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Peter Rothfuss - Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

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Peter Rothfuss

Lohnpfändungsverfahren beim Arbeitgeber

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 217 2017

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3. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss S. 18-33

„… Rechtspfleger den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss,nachdem er geprüft hat, ob die bereits erläuterten …” „… 183. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss3.1 Inhalt des BeschlussesFall: Malermeister Müller …” „… Vergan-genheit konnte der Gläubiger einen Antrag auf Pfändungs- und Überwei-sungsbeschluss formlos bei Gericht …”

7. Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens S. 54-81

„… wurde und in dieser Richtung weitere Ver-pflichtungen aus dem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss nicht …” „… Pfändun-gen vor. Im Pfändungs- und Überweisungsbeschluss eines weiteren Gläu-bigers ist angeordnet, dass bei …” „… beschäftigt und verfügt über ein geringes Einkom-men. Im Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wurde im …”

8. Die Vorpfändung, das vorläufige Zahlungsverbot S. 82-84

„… Vorpfändung des Gläubi-gers A zugestellt. Für den Gläubiger B wird ein Pfändungs- und Über-weisungsbeschluss …” „… pfändbaren Beträge einzubehalten. Wie muss er sich nun ver-halten?Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss …” „… - und Überweisungsbeschlusses eine Pfän-dung (durch die Vorpfändung) zu erreichen. Über die zu …”

5. Die Drittschuldnererklärung S. 36-45

„… kommenwird. Außerdem ist in dem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (imamtlichen Formular nach den sonstigen …” „… mit demAntrag auf Erlass des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zu verbin-den. Die Aufforderung …” „… und einer ein-fachen Ausfertigung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses, indem die fraglichen …”

2. Rechtsgrundlagen für die Pfändung von Arbeitseinkommen S. 15-17

„… PfändungFall: Nach Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses bittetder Arbeitgeber seinen …” „… den Gläubiger vorge-hen. Der Arbeitgeber muss die Vorgaben des Pfändungs- und Überwei-sungsbeschlusses …” „… Mitarbeiter zu sich, um die Angelegenheit mitihm zu erörtern. Dieser gibt sich erstaunt und entrüstet, da er …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . . . . . . . . . . . 173. Der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss . . . . . . 183.1 Inhalt des Beschlusses …” „… . . . . . 323.4 Der Überweisungsbeschluss . . . . . . . . . . 324. Die Pfändung aufgrund öffentlich-rechtlicher …” „… Mehrere Unterhaltspfändungen . . . . . . . . . 767.4.3 Normale Pfändungen und Unterhaltspfändungen …”

6. Das pfändbare Arbeitseinkommen S. 46-53

„… - und Überweisungsbeschlusses besteht. Eine Kün-digung und Wiedereinstellung bei demselben Arbeitgeber …” „… Arbeitsverhältnis handelt.Die Pfändung umfasst nach § 832 ZPO nicht nur das bei Zustellung desPfändungs- und …” „… erklärt. Diese Ein-kommensteile werden daher von der Pfändung nicht erfasst und könnenauch nicht …”

19. Hinterlegung S. 105-108

„… , festzustellen, in welcher Reihenfolge die Pfän-dungs- und Überweisungsbeschlüsse zu befriedigen sind. Der …” „… - und Überweisungsbeschluss zuge-stellt. Wahrheitsgemäß gibt er in seiner Drittschuldnererklärung an …” „… Berech-nung mit der Pfändungstabelle jeden Monat Beträge an den Gläubigerabführt. Ihm wird nun ein Pfändungs …”

12. Mehrere Arbeitseinkommen S. 91-92

„… und hat zwei Kinder. Beiden Firmen wirdein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zugestellt, der die …” „… kann bereits im Pfändungs- und Über-weisungsbeschluss oder auch nachträglich angeordnet werden. Durch …” „… einemNettoverdienst von1800,00 EUR und daneben noch bei der Firma B (400,00 EUR netto)beschäftigt. Er ist verheiratet …”

Verzeichnis der Muster S. 12

„… 12Verzeichnis der Muster– Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, insbesondere wegengewöhnlicher …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . S. 41– Pfändungs- und Überweisungsbeschluss wegen Unterhalts-forderungen …”

