientierten und pauschalierenden Vergütungssystems 50I. Übergang vom allgemeinen Pflegesatz auf …”

Abrechnungsbestimmungen für Fallpauschalen S. 67-69

„… tagesgleicher Pflegesätze, ihr Erlösniveau wurde hierdurch jedoch weder zu ihren Gunsten noch zu ihren Lasten …” „… der Verhandlung des Gesamtbetrags (Krankenhausbudget) waren vielmehr pflegesatzrelevante Veränderungen …”

Budgetneutrale Einführung in den Jahren 2003 und 2004 S. 69-72

„… und eventuell weitere Entgelte anstelle tagesgleicher Pflegesätze, ihr Erlösniveau wurde hierdurch …” „… (Krankenhausbudget) waren vielmehr pflegesatzrelevante Veränderungen zu berücksichtigen.199196 Die nachfolgenden …” „… grenze hinaus führen, wenn die Krankenkassen in einer entsprechenden Pflegesatzvereinbarung zustimmten …”

Einleitung und Anliegen S. 19-25

„… , welches die herkömmliche Finanzierung mit tagesgleichen Pflegesätzen ablösen sollte.5 Der Gesetzgeber …” „… wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser ist auf Grundlage des herkömmlichen Pflegesatzsystems bereits …” „… ; Dettmer, Verfassungsrechtliche Probleme der Krankenhausfinanzierung und Pflegesatzregelung; Isensee …”

Grundlagen der Diagnosis Related Groups (DRG) S. 61-66

„… herkömmliche Vergütung eines Krankenhausaufent halts über Pflegesätze im Wesentlichen nach der Dauer des …”

Stationärer Sicherstellungsauftrag S. 94-101

„… Krankenhausfinanzierung und Pflegesatzregelung; Wiemeyer, Krankenhausfinanzierung und Krankenhausplanung in der …”

Betroffenheit der Krankenhausträger (Überblick) S. 101-115

„… Krankenhausfinanzierung und Pflegesatzregelung; Wiemeyer, Krankenhausfinanzierung und Krankenhausplanung in der …” „… Krankenhausfinanzierung und Pflegesatzregelung, S. 126 ff.352 Hierzu zählen etwa die Rhön-Klinikum AG, Asklepios Kliniken …” „… pflegesatzfähig sind. Die Mittel für den Aufgabenbereich der Forschung und Lehre einerseits und der …”

Eigentumsgarantie privater und freigemeinnütziger Krankenhausträger S. 165-170

„… bisherigen Pflegesatzsystems vertraut und zugleich erwartet haben, das Krankenhaus auf Grundlage der bislang …” „… zum früheren Pflegesatzsystem Depenheuer, Staatliche Finanzierung und Planung im Krankenhauswesen, S …”

»Spezielle« Grundrechte und sonstige verfassungsmäßige Rechte kirchlicher Krankenhausträger S. 170-185

„… zum früheren Pflegesatzsystem Depenheuer, Staatliche Finanzierung und Planung im Krankenhauswesen, S …” „… , Verfassungsrechtliche Probleme der Krankenhausfinanzierung und Pflegesatzregelung, S. 202, zählen die Finanzierung der …” „… kirchlichen Krankenhäuser zum Selbstbestimmungsrecht.677 Ebenso für das bisherige Pflegesatzsystem Faltin …”

Berufsausübungsfreiheit der Krankenhausärzte S. 188-208

„… gestiegen. Für die Abrechnung des stationären Aufenthaltes nach dem herkömmlichen Pflegesatzssystem reichte …”

Literaturverzeichnis S. 255-264

„… .), Vorstudie zu diagnoseabhängigen Fallpauschalen. Modellversuche zu alternativen Pflegesatzformen in …” „… Pflegesatzregelung. Dissertation. Göttingen 1979. Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. (Hrsg.), Beratungs- und …”

doi.org/10.5771/9783845208657

Fabian Badtke - Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern

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Fabian Badtke

Die Anwendbarkeit der deutschen und europäischen Fusionskontrolle auf Zusammenschlüsse von Krankenhäusern

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 29 2008

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Die Finanzierung von Betriebskosten über die Pflegesätze S. 91-103

