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Christian Bülow - Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Christian Bülow

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… Bülow – Kalender Personalratswahl NRW*Paragrafen ohne Angabe sind solche der WO-LPVG NRWNr …” „… . 1Satz 1)§ 5Bülow – Kalender Personalratswahl NRW396 © Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.deNr …” „… 2§ 9 Abs. 2Bülow – Kalender Personalratswahl NRW© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de 397Nr …”

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis (WO-LPVG NRW) S. 9-14

„… . Gronimus/Knorz/Wienzeck, Personalratswahl imBundesdienst, 6. Auflage, 2001, WALHALLAGV NRW Gesetz- und Verordnungsblatt …” „… Personalratswahlen in Bund und Länder, 2. Auflage,1988 Schriftenreihe DBB Verlag, Ratgeber Nr. 5Ilbertz u. a …” „… Leitfaden für Personalratswahlen in Bund undLändern: 6. Auflage, 2011, DBB Verlag GmbHJASV Jungend- und …”

§ 4 Vorabstimmungen S. 125-138

„… u. 9 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Durchführung und Bekanntgabe4 Abs. 1: In Abs. 1 …” „… Wahlvorstand imRahmen der eigentlichen Personalratswahl dann einer anderen Gruppe (ein-zeln oder in der …” „… Abs. 2Satz 1, 18 und 19 LPVG NRWausdrücklich nur ein Initiativrecht für die Per-sonalratswahl, nicht …”

§ 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen S. 291-297

„… Wahlablauf siehe Nr. 30 u.31 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Aufbewahrung durch den neuen …” „… Durchführungder nächsten Personalratswahl“ klarstellend ersetzt. Denn die 5-Jahres-Zeit-spanne orientiert sich …” „… regelmäßigeAmtszeit des Personalrates vier Jahre. Wenn eine Personalratswahl jedochaußerhalb der gesetzlich …”

§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen S. 262-266

„… gleichzeitig mit Personalratswahlen stattfinden.(2) Die §§ 16 und 17 gelten entsprechend.Inhaltsübersicht:Rz …” „… Wahlablauf siehe auchNr. 18b – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Besondere Anordnung der Stimmabgabe …” „… (§ 50f. LPVG NRW), wenn diese nicht gleichzeitig mit den Perso-nalratswahlen stattfinden sollten, wie …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… : Teilnahme an einer Schulung zum Thema „Personalratswahl“TOP 8: Festlegung der Orte für Auslagen, Aushänge …” „… . Alt.), 5. u. 6. – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Bestellung und Besetzung des …” „… Durchführung der nächsten Personalratswahl einen Wahlvor-stand bestellt hat.Der Wahlvorstand besteht aus den …”

§ 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen S. 199-203

„… Rechnung, dass eine Personalrats-wahl ohne gültige Wahlvorschläge in Gänze oder in einer Gruppe am Endedes …” „… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 15 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II …”

§ 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge S. 209-213

„… Personalratswahl NRW (Anlage)!WO-LPVG NRW §12 (Bekanntgabe der Wahlvorschläge)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de …” „… die Personalratswahl nur mit den jeweils ersten beidenBewerbern der Listen durch Aushang bekannt macht …”

Einleitung S. 15-20

„… .) entsprechende Geltung erlangen (siehe auch Bülow, Vorberei-tung und Durchführung der Personalratswahl, ZTR Heft …” „… würde dies vor allem eine ressourcenschonende „Personal-ratswahl“ mit sich bringen. Die Stimmabgabe vom …”

§ 9 Behandlung der Wahlvorschläge, ungültige Wahlvorschläge S. 188-198

„… . Hierdurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Perso-nalratswahl in Gänze oder in einer Gruppe ohne …” „… siehe auchNr. 15 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Eingangsvermerk auf dem Wahlvorschlag4 Abs …” „… Wahlvorstand die Zahl der wahlberechtigten Beschäftigten, von denenein Wahlvorschlag zu Personalratswahlen …”

