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Andreas Ahammer, Stephan Nachtigall - 5 plus 1

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Andreas Ahammer, Stephan Nachtigall

5 plus 1

2009

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„5 plus 1“ weiter gedacht: Die Wehrpflicht zwischen Glaubwürdigkeitslücke und Pattsituation! S. 133-156

„… 133„5 plus 1“ weiter gedacht: Die Wehrpflicht zwischen Glaubwürdigkeitslücke und Pattsituation!Wege …” „… Pattsituation?-*+(1()4+,.0,+/-1.72,30-+-*() .-*(1)(5.'9+B1(+,Z02)(-+-(+-()')(+,(-5/9+,+172(-.-*8(1(991720>,9+72 …” „… ;(+>(9 0- *()@90.';J)*+8B(+, <;+172(-A0)1,(99.-8 .-* R(09+,M, 0.1<.)M.3(-1(+-Wege aus der Pattsituation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Pattsituation! 133Register 157 …”

doi.org/10.5771/9783845216812

Johanna Servatius - Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

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Johanna Servatius

Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 137 2010

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Stimmkraftregelungen in verwandten Fragestellungen S. 67-70

„… Vertreterklausel deutlich wird.201 BGHZ 20, 363, 369.68Stimmkrafterhöhung in Pattsituation, die Interpretation K …” „… an einen Dritten gegangen, sondern lediglich darum, drohende Pattsituationen zu lösen. Die Regelung …” „… des § 3 des Beschlusses sei eine Stimmkraftregelung. Die Gesellschafter, die in einer Pattsituation …”

Zusammenfassung zu § 2 S. 70-72

„… Pattsituationen war in dieser Konstellation besonders hoch. Die Interpretationdieses Falls durch K. Schmidt zeigt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… , BGHZ 20,363 ff.1)67Stimmkrafterhöhung in Pattsituation, die Interpretation K.Schmidts von BGH JZ 1960 …”

doi.org/10.5771/9783845225142

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Maximilian v. Mangoldt

Der Beirat

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 37 2011

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Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern S. 210-211

„… Pattsituationen zwischen den Gesellschafter-Geschäftsführern zügig und effektiv überwunden werden können. Die …” „… , dass sich im Beirat ebenfalls Pattsituationen ergeben.901 Damit wäre der eigentliche Sinn des Beirats …” „… eine ungerade Anzahl nicht durchsetzen, können Pattsituationen auch dadurch vermieden werden, dass ein …”

Konkrete Anzahl an Beiratsmitgliedern S. 211-212

„… Beirat ebenfalls Pattsituationen ergeben.901 Damit wäre der eigentliche Sinn des Beirats, für die …” „… nicht durchsetzen, können Pattsituationen auch dadurch vermieden werden, dass ein Beiratsvorsitzender …” „… Pattsituationen im Zusatzorgan. 903 Huber, Der Beirat, S. 74; vgl. eine entsprechende Regelung auch bei …”

Entscheidungsrecht des Beirats in Angelegenheiten der Geschäftsführung S. 196-199

„… Pattsituationen entscheiden darf.865 Der Gesellschaftsvertrag sollte vorsehen, dass die Geschäftsführungsbefugnis …” „… Pattsituationen) jedoch ein verbindlicher Schiedsspruch des Beirats eingeholt werden kann. Diese Reglung hat den …” „… Mittelfristig kann sich eine Pattsituation in der Gesellschafterversammlung für das Unternehmen somit ebenfalls …”

Erläuterungen zum Satzungstext S. 230-234

„… Gesellschafter weiterhin auf die Geschäftsführung Einfluss zu nehmen. Um Pattsituationen in der …” „… aus drei Mitgliedern (vgl. § 6 Abs. 1), um Pattsituationen zu vermeiden und ein flexibles Handeln des …” „… , Pattsituationen aufzulösen und die Entstehung einer dauerhaften Blockade zu vermeiden. 8. Angesichts der Tatsache …”