„… ohne verbindliche Außenwirkung.380 III. Die Finanzierung von Betriebskosten über die Pflegesätze Die …” „… Finanzierung der laufenden Betriebskosten über die Pflegesätze ist die zweite Säule der dualen …” „… selbstzahlenden Patienten mit Pflegesätzen bezahlt. „Pflegesatz“ ist dabei der Oberbegriff für die verschiedenen …”

Die (Teil-)Herausnahme aus dem Krankenhausplan S. 83-84

„… Krankenhausplanung.336 6. Tätigwerden zu sozial tragbaren Pflegesätzen Die Länder müssen bei der Aufstellung von …” „… Krankenhausplänen gemäß § 6 KHG Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze berücksichtigen. Ein …” „… Krankenhaus trägt zu sozial tragbaren Pflegesätzen bei, wenn es kostengünstig ist, denn ein niedriger …”

Die Finanzierung von Investitionskosten durch staatliche Krankenhausförderung S. 86-91

„… Kliniken wirtschaftlich zu sichern, da die Refinanzierung über die Pflegesätze grundsätzlich ausgeschlossen …” „… Säule des dualen Finanzierungssystems, die Pflegesätze, finanziert werden können. Die Pauschalförderung …” „… Investitionskosten über die Pflegesätze, § 17 Abs. 4 Nr. 1 KHG. Der verfassungsrechtlich gebotene Ausgleich liegt in …”

Die materiellen Planungskriterien S. 77-83

„… • eigenverantwortlich wirtschaftet und • zu sozial tragbaren Pflegesätzen tätig wird. Das BVerwG unterscheidet …” „… sozial tragbaren Pflegesätzen Die Länder müssen bei der Aufstellung von Krankenhausplänen gemäß § 6 KHG …” „… Folgekosten, insbesondere die Auswirkungen auf die Pflegesätze berücksichtigen. Ein Krankenhaus trägt zu …”

Das duale Finanzierungssystem S. 84-86

„… gewährleistet und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beiträgt.343 Auch hat die Planungsbehörde fortlaufend den …” „… leistungsfähigen Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.349 …” „… Pflegesätze hätte die Benutzer und ihre Kostenträger (also die Krankenkassen) zu sehr belastet. Das duale …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… zu sozial tragbaren Pflegesätzen 83 IV. Die (Teil-)Herausnahme aus dem Krankenhausplan 83 B. Die …” „… Investitionsprogramm 90 III. Die Finanzierung von Betriebskosten über die Pflegesätze 91 1. Grundlagen des …” „… Pflegesatzrechts 92 2. Anwendungsbereich 93 3. Die Preisregulierung durch das DRG-System 93 a) Funktionsweise des …”

Zusammenfassung S. 113-114

„… Krankenhäuser. Die laufenden Betriebs- und Behandlungskosten werden von den Krankenkassen über die Pflegesätze …”

Der Feststellungsbescheid S. 76-77

„… • eigenverantwortlich wirtschaftet und • zu sozial tragbaren Pflegesätzen tätig wird. Das BVerwG unterscheidet …”

Ökonomische Bedeutung S. 45-47

„… ) und dem Grundsatz einheitlicher Pflegesätze an der Realisierung kostendeckender Preise gehindert.109 …”

Inhalt und Funktion des Krankenhausplans S. 71-76

„… Rechtsanspruch auf Abschluss einer Pflegesatzvereinbarung mit leistungsgerechten Pflegesätzen bei der Behandlung …”

Unternehmenseigenschaft der Krankenhäuser S. 183-193

„… Sicherung erfolgt u. a. durch leistungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, § 4 Nr. 2 KHG. Vergütet werden …”

§ 69 SGB V als fusionskontrollrechtliche Bereichsausnahme? S. 205-217

„… wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen …”

Der statusbegründende Versorgungsvertrag als funktionale Ausprägung des Sachleistungsprinzips S. 106-112

„… , Pflegesatzverhandlungen mit dem Krankenhausträger zu führen und zum Abschluß zu bringen.454 Dies darf aber nicht im Sinne …” „… Hess, in: KassKomm, § 109 SGB V Rn. 8. 110 Parteien der Pflegesatzvereinbarung sind, die nach § 11 Abs …”