§ 33 Wahlausschreiben S. 332-336

„… Durchführung der Bezirks-personalratswahl im Auftrag und nach Anordnung des Bezirkswahlvor-stands vornehmen …” „… Bezirks-personalratswahl einen entsprechenden Nachweis für den Fristenlauf desörtlichen Wahlvorstands. Dieser Vermerk ist …”

§ 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist S. 163-173

„… können. Diese stellen die Grundlage für dierechtmäßige Durchführung einer Personalratswahl dar und …” „… Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Wahlvorschläge5 Abs. 1: Zur Wahl des Personalrates können die „wahlberechtigten …” „… – zur Personalratswahl in Bayern und Neumann, § 11Erl. 4 zu der in Schleswig-Holstein).WO-LPVG NRW §7 …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… der Stimmen für dieörtliche Personalratswahl vorgenommen werden. In welcher Reihenfolgedie örtlichen …” „… unter anderem auch auf § 21 und damit auf die dort für die Perso-nalratswahl vorgesehene …”

§ 20 Wahlniederschrift S. 275-281

„… für die Ungültigkeit einer Personalratswahl auslösen). SieWO-LPVG NRW §20 (Wahlniederschrift)© Bülow …” „… Zur besseren Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 23 –Kalender Personalratswahl NRW …”

§ 8 Inhalt der Wahlvorschläge S. 174-187

„… siehe auchNr. 14 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Anzahl der Wahlbewerber5Abs. 1: Die …” „… , zu beachten,wonach jeder Bewerber nur auf einem Wahlvorschlag für die jeweilige Per-sonalratswahl …” „… –). Durch die Verwendung des Kennwor-tes „unabhängig“ in einem Wahlvorschlag wird eine Personalratswahl …”

§ 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder; Verteilung der Sitze auf die Gruppen S. 139-146

„… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe auchNr. 10 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II …” „… nicht an der Personalratswahl beteiligt, d. h. alsokeine eigenen gültigen Wahlvorschläge (§ 10 …”

§ 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis S. 94-114

„… Zur besseren Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe auchNr. 7 – Kalender Personalratswahl …” „… mit der Personalratswahl imZusammenhang stehen wie z. B.:WO-LPVG NRW §2 (Feststellung der …” „… Personalratswahl zu beteiligen.24 Beispiel:Wenn eine Beschäftigte sich am Wahltag seit mehr als 6 Monaten in …”

§ 21 Benachrichtigung der gewählten Bewerber und Bekannt-machung S. 282-290

„… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 24 bis26 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II …” „… alte Personalrat noch im Amt ist und/oder die Personalrats-wahl vor der Gründungssitzung bereits nach …”

§ 6 Wahlausschreiben S. 147-162

„… imHinblick auf die örtliche Ebene der Personalratswahlen. Für die Wahl desBezirks- und Hauptpersonalrats sind …” „… Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Erlass des Wahlausschreibens6Abs. 1: Nach Abs. 1 Satz 1 nimmt der Wahlvorstand …” „… ). Mit„Ort“ ist die politische Gemeinde gemeint. Bei einer Personalratswahl derStadt Wuppertal ist z. B. als …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 18 u.20 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!WO-LPVG …” „… (so im Ergebnis auch entsprechend Altvater u. a., § 16BPersVG WO, Rn. 9 zur Personalratswahl auf …” „… Wähler sowie etwaige Vertrauenspersonen (vgl. Rz. 8 ff.)beschränkt. Denn die Personalratswahl ist dem …”

Anhang S. 395

„… Bülow – Kalender Personalratswahl NRW*Paragrafen ohne Angabe sind solche der WO-LPVG NRWNr …”

§ 45 Wahl der Personalräte S. 381-382

„… Personalrats-wahl, ZTR Heft 1/2020.WO-LPVG NRW §45 (Wahl der Personalräte)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de 3814 …”