Stichwortverzeichnis S. 139-140

„… Aufrechnung 85Pfändung und Lohnvorschuss bzw.Darlehen 89Pfändungs- und Überweisungs-beschluss 18 …” „… der Auskunftspflicht 42OÖffentlich-rechtlicher Forderungen 34PPfändung und Abtretung 87Pfändung und …” „… diePfändung 15Allgemeines 13Altersteilzeit 51Altersversorgung 52Änderung der Unpfändbarkeitsvoraus-setzungen …”

21. Fürsorgepflichten S. 110-111

„… Rich-tigkeit der Aussage seines Mitarbeiters überzeugt, hat aber andererseitsden Pfändungs- und …” „… Überweisungsbeschluss vorliegen, den er eigentlichbeachten muss.Gegen eine Pfändung stehen unterschiedliche Rechtsmittel …” „… 11021. FürsorgepflichtenFall: Nach erfolgter Pfändung bittet der betroffene Mitarbeiter den …”

18. Lohnpfändung und Insolvenzeröffnung beim Arbeitnehmer S. 101-104

„… nach dem Vollstreckungs-verbot erlassener Pfändungs- und Überweisungsbeschluss müsste nachträg-lich …” „… Insolvenzverwalter bzw. Treuhänder abzuführen. Bestehende Lohn-pfändungen und -abtretungen sind vomArbeitgeber daher …” „… 10118. Lohnpfändung und Insolvenzeröffnung beimArbeitnehmerFall: Der Mitarbeiter teilt seinem …”

14. Pfändungsschutz nach § 850f ZPO S. 94-96

„… Gläubiger wird ihm eine weitere Pfändung zugestellt.Das Vollstreckungsgericht hat in diesem Pfändungs- und …” „… Betrags auf 1350,00 EUR monatlich 29,72 EUR, bis die erstePfändung erledigt ist, und dann monatlich …” „… verheiratetist und ein Kind hat, bei einem Nettoeinkommen von 1800,00 EUR auf38,72 EUR. Es geht eine weitere …”

16. Lohnverschiebung und Lohnverschleierung, § 850h ZPO S. 98-99

„… Pfän-dungs- und Überweisungsbeschluss für einen Gläubiger seiner Ehefrauzugestellt, wonach das …” „… 9816. Lohnverschiebung und Lohnverschleierung, § 850h ZPOFall: Die Ehefrau des Betriebsinhabers …” „… Arbeitseinkommen der Ehefrau auf 900,00 EURfestgesetzt wird. Wie muss sich der Drittschuldner (und Ehemann …”

23. Lohnpfändung und Pfändungsschutzkonto S. 113-115

„… Vollstreckungs-gericht, d.h. das Gericht, das den Pfändung- und Überweisungsbeschlussgegenüber dem Kreditinstitut …” „… 11323. Lohnpfändung und PfändungsschutzkontoFall: Nach einer bereits erfolgten Lohnpfändung spricht …” „… der Arbeitnehmer beiseinemArbeitgeber vor und bittet ihn umRat. Der pfändender Gläubigerhat nun …”

doi.org/10.5771/9783415059313

Malte Kornol, Carsten Wahlmann - Zwangsvollstreckungsrecht

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2017

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§ 12 Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 208-251

„… sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, kurz „PfÜB“. Die Prüfung der Voraussetzungen der beiden …” „… Beschlüsse erfolgt von Amts wegen; sind sie erfüllt, ist der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu erlassen …” „… Rechtspfleger. Antrag/Form Der Antrag auf Erlass eines Pfändungs(- und Überweisungs)beschlusses unterliegt dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-31

„… des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses cc) 230 Bestehen der Forderung des Schuldners gegen den …” „… Oberlandesgericht OLGR OLG-Report (Zeitschrift) PfÜB Pfändungs- und Überweisungsbeschluss PKH Prozesskostenhilfe Rn …” „… ) 229 Vorliegen eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlussesaa) 229 Grundsatz: Wirksamkeit des Pfändungs …”