Die Besonderheiten des Krankenhausmarktes S. 126-146

„… Pflegesatzverhandlungen nach Maßgabe des KHG, des KHEntgG und der BPflV zu führen, § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. Und die …”

Teleogische Erwägungen S. 193-205

„… von Preisbestimmungsmacht in den Pflegesatzverhandlungen. Das Verfahren zur Bestimmung der …”

doi.org/10.5771/9783845206844

Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 616 2009

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Der Ansatz der Pflegesätze des § 36 SGB XI im § 2057 b – E BGB S. 113-114

„… der Pflegesätze des § 36 SGB XI im § 2057 b – E BGB Zudem muss die Frage gestellt werden, ob die Höhe …” „… des Ausgleichungsanspruches tatsächlich nach den Pflegesätzen des § 36 SGB XI bemessen werden sollte …” „… ) ermitteln kann. Otte ist dagegen der Auffassung, der Ansatz der Pflegesätze des § 36 SGB XI stehe dem Ziel …”

Die fehlende Verweisung in § 2057 b BGB – E auf § 2057 a Abs. 3 BGB S. 112-113

„… der Pflegesätze des § 36 SGB XI im § 2057 b – E BGB Zudem muss die Frage gestellt werden, ob die Höhe …” „… des Ausgleichungsanspruches tatsächlich nach den Pflegesätzen des § 36 SGB XI bemessen werden sollte …” „… ) ermitteln kann. Otte ist dagegen der Auffassung, der Ansatz der Pflegesätze des § 36 SGB XI stehe dem Ziel …”

Die Begründung für den Gesetzentwurf S. 108-110

„… die Sätze des § 36 Abs. 3 des XI. Buches des SGB vor. Danach sind derzeit je Kalendermonat Pflegesätze …” „… aktuellen geltenden Pflegesatz. Um den Wert für die Ausgleichung der Pflegeleistung zu ermitteln, sei auf …” „… die Zeit des Erbfalls in § 36 Abs. 3 des XI. Buches SGB festgesetzten Pflegesätze abzustellen. Dabei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… den Pflegesätzen des § 36 SGB XI orientieren. Diese Regelung wird nicht selten zu einem vollständigen …” „… auf § 2057 a Abs. 3 BGB 112 VI. Der Ansatz der Pflegesätze des § 36 SGB XI im § 2057 b …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 150-154

„… Beweiserleichterung führen. Bei der Ermittlung der Höhe des Ausgleichungsanspruches soll auf die Pflegesätze des § 36 …”

doi.org/10.5771/9783845213828

Steffen Mälzer - Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege
nach §§ 84, 85 SGB XI

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Steffen Mälzer

Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84, 85 SGB XI

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 65 2022

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Viertes Kapitel: Die Pflegesatzvereinbarung, § 85 SGB XI S. 109-133

„… Vergütung.Pflegesatzvereinbarungen und die Bestandteile des PflegesatzesIm Recht der Vergütungsvereinbarungen sind die Bestandteile …” „… Pflegesatz, die Pflegesatzvereinbarung und das GesamtheimentgeltUnter dem Titel „Finanzierung für Pflegeheime …” „… , systematisch an der Stellung des § 87 SGB XI als dem Pflegesatzverfahren des § 85 SGB XI nachfolgend …”

Drittes Kapitel: Prinzipien des Vergütungsrechts nach SGB XI – Die gesetzliche Ausgestaltung der Pflegesatzfindung S. 83-108

„… Pflegesätzen durch die Pflegesatzkommission nach § 86 Abs. 1 SGB XI auf kreisfreie Gemeinden und Landkreise …” „… Prinzipien des Vergütungsrechts nach SGB XI – Die gesetzliche Ausgestaltung der PflegesatzfindungIm …” „… , Ausschreibung, Verhandlung oder administrative Setzung.384 Nach dem Gesetzgeber soll der Preis des Pflegesatzes …”

Erstes Kapitel: Die Vergütung von stationären Pflegeleistungen vor dem Inkrafttreten des SGB XI S. 17-77