§ 28 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 318-320

„… Durchführung der Per-sonalratswahl, ZTR Heft 1/2020). Die Wahl zum Hauptpersonalrat ist in den§§ 36 bis 38 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395Kalender zur Personalratswahl NRW . . . . . . . . . . . . . . . . . . 395Stichwortverzeichnis …”

§ 36 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats S. 347-349

„… an.Siehe im Kontext auch Bülow, Vorbereitung und Durchführung der Perso-nalratswahl, ZTR Heft 1/2020.2Die …”

§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 298-300

„… , Vorbereitung und Durchführung der Per-sonalratswahl, ZTR Heft 1/2020.WO-LPVG NRW §23 (Vorauss. für …”

§ 11 Bezeichnung der Wahlvorschläge S. 204-208

„… . 16 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!WO-LPVG NRW §11 (Bezeichnung der Wahlvorschläge)204 …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… – Mehrheitswahl § 26– Verhältniswahl § 23Wahlgeheimnis– Personalratswahl §15, 6– Vorabstimmung § 4, 18 …”

§ 13 Sitzungsniederschriften S. 214-218

„… – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!2 Satz 1: Die Vorschrift gibt vor, dass der Wahlvorstand über den …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… Wahlablauf siehe Nr. 21 u.31 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Rechtzeitig eingegangene …”

§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses S. 267-274

„… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 22 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Öffnung …”

§ 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen S. 219-227

„… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 18 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Ausübung …”

§ 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis S. 115-124

„… . 13 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Einlegung des Einspruchs3Abs. 1: Nach der Auslegung …”

§ 40 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 362-372

„… Personalratswahl den Zeit-punkt bestimmt, bis zu dem der Wahlvorstand spätestens zu bestimmen ist,findet diese …”

§ 16 Schriftliche Stimmabgabe S. 244-254

„… u.20 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Antrag des Briefwählers6Abs. 1: Nach Abs. 1 Satz 1 …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… diese nicht gleichzeitig mit Personalratswahlen stattfinden.(2) Die §§ 16 und 17 gelten entsprechend …”

§ 39 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 354-361

„… Vor-schriften über die Bestellung des Wahlvorstands für die Personalratswahlzunächst entsprechend. Bei der …” „… Personalratswahlenalso zusätzlich alle Arbeiten auf der örtlichen Ebene zu erledigen, die fürdie Gesamtpersonalratswahl …”

doi.org/10.5771/9783415066199

Philipp Richter - Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

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Philipp Richter

Wahlen im Internet rechtsgemäß gestalten

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 26 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Betriebs- und Personalratswahlen als obligatorische Internetfernwahlen S. 268-271

„… 268 4.9 Betriebs- und Personalratswahlen als obligatorische Internetfernwahlen 4.9.1 …” „… beeinflussen zu können. Angriffe zur Wahlsabotage dürften hingegen in Betriebs- und Personalratswahlen relativ …” „… wird daher als wahrscheinlich eingestuft. A 8 könnte bei Betriebs- und Personalratswahlen durch …”

Wahlanwendungstypen S. 152-189

„… Betriebsratswahlen zu beachten. 1.3.2 Personalratswahlen 1.3.2.1 Derzeitige Rechtslage Die Personalratswahl ist die …” „… Personalrat geheim und unmittelbar gewählt. Trotz der fehlenden Nennung ist die Personalratswahl auch …” „… Abs. 1 BPersVWO vorgeschrieben. Aufgrund der geringeren Bedeutung der Personalratswahlen im …”

Vertrauenswürdigkeitsstufen für Internetwahlszenarien S. 342-359

„… zur Wahlsabotage dürften hingegen in Betriebs- und Personalratswahlen relativ unwahrscheinlich sein …” „… verleiten könnte, ist bei Betriebs- und Personalratswahlen kaum zu erwarten. Ein besonderes Risiko besteht …” „… , erscheint EAL 4 insgesamt als angemessen für eine Betriebsratswahl im Internet. • Personalratswahl: Für …”