Einsetzung eines Notgeschäftsführers als Lösung der Blockade? S. 43-46

„… Pattsituation für zulässig erachtet, wird Probleme haben, 90 OLG Frankfurt a.M., NJW 1966, 504, 505. 91 Reher …” „… Pattsituation in der Zweipersonen-GmbH nur ein Nichtgesellschafter als Notgeschäftsführer in Betracht kommt.100 …” „… innergesellschaftlichen Konflikts.102 Im Ergebnis wird man die Ernennung eines Notgeschäftsführers in einer Pattsituation …”

Ergebnisse zu den notwendigen repressiven Kompetenzen des Beirats S. 206-207

„… können (Pattsituation). 3. Die Entscheidungsrechte der Gesellschafterversammlung sollten mit Ausnahme …” „… über eine im Katalog genannte Maßnahme keine Pattsituation entsteht, nimmt der Beirat an der Abstimmung …”

Ergebnisse zur Gesellschafterebene S. 104-105

„… Verfestigung der Pattsituation führt. II. Ergebnisse zur Gesellschafterebene 1. Auf Ebene der …” „… über Jahre hinweg erhalten. Eine zügige Überwindung der Pattsituation ist dann nicht möglich. Erscheint …”

Fachliche Anforderungen an die Beiratsmitglieder S. 209-210

„… er bestehende Konflikte oder Pattsituationen im Interesse der Gesellschaft lösen.893 …” „… der Lage sein, verbindliche Entscheidungen zu treffen, damit Pattsituationen zwischen den …”

Teilnahmerecht der Gesellschafter nur an ordentlichen Beiratssitzungen S. 215-216

„… Abhängigkeitsverhältnis ist nicht auszuschließen, dass die Beiratsmitglieder in einer Pattsituation zugunsten eines …” „… entsendungsberechtigten Gesellschafter stehen würde. In einer Pattsituation würde er im Zweifel für „seinen …”

Der Beirat auf schuldrechtlicher Grundlage S. 110-111

„… berufen sein soll, Pattsituationen durch „Schiedsspruch“ zu überwinden, muss er verbindlich handeln können …” „… die hier behandelte Zweipersonen-GmbH hätte dies den Nachteil, dass der Beirat in einer Pattsituation …”

Besetzung des Beirats ausschließlich mit Nichtgesellschaftern S. 214-215

„… , immer dann eine Entscheidung zu fällen, wenn sich die Gesellschafter nicht einigen können (Pattsituation …” „… Beiratsmitglieder in einer Pattsituation zugunsten eines Gesellschafters abstimmen, nur weil das Ergebnis der …”

Entscheidungsrecht des Beirats in Angelegenheiten der Gesellschafterversammlung S. 199-201

„… Mittelfristig kann sich eine Pattsituation in der Gesellschafterversammlung für das Unternehmen somit ebenfalls …” „… Pattsituation nicht erst eintreten muss, bevor der Beirat tätig werden kann. Ein mögliches Blockadeverhalten der …”

Zwangsausschluss bei fehlender Satzungsregelung als Lösung der Blockade? S. 70-97

„… Pattsituation nicht aus.232 Daneben besteht gem. § 34 Abs. 2 GmbHG die Möglichkeit, dass der Geschäftsanteil …” „… enthält, könnte dies dafür sprechen, dass die Pattsituation auch auf Gesellschafterebene nicht überwunden …” „… durch Streit hervorgerufenen Pattsituation in der Zweipersonen-GmbH problematisch.247 Denn bei einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… der Gesellschafterebene 36 Kapitel 3 Die Überwindung von Pattsituationen in der paritätischen …” „… der Gesellschafterebene 36 Kapitel 3 Die Überwindung von Pattsituationen in der paritätischen …”

Vorbemerkung S. 37

„… 37Kapitel 3 Die Überwindung von Pattsituationen in der paritätischen Zweipersonen-GmbH A …”