„… einigen Bundesländern setzten die Pflegesatzkommissionen den Pflegesatztarif oder Pflegesatzkorridore …” „… Pflegesatzantrag zur bayerischen Pflegesatzvereinbarung 1983, Hirnschützer, Pflegesätze Bd. II, S. 51; Ziff. 18 …” „… Regelungen.Pflegesatzrahmenvereinbarung und PflegesatzvereinbarungenBereits seit Mitte der sechziger Jahre gab es Vereinbarungen zwischen …”

Fünftes Kapitel: Der externe Vergleich – „Methode der Wahl“ oder gesetzlich bestimmt? S. 134-179

„… Pflegesatzes nach SGB XI neben der Leistungsgerechtigkeit die Wirtschaftlichkeit pflegesatzbestimmend. In …” „… Vergleich einzelner Positionen oder des gesamten PflegesatzesDer Pflegesatz muss insgesamt leistungsgerecht …” „… .831Grenze nach Oben – die Angemessenheit der Steigerung oder des gesamten Pflegesatzes?Nach dem BSG …”

Neuntes Kapitel: Fazit und Perspektive S. 315-322

„… Pflegesatzvereinbarung nicht Voraussetzung für die Abrechnung der Vergütung. Dies wurde durch das Haushaltsbegleitgesetz …” „… Pflegesatzvereinbarung, die Schiedsstellen und Rechtsprechung delegiert. Die Interessen der Parteien des Pflegesatzes …” „… Verbänden der freigemeinnützigen Einrichtungen in Form der Pflegesatzrahmenvereinbarungen. Die …”

Literaturverzeichnis S. 323-349

„… : Pflegesätze in stationären Einrichtungen der Altenpflege,Band II: Pflegesatzvereinbarungen der Bundesländer …” „… Pflegesätze privater Altenheime, in Gitter: Pflegesatzgestaltung privater Heimträger, Verband privater …” „… , Risikozuschlag, S.Drewes, Friedrich Hermann: Der kostendeckende Pflegesatz in der Sozial- und Jugendhilfe, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Kapitel: 109Pflegesatzvereinbarungen und die Bestandteile des PflegesatzesA. 109Der Pflegesatz, die …” „… Pflegesatzvereinbarungen1.30Pflegesatzrahmenvereinbarungen2. 31Pflegesatzvereinbarung/Einzelvereinbarung3. 32Typ A …” „… allgemeiner Pflegesatz/Normal-/Pauschalpflegesatza.32Typ B Sonderpflegesatz/Einzelpflegesatzb. 337Bedeutung …”

Siebentes Kapitel: Die angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos S. 204-297

„… Parteien des Pflegesatzes.Festzuhalten ist die Offenheit des Begriffs, die im Sprachlichen zunächst kaum …” „… der Pflegesatzfindung sich als Annäherung an eine Selbstkostenbasierung interpretieren lässt, hat der …” „… Rechtsprechung übernahm diese Sichtweise. Im Marktpreisurteil gehörte für das BSG zum Pflegesatz die angemessene …”

Sechstes Kapitel: Plausibilisierungs- und Offenbarungspflichten S. 180-203

„… hatte sich die Vorgabe der Plausibilität des beantragten Pflegesatzes mit den gesetzlich bestehenden …” „… Leistungsgerechtigkeit des Pflegesatzes nach § 84 Abs. 2 S. 1 SGB XI entspricht.Sechstes Kapitel:I.854 BT-Drucks. 12/5262 …” „… . Wegen des großen Anteils der Personalkosten an den Pflegesätzen verband der Gesetzgeber damit eine …”

Achtes Kapitel: Die Schiedsstelle nach § 76 SGB XI S. 298-314

„… nach Landesrahmenvereinbarung die Pflegesatzkommission als Streitschlichter angerufen werden.1413 …” „… zu entscheiden und die Pflegesätze festzusetzen.Im Folgendem wird das Wesen der Schiedsstelle und das …” „… hat nach Anrufung durch eine Vertragspartei den Pflegesatz unverzüglich festzusetzen. Der Gesetzgeber …”

Zweites Kapitel: Entstehungsgeschichte des Pflegeversicherungsgesetzes S. 78-82

„… vereinbarten oder durch die Schiedsstelle festgesetzten BSHG-Pflegesätze.350II.342 Haug/Rothgang, RsDE 24 (1994 …”

doi.org/10.5771/9783748933144

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