Berufskammerwahlen als obligatorische Internetfernwahlen S. 266-268

„… - und Personalratswahlen als obligatorische Internetfernwahlen 4.9.1 Wahrscheinlichkeit und …” „… beeinflussen zu können. Angriffe zur Wahlsabotage dürften hingegen in Betriebs- und Personalratswahlen relativ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Rechtslage 177 1.3.1.3 Ergebnis zu den Betriebsratswahlen 177 1.3.2 Personalratswahlen 178 1.3.2.1 …” „… Rechtslage 179 1.3.2.3 Ergebnis zu den Personalratswahlen 180 1.4 Wahlen in privaten Körperschaften …” „… Wahlfehlern 267 4.9 Betriebs- und Personalratswahlen als obligatorische Internetfernwahlen 268 4.9.1 …”

Wahlen zu Betriebs- und Personalräten S. 207-208

„… Wahlrechtsgrundsätze der Betriebs- und Personalratswahlen können ebenfalls als von mittlerem Rang eingestuft werden …”

Wahlen in der funktionalen Selbstverwaltung S. 205-207

„… Personalratswahlen können ebenfalls als von mittlerem Rang eingestuft werden. Zwar dienen sie nicht der demo- 555 S …”

Internetwahlprojekte und durchgeführte Internetwahlen S. 64-66

„… eine rechtsverbindliche Personalratswahl über das Internet durchgeführt. Hierbei wählten die …”

Stand der Gesetzgebung in Deutschland S. 66-70

„… Internetwahl beim LDS Brandenburg im Jahr 2002 wurde eine Regelung zur Erprobung von Personalratswahlen im …”

Unerreichbare Anforderungen, Zielkonflikte und der Gestaltungsspielraum des Wahlgesetzgebers S. 359-364

„… Betriebsratswahl EAL 4 Personalratswahl EAL 4 Vereinswahl In der Regel EAL 2 bis 3 Aktionärshauptversammlung In der …”

Das parlamentarische Wahlrecht der Bundesrepublik Deutschland S. 48-59

„… zusätzlicher Kanal neben der Urnenwahl eingerichtet, ebenso bei Betriebs- und Personalratswahlen. Bei Wahlen in …”

doi.org/10.5771/9783845243450

Helmuth Wolf - BPersVG Novelle 2021: Das neue Personalvertretungsgesetz des Bundes

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Helmuth Wolf

BPersVG Novelle 2021: Das neue Personalvertretungsgesetz des Bundes

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 27 BPersVG S. 55-56

„… regelmäßigen Personalratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. (2 …” „… . [Regelungsgehalt siehe jetzt § 28 Abs. 1] (1) Die regelmäßigen Personalratswahlen finden alle vier Jahre in der …” „… , in dem die regelmäßigen Personalratswahlen stattfinden, und endet mit dem Ablauf von vier Jahren …”

§ 28 BPersVG S. 57-59

„… Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat, 4. die Personalratswahl mit Erfolg …” „… ) Hat außerhalb des für die regelmäßigen Personalratswahlen festgelegten Zeitraums eine …” „… Personalratswahl stattgefunden, so ist der Personalrat in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der …”

§ 121 BPersVG S. 237-239

„… Personalratswahlen zu den örtlichen Personalräten finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 31 …” „… das Jahr der regelmäßigen Personalratswahlen folgenden Jahres und endet mit dem Ablauf von vier …” „… Monats Februar des auf das Jahr der regelmäßigen Personalratswahlen folgenden Jahres. (5) § 55 Absatz …”

§ 26 BPersVG S. 53-54

„… 31. Mai des Jahres, in dem nach § 27 Abs. 1 die regelmäßigen Personalratswahlen stattfinden …” „… Fassung) § 26a (Personalratswahlen 2020) Für die Personalratswahlen im Jahr 2020 gilt § 26 Satz 2 mit der …”