Ergebnisse zu den notwendigen präventiven Kompetenzen des Beirats S. 206

„… können (Pattsituation). 3. Die Entscheidungsrechte der Gesellschafterversammlung sollten mit Ausnahme …”

Informationsmöglichkeiten der Beiratsmitglieder erforderlich S. 210

„… Pattsituationen zwischen den Gesellschafter-Geschäftsführern zügig und effektiv überwunden werden können. Die …”

Vorbemerkung S. 106

„… mit einem Beirat eine dritte Kraft zur Seite zu stellen, deren Stimme in einer Pattsituation den …”

Der Beirat auf statutarischer Grundlage S. 111

„… Zweipersonen-GmbH hätte dies den Nachteil, dass der Beirat in einer Pattsituation keine verbindlichen Entscheidungen …”

Keine wirtschaftliche Abhängigkeit der Beiratsmitglieder S. 215

„… Abhängigkeitsverhältnis ist nicht auszuschließen, dass die Beiratsmitglieder in einer Pattsituation zugunsten eines …”

Ergebnisse zur Geschäftsführungsebene S. 103-104

„… Pattsituation führt. II. Ergebnisse zur Gesellschafterebene 1. Auf Ebene der Gesellschafterversammlung stellt …”

Beirat als führungsstarkes Organ S. 208-209

„… einen Anteilseigner standhaft zu verteidigen, kann er bestehende Konflikte oder Pattsituationen im …”

Bestellung der Beiratsmitglieder S. 216-217

„… entsendungsberechtigten Gesellschafter stehen würde. In einer Pattsituation würde er im Zweifel für „seinen …”

Haftungsbeschränkung zugunsten der Beiratsmitglieder S. 213-214

„… Gesellschafter nicht einigen können (Pattsituation). Sind die Anteilseigner Mitglied des Beirats, würden die …”

Historischer Hintergrund S. 28-29

„… einen das Konfliktpotenzial in dieser Konstellation am größten ist (Stichwort: Patt-Situation in …”

Begriff der Zweipersonen-GmbH S. 29-30

„… einen das Konfliktpotenzial in dieser Konstellation am größten ist (Stichwort: Patt-Situation in …”

Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH S. 106-107

„… mit einem Beirat eine dritte Kraft zur Seite zu stellen, deren Stimme in einer Pattsituation den …”

Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat S. 109-110

„… Zweipersonen-GmbH dazu berufen sein soll, Pattsituationen durch „Schiedsspruch“ zu überwinden, muss er verbindlich …”

Regelungen zur Beschlussfähigkeit des Beirats S. 212-213

„… Pattsituationen zügig überwinden kann. Bestehen die Gesellschafter trotz der genannten Bedenken auf eine …”

Abberufung einer der Geschäftsführer als Lösung der Blockade? S. 46-70

„… Pattsituation in der Zweipersonen-GmbH nur ein Nichtgesellschafter als Notgeschäftsführer in Betracht kommt.100 …” „… innergesellschaftlichen Konflikts.102 Im Ergebnis wird man die Ernennung eines Notgeschäftsführers in einer Pattsituation …” „… und reicht zur Überwindung einer Pattsituation nicht aus.232 Daneben besteht gem. § 34 Abs. 2 GmbHG …”

Übertragung des Rechts zur Abberufung eines Geschäftsführers erforderlich S. 201-206

„… Geschäftsführung nicht einigen können (Pattsituation). 3. Die Entscheidungsrechte der Gesellschafterversammlung …”

Einführung von Alleinvertretungsbefugnis als Lösung der Blockade? S. 37-43

„… 37Kapitel 3 Die Überwindung von Pattsituationen in der paritätischen Zweipersonen-GmbH A …”

Literaturverzeichnis S. 235-248

„… , Christian, Pattsituation im Unternehmen sollte vermieden werden, in: F.A.Z. v. 10.09.2002, S. 22. Flume …”