Stichwortverzeichnis S. 345-354

„… – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss 229 – Prozessführungsbefugnis 228 – Streitverkündung 228 – Verfahren …” „… – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss 209 – Pfändungsbeschluss 209 – Pfändungspfandrecht 216, 222 …” „… und Glauben 162 – Uneigennütziges Treuhandverhältnis 157 – Urteilsaufbau 165 – Verschaffungsansprüche …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 94-103

„… vom … wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts … vom … (Az.: …) aufgehoben.“ Die …” „… mündliche Verhandlung nicht hätte erfolgen müssen und die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde nicht …” „… Maßnahme nicht der Fall ist. Ein Abwägungsprozess und damit eine Entscheidung liegt vor, wenn eine Anhörung …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 104-137

„… Abtretung, § 398 BGB; n Gläubigerwechsel infolge Pfändungs-und Überweisungsbeschlusses;80 n Zessio legis …” „… ; Zöller-Herget, § 767, Rn. 12, Stichwort „Pfändungs- und Überweisungsbeschluss“. 81 Zöller-Herget, § 767, Rn. 14 …” „… geltend machen. Die Vollstreckungsabwehrklage wird in Rechtsprechung und Literatur auch häufig …”

doi.org/10.5771/9783845274713

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2012

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Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 207-249

„… sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, kurz „PfÜB“. Die Prüfung der Voraussetzungen der beiden …” „… Beschlüsse erfolgt von Amts wegen; sind sie erfüllt, ist der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu erlassen …” „… , materiell-rechtliche Prüfung.9 Aufgrund dessen lautet die Formulierung in dem Pfändungs(- und Überweisungs)beschluss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Überweisungsbeschlusses bb) 229 Ausnahme: Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit und Anfechtbarkeit des Pfändungs- und …” „… (Zeitschrift) PfÜB Pfändungs- und Überweisungsbeschluss PKH Prozesskostenhilfe Rn. Randnummer RPflG …” „… Vorliegen eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlussesaa) 229 Grundsatz: Wirksamkeit des Pfändungs- und …”

Stichwortverzeichnis S. 386-397

„… Prozessstandschaft 228 – Leistungshandlung 231 – Mehrfachpfändung 235 – Pfändungs- und Überweisungsbeschluss 229 …” „… – Konfusion 219 Stichwortverzeichnis 390 – Miteigentumsanteil 223 – Pfändbarkeit 212 – Pfändungs- und …” „… – Sicherungseigentum 152 – Statthaftigkeit 148 – Tenor 164 – Treu und Glauben 163 – Uneigennütziges Treuhandverhältnis …”

Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-107

„… … wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts … vom … (Az....) aufgehoben.“ Die …” „… Verhandlung nicht hätte erfolgen müssen und die Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde nicht ausgeschlossen …” „… Maßnahme nicht der Fall ist. Ein Abwägungsprozess und damit eine Entscheidung liegt vor, wenn eine Anhörung …”

doi.org/10.5771/9783845260075

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Malte Kornol, Carsten Wahlmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: NomosReferendariat

Volume 2022

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§ 12 Pfändung von Forderungen und anderen Vermögensrechten, §§ 828 ff. ZPO S. 221-264

„… Schritt geprüftwerden.Grundsatz: Wirksamkeit des Pfändungs- und ÜberweisungsbeschlussesGrundsätzlich kommt …” „… Anfechtbarkeit desPfändungs- und ÜberweisungsbeschlussesNur in Ausnahmefällen wird die Rechtswidrigkeit und …” „… sogenannten Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, kurz„PfÜB“. Die Prüfung der Voraussetzungen der beiden …”

Stichwortverzeichnis S. 401-412

„… Prozessstandschaft 241– Leistungshandlung 245– Mehrfachpfändung 248– Pfändungs- und Überweisungsbe-schluss 242 …” „… – Miteigentumsanteil 236– Pfändbarkeit 225– Pfändungs- und Überweisungsbe-schluss 222– Pfändungsbeschluss 222 …” „… – Treu und Glauben 175– Uneigennütziges Treuhandverhältnis 170– Urteilsaufbau 178– Verschaffungsansprüche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… VergaberechtOLG OberlandesgerichtOLGR OLG-Report (Zeitschrift)PfÜB Pfändungs- und ÜberweisungsbeschlussPKH …” „… Überweisungsbeschlussesaa) 242Grundsatz: Wirksamkeit des Pfändungs- und Überweisungs-beschlussesbb)242Inhalt20Ausnahme …” „… : Berücksichtigung der Rechtswidrigkeit undAnfechtbarkeit des Pfändungs- und Überweisungsbeschlus-sescc)243Bestehen …”