§ 130 BPersVG S. 249-250

„… regelmäßigen Personalratswahlen im Jahr 2024. Die am 15. Juni 2021 bestehenden Personalvertretungen führen die …” „… erstmalig bei den nächsten regelmäßigen Personalratswahlen und bei den JAV-Wahlen im Jahr 2024 anzuwenden …” „… Personalratswahlen in einer Dienststelle vor den nächsten regelmäßigen Wahlen erfolgen, stellt § 28 Abs. 2 bis 5 …”

§ 96 BPersVG S. 192-193

„… Fassung) Jahres, in dem die regelmäßigen Personalratswahlen stattfinden, und endet mit dem Ablauf von vier …” „… Personalvertretungen, am 1. Juni des Jahres, in dem die regelmäßigen Personalratswahlen stattfinden. Absatz 5 regelt …”

§ 116 BPersVG S. 224-229

„… (Erstmalige Wahl – Übergangsregelungen) § 116 Deutsche Welle (1) Die ersten Personalratswahlen nach § 27 …” „… . Unbeschadet des Satzes 1 finden im Oktober 1974 Personalratswahlen in den Dienststellen des Bundes im …”

§ 33 BPersVG S. 67

„… Gruppenzugehörigkeit vor dem Eintritt des Ersatzmitglieds in den Personalrat. (4) Ist die Personalratswahl mit Erfolg …”

§ 29 BPersVG S. 60-62

„… seiner vordringlichen Aufgaben ist es dann, die Personalratswahl in der neu gebildeten Dienststelle zu …”

doi.org/10.5771/9783802947841

Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel - Sichere Internetwahlen

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Katharina Bräunlich, Rüdiger Grimm, Philipp Richter, Alexander Roßnagel

Sichere Internetwahlen

Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr

Band 27 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Wahlen zu arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen S. 124-127

„… beachten. Personalratswahlen Die Personalratswahl ist durch das Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG …” „… vorzunehmen. Aufgrund der geringeren Bedeutung der Personalratswahlen im demokratischen Gefüge gegenüber den …” „… Wahl auch für die Personalratswahlen im öffentlichen Dienst der Länder fest. In § 98 Abs. 1 BPersVG …”

Wahlen zur arbeitsrechtlichen Interessenvertretungen S. 160-162

„… aber in Betriebs- und Personalratswahlen recht unwahrscheinlich. Der Arbeitgeber oder Dienstherr hat …” „… , die Außenstehende zu Sabotageangriffen verleiten könnte, ist bei Betriebs- und Personalratswahlen kaum …” „… angemessen für eine Betriebsratswahl im Internet. Personalratswahl Für Personalratswahlen wird die …”

Wahlen in privaten Körperschaften S. 127-132

„… dadurch gerecht werden, dass er Personalratswahlen nach dem Leitbild von Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG …” „… ), Gleichwertigkeit (A2) und Unbestimmbarkeit (A3) sind bei der Gestaltung und Durchführung von Personalratswahlen im …” „… Internet zu beachten. Die rechtliche Anforderung Laienkontrolle (A4) kann für die Personalratswahl zu einer …”

Wahlen in privaten Körperschaften S. 162-164

„… StuPaWahl EAL 2 Berufskammerwahl EAL 3 Betriebsratswahl EAL 4 Personalratswahl EAL 4 Vereinswahl In der …”

doi.org/10.5771/9783845246376

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KJ Kritische Justiz

Alle Ausgaben: KJ Kritische Justiz

KJ Jahrgang 1 (1968) Heft 2 ISSN Online: 2942-3295

Treffer in den folgenden Teilen:

Erich Küchenhoff, Axel Azzola Demokratische Willensbildung, "Betriebsneutralität" und "Betriebsfrieden" in Tarifauseinandersetzungen S. 121-128

„… Personalratswahlen auch im Betrieb selbst und sogar während der Arbeitszeit »als wichtiges Mittel zur Wahrung und …” „… der Gewerkschaften bezüglich der Personalratswahlen auch im Betrieb selbst und sogar während der …” „… als die Werbetätigkeit bezüglich von Personalratswahlen. Dies gilt umso mehr, wenn diese Informations …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1968-2

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