Rechte der Gesellschafter S. 154-192

„… , wenn sich die Gesellschafter auf die Verankerung eines Beirats zur Überwindung von Pattsituationen …”

doi.org/10.5771/9783845233901

Felix Jehle - Marken- und Patentrechte in Unternehmen

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Felix Jehle

Marken- und Patentrechte in Unternehmen

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 112 2019

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3. Kapitel: Verwertung von Schutzrechten im Wege der translativen Übertragung S. 73-112

„… „Pattsituation“ zwischen den Inhabern der Markenteile, denn prioritätsgleiche Rechte begründen keine Ansprüche …” „… gegeneinander (§ 6 Abs. 4 MarkenG). Diese „Pattsituation“ könnte die ökonomischen Vorteile der …” „… Teilrechtsübertragung wird Vollrechtsinhaber des abgetrennten Teils der Marke. Inwiefern die Pattsituation zwischen den …”

Einleitung S. 21-30

„… weiterhin darauf einzugehen, inwiefern die entstehende „Pattsituation“ zwischen den geteilten Rechten …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick S. 275-284

„… der geteilten Marken, um die Pattsituation aufzulösen. Widerstreitende Interessen der Parteien sind …”

4. Kapitel: Marken- und Patentrechte als Sacheinlage durch translative Schutzrechtsübertragung S. 113-154

„… Einlagefähigkeit einer Teilmarke scheidet somit nicht gemäß § 7 Abs. 3 GmbHG aus. Die beschriebene Pattsituation596 …”

doi.org/10.5771/9783748904229

Ariane Wiedmann - Die Zulässigkeit sozialer Vergabekriterien im Lichte des Gemeinschaftsrechts

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Ariane Wiedmann

Die Zulässigkeit sozialer Vergabekriterien im Lichte des Gemeinschaftsrechts

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 38 2007

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Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen affirmative action-Maßnahmen und sozialen Zuschlagskriterien S. 237-240

„… affirmative action- Maßnahme abzusehen1851. Pattsituation und Öffnungsklausel schwächen die benachteiligende …” „… Rückausnahme eine flexible Korrektur. Diese abmildernde Wirkung von Pattsituation und Öffnungsklausel …” „… Konstellation regelungstechnisch nicht auf der Stufe der Pattsituation Halt machen kann, ist die Tatsache, daß …”

Vergleich zwischen affirmative action-Maßnahmen und sozialen Vergabekriterien S. 300-301

„… für affirmative action-Maßnahmen typische Pattsituation ist grundsätzlich identisch mit der …” „… Zuschlagskriterien die abmildernde Wirkung von Pattsituation und Öffnungsklausel. Sind soziale Vergabekriterien als …” „… regelungstechnisch nicht auf der Stufe der Pattsituation Halt machen kann, ist die Tatsache, daß kaum jemals zwei …”

Vorteile Verhältnismäßigkeit sozialer Vergabekriterien S. 298-300

„… affirmative action-Maßnahmen typische Pattsituation ist grundsätzlich identisch mit der Fallsituation, die …” „… Zuschlagskriterien die abmildernde Wirkung von Pattsituation und Öffnungsklausel. Sind soziale Vergabekriterien als …”

Generelle Gemeinsamkeiten zwischen affirmative action-Maßnahmen und sozialen Vergabekriterien S. 234-237

„… zeichnete sich durch die sogenannte Pattsituation (tie-break) aus. Die nationalen Normen konstituierten …” „… Pattsituation grundsätzlich identisch ist mit dem Fall Französische Schulen1844. In beiden Konstellationen …”

Vergabekriterium der Tariftreueverpflichtung S. 301-302

„… auf der Stufe der Pattsituation Halt machen kann, ist die Tatsache, daß kaum jemals zwei Angebote …”

doi.org/10.5771/9783845201702

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