§ 5 Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO S. 99-108

„… - und Überwei-sungsbeschluss des Amtsgerichts … vom … (Az.: …) aufgehoben.“Die zulässige Beschwerde hat …” „… einAbwägungsprozess stattgefunden hat, was bei einer Maßnahme nicht der Fall ist. EinAbwägungsprozess und damit eine …” „… odermissverständlich, kann an diesem Punkt eine Auslegung der Eingabe und/oder eine Ab-grenzung zu den anderen …”

§ 6 Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO S. 109-143

„… , § 398 BGB;n Gläubigerwechsel infolge Pfändungs-und Überweisungsbeschlusses;86n Zessio legis, z.B. § 774 …” „… ; Zöller-Herget, § 767, Rn. 12.25, Stichwort „Pfändungs-und Überweisungsbeschluss“.87 OLG Koblenz, Beschluss vom …” „… geltend machen. DieVollstreckungsabwehrklage wird in Rechtsprechung und Literatur auch häufig …”

doi.org/10.5771/9783748912934

Olaf Muthorst - Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

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Olaf Muthorst

Grundzüge des Zwangsvollstreckungsrechts

Series: NomosStudium

Volume 2024

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§ 12 Pfändung und Verwertung von Geldforderungen S. 129-152

„… , Aus der Praxis: Der lästige Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, JuS 2006, 416 ff.; Fischer, Aus der …” „… .), beantragt und erlassen (sog. Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, „PfÜB“), aber rechtlich sind beide …” „… - und Überweisungsbeschluss, JA 2019, 532 ff.Die wirksame Pfändung führt – wie bei der Pfändung einer …”

§ 13 Pfändung und Verwertung anderer Forderungen und Vermögensrechte S. 153-157

„… Pfändung und Verwertung anderer Forderungen und VermögensrechteDer Gläubiger kann wegen einer …” „… ), und anderen Vermögensrechten (§§ 857 ff. ZPO). Die Zwangsvollstreckung erfolgt jeweils durch Pfändung …” „… und Verwertung.Pfändung und Verwertung von Ansprüchen auf SachenLiteratur: Brox/Walker …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… andere Vermögensrechte4. TeilPfändung und Verwertung von Geldforderungen§ 12 129Pfändung und Verwertung …” „… anderer Forderungen und Vermögensrechte§ 13 153Exkurs: Mehrfache Pfändung und Verteilungsverfahren 158 …” „… anderen Vermögensrechten2. 107Richtige Art und Weise der PfändungIII. 109Pfändung beim Schuldner, § 808 …”

§ 3 Arten und Organe der Zwangsvollstreckung S. 34-52

„… Vermögensrecht dann selbst geltend machen und sich dadurch befriedigen. Für Pfändung und Verwertung ist das …” „… Schuldners auf Herausgabe der Sache nach den Vorschriften zu überweisen, welche die Pfändung und Überweisung …” „… funktionell zuständig für:n Pfändung und Verwertung von beweglichen Sachen, §§ 808 ff. ZPOn Wegnahme/Übergabe …”

§ 22 Arrest S. 229-232

„… 8. TeilArrest und einstweilige VerfügungLiteratur: Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl …” „… durch Eilverfahren: Arrest und einstweilige Verfügung, JA 2005, 202 ff.; Huber, Grundwissen …” „… – Zivilprozessrecht: Einstwei-liger Rechtsschutz durch Arrest und einstweilige Verfügung, JuS 2018, 226 ff., 421 ff …”

§ 6 Die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen (2): Die Vollstreckungsklausel S. 72-83

„… , insbesondere ob ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss umgeschrieben werden kann.16Erstreckt sich die …” „… bewirkt wird, und für die Pfändung ist dann die vollstreckbare Ausfertigung erforderlich (unten § 12 Rn …” „… . Teil Rn. 43 ff.Begriff und ArtenEine Vollstreckungsklausel ist ein amtlicher Vermerk auf einer …”

doi.org/10.5771/9783748913351

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